DE2454331C3 - Verstellbarer Verschluß, insbesondere für Gürtel, Bänder o.dgl. - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf einen verstellbaren Verschluß gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Bei bekannten verstellbaren Verschlüssen dieser Art (DE-PS 9 34 036) war der Schieber zur Befestigung an dem zugeordneten Bandteil mit Fingern versehen, die von seinem Körperteil nach oben abstehen. Diese Finger werden durch das zugeordnete Bandteil durchgesteckt und noch weiter durch entsprechende öffnungen eines getrennten plattenförmigen Teils hindurchgeschoben. Die aus den öffnungen im plattenförmigen Teil hinausragenden Finger krallen sich nach dem Andrücken ein, um das Bandteil zwischen dem Schieber und dem plattenförmigen Teil festzuhalten.

Bei dieser bekannten Art der Befestigung des Schiebers an einem Bandteil ist dieses nur zwischen den eng begrenzten Flächen des Körperteils des Schiebers und des plattenförmigen Teils festgelegt. Darüber hinaus sind die einander gegenüberliegenden Oberflächen des Körperteils und des plattenförmigen Teils im allgemeinen flach ausgebildet, so daß sie gewöhnlich das Bandteil nicht ausreichend festhalten können. Folglich kommt es oft vor, daß der bekannte Schieber während des Gebrauchs des verstellbaren Verschlusses seinen Halt verliert.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen verbesserten Schieber für einen verstellbaren Verschluß zu schaffen, der unter minimalem Zeit- und Arbeitsaufwand, aber trotzdem ausreichend sicher an einem Bandteil befestigbar ist, so daß er über einen ausgedehnten Zeitraum gebrauchsfähig ist.

Zur Lösung dieser Aufgabe sind die im Kennzeichenteil des Anspruchs 1 angegebenen Merkmale vorgesehen. ■

Eine zweckmäßige Weiterbildung der Erfindung ergibt sich aus dem Unteranspruch.

Der Erfindungsgegenstand wird nachfolgend an Hand von zwei in der Zeichnung dargestellten bevorzugten Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigt

F i g. 1 eine perspektivische auseinandergezogene Darstellung eines Schiebers für einen verstellbaren Verschluß,

F i g. 2 einen Querschnitt nach der Linie H-II in F i g. 1,

Fig.3 einen Schnitt nach der Linie IH-III in Fig. 1, wobei der Schieber an dem zugeordneten Bandteil befestigt ist,

F i g. 4 eine Seitenansicht zur Veranschaulichung einer Art der Befestigung des Schiebers gemäß Fig. 1 an einem Bandteil,

F i g. 5 eine der F i g. 4 entsprechende Ansicht einer anderen Art der Befestigung des Schiebers an einem Bandteil, und

F i g. 6 eine der F i g. 1 entsprechende Darstellung einer anderen bevorzugten Ausführungsform des Schiebers.

F i g. 1 zeigt am deutlichsten den allgemeinen Aufbau des Schiebers für einen verstellbaren Verschluß. Der dargestellte Schieber 10 hat allgemein einen Körperteil 11, eine lösbare Arretierung oder einen Klemmhebelmechanismus 12 und eine getrennte Verankerungsplatte 13. Der Schieberteil 11 hat zwei Zapfenlager 14, die mit Löchern versehen sind, in denen an den Klemmhebel 12 angeformte Zapfen drehbar sind.

Der Körperteil 11 hat zwei Ansätze 16, die seitlich von einer Wandplatte 17 ausgehen. Die Ansätze 16 ragen zumindest mit Abschnitten über die Ebene der Wandplatte 17 des Körperteils hinaus (F i g. 3).

Die Verankerungsplatte 13 (F i g. 2) hat allgemein die Form einer näherungsweise rechteckigen Platte, die groß genug ist, um die Ansätze 16 und den dazwischenliegenden Abschnitt der Wandplatte 17 zu überdecken. Die Verankerungsplatte umfaßt zwei Paar Dorne 18, die von der Verankerungsplatte aus im rechten Winkel nach unten ragen. Die Dorne sollen gegen die Ansätze 16 geklemmt werden, um die Verankerungsplatte auf dem Körperteil 11 zu befestigen. Auf der Unterseite der Verankerungsplatte 13 ist ein Vorsprung 19 ausgebildet, der in den Zwischenraum zwischen den erhöhten Abschnitten der Ansätze 16 eingreift.

Der Schieber 10 gleitet über eine Zahnleiste 20 (Fig.4 und 5), die an einem Bandteil 21 eines Bekleidungsstückes o. dgl. aufgenäht oder anderweitig befestigt ist, mit dem zusammen der einstellbare Verschluß verwendet werden soll. Die Zahnleiste 20 hat eine Reihe von unter Zwischenräumen angeordneten Zähnen 22. Wenn sich der Klemmhebel 12 (in der in Fig.4 dargestellten Lage) auf dem Körperteil 11 befindet, dann greift er mit seiner Klaue zwischen jeweils zwei benachbarte Zähne der Zahnleiste 20 ein, um den Schieber an einer gewünschten Stelle darauf festzulegen.

Der Schieber 10 ist an einem zweiten Bandteil 23 befestigt. Der Endabschnitt des Bandteils 23 ist nach unten umgefaltet, so daß er die getrennte Verankerungsplatte 13 umschließt. Die sich von der Verankerungsplatte 13 nach unten erstreckenden Dornenpaare 18 werden in die Falte des Bandteils 23 hinein- und durch diese hindurchgedrückt. Anschließend wird die Verankerungsplatte zusammen mit dem umgefalteten Bandteil in ihre Stellung auf dem Körperteil 11 des Schiebers 10 gebracht und die durch die Falte des Bandteils hindurchragenden Dorne werden fortlaufend

in Richtung auf die Unterseite der Ansätze 16 umgebogen, so daß jedes Dornenpaar jeden Ansatz fest umschließt. Auf diese Weise ist die feste Verankerung des Schiebers 10 auf den zugeordneten Bandteil 23 vervollständigt.

Insofern als der Schieber 10 die Verankerungsplatte 13 mit den Dornen 18 umfaßt, können diese Dorne auch unmittelbar in das nicht gefaltete Bandteil 23 eingebohrt werden (Fig.5). Die Verankerungsplatte kann dann über das Bandteil 23 in ihre Lage oberhalb des Körperteils 11 gebracht werden.

Gleichgültig, ob nun der Schieber 10 am Bandteil 23 auf die in F i g. 4 oder die in F i g. 5 dargestellte Weise befestigt ist, das Bandteil 23 wird immer fest gegen die seitwärts ragenden Ansätze 16 des Körperteils 11 des Schiebers 10 gepreßt und darüber hinaus durch den Vorsprung 19 der Verankerungsplatte 13 in Anlage an der zwischen den Ansätzen befindlichen Wandplatte des Körperteils nach unten gedrückt. Das Bandteil 23 wird in enger Berührung mit einem sehr großen Oberflächenbereich des Körperteils 11 gehalten.

F i g. 6 zeigt eine geringfügig abgewandelte Ausführungsform eines verstellbaren Verschlusses, bei der die Unterseite der Verankerungsplatte 13 und die dieser gegenüberliegenden Oberseiten der Ansätze 16 und der dazwischenliegenden Wandplatte mit Riffelungen versehen sind, die ein Verrutschen des zwischen diesen Flächen festgeklemmten Bandteiles 23 verhindern sollen. Auf diese Weise wird ein größerer Halt des Schiebers 10a am Bandteil 23 erzielt.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims (2)

Patentansprüche:

1. Verstellbarer Verschluß, insbesondere für Gürtel, Bänder od. dgl., mit einem Schieber, der am einen Bandteil befestigt ist und auf einer mit dem zweiten Bandteil verbindbaren Zahnleiste verschiebbar ist, wobei der Schieber einen Klemmhebelmechanismus zum Festlegen des Schiebers in jeder beliebigen Stellung auf der Zahnleiste und an seinem Körperteil im Anschluß an den Klemmhebelmechanismus und hinter diesem eine Wandplatte aufweist, dadurch gekennzeichne t ,daß vonderWandplatte(17) erhöht liegende Ansätze (16) seitlich abstehen, auf denen eine eigene Verankerungsplatte (13) mit ab- ¹S stehenden Dornen (18) unter Einschluß des einen Bandteils (23) zur Auflage kommt, wobei die Dornen (18) das Band (23) durchbohren und Band und Verankerungsplatte (13) nach dem Andrücken der Dornen an die Ansätze (16) sicher am Schieber (10) festhalten, und daß die Verankerungsplatte (13) einen nach unten ragenden Vorsprung (19) hat, der das Bandteil (23) zusätzlich an die Wandplatte (17) zwischen den erhöht liegenden Ansätzen (16) andrückt.

2. Verschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die an dem Bandteil (23) anliegende Unterseite der Verankerungsplatte (13) und die dieser gegenüberliegenden Oberseiten der Ansätze (16) und der Wandplatte (17) mit Riffelungen versehen sind (Fig.6). 3<>