DE259132C

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Publication number: DE259132C
Application number: DENDAT259132D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- Λ* 259132-KLASSE 47h. GRUPPE

in MANNHEIM.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 23. Oktober 1910 ab.

Die Erfindung bezieht sich auf diejenige Art von Geschwindigkeitswechselgetrieben, bei denen die bekannte Schraubenfederreibungskupplung verwendet wird, um Drehbewegungen von einer dauernd getriebenen Welle auf eine Schnecke o. dgl. Getriebe zu übertragen und zu verwandeln, und um diesem Getriebe eine absatzweise Drehbewegung von einer regelbaren Größe in nur einer Drehrichtung mitzuteilen.

ίο Die Erfindung besteht in der Anordnung einer Vorrichtung, welche, nachdem die andauernde Drehbewegung zuerst unmittelbar in eine andauernde Schwingbewegung einer zweiten Welle umgesetzt ist, von letzterer die Schwingbewegung mittels einer Schraubenfederreibungskupplung in unterbrochene Drehbewegung in der einen Richtung einer dritten Welle verwandelt, und bei der auch Mittel vorgesehen sind, durch welche, obwohl die erste Welle ihre Drehung und die zweite Welle ihre Schwingung fortsetzen kann, die Kupplung eine einstellbare Größe der Drehbewegung oder eine dauernde oder auch gar keine Drehbewegung auf die dritte Welle übertragen kann.

Auf der Zeichnung ist der Gegenstand der Erfindung in zwei Ausführungsbeispielen dargestellt :

Fig. ι zeigt die Ansicht der einen Ausführungsform,

Fig. 2 die Oberansicht zu Fig. 1,
Fig. 3 die Unteransicht zu Fig. 1,
Fig. 4 den Längsschnitt zu Fig. 1, und
Fig. 5 zeigt den Querschnitt zu Fig. 4 bzw. 1.

Fig. 6 zeigt die Ansicht der anderen Ausführungsform,

Fig. 7 die Seitenansicht des oberen Teiles der Fig. 6,

Fig. 8 den Längsschnitt des mittleren Teiles der Fig. 6,

Fig. 9 den Querschnitt nach Linie 4-4 der Fig. 6, und

Fig. 10 zeigt die Seitenansicht des mittleren Teiles der Fig. 6.

Bei der ersten Ausführungsform nach Fig. 1 bis 5 wird die hin und her gehende Stange F von einem Exzenter angetrieben, und der an Stange F angelenkte Hebel G steht in fester Verbindung mit der Hülse C, welche lose auf der Welle B sitzt und von einem Ring K umschlossen wird. Letzterer ist mit einem Anschlag N und die Hülse C mit einem Anschlag M versehen; der Abstand zwischen diesen beiden Anschlägen M, N kann mittels der Stellschraube 0 verändert werden. Die Büchse A ist lose auf der Welle B angeordnet, aber mittels eines Unterbrechergliedes E mit einer Hülse Q verbunden, welche auf die Welle B aufgekeilt ist. Die Schraubenfeder H trägt an einem Ende den Haken L und umschließt mit geringer Reibung die äußere Zylinderfläche des Zylinders A und die Hülse C. Das Ende der beiden Anschläge M, N ragt über den Umfang der Hülse C und des Ringes K herüber.

Diese Ausführungsform des Geschwindigkeitswechselgetriebes mit Schraubenfederreibungskupplung arbeitet folgendermaßen;

Wenn der Hebel G in der einen Richtung bewegt wird, trifft der Anschlag M den Haken L, spannt die Schraubenfeder H und veranlaßt sie, den Zylinder A mitzunehmen, welcher alsdann in der Richtung des Pfeiles gedreht wird und die Welle B mittels des Unterbrechergliedes E mitnimmt.

Wenn der Hebel G in der entgegengesetzten Richtung bewegt wird, trifft der Anschlag N

ίο des Ringes K den Haken L, windet hierdurch die Feder H etwas auf und lockert sie auf dem Zylinder A. Infolgedessen wird die Welle B nicht mehr mitgenommen, die hin und her gehende Bewegung des Hebels G wird also in eine unterbrochene Vorwärtsdrehung der Welle B verwandelt. Mittels der Schraube O kann der Abstand zwischen den beiden Anschlägen M, N nach Bedarf geregelt und mithin der Umdrehungsbetrag, welcher auf die Welle B bei jedem Hub des Hebels G übertragen wird, bis auf Null verändert werden.

Bei der anderen Ausführungsform nach Fig. 6 bis 10 wird die treibende Welle α dauernd durch eine (in der Zeichnung nicht dargestellte) Vorrichtung angetrieben, wobei die Zwischenwelle b und die getriebene Welle c entsprechend angeordnet ist und letztere mit einer (nicht veranschaulichten) Schnecke zum Antreiben eines Schneckenrades versehen sein kann.

Die Welle α trägt die Nabe a¹ mit geneigten Ringen a², a², zwischen denen sich eine Schiefscheibe mit Spurrinne befindet; in letzterer liegt der Ring f¹, welcher die Welle α und die Schiefscheibe umschließt und mit Zapfen oder Stiften f², f² versehen ist; diese werden von Lagern f³, f³ des Bügels f umfaßt, welcher an dem einen Ende der Zwischenwelle b befestigt ist. Durch die vorerwähnte Einrichtung erhält die Zwischenwelle b eine schwingende Bewegung von der sich dauernd drehenden Welle a. • Das untere Ende der Zwischenwelle b ist mit der Nabe g³ verkeilt, welche den Vorsprung g² trägt; letzterer gelangt, wenn die Zwischenwelle b in Richtung des Pfeiles geschwungen wird, in Berührung mit dem Vorsprung ä² an dem Ende der Schraubenfeder h¹ der Federreibungskupplung. Wenn der Anschlag g² in Berührung mit dem Vorsprung h² gelangt, spannt sich die Schraubenfeder h¹ und nimmt eine zweite Trommel h mit, welche durch das Kreuzgelenk j mit der Welle c verbunden ist. Der Ring k ist an dem abgesetzten Teil g³ der Nabe vorgesehen und an ihr durch den Ring g⁴ gehalten, welcher durch Schrauben in seiner Stellung gesichert werden kann. Der Ring k ist mit einem Vorsprung k² versehen, welcher mit dem hakenförmigen Ende h² der Feder h¹ in Berührung zu gelangen und sie z. B. in ihre vorige Stellung zurückzubringen vermag. Der Ring k ist lose an der Nabe g³ angeordnet und trägt die Schnecke k¹, welche mit dem Schnekkenrad g⁵ an der Nabe g^s in Eingriff steht, so daß durch Verstellen des Vorsprunges k² mittels der Schnecke k¹ der Abstand für das Zurückdrehen der Feder h¹ bestimmt werden kann, um eine entsprechende Begrenzung der Vorwärtsbewegung der Feder h¹ und mithin der Nabe h und der hiermit verbundenen Welle c zu erzeugen. Durch eine entsprechende Einstellung des Ringes k kann die Schneckenachse vollständig außer Wirksamkeit gebracht werden, ohne die sich dauernd drehende Welle α zu hemmen. Die Muttern k³ sind angeordnet, um die Schnecke k¹ in der erforderlichen Stellung zu sperren.

Diese Ausführungsform des Geschwindigkeitswechselgetriebes mit Schraubenfederreibungskupplung arbeitet folgendermaßen:

Die sich dauernd bewegende Welle α veranlaßt mittels der Schiefscheibe die Stifte f², sich in entgegengesetzten Richtungen zu bewegen, wie oben erwähnt; diese schwingenden Bewegungen der Stifte f² verursachen das Schwingen des Bügels f und mithin der Zwischenwelle b. Die Schwingungen der Welle b und der hiermit verkeilten Nabe g³ veranlassen die absatzweise Mitnahme der Welle c durch die abwechselnden Zusammenziehungen und Ausdehnungen der Feder h¹ der Federreibungskupplung; während der Schwingungen der Welle b in der einen Richtung wird die Feder h¹ durch den Angriff des Anschlages g² an ihrem Vorsprung A² zusammengezogen und nimmt durch Reibung die Nabe h mit, welche hierdurch mit der Welle b herumgeführt wird; während der Schwingungen der Welle b in der entgegengesetzten Richtung entfernt sich der Anschlag g² von dem Vorsprung h² und ermöglicht das Ausdehnen der Feder h¹, so daß die Welle c im Ruhezustand bleibt, während der Anschlag k² die Feder h¹ auf eine vorbestimmte Entfernung für den Wiederangriff durch den Anschlag g² zurückbewegt.

Claims

Patent-Ansprüche:

1. Schaltwerk zui Umwandlung einer abwechselnd hin und her schwingenden Bewegung in eine unterbrochene und gleichgerichtete Drehbewegung, dadurch gekennzeichnet, daß eine an sich bekannte, zwischen Antriebs- und getriebener Welle eingeschaltete Schraubenfeder-Reibungskupplung die hin und her schwingende Bewegung auf die getriebene Welle überträgt.

2. Schaltwerk nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebshälfte (C bzw. g³) der Kupplung einen mit verstellbaren Anschlägen (M und N bzw. g² und k²) versehenen Halsring (K bzw. k) trägt, durch dessen Anschläge das freie Ende der Schraubenfeder (H bzw. h¹) derart erfaßt

wird, daß durch Verstellung derselben die Größe des Leerlaufs der Kupplung bestimmt werden kann.

3. Schaltwerk nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der eine Anschlag (M bzw. g²) an einer an der Triebwelle (B bzw. b) befestigten Nabe (C bzw. g^s), der zweite Anschlag (N bzw. k²) an dem auf der Nabe (C bzw. g³) mittels Stellschraube (O bzw. k¹) und Schneckentrieb (g⁵) verdrehbaren Halsring (K bzw. k) angebracht ist.

Hierzu ι Blatt Zeichnungen.