DE2300483A1 - Flasche mit verschlusseinrichtung, insbesondere fuer getraenke - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Flasche mit Verschlußeinrichtung, insbesondere für Getränke. Im einzelnen betrifft die Erfindung eine Verschlußeinrichtung, die einen Stopfen vorsieht, der zum öffnen und Verschließen der Flasche im Flaschenhals axial verschiebbar ist, wobei der Körper des Stopfens profilierte Ansätze aufweist, die in eingeformte Rillen des Flaschenhalses eingreifen und dadurch die axialen Verschiebungen begrenzen.

Die erfindungsgemäße VjpÄSonlußeinrichtung eignet sich besonders für nicht wieder\W"gebrauchende "Einwegflaschen", vorwiegend aus plastischem Material von verhältnismäßig geringer Dicke, wobei die erfindungsgemäße Anwendung keineswegs auf solche Flaschen

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begrenzt ist, da der in Rede stehende Stopfen auch für andere, z.B. für entsprechend ausgerüstete Glasflaschen verwendbar ist.

Bekanntlich gestatten die modernen Herstellungsverfahren gegenüber den bisherigen -Gefäßen für mit Gas versetzte oder nicht mit Gas versetzte Wasser und Getränke eine wirtschaftlichere Anfertigung von leichten und stoßbeständigen Flaschen verschiedener !Form aus geblasenen plastischen Materialien, wie z.B. PVG- oder Polyäthylenharzen (niedriger oder hoher Dichte), Polypropylen, Methylmetakrylat, wie auch aus vermengten Polymeren und Akryl-Butadienstyrol (sogenannte "ABS".Harze), welche sich unter vielen Gesichtspunkten technisch wie wirtschaftlich, so auch hinsichtlich Transport und Handhabung durch große Vorteile auszeichnen. Gerade dieser Vorzüge halber können die Behälter im allgemeinen in der "Einwegversorgung" verwendet werden und werden sie verwendet.

Durch die gegenwärtig zur Verfügung stehenden Verschlußeinrichtungen, die der Erfordernis einer guten Dichtigkeit nach dem erstmaligen öffnen zu entsprechen haben und auch einfach und wirtschaftlich mechanisch herzustellen sein müssen, sind bisher Getränke und Flüssigkeiten des großen Verbrauchs von dieser Verpackungsart ausgeschlossen. In der Praxis werden diese Plaschen allgemein und ausschließlich durch mit dem verstärkten Rand am Flaschenmund verklammerte Metallkapseln, die sogenannten "Kronenkorken" verschlossen. Diese Verschlußeinrichtungen haben die bekannten Nachteile. Das Absprengen der Kapsel erfordert ein geeignetes V/erkzeug und zudem einen Kraftaufwand. Der einmal so abgenommene Kronenkork läßt sich nicht wieder wirksam aufsetzen und wenn der Inhalt der Flasche in Zeitabständen zu verbrauchen ist,so ist man gezwungen, einen und

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nicht immer sofort zur Verfügung stehenden Preßpfropfen hineinzudrücken. Die- einmal geöffnete Flasche "bietet daher dem Inhalt keinen ausreichenden Schutz vor einem unangebrachten Zusatz von Wasser oder anderen Flüssigkeiten, so daß die Reinheit und Unverfälschtheit der ursprünglich abgefüllten Getränke in Frage gestellt werden könnte.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Verschlußeinrichtung zu verwirklichen, die im weitesten Sinne als "Verschluß-Behälter" oder "Stopfenflasche" bezeichnet und aufgefaßt werden kann, und mit der die genannten Nachteile der bisher üblichen Flaschenverschlüsse beseitigt werden. Ein besonderer Vorteil der Erfindung ist darin zu sehen, daß durch die Kombination von Verschluß und Flasche die Herstellungstechnik und Herstellungskosten des Stopfens nicht beeinträchtigt werden, da die Produktion durch Hohlblas- und Spritzgußverfahren vorgenommen wird.

Die Erfindung gewährleistet völlige Sicherheit und Garantie des abgefüllten Inhalts durch die Möglichkeit, die Flasche nach jeder Entnahme wieder verschließen zu können, ohne Gefahr zu laufen, den Verlust oder das Herabfallen des Pfropfens beklagen zu müssen oder daß dem Inhalt eine andere als die ursprünglich abgefüllte Flüssigkeit zugesetzt wird.

Erfindungsgemäß wird der Stopfen im wesentlichen bei einer Flasche angewandt, deren Flaschenhals innen eine Rille oder eine vorzugsweise stufenartige Vergrößerung der lichten Weite aufweist. Der eigentliche Stopfen besitzt einen abschließenden Teil, der in den oberen, verengten Abschnitt des Flaschenhalses dichthaltend eingreift und eine flanschartige Ausformung besitzt,

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um sich auf den Flaschenrand anzulegen, sowie Ansätze, die sich innerhalb des Flaschenhalses bis zur unteren Ausweitung erstrecken und profilierte Ausformungen besitzen, um sich dem Ton der Rille gebildeten Winkel zu widersetzen und dadurch die Bewegung des Stopfens in ausreichendem Maße zu begrenzen und seine Dichtigkeit so weit aufzugeben, daß sich ein geeigneter Kanal für das Ausgießen des Inhalts bildet, dabei jedoch eine !Trennung des Stopfens von seiner Flasche vermeidet und mit dieser gleichzeitig verbunden bleibt, um durch einen axialen Druck auf den Stopfen wieder ein schnelles Schließen der Flasche zu erreichen. Die erwähnten Ansätze sind derart ausgeführt, daß eine ausreichende zeitweise Verformung zwecks deren Einrücken in den engeren Anfangsabschnitt des Flaschenhalses gewährleistet ist, der so profiliert ist, daß diese zeitweise elastische Verformung sich durch eine axiale Einrückung des Stopfens in den Flaschenhals ergibt. Der Stopfen kann vorteilhafterweise an seinem umfang einen Streifen besitzen, der sich durch Reißen entfernen läßt und vom Flansch aus den verstärkten Rand des Flaschenmundes umspannt, so daß dieser Streifen als Garantie für die Reinheit des Flascheninhalts bis zum Augenblick des erstmaligen Öffnens dienen kann.

Die Erfindung wird nunmehr an Hand bevorzugter Ausführuiigsbeispiele, die Jedoch zur Verwirklichung der Erfindung als nicht ausschließlich zu betrachten sind, erläutert.

zeigen :

Fig. 1 und 2 den angebrachten Stopfen bzw. den Stopfen vor

Anbringung im Schnitt nach Linie I-I von Fig. 3,

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_ 5 —

Fig. 3 den im Schnitt nach Linie III-III von Fig. 1 dargestellten Stopfen,

Fig. 4 u.5 teils in Seitenansicht und teils im Schnitt den angebrachten Stopfen im Zustand der verschlossenen Flasche (Fig.4) und in Ausgießstellung (Fig.5),

Fig. 6A u. im Schnitt eine variierte Ausführung des Stopfens je in einem anderen Verschlußzustand,

Fig. 7 das gleiche Ausführungsbeispiel in Ausgießstellung, teilweise geschnitten und

Fig. 8 einen Querschnitt entsprechend der Schnittfläche VIII-VIII von Fig. 7.

Bei den dargestellten Beispielen ist der Stopfen auf eine Flasche (beliebigen Fassungsvermögens und/oder beliebiger Form) gesteckt, die einen Hals 10 hat, der in einen Abschnitt 12 (Fig.2) mit konstantem Innendurchmesser übergeht. Unterhalb des Abschnitts 12 und oberhalb des Abschnitts 16, der wenigstens auf einer gewissen Länge einen größeren Innendurchmesser als der Abschnitt 12 aufweist, hat der Hals eine stufenartige Erweiterung 14. Der Flaschenmund ist von einem Tropfenfängerrand 18 umgeben. Der Körper des Stopfens 20 weist einen leicht stumpfkegeligen Teil 22 auf, der so bemessen ist, daß er sich in den Anfangsabschnitt 12 des Halses dichthaltend einpressen läßt. Dieser Teil ist mit einer oberen flanschartigen Erweiterung 24 ein Stück, wobei dieser wiederum so bemessen ist, daß sie sich über dem Rand 18 anlegt und dadurch das Eindringen des Stopfens begrenzt und seine Dichtigkeit vervollständigt. Als Mittel, um

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> die Naturreinheit der Piaschenabfüllung zu garantieren, wird, wie in Pig. 1 und 2 dargestellt, am Plansch 24 ein an der Bruchlinie 28 durch Reißen abtrennbarer Garantiestreifen 26 angebracht. Mit dem Rand des Körpers 20 sind vier oder mehr um die Achse des Stopfens gleichmäßig radial verteilte flache Teile 30 fest verbunden. Diese flachen Teile sind so ausgebildet, daß sie zum Einrücken des Stopfens im erforderlichen Maße elastisch verformbar sind. Radial vorstehende und zur Plaschenhalswandung ausgerichtete stufenartige Ansätze 32 _r 34 können sich von unten her an die Stufe 14 anlegen und somit die Begrenzung der Entnahmebewegung bestimmen, da auch das Profil der erwähnten Ansätze 34 mit abgeschrägten Kanten dafür sorgt, daß diese Ansätze sich durch das axiale Vorrücken des Stopfens im Flaschenhals in Richtung A (Pig. 2) zeitweise verformen, damit sie sich durch Abschnitt 12 des Piaschenhalses mit geringerem Durchmesser passen, um sich hernach zum größeren Durchmesser des Abschnitts 16 des Piaschenhalses wieder auszudehnen.

Die axialen Abstände des Teils 22 des Stopfenkörpers und der genannten Stufe 32 an den Ansätzen 34 sind größer als die axialen Abstände des inneren Piaschenrandes und der inneren durch die Rille gebildeten Stufe 14 des Piaschenhalses, so daß nach dem vorherigen Abreißen des Garantiestreifens 26, wie in Pig. 4 dargestellt, der Stopfen bis zur in Pig. 5 gezeigten Stellung für die Entnahme vordringt, wobei der Ausfluß oder Durchfluß zwischen den radialen Teilen 30 und folglich zwischen Stopfenkörper 20 und dem Plaschenhals entstandenen ringförmigen Kanal unbehindert stattfinden kann. Die genannten radialen Teile 30, die das Innere des Piaschenhalses in mehrere Sektoren aufteilen, sorgen für eine günstige Trennung zwischen den unteren Ausfluß- und den oberen Luftzutrittskanälen, wodurch die eindringende Luft das von der Flüssigkeit freigegebene Volumen ausfüllt. 309828/0U8

Nach Beendigung des Ausgießens bleibt der Stopfen praktisch in der Flasche haften. Es genügt, auf ihn einen axialen Druck auszuüben, damit er wieder in den Teil 12 des Flaschenhalses dichthaltend zurückkehrt und somit die Flasche neuerdings verschließt. Diese einfache Maßnahme laßt sich auch vom Finger der gleichen Hand, die die Flasche hält, vornehmen. Zum neuerlichen öffnen zieht man den Stopfen bis zur in den Fig. 5 und 7 dargestellten Stellung hoch, indem man ihn am gerändelten land erfaßt.

Die Ansätze sind zweckmäßig so geformt und bemessen, daß ihre Verformbarkeit die Einführung in den Flaschenhals in Richtung A ermöglicht, jedoch in einer Weise, daß sie die Stufe 14 schwerlich, wenn nicht'gar unmöglich und nicht ohne Bruch rückwärts überwinden können, um den Stopfen herausnehmen zu wollen. Die praktische Unmöglichkeit und auch die Orientierung und Dimensionierung der Ausflußkanäle entmutigen jeden Versuch, den Inhalt der Flasche zu ersetzen oder zu fälschen, ohne dabei die theoretische Möglichkeit einer Ersetzung des ursprünglichen Flascheninhalts ausschließen zu wollen.

Bei der Ausführungsform gemäß Fig. 6-8, wo die gleichen oder entsprechenden flachen Teile mit 130 angegeben sind, gehen diese von einem zentralen rohrartigen Teil 136 aus, welcher mit dem Stopfenkörper ebenfalls ein Stück bildet. Bei dieser Ausführungsform kann beispielsweise der Garantiestreifen 26 gemäß Fig. 1 und 2 durch einen kleinen zylindrischen Teil 126 ersetzt werden, der am Flansch 24 des Stopfens dauernd befestigt ist und ein nach innen gerichtetes verstärktes Endteil aufweist, das den außen an der Stufe 14 gebildeten Vorsprung übergreift. Der materielle Bestandteil des Stopfens und die Bemessung seiner Teile sind derart, daß der verstärkte Rand des Streifens oder

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ä-es zylindrischen Teils 126 über den Vorsprung unter energischer axialer !Druckanwendung gestülpt wird und somit der Stopfen die Flasche vollkommen hermetisch abdichtend verschließt (Fig. 6A). Die Naturreinheitsgarantie hinsichtlich des Piascheninhalts kann auch dadurch gewährleistet sein, daß man außen einen Papierstreifen oder ersichtliches Zeichen anbringt, das aufgerissen werden muß, wenn sich der Streifen 26 beim erstmaligen öffnen ausdehnt.

Beim Verschließender Flasche während Verbrauchszeitpausen kann der Stopfen mit ausreichender Dichthaltigkeit geschlossen werden, indem man ihn in eine lage gemäß Fig. 6B versetzt, d.h. ohne daß der äußere Vorsprung der Stufe 14 überschritten wird. In diesem Fall ist das Öffnen des Stopfens sehr leicht und bedarf keiner Anstrengung. Es ist selbstverständlich, daß, falls ein vollkommen hermetischer Verschluß erwünscht ist, dies durch ©in gründliches Stülpen des Stopfens mittels Druck oder Schlag Ton oben erreicht wird. Hinsichtlich des Ausgießens weist die Vorbeschriebene Version gegenüber der Ausführungsform gemäß Fig. 1-5 keine Abweichungen auf, wie dies auch aus den Fig. 5-7 zu ersehen ist. Das Vorhandensein des zentralen rohrartigen Teils 136, dessen Durchmesser nach Belieben gewählt werden kann, jedoch immer kleiner als der Innendurchmesser des Flaschenhalsabschnitts 12 zu sein hat, gestattet, bei Bedarf den Querschnitt der von den angrenzenden Flächen gebildeten Ausflußkanäle wie auch das Innere des Flaschenhalses und das Äußere des Teiles 136 beliebig zu begrenzen, um zum Beispiel eine genaue Dosierung der auszugießenden Menge zu erreichen.

Die Gestaltung der Stufe 14 im Innern der Flasche ist ohne Schwierigkeit zu erhalten. Es bedarf lediglich einer geeigneten Formgebung der Hohlblas- bzw. Spritzgießformen. Der Stopfen an

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und für sich, wie er in der Zeichnung dargestellt ist, kann in einem Stück aus den eingangs erwähnten Kunststoffen wie Polymeren nach den bekannten Herstellungsverfahren in großen Serien gespritzt werden. Ähnlich ist auch die Anbringung des Stopfens an den bekannten Flaschen, indem er einfach die Anwendung eines axialen Druckes erfordert, was durch zweckmäßige Abänderungen mittels der bekannten mechanischen Flaschenverkorkungsmaschinen vorgenommen werden kann.

Selbstverständlich können Stopfen und Flasche in zahlreichen Ausführungsformen, je nach spezifischer Wirtschaftlichkeit und Abfüllungserfordernissen, Verteilung und Verbrauch des abgefüllten Produkts verwirklicht werden.

Der erfindungsgemäße Stopfen läßt sich auch für Flaschen aus anderem Material (z.B. Glas) und/oder solchem Material, das die Bildung einer wirksamen Stufe 14 nicht zuläßt, verwenden. In diesem Fall kann ein rohrartig geformter Teil, beispielsweise der obere Teil einer erfindungsgemäßen Flasch, d.h. die Teile 12-18 gesondert angeordnet sein und genügend tief (z.B. bis zur Höhe der Stufe 14) in dem Flaschenhals einer üblichen Flasche eingesetzt werden.

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Claims (13)

Patentansprüche

1. Flasche mit Verschlußeinrichtung, insbesondere für Getränke, dadurch gekennzeichnet, daß ein bei Verschlußposition in einen oberen Abschnitt (12) des Flaschenhalses dichtend eingeführter zylindrischer Stopfenkörper (22) elastisch verformbare stegartige Ansätze (3Q¹) aufweist, die sich in einen nach unten anschließenden Abschnitt (16) größerer lichter Weite des Flaschenhalses erstrecken und radiale Vorsprünge (32, 34) aufweisen, die nach einer . axialen Herausziehbewegung des Stopfenkörpers (20) an eine Ringschulter (H) anliegen, die zwischen dem oberen (12) und unteren (16) Abschnitt des Flaschenhalses liegt.

2-c Flasche mit Verschlußeinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Ringschulter (14) die Flaschenhalswandung im unteren Abschnitt (16) überragt und als Ringnut ausgebildet ist.

3. Flasche mit Verschlußeinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Ansätze (30) derart elastisch verformbar sind, daß nur ihre Einführung durch den verengten Abschnitt (12) in den erweiterten Abschnitt (16) des - Flaschenhalses, nicht aber ein Herausziehen über die Ringschulter möglich ist.

4» Flasche mit Verschlußeinrichtung nach Anspruch 1-3, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorsprünge (32, 34) der Ansätze (30) schräge Auflaufflächen aufweisen.

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5. Flasche mit Verschlußeinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Ansätze (30) als flache Teile gleichmäßig um die Achse des Stopfens radial verteilt sind.

6. Flasche mit Verschlußeinrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die genannten radialen Flächen (30) sich in der Achse des Stopfens schneiden.

7. Flasche mit Verschlußeinrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß sich die stegartigen Ansätze (130) ausgehend von einer zentralen koaxialen zylindrischen Achse (13( radial erstrecken.

8. Flasche mit Verschlußeinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Stopfenkörper (22) einen Flansch (24) aufweist, der in Verschlußposition des Stopfens (20) an der Stirnkante des Flaschenrandes anliegt.

9. Flasche mit Verschlußeinrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß am Flansch (24) des Stopfens ein nach unten sich verlängernder Streifen (26, 126) angebracht ist, der einen nach innen gerichteten Ringansatz besitzt, der in Verschlußstellung die außen durch die innere Nut am Flaschenhals gebildete Ringwulst übergreift.

10. Flasche mit Verschlußeinrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß der genannte Streifen (26) als Garantiestreifen durch Abreißen vom Flansch abnehmbar ist.

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11« Flasche mit Verschlußeinrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß der in die Mündung des Gefäßes dichthaltend eindringende Teil (22) und die Anordnung und der Abstand des Ringansatzes des Streifens (126) im Verhältnis zum Ringwulst (14) derart ist, daß der Stopfen eine wesentliche Verschlußlage annehmen kann, ohne daß die Einrastung erfolgt.

12. Flasche mit Verschlußeinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Stopfen (20) aus einem einzigen Stück polymeren Plastikmaterials gebildet ist, das eine elastische Verformung zuläßt.

13. Flasche mit Verschlußeinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß im Flaschenhals, in welchen sich ein dichthaltender Stopfen einführen läßt, eine Ringnut (H) vorgesehen ist, deren axialer Abstand vom Flaschenrand kleiner ist als der axiale Abstand zwischen Stopfenboden und den Vorsprüngen seiner stegartigen Ansätze (30 bzw. 130).

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