DE2319885C3 - Sanitäre Mischbatterie - Google Patents

Description

Eine sanitäre Mischbatterie nach der Gattung des Hauptanspruchs (Oberbegriff) ist bekannt aus der französischen Patentschrift 15 19 586. Bei einer solchen Mischbatterie befinden, sich die Kanalerweiterungen, in welchen die an der Steuerscheibe liegenden Dichtungsringe mit den Druckfedern aufgenommen sind, unmittelbar am Batteriekörper. Dieser ist daher eine Sonderanfertigung.

Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine sanitäre Mischbatterie der im Oberbegriff des Hauptanspruchs genannten Art mit Scheibensteuerung so auszubilden, daß der Batteriekörper im Prinzip den herkömmlichen Aufbau haben kann und demnach in seinen verschiedenen Varianten rationell hergestellt werden kann.

Dies wird durch eine Mischbatterie mit dem im kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 angegebenen Merkmalen erreicht.

Bei einer sanitären Mischbatterie mit sämtlichen Merkmalen des Hauptanspruchs kann der Batteriekörper im Prinzip den. herkömmlichen Aufbau haben, wie bei anderen Steuerungsarten. Der Batteriekörper läßt sich somit rationell herstellen. Man muß lediglich im Innern des Bdtteriekörpers eine Aufsatzfläche für das Einsatzteil vorseher., was jedoch in der Fertigung durch eine unbedeutende Änderung des Formenkerns durchgeführt werden kann Der Batteriekörper ist in seinen verschiedenen Varianten, als Waschtischbatterie, Badebatterie, Brausebatterie oder Bidetbatterie ausführbar. Das Einsatzteil, welches bei der Steuerung funktionell mit der Steuerscheibe zusammenarbeitet, ist ebenfalls einheitlich für alle Ausführungsformen und als Formteil einfach herstellbar. Es wird bei der Montage über den Stutzen in den Batteriekörpe: eingeführt und auf der Auf«etzfläche des Batteriekörpers festgeschraubt. Treten während des Betriebs Störungen auf, z. B. wenn die Dichtungsringe, die an der Steuerscheibe liegen, beschädigt werden, oder wenn sich Fremdkörper dazwischen klemmen, so kann nach Abnahme des Oberteils das Einsatzteil in seiner Gesamtheit herausgenommen und durch ein funktionsfähiges neues Einsatz-

teil ersetzt werden. Auch das Oberteil mit der Spindel ist für alle vorgenannten Varianten des Batteriekörpers das gleiche. Somit wird es durch die Erfindung möglich, sanitäre Mischbatterien jedweder Anwendungsform und geschmacklichen Gestaltung mit relativ wenigen

einheitlichen Teilen zu bauen.

Durch Auswahl eines geeigneten Kunststoffs, z.B. Teflon, für das Einsalzteil kann man ohne zusätzliche Hilfsmittel den Reibwert zwischen der Steuerscheibe und den Mündungen der Zuführungskanäle so minimal

wie möglich hallen. Die Reibung läßt sich auch verringern, indem man nach Anspruch 3 der Erfindung die Steuerscheibe mit einer Kunststoffschicht versieht.

Weitere Merkmale nach der Erfindung sind im Anspruch 4 angegeben.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird im folgenden näher beschrieben unter Bezugnahme auf die Zeichnungen. Es zeigt

Fig. 1 einen Schnitt durch eine sanitäre Mischbatterie nach der Erfindung, speziell einer Einlochbatterie,

ίο nach der Linie I-I von F i g. 4,

Fig. 2 einen Schnitt nach der Linie 11-11 in F i g. 1,
F i g. 3 die Draufsicht nach 111 in F i g. 1,
F ig. 4 einen Schnitt nach der Linie IV-IV in Fig. 1,
Fig. 5 Schnitte nach der Linie V-V in Fig. 1 bei verschiedenen Steuerstellungen,

F i g. 6 das Einsatzteil in Schnitt und Draufsicht.
Man erkennt aus Fig. 1 und 2 den aus Metall gegossenen Batteriekörper 10 mit folgenden angegossenen Teilen: Einsteckteil 11, Kammer 12, Ausflußrohr

n. Zuführungskanäle 14 für Kaltwasser und Warmwasser, Stutzen 15 und Aufsetzfläche 16. Diese hat die Form eines Kreuzes, wie man aus Fig.4 erkennt. An der Aufsetzfläche tfi enden die Zufüh.'ungskanäle. Außerdem sind dort Gewindebohrungen 17 vorgesehen.

In den Stutzen 15 ist das Oberteil 30 eingeschraubt unter Verwendung eines Dichtungsringes 31. Das Oberteil hat oben einen Sechskant 33 und einen Anschlag 34 zur Begrenzung der Drehbewegung des nichtdargestellten Drehgriffs.

5" Der Drehgriff ist am geriffelten Teil 41 einer Spinde! 40 befestigt, welcher mit Dichtungselementen 42 in einer Büchse 32 des Oberteils drehbar, jedoch nicht verschiebbar gelagert ist. An ihrem unteren Ende trägt die Spindel die Steuerscheibe 43 mit einer runden Steueröffnung 44a für Kaltwasser und einer länglichen Steueröffnung 44b für Warmwasser.

Die Steuerscheibe liegt auf dem Einsatzteil 20, das für sich allein in F i g. 6 dargestellt ist. Es hat einen Flansch 21 mit Schraubenlöchern 22b und zwei Verlängerungskanäle 24, einen für Kaltwasser den anderen für Warmwasser. Die Verlängerungskanäle haben jeweils Kanalerweiterungen 25 zur Aufnahme einer Feder 26. die gegen einen Dichtungsring 27 drückt, welcher die Mündung des jeweiligen Veriängerungskanals 24 bildet.

^&5 Jeder Verlängerungskanal hat auch am anderen Ende einen Dichtungsring 23.

Bei der Montage wird das Einsatzteil 20 über den offenen Stutzen 15 des Batteriekörpers 10 eingeführt

und mittels der Befestigungsschrauben 22 auf der Aufsatzfläche 16 des Batteriekörpers derart festgeschraubt, daß die Zuführungskanäle 14 durch die Verlängerungskanäle 24 in Flucht liegen. Zur Abdichtung des Stoßes sind die Dichtungsringe 23 vorgesehen.

Die Steuerscheibe 43 sitzt flach auf den Mündungen der Zuführungskanäle, welche durch die Dichtungsringe 27 gebildet werden. Durch die Dichtungsringe 23 werden die Mündungen der Zuführungskanäle abgedichtet, wenn die Steuerscheibe voll aufsitzt. to

Diesen Zustand erkennt man aus Fig. 5a. Bei der Steuerstellung nach 5b ist die runde Steueröffnung 44ü für Kaltwasser zum Teil in Deckung (gestrichelt) mit der Mündung des Zuführungskanals 14a für Kaliwasser. Es fließt also allein Kaltwasser in geringen Mengen. Bei der Steuerstellung nach F i g. 5c ist die Steueröffnung 44;j für Kaltwasser voll in Deckung mit dem Zuführungskanal 14j für Kaltwasser, so daß der volle Kaltwasser/.ufluB besteht, während die längliche Steueröffnung 44b für Warmwasser nur zum Teil mit dem Zuführungskanal 146 für Warmwasser in Deckung ist. Bei der Steuerstellung nach Fi g. 5d sind im wesentlichen beide Steueröffnungen in Deckung, während bei den weiteren Steuerstellungen nach Fig. 5e und 5f der Zufluß für Kaltwasser abgesperrt ist, nur noch mehr oder weniger warmes Wasser über die längliche Steueröffnung 44b

fließt.

Aus F i g. 5 erkennt man, daß aul diese Weise alle gewünschten Mengen- und Mischungsverhältnisse eingestellt werden können.

Aus F i g. 3 erkennt man einen fest auf der Spindel sitzenden Sektor 45. der an einen Anschlag 34 dos Sechskants 33 anschlägt und die Drehung der Spindel und somit der Steuerscheibe begrenzt.

Hierzu 3 Blatt Zeichnungen

Claims (4)

Patentansprüche:

1. Sanitäre Mischbatterie bestehend aus einem Batteriekörper mit zwei angeformten Zuführungskanälen für Warm- und Kaltwasser, einem Ausflußrohr für das gemischte Wasser sowie aus einem Stutzen, in den ein Oberteil mit einem Drehgriff und einer Spindel eingeschraubt ist, die eine Steuerscheibe mit zwei Steueröffnungen trägt, welche auf den nebeneinanderliegenden, mit Dichtungsringen versehenen Mündungen der Zuführungskanäle liegt und durch deren Drehung der Wasserzufluß zum Ausflußrohr gesperrt bzw. gesteuert wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Mündungen der beiden Zuführungskanäle (14) mit den Dichtungsringen (23) sich an einem besonderen Einsatzteil (20) befinden, welches über den Stutzen (15) in das Innere des Batteriekörpers (10) eingeführt und dort auf einer Aufsatzfläche (16) des Batteriekörpers als Verlängerung der Zuführungskanäle abnehmbar befestigt ist.

2. Sanitäre Mischbatterie nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Einsatzteil (20) aus Kunststoff besteht.

3. Sanitäre Mischbatterie nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuerscheibe (43) mit einer Schicht aus Kunststoff versehen ist.

4. Sanitäre Mischbatterie nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß für Kaltwasser eine runde Steueröffnung (44a) und für Warmwasser eine längliche Steueröffnung (44b) vorgesehen ist.