DE2202552C3 - Einsatzelement, insbesondere für Kochmulden - Google Patents

Description

Für die einwandfreie Funktion der Klinke beim Gegenstand des Hauptpatenies ist die Einhaltung enger Fertigungsioleranzen in der Höhendimension der

Spreizfeder Voraussetzung. Das stößt jedoch auf Schwierigkeiten, weil die Lage der Klinke zu der mit ihr zusammenwirkenden, dort horizontal verlaufenden Kante nicht nur von der Genauigkeit der Stanzwerkzeuge sondern vor allem von der Genauigkeit der

Einhaltung mehrerer Biegeradien abhängig ist.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, den Gegenstand des Hauptpatentes so weiter zu bilden, daß in Höhenrichtung der Spreizfeder große Toleranzen zugelassen werden können, ohne daß darunter die

Funktionsfähigkeit leidet.

Die Lösung dieser Aufgabe ist erfindungsgemäß bei einem Einsatzelement der eingangs genannten An dadurch gekennzeichnet, daß als Klinke eine hakenförmige Nase dient, der eine etwa senkrecht zur

Stützfläche verlaufende Kante so zugeordnet ist, daß sie im eingerasteten Zustand von der Nase übergriffen ist, und daß Nase und Kante relativ zueinander etwa senkrecht und parallel zur Seitenwand des Einsatzelementes bewegbare Teile der Spreizfeder sind.

Bei einer derartigen Spreizfeder brauchen in Höhenrichtung keine kritischen Toleranzen eingehalten zu werden, wenn man die mit der Nase zusammenwirkende hier im wesentlichen senkrecht verlaufende Kante genügend lang ausbildet; einer derartigen Ausführung stehen aber keine widerstreitenden Forderungen

entgegen.

Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung ist die Spreizfeder U-förmig ausgebildet, wobei die Nase dem einen und die Kante dem anderen Schenkel zugeordnet ist. Dabei wird die Nase vorzugsweise einstückig mit einem dieser Schenkel ausgebildet sein. Besonders zweckmäßig ist es, die Nase einstückig mit dem Schenkel auszubilden, der an der Seitenwand des Einsatzelementes zu befestigen ist. Ein

Form wird anhand der

gekennzeichnet, daß der freie Schenkel (90) ein Fenster (130) aufweist, das so breit ist, daß der ebene Blechstreifen (120,121) an seiner breitesten Stelle in

der Umgebung der Nase (121) hindurchpaßt,

5. Einsatzelement nach einem der Ansprüche 1 bis 55 Ausführungsbeispiel dieser 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Einsatzelement Figuren erläutert, wobei (4) neben jeder Spreizfeder ein Widerlager (50) zum Ansetzen eines Werkzeuges (51) für das Lösen der Klinke (111) aufweist (F ig. 5).

Die Erfindung betrifft ein Einsatzelement zum lösbaren Einbau in die Arbeitsplatte von Küchenmöbeln, z. B. Kochmulde, Spülbecken oder Herdspüleabdeckung, das in eine Öffnung der Arbeitsplatte einsetzbar ist, mit einem Randbereich mit einer Stützfläche, die bei eingebautem Einsatzelement auf der F i g. 1 eine perspektivische Ansicht,

F i g. 2 die Draufsicht,

F i g. 3 die Rückansicht,
Fig. 4 eine Seitenansicht,

F i g. 5 die Ansicht von oben und

Fig.6 einen Ausschnitt in vergrößerter Darstellung zeigen.

Die Spreizfeder ist wiederum U-förmig mit einem freien Schenkel 90 und mit einem Schenkel HO ausgebildet, der beispielsweise vermittels von Schrauben oder Niete und Aussparungen Ul mit der Seitenwand 5 des Einsatzelementes 4 verbunden

werden kann. Im Bereich des Verbindungsstückes der beiden Schenkel sind Einschnitte 91 vorgesehen, die so bemessen sind, daß sich die beiden Schenkel 90 und 110 parallel zueinander verwinden lassen.

Der freie Schenkel 90 weist wieder aus diesem Schenkel herausgestanzte Krallen 80 sowie ein Fenster 130 mit einer seitlichen Kante 131 auf; diesem Fenster ist eine Nase 121 zugeordnet, die zusammen mit einem anschlieüenden Zwischenstück 120 einstückig mit dem Schenkel 110 ausgebildet und so aus der Ebene dieses Schenkels rechtwinkelig herausgebogen ist, daß sie etwa in der Mitte der Kante 131 diese übergreift. Die Zuordnung ist so gewählt, daß zwischen der Kante 131 des Fensters 130 und der dieser Kante zugewandten Seite des Zwischenstückes 120 ein geringfügiges Spiel vorhanden ist, was beispielsweise aus Fig. 2 deutlich ersichtlich ist.

Aus Fig. 6 ist zu ersehen, daß die Nase 121 etwa 1,5 mm über das Zwischenstück 120 hinausragt und um etwa 0,2 mm schräg verläuft.

Bei dieser Bauform, die in den Fig. 2 bis 6 in nicht arretiertem Zustand dargestellt hl, ist eine zuverlässige Arretierung durch Andrücken des freien Schenkels 90 gegen den anderen Schenkel 110 auch ohne Einhaltung kritischer Fertigungstoleranzen gewährleistet, da die Zuordnung der Nase 121 zu dem Fenster 130 in der Höhenrichtung unkritisch ist; in der seitlichen Dimension lassen sich dagegen Fertigungstoleranzen verhältnismäßig einfach einhalten. Zur Lösung der Arretierung kann man beispielsweise — wie in Fig. 5 angedeutet — mit einem Schraubenzieher 51 hinter ein Befestigungselement 50 oder ein anderes im Randbereich von dem Einsalzelement abstehendes Widerlager greifen und damit den Schenkel 90 nach links aus der Arretierung herausdrücken.

Entgegen der beschriebenen Ausführungsform kann das Fenster auch geschlossen ausgebildet sein, wodurch sich eine noch höhere Stabilität erzielen läßt.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims (4)

Patentansprüche:

1. Einsatzelement zum lösbaren Einbau in die Arbeitsplatte von KiJLhenmöbeln, z. B. Kochmulde, Spülbecken oder Herdspüleabdeckung, das in eine Öffnung der Arbeitsplatte einsetzbar ist, mit einem Randbereich mit einer Stützfläche, die bei eingebautem Einsatzelemcnt auf der in diesem Bereich im wesentlichen ebenen Arbeitsplatte aufliegt, mit mindestens einer als Verbindungselement zur Befestigung des Einsatzelementes an der Arbeitsplatte dienenden Spreizfeder, die an einer bei eingebautem F.insatzelement in die Öffnung ragenden Seitenwand des Einsalzelementes unter dessen Randbereich befestigt ist und einen gegen die Oberseite des Einsatzelemenies gerichteten freien Schenkel aufweist, der federnd von der Seitenwand absteht, nach außen gegen die Oberseite des Einsatzelementes gerichtete Krallen aufweist und so lang ist, daß er über das Niveau der Stützfläche ragt, und mit einer dem Ende des freien Schenkels zugeordneten Klinke zum leicht lösbaren Einrasten des Schenkels in einer von der Seitenwand der Öffnung abgehobenen Stellung nach Patent 20 64 248.2, dadurch gekennzeichnet, daß als Klinke eine hakenförmige Nase (121) dient, der eine etwa senkrecht zur Stützfläche verlaufende Kante (131) so zugeordnet ist, daß sie im eingerasteten Zustand von der Nase (121) übergriffen ist, und daß Nase und Kante relativ zueinander etwa senkrecht und parallel zur Seitenwand (5) des Einsatzelementes (4) bewegbare Teile der Spreizfeder sind.

2. Einsatzelement nach Anspruch 1, mit einer Spreizfeder in Form eines U, dessen einer Schenkel an der Seitenwand des Einsatzelementes befestigt ist und dessen anderer Schenkel der freien Schenkel ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungsstück zwischen den beiden Schenkeln (90; HO) Einschnitte (91) aufweist.

3. Einsatzelement nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Nase (121) mit einem an sie anschließenden Zwischenstück (120) und der an der Seitenwand (5) befestigte Schenkel (110) einstückig ausgebildet sind, und daß die Nase (121) mit dem erwähnten Zwischenstück (120) als ebener Blechstreifen etwa senkrecht von diesem Schenkel (HO) abstehen.

4. Einsatzelement nach Anspruch 3, dadurch

Schenkel (90) " in diesem Bereich im wesentlichen ebenen Arbeitsplatte aufliegt mit mindestens einer als Verbindungselement zur Befestigung des Einsatzelemcntes an der Arbeitsplatte" dienenden Spreizfeder die an einer bei

eingebautem Einsatzelemem in die öffnung ragenden

' Seitenwand des Einsatzelementes unter dessen Randbereich befestigt ist und einen gegen die Oberseite des Einsatzelementes gerichteien freien Schenkel aufweist, der federnd von der Seitenwand absteht, nach außen

,o gegen die Oberseite des Einsutzelementes gerichtete Krallen aufweist und so lang ist, daß er über das Niveau der Stützfläche ragt, und mit einer dem Ende des freien Schenkels zugeordneten Klinke zum leicht lösbaren Einrasten des Schenkels in einer von der Seitenwand

,5 der öffnung abgehobenen Stellung, nach Patent