DE232866C

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Publication number: DE232866C
Application number: DENDAT232866D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- Ju 232866 KLASSE 21c. GRUPPE

Patentiert im Deutschen Reiche vom 13. August 1909 ab.

Die Erfindung betrifft ein Schaltwerk für elektrische Augenblicksschalter mit Rechtsund Linksdrehung, achsial wirkendem Gesperre und einer einzigen, gleichzeitig zur Augenblicks-Schaltung und Sperrung dienenden Feder. Von bekannten Sprungwerken unterscheidet sich der Gegenstand vorliegender Erfindung durch das eigenartige Ineinandergreifen einer Reihe von Einzelelementen. Die Enden der einzigen,

ίο gleichzeitig zur Augenblicksschaltung und Sperrung dienenden Feder sind an Tellerbuchsen befestigt, welche mit Kronenradverzahnung versehen sind und lose auf der Schaltachse sitzen. Die Verzahnung der Tellerbuchsen steht in Eingriff mit entsprechend verzahnten Mitnehmern, welche mit der Schaltachse fest verbunden sind, und außerdem mit. feststehenden Zahnflanken. Durch diese Einrichtung wird erreicht, daß je nach der Drehrichtung wechselweise die eine der mit den Enden der Feder verbundenen Tellerbuchsen durch den zugehörigen, . mit der Achse verbundenen Mitnehmer mitgenommen wird, bis die andere Tellerbuchse, welche durch die zugehörigen feststehenden ■Zahnflanken an der Drehung verhindert ist, durch die Wirkung der Zahnflanken des zugehörigen Mitnehmers achsial verschoben und infolgedessen ausgelöst wird.

Eine Ausführungsform des Erfindungsgegen-Standes ist aus der Zeichnung zu ersehen.

Gemäß Fig. 1 sind auf einer mit einem Handgriff ι versehenen Achse 2 die Mitnehmer 3 und 4 befestigt. Diese Mitnehmer 3 und 4 sind einander gleich ausgebildet und besitzen Verzahnungen 5 (Fig. 2). Mit diesen Zähnen in Eingriff sind die Verzahnungen 6 der Tellerbuchsen 7 und 8 (Fig. 3). Die Enden der Feder 9 sind mit den genannten Tellerbuchsen 7 und 8 verbunden, beispielsweise dadurch, daß ■ die Enden der Feder in Öffnungen 10 (Fig. 3) der Tellerbuchsen eingreifen. Diese Tellerbuchsen sind lose auf der Achse 2 des Schaltwerks angeordnet. Außerdem stehen aber die ' Zahnflanken der Tellerbuchsen 7 und 8 mit den entsprechenden Zahnflanken 11 (Fig. 4) der Lagerbügel 12 und 13 in Eingriff. Die Lagerbügel 12 und 13 sind durch die Distanzbolzen 14 in bestimmten Abständen zueinander gehalten. Der eigentliche Schaltstern 15 ist beispielsweise zwischen den Lagerbügeln 12 und 13 angeordnet und wird je nach der Drehrichtung durch einen der Ansätze 16 und 17 an den Tellerbuchsen 8 und 7 mitgenommen. In dem Schaltstern 15 sind entsprechende Aussparungen 18 (Fig. 5) vorgesehen, um bei Stillstand des Schaltsterns der Feder durch Verdrehen der Tellerbuchsen gegeneinander die für die Augenblicksschaltung notwendige Vorspannung geben zu können.

Die Wirkungsweise des Schaltwerks ergibt sich aus folgendem:

Bei Drehung des Handgriffes 1 und der damit verbundenen Welle 2 werden die fest mit der Welle verbundenen Mitnehmer 3 und 4 mitgedreht. Je nach der Drehrichtung wird nun entweder die Tellerbuchse 7 oder 8 mitge-

nommen. Wird beispielsweise bei einer bestimmten Drehrichtung durch den Mitnehmer 3 die Tellerbuchse 7 mitgenommen, so bleibt während dieser Bewegung die Tellerbuchse 8 in Eingriff mit den Zahnflanken des feststehenden Lagerbügels 13, dagegen werden die beiden Tellerbuchsen 7 und 8 in achsialer Richtung verschoben, und zwar die Tellerbuchse 7 unter Einwirkung der schräg ansteigenden Zahnflanken des feststehenden Lagerbügels 12 und die Tellerbuchse 8 unter Einwirkung der schräg ansteigenden Zahnflanken des mit der Welle 2 bewegten Mitnehmers 4. Zweckmäßig sind nun die Zahnflanken der feststehenden Lager-

t5 bügel etwas niedriger als die Mitnehmer 3 und 4. Nach Vollendung einer bestimmten Drehung der Welle 2 wird alsdann die bisher festgehaltene Tellerbuchse 8 durch die Einwirkung der schräg ansteigenden Zahnflanken des Mitnehmers. 4 aus der Verzahnung des Lagerbügels 13 herausgehoben. Infolgedessen folgt nunmehr die Tellerbuchse unter Einwirkung der Spannung der Feder der Bewegung nach und nimmt vermöge des Ansatzes 16, welcher in dem Schlitz 19 des Schaltsterns läuft, den letzteren bis in die nächste Schaltstellung mit.

Außerdem findet aber auch auf diesem Wege eine Entspannung der Feder 9 in achsialer Richtung statt, indem nunmehr die Verzahnung der Tellerbuchse 8 auf der schrägen Ebene bis in die nächste Zahnlücke des Lagerbügels 13 gleitet. Dieser letztgenannte Umstand stellt einen ganz besonderen Vorteil vorliegender Konstruktion dar, da hierdurch im Gegensatz zu anderen Konstruktionen ein allmähliches Hineingehen der Sperrteile in die Sperrstellung erzielt wird, während bei anderen Konstruktionen das Einspringen in die Rasten des Gesperres augenblicklich erfolgen mußte. Bei entgegengesetzter Drehrichtung findet der gleiche Vorgang statt, nur mit dem Unterschiede, daß durch den Mitnehmer 4 die Tellerbuchse 8 mitgenommen wird, während die Tellerbuchse 7 in der Verzahnung des Lagerbügels 12 so lange festgehalten wird, bis die Aushebung durch die Zahnflanken des Mitnehmers 3 erfolgt.

An dem Wesen der Erfindung wird nichts geändert, wenn der Schaltstern nicht in der gezeichneten Weise angeordnet wird, sondern etwa unter dem eigentlichen Schaltwerk.

Claims

Patent-Ansprüche:

1. Schaltwerk für elektrische Augenblicksschalter mit Rechts- und Linksdrehung, achsial wirkendem Gesperre und einer einzigen, gleichzeitig zur Augenblicksschaltung und Sperrung dienenden Feder, dadurch gekennzeichnet, daß beide Enden der Feder (9) an mit Kronenradverzähnung versehenen, lose auf der Schaltachse (2) sitzenden Tellerbuchsen (7, 8) befestigt sind, deren Verzahnung mit entsprechend verzahnten, mit der Schaltachse fest verbundenen Mitnehmern (3, 4) und mit feststehenden Zahnflanken (11 der Bügel 12, 13) derart in Eingriff ist, daß je nach der Drehrichtung die eine der mit den Enden der Feder (9) verbundenen, lose auf der Achse (2) sitzenden Tellerbuchsen (7, 8) durch den zugehörigen, mit der Achse verbundenen Mitnehmer (3,4) mitgenommen wird, bis die andere Tellerbuchse, welche durch die zugehörigen feststehenden Zahnflanken (11 der Bügel 12,13) an der Drehung verhindert ist, durch die Wirkung der Zahnflanken des zugehörigen Mitnehmers achsial verschoben und infolgedessen ausgelöst wird, so daß der Schaltstern (15) durch die zweite Teller-' buchse bis in die nächste Schaltstellung mitgenommen wird.

2. Ausführungsform des Schaltwerks nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schaltstern (15) zwischen den fest-

' stehenden Lagerbügeln (12, 13) drehbar gelagert ist.

Hierzu ι Blatt Zeichnungen.