DE254039C

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Publication number: DE254039C
Application number: DENDAT254039D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- M 254039 KLASSE 4 c. GRUPPE

LUDWIG FIECHTL und ROBERT BREUNING in STUTTGART.

Vorrichtung zum selbsttätigen Absperren von Gasleitungen. Patentiert im Deutschen Reiche vom 28. Dezember 1910 ab.

Die Erfindung bezieht sich auf eine Sicherheitsvorrichtung für Gasleitungen, durch welche beim Aufhören des Gasstromes selbsttätig die Leitung abgeschlossen wird. Viele der Unfälle, welche durch das unbeabsichtigte Ausströmen von Gas vorkommen, sind darauf zurückzuführen, daß beim Schließen der Hauptleitung ein Brennerhahn offen bleibt, sei es nun aus Versehen oder aus Nachlässigkeit,

ίο wie z. B. bei Gasautomaten. Wird nun aus irgendeinem Grunde, beispielsweise vor einem späteren Benutzen des Brenners, der Hauptleitungshahn geöffnet, so strömt das Gas durch den offen gebliebenen Brenner aus.

Dieser Gefahr wird nun dadurch abgeholfen, daß in die zu sichernde Leitung, und zwar zweckmäßigerweise in den Gashahn selbst, ein Absperrventil eingeschaltet wird, welches beim Unterbrechen des Gasdurchflusses die Leitung selbsttätig abschließt und auch bei erneutem Durchfluß geschlossen hält, so daß das Gas nicht ausströmen kann.

Es sind zwar schon Vorrichtungen dieser Art bekannt geworden, bei denen der Gasstrom unter dem Ventilkörper, der den Abschluß bewirken soll, hindurchstreicht; indessen ist diese Art der Gasführung weder geeignet den Abschlußkörper anzuheben, noch mit Sicherheit schwebend zu halten, so daß schon bei geringen Schwankungen des Gasdruckes, wenn sich überhaupt das Ventil eine Zeitlang schwebend hält, ein unbeabsichtigtes Schließen der Leitung sofort herbeigeführt wird, was zur Folge hätte, daß das Ventil von Hand immer wieder geöffnet werden müßte. Diejenigen bekannten Absperrvorrichtungen, bei denen dies durch den Gasstrom beeinflußte Ventil in der Richtung des durchfließenden Gasstromes liegt, sind bisher nicht in dem üblichen Küken des Absperrhahnes untergebracht worden, sondern diese Einrichtungen werden als gesonderte Apparate in die Leitung eingebaut.

Bei der den Gegenstand der vorliegenden Erfindung bildenden Einrichtung ist nun ein in der Richtung des durchfließenden Gasstromes gelagertes Absperrventil innerhalb des üblichen in die Gasleitung eingeschalteten Hahnkükens gelagert. Der Ventilkörper liegt in der Richtung des durchfließenden Gasstromes innerhalb einer Bohrung, die im Gashahn angebracht ist und sich nach oben erweitert. Dieser Gaskanal ist dann durch eine zweite Bohrung im Hahnküken an die nach der Verbrauchsstelle führende Leitung angeschlossen, wobei die beiden Bohrungen durch einen oben im Hahnküken vorgesehenen Hohlraum miteinander in Verbindung stehen können.

Durch diese Ausführung der Einrichtung wird der Ventilkörper dauernd schwebend gehalten und schließt trotzdem beim Nachlassen des Gasdruckes die Leitung sicher ab.

Der Gegenstand der Erfindung ist auf der Zeichnung in einer Ausführungsform veranschaulicht.

Fig. ι zeigt eine Seitenansicht im Schnitt, Fig. 2 eine gleiche Ansicht mit angehobenem Abschlußorgan.

Der Gashahn ist von der üblichen Form und besteht aus dem Küken a, das in dem Hahngehäuse b mittels einer Überwurfmutter c beweglich festgehalten ist. Das Küken α ist nun mit einer zweckmäßig kegelförmigen Bohrung ä versehen, in die der Gaszuflußkanal e

to mündet. Ferner ist in dem Küken α ein weiterer Kanal f angebracht, durch den das Gas zur Verbrauchsstelle strömt. Um nun den Hahn beim Aufhören der Gaszufuhr selbsttätig abzuschließen, ist in dem Kanal d ein diesem entsprechend geformtes Abschlußorgan g eingeführt. Soll nun dem Hahn Gas entnommen werden, so wird das Verschlußorgan g durch eine geeignete Vorrichtung, z. B. durch einen im Kopf des Kükens α geführten Stift h, der unter Wirkung einer Feder i steht, aus seinem Sitz ο hochgehoben (Fig. 2) und wird nun durch den Gasstrom in dieser Lage so lange gehalten, bis derselbe aufhört; es fällt dann in seinen Sitz 0 zurück und schließt den Kanal e ab.

Claims

Patent-Ansprüche:

1. Vorrichtung zum selbsttätigen Absperren von Gasleitungen bei eintretender Druckverminderung mittels eines von Hand in die Offenstellung geführten und durch den Gasdruck in dieser Stellung gehaltenen Ventils, gekennzeichnet durch die Anordnung des Ventilkörpers (g) in der Richtung des durchfließenden Gasstromes innerhalb einer im Gashahn (a) angebrachten, sich erweiternden Bohrung (d), welche durch eine zweite Bohrung (f) im . Hahnküken an die Verbrauchsleitung angeschlossen ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Bohrungen (d und f) im Hahnküken (a) durch einen Hohlraum über der Stirnfläche des Kükens miteinander in Verbindung stehen.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.