DE2263762A1 - Notschalttaste - Google Patents

Description

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üie crfindun^ betrifft die "/.usbiidung einer Notschalttaste, deren mit dem Tastenpilz verbundener ^chaft els ijestondteil eines in eine Frontjjlatte eingesetzten Frontelementes auf ein elektrisches Schaltelement einwirkt, dessen Kontakte durch cxiaie dewegungen des iichoftes ein- und cusschaltbor i-ind, wobei durch Drücken der Taste der .· ussciiciltvarQcmQ, das spannen einer Rückstellfeder, sov.de das Fixieren der ^usschcltstellunej durch Verreisten des Tastenschaftes mit dem (iehüuse des Frontelementes erfolgt, und das Entrasten bzw. "Jiecereinschalten durch eine drehung gegen Federkraft ausgelöst v/ird, und v.'o^ei der Tastenschaft mit tungenticden Ausnehmungen versehen ist, in uelcue zum Verrosten ein im Gehäuse eingesetzter Federdrohteinrostet.

cienen oerurtige Uotsciiolttasten in erster Linie dazu, eine Einrichtung ocer naschine im Falle einer Gefahr oder eines jcliucens schnell una sicher üuszuschoiten und cen ausgeschalteten -ustcnd soicincie durch Verroatuno zu sichern, bis die Gefchr vorüber

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bzw. der ochcden behoben ist, so dolJ die energiezufuhr v/ieeier eingeschaltet werden kann. Dabei hct sich zum /Ausschalten eine axiale bewegung des Tosteneiementes als günstig erwiesen, da eine derartige einfache bewegung sein- rasch durch uruck cuf die Taste hervorgerufen werden kann, wobei auch eine ungenau gezielte uev.egunc, der üc;nd ocer des Armes ausreicht. Zum Wiedereinschalten ist bei den bekennten Notschalttasten der Ausschciltmechanismus so ausgebildet, daß der cinschal.timpuls durch Drehen der A.usschalttaste ausgelost wird. L/abei macht man bewußt von dem üblichen und einfacheren auslösen der Verrastung durch den sogenannten Lberhub keinen Gebrauch, ac liier ciie Gefahr besteht, daß die gedrückte Taste durch Unachtsamkeit, also z.B. Vorbeistreifen mit dem Arm oder einem Gegenstand, entrastet werden könnte.

Wie jedoch die Praxis gezeigt hat, besteht auch bei dem beschriebenen bekannten üetatigungsovstem der ilotschalttcste eine groiie L/noicherheit dadurch, daß zusammen mit dem spontanen brücken der Taste im Gefahrenfalle versehentlich auch eine drehende Krcft auf die Taste ausgeübt und ungewollt zur ..irkung kommen kann, so dci> die ^.usschaltstellung nicht fixiert viro. ts ist auch denkbar, ocß die ..usschaltstelluncj ζ vor gesichert ist, jedoch durch ein unbecbsiciitigtes Vorbeistreifen cn der Taste deren L/rehbewegung unu cc mit die cntrastung der /Ausschoitsteilung ausgelost wire, wodurch die ..oeschextioste ihren eigentlichen üinn verliert.

/-,us diesen oberie^ungen und Erfahrungen resultiert ciie Lrvincuncsaufgabe, v.-eiche aarin besteht, die geschriebenen onsicheriieLten se zu verringern, daß sie praktisch behoben s^nc, elco eine iiotcchcit-

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taete zu schaffen, bei welcher das s.ucschaiten unc! die. sicherung der ,.ussciiaj.tJ.ago bei jeder /-.rt einer i..-ruckbeweyunc^; ocier ^.cnlag-,jevetjung cut ciie Taste gewührleistet ist, wobei jedoch eine drehende i\i-cft, die auf die Teste gewollt oder unbeabsichtigt ausgeübt wird, ::hne Linschcltwirkung bleibt, bzv;. nur dann wirksam virci, venn eine L>rehbev.'egung erfolgt, deren Ausübung außerhalb einer willkürlichen oder zufälligen Handlung liegt.

Diese nufgabe v.'ira erfinduni snemäu bei einer Notschclttcste der behcndelten /Art in vorteilhofter .'eise dadurch geiL'st, da3 die i-iotschclttaste CUS z\.-ei konzentrischen Teilen besteht, die über ein geiiicinct nies ί. ruckstück mit dem ichcite-oment funktioneil gekoppelt eint und von denen der innere Teil eis Tostenschcft undrehbcr, jedoch C'xial be egiicli zu ocli-'Juce des l'-ronteiementes reführt ist, und dor iiusserc/- o:.e Verrastunn und üntrastunr, bewirkende »perrteii begrenzt drehbc.r und zusammen mit dem inneren Tastenschaft axial verschiebbar ist, wobei die betätigungsfläche zum Drehen des Sperrteils hinter dem Tastenpilz des Tastenschcftes schwer zugänglich angeordnet ist.

Jei dieser Ausbildung sind also für das Ausschalten durch Tastendruck und für des Wiedereinschalten durch eine Drehbewegung zwei verschiedene t-rgane vorgesehen, wobei dafür gesorgt ist, daiS die sicherung der Mueschiilticcje auch dann erfolgt und erhalten bleibt, wenn auf die /.usschclttaste eine drehende Kraft einwirkt. Durch die erfindungsgemäße verdeckte /.nordnung der LJetütigungsflüche zum Drehen des Üperrteiles ist eine zusätzliche Sicherung gegen ein unbeabsichtigtes Entrcsten der /.usschcitlage erreicht.

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Die weiteren iierkmale, welche der zweckmäiiigen /Ausgestaltung der Erfindung dienen, sind anhand der Zeichnung erläutert, in welcher ein /-vusführungsbeispiel der Erfindung dargestellt ist.

Es zeigen Fig. 1 die Notschalttaste im Längsschnitt Fig. ';- den schnitt u-^ cue rig. I Fig. L den Schnitt C-C aus I ig. 1.

Des Gehäuse 1 der als Frcntelement ausgebildeten iiotschalttaste ist in üblicher weise, z.lj. ciurch einen Gewindering 2 unter Zwischenlage eines üichtringes ü, in der Frontplatte 4 durch Verspannen drehsicher befestigt. An das Gehäuse 1 ist hinter der Frontplatte das, nicht zur Erfindung gehörende und daher nicht gezeigte, elektrische Schaltelement angesetzt. Auf das andere Gehäuseence vor der Frontplatte ist ein Frontring 6 aufgeschraubt, welcher eine Zwischenscheibe 6 an der Stirnseite des Gehäuses 1 fixiert.

Im Gehäuse 1 und konzentrisch zu diesem ist erfindungsgeniäß ein Druckstück 7 angeordnet, welches mit Hasen y versehen ist, durch welche das Druckstück drehsicher und üxial verschiebbar in i-iuten 10 geführt ist.

Kit dem Druckstück 7 ist eier Tastenschaft 1*. durch eine axiale 13 mit Mutter 14 verbunden, wobei der Schraubenkopf sich über eine scheibe Ii) cn einem Bund 16 des Gehäuses 1 abstützt. Zwischen der Schei be Vo und dem Druckstück 7 ist nach der Erfindung eine Membran-Dichtung 17 eingelegt, welche das hier nicht gezeigte,an den Gehäuseraum 2.2 anschließende, elektrische Schaltelement vor Feuchtigkeit und Staub schützt.

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Der Tastenschaft 12 ist in üblicher Weise an seinem üusseren Ende zur betätigung mit einem Tastenpilz 13 versehen und besitzt am anderen Ende Ausnehmungen, in v/elche Nasen 19 des Druckstücks G eingreifen, so daß erfindungsgeniciß der Tastenschaft 12 bzw. der Tastenpilz 18 über das Druckstück 7 durch formschlüssige Mittel undrehbar jedoch axial verschiebbar am feststehenden Gehäuse 1 geführt sind.

Im Innenraum des Gehäuses 1 ist die Rückstellfeder 20 angeordnet, welche sich einerseits am Druckstück 7 und andererseits am Bund 16 des Gehäuses 1 abstützt. Gleichzeitig sichert diese Feder die Lage der Dichtung 17, da die Feder einen Flanschring dieser Dichtung über einen Zwischenring 1.1 an den Gehäusebund 16 anpresst.

Die bisher beschriebenen Cauteile dienen im v/esentlichen dazu, um dem Tostenschaft 12 mit dem Druckstück 7 die axialen bchaltbewegungen zu ermöglichen, wobei jede Drehbewegung ausgeschlossen ist. Dabei erfolgt das Ausschalten des Schaltelementes durch eine Bewegung dieser Teile bzw. durch Drücken der Taste in Pfeilrichtung A und das Wiedereinschalten durch eine Bewegung in Pfeilrichtung E, welche durch die kückstellfeder 20 bewirkt wird. Dazwischen ist der Ausschaltzustand durch eine Verrastung fixiert und kann durch Entrosten aufgehoben wer-: den.

Um diese Funktionen in brauchbarer Weise -zu ermöglichen, ist erfindungsgemäß ein Sperrteil 23 vorgesehen, welcher konzentrisch zum Tastenschüft 12 und zu diesem relativ drehbar angeordnet ist und diesen umgibt. Der zylindrische Sperrteilschaft 24 ist mit einem Ansatz 25

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versehen, dessen Durchmesser sich in Einschcltrichtung (Pfeil E) konisch erweitert bis zu einem anschließenden zylindrischen Teil (Fig. 2). Dieser Teil besitzt zwei parallele tangentiale Ra^»schultern 27.

Nach der Erfindung ist hinter eier Zv/ischenscheibe 6 als Rastfeder ein FederdrahtbUgel 28 angeordnet, dessen Schenkel in dem gezeigten Einschaltzustand unter sich und zu den Kastschultern 27 parallel sind und hinter dem Ansatz 25 am Schaft 24 anliegen. Nach der Erfindung schließen sich an die parallelen Schenkel des Federdrahtbügels 28 Kreisbogenstücke an, die an ihren Enden mit rechtv/inkligen Abbiegungen 29, oO versehen sind, wobei der Bügel,bei den Abbiegungen 3ü offen ist. Diese *ibbiegungen sind als Halterungen in Vertiefungen des Gehäuses 1 radial beweglich eingesetzt.

Der bperrteil 23 stützt sich einerseits stirnseitig auf dem Druckstück 7 ab und ist andererseits mit einer Kopfscheibe 32 versehen, die erfindungsgemäß eine kreisbogenförmige, konzentrisch verlaufende Ausnehmung 33 aufweist, in welche die Nase 34 des Tastenpilzes 18 eingreift (Fig. 3). Ferner ist eine um den Tastenschaft 12 gelegte Drehfeder 25 als Rückstellfeder vorgesehen,deren einer Endschenkel 36 in einer Bohrung 37 des Tastenpilzes 18 und deren anderer schenkel 33 im Sperrteil 23 verankert ist.

Der Aussenrand der Kopfscheibe 32 ist erfindungsgemäß als eine konisch nach innen verlaufende Fläche 39 ausgebildet, welche als Betätigungsfläche für das Drehen des Sperrteiles mit einer Rändelung

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versehen ist. Als Schutz gegen ein ungewolltes Betätigen ist der Tastenpilz 18 mit einer Randschulter 40 versehen, welche die Fläche '&) teilweise abdeckt.

üie Notschalttaste ist in der Einschaltlage gezeigt, die Sperreinrichtung wirkt in folgender Weise:

Liei der Ausscholtbov/egung des Tastenelementes 12, Iu in Pfeilrichtung Α wird auch der Sperrteil 22 mitgeführt und die Rückstellfeder 20 gespannt. Dabei überführt der Ansatz 25 die parallelen Schenkel des Federdrahtbüoels 28, welche am konischen Teil auseinanderfedern und anschließend auf den Schultern 27 einrasten.

Der dabei zurückgelegte '..eg entspricht dem zum Ausschalten erforderlichen Hub und ist durch einen Anschlag entsprechend begrenzt. Die Verrcstung bewirkt, dcß auch nach völliger Entlastung der Taste vom Musschaltdruck, die Tastenlage fixiert ist, da die Rückstellkraft der Feder 2C sich über den Federdrahtbügel 23 an der ortsfesten Zwischenscheibe 6 abstützt.

uoli nun die Verrastung aufgehoben und damit das 'Wiedereinschalten veranlasst v/erden, so wird der Sperrteil 23 in Pfeilrichtung D gegen die Wirkung der Feder 35 gedreht, bis die iiase 34 die Ausnehmung 33 durchlaufen hat (Fig. I). Letztere ist so bemessen, daß beim Drehen die kastschultern 7 cue dem Gereich der schenkel des Federdrahtbügels 20 völlig herausgeführt weraen, ' nunmehr am zylindrischen Teil des Ansatzes /Jj, 2ώ anliegen. In dieser Lage ist die Verrastung auf-

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gehoben und oie gespeicherte Kückuteixki-afi tier Feder kann jetzt cie LinsciialtbeweijUnc; der Teile • , IL, Ίί3 bewirken, welche durch die Scheibe Iw- und den Gehüusebund 16 begrenzt ist.

Gleichzeitig bewegt sich auch der «perrteii ^Z in die gezeichnete axiale /.usgcngslage zurück, wobei uuch seine Drehlage durch oie Feder '^i> zurückgestellt wird.

X»er oben beschriebene I lechanismus erleichtert in vorteilhafter .,eise auch die /-.bdichtung zwischen Frontelement und Schaltelement, dadurch, daß öco Dichtelement erfindunr;sgemüß in denjenigen bereich der Notschalttaste gelegt v/urde, der nur eine axiale und keine drehende bewegung ausführt, konnte das uichtproblem mit einer einfachen I'.embran-Dichtung \7 gelost v/erden. Dichtungen, die ohne wesentliche Bremswirkung gleichzeitig axial bewegte und drehende Elemente abdichten sollen, sind erfahrungsgemäß sehr problematisch .

Die Verwendung der gezeigten und beschriebenen erfindungsgemißen iiotschalttaste beschrankt sich nicht auf elektrische Schaltelemente. bie kann auch zum Lin- und Ausschalten von Geritten für die steuerung anderer Energieformen mit Vorteil eingesetzt werden.

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Claims (1)

1. Patentansprüche

   ixotschalttaste, deren mit eiern Tostenpilz verbundener Schaft als tjestondteil eines in eine Frontpiutte eingesetzten Frontelementes auf ein elektrisches schaltelement einwirkt, dessen Kontakte durch axiale Bewegungen des schaftes ein- und ausschcltbar sind, wobei durch Drücken der Taste der Äusschaltvorgang, das Spannen einer Kückstellfeder, sowie das Fixieren der Äusschaltstellung durch Verrosten des Tastenschaftes mit dem Gehäuse des Frontelementes erfolgt, und dos Entrosten bzw. Wiedereinschalten durch eine Drehung gegen Federkraft ausgelöst wird, und wobei der Tastenschaft mit tangentialen Ausnehmungen versehen ist, in welche zum Verrasten ein im Gehäuse eingesetzter Federdrahtbügel einrastet, dadurch gekennzeichnet, aaB die Notschalttaste aus zwei konzentrischen Teilen (12, 23) besteht, die über ein gemeinsames Druckstück (7) mit dem Schaltelement funktionell gekoppelt sind und von denen der innere Teil (12) als Tastenschaft undrehbar, jedoch axial beweglich im Gehäuse (1) des Frontelementes geführt ist, und der äussere, die Verrastung und Entrostung bewirkende Sperrteil (23) begrenzt drehbar und zusammen mit dem inneren Tastenschaft axial verschiebbar ist, wobei die ßetätigungsfläche (39) zum Drehen der ~perrteiles hinter dem Tastenpilz (T8) des Tastenschaftes gegen unbeabsichtigtes Verdrehen geschützt angeordnet ist.

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   2. Notschalttaste nach ^.nspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß
   die kcstciusnenmuncjen zum Fixieren des Sperrteiles in einer
   konischen Erweiterung (<-w) des zylindrischen Jperrteiisc'^ftes als tangential verlaufenae, diametral zueinander engeordnete
   kcstschultern (27) ausgebildet cind, und aab der die iioststellung fixierende Federdrahtbügel (28) im entrasteten Zustand
   hinter der konischen Erweiterung angeordnet ist, wobei der Abstand der zu cen Kastschultern parallelen uügelschenkel voneinander etwa dem uurchmesser des ochaftes (24) hinter der konischen erweiterung entspricht.

   3. Notschalttaste nacii Anspruch k, dadurch gekennzeichnet, daß an die parallelen schenkel des Federdrahtbügels Kreisbogenstücke
   anschließen, die an ihren Enden mit rechtv/inkligen Abbiegungen (29, cO) versehen sind, welche als Halterungen in Vertiefungen (31) des Gehäuses mit Vorspannung eingesetzt sind.

   4. Notschalttaste nach den vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, daß der Testenschaft (12) durch eine Verzahnung
   (19) stirnseitig mit dem Druckstock (7) drehschlüssig verbunden ist und letzteres durch Nasen (9) in Nuten (1O) des Gehäuses (1) verdrehsicher axial geführt ist.

   5. Notschalttaste nach den vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, da3 der Sperrteil (23) mit einer kreisbogenförmigen konzentrischen ausnehmung (53) versehen ist, in welche eine Mose (34) des Tastenpilzes (18) eingreift, wobei eine Drehfeder (35)

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   vorgesehen ist, deren Endschenkel (36, 38) einerseits im Tastenpilz und andererseits im Schaft (24) des Sperrteiles verankert sind, und v/obei die bogenförmige Ausnehmung (33) . sich über einen Üogenv.'i/ikel erstreckt, der ausreicht, um eine, die liastschultern (λ7) aus dem bereich der Schenkel des Federdrahtbügels (23) herausführende, Drehung des -perrteiles zu ermöglichen.

   ό. ik>t schalttaste nach den vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, daß der Aussenrand des Tastenpilzes mit einer kandschulter (40) versehen ist, die den Aussenrand der uetätigungsfläche des bperrteiles übergreift und teilweise abdeckt.

   7. Notschclttaste nuch den vorhergehenden Anspi-üchen, dadurch gekennzeichnet, dais die Ljetätigungsfläche (cv) des Sperrteiles als eine konisch nach innen verlaufende Fläche ausgebildet und gerändelt ist.

   u. iiotschalttaste nach den vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, c!a3 der Innenraum des Frontelementes gegen das schaltelement durch eine Membran-Dichtung (17) abgedichtet ist, welche arischen dem Druckstück (7) und einer, mit dem üruckstück axial beweglichen Scheibe (15) eingelegt ist, und welche einen Flanschrincj (Vi) besitzt, der durch die Rückstellfeder (Xu) an einem Bund (16) des Gehäuses gepresst wird.

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   L e e r s e i t e