Die Erfindung betrifft einen Membrankörper für eine Preßanlage
zum Entwässern von postenförmiger Naßwäsche bestehend aus einer
Membranpresse mit einem in Preßrichtung senkbaren und entgegen
der Preßrichtung hebbaren Druckkörper, dessen Druckraumöffnung
von dem Membrankörper abgedeckt ist, wobei in diesen Druckkörper
zum Verformen des Membrankörpers ein Druckmittel ein- und aus
pumpbar ist.
Eine dahingehende Preßanlage ist durch das deutsche Gebrauchs
muster 74 06 517 bekannt. Bei dieser bekannten Preßanlage ist
der in Preßrichtung senkbare und entgegen der Preßrichtung
hebbare Druckkörper aus einem sogenannten Balgenträger gebildet,
dessen Druckraumöffnung von einem dort als Balgen bezeichneten
Membrankörper abgedeckt ist, der im wesentlichen die Form eines
Tuches hat, dessen Außenrand um den Außenumfang des Druckkörpers
in Form des Balgenträgers herumgeschlagen und mit diesem Letzt
genannten entlang dieses Außenrandes fest und druckdicht ver
bunden ist. In diesem Gebrauchsmuster ist ferner beschrieben,
daß der Balgen dem Verschleiß unterliegt und deshalb von Zeit
zu Zeit gegen einen neuen Membrankörper auszutauschen ist.
Hierzu ist die feste Verbindung zwischen dem auszutauschenden
Membrankörper und dem Balgenträger zu lösen, was viel Zeit
in Anspruch nimmt.
Durch die DE-PS 8 33 795 ist ein Membrankörper für eine hydrau
lische Wäschepresse bekannt, der im wesentlichen die Form eines
Rotationsparaboloids hat, dessen Rand um einen im Druckkörper
der Wäschepresse bewegbar geführten Versteifungsring herum
geschlagen und dessen entlang der zylindrischen Dichtfläche
im Inneren des Druckkörpers verlaufende Dichtlippe am Rand
des Membrankörpers mittels des Versteifungsringes in ihrer
Lage festgehalten ist.
Zum Auspressen des in diese bekannte Wäschepresse einfüllbaren
Wäschepostens wird der Membrankörper in Form des Rotations
paraboloids, der im unwirksamen Zustand der Wäschepresse in
Preßrichtung gesehen, unterhalb des Versteifungsringes in einer
unteren Wölbstellung angeordnet ist, aus dieser Wölbstellung
heraus mit Hilfe des in die Wäschepresse einpumpbaren Druck
mittels in Preßrichtung gesehen nach oben durchgewölbt, wobei
der in der Wäschepresse aufgenommene Wäscheposten zwischen
dem jetzt in einer oberen Wölbstellung befindlichen Membrankörper
und der Innenwand des Druckkörpers der Wäschepresse ausgepreßt
wird. Bei diesem bekannten Auspreßvorgang wird der in der Wäsche
presse aufgenommene Wäscheposten durch den Membrankörper nach
außen hin auf die Innenfläche des Druckkörpers gedrückt, was
eine Volumenvergrößerung des Wäschepostens mit sich bringt,
die regelmäßig zu einer starken Beanspruchung der einzelnen
Wäschestücke des Wäschepostens führt, so daß ein Zerreißen
der Wäschestücke nicht auszuschließen ist.
Bei dem Auspreßvorgang mit dieser bekannten Wäschepresse, bei
der sich in Preßrichtung gesehen der Membrankörper aus seiner
unteren, im unwirksamen Zustand der Wäschepresse vorliegenden
Wölbstellung in eine obere Wölbstellung durchwölbt, bildet
dieser bekannte Membrankörper in Form des Rotationsparaboloids
zu keinem Zeitpunkt eine ebene Platte aus. Vielmehr bilden
sich bei diesem Durchwölbvorgang ständig Falten, die zum Auf-
und Durchreißen neigen, was den Membrankörper schnell unbrauchbar
werden läßt.
Wird bei der bekannten Wäschepresse der Membrankörper beim
Auspreßvorgang des Wäschepostens in Preßrichtung gesehen nach
oben durchgewölbt, wirkt auf den Rand des Membrankörpers eine
Zugkraft, die, sofern dieser Rand, der in Preßrichtung gesehen
unterhalb des Versteifungsringes angeordnet ist, nicht durch
diesen in seiner Lage festgehalten werden würde, den Rand mit
seiner Dichtlippe von der Dichtfläche des Druckkörpers ablösen
würde. Da der Rand des bekannten Membrankörpers mit seiner
Dichtlippe aber mit dem Versteifungsring im Bereich dieser
Dichtlippe fest verbunden ist, wird ein derartiges Ablösen
vermieden, wobei die Dichtlippe allein über den durch das Druck
mittel ausgeübten Druck, dichtend an der Innenwand des Druck
körpers gehalten ist, was der Dichtwirkung der Dichtlippe Grenzen
setzt.
Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung
die Aufgabe zugrunde, einen Membrankörper für eine Preßanlage
zum Entwässern von postenförmiger Naßwäsche zu schaffen, der
sich bei Verschleiß einfach und schnell austauschen läßt, der
ein schonendes Entwässern der Wäschestücke gewährleistet, der
lange haltbar ist und der mit Sicherheit in jedem Betriebs
zustand der Preßanlage das Druckmittel im Inneren des Druck
körpers gegen den Wäscheposten abdichtet.
Diese Aufgabe wird durch die Kombination aller Merkmale a)
bis j) des Anspruches 1 gelöst.
Dadurch, daß der Membrankörper gemäß Merkmal h) eine im wesent
lichen ebene Platte aufweist, kommt es zu keinem Zeitpunkt
auch nicht während des Entwässerungsvorganges zu Auffaltungen
im Membrankörper, die diesen zerstören könnten.
Ferner wird durch die Ausgestaltung des Membrankörpers in Form
einer im wesentlichen ebenen Platte erreicht, daß die in Preß
richtung gesehen unterhalb dieser ebenen Membranplatte ange
ordneten Wäschestücke des Wäschepostens während des Entwäs
serungsvorganges auf ein kleineres Volumen zusammengepreßt
werden, was es unmöglich macht, daß Wäschestücke während des
Preßvorganges zerreißen.
Dadurch, daß gemäß den Merkmalen i) und j) des Anspruches 1
die ebene Platte des Membrankörpers in Preßrichtung gesehen
unterhalb des Versteifungsringes und die Dichtlippe am Rand
des Membrankörpers oberhalb des Versteifungsringes angeordnet
ist, wird während des Entwässerungs- und Preßvorganges bei
dem die ebene Platte des Membrankörpers in das Innere des Druck
körpers der Preßanlage eingewölbt wird, auf den um den Ver
steifungsring umgelegten frei bewegbaren Rand des Membrankörpers
mit seiner Dichtlippe derart eine Kraft ausgeübt, daß diese
sich um so stärker dichtend an die Dichtfläche im Inneren des
Druckkörpers anlegt, je stärker der in Preßrichtung aufgebrachte
Preßdruck beim Entwässern ist. Mit dem erfindungsgemäßen Mem
brankörper wird also eine größtmögliche Abdichtung zwischen
Druckmittel und Wäscheposten auch bei größter Beanspruchung
des Membrankörpers durch das Druckmittel erreicht.
Der erfindungsgemäße Membrankörper ist durch Unterdruck im
Druckkörper gehalten. Will man den Membrankörper gegen einen
Neuen austauschen, stellt man Atmosphärendruck oder Überdruck
im Inneren des Druckkörpers her, so daß der Membrankörper aus
dem Druckkörper herausfällt. Der neue Membrankörper wird dann
über die Druckraumöffnung gebracht und mittels Unterdruck im
Druckkörper in dessen Inneres eingesogen. Somit läßt sich ein
fach und binnen kürzester Zeit der Membrankörper, soweit er
verschlissen ist, austauschen.
In Weiterbildung der Erfindung ist die Ausgestaltung gemäß
dem Anspruch 2 vorgesehen. Die Membran legt sich bei dieser
Ausgestaltung bei Unterdruck sicher und zuverlässig an die
Innenform des Druckkörpers an. In den dadurch gebildeten Hohl
raum kann der Wäscheposten widerstandslos eintauchen, ohne
dabei seitlich weggedrückt zu werden.
Die Merkmalskombination gemäß dem Anspruch 3 stellt eine be
sonders zweckmäßige Ausgestaltung von Versteifungsring und
Rand dar.
Die Erfindung ist in der Zeichnung beispielsweise und schematisch
anhand einer Preßanlage mit Vorformeinrichtung dargestellt. Es
zeigt
Fig. 1 eine Seitenansicht der Preßanlage,
Fig. 2 einen Teilschnitt durch den Druckkörper in entspanntem Zu
stand und
Fig. 3 den Teilschnitt gemäß Fig. 2 in gespanntem Zustand.
Die Preßanlage zum Entwässern von postenförmiger Wäsche gemäß
Fig. 1 umfaßt seitlich paarweise angeordnete vertikale Säulen 1,
die an einem Stützkörper 2 mit vorzugsweise schräger Stützfläche 3
befestigt sind. Rillen und Bohrungen 4 oder ähnliche Vorkehrungen
dienen zum Ableiten des ausgepreßten Wassers. An der ausgangs
seitigen Stirnseite des Stützkörpers 2 ist eine kurze Verlängerung
5 und an der eingangsseitigen Stirnseite eine längere Verlängerung
6 vorgesehen. An den Enden dieser Verlängerungen 5 und 6 sind Um
lenkrollen 7 gelagert, über die ein flüssigkeitsdurchlässiges
Förderband 8 gelegt ist, das durch eine weitere Rolle 9 gespannt
gehalten wird. Eine der Umlenkrollen 7 steht mit einem nicht dar
gestellten Antriebsmotor in Verbindung, durch den das Förderband
8 im Uhrzeigersinn in Umlauf versetzt wird. Anstelle der hier ge
wählten Schräganordnung von Förderband 8 und den sonstigen Ein
richtungen der Presse kann auch eine waagrechte Anordnung vorge
sehen werden.
Parallel über dem Stützkörper 2 befindet sich ein an Führungsbuchsen
10′ höhenverschiebbar an den Säulen 1 gelagerter Druckkörper 10, der
einen nach unten offenen Druckraum 11 umgibt. Die parallel zur
Stützfläche 3 des Stützkörpers 2 gelegte Öffnungsebene des Druck
körpers 10 wird durch einen elastischen Membrankörper 12 abgedeckt, der
durch ein in den Druckraum 11 einleitbares Druckmittel verformbar
ist.
Zum vertikalen Verstellen des Druckkörpers 10 längs der Säulen 1
dient eine darüber angeordnete, hier beispielsweise die Form eines
Hydraulikzylinders aufweisende Stelleinrichtung 13, deren Kolben
stange 14 mit ihrem unteren Ende am Druckkörper 10 befestigt ist.
Durch die Kolbenstange 14 sowie durch die Wandung des Druckkörpers
10 führt eine Bohrung, die den Druckraum 11 mit der Stelleinrich
tung 13 verbindet. Auf einer die Säulen 1 oben verbindenden Platt
form 16 sind die Stelleinrichtung 13 mit einem Tank 17 zur Aufnahme
der Druckflüssigkeit und Pumpen 15 zum Erzeugen des Preßdrucks
angeordnet. Sowohl das obere als auch das untere Trum des Förder
bands 8 sind über den Stützkörper 2 geführt, wobei unter dem oberen
Trum eine wasserdurchlässige Platte 18 vorgesehen ist, die sich
während des Pressens auf das untere Trum des Förderbands 8 legt
und die Druckkräfte auf den Stützkörper 2 überträgt.
In dem dargestellten Beispiel gemäß Fig. 1 ist noch auf der Ein
gangsseite der Presse über dem Förderband 8 eine Vorformeinrich
tung vorgesehen. Diese besteht im wesentlichen aus einem oben
offenen Behälter 20, in den die aus der Maschine 21 austretende
Wäsche hineinfällt. Zu beiden Seiten des Behälters 20 ist je eine
Säule 22 angeordnet. An einer zwischen diesen Säulen verlaufenden
Traverse ist ein Druckmittelzylinder vorgesehen, der eine exzen
trisch an seiner Kolbenstange aufgehängte Druckplatte 23 auf und ab
bewegt, so daß sie in ihrer unteren, gestrichelt dargestellten Lage
23′ den in dem Rahmen 20 auf dem Förderband 8 liegenden Wäsche
posten 24 zusammenpreßt und dadurch vorformt und vorentwässert.
Mittels eines Zylinders 25 kann die vordere Halbschale 20′ des Be
hälters 20 in die strichpunktierte Lage gekippt werden, so daß der
Wäscheposten 24 durch das Förderband 8 unter dem Behälter 20 her
vorbewegt und unter die Presse und insbesondere unter den Druck
körper 10 gefahren werden kann.
Beim Absenken des Druckkörpers 10 legt sich dessen Membrankörper 12 auf
den darunter befindlichen Wäscheposten. Die erfindungsgemäße Aus
bildung dieses Membrankörpers und insbesondere seines Randes und seiner Be
festigung ist aus den Fig. 2 und 3 ersichtlich. Diese zeigen die
Lagerung des Membrankörpers 12 im Druckkörper 10. Dieser Membrankörper 12 besteht
aus einer kreisrunden Platte 26 mit einem außen umlaufenden ge
schlossenen zylindrischen Rand 27, in dessen Wurzel innen eine
kreisförmige Ausnehmung 28 entlang des ganzen Umfanges vorgesehen
ist. In dieser liegt ein im wesentlichen runder Versteifungsring 29,
der oben eine waagrechte Anschlagfläche 30 aufweist, an der ein innen
am Druckkörper 10 befestigter Anschlag 31 anliegt, wenn der Membrankörper
12 eingefahren ist. Der oberhalb des Versteifungsringes 29 liegende
und nach außen gerichtete Bereich des Randes 27 des Membrankörpers 12 ist
als Dichtlippe 32 ausgebildet, die sich mindestens dann dichtend an
die zylindrische Dichtfläche 33 des Druckkörpers 10 anlegt, wenn
die Platte 26 infolge Unterdrucks im Druckraum 11 oder durch einen
Wäscheposten 24 innen nach oben gedrückt wird, wie in Fig. 3 ange
deutet ist, in der die Preßstellung gezeigt ist. In dieser sind
seitlich die Vorsprünge 34 des Druckkörpers 10 und des strichpunktiert
angedeuteten Stützkörpers 2, 3 durch Klammern 19 beiderseits form
schlüssig miteinander verbunden, wobei zwischen Druckkörper 10 und
Stützkörper 2, 3 ein Spalt 35 vorhanden ist. Infolge des hohen Innen
druckes im Druckraum 11 wird der Druckkörper 10 angehoben, während
der Membrankörper 12 außen auf dem Stützkörper 2, 3 liegen bleibt, d. h. er
bewegt sich um die Größe des Spaltes 35 nach unten. In Fig. 2 ruht
der drucklose Druckkörper 10 auf dem ebenfalls als strichpunktierte
Linie angedeuteten Stützkörper 2, 3, wobei der Spalt 35 oberhalb des
Vorsprunges 34 am Druckkörper 10 liegt.
Nach Fig. 3 kann der Versteifungsring 29 nach oben verlängert und
nach außen gezogen sein, so daß die Anschlagfläche 30′ entsteht, die
sich in der eingefahrenen Stellung der Membran gegen den gehäusefesten,
als ausgedrehten Ring ausgebildeten Anschlag 31′ legt. Da bei ange
hobener Stellung des Druckkörpers 10 immer Unterdruck im Druckraum
11 herrscht, wird der Membrankörper 12 sicher in seiner eingefahrenen Lage
gehalten, auch wenn der Druckkörper 10 vom Stützkörper 2 abhebt.