DE2332437B2 - Brausekopf - Google Patents

Description

F i g. 9A einen Schnitt entlang 4/4-4/4 aus F i g. 7,

F i g. 9B einen Schnitt entlang 4ß-4ßaus F i g 9.

Fig. 1 zeigt im Schnitt die eine Hälfte eines Brausekopfes mit einer Lochplatte 1 von 3 mm Dicke, die auf drei konzentrischen Kreisen die Löcher 8 enthält, und zwar acht Löcher auf dem äußersten Kreis und jeweils vier Löcher im mittleren und innersten Kreis. Die Lochmitten-Abstände der Löcher 8 auf den einzelnen Kreisen betragen auf dem äußersten Kreis 34 mm, auf dem mittelsten Kreis 23 mm und auf dem to innersten Kreis 14 mm. Die Löcher 8 sind in einem Winkel von 6,5°, 5° bzw. 3,5° geneigt, wie dies die F i g. 1 erkennen läßt. Die im wesentlichen rechteckigen Löcher haben eine Ausdehnung von 1,25 χ 1,25 mm, wobei jede Öffnung unter den darüberliegenden Brücken 1,0 mm hoch und 0,95 mm breit ist. Ein Sieb 2 ist an dem drehbaren Teil 3 befestigt, das auf der Buchse 5 gelagert ist. Die Buchse 5 sitzt drehbar auf der Achse 4. Die obere Stirnseite der Buchse S besitzt vier kalottenförmige Vertiefungen D, die auf einem koaxia· len Kreis um die Achse 4 liegen. Dabei ist die zweite Vertiefung gegenüber der ersten um 67,5° gedreht, die dritte Vertiefung gegenüber der zweiten um 112,5°, die vierte gegenüber der dritten um 67,5° und die vierte gegenüber der ersten um 112,5°. Eine in die Vertiefungen D passende Kugel 5 wird durch die Feder 6 gegen die Stirnseite der Buchse Sgedrückt, um auf diese Weise die Buchse 5 und damit das Teil mit dem Sieb 2 in den vorstehend erwähnten vier Positionen gegenüber der Lochplatte 1 zu halten.

Das Sieb 2 besitzt vorzugsweise 16 Löcher 7 (siehe auch die Löcher 48 und 49 in F i g. 4A). Das Teil 3 kann von Hand durch Erfassen der Verlängerung 10 der Buchse 5 gedreht werden, so daß einerseits die aus den Löchern 8 kommenden Wasserstrahlen direkt die Löcher 7 im Sieb 2 passieren können und auf das untere Sieb 11 auftreffen. Andererseits kann das Teil 3 so gedreht sein, daß die aus den Löchern 8 kommenden Strahlen auf das Sieb 2 treffen, wodurch der Siebwiderstand entsprechend erhöht wird. Durch die öffnung 19 kann Luft zutreten und sich in bekannter Weise mit den Wasserstrahlen mischen. Die Mesh-Zahl der Siebe beträgt 40 χ 40 Drähte (wobei die Drähte einen Durchmesser von 0,0204 cm besitzen).

Bei dem in der Fig.2 dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Lochplatte 20 etwa 3 inm dick und hat im wesentlichen dieselben Dimensionen wie die Lochplatte 1 gemäß Fig. 1. Die Lochplatte 20 besitzt drei auf konzentrischen Kreisen liegende Löcher, wobei die Kreise 63 mm, 50 mm bzw. 33 mm Durchmesser besitzen. Jeder der Kreise besitzt vier Paare von Löchern 21, wie sich aus Fig.2C ergibt, die eine Teilansicht der Lochplatte 20 darstellt. Die Lochplatte 20 besitzt an ihrer Peripherie ein Gewinde, mit dem sie in das Anschlußstück 22 eingeschraubt ist, welches die Verbindung zu einem Wasserauslaß herstellt. Die Lochplatte kann damit auch direkt in das Gehäuse eines Brausekopfes eingeschraubt werden. Drei Siebe 23, 24 und 25 sind in dem Gehäuse 26 untergebracht, das unterhalb der Lochplatte 20 drehbar um die Achse 27 angeordnet ist. Das Gehäuse 26 und ein rohrförmiges Innenteil 28 sind über Rippen 29 miteinander verbunden, wie sich aus F i g. 2A ergibt. Das rohrförmige Teil 28 besitzt in seinem Inneren eine Feder 30 und eine Stahlkugel 31. Auf der Unterseite der Lochplatte 20 sind auf einem koaxialen Kreis kalottenförmige Vertiefungen 32 vorgesehen, die die Kugel 31 unter der Wirkung der Feder 30 aufnehmen und damit dem Gehäuse 26 jeweils eine arretierte Position geben. Die Vertiefungen sind vorzugsweise um 30° gegeneinander versetzt angeordnet.

Mit der Achse 27 ist ein Abdeckelement 33 verbunden (siehe auch Ansicht gemäß Fig.2B). Gemäß Fig.2B besitzt das Abdeckelement 33 Löcher 42, die entsprechend dem innersten Kreis von Löchern 42a in der Lochplatte 20 angeordnet sind. Die Drehbewegung des Abdeckelementes 33 bezüglich der Lochplatte 20 ist durch den Finger 36 begrenzt, der durch das Loch 41 im Abdeckelement 33 hindurchragt, wie es sich aus F1 g. 2 und F i g. 2B ergibt. Die Achse 27 besitzt zwei Rippen 34, zu denen Aussparungen in dem Teil 35 passen, so daß bei Drehung des Teiles 35 das Abdeckelement 33 mitgedreht wird. Die Drehung des Abdeckelementes 33 steuert den Zufluß von Wasser zu den vier Paaren von Löchern der innersten Reihe. Die vier Paare von Löchern in der äußeren und mittleren Reihe lassen ständig einen Wasserdurchfluß zu.

Eine Mutter 37 ist innerhalb des feiles 35 auf die Achse 27 aufgeschraubt, so daß nach dem Abschrauben das Teil 35 von den Rippen 34 abnehmbar und das Gehäuse 26 von der Lochplatte 20 und der Achse 27 demontierbar ist. Eine zusätzliche Lochplatte 38, die nicht unbedingt vorgesehen sein muß, ist in der F i g. 2 oberhalb der Lochplatte 20 dargestellt. Das Teil 35 ist lose vom unteren Ende des rohrförmigen Teiles 28 gehalten, wodurch die Feder 30 ihr Widerlager findet. Auch bei demontiertem Gehäuse können die Feder 30 und die Kugel 32 nicht herausfallen. Das Sieb 25 kann zu seiner Reinigung abgenommen werden, die Siebe 23 und 24 können von oben oder unten mittels der öffnungen 40 gereinigt werden, durch welch letztere Schmutz herausfallen kann. Das Sieb 24 besitzt vorzugsweise 24 Löcher, und zwar 12 bei 39 und 12 bei 40 in F i g. 2A. Die Siebe 23 und 25 besitzten je 12 Löcher 39, die ebenfalls in Fig. 2A dargestellt sind. Wenn nur ein realtiv geringer Wasserdruck vorliegt, wird das Abdeckelement 33 durch Verdrehen des Teiles 35 in eine Stellung gebracht, in welcher es den Zutritt von Wasser zu den Löchern 42 schließt. Hierdurch sind die vier Paare von überbrückten Löchern der innersten Reihe von Löchern 21 geschlossen. Dabei bleibt aber der Wasserzutritt zu der mittleren und äußeren Reihe von öffnungen 21 in der Lochplatte 20 frei. Eine weitere Steuerung der Geschwindigkeit und der Belüftung des Wassers ergibt sich durch eine Verdrehung des Gehäuses 26. Das Gehäuse 26 kann so gedreht werden, daß die Löcher 39 in den Sieben 23, 24, 25 unter die Löcher 21 in der Lochplatte 20 zu liegen kommen. Bei dieser Einstellung ergeben sich Wasserstrahlen, die die Löcher 21 und die Löcher 39 ungehindert durch Siebe durchsetzen und infolgedessen als unbelüftete Strahlen aus dem Brausekopf austreten, womit sie diesem den Charakter einer konventionellen Brause geben. Das Gehäuse 26 kann jedoch auch so gedreht werden, daß die Siebe 23 und 25 unter die Löcher 21 zu liegen kommen, weiterhin ist auch eine Einstellung möglich, bei der die drei Siebe 23, 24 und 25 unter den Löchern 21 liegen, wodurch jeweils der Siebwiderstand erhöht und die Anreicherung der Wasserstrahlen mit Luftbläschen vergrößert wird. Auf diese Weise erlaubt die Verdrehung des Gehäuses 26 dem Benutzer die manuelle, wahlweise Einstellung, um entweder eine konventionelle Brause mit unbelüftcten Einzelstrahlen oder mehr oder minder stark belüftete Einzelstrahlen zu erzeugen, wobei auch der verfügbare Wasserdruck berücksichtigt werden kann. Der Brausekopf ermöglicht damit eine umfangreiche Anpassung an

die gegebenen Verhältnisse und Wünsche.

Die F i g. 3 zeigt Öffnungen 61 und 62, die zu Löchern 60 in der Lochplatte führen, die in der Lochplatte radial hintereinander liegen und nicht auf konzentrischen Kreisen, wie bei der Anordnung der Löcher 21 gemäß Fig. 2. Wie die Fig. 1 und 3 zeigen, sind die Eingangsöffnungen 61 um den Winkel a geneigt, der wenigstens so groß ist wie der Neigungswinkel b der Löcher 60. Dagegen liegen die inneren Ränder der Eingangsöffnungen 62 in einem Winkel c zu der Oberfläche der Lochplatte, der nicht kleiner als 90° ist, um das Formen in einer Spritzform zu ermöglichen. Im Falle mehrerer Reihen von Löchern gemäß den Fig. I und 2 sollen die Winkel der Eingangsöffnungen verzugsweise gegenüer der Vertikalen um 6,5° bei der äußeren Reihe, 5° bei der mittleren Reihe und 3,5° für die innere Reihe betragen.

In der Fig.4 ist eine weitere Ausführungsform dargestellt, bei der die Lochplatte 51 oberhalb des Gehäuses 52 mit den Sieben 53 und 54 angeordnet ist, wobei diese Siebe in dem Gehäuse genauso untergebracht sind wie die Siebe 23 und 24 im Gehäuse 2<i gemäß F i g. 2. Diese Siebe 53 und 54 sind oberhalb und unterhalb von Rippen 55 angebracht, die das Gehäuse 52 mit einer Buchse Γ (siehe Fig. 4A) verbinden. Die Buchse T ist auf einer Achse C montiert, die ein zusammenhängendes Teil mit der Lochplatte 51 bildei, so wie dies bei der Lochplatte 1 und der Achse 4 gemäß Fig. 1 der Fall ist. Die Lochplatte 51 hat vorzugsweise sechzehn Löcher, die bei 59 in F i g. 4A dargestellt sind. Jedes Sieb 53 bzw. 54 hat sechzehn Öffnungen 48 bzw. 49. Der Brausekopf kann auch ohne das Sieb 5(i aufgebaut sein, wobei das Sieb 53 sechzehn Löcher und das Sieb 54 nur acht Löcher in der äußeren Reihe besitzen kann. Ein derartiger Brausekopf mit Loch· mitten-Abständen von 19 mm, 28 mm bzw. 40 mm in der inneren, mittleren bzw. äußeren Reihe ergab etweder sechzehn belüftete Strahlen, die durch zwei Siebe erzeugt wurden, oder nach Verdrehung des Gehäuses 5;» sechzehn Strahlen, von denen acht periphär keine Siebe durchquerten und vier der mittleren Reihe und vier der inneren Reihe jeweils ein Sieb durchsetzten. In einem Brausekof mit Sieb 56 wurden die Abstände erhöht auf 33 mm, 50 mm bzw. 63 mm, wobei das Sieb 54 ebenfalls mit sechzehn Löchern versehen war.

Das Sieb 56 besitzt an seiner Peripherie einen Rahmen 57 und ist teilweise mit der Drehung des Gehäuses 52 mitdrehbar, und zwar unter Begrenzung durch den Vorsprung 58, der in eine Aussparung 61 an der Peripherie des Rahmens 57 hineinragt. Diese Aussparung 61 ist so gestaltet, daß bei der Verdrehung des Gehäuses 52 (z. B. im Uhrzeigersinn) das Sieb 5Ij mitgedreht wird, so daß die Locher 73 (F i g. 4A) im Sieb 56 unter die Löcher 59 (siehe Fig.4A) zu liegen kommen, unabhängig davon, um wieviel weiter das Gehäuse 52 weitergedrehl wird. Wenn dagegen das Gehäuse 52 in entgegengesetztem Sinne gedreht wird, kommt das Sieb 56 direkt unterhalb der Löcher 59 zu liegen, unabhängig davon, um wieviel das Gehäuse 52 weiter in dieser Richtung gedreht wird. Wenn de-Brausckopf das Sieb 56 enthält und Gehäuse 52 gedreht wird, so daß die Löcher 73 im Sieb 56 mit denjenigen der Siebe 53 und 54 fluchten (siehe Fig. 4A), ergeben sich unbelüftetc Wasserstrahlen aus den Löchern 59, die durch die Löcher in den drei Sieben ohne irgendeinen Sicbwidcrsland hindurchtreten. In einer /weilen Hin-Stellung kann das Gehäuse 52 weilergcdrcht werden, so daß bei Verbleib der Löcher 73 im Sieb 56 unterhalb dur Löcher 59 die Löcher 48 und 49 in den Sieben 53 und 54 nicht direkt unter den Löchern 59 liegen. In dieser Einstellung bietet sich der Widerstand zweier Siebe den Strahlen, die aus den Löchern 59 austreten. Für eine dritte Einstellung wird das Gehäuse 52 in entgegengesetzter Richtung gedreht, so daß die Löcher 73 im Sieb 56 nicht direkt unter den I .öchern 59 liegen, während die Löcher 48 und 49 in den Sieben 53 und 54 unter die Löcher 59 zu liegen kommen. In dieser Einstellung

ι« haben die Strahlen, die aus den Löchern 59 austreten, nur den Widerstand eines Siebes, und zwar des Siebes 56 zu überwinden. Für eine vierte Einstellung wird das Gehäuse 52 weiter in der betrachteten Richtung gedreht, so daß die Löcher keines der Siebe 53, 54 und 55 unter die Löcher 59 zu liegen kommen. In dieser Einstellung haben die von den Löchern 59 austretenden Strahlen den Widerstand aller drei Siebe zu überwinden.

In der oben beschriebenen ersten Einstellung

durchdringen die aus den Löchern 59 austretenden Strahlen kein Sieb. Dabei sorgen die Brücken oberhalb der Löcher in der Lochplatte(1 in Fig. 1,1,20in Fig.2 und 51 in Fig. 4) dafür, daß sich ein nicht zu harter, unbelüfteter Strahl ergibt. Die Wasserstrahlen breiten sich dabei gleichmäßiger über den Körper eines

Benutzers aus als Strahlen, die aus den Öffnungen 71 einer Lochplatte gemäß Fig. 5 austreten. In der vorstehend beschriebenen zweiten, dritten und vierten Einstellung haben die Strahlen den Widerstand eines, zweier oder dreier Siebe zu überwinden. Hierdurch

«ι kann die Geschwindigkeit und Belüftung der austretenden Strahlen in einem weiten Bereich geändert werden, so daß sich also eine Einstellungsmöglichkeit von einer konventionellen Brause mit unbelüfteten Einzelstrahlcn zu einer Brause mit mehr oder minder belüfteten Strahlen ergibt, wobei auch eine Anpassung an den gegebenen Wasserdruck möglich ist.

In der Fig.5 ist eine Abwandlung einer Lochplatte dargestellt durch die im Falle besonders hohen Wasserdrucks das schnelle Entweichen von Luftbläschen aus den austretenden Strahlen verhindert wird. Hier ist eine gelochte Platte 70 unterhalb einer anderen gelochten Platte 72 angeordnet. Die beiden Lochplattcn können auch in Stromrichtung durchgewölbt sein, um aus den Löchern 71 austretende Strahlen divergierender Richtung zu erzeugen. Im Falle besonders hohen Wasserdrucks könnten die Luftbläschen aus den austretenden Strahlen schnell entweichen, falls die Lochplatte 70 ohne die Lochplatte 72 vorgesehen ist. Die Lochplatte 72 erhöht dabei den Staudruck. Auch die mit Etrückcn versehenen Lochplatten gemäß den Fig. I, 2 und 3 sind in der Lage, das Verweilen der Luftbläschen in den austretenden Wasserstrahlen zu intensivieren, vor allem auch bei relativ hohem Druck.

Die Benutzung einer zusätzlichen Lochplatte begünstigt die Belüftung der Strahlen unabhängig davon, ob die Löcher in der bzw. den Lochplattcn mit Brücken versehen sind oder nicht. Dabei kann es sich auch ergeben, daß die Benutzung einer zusätzlichen Lochplatte eine Verringerung des Siebwiderstandes möglich

Wi macht.

Der in F i g. to dargestellte Brausekopf enthält ein Verbindungsstück C, das mit einem Gewinde /·' zur Verbindung an einen Wasserauslaß versehen ist. In das Verbindungsstück C ist die Lochplatte 101 cinge-

i<5 schraubt, die an ihrer Unterseite sechs Vertiefungen aufweist, die auf einem koaxialen Kreis jeweils zueinander um M)" versetzt angeordnet sind. In diese Vertiefungen 110 wird eine Stahlkugel Ι10;ΐ mittels der

Feder 112 gedrückt, wodurch die Anordnung jeweils in einer der sechs Stellungen arretiert wird.

Um dem Brausekopf die jeweils gewünschte Einstellung zu geben, ist es lediglich erforderlich, das Gehäuse

106 wenigstens um 60° zu drehen, und zwar im ^r> Uhrzeigersinn oder in entgegengesetzte Richtung, wobei das Gehäuse 106 jeweils in einer der durch die Vertiefungen 110 definierten Lagen arretiert wird.

Bestandteil des Gehäuses 106 ist das rohrförmige Teil 107, in welchem die Feder 112 untergebracht ist und das ι» eine Verlängerung 108 besitzt, die sich um die Achse des Brausekopfes über einen Winkel von 20° erstreckt und in der Ausnehmung 105 drehbar ist. Die Ausnehmung 105 erstreckt sich um die Achse des Brausekopfes über einen Winkel von 80°, so daß der Vorsprung 108 in der r> Ausnehmung 105 um einen Winkel von 60° drehbar ist. Das Gehäuse 106 ist mit dem rohrförmigen Teil 107 über Arme 116 verbunden. Eine Ansicht der Arme 116 gemäß F i g. 6 würde ähnlich aussehen wie die Arme 137 gemäß Fig.9a. Die Arme 116 sind an ihren beiden Seiten mit Sieben 113 und 115 bedeckt, ausgenommen an den Stellen der Löcher 114 (entsprechend Löcher 134 in F i g. 9a). Ein mit Gewinde versehenes Abschlußstück 104a ist auf das Gewinde 104 der Achse 103 aufgeschraubt, und zwar so, daß sich ein bestimmter Abstand zwischen der unteren Stirnseite der Lochplatte 101 und der oberen Stirnseite des rohrförmigen Teils

107 ergibt (Stufe S). Unter der Wirkung der Feder 112, die sich gegen das Abschlußstück 104a stützt, wird die Lochplatte 101 gegen das Abdeckelement 102 gedrückt, 1« wobei dieser Druck umso stärker ist, je weiter das Abschlußstück 104a eingeschraubt ist.

Die Lochplatte 101 besitzt drei auf konzentrischen Kreisen liegende Reihen von Löchern, H, W und H". Die äußere Reihe H besitzt neun Löcher gleichen )^ri Abstandes zueinander, desgleichen die mittlere Reihe W. Die innere Reihe H" weist jedoch nur drei Löcher auf, die um 120° gegeneinander versetzt sind. Die Anordnung der Löcher H, W und H" ist aus F i g. 7 ersichtlich, sie entspricht grundsätzlich der Darstellung ·»<> in der US-PS 29 98 929. Die Löcher sind an ihrer Oberseite durch Brücken 155 abgedeckt, durch die dem durch die Löcher strömenden Wasser eine besondere Turbulenz gegeben wird. Das Wasser tritt in die Löcher H, Wund H"unter den Brücken ein, und zwar auf der ">^r< inneren und äußeren Seite von Rippen ft.

Das Abdeckelement 102 wird durch eine runde Scheibe gebildet, die einstückig zusammen mit der Achse 103 gefertigt ist und sowohl im Uhrzeigersinn als auch entgegengesetzt gedreht werden kann, wobei die ^r> <> Verdrehung mittels einer Art Rutschkupplung bewirkt wird. Das Abdeckelement 102 weist einen Ring von neun Löchern 160 gleichen Abstandes auf, die in einer Lage mit den neun Löchern H' fluchten, wenn das Gehäuse J06 so weit gedreht ist, daß die Kugel HOa in v> eine der sechs Vertiefungen UO einrastet. Sofern das Gehäuse 106 im Uhrzeigersinn gedreht worden ist, tritt das Wasser in dieser Lage in alle 21 Löcher H, H'und Wein, um 21 Strahlen aus diesen Löchern zu lassen, welche auf die Siebe 113 und 115 aufprallen, wodurch 21 mi belüftete Einzclströmc aus dem Brausekopf austreten.

Wenn nun das Gehäuse 106 zusätzlich um 60° in gleiche Richtung (im Uhrzeigersinn) weitergedreht wird, so daß es bei der nächsten der sechs Arretierungsstellen gestoppt wird, so wird das Abdcckclcmcnt 102 in '<'< eine Lage mitgedreht, in der es die neun Löcher //' abdeckt, so daß aus dem Brausekopf nur zwölf unbclllftctc liinzclstrahlcn austreten. Eine weitere Drehung des Gehäuses 106 in gleiche Richtung um weitere 60° läßt wieder 21 belüftete Einzelströme entstehen, beim nächsten Stopp werden dann wieder zwölf unbelüftete Einzelstrahlen erzeugt.

Wenn nun die Verdrehung des Gehäuses 106 in entgegengesetzter Richtung um 60° erfolgt, (also von der Position der Erzeugung von zwölf unbelüfteten Einzelstrahlen), wobei das Gehäuse 106 in einer der sechs Arretierungsstellungen gestoppt wird, blockiert weiterhin das Abdeckelement 102 die Höcher W. Jedoch treten nunmehr die zwölf aus der Lochplatte 101 austretenden Strahlen durch die Siebe 113 und 115 (und nicht wie vorher durch die Löcher 114), so daß aus dem Brausekopf zwölf belüftete Einzelströme austreten. Es sei darauf hingewiesen, daß bei dieser Drehbewegung weder das Abdeckelement 102 noch die Lochplatte 101 gegeneinander verdreht worden sind.

Wenn nun das Gehäuse 106 in gleicher Richtung (also entgegengesetzt zum Uhrzeigersinn) um weitere 60° gedreht wird, so wird das Abdeckelement 102 jetzt mitgenommen und bleibt dann in einer Stellung stehen, in der die Löcher W'offengelassen sind, "n diesem Falle bleiben die 21 aus den Löchern H, H' und H" austretenden Strahlen unbelüftete Einzelstrahlen, da sie alle durch die Löcher 114 hindurchtreten (und nicht mehr durch Siebe). Eine weitere Verdrehung des Gehäuses 106 in gleicher Richtung um weitere 60° erzeugt dann wieder zwölf belüftete Ströme, woraufhin bei der nächsten Arretierungsstelle wieder 21 unbelüftete Einzelstrahlen austreten.

Die Konstruktion der Lochplatte 101 ist in den F i g. 6, 6B und 7 dargestellt. Die F i g. 7 zeigt eine teilweise Ansicht der Lochplatte 101 von oben, der Schnitt \A-\A,der in Fig.6 zu sehen ist und der Schnitt tB-iB, dargestellt in Fig.6B zeigt ihre Gestaltung an ihrer Oberseite. Die Löcher Wund die anderen Löcher sind im wesentlichen von rechteckigem Querschnitt und besitzen an ihrer Oberseite Brücken 155, die mit den Rippen R fluchten. Anstelle der Einzellöcher H, Wund W'kann auch ein Paar von dicht benachbart liegenden Löchern vorgesehen sein, wie sie es die F i g. 5 im Zusammenhang mit dem Hauptpatent zeigt, falls etwas dickere, belüftete Einzelstrahlen gewünscht werden.

Gemäß Fig.9 besitzt das Verbindungsstück 125 ein Gewinde zum Anschluß an eine Wasserzuleitung. In ihm ist in Stromrichtung zunächst eine Lochplatte 149 vorgesehen, die an ihrem Rand in einer Verdickurig 148 endet. Die Lochplatte 128 ist gegenüber der Lochplatte 101 gemäß Fig.6 unterschiedlich gestaltet, jedoch besitzt sie in gleicher Weise drei Reihen von Löchern H₁ W und H". Weiterhin ist ein Abdeckelement 120 vorgesehen, wie dies auch in F i g. 6A dargestellt ist, das mit den Löchern H, Wund Wzusammenwirkt, wie dies in gleicher Weise beim Abdeckelement 102 in bezug auf die Lochplatte 101 gemäß F i g. 6 der Fall ist.

Das Gehäuse 137 gemäß F i g. 9 ist im Schnitt in der Fig.9A dargestellt, es ist ähnlich dem Gehäuse 106 gemäß Fig.6. Jedoch hat das Gehäuse 137 gemäß F i g. 9 sechs Vertiefungen, die um 60° gegeneinander versetzt sind, in welche der Finger 136 einfällt, der durch die Feder 123 niedergedrückt wird. Die Finger 136 ragen durch Löcher 135 in einer Verlängerung 12(Ia der Lochplatte 128.

In einer Lage, in welcher das Abdeckelcmcnt 1!M) die Löcher // abdeckt, nachdem das Gehäuse 137 entgegengesetzt dem Uhrzeigersinn gedreht worden und der Finger 136 zur Anlage an der Wand Wnaoh 20° Drehung gebracht worden ist (siehe l·' i g. 9B), sind die

Löcher H' unabgedeckt. Nach einer weiteren Drehung des Gehäuses 137 um 40° entgegengesetzt dem Uhrzeigersinn wird die erste Arretierungsstelle erreicht, wo 21 belüftete Einzelströme und jeweils nach weiteren 60° Drehung im gleichen Sinne 21 unbelüftete Einzelstrahlen erzeugt werden.

Wenn nun das Gehäuse 137 im Uhrzeigersinn um 20° gedreht wird, trifft der Finger 136 auf die Wandung W in der öffnung 135 (siehe Fig.9B), wobei wieder die Löcher H' geschlossen werden. Hierbei werden alternierend zwölf belüftete Einzelstrahlen oder zwölf unbelüftete Einzelstrahlen erzeugt, und zwar aufeinanderfolgend bei einer Verdrehung jeweils um 60° im Uhrzeigersinn.

Gemäß Fig.9 geht das Abdeckelement 120 in die Buchse 121 über, die einen Ringspalt 122 offenläßt, der die Feder 123 enthält. Die Buchse 121 sitzt drehbar auf der Achse 124. Das Verbindungsstück 125 besitzt Rippen 126, die ein rohrförmiges Teil 127 halten, das an seinem oberen Ende mit Gewinde versehen ist, das auf ein Gewinde am oberen Ende der Achse 124 aufgeschraubt ist, wodurch das Verbindungsstück 125 und die Achse 124 koaxial zueinander gehalten werden. Die Lochplatte 928 geht ebenfalls in eine Buchse 129 über, die die Buchse 121 umgibt. Die Buchse 129 setzt sich dann noch in der Buchse 130 fort, die auf der Achse 124 sitzt. Das Abdeckelement 120 ist so gestaltet wie die Abdeckelemente gemäß den Fig.6, 6A und 8. Das Gehäuse 137 enthält die Siebe 131 und 132 sowie die Löcher 134. Die Buchsen 129 und 130 der Lochplatte 128 sind durch ein ebenes Ringstück 128a miteinander verbunden, das drei öffnungen 135 enthält, die von den drei Fingern 136 durchsetzt werden (siehe F i g. 9B). In den Sieben 131 und 132, die von den Armen 177 getragen werden, sind 21 Löcher 134 vorgesehen (siehe Fig.9A). Die Arme 177 (ähnlich den Armen 116) verbinden das Gehäuse 137 über Verlängerungen 145 mit einer Buchse 139.

Die Fig.9A zeigt, wie 21 Löcher 134 innerhalb des Gehäuses 137 (ähnlich denen des Gehäuses 106) angeordnet sind, um 12 oder 21 Strahlen hindurchzulassen, die von der Lochplatte 128 geliefert werden. Die äußere Reihe der Löcher 134 enthält neun in gleichem Abstand angeordnete Löcher, die mittlere Reihe ebenfalls neun Löcher gleichen Abstandes, die jedoch um 20° gegenüber den Löchern in der äußeren Reihe versetzt sind. Die innere Reihe besitzt drei Löcher gleichen Abstandes, die radial mit drei Löchern der äußeren Reihe fluchten. In drei der sechs Arretierungsstellungen, in welchen das Gehäuse 137 gestoppt wird (bestimmt durch die Vertiefungen 140), liegen die 21 Löcher 134 innerhalb des Gehäuses 137 direkt unter den 21 Löchern H, H' und H". Die unteren Enden der Löcher 134 besitzen rohrförmige Mundstücke 138, gegen die sich die Ränder des hier abgeschnittenen Siebes 132 stützen. Die Buchse 139 weist an ihrer Oberseite sechs Vertiefungen 140 auf, in die die Enden der Finger 136 einrasten. Die Aussparungen 135, dargestellt in Fig.9B, überdecken einen Winkel von 40°, von dem jedoch 20° durch jeden Finger 136 verbraucht sind. Dies bedeutet, daß bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel das Abdeckelement 120 nur um 20° entweder im Uhrzeigersinn oder gegen den Uhrzeigersinn gedreht werden kann, wenn das Gehäuse 137 gedreht wird, wobei das Gehäuse 137 bei seiner Verdrehung jeweils um 60° in dem einen oder anderen Sinne das Abdeckelement 120 entsprechend dessen Bewegungsmöglichkeit von 2U° mitnimmt, woraufhin das Abdeckelement 120 stehenbleibt und die vorherige Mitnahme, gegeben durch den Finger 1136 und die Vertiefung 140, nach Art einer Rutschkupplung gelöst

■> wird. Die Verdrehung des Abdeckelementes 120 um 20° in der einen Richtung schließt die neun Löcher in der mittleren Reihe der Lochplatte 28, seine Verdrehung um 20° in der anderen Richtung läßt diese Löcher unabgedeckt. Eine Stufe 146 ist vorgesehen, um den

ίο Druck der aufwärts geschobenen Lochplatte 128 während des Zusammenbaues des Brausekopfes auf die als Dichtung wirkende Verdickung 148 zu übertragen, wodurch eine sichere Abdichtung erzielt wird. Die Verdickung 148 trägt die Lochplatte 149. Nach vorangegangener Drehung im Uhrzeigersinn um 20° zur Erzeugung des einen Types der Einzelstrahlen ändert eine weitere Drehung um 60° den Strahlentyp. Ein dritter Strahlentyp kann dann durch eine Verdrehung um 20° entgegengesetzt dem Uhrzeigersinn erzielt werden, während ein vierter Strahlentyp erzeugt werden kann, wenn wieder entgegengesetzt zum Uhrzeigersinn eine weitere Verdrehung um 60° erfolgt.

Die Ausführungsform gemäß F i g. 9 hat gegenüber

derjenigen gemäß F i g. 6 den Vorteil, daß der Benutzer lediglich das Gehäuse 137 zu verdrehen braucht, um den gewünschten Strahlcharakter (scharf und unbelüftet, belüftet, mehr oder weniger Strahlen) zu erzeugen, und zwar durch Einstellung in vier Positionen, wobei auch der gegebene Wasserdruck berücksichtigt wird.

Eine zu guten Ergebnissen führende Konstruktion besitzt folgende Dimensionen. Die Lochplatte UO ist 3 mm dick, die Fenster unterhalb der Brücken sind 1 mm hoch und 0,95 mm bereit. Die Löcher in der Lochplatte besitzen einen Querschnitt von 1,25 mm χ 1,25 mm und sind in der äußeren Reihe um 6,5°, in der mittleren Reihe um 5° und in der inneren Reihe um 3,5° geneigt. Zwei Siebe sind vorgesehen, wobei das obere Sieb 115 (bzw. 131) 5,5 mm unterhalb der vorstehend genannten Löcher liegt und 40 Drähte pro Zoll mit einem

to Drahtdurchmesser von 0,00875 Zoll aufweist. Die Durchmesser der drei konzentrischen Kreise mit den Löchern H", Wund //sind 33 mm, 50 mm bzw. 63 mm. Die Siebe haben einen Durchmesser von 80 mm und sind 3 mm voneinander entfernt. Im Falle der Verwendung der dargestellten Einzellöcher in der Lochplatte (anstelle von Lochpaaren) besitzen die Fenster unter den Brücken eine Ausdehnung von 1,5 χ 1,5 mm, der Querschnitt der Löcher ist 1,3 mm χ 1,3 mm. Im Falle der Verwendung von Lochpaaren sind jedoch die oben angegebenen Dimensionen maßgebend. Dabei ist in beiden Fällen die Dicke der Lochplatte 3 mm.

Anstelle der Verwendung des Abdeckelementes kann auch ein anderer Verschluß für die Löcher in der Lochplatte vorgesehen werden.

Die Lochplatten werden vorzugsweise aus Kunststoff gespritzt, beispielsweise aus Polyäthylen, Nylon oder Polyvinylchlorid, wodurch Kalkablagerungen weitgehend vermieden werden. Die Gehäuse gemäß den Fig. 1, 2 und 4 bestehen ebenfalls vorzugsweise aus Kunststoffmaterial. Die Siebe gemäß den F i g. 1,2 und 4 werden vorzugsweise in die Rippen eingebettet, beispielsweise durch Anwendung von Hitze.

Die vorstehend beschriebenen Brauseköpfe können direkt an einem mit einem Schlauch verbundenen Handgriff konventioneller Bauart angeschlossen werden. Außerdem ist auch eine Anbringung an beliebigen anderen Befestigungsorganen für Brauseköpfe möglich.

Hierzu 3 Blatt Zeichnungen

Claims (6)

Patentansprüche:

1. Brausekopf mit einer Wasserstrahlen erzeugenden Lochplatte, einem stromabwärts liegenden Raum für den Zutritt von Luft und einer noch weiter stromabwärts liegenden, die Lochplatte vollständig überdeckenden Siebanordnung, bei der die Löcher der Lochplatte so weit voneinander entfernt angeordnet sind, daß sich die Siebanordnung durchsetzende, belüftete Strahlen mit die Strahlen umgebenden ausgeprägten wasserfreien Zonen ergeben, nach Patent 20 33 904, dadu.-ch gekennzeichnet, daß über die gesamte Siebanordnung (2, 11; 23, 24, 25; 53, 54, 56; 113, 115; 131, 132) eine Vielzahl von Löchern (7; 39; 48, 49; 114; 134) für den freien Durchtritt der aus der Lochplatte (1; 20; 51; 101; 128) austretenden Strahlen ausgeschnitten ist, daß die Siebanordnung (2,11; 23, 24, 25; 53, 54, 56; 113, 115; 131, 132) derart verdrehbar angeordnet ist und die Löcher (7; 39; 48, 49; 114; 134) und Siebbereiche derart angeordnet sind, daß die Strahlen je nach Stellung der Siebanordnung (2,11; 23,24,25; 53,54,56; 113,115; 131, 132) diese zur Bildung der belüfteten Strahlen treffen oder die Siebanordnung (2,11; 23,24,25; 53, 54,56; 113,115; 131,132) durch die Löcher (7;39; 48, 49; 114; 134) ungehindert durchsetzen.

2. Brausekopf nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Siebanordnung aus einer Mehrzahl von übereinander angeordneten Sieben (2, U; 23, jo 24, 25; 53, 54, 56; 113, 115; 131, 132) besteht, daß jedes Sieb eine der vorgesehenen Anzahl der Strahlen entsprechende Anzahl von Löchern (7; 39; 48, 49; 114; 134) besitzt und daß jedes Sieb so verdrehbar ist, daß sowohl eine Stellung mit ausschließlich ungehindertem Durchtritt der Strahlen als auch Stellungen, bei denen die Strahlen ein oder mehrere Siebe durchsetzen, möglich ist.

3. Brausekopf nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehbewegung des obersten Siebes (56) durch einen Zapfen (58) begrenzt wird, der von der Unterseite der Lochplatte (51) in eine Aussparung im Rahmen (57) für das Sieb (56) hineinragt, um bei Drehung der Lochplatte (51) in der einen Richtung die Löcher (73) in dem Sieb (56) auf die Strahlen und bei Drehung der Lochplatte (51) in der anderen Richtung den Siebbereich des Siebes (56) auf die Strahlen auszurichten.

4. Brausekopf nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die drehbaren Siebmit- so tel (2,11) in ihrer Mitte an einer Buchse φ) befestigt sind, die um eine mittig zu der Lochplatte (1) angeordnete und an dieser befestigte Achse (4) drehbar ist.

5. Brausekopf nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Buchse (28) Bestandteil eines mit der Buchse (28) verdrehbaren Gehäuses (26) für die Siebanordnung (23,24,25) ist.

6. Brausekopf nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß eine Achse (124) an ihrer stromaufwärts gelegenen Seite in einem Gewinde endet und ein Gehäuse (125) und die Lochplatte (128) zusammenhält, wobei das Gewinde mit demjenigen Teil (125, 126, 127) verschraubt ist, das die Verbindung zu dem Wasseranschluß herstellt.

Die Erfindung bezieht sich auf einen Brausekopf gemäß Oberbegriff des Anspruchs 1. Ein derartiger Brausekopf ist Gegenstand des Hauptpatentes 20 33 904.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine solche Umstellung eines derartigen Brausekopfes zu ermöglichen, daß durch eine einfache manuelle Maßnahme er wahlweise brauseartige belüftete Einzelströme oder unbelüftete Einzelstrahlen nach Art einer konventionellen Brause liefert.

Ein Brausekopf, der entweder mehrere in sich geschlossene Gruppen von unbelüfteten Einzelstrahlen oder einen oder zwei belüftete kohärente Ströme liefert, ist aus der US-PS 26 70 942 bekannt. Bei diesem Brausekopf wird durch manuelle Umschaltung jeweils eine Gruppe von unbelüfteten Einzelstrahlen zu einem kohärenten belüfteten Strom umgeformt, wozu die Bauelemente des Brausekopfes so zueinander eingestellt werden, daß sich pro Strahlgruppe im Effekt ein Belüfter ergibt, wie er den üblichen Wasserhahnbelüftern entspricht. Mit der bekannten Vorrichtung ist es also nicht möglich, wie beim Gegenstand des Hauptpatentes die von den Löchern der Lochplatte erzeugten Strahlen jeweils in belüftete Einzelstrahlen direkt umzuwandeln, welch letztere trotz der Belüftung den brausenartigen Charakter der Gesamtheit der Einzelstrahlen aufrechterhalten.

Das vorstehend geschilderte Problem wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Kennzeichens des Anspruchs 1 gelöst.

Durch die Verteilung der Löcher über die gesamte Siebanordnung ergibt sich bei entsprechender Stellung der Siebanordnung eine gleichmäßige Verteilung von Einzelstrahlen wie bei einer konventionellen Brause. Werden dann die Einzelstrahlen durch entsprechende Verstellung der Siebanordnung auf diese gerichtet, so erhalten die Einzelstrahlen unter Aufrechterhaltung ihres einzelnen Auftretens eine Belüftung, wobei sich also die Einzelstrahlen nicht mit anderen vereinigen können, so daß auch im letzteren Falle der brausenartige Charakter erhalten bleibt, allerdings nunmehr verbunden mit dem Vorteil der Erzeugung von nichtspritzenden, belüfteten Einzelstrahlen.

Weitere Ausbildungen ergeben sich aus den Unteransprüchen.

In den F i g. sind Ausführungsbeispiele dargestellt. Es zeigt

F i g. 1 eine erste Ausführungsform,

F i g. 2 eine zweite Ausführungsform,

F i g. 2A einen Schnitt entlang 2A-2A aus F i g. 2,

F i g. 2B einen Blick auf das Abdeckelement 33 aus Fig. 2,

F i g. 2C einen Blick auf die Lochplatte 20 aus F i g. 2,

F i g. 3 eine besondere Ausführungsform eines Loches in der Lochplatte 20 gemäß F i g. 2,

F i g. 4 eine dritte Ausführungsform,

F i g. 4A einen Schnitt entlang 4A-4A aus F i g. 4,

F i g. 5 eine abgewandelte Ausführungsform einer Lochplatte,

F i g. 6 eine vierte Ausführungsform,

Fig.6A eine Ansicht des Abdeckelementes 102 aus Fig. 6,

Fig. 6B einen Schnitt entlang lß-lßaus Fig. 7,

F i g. 7 eine Ansicht der Lochplatte 101 aus F i g. 6,

F i g. 8 eine Teilansicht des Abdeckelementes 102 aus Fig. 6,

F i g. 6C einen Schn.tt entlang 1C-1 Caus F i g. 6,

F i g. 9 eine fünfte Ausführungsform,