DE2100293A1

DE2100293A1 - Vorrichtung zum Regeln der Flamme eines Gasfeuerzeuges

Info

Publication number: DE2100293A1
Application number: DE19712100293
Authority: DE
Inventors: der Anmelder. P ist
Original assignee: Tricot, Jean Gaston, Saint-Maurice, VaI de Marne (Frankreich)
Priority date: 1970-02-06
Filing date: 1971-01-05
Publication date: 1972-01-13
Also published as: DK133352B; ES194894Y; BE759415A; CA925717A; ES194894U; NO130283B; DK133352C; CH526072A; FR2079643A5; AT302698B; GB1309957A; SE355855B; NL7100537A; DE2100293B2

Description

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Patintanvälte Dipl.-Ing. R Weickmann,

D1PL.-ING. H.Weickmann, Dipl-Phys. D*.K.Finckb D1PL.-ING. F. A-Weickmann, Dipl.-Chim. B. Huibr

DZMBM * MÖNCHEN tt, DEN

POSTFACH 160120

MOHLSTRASSE 22, RUFNUMMER 413921/22

<9S3921/22>

Jean Gaston !Tricot, 53, Rue du YaI d^f0sne, iaint-Maurice

(VaI de Harne) Frankreich

Torrichtung zum Regeln der Flamme eines Gasfeuerzeuges

Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Regeln der Flamme eines Gasfeuerzeuges, bei dem ein Ventilkörper in eine Senkbohrung eingeschraubt ist, die im oberen "Teil des Gasvorratsbehälters eingebracht ist, der gegebenenfalls den, Grundkörper des Feuerzeuges bildet, wobei ,der Grund der Senkbohrung mit dem Gasvorratsbehälter tiber eine Bohrung verbunden ist, die zumin dest örtlich nach unten einen in den Vorratsbehälter eintauchenden Docht aufnimmt.

Gewisse Gasfeuerzeuge sind zusätzlich zu dem Ventil, das das öffnen und Schließen der Ausströmöffnung bewirkt, noch mit einer Vorrichtung ausgerüstet, die es gestattet, den Gasdurchsatz zu regeln und damit die Höhe der Flamme den Bedürfnissen anzupassen.^

Im allgemeinen sind die Mittel zum Regeln dea Durchsatzes durch Scheiben aus einem porösen und zusammen-

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druckbaren Material gebildet, die zwischen dem Grund der Senkbohrung und dem Ventilkörper angeordnet Bind und auf die sich, diejenigen Mittel abstützen, die eine Veränderung ihres Kompres3ionsverhältnis3es gestatten. Je mehr diese Scheiben zusammengedrückt werden, desto geringer ist der Gasdurchsatz. .Line derartige Anordnung v/eist den ilachteil auf, daß der Zusammenbau des Feuerzeuges erschwert ist.

Bei anderen Feuerzeugen wird die Regelung des Gasdurchsatzes durch ein örtliches Zusammendrücken einer Gasausstrb'mröhre erzielt, wobei der Durchtrittsquerschnitt verhindert wird.

Die Erfindung bezieht 3ich auf eine Vorrichtung, die zu dem gleichen Ziel gelangt, wobei jedoch Mittel zur Anwendung kommen, die den Aufbau und die Montage solcher Gasfeuerzeuge wesentlich vereinfachen.

Diese Vorrichtung umfaßt in Kombination einerseits elastische Klauen, die am Grund der Senkbohrung vorsteven und konzentrisch und regelmäßig um die Bohrung verteilt sind, die in die oenkbohrung axial ausmündet und umfaßt andererseits einen konischen Sitz., der durch den Ventilkörper in ^ngsrichtung verschiebbar ist, mit dem er zumindest in Verechieberlchtung verbunden ist, die elastischen Klauen übergreift und sie mehr oder weniger gegeneinander drückt, um hierdurch in entsprechender Weise den Querschnitt des Gaskanals und somit den Gasdurchsatz zu verhindern.

Durch Einschrauben oder Herausschrauben des Yentilkörpera in "bezug auf den Vorratsbehälter kann der Benutzer

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nach. Belieben den Gasdurchsatz und die Länge der Plamme seines Feuerzeuges verändern.

Vorzugsweise sind die elastischen Klauen mit ihren Grundflächen mit einem gemeinsamen Ring verbunden UGd untereinander durch regelmäßig verteilte Längsschlitse getrennt.

Bei einer ersten Ausführungsform der Erfindung weisen die elastischen Klauen über die gesamte Höhe einen Quer- ' schnitt entsprechend einem Kreisrings eic tor auf und begrenzen eine innere zylindrische Aufnahme für das obere Ende des Dochtes, um den Gasdurchsatz durch eine mehr oder weniger starke Einschnürung des Dochtes zu regeln·

Hierdurch ist es möglich, daß sich bei vertikaler Verschiebung des Ventilkörper in bezug auf den Vorratsbehälter die elastischen Klauen entweder unter der Wirkung des konischen Sitzes einander nähern, um den Durchsatz zu verringern, oder sich elastisch voneinander entfernen, um den Durchsatz zu erhöhen.

Es sei erwähnt, daß die Vorrichtung zur Regelung der Flamme unter Vermittlung eines Konus mit einer Untersetzung eine radiale Bewegung auf die elastischen Klauen überträgt, während er selbst einer Längsbewegung unterworfen ist.

Bei einer anderen Ausführungsform gemäß der Erfindung wäsen die elastischen Klauen Über die gesamte Höhe einen Querschnitt entsprechend einem Kreissektor auf, und sind koaxial in bezug auf eine Kapillarbohrung angeordnet, die im Boden der Senkbohrung oberhalb einer den

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Docht aufnehmenden Bohrung vorgesehen Ist, um den Gasdurchsatz durch Veränderung der Ausflußbedingungen für das durch den durch die Klauen begrenzten Kanal strömenden Gas zu regeln.

Durch diese Anordnung tritt bei der gegenseitigen Annäherung der elastischen Klauen durch den konischen Sitz keine Veränderung der Abmessungen des oberen Teils des Dochtes ein, sondern es werden lediglich die Ausströmbedingungen für das Gas verändert, das durch die Kapillarbohrung ausströmt und zum Brenner gerichtet ist, wenn das Ventil offen ist.

Bei einer anderen Ausführungsform der Erfindung weisen* die elastischen Klauen über den größten Teil ihrer Höhe einen Querschnitt entsprechend einen Kreisringsektor auf, während sie an ihrem oberen Teil einen Querschnitt entsprechend einem Kreissektor aufweisen, und eine innere zylindrische Aufnahme begrenzen, die eine Verlängerung der Aufnahme für den Docht darstellend, dessen oberes Lnde aufnimmt und an ihrem oberen Ende durch eine Art Boden, gebildet durch die in Querschnitt kreissektor— förmigen iiasen der elastischen Klauen begrenzt ist, die an dieser Stelle einen Kanal begrenzen, um eine Regelung des Gasdruchsatzes entsprechend der gegenseitigen Bewegung der Klauen zu ermöglichen, die einerseits aus einer mehr oder weniger starken Einschnürung des oberen Endes des Dochtes und andererseits aus der Veränderung der Ausströmbedingungen des durch den vorerwähnten Kanal strömenden Gases beruht.

Die Erfindung wird nun unter Bezugnahme auf die beigefügten scinematischen Zeichnungen näher erläutert, die

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mehrere Auaführungsbeispiele für eine Vorrichtung zur Regelung der Flamme eines Feuerzeuges enthält. Bs zeigt!

Fig. 1 einen Längsschnitt durch, eine erste Ausführungsform der Erfindung nach der Linie 1-1 der Fig. 4;

Pig. 2 ist ein Teil des Schnittes nach der Linie 2-2 in Pig. 1, der ira besonderen Maße die Ssnkbohrung, aeigt, in die die Vorrichtung gemäß Fig. 1 eingeschraubt werden kann, während sich die elastischen g Klauen in der Ruhestellung befinden;

Fig. 3 eine schaubildliche Darstellung der elastischen Klauen der ersten Ausführurigsform im vergrößerten Maßstab;

Fig. 4 eine Ansicht von oben auf die in Fig. 2 dargestellte Senkbohrungj

Fig. 5 bis 8 jeweils den Fig. 1 bis 4 entsprechende Darstellungen einer anderen Ausführungsform der Erfindung; und

Fig. 9 Mb 12 jeweils den Fig. 1 bis 4 entsprechende Der«* Stellungen einer dritten Ausführungsform der Vorrichtung zur Regelung des Gasdurchsatzes eines Gasfeuerzeuges. |

Wie an sich bekannt, ist das Feuerzeug durch eiuea Vorratsbehälter 2 gebildet, der an seinem oberen Teil eine Senkbohrung 3 aufweist, in die ein Ventilkörper 4 eingeschraubt ist. Im Inneren dieses Ventilkörpers 4- ist ein Ventil 5 angeordnet, dessen oberer leil 6 den Brenner bildet. Das Ventil 5 trägt an seinem unteren Seil einen Dichtungseinsatz 7, welcher durch die Wirkung einer Feder 9 ständig gegen einen Sitz 8 angedrückt wird.

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Gemäß der Erfindung stehen vom Boden der Senkt)ohrung 3 elastische Klauen IO vor, die mit einem konischen Sitz 11 zusammenwirken, um den Gasdurchsatz zu regeln. Diese Klauen 10, die insbesondere in Pig· 3 dargestellt sindjöirfd mit ihren Basisflächen mit einem gemeinsanen Ring 10a verbunden und untereinander durch regelmäßig verteilte Schlitze 12 getrennt, die gegeneinander um versetzt 3ind und in Richtung auf den Ring 10a in ihrer Breite abnehmen.

Bei einer ersten Ausführuηgsform der Erfindung weisen die Klauen η jeweils einen Querschnitt entsprechend einem Kreisritigsektor auf, wobei sich an dem kleineren Teil eine zylindrische fläche 13 befindet.»

Diese zylindrischen Flächen 13 der Klauen begrenzen einen kreisförmigen Sitz 14, der eine Verlängerung einer Bohrung 15 darstellt, die das Innere der Senkbohrung 3 mit dem inneren des Vorratsbehälters verbindet. !Die Bohrung 15 nimmt das obere Ende eines Dochtes 16 auf.

konischer Sitz 11 ist direkt an dem unteren Teil des VentiUcrpers 4- vorgesehen, wie dies insbesondere in Pig. 1 dargestellt ist. Selbstverständlich ist der konische Sitz 11 derart angeordnet, daß sein im Durchmesser größerer Teil am untersten Teil des Ventilkörpers 4 liegt.

iiach dem Zusammenbau sind die elastischen Klauen 10 genau parallel zur Längsachse der Senkbohrung wie dies in Pig« 2 dargestellt ist. Dagegen stützt sich der konische Sitz 11 au den Klauen 10 ab und nähert sie einander entsprechend dem eingeschraubten Zustand des Ventilkörper·

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in der Senkbohrung 3, was eine Verringerung des Durchmessers und ein Einschnüren des oberen Sadee des Dochtes 16 nach sich zieht. Die Veränderung dee Durchmessers dee oberen Endes des Dochtee 16 "bewirkt eine Verainderung des Durchsatzes des Gases, das zu dem Brenner 6 gelangt, wenn das Ventil 5 offen ist, woraus sich ergibt, dafi es ausreicht, den VentiLkörper 4 in die Senkbohrung 3 hinein oder herauszuschrauben, um die Höhe der Flamme des Brenners λ zu verändern.

Ls sei bemerkt, daß die elastischen Klauen 10 eine Eigenelastizität aufweisen, was auf der Tatsache beruht, daß diese Klauen wie der gesamte Vorratsbehälter 2 oder ein Teil davon aus einem relativ elastischen Kunststoff hergestellt sind. Was den Ventilkörper 4 betrifft, so ist dieser üblicherweise aus Metall hergestellt, was zu jeder Zeit die Beibehaltung des konischen Sitzes 11 sichert.

Bei einer anderen -kusführungsform der Erfindung, die in den Pig. $ bis 8 dargestellt ist, ist die Bohrung 15 an {

ihrem oberen Teil durch einen Boden I?abgeschlo3sen, durch den eine Kapillarbohrung 18 koaxial zur Bohrung 15 hindurchgeht und einen Durchmesser ^n der Größenordnung von ein Zehntel Millimeter aufweist. Diese Vorrichtung unterscheidet sich von der weiter oben beschriebenen durch die Tatsache, daß die elastischen Klauen 10 einen Querschnitt aufweisen, der - wie in Fig. 7 gezeigt die Form eines Kreissektors hat, d.h. es sind keine zylindrischen Flächen 13, sondern jeweils eine Kante 19 vorgesehen.

Das Einschrauben und Herausschrauben des Ventilkörpers

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in der Senkbohrung 3 und somit das gegenseitige Annähern und Entfernen der elastischenELauen IO zieht keine Veränderung des Durchmessers des oberen Teiles des Dochtes 16, sondern eine änderung der Ausflußbedingungen des Gases nach sich, das aus der Bohrung 18 entlang den Kanten 19 strömt·

Bei einer anderen Ausführungsform der Erfindung, die in den Pig. 9 bis 12 dargestellt ist, sind die elastischen Klauen 10 eingerichtet, um den Gasdurchsatz durch Einwirken auf den Docht 16 und durch Veränderung der Ausflußbedingungen zu regeln. Zu diesem"Zweck zweigt, wie in den Fig. 10 und 11 dargestellt, jede der Klauen 10 über den größten Teil der Höhe einen Querschnitt entsprechend einem Kreissektor, d.h. jede Klaue weist eine zylindrische Fläche 13 auf, und zeigt nur an den jeweils oberen Teil einen querschnitt nach Art eines Kreissektors, d.h. jede Klaue zeigt eine Naae 20, Die zylindrischen Flächen 13 begrenzen somit einen zylindrischen Sitz 14-, der koaxial zur Bohrung 15 und als direkte Verlängerung derselben ausgebildet ist, und das Innere der Senkbohrung mit dem Inneren des Vorratsbehäl-ters verbindet, sowie den Docht 16 aufnimmt. Dieser zylindrische Sitz 14 ist an seinem oberen Ende teilweise durch die Nasen 20 der Enden der Klauen 10 verschlossen. Hieraus ergibt sich, daß, wenn die Klauen einander angenähert sind, sie nicht nur den oberen Querschnitt des Dochtes 16 verengen, sondern auch die Ausströmbedingungen des Gases verändern, das zwischen den Kanten 19 der ifäsen 20 hindurchströmt.

Wie es sich aus dem oben gesagten ergibt, ist die Erfindung nicht auf die Ausführungsformen beschränkt,

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die nur als Beispiel angesehen werden sollen, sondern die Erfindung umfaßt im Gegenteil alle Varianten der Ausfiihrung3form.

- Patentansprüche —

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Claims

Vorrichtung zum Regeln der Flamme eines Gasfeuerzeuges, bei dem ein Ventilkörper in eine Senkbohrung eingeschraubt ist, die im oberen Teil des Gasvorratsbehälters eingebracht ist, der gegebenenfalls den Grundkörper des Feuerzeuges bildet, wobei dar Grun4 der Senkbohrung mit dem Gasvorratsbehälter über eine Bohrung verbunden ist, die zumindest örtlich einen nach unten in den Vorratsbehälter eintauchenden Docht aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, daS am Grund der Senkbohrung (3) elastische Klauen (lO) vorstehen, die konzentrisch und regelmäßig um die Bohrung verteilt sind, die in die Senkbohrung ausmündet und daß ein konischer Sitz (11) durch den Ventilkörper (4) in I&ngs richtung verschiebbar ist, mit dem er zumindest in Verschieberichtung verbunden ist, die elastischen Klauen (10) übergreift und sie mehr oder weniger gegeneinanderdrückt, um hierdurch in entsprechender Weise den Querschnitt des Gaskanales und somit den Gasdurchsatz zu verändern.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der konische Sitz (11) unmittelbar am unteren Teil des Ventilkörpers (4) koaxial zu der Bohrung angeformt ist, deren oberes Ende durch das Ventil (5) abgesperrt ist.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daS die elastischen Klauen (10) mit ihren Basisflächen mit einem King (10a) verbunden und untereinander durch regelmäßig verteilte Längsschlitze (12) getrennt sind·

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4·. Vorrichtung nach einem der Ansprtlche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die elastischen Klauen (10) über die gesamte Höhe einen Queaschnitt entsprechend einem Kreisringsektor aufweisen und eine innere zylindrische Aufnahme (14) für das obere Ende des Dochtes (16) begrenzen, um den Gasdurchsatz durch eine mehr oder weniger 3tarke Einschnürung des Dochtes zu regeln.
5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die elastischen Klauen g (10) über die gesamte Höhe einen Querschnitt entsprechend einem Kreissektor aufweisen und koaxial in bezug auf eine Kapillarbohrung (18) angeordnet sind, die im Boden (17) der Senkbohrung (3) oberhalb einer den Docht (16) aufnehmenden Bohrung (15) vorgesehen ist, um den Gasdurchsatz durch Veränderung der Ausflußbedingungea für das durch den durch die Klauen begrenzten Kanal strömenden Gases zu regeln.
6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die elastischen Klauen (10) über den größten Teil ihrer Höhe einen Querschnitt entsprechend einem Kreisringsektor aufweisen, während sie f an ihrem oberen Teil einen Querschnitt entsprechend dem Kreissektor aufweisen und eine innere zylindrische Aufnahme begrenzen, die eine Verengerung der Aufnahme für den Docht (16) darstellend, dessen oberes Ende aufnimmt und an ihrem oberen Ende durch eine Art Boden, gebildet durch die im Querschnitt kreissektorförmigen lyasen (20) der elastischen Klaue:¹- (10) begrenzt ist, die an dieser stelle einen Kanal begrenzen, um eine Regelung des Gasdurchsatzes entsprechend der gegenseitigen Bewegung der Klauen zu ermöglichen, die einer-

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seits aus einer mehr oder weniger starken Einschnürung des oberen Endes des Dochtes (16) und andererseits aus der Veränderung der Ausströmunge· "bedingungen des durch den vorerwähnten Kanal strömenden Gases beruht.

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