DE241036C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- M 241036 KLASSE 4d. GRUPPE

W. H. BEEKMAN in AMSTERDAM.

eines mit einer Uhr verbundenen Schaltwerkes.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 1. Dezember 1910 ab.

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum selbsttätigen Öffnen und Schließen von Durchlaßhähnen und Umschaltern elektrischer Leitungen zu vorausbestimmten Zeiten mittels eines mit einer Uhr verbundenen Schaltwerkes. Bei den bekannten Vorrichtungen dieser Art erfolgt die Regelung des Zeitpunktes der Auslösung auf eine Viertelstunde genau mit Hilfe je eines von den Auslösehebeln des Schaltwerkes

ίο beeinflußten Sperrades. Demgegenüber ist zu dem gleichen Zweck bei dem Gegenstand der Erfindung nur ein Sperrad erforderlich, und zwar besteht die Erfindung darin, daß auf der Welle des Minutenzeigers ein Sternrad angebracht ist, welches das durch die Auslösevorrichtung freigegebene Schaltwerk nur dann zur Wirkung kommen läßt, wenn das Sternrad den Sperrzapfen eines Rades χ des Schaltwerkes freigibt. Um ein Stillstehen des Zeitwerkes zu verhindern, wenn der Sperrzapfen des Rades X beim Stillsetzen des Schaltwerkes in der Bahn des Sternrades stehen bleibt, ist ferner das Sternrad mit dem Minutenzeiger durch ein einseitig wirkendes Gesperre gekuppelt.

In der Zeichnung ist die Erfindung in einem Ausführungsbeispiel veranschaulicht.

Fig. ι zeigt einen Schnitt durch den vorderen Teil des Gehäuses nach Linie A-A der Fig. 2, während der hintere Kasten der besseren Übersieht wegen die Seitenansicht darstellt.

Fig. 2 zeigt die vordere Ansicht der Uhr und Fig. 3 das Schaltwerk von oben gesehen.

Fig. 4 bis 6 sind Einzelheiten in vergrößertem Maßstabe.

Das Triebwerk der eigentlichen Uhr ist weggelassen.

Uhr- und Schaltwerk ist in das Gehäuse a eingebaut.

Die Übertragung von dem Minutenzeiger b nach dem Stundenzeiger c geschieht in bekannter Weise durch Zahnräder d, β und f derart, daß der Stundenzeiger nur eine Umdrehung in 24 Stunden macht. Das Zahnrad f des Stundenzeigers ist durch ein Zahnrad g mit zwei Auslöserädern A und A¹ von gleicher Größe verbunden, so daß diese dieselbe Umdrehung haben wie der Stundenzeiger. Die Zahnräder A und A¹ gleiten lose auf ihren Wellen i und i¹, die mit Zeigern k und k¹ und mit Zapfen I und I¹ versehen sind. Federn m drücken den Bund η an die Wandung α und verhindern so ein willkürliches Drehen der Wellen.

Die Naben der Zahnräder A und A¹ sind mit einem scharfen Nocken 0 und o¹ versehen, welche bei der Umdrehung der Zahnräder über Zapfen I und P- gleiten. Hierdurch werden die Zahnräder A und A¹ nach hinten gedrückt, bis der höchste Punkt der Nocken 0 und o¹ überschritten ist.- Durch die federnde Wirkung von Hebeln φ und φ¹ werden die Zahnräder dann

wieder mit kurzem Ruck nach vorn gebracht. Mittels der Zeiger k und k¹ kann man also genau festsetzen, wann dieses kurze Zurückbringen der Zahnräder h und h¹ geschehen soll.
Die Federhebel φ und φ¹ sind durch eine Zwischenwand α hindurchgeführt und mit zwei Zapfen q und r versehen.

In Fig. ι sieht man das zurückgedrückte Zahnrad h; der höchste Punkt des Nockens ο ist

ίο fast erreicht, da der Schalter »zu« auf 12 Uhr Nachtzeit eingestellt ist. Der Federhebel φ ist mit dem Zahnrad h ebenfalls nach hinten gedrückt und hat mit Zapfen q den senkrechten Schenkel des Hebels s mitgenommen.

Dadurch wurde der wagerechte Schenkel des Hebels s angehoben, welcher vorher in der Nut t des Teilungsrades u ruhte. Der seitliche Sperrarm ν des Hebels s gab dadurch den Sperrzapfen des Rades w frei, so daß sich das Schaltwerk in Bewegung setzen konnte, bis der Sperrzapfen des Rades χ durch den Zapfen r des Federhebels φ festgehalten wurde. Diese kurze Bewegung hat gleichzeitig bewirkt, daß die Nut t desTeilüngsrades u nicht mehr unter dem Hebel s steht.

Sobald nun infolge der Umdrehung des Zahnrades h der Nocken 0 von dem Gleitzapfen I abgeglitten ist, wird das Zahnrad infolge der .federnden Wirkung des Hebels φ nach vorn gedrückt; der Hebel φ selbst tritt in seine vorige Stellung zurück und gibt den Sperrzapfen des Rades χ frei. Das Schaltwerk setzt sich nun in Bewegung, der Hebel s ist frei und sein wagerechter Schenkel liegt auf dem ebenfalls drehenden Teilungsrade u, bis er in der folgenden Nut i niederfällt. Hierdurch tritt der seitliche Sperrarm υ wieder in die Bahn des Sperrzapfens von Rad w, so daß auf diese Weise das Schaltwerk wieder stillgesetzt wird.

Der Schalter »auf« würde nun dasselbe Spiel wiederholen, da beide Federhebel φ und φ¹ in gleicher Weise auf den Hebel s wirken. Das Teilungsrad u ist je nach Bedarf mit zwei oder vier Nuten t versehen. Auf der Welle des Teilungsrades u ist außerhalb des Gehäuses a die Klaue y befestigt, welche mit dem Gashahn oder dem Schalter der elektrischen Leitung gekuppelt wird.

Damit nun die Schaltung viertelstündlich genau erfolgt, ist noch eine weitere Sperrvorrichtung — ein Sternrad ζ — auf der Welle 1 des Minutenzeigers angebracht. Auf der Zeichnung ist das Sternrad mit vier Sperrflügeln versehen; jeder dieser vier Flügel bleibt etwa 12 Minuten in der Bahn des Sperrzapfens vom Rade x, mithin ist dieser Sperrzapfen nur alle Viertelstunden etwa 3 Minuten lang in seiner Bewegung nicht gehindert. Wenn also in dem Beispiel der Zeichnung der Schalter »zu« z. B.

10 Minuten vor 12 Uhr in Tätigkeit .treten würde, dann würde doch der Sperrzapfen des Rades χ durch den. Flügel des Sternrades ζ bis 12 Uhr festgehalten.

Nun ist darauf zu achten, daß dies Sperrad ζ die Bewegung des Minutenzeigers mitmacht. Es könnte der Fall eintreten, daß der Sperrzapfen des Rades χ beim Stillsetzen des Schaltwerkes durch den Hebel sin der Bahn des Sternrades zstehen bleibt.

Da das Schaltwerk festgelegt ist durch Hebel s, so würde dann umgekehrt das Sternrad ζ durch den Sperrzapfen des Rades χ blockiert sein, wodurch die Uhr zum Stillstand gebracht würde. Um dies zu verhindern, ist das Sternrad ζ nicht fest mit der Welle 1 des Stundenzeigers verbunden, sondern gleitet drehbar auf dieser Welle. Die Nabe des Sternrades ζ hat vier Einkerbungen 2 mit einer schiefen Ebene nach Art der Einfallscheibe der Zahnräder h und h¹. Ferner ist auf der Welle 1 zwischen Sternrad ζ und Stift 4 eine leichte Schraubenfeder 5 angebracht, welche das Sternrad ζ gegen den Gleitzapfen 3 andrückt, so daß dieser Gleitzapfen 3 auf der schiefen Ebene der vier Einschnitte keinen Halt hat und nach der tiefsten Stelle der Einschnitte gleitet, somit das Sternrad ζ in der richtigen Stellung mitnimmt. Tritt nun der oben erwähnte Fall ein, daß der Sperrzapfen von Rad χ in der Bahn ist, dann wird das Sternrad ζ von dem Sperrzapfen χ festgehalten, während der Gleitzapfen 3 in der Bewegung des Minutenzeigers über die schrägen Flächen der vier Einkerbungen 2 in der Nabe des Sternrades ζ hinweggleitet, so daß das Zeitwerk unbehindert weiterlaufen kann. Sobald sich später das Schaltwerk durch die Auslöseräder in Bewegung setzt, wird das Sternrad ζ frei und nimmt infolge Wirkung der Feder 5 sofort die richtige Stellung ein und würde nun seinerseits den Sperrzapfen χ festhalten, nachdem dieser eine Umdrehung gemacht hat, falls nicht zufällig eine Viertelstunde vollendet ist.

Der Antrieb des Schaltwerkes besteht aus Feder 6 und den Zahnrädern 7, 8, 9, 10, 11 und 12, während für stoßfreien Lauf noch das Flügelrad 13 vorgesehen ist. Der Antrieb des Uhrwerkes geschieht ebenfalls in bekannter Weise durch Feder und Zahnradübertragung. Beide Federn, für Uhr- als auch Schaltwerk, sind für etwa achttägigen Gang berechnet. Die Gaslampen sind mit Tages- oder Kleinbrenner versehen.

Claims (2)

1. Patent-Ansprüche: ⁿ5

   i. Vorrichtung zum selbsttätigen Öffnen und Schließen von Gashähnen oder Umschaltern elektrischer Leitungen zu vorausbestimmten Zeiten mittels eines mit einer Uhr verbundenen Schaltwerkes, dadurch gekennzeichnet, daß ein auf der Welle (1)

   des Minutenzeigers angebrachtes Sternrad (ζ) das durch die Auslösevorrichtung freigegebene Schaltwerk zum Drehen des Hahnes nur dann viertelstündlich zur Wirkung kommen läßt, wenn das Sternrad den Sperrzapfen eines Rades (x) des Schaltwerkes freigibt.
2. 2. Ausführungsform der Vorrichtung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß das Sternrad mit der Welle (i) des Minutenzeigers*^ durch ein einseitig wirkendes Gesperre (2, 3) gekuppelt ist, um ein Anhalten des Gehwerkes bei falscher Stellung des Sperrzapfens (x) zu verhindern.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.