DE2322898C2 - Doppelkettenförderer - Google Patents

Description

Doppelkettenförderer sind in verschiedenen Ausfühmngsformen bekannt. Insbesondere sind solche bekannt, die aus einer Förderrinne mit mittig darin umlaufenden Förderketten und daran angeschlossenen Kratzeisen sowie aus nebeneinander angeordneten Kettenrädern zum Antreiben der Förderketten bestehen. — Bei derartigen Doppelkettenförderern hat man bisher die innenliegenden und damit benachbarten Radhälften der Kettenräder miteinander verschweißt bzw. gleichsam einteilig ausgebildet. Das hat zwangläufig zur Folge, daß die beiden mittig umlaufenden Förderketten insbesondere im Obertrum dicht bei dicht nebeneinanderliegen. Daraus resultiert einerseits Klemmwirkung zwischen beiden Förderketten, die zu schwerem Kettenlauf führt, andererseits sind die beiden eng laufenden Förderketten praktisch nicht in der Lage, Steinschollen od. dgl. steiniges Fördergut, welches aus dem Hangenden hereinbrechen kann, einwandfrei abzuführen, und zwar insbesondere im Bereich der Kettenräder. Vielmehr ist dort ein Abheben der Förderketten zu befürchten. Das kann zu erheblichen Betriebsstörungen führen. — Diese Nachteile will die Erfindung vermeiden.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Doppelkettenförderer der eingangs beschriebenen Art so auszubilden, daß leichtgängiger und funktionssicherer Kettenlauf auch im Bereich der Kettenräder gewährleistet ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die innenliegenden benachbarten Radhälften der Kettenräder mit zum Passieren von Reinigungsnasen geeignetem Radabstand angeordnet sind und die Kratzeisen solche Reinigungsnasen aufweisen, wodurch die Förderketten mit vorgegebenem Reinigungsabstand umlaufen.

Diese Maßnahmen der Erfindung haben zur Folge, daß Steinschollen od. dgl. steiniges Fördergut unschwer zwischen den beiden Förderketten abgeführt werden kann, weil diese nicht länger dicht bei dicht nebeneinander, sondern mit vorgegebenem Reinigungsabstand angeordnet sind. Insbesondere im Bereich der Kettenräder ist einwandfreie Abfuhr des steinigen Fördergutes gewährleistet, weil dieses von den Reinigungsnasen an den Kratzeisen zwischen den mit entsprechendem Radabstand voneinander angeordneten Radhälften der Kettenräder hindurchgedrückt wird und dann abfällt. Das steinige Gut wird sich vor allem zwischen den vertikalen Kettengliedern ablagern und von diesen bis zu den Kettenrädern mitgeführt werden. Im Ergebnis ist ein sicheres Durchlaufen der Förderketten auch an den Kettenrädern gewährleistet und ein Abheben nicht gegeben. Die Reinigungsnasen sind vorzugsweise keilförmig ausgebildet und gegen den Rinnenboden gerichtet, so ao daß einwandfreier Einlauf bzw. Durchlauf zwischen den benachbarten Radhälften der Kettenräder gewährleistet ist. Um darüber hinaus einwandfreie Abfuhr des steinigen Fördergutes zu erreichen, sind die Reinigungsnasen in Förderrichtung gesehen erfin- *5 dungsgemäß frontseitig und mittig an die Kratzeisen angeformt.

Die durch die Erfinoiing erreichten Vorteile sind im wesentlichen darin zu sehen, daß ein Doppelkettenförderer verwirklicht wird, dessen Kettenräder und Kratzeisen so ausgebildet und dessen Förderketten so angeordnet sind, daß stets leichtgängiger Kettenlauf gegeben ist, d. h. weder ein Verklemmen der Förderketten noch deren Abheben an den Kettenrädern zu befürchten ist. Insbesondere hereingebrochenes Gestein oder aufgeworfenes steiniges Fördergut wird einwandfrei zwischen den nun mit Reinigungsabstand voneinander angeordneten Förderketten abgeführt und kann die beiden distanzierten Kettenräder durchlaufen sowie dann abfallen. Folglich ist stets funktionssicherer Kettenlauf gewährleistet. Im ganzen wird Kettenbruchgefahr erheblich vermindert und Betriebsstörungen sind daher weitgehend ausgeschaltet.

Im folgenden wird die Erfindung an Hand von Iediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnungen näher erläutert; es zeigt

F i g. 1 zwei nebeneinander angeordnete Kettenräder für einen Doppelkettenförderer,

F i g. 2 ein Kratzeisen für den Gegenstand nach F i g. 1 in Frontansicht,

F i g. 3 den Gegenstand nach F i g. 2 in Aufsicht und

F i g. 4 einen Bügel für den Gegenstand nach F ig. 2 bzw. 3.

In den Figuren ist ein Doppelkettenförderer dargestellt, der in seinem grundsätzlichen Aufbau aus einer lediglich angedeuteten Förderrinne 1 mit mittig darin umlaufenden Förderketten 2 und daran angeschlossenen Kratzeisen 3 sowie aus nebeneinander angeordneten Kettenrädern 4 zum Anlreiben der Förderketten besteht. Die innenliegenden benachbarten Radhälften 5 der Kettenräder 4 sind mit zum Passieren von Reinigungsnasen 6 geeignetem Radabstand 7 angeordnet, während die Kratzeisen 3 solche Reinigungsnasen 6 aufweisen, wodurch die Förderketten 2 mit vorgegebenem Reinigungsabstand 8 umlaufen. Die Reinigungsnasen 6 sind keilförmig ausgebildet und gegen den Rinnenboden gerichtet. Sie sind

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in Förderrichtung gesehen frontseitig und mittig an gels H fixiert, Per Bügel U besitzt drei Befestidie Kratzeisens angeformt. Die Kratzeisens weisen gungsbolzen 12, K.B. Schraubenbolzen, wobei durch ein Doppelbett 9 zur Aufnahme horizontaler benach- den mittleren Befestigungsbolzen das Doppelbett 9 in barter Kettenglieder 10 auf, Darin sind jeweils beide zwei Einzelbetten für die beiden horizontalen Ketten-Kettenglieder 10 mittels eines sie unterfassenden Bü- 3 glieder 10 unterteilt ist.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen Ergänzungsblatt zur Patentschrift Nr. 23 22 898

Kl. D G;} G
Nebenkl. B 65

Gr. 19/^2 GLr. 23/06

ausgegeben am 1 1. tjfi. 83

Das Patent 23 22 898 ist durch rechtskräftiges Urteil des Bundespatentgerichts vom 25.03·1983 teilweise für nichtig erklärt.

Das Patent 23 22 898 wird dadurch teilweise für nichtig erklärt, daß in Patentanspruch 1 hinter dem Wort "solche¹¹ in Spalte 1, Zeile 13 die Worte "in Förderrichtung frontseitig angeformte" eingefügt werden.
Patentanspruch 3 wird gestrichen.

Claims (3)

Patentansprüche:

1. Doppelkettenförderer, bestehend aus einer Förderrinne mit mittig darin umlaufenden Förderketten und daran angeschlossenen Kratzeisen sowie aus nebeneinander angeordneten Kettenrädern zum Antreiben der Förderketten, dadurch gekennzeichnet, daß die innenliegenden benachbarten Radhälften (S) der Kettenräder (4) mit zum Passieren von Reinigungsnasen (6) geeignetem Radabstand (7) angeordnet sind und die Kratzeisen (3) solche Reinigungsnasen aufweisen, wodurch die Förderketten (2) mit vorgegebenem Reinigungsabstand (8) umlaufen.

2. Doppelkettenförderer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Reinigungsnasen (6) keilförmig ausgebildet und gegen den Rinnenboden gerichtet sind.

3. Doppelkcttenförderer nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Rfinigungsnasen (6) in Förderrichtung gesehen frontseitig und mittig an die Kratzeisen (3) angeformt sind.