DE2416322C3 - Steueranlage für ein hydrostatischmechanisches Getriebe, insbesondere für Kraftfahrzeuge - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine Steueranlage für ein hydrostatisch-mechanisches Getriebe, insbesondere für Kraftfahrzeuge, das ein von einer Antriebsmaschine angetriebenes in seinem Übersetzungsverhältnis einstellbares hydrostatisches und ein diesem zugeordnetes, durch Reibungsschakmittel geschaltetes Zahnräderwechselgetriebe, insbesondere zweigängiges Planetenräderwechselgetriebe, aufweist, wobei zur Versorgung der hydraulischen Steueranlage eine von der Antriebsmaschine angetriebene Steuerpumpe vorgesehen ist, die in eine Hauptnetzleitung Steuerdruckflüssigkeit fördert, deren Druck durch ein Druckregelventil auf eine vorbestimmte Höhe geregelt wird und die einem Reglerventil zugeführt wird, von dem abhängig von Parametern der Antriebsmaschine Steuerdruckflüssigkeit zu einem Stellmotor für das hydrostatische Getriebe und über ein Umschaltventil zu den Stellmotoren für die Reibungsschaltmittel des Planetenräderwechselgetriebes geleitet wird.

Eine derartige Steueranlage ist beispielsweise durch die US-PS 37 33 931 bekannt.

Bei Gangwechseln im mechanischen Getriebe muß auch eine Übersetzungsänderung im hydrostatischen Getriebe vorgenommen werden, wobei synchrone Drehzahlen bei bekannten Bauarten Voraussetzung sind. Bei diesen ist ferner nachteilig, daß bei einem eingestellten Gang im mechanischen Getriebe, der an sich mögliche Bereich der Änderung des Übersetzungsverhältnisses nicht voll ausnutzbar ist, da die Steuerdruckflüssigkeit auf einen im wesentlichen konstanten Druck eingestellt ist, und die gewählte Stellung der Steueranlage durch RUckführungsgestänge eingehalten wird.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die gleichzeitige Umschaltung des hydrostatischen Getriebes und des mechanischen Getriebes zur Vermeidung von Schaltstößen aufeinander abgestimmt mittels einer einfach ausgebildeten Steueranlage zu ermöglichen.

Diese Aufgabe wird durch die im Kennzeichen des Patentanspruchs 1 herausgestellten Merkmale gelöst

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Die erfindungsgemäße Steueranlage erfordert für das Umschalten nicht das Vorliegen synchroner Drehzahlen und gestattet, den vollen Verstellbereich der Fördermenge der Pumpe des hydrostatischen Getriebes bei allen Obersetzungen des mechanischen Getriebes auszunutzen, wodurch das Getriebe den durch den ι ο veränderlichegrSteuerdruck entsprechenden Fahrbedingungen besser folgt Es sind mechanische Gestänge in der Steueranlage vermieden, bei denen durch Verschleiß während des Betriebs Nachstellungen erforderlich sind, ohne daß damit eine dauernde genaue Steuerung gewährleistet werden kann. Bei der bekannten Anfälligkeit hydrostatischer Getriebe auf bereits kleine Ungenauigkeiten der Steuerung ist dies von besonderer Bedeutung.

Die Steueranlage kann ferner für hydrostacisch-mechanische Getriebe mit unterschiedlichen mechanischen Getrieben in einfacher Weise angepaßt werden, da die notwendige Anpassung an die jeweiligen Obersetzungsverhältnisse durch Änderung der Ventildurchmesser erreichbar ist

Weitere vorteilhafte Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprachen.

Die Steueranlage für ein hydrostatisch-mechanisches Getriebe nach der Erfindung wird durch Ausführungsbeispiele anhand der Zeichnungen näher erläutert, in den Zeichnungen zeigt

F i g. 1 eine schematische Darstellung eines hydrostatisch-mechanischen Getriebes,

Fig.2 ein Diagramm, in dem der Förderstrom der Pumpe und das Schluckvermögen des hydrostatischen Motors des hydrostatischen Getriebes über der Ausgangsdrehzahl aufgetragen sind,

Fig.3 und 3a eine schematische Darstellung einer Steueranlage für das hydrostatisch-mechanische Getriebe gemäß Fig. 1,

F i g. 4 eine schematische Darstellung von abgewandelten Bauteilen der Steueranlage gemäß F i g. 3a und

F i g. 5 eine schematische Darstellung abgewandelter Bauteile der Steueranlage gemäß F i g. 3.

Das in F i g. 1 dargestellte hydrostatisch-mechanische Getriebe wird von einer üblichen Antriebsmaschine 10 mit einer Antriebsmaschinenwelle 11 angetrieben, die eine in der Förderrichtung und im Förderstrom einstellbare Pumpe 12 eines hydrostatischen Getriebes H antreibt Die Pumpe 12 beaufschlagt einen im so Schluckvermögen einstellbaren hydrostatischen Motor

13 mit Arbeitsdruckmittel. Der Förderstrom der Pumpe

12 und das Schluckvermögen des hydrostatischen Motors 13 werden durch eine übliche Stelleinrichtung

14 gesteuert. Die Pumpe 12, der hydrostatische Motor

13 und die Stelleinrichtung 14 sind in bekannter Weise ausgebildet Für die Stelleinrichtung wird ein Ventil mit Drehschieber verwendet, obwohl für diese Zwecke auch Ventile mit geradlinig verschiebbarem Ventilschieber verwendet werden können. m>

Die Antriebsmaschinenwelle 11 der Antriebsmaschine ist außer mit der Pumpe 12 auch mit einer Nebenantriebswelle 15 verbunden, die ein Zahnrad 16 trägt. Das Zahnrad 16 kämmt mit einem Zahnrad 17, das auf einer Zapfwelle 18 sitzt. Die Zapfwelle 18 wird mit Iv₁ einer der Antriebsmaschinendrehzahl proportionalen Drehzahl angetrieben und dient dem Antrieb von Hilfsgeräten des Fahrzeugs.

Der hydrostatische Motor 13 ist mit einer Motorwelle 19 des hydrostatischen Getriebes verbunden, die ein Zahnrad 20 trägt Dieses kämmt mit einem Zahnrad 22 auf einer Getriebeeingangswelle 21 eines Planetenräderwechselgetriebes P. Auf der Getriebeeingangswelle 21 sitzt ein Sonnenrad 23 sowie der Primärteil einer fiüssigkeitsbetätigten Getriebeschaltkupplung 24. Das Sonnenrad kämmt mit mehreren Planetenrädern 25, die drehbar in einem Planetenräderträger 26 gelagert sind, der mit dem Sekundärteil der Getriebeschaltkupplung 24 und einem Ausgangszahnrad 27 verbunden ist Die Planetenräder 25 kämmen weiterhin mit einem Hohlrad 28, das wahlweise an einem ortsfesten Teil 29 durch eine flüssigkeitsbetätigte Getriebeschaltbremse 30 festlegbar ist Das Ausgangszahnrad 27 kämmt mit einem Zahnrad 31 auf einer Abtriebswelle 32, die nicht dargestellte Räder des Fahrzeugs antreibt

Das Planetenräderwechselgetriebe P, das aus dem Sonnenrad 23, den Planetenrädern 25, dem Hohlrad 28, der Getriebeschaltkupplung 24 und der Getriebeschaltbremse 30 besteht, ist ein Zweiganggetriebe. Eine Verringerung der Drehzahl zwischen der Getriebeeingangswelle 21 und dem Ausgangszahnrad 27 ergibt sich, wenn bei ausgerückter Getriebeschaltkupplung 24 die Getriebeschaltbremse 30 angelegt ist wobei das Hohlrad 28 das Reaktionsglied des Planetenräderwechselgetriebes P wird. Ein Verhältnis von 1 :1 zwischen der Getriebeeingangswelle 21 und dem Ausgangszahnrad 27 ergibt sich bei eingerückter Getriebeschaltkupplung 24 und gelüfteter Getriebeschaltbremse 30.

Die Pumpe 12 und der hydrostatische Motor 13 erlauben eine stufenlose Drehzahleinstellung im hydrostatischen Getriebe Hzwischen der Antriebsmaschinenwelle 11 der Antriebsmaschine und der Getriebeeingangswelle 21 des Planetenräderwechsejgetriebes P. Diese stufenlose Einstellung erfolgt durch Änderung des Förderstromes der Pumpe 12 und des Schluckvermögens des hydrostatischen Motors 13, wobei eine Vergrößerung des Förderstroms der Pumpe 12 einen schnelleren Antrieb des hydrostatischen Motors bewirkt, ebenso wie eine Verringerung des Schluckvermögens des hydrostatischen Motors 13 diesen schneller laufen läßt. Bei einer gegebenen Antriebsmaschinendrehzahl der Antriebsmaschine kann damit· die Drehzahl des Ausgangszahnrades 27 stufenlos innerhalb eines Drehzahlbereichs eingestellt werden, der sich bei angelegter Getriebeschaltbremse 30 ergibt, indem der Förderstrom der Pumpe 12 und das Schluckvermögen des hydrostatischen Motors 13 zwischen ihren Grenzwerten geändert werden. Die Drehzahl des Ausgangszahnrades 27 kann weiterhin innerhalb dieses Bereiches durch Ändern der Antriebsmaschinendrehzahl geändert werden. Um den Drehzahlbereich zu erhöhen, wird die Getriebeschaltbremse 30 gelüftet und die Getriebeschaltkupplung 24 eingerückt, wobei durch die erhöhte Übersetzung im Planetenräderwechselgetriebe in dem dadurch gegebenen Drehzahlbereich durch Änderung von Förderstrom der Pumpe 12 und Schluckvsrmögen des hydrostatischen Motors 13 im hydrostatischen Getriebe H eine Verbreiterung des Drehzahlbereiches unter stufenloser Einstellung erreicht wird. Bei dem Umschalten des Planetenräderwechselgetriebes ist die Obersetzung des hydrostatischen Getriebes ebenfalls zu ändern, so daß sich an der Abtriebswelle 32 keine wesentlichen Beschleunigungen oder Verzögerungen ergeben, was zu harten Schaltungen führen würde, während die Antriebsmaschine bei konstanter Drehzahl läuft.

Die in F i g. 2 dargestellten Kurven veranschaulichen den Förderstrom der Pumpe 12 und das Schluckvermögen des hydrostatischen Motors 13 bei verschiedenen Übersetzungsverhältnissen des hydrostatischen Getriebes. Bei angelegter Getriebeschaltbremse 30 im Planetenräderwechselgetriebe wird der Förderstrom der Pumpe nach der Kurve 33 gesteuert, während das Schluckvermögen des hydrostatischen Motors 13 nach der Kurve 34 verläuft. Erreicht die Pumpe 12 ihren maximalen Förderstrom auf der Kurve 33, während der hydrostatische Motor 131 das geringste Schluckvermögen gemäß der Kurve 34 aufweist, so ist eine weitere Erhöhung der Fahrzeuggeschwindigkeit durch Lüften der Getriebeschaltbremse 30 und Einrücken der Getriebeschaltkupplung 24 möglich. Bei diesem Übersetzungswechsel im Planetenräderwechselgetriebe muß der Förderstrom der Pumpe 12 entsprechend der Kurve 35 geändert werden, während das Schluckvermögen des hydrostatischen Motors 13 entsprechend der Kurve 36 zu ändern ist. Dieser Gangwechsel muß zur vollen Ausnutzung der Antriebsbereiche und bester Wirkungsgrade an den Punkten 33a, 34a, 35a und 36a erfolgen, in denen die Kurven 33,34,35 und 36 die Umschaltlinie 37 schneiden.

Das hydrostatisch-mechanische Getriebe ermöglicht Vorwärts- und Rückwärtsantrieb, indem die Förderrichtung der Pumpe 12 geändert wird. Derartige Pumpen mit von einer Mittelstellung in beiden Förderrichtungen veränderlichem Förderstrom sind bekannt und in verschiedenartigsten Bauarten verfügbar.

Die dem hydrostatisch-mechanischen Getriebe zugeordnete Steueranlage ist in den Fig.3 und 3a dargestellt und enthält die Steuereinrichtung für das hydrostatische Getriebe H zur Änderung der Übersetzung durch Änderung des Förderstromes der Pumpe 12 und des Schluckvermögens des hydrostatischen Motors 13. Ferner die Steuereinrichtung für das Umschalten des Planetenräderwechselgetriebes durch Betätigen der Getriebeschaltbremse 30 und der Getriebeschaltkupplung 24 sowie eine Steuereinrichtung für die Förderrichtung, die dem hydrostatischen Getriebe zugeordnet ist Die Steuereinrichtung des hydrostatischen Getriebes weist ein willkürlich betätigbares Anforderungsventil 38, ein Reglerventil 39, ein Reglersignalventil 40, ein Übersetzungssteuerventil 41 und einen Stellmotor 42 auf, der die Stelleinrichtung 14 des hydrostatischen Getriebes //gemäß Fig. 1 betätigt Die Steuereinrichtung für das Umschalten des Planetenräderwechselgetriebes enthält ein willkürlich betätigbares Wählventil 43, ein Leerlaufsperrventil 44, ein Umschaltsignalventil 45, ein Umschaltventil 46 und Trimmventile 47 und 48. Die Steuereinrichtung für die Förderrichtung enthält ein Richtungsanforderungsventil 49, ein Richtungssteuerventil 50, ein Richtungssperrventil 51 und Leerlaufpendelventile 52 und 53.

Steuerdruckflüssigkeit für die Steueranlage wird von einer üblichen Steuerpumpe 54 geliefert, die aus einem Behälter 55 ansaugt und Steuerdruckflüssigkeit in eine Hauptnetzleitung 56 fördert In dieser wird der Druck der Steuerdruckflüssigkeit durch ein übliches Druckregelventil 57 eingeregelt Im Ausführungsbeispiel liefert die Steuerpumpe 54 einen Förderstrom, der der Drehzahl der Antriebsmaschinenwelle 11 der Antriebsmaschine 10 proportional ist, so daß Steuerdruckflüssigkeit für die Steueranlage zur Verfügung steht, sobald die Antriebsmaschine 10 läuft

Das willkürlich betätigbare Anforderungsventil 38 enthält einen Ventilschieber 58 mit einem Steuerkolben a großen Durchmessers und einem Steuerkolben b kleineren Durchmessers, die in einer abgesetzten Ventilbohrung 60 geführt sind. Ein Stift 61 ist verschieblich in einer Bohrung 62 neben dem Steuerkolben b des Ventilschiebers 58 vorgesehen. Eine Druckfeder 63 liegt zwischen dem Steuerkolben a des Ventilschiebers 58 und einem Federteller 64, gegen den ein willkürlich einstellbarer Nocken 65 anliegt. Der Nocken 65 wird über ein übliches nicht dargestelltes Gestänge eingestellt, so daß die Kraft der Druckfeder 63 und damit die Vorspannung auf den Ventilschieber 58 beliebig einstellbar ist An die Ventilbohrung 60 ist die Hauptnetzleitung 56 angeschlossen, ferner eine Abströmleitung 67, eine Auslaßleitung 68 und eine

is Rückführleitung 69. Die Ventilbohrung 60 steht ferner mit einer Leerlaufrückleitung 70 in Verbindung. Das willkürlich betätigbare Anforderungsventil 38 ist ein druckreduzierendes Ventil, das den Druck der Steuerdruckflüssigkeit aus der Hauptnetzleitung 56 zur Abströmleitung 67 absenkt Der Druck der Steuerdruckflüssigkeit in der Abströmleitung 67 wird durch die Kraft der Druckfeder 63 bestimmt, da, wenn die Kraft der Druckfeder größer als der Druck der Steuerdruckflüssigkeit in der Abströmleitung 67 ist, durch die Differenzflächen zwischen den Steuerkolben a und b eine Abwärtsbewegung des Ventilschiebers 58 in der Ventilbohrung 60 bewirkt wird, wodurch die Verbindung zwischen der Hauptnetzleitung 56 und der Abströmleitung 67 zwischen den Steuerkolben a und b hergestellt wird. Der Druck der Steuerdruckflüssigkeit in der Abströmleitung 67 erhöht sich so lange, bis die Federkraft durch die Resultierende des Druckes der Steuerdruckflüssigkeit auf die unterschiedlich beaufschlagten Steuerkolbenflächen ausgeglichen ist Wird die Kraft der Druckfeder 63 verringert, so bewegt die Resultierende des Druckes der Steuerdruckflüssigkeit auf die unterschiedlichen Flächen der Steuerkolben a und b den Ventilschieber 58 in der F i g. 3 nach oben, so daß die überschüssige Steuerdruckflüssigkeit fiber die Auslaßleitung 68 abgeleitet wird, bis die Kraft der Druckfeder wieder ausgeglichen ist Die Federkraft wird im übrigen auch durch den Druck der Steuerdruckflüssigkeit in der Rückführleitung 69 und 70 in der Leerlaufrückleitung 70 ausgeglichen, wie dies später noch erklärt wird.

Das Reglerventil 39 weist eine von der Antriebsmaschinenwelle 11 der Antriebsmaschine angetriebene Ventilwelle 71, Fliehgewichte 72, einen Ventilschieber 73 mit in Abstand voneinander angeordneten Steuerkolben a, b und c gleichen Durchmessers und einen Steuerkolben d größeren Durchmessers auf, die in einer abgesetzten Ventilbohrung 74 geführt sind. Der Ventilschieber 73 ist in einem Spurlager 75 in einem Federteller 76 drehbar abgestützt Zwischen dem Federteller 76 und einem weiteren Federteller 78 ist eine Druckfeder 77 vorgesehen. Der zweite Federteller 78 stützt sich an einem Stift 79 ab, der fiber ein nicht dargestelltes Gestänge mit dem Drosselklappengestänge der Antriebsmaschine verbunden ist, so daß eine von

M) der Drosselklappeneinstellung abhängige Lage des zweiten Federtellers 78 einstellbar ist Der Ventilschieber 73 spricht daher auf zwei Parameter des Fahrzeugs an, nämlich die Antriebsmaschinendrehzahl, die auf das eine Ende des Ventilschiebers 73 fiber die Fliehgewichte 72 einwirkt, und die Einstellung der Antriebsmaschinendrosselklappe, die auf das andere Ende des Ventilschiebers 73 über die Druckfeder 77 aufgebracht wird. Der Ventilschieber 73 ist in der Ventilbohrung 74

abhängig von diesen beiden Parametern verschieblich und ferner dem Druck der Steuerdruckflüssigkeit in der Abströmleitung 67 ausgesetzt, die zwischen den Steuerkolben c und d unterschiedlichen Durchmessers an die Ventilbohrung 74 angeschlossen ist. Die $ Ventilbohrung 74 steht auch in Verbindung mit der Hauptnetzleitung 56 neben dem Steuerkolben b, einer Druckleitung 80 zwischen den Steuerkolben a und b, einer Druckleitung 81 zwischen den Steuerkolben b und c und Auslaßleitungen 82 und 83 neben den Steuerkolben β bzw. c.

Ist die auf den Ventilschieber 73 abhängig von der Drosselklappeneinstellung durch die Druckfeder 77 ausgeübte Kraft größer als die von den Fliehgewichten 72 und dem Druck der Steuerdruckflüssigkeit in der is Abströmleitung 67 ausgeübte Kraft, so bewegt sich der Ventilschieber 73 in der Ventilbohrung in Fig.3 nach oben und stellt die Verbindung zwischen der Hauptnetzleitung 56 und der Druckleitung 81 her. Bei dieser Aufwärtsbewegung des Ventilschiebers wird ferner die Druckleitung 80 mit der Auslaßleitung 82 zwischen den Steuerkolben a und b verbunden. Ist jedoch die von den Fliehgewichten 72 und dem Druck der Steuerdruckflüssigkeit in der Abströmleitung 67 ausgeübte Kraft größer als die entgegenstehende Kraft, so bewegt sich der Ventilschieber 73 in der Ventilbohrung 74 in F i g. 3 nach unten und verbindet die Hauptnetzleitung 56 mit der Druckleitung 80, während die Druckleitung 81 mit der Auslaßleitung 83 verbunden wird.

Die Druckleitungen 80 und 81 sind an einen Stellmotor 84 angeschlossen, der ein Teil des Reglersignalventils 40 ist. Der Stellmotor 84 hat in einem Stellzylinder 86 verschieblich einen Stellkolben 85, der zwei Arbeitskammern 88 und 89 voneinander trennt Mit dem Stellkolben 85 ist eine Kolbenstange 87 verbunden. Die Druckleitung 80 ist mit der Arbeitskammer 88, die Druckleitung 81 mit der Arbeitskammer 89 verbunden. Die Kolbenstange 87 dient dem Antrieb eines Nockens 90, der gegen einen Federteller 91 anliegt Der Federteller 91 wird gegen den Nocken 90 durch eine Druckfeder 92 gehalten, die zwischen einem Ventilschieber 93 und dem Federteller 91 angeordnet ist Der Ventilschieber 93 hat einen Steuerkolben a großen Durchmessers und einen Steuerkolben b kleinen Durchmessers, die in einer abgesetzten Ventilbohrung 94 verschiebbar geführt sind. An die Ventilbohrung 94 ist die Hauptnetzleitung 56 neben dem Steuerkolben b angeschlossen. Ferner sind eine Reglerleitung 95 zwischen den Steuerkolben a und b und zwei Auslaßleitungen 96 und 97 an die Ventilbohrung 94 so angeschlossen. Das Reglersignalventil 40 ist ebenfalls ein druckreduzierendes Ventil, dem Steuerdruckflüssigkeit aus der Hauptnetzleitung 56 zwischen den Steuerkolben a und b zugeführt wird, bis der auf die unterschiedlichen Flächen der Steuerkolben a und b wirkende Druck der Steuerdruckflüssigkeit die durch die Druckfeder 92 auf den Ventilschieber 93 ausgeübte Kraft ausgleicht SteuerdruckflQssigkeit mit dem auf die unterschiedlichen Steuerkolben a und b einwirkenden Druck wird auch der Reglerleitung 95 zugeleitet Der Reglerdruck der Steuerdruckflüssigkeit in der Reglerleitung 95 ist daher veränderlich, da die Kraft der Druckfeder 92 durch den Nocken 90 geändert wird, wenn dieser durch den Stellmotor 84 in Abhängigkeit von der der Arbeitskammer 88 oder der Arbeitskammer es 89 zugeleiteten Steuerdruckflüssigkeit gedreht wird. Die Beaufschlagung der Arbeitskammern 88 und 89 wird durch das Reglerventil 39 in der bereits erklärten Weise gesteuert. Wird der Arbeitskammer 88 Steuerdruckflüssigkeit zugeleitet, so bewegt sich der Stellkolben 85 in Fig.3 nach rechts, wodurch der Nocken 90 zur Erhöhung der Kraft der Druckfeder 92 gedreht wird, so daß in der Reglerleitung 95 Steuerdruckflüssigkeit mit höherem Reglerdruck auftritt. Wird jedoch der Arbeitskammer 89 Steuerdruckflüssigkeit zugeleitet, so bewegt sich der Arbeitskolben 85 in F i g. 3 nach links, wodurch eine entsprechende Absenkung des Reglerdrucks der Steuerdruckflüssigkeit in der Reglerleitung 95 bewirkt wird. Die Reglerleitung 95 ist mit dem Übersetzungssteuerventil 41, dem Leerlaufsperrventil 44, dem Umschaltsignalventil 45 und dem Richtungssperrventil 51 verbunden.

Das Übersetzungssteuerventil 41 enthält einen Ventilschieber 98 mit einem Steuerkolben a großen Durchmessers und einem im Abstand von diesem befindlichen Steuerkolben b kleineren Durchmessers, die in einer abgesetzten Ventilbohrung 99 verschieblich sind. Eine Druckfeder 100 ist vorgespannt zwischen dem einen Ende der Ventilbohrung 99 und einem Federteller 101 am Steuerkolben b eingesetzt An die Ventilbohrung 99 ist neben dem Umfang des Steuerkolbens b die Hauptnetzleitung 56 angeschlossen, während die Rückführleitung 69 zwischen den Steuerkolben a und b und die Reglerleitung 95 neben dem Umfang des Steuerkolbens a und neben dem Ende des Steuerkolbens a angeschlossen sind. Die Ventilbohrung 99 steht ferner in Verbindung mit einer Signalleitung 102 neben dem Ende des Steuerkolbens b. Der Steuerkolben b begrenzt eine Vorspannkammer 103, die bei im Planetenräderwechselgetriebe eingeschaltetem hohen Gang mit Steuerdruckflüssigkeit beaufschlagt ist wie noch erklärt werden wird.

Steuerdruckflüssigkeit mit Reglerdruck aus der Reglerleitung 95 wirkt auf die Stirnfläche des Steuerkolbens a und belastet den Ventilschieber 98 in der Ventilbohrung 99 gegen die Kraft der Druckfeder 100, wodurch dieser in Fig.3 nach unten bewegt wird, bis der Steuerkolben b die Hauptnetzleitung 56 zwischen den Steuerkolben a und b freigibt Steuerdruckflüssigkeit aus der Hauptnetzleitung 56 wirkt dann auf die unterschiedlichen Flächen der Steuerkolben a und b, wodurch der Ventilschieber 98 in Fig.3 nach oben bewegt und die Hauptnetzleitung 56 abgesperrt wird, wenn der Druck der Steuerdruckflüssigkeit zwischen den Steuerkolben a und b vermehrt um die Kraft der Druckfeder 100 der von der Steuerdruckflüssigkeit mit Reglerdruck auf den Steuerkolben β aufgebrachten Kraft die Waage hält Steuerdruckflüssigkeit mit diesem Druck ist auch in der Rückführleitung 69, die mit dem willkürlich betätigten Anforderungsventil 38 verbunden ist und deren Druck dort mit dem Druck der Steuerdruckflüssigkeit in der Abströmleitung 67 zusammenwirkt, wodurch der Ventilschieber 58 des Anforderungsventils gegen die Kraft der Druckfeder 63 bewegt und der Druck der Steuerdruckflüssigkeit in der Abströmleitung 67 begrenzt wird. Sollte der Reglerdruck der Steuerdruckflüssigkeit in der Reglerleitung 95 absinken, wodurch Steuerdruckflüssigkeit in der Druckleitung 81 vom Reglerventil 39 angezeigt wird, so wird Steuerdruckflüssigkeit aus der Rückführleitung 69 der Reglerleitung 95 zugeleitet, wodurch in der Rückfuhrleitung 69 der Druck der Steuerdruckflüssigkeit abgesenkt wird, bis der Ventilschieber 98 des Übersetzungssteuerventils 41 wieder im Gleichgewicht ist Die Steuerdruckflüssigkeit in der Rückfuhrleitung 69 wird auch dem Richtungssteuerventil 50 zugeleitet, das die Zuleitung

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der Steuerdruckflüssigkeit zum Stellmotor 42 für das hydrostatische Getriebe steuert.

Der Stellmotor 42 weist einen durch Druckfedern 106 und 107 zentrierten Stellkolben 104 auf, der von der zugeleiteten Steuerdruckflüssigkeit beaufschlagt wird und entsprechend seiner Beaufschlagung zur Betätigung der Stelleinrichtung 14 verschoben wird. Der Stellmotor 42 besteht also aus dem Stellkolben 104, der in einem Stellzylinder 105 verschieblich gelagert ist und von den zwei auf seine seitlichen Kolbenflächen wirkenden Druckfedern 106 und 107 zentriert gehalten wird. Eine mit dem Stellkolben 104 verbundene Kolbenstange 108 bewirkt die Betätigung der Stelleinrichtung 14. Der Stellkolben 104 begrenzt im Stellzylinder 105 Arbeitskammern 109 und UO. Wird der Arbeitskammer 109 Steuerdruckflüssigkeit zugeleitet, so bewegt sich der Stellkolben 104 gegen die Kraft der Druckfeder 107 um einen dem Druck der Steuerdruckflüssigkeit in der Arbeitskammer 109 entsprechenden Weg, um die Stelleinrichtung 14 zur Änderung des Übersetzungsverhältnisses des hydrostatischen Getriebes H in der einen Förderrichtung zu bewegen. Die Steuerdruckflüssigkeitszufuhr zur Arbeitskammer UO bewirkt eine Bewegung des Stellkolbens 104 gegen die Kraft der Druckfeder 106, um eine Änderung des Übersetzungsverhältnisses in der anderen Förderrichtung im hydrostatischen Getriebe H zu bewirken. Die verfügbare Steuerdruckflüssigkeit zur Bewegung des Stellkolbens 104 wird über das Übersetzungssteuerventil 41 geliefert Wie bereits erläutert, ist der Druck der Steuerdruckflüssigkeit veränderlich und wird durch den Druck der Steuerdruckflüssigkeit in der Reglerleitung 95 bestimmt Da der Reglerdruck der Steuerdruckflüssigkeit in der Reglerleitung 95 wiederum von den Parametern der Antriebsmaschine, die auf den Ventilschieber des Reglerventils 39 einwirken, bestimmt ist liefert der Stellmotor 42 ein mechanisches Signal, das auf die Parameter der Antriebsmaschine abgestimmt ist Das Übersetzungsverhältnis des hydrostatischen Getriebes, das durch den Stellmotor 42 eingestellt wird, entspricht damit den Anforderungen entsprechend den abgefühlten Parametern.

Das willkürlich betätigbare Wählventil 43 hat einen Ventilschieber Hl mit in Abstand voneinander liegenden Steuerkolben a, b, c und d gleichen Durchmessers, die in einer Ventilbohrung 112 verschiebbar geführt sind. Der Ventilschieber Hl ist in drei Stellungen einstellbar, nämlich N für Leerlauf, D1 für niedrigen Gang und D 2 für hohen Gang. Die Einstellung erfolgt durch ein nicht dargestelltes übliches Schaltgestänge. An die Ventilbohrung 112 ist neben dem Umfang des Steuerkolbens cdie Hauptnetzleitung 56 angeschlossen, die außerdem zwischen den Steuerkolben a und b, wenn der Ventilschieber Hl in der Leerlaufstellung N in die Ventilbohrung 112 mundet In dieser Schaltstellung münden eine Schaltleitung 113 für den niedrigen Gang zwischen dem Steuerkolben a des Ventilschiebers Hl und der benachbarten Stirnfläche der Ventilbohrung 112, eine Schaltleitung 114 für den Leerlauf zwischen den Steuerkolben a und b des Ventilschiebers Hl und eine Schaltleitung 115 für den hohen Gang zwischen den Steuerkolben c und d des Ventilschiebers IH in die Ventilbohrung 112. Ferner sind mehrere Auslaßleitungen 116, 117, 118 und 119 an die Ventilbohrung 112 angeschlossen. In der Leerlaufstellung ist die Schaltleitung 113 für den niedrigen Gang über die Auslaßleitung 119 entlastet die Schaltleitung 115 für den hohen Gang über die Auslaßleitung 117 entlastet während die Schaltleitung 114 für Leerlauf von der Hauptnetzleitung 56 Steuerdruckflüssigkeit erhält. Wird der Ventilschieber Hl in die Schaltstellung D1 für den niedrigen Gang eingestellt, so erhält die Schaltleitung 113 für den niedrigen Gang von der Hauptnetzleitung 56 Steuerdruckflüssigkeit zwischen den Steuerkolben a und b, während die Schaltleitung 114 für den Leerlauf über die Auslaßleitung 118 entlastet ist und die Schaltleitung 115 für den hohen Gang zur Auslaßleitung 117 entlastet

to bleibt Wird der Ventilschieber 111 in die Schaltstellung £>2 für den hohen Gang eingestellt, so bleibt die Schaltleitung 113 für den niedrigen Gang mit Steuerdruckflüssigkeit beaufschlagt die Schaltleitung 114 für den Leerlauf bleibt entlastet und die Schaltleitung 115

IS für den hohen Gang erhält zwischen den Steuerkolben c und d Steuerdruckflüssigkeit aus der Hauptnetzleitung 56. Die Schaltleitung 113 für den niedrigen Gang ist mit dem Leerlaufsperrventil 44 verbunden. Die Schaltleitung 114 für den Leerlauf ist mit dem Leerlauf pendelventil 53 verbunden und die Schaltleitung 115 für den hohen Gang ist mit dem Umschaltventil 46 verbunden. Befindet sich das Wählventil 43 in der Stellung D1 oder D 2, so erhält das Leerlaufsperrventil 44 Steuerdruckflüssigkeit aus der Hauptnetzleitung 56. In der Stellung

2S des Wählventils für den Leerlauf erhält das Leerlaufpendelventil 53 Steuerdruckflüssigkeit aus der Hauptnetzleitung 56 und in der Stellung D 2 erhält das Umschaltventil 46 Steuerdruckflüssigkeit aus der Hauptnetzleitung 56.

Das Leerlaufsperrventil 44 hat einen Ventilschieber 120 mit zwei Steuerkolben a und b gleichen Durchmessers, die in einer Ventilbohrung 121 verschiebbar sind. Zwischen dem Steuerkolben b und der einen Stirnseite der Ventilbohrung 121 ist eine Druckfeder 122 unter

3S Vorspannung eingesetzt die den Ventilschieber 102 in die in Fig.3 dargestellte Lage drückt Neben dem Steuerkolben a ist die Reglerleitung 95 an die Ventilbohrung 121 angeschlossen, während die Schaltleitung 113 für den niedrigen Gang eine Schaltleitung

«o 123 und eine Halteleitung 124 zwischen den Steuerkolben a und b und eine Auslaßleitung 125 neben dem Umfang des Steuerkolbens b angeschlossen sind. Die Schaltleitung 123 ist auch mit einer die Druckfeder 122 aufnehmenden Federkammer 126 zwischen dem Steuer-

«S kolben b und dem anderen Ende der Ventilbohrung 121 verbunden. Ferner führt die Schaltleitung 123 zum Umschaltventil 46, während die Halteleitung 124 zu dem Umschaltsignalventil 45 führt

Befindet sich das Leerlaufsperrventil 44 in der

so dargestellten Lage, so wird Steuerdruckflüssigkeit mit Hauptnetzdruck aus der Hauptnetzleitung 56 der Schaltleitung 123 zwischen den Steuerkolben a und b des Ventilschiebers 120 zugeleitet, wenn das Wählventil 43 sich in der Stellung D1 oder D 2 befindet Ist jedoch

ss der Reglerdruck der Steuerdruckflüssigkeit in der Reglerleitung 95 genügend groß, um die Kraft der Druckfeder 122 zu überwinden, so bewegt sich der Ventilschieber 120 in Fig.3 nach unten in der Ventilbohrung 121, wodurch die Schaltleitung 123 und die Halteleitung 124 mit der Auslaßleitung 125 verbunden werden, während die Schaltleitung 113 für den niedrigen Gang durch den Steuerkolben a abgesperrt wird. Druck der Steuerdruckflüssigkeit in der Reglerleitung 95 ausreichender Höhe, um die Kraft der Druckfeder 122 zu überwinden, zeigt an, daß das Übersetzungsverhältnis des hydrostatischen Getriebes //genügend hoch ist, um einen Schaltstoß zu bewirken, wenn das Wählventil 43 aus seiner Leerlaufstellung A/in

eine der Stellungen DI oder D 2 bewegt würde. Bei hohem Reglerdruck der Steuerdruckflüssigkeit in der Reglerleitung 95 bewirkt also ein Umschalten des Wählventils aus der Leerlaufstellung N in die Stellungen DX oder DI keinen Durchstrom durch das Leerlaufsperrventil 44, solange nicht der Reglerdruck der Steuerdruckflüssigkeit in der Reglerleitung 95 durch Verringerung des Übersetzungsverhältnisses im hydrostatischen Getriebe H genügend abgesunken ist. Erhält die Schaltleitung 123 indessen Steuerdruckflüssigkeit, so wirkt deren Druck in der Federkammer 126 als Haltedruck, der verhindert, daß der Druck der Steuerdruckflüssigkeit aus der Reglerleitung 95 den Ventilschieber 120 umschalten kann.

Das Umschaltsignalventil 45 enthält einen Ventilschieber 127 mit in Abstand voneinander liegenden Steuerkolben a und b gleichen Durchmessers, die in einer Ventilbohrung 128 verschiebbar geführt sind. Eine vorgespannte Druckfeder 129 ist zwischen dem einen Ende der Ventilbohrung 128 und dem Steuerkolben b angeordnet An die Ventilbohrung 128 ist eine Halteleitung 130, eine Auslaßleitung 131 und eine Schaltleitung 132 für niedrigen Gang angeschlossen. Befindet sich der Ventilschieber 127 in der dargestellten Lage, so ist die Halteleitung 130 zwischen den Steuerkolben a und b über die Auslaßleitung 131 entlastet und die Halteleitung 124 durch den Steuerkolben b abgesperrt Die Schaltleitung 132 für den niedrigen Gang steht in Flüssigkeitsverbindung mit einer die Druckfeder 129 aufnehmenden Federkammer 133, die von dem Steuerkolben b in der Ventilbohrung 128 begrenzt wird. Das Umschaltsignalventil 45 unterstützt in noch zu beschreibender Weise das Umschaltventil 46.

Das Umschaltventil 46 hat einen Ventilschieber 134 mit in Abstand voneinander liegenden Steuerkolben a, b und cgieichen Durchmessers, die in einer Ventilbohrung 135 verschiebbar geführt sind. Eine vorgespannte Druckfeder 136 befindet sich zwischen dem Steuerkolben c und dem Ende der Ventilbohrung 135. Ferner ist ein Stiftkolben 137 verschieblich in einer zur Ventilbohrung 135 koaxialen Bohrung 138 vorgesehen, der gegen den Steuerkolben a anliegt Das andere Ende des Stiftkolbens 137 wird durch Druck der Steuerdruckflüssigkeit aus der Schaltleitung 115 für hohen Gang beaufschlagt, so daß bei Steuerdruckflüssigkeit in dieser Schaltleitung 115 der Ventilschieber 134 und der Stiftkolben 137 gegen die Kraft der Druckfeder 136 verschoben werden, um das Umschaltventil 46 aufwärts zu schalten. Die Ventilbohrung 135 steht in Verbindung mit der Schallleitung 123, der Schaltleitung 132 für niedrigen Gang, einer Schaltleitung 139 für hohen Gang und der Halteleitung 130 sowie drei Auslaßleitungen 140, 141 und 142. In der dargestellten Lage ist die Schaltleitung 123 zwischen den Steuerkolben b und c mit der Schaltleitung 132 für niedrigen Gang verbunden, während die Schaltleitung 139 für hohen Gang mit der Auslaßleitung 142 in Verbindung steht In der dargestellten Lage wird daher die Getriebeschaltbremse 30 für den niedrigen Gang angelegt wenn das Wählventil 43 sich in der Stellung Dl befindet wobei angenommen ist, daß sich das Leerlaufsperrventil 44 in der gezeichneten Stellung befindet Wird das Wählventil 43 in die Stellung DI bewegt, so erhält die Schaltleitung HS Steuerdrockflüssigkeit so daß der auf den Stiftkolben 137 wirkende Druck den Ventilschieber 134 aufwärts schaltet wodurch eine Verbindung zwischen der Schaltleitung 123 und der Schaltleitung 139 hergestellt wird, während der Stellmotor der Getriebeschaltbremse 30 über die zugeordnete Schaltleitung 132 und die Auslaßleitung 141 entlastet wird. Beim Entlasten der Schaltleitung 132 wird auch die Federkammer 133 im Umschaltsignalventil 45 entlastet, so daß der Reglerdruck der Steuerdruckflüssigkeit in der Reglerleitung 95, der auf den Steuerkolben a des Ventilschiebers 127 wirkt, diesen gegen die Kraft der Druckfeder 129 umschaltet. Wenn das Umschaltsignalventil 45 umge-

•o schaltet ist, erhält die Halteleitung 130 Steuerdruckflüssigkeit, so daß eine Beaufschlagung des Steuerkolbens a des Ventilschiebers 134 erfolgt, durch die das Umschaltventil in der aufwärts geschalteten Stellung gehalten wird. Bei eingerückter Getriebeschaltkupplung 24 für den hohen Gang bewirkt ein Abwärtsschallen am Wählventil 43 noch kein Abwärtsschalten des Planetenräderwechselgetriebes, bis der Reglerdruck der Steuerdruckflüssigkeit in der Reglerleitung 95 genügend abgesunken ist, um der Druckfeder 129 die Einstellung des Ventilschiebers 127 zu ermöglichen, wobei dann die Halteleitung 130 für den hohen Gang druckentlastet wird. Auf diese Weise sind erzwungene Abwärtsschaltungen bei hohen Fahrgeschwindigkeiten verhindert Ist der Druck der Steuerdruckflüssigkeit in der Reglerleitung 95 genügend abgesunken, so erfolgt ein Umschalten vom hohen zum niedrigen Gang.

Die Schaltleitung 132 für den niedrigen Gang ist über eine Zweigleitung 143 mit dem Trimmventil 47 verbunden. Dieses ist ein übliches Trimmventil mit

*> einem Ventilschieber 144, der einen Steuerkolben a kleinen Durchmessers und einen Steuerkolben b großen Durchmessers aufweist und in einer Ventilbohrung 145 verschieblich ist in der auch ein Steuerschieber 146 gleitet, wobei eine Druckfeder 147 zwischen dem einen Ende der Ventilbohrung 145 und dem Steuerschieber 146 angeordnet ist Eine Drosselstelle 148 bildet eine gedrosselte Flüssigkeitsverbindung zwischen dem einen Ende des Ventilschiebers 144 und einer Kammer 149 zwischen dem Ventilschieber 144 und dem Steuerschiene ber 146. Die Ventilbohrung 145 steht mit einer Auslaßleitung 150 in Verbindung. Die Aufgabe des Trimmventils besteht in der Steuerung des Druckes der Steuerdruckflüssigkeit während des Einrückens eines Reibungsschaltmittels. Das Trimmventil 48 steht über

«5 eine Zweigleitung 151 mit der Schaltleitung 139 für hohen Gang in Verbindung. Es ist konstruktiv in gleicher Weise aufgebaut so daß in Fig.3a gleiche

Bezugszeichen mit dem Index a verwendet sind Die Schaltleitung 139 für hohen Gang ist ferner mit

der Signalleitung 102 verbunden, die an die Vorspannkammer 103 des Obersetzungssteuerventils 41 angeschlossen ist Bei eingerückter Getriebeschaltkupplung 24 für den hohen Gang wird damit in der Vorspannkammer 103 eine Druckvorspannung durch die_Steuerdruck-

flüssigkeit auf den Steuerkolben b des Ubersetzungssteuerventils 41 gebildet Diese Vorspannung hält den Ventilschieber 98 in der in F i g. 3 oberen Stellung gegen den auf ihn wirkenden Reglerdruck der Steuerdruckflüssigkeit da die Druckvorspannung in der Vorspaiuikammer 103 um die Kraft der Druckfeder 100 vermehrt größer als der Druck der Steuerdruckflüssigkeit in der Reglerleitung 95 ist Der Druck der Steuerdruckflüssigkeit in der Rückführleitung 69 wird nach einem Aufwärtsschalten dem Druck der Steuerdruckflüssigkeit in der Reglerleitung 95 folgen. Der Druck der Steuerdruckflüssigkeit in der Rückführlehung 69 hat einen niedrigeren Wert wenn die Getriebeschaltkupplung 24 für den hohen Gang eingerückt ist, als wenn die

Getriebeschaltbremse 30 für den niedrigen Gang angelegt ist, wenn in beiden Fällen ein gleicher Druck der Steuerdruckflüssigkeit in der Reglerleitung 95 herrscht Da der Stellmotor 42 für das hydrostatische Getriebe auf den Druck der Steuerdruckflüssigkeit in der Rückfuhrleitung 69 anspricht, tritt eine Änderung der Obersetzung im hydrostatischen Getriebe H gleichzeitig mit einem Wechsel der Obersetzung im Planetenräderwechselgetriebe Pein. Unter nochmaliger Bezugnahme auf F i g. 2 ist darauf hinzuweisen, daß die to Förderstrom- bzw. Schluckvermögenskurven durch den Druck der Steuerdmckflüssigkeit in der Ruclduhrleitung 69, der auf den Stellmotor 42 des hydrostatischen Getriebes H einwirkt, bestimmt ist. Im Punkt der Umschaltlinie 37 ist der Druck der Steuerdrncliflussig- is keit in der Rückführleitung 69 genügend groß, um den Förderstrom der Pumpe auf dem Punkt 33a zu halten und das Schluckvermögen des hydrostatischen Motors auf dem Punkt 34a Nach dem Umschalten ist es jedoch erwünscht, daß der Förderstrom der Pumpe .auf den Punkt 35a und das Schluckvermögen des hydrostatischen Motors auf den Punkt 36a geändert wird, so daß das Übersetzungsverhältnis des hydrostatischen Getriebes dem neuen Obersetzungsverhältnis im Planetenräderwechselgetriebe entspricht, wodurch die Gesamtübersetzung des hydrostatisch-mechanischen Getriebes die gleiche wie vor dem Wechsel bleibt Um dies zu erreichen, muß der auf den Stellmotor 42 einwirkende Druck der Steuerdruckflüssigkeit eingestellt werden, um das neue Übersetzungsverhältnis im hydrostatischen Getriebe zu schalten. Dies wird durch die Druckvorspannung der Steuerdruckflüssigkeit in der Vorspannkammer 103 bewirkt

Das in Fig.3 dargestellte Rkhtungsanforderungsventil 49 hat einen Ventilschieber 152 mit in Abstand voneinander liegenden Steuerkolben a, b und cgieichen Durchmessers, die in einer Ventilbohrung 153 verschieblich geführt sind. Zwischen dem Steuerkolben c und dem einen Ende der Ventilbohrung 153 ist eine Druckfeder 154 angeordnet Ein Stiftkolben 155 ist verschiebbar in einer zur Ventilbohrung 153 koaxialen Bohrung 156 geführt Der Ventilschieber 152 bildet mit der Ventilbohrung 153 an den beiden Enden liegende Kammern 157 und 158. An die Kammer 157 ist eine Leitung 159 und an die Kammer 158 eine Leitung 160 angeschlossen. Die Ventilbohrung 153 ist mit der Hauptnetzleitung 56, einer Leitung 161 und einer Leitung 162 verbunden, und der Druck der Steuerdruckflüssigkeit aus der Leitung 162 wird außerdem auf die eine Seite des Stiftkolbens 155 geleitet Die Leitungen 159 und 160 erhalten Steuerdruckflüssigkeit aus der Hauptnetzleitung 56 über ein übliches 4/2-Wegeventil 163. Das 4/2-Wegeventil 163 kann von üblicher Bauart sein und gestattet die wahlweise Verbindung einer der Leitungen 159 und 160 mit der Hauptnetzleitung 56. Das ss 4/2-Wegeventil 163 ist in zwei Stellungen einstellbar, wobei in der einen die Leitung 159 Steuerdruckflüssigkeit erhält, während die Leitung 160 entlastet ist und in der anderen Stellung die Leitung 160 Steuerdruckflüssigkeit erhält und die Leitung 159 entlastet ist. Diese eo Stellungen des 4/2-Wegeventils 163 entsprechen dem Vorwärtsantrieb oder dem Rückwärtsantrieb. Befindet sich das 4/2-Wegeventil 163 in der Stellung für Vorwärtsantrieb, so befindet sich das Richtungsanforderungsventil 49 in der in F i g. 3 dargestellten Lage. Wird das 4/2-Wegeventil 163 in die Stellung für Rückwiirtsantrieb eingestellt, so erhält die Kammer 158 Steuerdruckflüssigkeit, wodurch die Hauptnetzleitung 56 mit der Leitung 162 zwischen den Steuerkolben a und b verbunden wird, während die Leitung 161 entlastet wird.

Das Richtungssteuerventil 50 hat einen Ventüschieber 164 mit in Abstand voneinander liegenden Steuerkolben a, b, c, d, e und /gleichen Durchmessers, die in einer Ventilbohrung 165 verschiebbar geführt sind. Zwischen dem Steuerkolben /und dem einen Ende der Ventilbohrung 165 ist eine Druckfeder 166 vorgesehen, und auf der gegenüberliegenden Sehe liegen neben dem Ventilschieber Steuerschieber 167 und 168, die in der Ventilbohrung verschiebBch sind. Der Steuerschieber 167 bildet mit dem Steuerkolben a des Ventilschiebers 164 eine Kammer 169. Zwischen den beiden Steuerschiebern 167 und 168 ist eine Kanuner 170 gebildet, und zwischen dem Steuerschieber 168 und der benachbarten Stirnseite der Ventilbohrung 165 ist eine Kammer 171 gebildet An die Ventübohning 165 sind die Leitung 161, die Leitung 162, die Rückführleitung 69, eine Stelleitung 172, eine Stelleitung 173, eine Signalleitung 174 und eine Sperrleitung 175 sowie eine Signalleitung 176, eine Halteleitung 177 und eine Sperrleitung 178 angeschlossen. In der Stellung des Ventilschiebers 164 des Richtungssteuerventils 50 für Vorwärtsantrieb, wie sie in F i g. 3 dargestellt ist, ist die Leitung 161 durch den Steuerkolben / abgesperrt, die den Vorwärtsantrieb sperrende Sperrleitung 175 zwischen den Steuerkolben e und / entlastet, die Signalleitung 176 für den Rückwärtsantrieb mit der Leitung 162 für den Rückwärtsantrieb zwischen den Steuerkolben d und e verbunden, die Halteleitung 177 für den Rückwärtsantrieb zwischen den Steuerkolben c und (/entlastet, die Stelleitung 172 mit der Rückführleitung 69 zwischen den Steuerkolben b und c verbunden und die Stelleitung 173 zwischen den Steuerkolben a und b entlastet In der Stellung für Rückwärtsantrieb des Richtungssteuerventils 50 wird der Ventilschieber 164 gegen die Kraft der Druckfeder 166 verschoben, bis er gegen einen Anschlag 179 anfährt Der Ventilschieber 164 wird in die Stellung für Rückwärtsantrieb immer dann umgeschaltet, wenn eine der Kammern 169, 170 oder 171 mit Steuerdruckflüssigkeit beaufschlagt ist In der Stellung für Rückwärtsantrieb ist die Leitung 161 mit der Sperrleitung 175 zwischen den Steuerkolben e und f verbunden, die Signalleitung 176 zwischen den Steuerkolben d und e entlastet, die den Rückwärtsantrieb haltende Halteleitung 177 in Verbindung mit der Leitung 162 zwischen den Steuerkolben c und d, die Stelleitung 172 zwischen den Steuerkolben b und c entlastet und die Stelleitung 173 mit der Rückffthrleitung 69 zwischen den Steuerkolben a und b verbunden. In der Stellung für Vorwärtsantrieb ist also die Rückführleitung 69 mit der Arbeitskammer 109 des Stellmotors 42 verbunden, während in der Stellung für Rückwärtsantrieb diese Rückführleitung mit der Arbeitskammer 110 des Stellmotors 42 Verbindung erhält

Das Richtungssperrventil 51 hat einen Ventilschieber 180 mit in Abstand voneinander liegenden Steuerkolben a, b, c, d und e gleichen Durchmessers, die in einer Ventilbohrung 181 verschieblich geführt sind Eine Druckfeder 182 liegt zwischen dem Steuerkolben eund dem einen Ende der Ventilbohrung 181. Ein Stiftkolben 183 ist in einer zur Ventilbohrung 181 koaxialen Bohrung 184 verschieblich und liegt gegen den Ventilschieber auf der der Druckfeder 182 abgewandten Seite an. Auf den Stiftkolben 183 wirkt der Druck der Steuerdruckflüssigkeit aus der Reglerleitung 95. Übersteigt der Reglerdruck der Steuerdruckflüssigkeit in der Reglerleitung 95 einen vorgegebenen Wert, so wird der

Ventilschieber 180 in der Ventilbohrung 181 in Fig.3a nach unten geschoben, bis er gegen einen Anschlag 185 anfährt. Oies ist die Sperrstellung des Richtungssperrventils Sl, in der es eine Umschaltung vom Vorwärtsantrieb zum Rückwärtsantrieb verhindert oder umgekehrt, wenn der Reglerdruck der Steuerdruckflüssigkeit in der Reglerleitung 95 oberhalb eines vorgegebenen Wertes liegt, wodurch angezeigt wird, daß das hydrostatische Getriebe H ein über einem vorgegebenen Wert Hegendes Übersetzungsverhältnis hat, bei dem ein Umschalten der Fahrtrichtung unerwünschte Umschaltstöße im Getriebe bewirken würde. Die Ventilbohrung 181 steht mit der Signalleitung 174 der Sperrleitung 175, der Signalleitung 176 und der Sperrleitung 178 sowie einer Leitung 186 und einer Leitung 187 in Verbindung. In der dargestellten Lage des Richtungssperrventils 51 sind die Signal- und die Sperrleitung 176 und 178 zwischen den Steuerkolben a und b verbunden, während die Signal- und die Sperrleitung 174 und 175 zwischen den Steuerkolben c und d miteinander verbunden sind und die Leitungen 186 und 187 entlastet sind. Wird das Richtungssperrventil 51 in die Sperrstellung bewegt, so erfolgt eine Entlastung der Signal- und der Sperrleitung 174 und 178, während die Signal- und die Sperrleitung 176 und 175 bzw. die Leitungen 186 und 187 miteinander verbunden werden.

Die Leitungen 187 und 186 sind an das Leerlaufpendelventil 52 angeschlossen. Dieses Leerlaufpendelventil enthält einen Ventilkolben 188, der in einer Ventilbohrung 189 verschieblich geführt ist Die Ventilbohrung

189 ist mit einer Leitung 190 verbunden. Der Ventilkolben 188 hat eine solche Länge, daß bei Steuerdruckflüssigkeit führender Leitung 187 der Ventilkolben 188 in Fig.3a nach oben in der Ventilbohrung 189 bewegt wird, um die Verbindung durch die untere Hälfte der Ventilbohrung 189 zwischen den Leitungen 187 und 190 herzustellen. Führt dagegen die Leitung 1β6 Steuerdruckflüssigkeil, so wird der Ventilkolben 188 in Fig.3a nach unten bewegt und stellt die Verbindung zwischen den Leitungen 186 und

190 durch die obere Hälfte der Ventilbohrung 189 her.
Das Leerlaufpendelventil 53 ist in gleicher Weise wie

das Leerlaufpendelventil 52 ausgebildet, so daß entsprechende Teile mit gleichen Bezugszeichen unter Hinzufügen des Index a bezeichnet sind. Das Leerlaufpendelventil 53 bewirkt die Verbindung der Schaltleitung 114 für Leerlauf mit der Leerlaufrückleitung 70 oder der Leitung 190 mit der Leerlaufrückleitung 70, je nachdem ob die Schaltleitung 114 oder die Leitung 190 Steuerdruckflüssigkeit führen. so

Die Pendelventile 52 und 53 dienen dazu, Steuerdruckflüssigkeit mit einem Signaldruck zum willkürlich betätigbaren Anforderungsventil 38 zu leiten, wenn die Arbeitsweise des hydrostatisch-mechanischen Getriebes anzeigt, daß in dem hydrostatischen Getriebe die Leerlaufstellung angebracht ist Es sind hierfür drei Bedingungen möglich, in denen diese Wirkung der Leerlaufpendelventile 52 und 53 erfolgt:

1) wenn sich das willkürlich betätigbare Wählventil 43

in der Leerlaufstellung Afbefindet,

2) wenn das Richtungssperrventil 51 durch den Reglerdruck der Steuerdruckflüssigkeit in die Sperrstellung bewegt wird und versucht wird, das hydrostatische Getriebe vom Vorwärtsantrieb auf Rückwärtsantrieb umzuschalten, und

3) wenn das Richtungssperrventil 51 sich in der Sperrstellung befindet und eine Umschaltung der Fahrtrichtung von Rückwärtsantrieb auf Vorwärtsantrieb versucht wird.

Bei jeder dieser Bedingungen erhält das willkürlich betätigbare Anforderungsventil 38 Steuerdruckflüssigkeit mit einem Signaldruck, der auf den Stiftkolben 61 wirkt und in Fig.3 eine nach oben gerichtete Vorspannung auf den Ventilschieber 58 des Anforderungsventils 38 ausübt, wodurch der Druck der Steuerdruckflüssigkeit in der Abströmldtung 67 abgesenkt wird. Durch diesen erfolgt eine Verringerung des Übersetzungsverhältnisses des hydrostatischen Getriebes Hin Richtung auf den Leerlauf.

Befindet sich das hydrostatisch-mechanische Getriebe im Vorwärtsantrieb bei in die Stellung Di oder DI eingestelltem Wählventil 43, und ist der Reglerdruck der Steuerdruckflüssigkeit in der Reglerleitung 95 genügend groß, um das Richtungssperrventil 51 in die Sperrstellung zu bewegen, so treten bei Betätigung des 4/2-Wegeventils 163 aus der Vorwärtsainiriebsstellung in die Rückwärtsantriebsstellung folgende Vorgänge ein: Die Leitung 160 erhält Steuerdruckflüssigkeit und schaltet das Richtungsanforderungsventil 49 in die Stellung für Rückwärtsantrieb, wobei eine Verbindung zwischen der Hauptnetzleitung 56 und der Leitung 162 für den Rückwärtsantrieb hergestellt wird, während die Leitung 161 für den Vorwärtsantrieb entlastet wird. Die Steuerdruckflüssigkeit aus der Leitung 162 wird zwischen den Steuerkolben dund edes Ventilschiebers 164 des Richtungssteuerventils 50 zur Signalleitung 176 geleitet Befindet sich das Richtungsspernrentil 51 in der Sperrlage, so gelangt die Steuerdruckflüssigkeit aus der Signalleitung 176 zwischen den Steuerkolben a und b des Ventilschiebers 180 des Richtungssperrventils 51 in die Leitung 186, und über die Leerlaufpendelventile 52 und 53 zu dem willkürlich betätigbaren Anforderungsventil 38, wobei der Druck der diesem zugeleiteten Steuerdruckflüssigkeit eine Absenkung des Druckes der Steuerdruckflüssigkeit in der Abströmleitung 67 bewirkt Die Absenkung des Druckes der Steuerdruckflüssigkeit in der Abströmleitung 67 bedingt ein Rückkehrsignal am Reglersignalventil 40, wodurch eine Absenkung des Reglerdruckes der Steuerdruckflüssigkeit in der Reglerleitung 95 bewirkt wird. Bei verringertem Druck der Steuerdruckflüssigkeit in der Reglerleitung 95 wird auch der Druck der Steuerdruckflüssigkeit in der Rückführleitung 69 abgesenkt, so daß der Stellmotor 42 für das hydrostatische Getriebe H in Richtung auf seine Leerlaufstellung eingestellt wird. Wird der Druck der Steuerdruckflüssigkeit in der Reglerleitung 95 auf einen vorgegebenen Wert abgesenkt, so bewegt die Druckfeder 182 des Richtungssperrventils 51 den Ventilschieber 180 in die in F i g. 3a dargestellte Lage, in der Steuerdruckflüssigkeit aus der Signalleitung 176 zwischen den Steuerkollben a und b in die Sperrleitung 178 geleitet wird. Der Druck der Steuerdruckflüssigkeit in der Sperrleitung 178 wirkt in der Kammer 171 auf die Stirnseite des Steuerschiebers 168 und schaltet das Richtungssteuerventil 50 in die Stellung für Rückwärtsantrieb. In dieser Stellung lenkt das Richtungssteuerventil die Steuerdruckflüssigkeit aus der Rückführleitung 69 in die Arbeitskammer 110 des Stellmotors 42 des hydrostatischen Getriebes H Wie bereits erwähnt, ergibt sich hierbei ein Obersetzungsverhältnis im hydrostatischen Getriebe entsprechend dem Druck der Steuerdruckflüssigkeit in der Rückführleitung 69. Gleichzeitig mit der Bewegung des Richtungssperrventils 51 wird die Signalleitung 70 druckentlastet, so daß der Druck der Steuerdruckflüssigkeit in der Abströmleitung 67 auf den durch den

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Nocken 65 bestimmten Wertzurückkehren kann. Dies führt zu einer Erhöhung des Übersetzungsverhältnisses in Rückwärtsrichtung infolge der Steuerung durch das Reglerventil 39, das Reglersignalventil 40 and das Obersetzungssteuerventil 41.

Ist das hydrostatisch-mechanische Getriebe für Rückwärtsantrieb durch das in Sperrstellung befindliche Richtungssperrventil 51 konditioniert und wird ein Vorwärtsantrieb durch Betätigen des 4/2-Wegeventils

163 gefordert, so leiten die Leerlaufpendelventile 52 und 53 Steuerdruckflüssigkeit mit Signaldruck zu dem willkürlich betätigbaren Anforderungsventil 38. In diesem Falle wird das Richtungsanforderung&ventil 49 in die Stellung für Vorwärtsantrieb durch den in der Halteleitung 159 herrschenden Druck der Steuerdruckflüssigkeit bewegt Steuerdruckflüssigkeit aus der Hauptnetzleitung 56 wird in die Leitung 161 für Vorwärtsantrieb geleitet, die mit der Sperrleitung 175 zwischen den Steuerkolben e und /des Ventilschiebers

164 des Richtungssteuerventils 50 in Verbindung steht Steuerdruckflüssigkeit aus der Sperrleitung 175 gelangt in die Kammer 169, um das Richtungssteuerventil 50 in der Stellung für Rückwärtsgang zu halten und ferner zwischen den Steuerkolben cund c/des Ventilschiebers 180 des Richtungssperrventils 51 auch in die Leitung 187. Wie bereits erklärt, sinkt der Druck der Steuerdruckflüssigkeit in der Reglerleitung 95 unter Umständen ausreichend, um ein Umschalten des Ventilschiebers 180 des Richtungssperrventils 51 durch die Druckfeder 182 zuzulassen. Wenn dies eintritt, wird die Steuerdruckflüssigkeit aus der Sperrleitung 175 zur Signalleitung 174 geleitet, so daß der Druck der Steuerdruckflüssigkeit auf den Steuerkolben / des Ventilschiebers 164 des Richtungssteuerventils 50 dem Druck der Steuerdruckflüssigkeit in der Kammer 169 entgegenwirkt Hierdurch wird der Druckfeder 166 gestattet den Ventilschieber 164 des Richtungssteuerventils 50 in die Stellung für Vorwärtsantrieb zu schalten, wodurch die Umschaltung vom Rückwärtsantrieb zum VorwSrtsantrieb bewirkt ist

In F i g. 4 ist eine abgewandelte Ausführungsform der Steueranlage gemäß F i g. 3a dargestellt Die abgewandelte Steueranlage ermöglicht einen selbsttätigen Gangwechsel im Planetenräderwechselgetriebe zwischen dem niedrigen und dem hohen Gang. Das Leerlaufsperrventil 44 und die Trimmventile 47 und 48 sind in gleicher Weise wie bei der Steueranlage gemäß Fig.3a ausgebildet Ein willkürlich betätigbares Wählventil 43a ist ähnlich dem Wählventil 43 aufgebaut Es enthält einen Ventilschieber 200 mit Steuerkolben a,b,c und d gleichen Durchmessers, die in einer Ventilbohrung 201 verschieblich sind. An die Ventilbohrung 201 ist die Hauptnetzleitung 56 angeschlossen und femer die Schaltleitung 114 für Leerlauf, eine Schaltleitung 202 für niedrigen Gang, eine Schaltleitung 203 und eine Schaltleitung 204 für hohen Gang sowie mehrere Auslaßleitungen 116a, 117a, 118a und 119a, Der Ventilschieber 200 ist in eine Stellung N für Leerlauf, eine Stellung D1 für niedrigen Gang und eine Stellung D 2 für hohen Gang einstellbar. In der Stellung N für Leerlauf steht die Hauptnetzleitung 56 mit der Schaltleitung 114 für Leerlauf in Verbindung, während die Schaltleitungen 202, 203 und 204 entlastet sind. In der Stellung D1 des Ventilschiebers ist die Hauptnetzleitung 56 mit der Schaltleitung 202 für niedrigen Gang und der Schaltleitung 203 verbunden, während die Schaltleitung 114 für Leerlauf und die Schaltleitung 204 für hohen Gang entlastet sind. In der Stellung D 2 des Ventilschiebers ist die Hauptnetzleitting 56 mit der Schaltleitung 203 und der Schaltleitung 204 für hohen Gang verbunden, während die Schaltleitung 114 für Leerlauf und die Schaltleitung 202 für niedrigen Gang entlastet sind.

Ein Umschaltsignalventil 45a enthält einen Ventilschieber 205 mit im Abstand voneinander liegenden Steuerkolben a und b gleichen Durchmessers und einem Steuerkolben c kleineren Durchmessers, die in einer

ίο abgesetzten Ventilbohrung 206 verschieblich geführt sind. Die Ventilbohrung 206 hat Verbindung mit der Schaltleitung 202 für niedrigen Gang, die Schaltleitung 204 für hohen Gang und die Signalleitung 102, die Reglerleitung 95 und eine Halteleitung 207 für den

is niedrigen Gang. Der Ventilschieber 205 ist in der Abwärisschaltstellung für niedrigen Gang in Fig.4 gezeichnet in der die Schaltleitung 202 und die Halteleitung 207 zwischen den Steuerkolben a und b miteinander verbunden sind, die Schaltleitung 204 durch den Steuerkolben b abgesperrt ist und die Signalleitung 102 zwischen den Steuerkolben b und c entlastet ist Wird aus dieser Stellung das willkürlich betätigbare Wählventil 43a in die Stellung D1 bewegt so wird die Schaltleitung 202 Steuerdruckflüssigkeit aus der Hauptnetzleitung 56 der Halteleitung 207 für niedrigen Gang zuleiten, wodurch auf das Ende des Ventilschiebers 205 ein Vorspannungsdruck durch die Steuerdruckflüssigkeit ausgeübt wird, der ein Aufwärtsschalten des Ventilschiebers 205 verhindert Das Planetenräderwechselgetriebe wird also im niedrigen Gang gehalten, gleichgültig, welche Höhe der Druck der Steuerdruckflüssigkeit in der Reglerleitung 95 aufweist. Wird das Wählventil 43a in die Stellung D 2 bewegt so erfolgt eine Entlastung der Schaltleitung 202 und damit der Halteleitung 207. Ist unter diesen Verhältnissen der Druck der Steuerdruckflüssigkeit in der Reglerleitung 95 ausreichend, um die Kraft einer Druckfeder 208 zu überwinden, so wird der Ventilschieber 205 aufwärts geschaltet wobei die Verbindung zwischen der Schaltleitung 204 und der Signalleitung 102 hergestellt wird.

Ein Umschaltventil 46a hat einen Ventilschieber 209 mit in Abstand voneinander liegenden Steuerkolben a, b und cgieichen Durchmessers, die in einer Ventilbohrung 210 verschieblich geführt sind. Eine Druckfeder 211 ist zwischen dem Ende der Ventilbohrung 210 und dem Steuerkolben c vorgesehen, die den Ventilschieber 46a in der Abwärtsschaltlage für niedrigen Gang hält, solange die Signalleitung 102 entlastet ist. In der Abwärtsschaltstellung ist die Schaltleitung 123 mit der

so Schaltleitung 132 für niedrigen Gang verbunden, so daß die Getriebeschaltbremse 30 angelegt wird. Wird das Umschaltsignalventil 45a aufwärts geschaltet wie dies vorstehend beschrieben wurde, so wirkt der Druck der Steuerdruckflüssigkeit in der Signalleitung 102 auf das Ende des Steuerkolbens a, um den Ventilschieber 209 aufwärts zu schalten. In der Aufwärtsschaltstellung ist die Schaltleitung 123 mit der Schaltleitung 139 für hohen Gang zwischen den Steuerkolben a und b des Ventilschiebers 209 des Umschaltventils 46a verbunden,

6C so daß die Getriebeschaltkupplung 24 für den hohen Gang eingerückt wird. In der Aufwärtsschaltstellung wird ferner die Getriebeschaltbremse 30 zwischen den Steuerkolben i>und centlastet. Das Umschaltventil 46a und das Umschaltsignalventil 45a bewirken eine

6: selbsttätige Abwärtsschaltung vom hohen Gang zum niedrigen Gang, wenn der Druck der Steuerdruckflüssigkeit in der Reglerleitung 95 genügend abfällt, um der Druckfeder 208 die Verschiebung des Ventilschiebers

205 des Umschaltsignalventils 45a in die Stellung für niedrigen Gang zu gestatten. Die Steuerkolben b und c Jes Ventilschiebers 205 des Umschaltsignalventils 45a weisen unterschiedlich beaufschlagte Kolbenflächen auf, um eine Verlagerung der Umschaltpunkte des Umschaltsignalventils 45a zu bewirken. Es wird hierdurch ein Pendeln des UmschaltsignglvenuTs verhindert, indem für das Abwärtsschalten ein geringerer Reglerdruck der Steuerdruckflüssigkeit erforderlich wird. Das Leerlaufsperrventil 44 und die Trimmventiie 47 und 48 haben die gleiche Wirkung wie bei der Steueranlage gemäß F i g. 3a.

In der Fig.5 ist eine weitere Abwandlung der Steueranlage bezüglich des willkürlich betätigbaren Anfordeningsventils 38 gemäß F i g. 3 dargestellt. Das in Fig.5 dargestellte, willkürlich betätigbare Anforderungsventil 38a enthält einen Ventilschieber 58a mit einem Steuerkolben a großen Durchmessers und einem Steuerkolben b kleineren Durchmessers, die in einer abgesetzten Ventilbohrung 60a verschieblich geführt sind. Eine Druckfeder 63a ist zwischen dem Steuerkolben a und einem Federteller 64a, der gegen einen Nocken 65a anliegt, angeordnet Dieser Teil des Anforderungsventils 38a arbeitet in gleicher Weise wie das entsprechende Anforderungsventil 38 in der ersten Ausführungsform der Steueranlage. Die Betätigung des Nockens 65a bewirkt, daß Steuerdruckflüssigkeit aus der Hauptnetzleitung 56 der Abströmleitung 67 zugeleitet wird, die zum nicht gezeigten Reglerventil 39 führt Steuerdruckflüssigkeit mit Rückführdruck aus der Rückführleitung 69 beaufschlagt das untere Ende df.s Steuerkolbens b, um dort die gleiche Wirkung wie beim Anforderungsventil 38 der ersten Ausführungsform auszuüben. Das Anforderungsventil 38a enthält ferner einen in einer zur Ventilbohrung 60a koaxialen Bohrung 216 verschieblich geführten Stift 215, einen in einer weiteren zur Ventilbohrung 60a koaxialen Bohrung 218 verschieblich geführten Federteller 217, einen in einer weiteren, gleichfalls zur Ventilbohrung 60a koaxialen Bohrung 220 verschieblichen Stift 219, einen in einer weiteren, ebenfalls zur Ventilbohrung 60a koaxialen Bohrung 222 verschieblich geführten Stift 221 und eine vorgespannte Feder 223 zwischen dem Federteller 217 und dem Ventilgehäuse. Auf das eine Ende des Stiftes 215 wirkt der Druck der Steuerdruckflüssigkeit aus einer Bremssignalleitung 224. Das andere Ende des Stiftes 215 liegt gegen einen Stift 61a an. Der Stift 221 liegt gegen den Stift 219 an, der seinerseits Anlage an dem Federteller 217 findet. Das in F i g. 5 untere Ende des Stiftes 221 unterliegt dem Druck der Steuerdruckflüssigkeit aus einer Leitung 225 und der Raum zwischen den Stiften 221 und 219 hat Verbindung mit einer Leitung 226. Die Leitungen 225 und 226 sind mit nicht dargestellten Einlaß- und Auslaßöffnungen der Pumpe 12 verbunden. Diese Leitungen führen Arbeitsdruckflüssigkeit der Pumpe 12 und des hydrostatischen Motors 13 zu den Stiften 219 und 221, um in dem hydraulischen Arbeitskreislauf des hydrostatischen Getriebes übermäßige Drücke zu verhindern, wodurch die Leistungsaufnahme der Pumpe 12 begrenzt wird. Die Hauptnetzleitung 56 ist ferner mit einem Antriebsmaschinenregler 230 und einem Bremssignalventil 231 verbunden.

Der Antriebsmaschinenregler 230 ist ein Fliehkraftregler mit einem Ventilschieber 232, der drehbar und verschieblich in einem Ventilgehäuse 233 gelagert ist. Eine Reglerwelle wird von der Antriebsmaschine angetrieben, wodurch zwei Fliehgewichte 234 und 235 in Drehbewegung gebracht werden. Der Ventilschieber 232 hat zwei in Abstand voneinander hegende Steuerkolben a und b. die in einer Ventilbohrung 236 des Ventilgehäuses 233 verschieblich geführt sind. Zwischen dem Ende der Ventilbohrung und dem Steuerkolben a ist eine Ventilkaniuner 237 gebildet die mit dem Raum zwischen den Steuerkolben a und b über einen Drosselkanal 238 in Verbindung steht Der Raum zwischen den Steuerkolben a und b ist auch mit einer Reglerabströmleitung 239 verbunden. Während des

ίο Antriebes werden die Riehgewichte 234 und 235 nach außen bewegt wodurch der Ventilschieber 232 in Richtung des Pfeiles A geschoben wird. Bewegt sich der Ventilschieber 232 in Richtung des Pfeiles A, so wird Steuerdruckflüssigkeit aus der Hauptnetzleitung 56 in den Raum zwischen den Steuerkolben a und b geleitet die weiterhin durch den Drosselkanal 238 zur Ventilkammer 233' gelangt und auf die Stirnflächen des Steuerkolbens a einwirkt so daß durch die Strömung durch den Drosselkanal 238 eine in Richtung des Pfeiles A wirkende Kraft ausgeübt wird. Der Druck der Steuerdruckflüssigkeit in der Ventilkammer 237 erhöht sich, bis der Ventüischieber 232 soweit bewegt ist daß er die Hauptnetzleitung 56 absperrt. Die Steuerdruckflüssigkeit zwischen den Steuerkolben a und b wird der Reglerabströmleiilung 239 zugeleitet Es ergibt sich somit ein Reglerdruck der Steuerdruckflüssigkeit der der Antriebsmasdiinendrehzahl proportional ist Sollte die Antriebsmaschinendrehzahl abfallen, so ergibt sich ein übermäßiger Druck der Steuerdruckflüssigkeit in

μ der Ventilkammer 237 und der Ventilschieber 232 wird entgegen der Richtung des Pfeiles A bewegt bis eine Auslaßleitung 240 durch den Steuerkolben b freigelegt wird, wodurch ein Absenken des Reglerdruckes der Steuerdruckflüssigkeit in der Reglerabströmleitung 239 und der Ventilkammer 237 erfolgt, bis der Ventilschieber 232 wieder ausgeglichen ist

Das BremsensigTialventil 231 enthält einen Ventilschieber 241 mit in Abstand voneinander liegenden Steuerkolben a und b gleichen Durchmessers, die in einer Ventilbohning 242 geführt sind. Zwischen dem Steuerkolben b und einem Federteller 244 ist vorgespannt eine Druckfeder 243 angeordnet. Der Federteller 244 liegt gegen einen von der Drosselklappenbetätigung der Antriebsmaschine abhängigen Nocken 245 an.

Der Nocken 245 wird von dem Drosselklappengestänge durch ein nicht dargestelltes Gestänge betätigt um der Druckfeder 243 eine der Drosseleinstellung proportionale Vorspannknift zu erteilen. Eine Ventilkammer 246 ist zwischen dem Steuerkolben b und dem Federteller 244 gebildet, die über einen Kanal 247 mit einer üblichen Fahrzeugbremsbotätigungseinrichtung 248 in Verbindung steht Der Raum am Ende der Ventilbohrung 242 neben dem Steuerkolben a ist mit der Reglerabströmleitung 239 verbunden. Die Ventilbohrung 242 ist ferner mit der Hauptnetirleitung 56, der Bremssignalleitung 224 und einer Auslaßleitung 249 verbunden. Das Bremssignalventil 231 veranlaßt einen das Übersetzungsverhältnis verringernden Signaldruck der Steuerdruckflüssigkeit am Anforclerungsventil 38a, wenn die Fahrzeug-

b0 bremsen betätigt werden. Eine Verringerung des Übersetzungsverhältnisses im hydrostatischen Getriebe während des Brerasens verhindert ein Abwürgen der Antriebsmaschine. Da jedoch in dem hydrostatischen Getriebe das Übersetzungsverhältnis verringert wird,

erhöht sich die Antriebsmaschinendrehzahl. Um Überdrehzahlen der Antriebsmaschine beim Bremsen des Fahrzeugs zu verhindern, wirkt Steuerdruckflüssigkeit mit Reglerdruck auf den Steuerkolben a des Ventilschie-

bers 241 des Bremsensignalventils 231 und bewegt diesen entgegen dem in der Ventilkammer 246 durch die Fahrzeugbremsbetätigungseinrichtung 248 bewirkten Druck der Bremsflüssigkeit. Werden die Fahrzeugbremsen angelegt und damit die Ventilkammer 246 mit Bremsflüssigkeit beaufschlagt, so bewegt sich der Ventilschieber 241, um die Hauptnetzleitung 56 mit der Leitung 224 zu verbinden. Der Druck der Steuerdruckflüssigkeit aus der Leitung 224 wirkt auf das linde des Stiftes 215, um diesen entgegen der Kraft der Druckfeder 63a zu bewegen. Die Bewegung des Ventilschiebers 58a in dieser Richtung bewirkt eine Abnahme des Druckes der Steuerdruckflüssigkeit in der Abströmleitung 67 und damit eine Verringerung des Übersetzungsverhältnisses des hydrostatischen Getriebes. Der Druck der Steuerdruckflüssigkeit aus der Leitung 224 wirkt auch auf den Federteller 217, der die Stifte 219 und 221 in der in F i g. 5 dargestellten Lage hält, so daß der Druck der Arbeitsdruckflussigkeit im hydraulischen Arbeitskreislauf des hydrostatischen Getriebes über die durch diese Stifte bestimmten Grenzen erhöht werden kann, da eine Überlastung der Antriebsmaschine beim Fahrzeugbremsen ohne Bedeutung ist. Sollte sich indessen beim Bremsen eine übermäßige Antriebsmaschinendrehzahl einstellen, so bewirkt der auf die Stirnfläche des Steuerkolbens a wirkende Druck der Steuerdruckflüssigkeit aus der Reglerabströmleitung 239 eine Abwärtsbewegung des Ventilschiebers 241 in der Ventilbohrung 242, wodurch die Hauptnetzleitung 56 abgesperrt wird, während die Leitung 224 zu der Auslaßleitung 249 entlastet wird Die Leitung 224 bleibt so lange entlastet, bis die Antriebsmaschinendrehzahl auf einen vorbestimmten Wert abgesunken ist

Hierzu 6 Blatt Zeichnungen

Claims (5)

Patentansprüche:

1. Steueranlage für ein hydrostatisch-mechanisches Getriebe, insbesondere für Kraftfahrzeuge, das ein von einer Antriebsmaschine angetriebenes in seinem Obersetzungsverhältnis einstellbares hydrostatisches Getriebe und ein diesem zugeordnetes, durch Reibungsschaltmittel geschaltetes Zahnräderwechselgetriebe, insbesondere ein zweigängiges Planetenräderwechselgetriebe, aufweist, wobei zur Versorgung der hydraulischen Steueranlage eine von der Antriebsmaschine angetriebene Steuerpumpe vorgesehen ist, die in eine Hauptnetzleitung Steuerdruckflüssigkeit fördert, deren Druck durch ein Druckregelventil auf eine vorbestimmte Höhe geregelt wird und die einem Reglerventil zugeführt wird, von dem abhängig von Parametern der Antriebsmaschine Steuerdruckflüssigkeit mit Regeldruck über ein Richtungssteuerventil zu einem Stellmotor für das hydrostatische Getriebe und über ein Umschaltmittel zu den Stellmotoren für die Reibungsschaltmittel des Planetenräderwechselgetriebes geleitet wird, dadurch gekennzeichnet, daß an die Hauptnetzleitung (56) ein willkürlich einstellbares Anforderungsventil (38 bzw. 3&a) angeschlossen ist, das abhängig von seiner Einstellung in eine Abströmleitung (67) Steuerdruckflüssigkeit mit veränderlichem Druck zum Ändern des Übersetzungsverhältnisses des hydrostatischen Getriebes (H) liefert, daß das mit der Hauptnetzleitung (56) verbundene Reglerventil (39) abhängig von den Parametern der Antriebsmaschine und vom Druck der Steuerdruckflüssigkeit in der Abströmleitung (67) Steuerdruckflüssigkeit mit Reglerdruck liefert, die über eine Reglerleitung (95) einem an die Hauptnetzleitung (56) angeschlossenen Übersetzungssteuerventil (41) zugeführt wird, das Steuerdruckflüssigkeit mit einem zwischen einem oberen und einem unteren Grenzwert liegenden Druck *o bildet, die dem Stellmotor (42) des hydrostatischen Getriebes (H) zuleitbar ist, und daß bei geschaltetem hohen Gang im dem hydrostatischen Getriebe nachgeschalteten Planetenräderwechselgetriebe (P) durch dessen Steuereinrichtung (Wählventil 43, *s Umschaltventil 46) dem Übersetzungssteuerventil (41) zum Verringern des Drucks der von diesem dem Stellmotor (42) des hydrostatischen Getriebes (H) zugeleiteten Steuerdruckflüssigkeit auf eine zwischen den Grenzwerten liegende Größe Steuer- so druckflüssigkeit zugeführt wird.

2. Steueranlage nach Anspruch 1, bei der das hydrostatische Getriebe eine von der Antriebsmaschine angetriebene Pumpe veränderlichen Förderstroms und einen das Planetenräderwechselgetriebe antreibenden hydrostatischen Motor veränderlichen Schluckvermögens enthält und der Stellmotor den Förderstrom der Pumpe und das Schluckvermögen des hydrostatischen Motors steuert, dadurch gekennzeichnet, daß an das willkürlich einstellbare Anforderungsventil (Ma), das Steuerdruckflüssigkeit mit einem einstellbaren Druck zum Ändern des Obersetzungsverhältnisses des hydrostatischen Getriebes (H) liefert, eine erste Leitung (225) und eine /weite Leitung (226) angeschlossen ist, die mit dem μ Hochdruck- bzw. dem Niederdruckteil des hydraulischen Arbeitskreislaufs des hydrostatischen Getriebes f//Jvcrbunden ist.

3. Steueranlage nach Anspruch 1 oder den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Übersetzungssteuerventil (41) mit dem willkürlich einstellbaren Anforderungsventil (38) so verbunden ist, daß der Druck der von diesem gelieferten Steuerdruckflüssigkeit in der Abströmleitung (67) zur Übersetzungsänderung des hydrostatischen Getriebes (H) in Abhängigkeit vom geregelten Druck der Steuerdruckflüssigkeit in einer Rückführleitung (69) moduliert wird.

4. Steueranlage nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Parameter der Antriebsmaschine (10), die auf das Reglerventil (39) einwirken, wie für sich bekannt, von der Drosselklappensteuerung und der Drehzahl der Antriebsmaschine abgeleitet sind.

5. Steueranlage nacb einem der Ansprüche 1 bis 4 für ein Kraftfahrzeug mit hydraulischer Fahrzeugbremsbetätigungseinrichtung, dadurch gekennzeichnet, daß ein Bremsensignalventil (231) beim Betätigen der Fahrzeugbremsen Steuerdruckflüssigkeit mit Signaldruck dem willkürlich einstellbaren Anforderungsventil (36a) zuleitet, um den Druck der Steuerdruckflüssigkeit in der Abströmleitung (67) für eine Übersetzungsänderung des hydrostatischen Getriebes (H)zu verringern.