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DE2253461A1 - Waschgeraet fuer die zufuhr eines waschmittels zu einer oberflaeche und zum absaugen des verbrauchten waschmittels und des schmutzes - Google Patents

Waschgeraet fuer die zufuhr eines waschmittels zu einer oberflaeche und zum absaugen des verbrauchten waschmittels und des schmutzes

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Publication number
DE2253461A1
DE2253461A1 DE2253461A DE2253461A DE2253461A1 DE 2253461 A1 DE2253461 A1 DE 2253461A1 DE 2253461 A DE2253461 A DE 2253461A DE 2253461 A DE2253461 A DE 2253461A DE 2253461 A1 DE2253461 A1 DE 2253461A1
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
hose
detergent
holder
connection
channel
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Pending
Application number
DE2253461A
Other languages
English (en)
Inventor
Sven Erik Kraft
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
LARSSON BRDR IND AB
Original Assignee
LARSSON BRDR IND AB
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by LARSSON BRDR IND AB filed Critical LARSSON BRDR IND AB
Publication of DE2253461A1 publication Critical patent/DE2253461A1/de
Pending legal-status Critical Current

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    • F16ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16LPIPES; JOINTS OR FITTINGS FOR PIPES; SUPPORTS FOR PIPES, CABLES OR PROTECTIVE TUBING; MEANS FOR THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16L39/00Joints or fittings for double-walled or multi-channel pipes or pipe assemblies
    • F16L39/02Joints or fittings for double-walled or multi-channel pipes or pipe assemblies for hoses
    • AHUMAN NECESSITIES
    • A47FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
    • A47KSANITARY EQUIPMENT NOT OTHERWISE PROVIDED FOR; TOILET ACCESSORIES
    • A47K7/00Body washing or cleaning implements

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  • Devices For Medical Bathing And Washing (AREA)
  • Cleaning By Liquid Or Steam (AREA)
  • Body Washing Hand Wipes And Brushes (AREA)
  • Electric Vacuum Cleaner (AREA)
  • Cleaning In General (AREA)

Description

80-19.6llP(ly.Dl2H) . -31. 10. 1972
Industriaktiebolaget Bröderna Larsson,
.S-5 3 3. 00 Götene , Schweden
Waschgerät für die Zufuhr eines Waschmittels zu einer Oberfläche und zum Absaugen des verbrauchten Waschmittels und des Schmutzes
Die Erfindung betrifft ein Waschgerät mit welchem ein Waschmittel einer zu reinigenden Oberfläche zugeführt und von dieser Oberfläche abgesaugt werden kann, insbesondere zum Waschen von Körperoberflächen von Kranken, welches Gerät auch auf im Bett liegenden Patienten verwendet werden kann.
Die Erfindung hat zum Zweck ein solches Gerät einfacher Bauart zu schaffen, bei dem ein für die Zufuhr des Wasehmittels und zur Ableitung des verbrauchten Wasehmittels bestimmter Mehrkanalschlauch identische Endanschlüsse hat zwecks wahlfreier Kupplung des Schlauches mit dem einen Ende an eine Druckquelle für Waschmittel oder Waschmittelbestandteile und eine Vakuumquelle für das Ansaugen verbrauchter Waschflüssigkeit enthaltendes Kraftaggregat und mit dem anderen Ende an eine Düseneinheit zum Auftragen der · Flüssigkeit auf der zu waschenden Oberfläche und zum Absaugen derverbrauchten Waschflüssigkeit von der Oberfläche.
Bei einem solchen Gerät kann man verschiedene Düseneinheiten, z.B.. für Grobwaschen und für Feinwaschen der Oberfläche an ein einziges Kraftaggregat mittels ein und desselben Schlauches anschliessen.
Das erfindungsgemässe Waschgerät soll es auch ermöglichen einen beliebigen der Schlauchanschlüsse an das Kraftaggregat bzw. an die Düseneinheit anzuschalten und die Düseneinheit rasch gegen eine anderer Art auszutauschen. Nach einer Aus führungs form'der Erfindung sind die Endanschlüsse- des Schlauches ausserdem so gestaltet,
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dass die Zufuhr der Waschflüssigkeit und gegebenenfalls auch von Druckluft während der Wascharbeit momentan abgestellt werden kann bzw. beim Abnehmen des Schlauchanschlusses von der Düseneinheit automatisch abgestellt wird.
Die Erfindung umfasst nicht die bekannte allgemeine Methode einer Oberfläche mittels einer Düsenvorrichtung zu waschen, die gleichzeitig Waschflüssigkeit zur Oberfläche zuleitet und verbrauchte Waschflüssigkeit entfernt, sondern nur die besondere Bauart und die Kombination der Kupplungsglieder, welche die Vorrichtung für das Waschen von Patienten in einem Kranker—ett be-sDnders geeignet machen und die Handhabung und die Kombination der einzelnen Elemente je nach Bedarf in hohem Masse erleichtern.
Das Waschgerät nach der Erfindung ist gekennzeichnet durch eine auf jedem Ende eines Mehrkanalschlauches angebrachte Schlauchkupplung bestehend aus einem auf das Schlauchende aufgesteckten, rohrförmigen Halter mit am vorderen Ende angeordneter Schrauben- oder Bayonettenfassung und einem unmittelbar innerhalb desselben im Halter drehbar aber unverschiebbar geführten Anschlussteil mit nach innen gerichteten, in die Enden der verschiedenen Schlauchkanäle hineinragenden Anschlussstutzen, sowie durch an der Düseneinheit und am Kraftaggregat angeordnete Schrauben- oder Bayonettensockel von in die Schrauben- oder Bayonettenfassung des Schlauchkupplungsteiles passender Form und Bemessung, in welchen Sockeln zur Aufnahme der auswärts gerichteten Anschlussstutzen des Anschlussteiles passende Anschlussöffnungen vorgesehen sind, die mit den Druck- bzw. Saugkanälen de^ zugehörigen Düseneinheit bzw. des zugehörigen Kraftaggregates in Verbindung stehen.
Die beim Kuppeln und Entkuppeln des Schlauches und der Düseneinheit infolge des Schrauben- oder Bayonettenanschlusses verursachte Drehung des Anschlussteils und des daran angeschlossenen Schlauches im Bezug auf den Halter kann mit Vorteil zur Betätigung eines Ventilgliedes zum Abschliessen der Druckkanäle im Schlauch durch Zusammenklemmen benutzt werden, wodurch das Ausrinnen von Waschflüssigkeit beim Abnehmen der Düsencinheit bzw. beim Austausch derselben verhindert wird. Dasselbe Vcntilplied Vann ^uch mit
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einfachen Mitteln von aussen betätigbar gemacht werden, so dass die Zufuhr der Waschflüssigkeit im Laufe der Wacharbeit zufällig abgestellt werden kann, z.B. beim Uebergang von einem Körperteil zu einem anderen.
Zu diesem Zwecke ist im Halter, innerhalb des Anschlussteils, ein Steuerteil angeordnet, dei das vordere, auf die inneren Anschlussstutzen des Anschlussteiles aufgesteckte Schlauchende umschliesst, und der im Halter drehbar geführt ist einen einschwenkbaren Anschlag trägt, der in ausgeschwenkter Lage in eine Seitenöffnung des Halters hinausrast und in eingeschwenkter Lage wenigstens einen der bchlauChxanale zusammenKiemmt,' die das Waschmittel oder die Waschmittelbestandteile der Düsenvorrichtung unter Druck zuleiten.
Das erfindungsgemässe Gerät kann ausserdem diejenigen' Kennzeichen aufweisen, die in den Unteransprüchen 3-8 angegeben sind.
Die Erfindung wird nachstehend mit Hinweis auf die beigefügten Zeichnungen näher erklärt. Es zeigen:
Fig. 1 ein Sprengbild der zur Schlauchkupplung nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung gehörenden Teile im Axialschnitt,
Fig. 2 eine Endansicht des zur Schlauchkupplung gehörenden Anschlussteiles von der Linie II-II in Fig. 1 aus gesehen,,
Fig. 3 eine Endansicht des zur Schlauchkupplung gehörenden Führungsteils von der Linie III-III in Fig. 1 aus gesehen,
Fig. H einen'Querschnitt durch den zur Schlauchkupplung gehörenden Halter nach der Linie IV-IV in Fig. 1,
Fig. 5 einen Querschnitt des Mehrkanalschlauches,
Fig. 6 die zusammengesetzte' Schlauchkupplung im Längsschnitt,
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Fig. 7 eiue für Feinwaschen bestimmte Düseneinheit im Längsschnitt nach der Linie VII-VII ir. Fig. 8.
Fig. 8 eine Endansicht der Düseneinheit von der Schlauchanschlussseite gesehen, und
Fig. 9 einen Längsschnitt durch eine Düseneinheit für das Grobwaschen.
Der Deutlichkeit halber beziehen sich die Zehnerstellen der Bezugszahlen auf die verschiedenen Hauptteile des Geräts, und die Einerstellen zu den zugehörigen Einzelteilen.
Die in Fig. 1 gezeigte Schlauchkupplung für den Schlauch 10 besteht aus einem Anschlussteil 20, einem Führungsteil 30 und einem Halter 40.
Der Mehrkanalschlauch 10 umfasst einen breiten Saugkanal 11 und zwei engere, durch Halteleisten 12 mit dem Saugkanal 11 zusammenhängende Druckkanäle 13.
Der Anschlussteil 20 besteht im wesentlichen aus einer kreisrunden Scheibe 21, die am Rand eine Umfangsrille 22 und die mit der Scheibenachse parallelle, nach innen und nach aussen gerichtete, paarweise miteinander in Verbindung stehende Anschlussstutzen aufweist, von denen zwei schmälere, nach innen gerichtete Anschlussstutzen 2 3 zum Einstecken in die schmalen Druckkanäle 13 des Schlauches bestimmt sind, während ein breiterer, nach innen gerichteter Anschlussstutzen 24 zum Einstecken in den weiteren Saugkanal 11 des Schlauches 10 bestimmt ist. Die anschliessenden, nach aussen gerichteten Anschlussstutzen 25 und 26 sind bestimmt in später beschriebener Weise mit entsprechenden öffnungen in einem anschliessenden Kupplungsteil zusammenzuwirken. Die Scheibe 21 ist ausserdem mit zwei diametral beiderseits der Scheibenmitte liegenden Führungslöchern 2 7 für auf dem Führungsteil angebrachte Führungsstifte versehen.
Der Führungsteil 30 besteht aus einem hohlen Zylinderteil 31 mit ungefähr demselben Aussendurchincssex1 wie die Scheibe 21 des
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Anschlussteils 20 und mit einer Führungsöffnung 32 desselben . Querschnitts wie der Aussenumriss des Schlauches. An seinem dem Anschlussteil 20 zugewandten Ende ist der Führungsteil mit zwei Führungs st if ten 33 versehen, in die Führungs löcher 27 des An.-schlussteils hineinragen. Der Führungsteil 30 ist in seiner Umfangsfläche auf einer Seite mit einer Vertiefung 34 versehen, welche sich über etwa 1/4 des Umfanges erstreckt. Auf der entgegengesetzten Seite ist der Führungsteil 30 an seinem vom Anschlussteil 20.abgewandten, inneren Ende mit.einem Einschnitt 35 verseher, Ein Anschlagsteil 36 hängt mittels einer dünnen Zunge 37 mit der den Einschnitt 35 begrenzenden Wand des Führungsteils zusammen. Diese. Zunge ist biegsam und bildet gleichzeitig ein Scharnier und eine Feder zwischen dem Führungsteil 30 und dem Anschlagsteil 36.
Der Halter M-O. besteht aus einem hülsenformigen Handgriff 4-1 und einem sich koaxial daran anschliessenden hülsenformigen Halteteil. An seinem äusseren, nach, Fig. 1 oberen Ende ist der Halter mit einer Schrauben- oder Bayonettenfassu'ng 42 versehen, die innere, schraubenförmig verlaufende Vorsprünge 43 aufweist und die bestimmt ist mit dem später beschriebenen Schrauben- oder Bayonettensockel der Düseneinheit zusammenzuwirken. Von der Schraubenoder Bayonettenfassung aus gerechnet weist der Halter einen
kleinen Absatz 44, unmittelbar innerhalb desselben liegende in Umfangsrichtung liegende Leisten 45, eine zylindrische Wand 46 und nahe am Handgriff 41 nach innen hervorragende Anschläge 47 und auf. Die zylindrische Wand 46 ist auf einer Seite mit einem U-förmigen Schlitz 46a zur Bildung einer an ihrem oberen Ende infolge der Elastizität des Werkstoffes lenkbaren Zunge' 49 versehen.
Die oben beschriebenen, in Fig. 1-5 gezeigten Teile sind in Fig. im zusammengefügten Zustand dargestellt, in welchem der Schlauch 10 durch den diesen dicht umschliessenden Führungsteil 30 geführt ist, der sich mit seinem unteren Rand auf dem Anschlag 48 abstützt, während der Anschlag 47 in die Vertiefung 34 des Führungsteils eingreift. Hierdurch ist der Führungsteil 30 im Halter um einen Winkel begrenzt drehbar, der dem Unterschied zwischen der Ausdehnung in Umfangsrichtung des Anschlags 47 und der Vertiefung 34 ist. Das oberhalb des Führungsteils 30 heraus-
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ragende Ende des Schlauches 10 ist mit seinen schmalen Druckkanälen 13 auf den nach innen gerichteten, schmalen Anschlussstutzen 2 3 und mit dem weiten Saugkanal 11 auf dem nach innen gerichteten breiteren Anschlussstutzen 24 aufgesteckt. Der Anschlussteil 20 ist im Halter derart eingesetzt, dass die Randnut 22 der Scheibe 21 um die Leisten 45 auf der Zylinderwand 46 greift und die Scheibe dadurch in einer bestimmten axialen Lage im Halter drehbar gehalten wird, wie in Fig. 6 dargestellt ist. In dieser Lage werden die Kanäle 11 und 13 des Schlauches von der öffnung 32 des Führungsteiles 30 gegen die vorzugsweise schwach kegelig erweiterten Anschlussstutzen 23, 24 festgeklemmt. In dieser zusammengesetzten Lage der Teile dringen die Führungsstifte 33 des Führungsteiles 30 durch die Führungslöcher 2 7 des Anschlussteiles 20 hindurch. Der Anschlag 36 ist dann um die Zunge 37 eingeschwenkt und wird durch die Elastizität der Zunge 37 gegen die Zunge 49 des Halters angelegt, die dadurch etwas ausgeschwenkt wird. Beim Eindrücken der Zunge 49 wird der Anschlag 36 mit seinem Ende gegen die Druckkanäle 13 des Schlauches gedrückt und klemmt diese zusammen um die Druckmittelzufuhr dadurch abzusperren. Von dieser Drehlage des Anschlussteiles 20 und des Führungsteiles im Bezug auf den Halter 40 können diese Teile in eine Lage gedreht werden, in welcher der Anschlag 36 an der Zylinderwand 46 neben der Zunge 49 anliegt und dadurch in der eingedrückten Lage gehalten wird, bei der die Druckkanäle abgesperrt sind. Wie diese Drehung beim Zusammenkuppeln mit einer Düseneinheit zustande gebracht wird ist weiter unten beschrieben.
Die in Fig. 7 und 8 gezeigte Ausfüh'rungsform der Düseneinheit 50 umfasst einen Schrauben- oder Bayonettensockel 51, der in die Schrauben- oder Bayonettenfassung 42, 43 des Halters 40 passt. Dieser Bayonettensockel hat drei durchgehende axiale Kanäle 52, 53 die entsprechend den nach aussen gerichteten Anschlussstutzen 25, 26 des Anschlusstciles angeordnet sind und für den dichten Anschluss an die Aussenwände dieser Stutzen bemessen sind. Von diesen Kanälen steht der grössere Kanal 5 3 in direkter Verbindung mit dem Inneren eines löffeiförmigen Gehäuse 54, dessen in einer Ebene liegende öffnung mit Ausnahme eines Randspaltes von einer ebenen Scheibe 55 abgedeckt ist. Diese Scheibe 55 ist auf der Innenseite
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der Gehäuseöffnung mit einem längsverlaufenden Kanal 56 versehen, der durch einen Anschlussstutzen 5 7 auf einer Düse 5 8 aufgesteckt ist, die durch Kanäle mit den beiden öffnungen 52 im Sockel in Verbindung steht. In der zwischen dem Kanal 56 und der Aussenseite der Scheibe 55 liegenden Wand, die aus einem abnehmbaren Streifen bestehen kann, sind kleine Auslasslöcher vorgesehen. Ein poröser Körper ist zweckmässig im Anschlussstutzen 57 angebracht.
Für das Zusammenkuppeln der Düseneinheit 50 mit der gemäss Fig. 6 zusammengesetzten Schlauchkupplung müssen der Anschlussteil 20 und der Führungsteil 30 sich in einer bestimmten Drehlage im Bezug auf den Halter HO befinden j in welcher der Anschlag 36 die Druckkanäle 13 des Schlauches infolge seines Anliegens an der inneren Zylinderwand 46 des Halters zuklemmt. In dieser Lage wird die Düseneinheit 50 mit den Öffnungen 52, 53 seines Sockels auf die Anschlussstutzen 25 bzw.. 26 des Anschluss teils 2CT aufgesteckt. Beim folgenden Einschrauben des Sockels 51 in die Fassung 42 werden diese Anschlussstutzen in die entsprechenden Sockelöffnungen festgedrückt gleichzeitig wie der Anschlussteil und durch den gegenseitigen Eingriff der Führungslöcher 27 und Führungsstifte 3 3 auch der Führungsteil 30 gedreht werden, bis der Anschlag 36 mit der. Innenseite der Zunge 49 fluchtet und dadurch die Freigabe der Druckkanäle 13 des Schlauches gestattet. Die Druckkanäle, die Waschflüssigkeit und Druckluft zuleiten, führen somit diese Druckmittel durch die Kanäle 59 in die Düse 5 8 hinein, wo sie mittels des porösen Körpers im Anschlussstutzen57 zu Schaum vermischt werden. Dieser Waschschaum wird vom Kanal 56 durch die Löcher in der Scheibe 55 zur. Aussenseite derselben geleitet. Wenn man die Düseneinheit auf der zu waschenden Körperoberfläche mit der ebenen Scheibe an der Haut anliegend bewegt, wird die Haut gewaschen gleichzeitig wie der verbrauchte Schaum durch den Spalt zwischen der Scheibe 55 und dem Rand des Gehäuses 54 abgesaugt wird. Die Methode ist wie gesagt an und für sich schon bekannt und irgend ein Schutzanspruch auf die Methode selbst wird nicht erhoben. Während des Waschens kann die Zufuhr von Waschmittel durch die Druckkanäle 13 im Schlauch 10 dadurch abgesperrt werden, dass die Zunge 49 auf dem Halter 40 eingedrückt wird, wobei die Kanäle 13 vom Anschlag 36 in derselben "Weise zusammengedrückt werden wie bei der Lage, in dor die Düseneinheit entkuppelt
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ist. Die Entkupplung erfolgt durch Drehen des Schrauben- oder Bayonettensockels aus der Fassung 42, wodurch der Anschlussteil und der Führungsteil 30 derart gedreht werden, dass der Anschlag 36 von der inneren Zylinderwand 46 eingedrückt gehalten wird und die Druckkanäle 13 dadurch zugeschlossen werden.
Die gleichen Kupplungsglieder können auch für solche Düseneinheiten verwendet werden, bei denen nur eines der durch die Kanäle zugeführten Mittel verwendet werden soll. Ein Beispiel einer solchen Düseneinheit wird in Fig. 9 gezeigt und mit der allgemeinen Bezugszahl 60 bezeichnet. Diese Düseneinheit hat einen Schrauben- oder Bayonettensockel 61 derselben Art wie der im Zusammenhang mit Fig. 7 und 8 beschriebene und wird auch in gleipher Weise an der Kupplungsteil des Schaluches angeschlossen wie oben beschrieben. Der Sockel 61, der in Endansicht gleicher Ausführung ist wie der in Fig. 8 dargestellte, hat eine grössere Anschlussöffnung 62 und zwei kleinere Anschlussöffnungen 63, von denen die eine ein Blindloch ist, so dass das eine der durch die Kanäle 13 z,ugeführten Mittel, z.B. Druckluft, nicht verwendet wird. Der Sockel 61 hängt mit einem rohrförmigen Gehäuse 64 zusammen, auf dessen vorderem Ende eine Saugdüse 65 befestigt ist, die auf der einen Seite abgeschrägt ist und deren Mündungsöffnung 66 von einer Haube 67 umgeben ist.
Die zweite öffnung 63, d.h. diejenige, die kein Blindloch ist, mündet in eine Kammer 68 mit einem von aussen gegen Federwirkung betätigbaren Ventil 69. Der Auslass des Ventils ist an ein Rohr angeschlossen, das den Sockel 61 mit einem in der Saugdüse angeordneten Kanal 71 verbindet, der auf der Aussenseite der Düse 65 in einer kleinen Sfreudüse 72 ausmündet. Die Saugöffnung der Saugdüse mündet innerhalb des Gehäuses 64 in einem Anschlussstutzen 7 3 aus, an dessen inneren Ende ein Filterbeutel 74 mittels eines Klemmringes 75 befestigt ist.
Die in Fig. 9 gezeigte Düseneinheit ist in erster Reihe zum Grobwaschen bestimmt und wird derart verwendet, dass sie nach anschluss in angcpoboner Weise an die Schlauchkupplung mittels des Schrauben- oder Bayonettensockels 61 ecn^n die Körperfläche
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gerichtet wird, die grobgewaschen werden soll, wonach das Ventil 69 mit dem Finger geöffnet wird und die Waschflüssigkeit durch die Streudüse auf die Körperoberfläche verteilt wird. Unmittelbar danach oder gleichzeitig wird die Haube 67 über die bespritzten
Flächen geführt wobei die Waschflüssigkeit zusammen mit dem von ihr , gelösten Schmutz durch die Saugdüse 66 abgesaugt wird. Die gröberen Schmutzteilchen werden im 'Filterbeutel 71I- zurückgehalten, während die verbrauchte Flüssigkeit durch die Anschlussöffnung 62 in den Saugkanal 11 des Schaluches und durch diesen zur Saugvorrichtung des Kraftaggregates abgesaugt wird.
Das Anschliessen des Schlauches an das Kraftaggregat erfolgt
mittels einer Schlauchkupplung ähnlich der in Fig. 1-6 gezeigten und eines am Aggregat angebrachten Schrauben- oder Bayonettensockels ähnlicher Ausführung wie der für die Düseneinheit beschriebene. Die Schlauchkupplung wird in diesem Sockel festgeschraubt um gleichzeitig den Saugkanal 11 an die Saugvorrichtung und die
Druckkanäle 13 an die Druckmittelquelle des Kraftaggregats anzuschliessen.
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Claims (8)

  1. Industriaktiebolaget Bröderna Larsson,
    S-5 3 3 00 Götene, Schweden
    Patentansprüche
    (, 1·/ Waschgerät für die Zufuhr eines Waschmittels zu einer zu waschenden Oberfläche und zum Absaugen des Waschmittels und des Schmutzes von dieser Oberfläche durch eine^ Mehrkanalschlauch mit Endanschlüssen für das wahlfreie Kuppeln einerseits an ein, eine Druckquelle für Waschmittel oder Waschmittelbestandteile und eine Vakuumquelle für das Absaugen verbrauchten Waschmittels enthaltendes Kraftaggregat und andererseits an eine Düseneinheit zum Auftragen des Waschmittels auf die zu waschende Oberfläche und zum Absaugen der verbrauchten Waschflüssigkeit von dieser Oberfläche, gekennzeichnet durch eine auf jedem Ende eines Mehrkanalschlauches (10) angebrachte Schlauchkupplung bestehend aus einem auf das Schlauchende aufgesteckten, rohrförmigen Halter (40) mit am vorderen Ende angebrachter Schrauben- oder Bayonettenfassung (42) und einem unmittelbar innerhalb desselben im Halter drehbar aber unverschiebbar geführten Anschlussteil (20) mit nach innen gerichteten, in die Enden der verschiedenen Schlauchkanäle (11,13) hineinragenden Anschlussstutzen (23,24) sowie durch an der Düseneinheit und am Kraftaggregat angebrachte Schrauben- oder Bayonettensockeln (51,61) von in die Schrauben- oder Bayonettenfassung (42) der Schlauchkupplung passender Form und Bemessung, in welchen Sockeln (51,61) zur Aufnahme der auswärts gerichteten Anschlussstutzen (25,26) des Anschlussteiles (20) passende Anschlussöffnungen (52,53; 62,G3) vorgesehen sind, die mit der Druck- bzw. Saugkanälen des zugehörigen Kraftaggregates bzw. der zugehörigen Düseneinheit (50,60) in Verbindung stehen.
  2. 2. Waschgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichne t, dass es einen im Halter (40) innerhalb des Anschlussteils (20) angeordneten Führungsteil (30) umfasst, der das vordere, auf den inneren Anschlussstutzen (23,24) des Anschlussteils aufgesteckte Ende des Schlauches umschliesst und der mit einem einschwenkbaren Anschlag (36) versehen ist, der in ausgeschwenkter Lage in eine seitliche öffnung (46a) im Halter hindurchragt und in einge-
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    .11 '
    schwenkter Lage wenigstens den Schlauchkanal oder die Schlauchkanäle (13) zusammenklemmt, die das Waschmittel oder die Waschmittelbestandteile zur Düseneinheit (50 bzw. 60) leiten.
  3. 3. Waschgerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlussteil (20) aus einer Kreisscheibe (21) besteht, von welcher die nach innen und nach aussen gerichteten Anschlussstutzen (23,21,25,26) axial einwärts bzw. auswärts ragen, welche Scheibe eine ringsum verlaufende Randnute (22) aufweist, die mit in Umfangsrichtung verlaufenden, unmittelbar innerhalb der Schrauben- oder Bayonettenfassung (42) liegenden Leisten (45) im Halter (40) zusammenwirken, wodurch der Anschlussteil (20) drehbar aber axial unverschiebbar im Halter (40) gelagert ist.
  4. 4. Waschgerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Führungsteil (30) im Halter (40) zwischen dem Anschlussteil (20) und im Halter angeordneten Anschlägen (48) drehbar gelagert ist.und axial nach aussen gerichtete, mit Löchern (27) in der Scheibe (21) des Anschlussteils (20) eingreifende Mitnehmerstifte (33) aufweist. .
  5. 5. Waschgerät nach einem der Ansprüche 2-4, dadurch gekennzeichnet, dass der einschwenkbare Anschlag (36) am Führungsteil (30) aus einem mit der Wand (31) des Führungsteiles in einem Stück geformten Teil besteht, der mittels einer dünnen Zunge (37) mit der Wand (31) zusammenhängt, die sowohl als Gelenkverbindung und als Feder für das nachgiebige Ausschwenken des Anschlages (36) vom Führungsteil nach aussen dient.
  6. 6. Waschgerät nach einem der Ansprüche 2-5, dadurch g e k e η η-zeichnet, dass die seitliche Öffnung (46a) im Halter durch eine mit der Halterwand am einen Ende schwenkbar zusammenhängenden Zunge (49) abgedeckt ist, die bei in die Seitenöffnung eingreifender Lage des Anschlages (36) einen Fingergriff zum Eindrücken des Anschlages (36) in die die Schlauchkanäle (13) absperrende Lage bildet. . . ,·■■■■ -v ·."·■'■■ ■ ■-."■"
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  7. 7. Waschgerät nach einem der Ansprüche 1-6, dadurch gekennzeichnet, dass die Düseneinheit (50) aus einem mit einem Schrauben- oder Bayonettensockel (51) fest zusammenhängenden, löffeiförmigen Gehäuse (54) besteht, dessen inneres mit der an den Saugkanal (11) des Schlauches anschliessbaren öffnung (53) im Sockel in freier Verbindung steht und dessen öffnung mit Ausnahme eines dessen Rand entlang verlaufenden Spaltes von einer Scheibe (55) abgedeckt ist, die sowohl einen längsverlaufenden Kanel (56) als auch einen diesen Kanal mit den öffnungen (52) im Sockel (51) für die Waschmittelzufuhr verbindenden Anschluss (57,58) sowie auch den Kanal (56) mit der Aussenseite der Scheibe (55) verbindende Austrittsöffnungen für das Waschmittel aufweist.
  8. 8. Waschgerät nach einem der Ansprüche 1-6, dadurch gekennzeichnet, dass die Düseneinheit (GO) aus einem rohrförmigen Gehäuse (64) besteht, dessen eines Ende mit dem Schrauben- oder Bayonettensockel (61) zusammenhängt und mit den an den Saugkanal des Schlauches anschliessbaren öffnung (62) im Sockel in Verbin- ' dung steht, und dessen anderes Ende in einer Saugdüse (65) ausläuft, deren S*ugkanal im inneren des Gehäuses an einen im Gehäuse (64) untergebrachten Filterbeutel (74) angeschlossen ist, während eine zweite öffnung (63) im Sockel (61) durch ein von der Aussenseite des Gehäuses betätigbares Ventil (69) mit einem sich durch das Gehäuse (64) der Länge nach erstreckenden Kanal (70) in Verbindung steht, dessen vorderes Ende in einer auf der Aussenseite der Saugdüse (65) angeordnete Streudüse (72) ausmündet.
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DE2253461A 1971-11-04 1972-10-31 Waschgeraet fuer die zufuhr eines waschmittels zu einer oberflaeche und zum absaugen des verbrauchten waschmittels und des schmutzes Pending DE2253461A1 (de)

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