DE2161122C2 - Permutationsschloß mit Öffnungsgeheimnis-Umstellvorrichtung - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft ein Permutationsschloß mit Öffnungsgeheimnis-Umstellvorrichtung gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

Ein derartiges Permutationsschloß ist aus der US-PS 30 34 329 bekannt, wobei das öffnungsgeheimnis dieses Schlosses durch mechanische Elemente des Schlosses selbst bestimmt wird. Dies erschwert eine Änderung in der Folge der verschiedenen Öffnungsgeheimnisse und erfordert überdies eine sehr komplizierte Konstruktion des Schlosses, so daß ein solches unerwünscht groß und auch sehr teuer ist.

Aus der FR-PS 5 50 933 ist ein drucktastenbetätigtes Permutationsschloß bekanntgeworden, welches das Einstellen eines neuen Codes nach jeden öffnungs- und Schließvorgang erfordert. Das jedesmal erforderliche neue Einstellen eines neuen Codes ist arbeitsaufwendig und mit großen Fehlermöglichkeiten behaftet.
In der Schloßtechnik sind bandartige Schlüssel mit (Öffnungsgeheimnis) Lochungen, in die Abtastfühler einfallen, aus der DE-PS 9 26 351 bekannt.

Dem Gegenstand der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Permutationsschloß mit öffnungsgeheimnis-Umsteilvorrichtung der obengenannten Gattung zu schaffen, welches eine unabhängige, schrittweise sich selbsttätig einstellende Öffnungsgeheimnisänderung ermöglicht.

Die Aufgabe wird bei einer gattungsgemäßen Einrichtung durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruches 1 gelöst.

Die Unteransprüche betreffen vorteilhafte Weiterbildungen des Gegenstandes des Patentanspruches 1.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im folgenden näher beschrieben. Es zeigt

F i g. I die perspektivische Ansicht einer Freistempelmaschine mit einbezogenem PcrmutationsschloU mit Öffnungsgeheimnis-Umstell vorrichtung:
h¹) Fig. 2 eine Draufsicht ;;uf das Pcrmutiiiinnsschloß bei teilweise weggebrochenen) Gehäuse;

Fi g. J den Schnitt gemäß Linie Ill-Ill in I ι g. 2;

I- i g. 4 den Schnitt gemäß Linie IV-IV oder I" ig. 3 in

eg ft-;

I"ig.5 einen vergröUerlen Querschnitt gemäß Linie V-Vder Fig.3;

F i g. 6 einen vergrößerten Querschnitt gemäß Linie Vl-Vl der Fig.3;

Fig. 7 einen Querschnitt gemäß Linie VlI-VII der F ig. 3;

Fig.8 die Ansicht der Spann- und Vorschubvorrichtung;

Fig.9 eine perspektivische Ansicht des Vcniegelungsmcdianismus für die Tastfinger;

Fig. IO eine perspektivische Ansicht des Steuermechanismus für die Tastfingerauslösestange;

Fig. 11 einen Schnitt gemäß Linie XI-Xl der F ig. 5; F i g. 12 eine Darstellung des Permutationsschlosses, welches bei unrichtiger Einsteilung der Kombination geschlossen gehalten wird;

Fig. 13 eine der Fig. 12 ähnliche Darstellung, bei die Teile in ihrer das Schloß bei richtiger Einstellung betätigenden Stellung gezeigt sind:

Fig. 14 ein Diagramm der bei einem Einstelivorgang des Permutationsschlosses stattfindenden Vorgänge; und

Fig. 15 eine Ansicht einer abgewandelten Ausführungsforni eines Teils der Verriegelungsvorrichtung.

Die in F i g. 1 gezeigte Freistempelmaschine M ist mit einem erfindungsgemäß ausgebildeten Permutationsschloß L versehen. Durch Drehung der an einer Seite des Permutationsschlosses L angeordneten Einstellvorrichtung 10 wird ein bestimmter Portobetrag in die Freistempelmaschine M eingegeben. Diese Einstellvorrichtung läßt sich jedoch nur dann drehen, wenn die richtige Kombination mittels zwei Tastensätzen 12, 14 von mit Ziffern 1 bis 9 versehenen Tasten eingetastet worden ist. Diese oben auf dem Permutationsschloß L angeordneten Tastensätze können von unterschiedlicher Farbe sein; beispielsweise kann der Tastensatz 12 weiß und der Tastensatz 14 rot sein.

Aus den F i g. 2 bis 5 ist ersichtlich, daß das Permutationsschloß innere und äußere seitliche Schloßrahmen 16 und 18 besitzt, die durch Stehbolzenanordnungen 20 parallel zueinander und mit Abstand voneinander gehalten werden. Zwischen diesen Schloßrahmen, die mit einer hinteren Platte 22 und einem Gehäuse 24 verbunden sind, erstreckt sich mit Abstand von der Decke des Gehäuses und parallel zu dieser eine obere Platte 26 und mit Abstand von dieser Platte eine Führungsplatte 28. )ede der Platten 26 und 28 weist achtzehn Schlitze auf, die zur Führung der Tastensätze 12,14 dienen.

Die Tastensätze 12, 14 sind im wesentlichen gleich ausgebildet. Die neun Tastenschäfte jedes Satzes mit 121 bis 129 und 141 bis 149 und die Tasten mit 120, 140, bezeichnet. Nur zwei Arten Tastenschälte sind für die achtzehn Tasten erforderlich. Die die mittlere Reihe jedes Satzes bildenden Tastenschäfte 122, 125, 128 und 142, 145, 148 sind gerade und ihre unteren Enden sind direkt unterhalb ihrer Tastenknöpfe angeordnet (Fig.3). Die Tastenschäfte der in den beiden äußeren Reihen jedes Satzes angeordneten Tasten, nämlich die Tastenschäfte 121,123,124,126,127,129 mit den Zahlen 1, 3, 4, 6, 7, 9 sind an ihren unteren Enden abgewinkelt, damit die unteren Enden aller Tasten eines Satzes in der in F i g. 3 gezeigten Weise ausgerichtet sind. Alle abgewinkelten Tastenschäfte sind gleich. Jeder Tastensehaft hat eine durch einen Stanzvorgang hergestellte Zunge 30, die einen mit der oberer, Platte 26 zusammenwirkenden Arretierabschnitt 32 (F i g. 6) aufweist, mittels dem die Taste in einer oberen und einer unteren Stellung fcsilcgbnr lsi. Am linieren l-liulc jedes Si-Iinllrs im ιίπ Drehzapfen 34 angeordnet. Auf den Drehzapfen 34 der Tastenschäfte des Taslensal/cs 12 ist ein Satz Überiragungshebel 36 angeordnet, wobei den Tastenschäften 121 bis 129 die Übertragungshebel 361 bis 369 zugeordnet sind. Ein ähnlicher Satz Übertragungshebel 38 ist an den Drehzapfen 34 der Tastcnschäfte des Tastensatzes 14 angelenkt, wobei die Übcrtragungshebcl 381 bis 389 den Tastcnschäftcn 141 bis J49 zugeordnel sind. Alle ίο Übertragungshebel sind gleich, aber in den beiden Tastensätzen ungekehrt angeordnet.

Die Ausbildung dieser Übertragungshebel ist am besten aus Fig. 12 und 13 ersichtlich. Sie sind langgestreckt und etwa in ihrer Mitte gelagert. An ihren inneren Enden sind die Übertragungshebel mit seitlich versetzten T-förmigen Kopfteilen 40 versehen.

Zwischen dem inneren und dem äußeren Schloßrahmen 16, 18 erstrecken sich zwei Wellen 42, 44. Auf der Welle 42 ist ein Satz 46 von Fühlerhebeln (461 bis 469) und auf der Welle 44 ein weiterer Satz 48 von Fühlerhebeln 481 bis 489 drehbar angeordnet. Die Fühlerhebel befinden sich oberhalb einer Führungsplatte 50. die mit Schlitzen versehen ist, die den Übertragungshebeln nur eine Bewegung in senkrechter Richtung gestatten. Die Fühlerhebel sind alle einander gleich, sie sind aber in den beiden Sätzen 46 und 48 entgegengesetzt gerichtet. Die Ausbildung der Fühlerhebel ist am besten aus den Fig. 12 und 13 ersichtlich, in denen nur die Hebel 468, 488 gezeigt sind. Jeder Fühlerhebel hat einen bnggestreckten, sich von seinem Drehpunkt nach Innen erstreckenden Hauptabschnitt, der in einem nach unten gerichteten Tastenfinger 52 endet. Ein nach oben vorstehender, im inneren Ende des Hauptabschnittes nach oben vorstehender Ansatz hat einen waagerechten Schlitz 54, in den der versetzt angeordnete T-förmige Kopfteil 40 des zugehörigen Übertragungshebels einfaßt. Unterhalb des geschlitzten Ansatzes befindet sich eine Schuller 56. Die anderen Enden der Fühlerhebel erstrecken sich über ihre Drehpunkte hinaus und weisen einen waagerechten Hebelarm 58 und einen senkrechten Hebelarm 60 auf. Jeder senkrechte Hebelarm der Fühlerhebel eines Satzes 48 liegt an einer senkrechten Feder 64 an. Diese Federn spannen die Fühlerhebel derart vor, daß sie deren Tastfinger 52 durch eine Öffnung 66 der Führungsplatte 50 hindurch nach unten zu drükken versuchen. Unmittelbar unterhalb der Öffnung 66 befindet sich ein mit eingestanzten Löchern versehenes Band 68. Das Band 68 wird von einer Bandstützplatte 70 abgestützt, die zwei parallele Reihen von neun Löchern aufweist (F i g. 7). Diese Löcher 72 sind mit den Tastfingern ausgerichtet. Die seitlich am Permutationsschloß angeordnete Einstellvorrichtung 10 sitzl am Ende einer mit Nocken versehenen Antriebswelle 74, die zur Betätigung der Eingabeeinrichtung 76 für den Portobetrag j5 dient. Die verschiedenen auf der Antriebswelle 74 angeordneten Nocken und anderen Teile werden nachfolgend beschrieben.

Außerhalb der Schloßrahmen 16, 18 sind an der Antriebswelle zwei identische Auslösenocken 78a, 78Z) für bo die Fühlerhebel befestigt. Durch diese Auslösenocken wird die senkrechte Stellung einer Auslösestange 80 bestimmt, die sich durch geeignete öffnungen der Schloßrahmen hindurch erstreckt und unterhalb der Schultern der beiden Satze Fühlerhebel 46 und 48 liegt. Wie aus b5 Fig. 10 ersichtlich, erstreckt sich die Auslösestange 80 zwischen Parallelen, um die Welle 42 drehbaren Armen 82,7, 82£>, die an den Nocken anliegende Teile 84,7, 84b aufweisen. Die beiden Auslösenocken 78;;. 786 haben

erhöhte kreisbogenförmige Abschnitte, die sich über einen Bogenwinkel von etwa 203° erstrecken. An ihrem übrigen Umfang sind die Auslösenocken mit Aussparungen versehen. Wenn die Teile 84a, 84o der Ausiöscstange an den erhöhten Teilen der Auslösenocken anliegen, befindet sich die Auslösestange 80 in ihrer in Fig. 3 gezeigten angehobenen Stellung, in der sie die Sätze Fühlerhebel 46, 48 ebenfalls anhebt. Wenn die Nocken soweit gedreht worden sind, daß ihre Aussparungen an den Teilen der Auslösestange 84a, 846 anliegen, wird die Auslösestange in die in Fig. 12 und 13 gezeigte Stellung abgesenkt.

An der Antriebswelle 74 ist ferner ein Freigabenokken 86 (F i g. 9) angeordnet, der die Bewegung von zwei Sperrgliedern 88, 90 steuert, die mit Fenstern 88a, 90a verschen sind. Die Spcrrgiicdcr sind drehbar auf den Wellen 44, 42 gelagert und durch eine Verbindungslasche 92 verbunden, die am Sperrglied 88 oberhalb dessen Drehpunkt und am Sperrglied 90 unterhalb dessen Drehpunkt angelenkt ist. Die Sperrglieder sind durch eine Vorspannfeder nach Innen vorgespannt, werden aber in ihrer normalen, aufrechtstehenden Stellung durch einen Vorsprung % des Sperrgliedes 90 gehalten, der an dem kreisbogenförmigen Abschnitt des Freigabenockens 86 anliegt.

Ferner ist auf der Antriebswelle 74 ein Verriegelungsnocken 98 angeordnet, der einen radialen Vorsprung 98a hat, der bei einer Drehung des Verriegelungsnokkens entgegen dem Uhrzeigersinn das Sperrglied 90 verriegelt, wenn dieses sich in seiner angehobenen Stellung befindet (F i g. 12), sich aber am Sperrglied vorbeibewegt, wenn dieses sich nach Innen verschwenkt hat (Fig. 13).

Der Antrieb des Bandes wird von einem Paar nebeneinander angeordneter Nocken 100a, 100/) gesteuert, das auf der Antriebswelle 74 sitzt. Die Nocken stehen mit Ansätzen 102a, 1026 in Eingriff, die an einem Ende einer auf der Welle 42 drehbar gelagerten Sperrklinke 104 angeordnet sind. Das andere Ende der Sperrklinke ist mit einem Vierzahnratschenrad 106 in Eingriff, das an einer Welle 108 angeordnet ist, die eine verzahnte Vorschubsteuerrolle 110 trägt. Bei gezeigter Ausführungsform sind die Zähne an den beiden Enden der Vorschubsteuerrolle 110 angeordnet und greifen in an beiden Kanten des Bandes 68 vorgesehene Löcher ein. Dieses ist aber nicht unbedingt erforderlich und es könnte auch ein Band mit einer Lochreihe Verwendung finden. Das über die Vorschubsteuerrolle 110 laufende Band 68 wird von einer drehbar auf einer Welle 114 gelagerten Vorratsrolle 112(F i g. 3) abgezogen. Von der Rolle 110 läuft das Band durch den zwischen der Führungsplatte 50 und der Stützpiäite 70 vorhandenen Spa't und dann über eine drehbar auf einer Welle 118 gelagerte Lehrlaufrolle 116. Von der Lehrlaufrolie 116 gelangt das Band 68 auf eine Spannvorrichtung, auf der es aufgewickelt wird, wobei es in der nachstehend beschriebenen Weise unter Spannung gehalten wird.

Die Ausbildung der Spannvorrichtung ist am besten aus den Fig.5 und 10 ersichtlich.· Aus diesen Figuren ergibt sich, daß eine sich zwischen den Schloßrahmen 16,18 erstreckende Welle 152 an ihrem in F i g. 5 rechtsliegenden Ende mit der Nabe 154 einer Riemenscheibe 156 verbunden ist Die Riemenscheibe 156 wird mittels eines von einer Spiralfeder gebildeten Riemens 158 von einer auf der Antriebswelle 74 sitzenden Antriebsscheibe 160 angetrieben.

Auf der Welle 152 ist zwischen dem Schloßrahmen 16, 18 eine Bandantriebsrolle 162, die einen Hohlraum umgibt, und eine diesen Hohlraum an einer Stirnseite abschließende Abschlußkappe 164 angeordnet. Diese beiden Teile bilden zusammen eine das Band 68 unter Spannung haltende Spuie. Eine in dem Hohlraum ange-5 ordnete Feder 166 hat in ihrem ungespannten ZustanH einen Durchmesser, der größer als der Außendurchmesser der Welle 152 ist, auf dem die Feder angeordnet ist. Das linke Ende 166a der Feder faßt in einen Radialschlitz der Welle 152 ein (F i g. 4). Das rechte Ende 1666

ίο der Feder greift in einen Schlitz 168 der Bandantriebsrolle 162 ein.

Das erfindungsgemäße Permutationsschloß hat ferner eine Rückstellvorrichtung für die Tasten (F i g. 3 und 6), die einen von Hand betätigbaren Rückstellhebel 170 aufweist. Der sich quer über die Oberfläche des Permutationsschlosses erstreckende Rücksteühebe! hat ein Paar von auf Abstand stehende Armen 170a. 1706. die an den Schloßrahmen auf Schildzapfen 171 gelagert sind. Die inneren Enden der Arme sind gegabelt und stehen mit Zapfen 174a, 1746, in Eingriff, die aufeinander gleichen Y-förmigen, seitlichen Gliedern 176a, 1766 angeordnet sind und sich durch in den Schloßrahmen vorgesehene Schlitze 178 erstrecken. Die Y-förmigen Glieder 176a, 1766 werden ferner auf fest angeordneten Zapfen 182 geführt, die sich durch in diesen Gliedern vorgesehene Schlitze 180 erstrecken. Zwischen den Gliedern 176a,1766 erstrecken sich unterhalb der an den Tastenschäften befindlichen Drehzapfen 34 die Rückstellstangen 184,186 quer über das Permutationsschloß hinweg.

Das erfindungsgemäße Permutationsschloß ist aber auch so ausgebildet, daß alle Tasten am Ende eines Schloßbelätigungsvorganges automatisch zurückgestellt werden. Für diesen Zweck ist am Ende der Antriebswelle 74 (Fig.3) ein Rückstellnocken 188 vorgesehen, der einander gegenüberliegende erhöhte Abschnitte 190, 192 hat, die in radialen Schultern 194, 196 enden. AuT einer am äußeren seitlichen Schloßrahmen 18 vorgesehenen Stummelwelle 198 ist drehbar ein 1 Iebei 200 gelagert, der mittels einer Hebelvorspannfeder 202 entgegen dem Uhrzeigersinn vorgespannt ist (F i g. 3). Das linksgcgabelic Ende des drehbaren Hebels 200 liegt am Zapfen 174a an. An seinem rechten Ende weist der drehbare Hebel 200 ein Paar von versetzt zueinander angeordneten, am Rückstellnocken 188 anliegender Vorsprünge 204, 206 auf, deren winkelmäßiger gegenseitiger Abstand etwas kleiner als der winkelmäßige Abstand zwischen den Schultern 194, 196 des Rückstellnockens ist.

Jedes zur Betätigung des Permutationsschlosses erforderliche, in das Band 68 eingestanztes öffnungsgehcirnr.is besteht aus zwei Zahlenreihen mit je vier Zahlen. Diese Zahlenreihen werden vorzugsweise von einem Computer ausgewählt, der das Stanzen des Bandes

bewirkt und das eingestanzte Öffnungsgeheimnis unter ihrer Reihenfolge speichert Das Permutationsschloß kann nur dann betätigt werden, wenn die richtigen vier Tasten in jeden Tastensatz niedergedrückt werden. Werden unrichtige Tasten gedrückt oder wenn eine Taste, die eigentlich gedrückt werden sollte, nicht gedruckt worden ist kann das Permutationsschloß nicht betätigt werden. Die Art und Weise, wie dies zustande kommt wird jetzt anhand der Fig. 12 und 13 beschrieben, in denen nur die Tasten mit der Zahl 8 gezeigt sind. Alle

b5 anderen Tasten arbeiten in gleicher Weise.

Um den Fühlvorgang einzuleiten, wird die Auslösestange 80 gesenkt wodurch die Fühlerhebel 468, 488 und auch alle anderen Fühierhebel gesenkt werden. Bei

dom beschriebenen Schloßbeläligungxvorgiing ist die Zahl 8 im öffnungsgchcimnis für den rechten Tastensatz, aber nicht im Öffnungsgeheimnis für den linken Satz enthalten. Die Fig. 12 zeigt zwei unrichtige Einstellungen der Tasten. Die Taste 120, die an sich niedergedrückt werden müßte, ist nicht betätigt worden, wohl aber die Taste 140, die an sich nicht niedergedrückt sein dürfte. Jede der Tastenstellungen bestimmt die senkrechte Stellung des zugehörigen Drehzapfens 34. Der Tastfinger 52 des Fühlerhebels 468 ist durch das zugehörige Loch des Bandes 68 hindurchgetreten, wobei er das linke Ende des Übertragungshebels 368 nach unten bewegt hat, so daß das rechte Ende des Übertragungshebels innerhalb des Sperrgliedes 90 liegt.

An der linken Seite von F i g. 12 befindet sich, da dort in Band 68 kein Loch vorhanden ist, der Tastfinger 52 und auch das rechte F.nde des Übertragungshebels 368 in angehobener Stellung. Das linke Ende des Übertragungshebels 388 befindet sich dabei in einer unterhalb des Fensters des Sperrgliedes 88 liegenden Stellung. Die Sperrglieder sind zu diesem Zeitpunkt freigegeben, da der Freigabenocken 86 vom Vorsprung 96 wegbewegt worden ist. Die Vorspannfeder 94 (F i g. 9) versucht, die Sperrglieder nach Innen zu drücken, die sich aber aufgrund der zwischen ihnen angeordneten Übertragungshebel nicht weiter als gezeigt, bewegen können, in dieser Stellung wird eine Drehung der Antriebswelle 74 durch den Verriegelungsnocken 98 verhindert, der oben am Sperrglied 90 anschlägt. Da die Sperrglieder durch die Verbindungslasche 92 verbunden sind, braucht' nur eine der achtzehn Tasten unrichtig eingestellt zu sein, um die Betätigung des Permutationsschlosses zu verhindern.

Fig. 13 zeigt die Wirkungsweise des Permutationsschlosses bei richtiger Einstellung der Tasten. Die Taste 120 ist niedergedrückt, wodurch ihr Drehzapfen 35 abgesenkt worden ist, so daß er das rechte Ende des Übertragungshebels 368 das Sperrglied 90 freigibt. Andererseits ist die linke Taste 140 nicht niedergedrückt, so daß der Drehzapfen in seiner oberen Stellung verblieben ist. Das linke Ende des Übertragungshebels 388 hat also das Sperrglied freigegeben, so daß in dieser Stellung sich beide Sperrglieder nach Innen bewegen können. Da der Verriegelungsnocken freigegeben ist, kann die Antriebswelle 74 jetzt wieder gedreht werden.

Die Steuerung des Bandes läßt sich am besten den F i g. 5, 7, 8 und 11 entnehmen. Die Antriebsscheibe 160 auf der Antriebswelle 74 treibt mittels des Riemens 158 die Riemenscheibe 156 auf der Welle 152 an. Da die Welle 152 nicht fest mit der Bandantriebsrolle 162 oder deren Abschlußkappe 164 verbunden ist, wird sie die Feder 166 entgegen der vom Band ausgeübten Zugkraft solange um sich herumwickeln, bis die Feder an ihr anliegt. In der Praxis sind diese Teile so ausgelegt, daß bei Stillstehen der Bandantriebsrolle etwa drei Umdrehungen erforderlich sind, bis dieser Zustand erreicht ist. Das von dem als Feder ausgebildeten Riemen 158 ausgeübte Drehmoment muß das von der gespannten Feder ausgeübte Drehmoment übersteigen, da der Riemen sonst in seinen Scheiben schlüpfen wird. Aus F i g. 3 ist ersichtlich, daß die Spannvorrichtung 150 eine Zugkraft auf das Band 68 ausübt und es entgegen der von der Vorschubsteuerrolle 110 ausgeübte Haltekraft gespannt hält. Die bei jeder Betätigung des Permutationsschlosses zum Übergehen von einem Öffnungsgeheimnis zum folgenden Öffnungsgeheimnis erforderliche Bewegung wird durch einen Sperrtneb (Fig.8) bewirkt Wenn sich die Nocken 100a, 1006 drehen, verschwenkt sich die Sperrklinke 104 lim die Welle 42 im Uhrzeigersinn. Der obere Ansatz der Sperrklinke gibt den oberen Zahn des Ratschenrades 106 frei, das sich unler der Zugspannung des Bandes um 45° im Sinne des Uhrzeigersinnes dreht. Diese 45°-Drehung kommt dadurch zustande, daß der rechte Zahn des Ratschenrades 106 am unteren linken Ansatz der Sperrklinke zur Anlage kommt. Wenn die Sperrklinke dann wieder in ihre in F i g. 8 gezeigte Stellung kommt, erfolgt eine volle 90°-Drehung des Ratschenrades 106 und der Vorschubsteuerrolle 110. Das Band ist so gestanzt, daß die das Öffnungsgeheimnis definierenden Lochreihenanordnungen einen Abstand voneinander haben, der einem Viertel des Umfanges der Vorschubsteuerrolle entspricht, so daß sie bei der nächsten Betätigung des Bandes richtig unterhalb der Tastfinger angeordnet sind. Jeder Vorschub des Bandes wird von dem in der Spannrollenanordnung gespeicherten Drehmoment aufgenommen und die Feder durch die fortlaufend ausgeübte Torsionskraft des Riementriebs neu gespannt.

Wenn das Band 68 sich auf der Bandantriebsrolle 162 aufwickelt, nimmt der Durchmesser dieser Bandantriebsrolle zu, was ein Nachlassen der Bandspannung zur Folge hat, weil das Drehmoment verhältnismäßig konstant ist. Der Schlupf des Riemens 158 nimmt dann entsprechend zu. Aus diesem Grund muß das Drehmoment so groß sein, daß am Anfang die Bandspannung unterhalb der Zugfestigkeit des Bandes liegt, wobei aber bei der niedrigsten Bandspannung ein zuverlässiges Arbeiten des Sperrtriebs gewährleistet ist. Das hierfür erforderliche Drehmoment läßt sich leicht bestimmen.

Die gesamte Wirkungsweise des erfindungsgemäßen Permutationsschlosses läßt sich am besten anhand des Schaubilds der F i g. 14 beschreiben, dessen waagerechte Koordinate gleich einer Drehung der Antriebswelle 74 von 360° ist, wobei angenommen wird, daß das Öffnungsgeheimnis durch Niederdrücken der erforderlichen vier Tasten jedes Satzes richtig eingetastet wird.

Die Einstellvorrichtung 10 wird dann gedreht.

Bei Beginn der Drehung bewegt sich die Schulter 194 des Freigabenockens am Vorsprung 204 des drehbaren Hebels 200 vorbei (Fig. 3). Hierdurch wird die Handeinstellung des Rückstellhebels 170 blockiert, so daß die Tasten während des Fühlvorganges des Arbeitsspiels nicht zurückgestellt werden können.

Daraufgeben die Nocken 87a, 876(F i g. 10) die Arme 82 frei, so daß die Auslösestange 80 absinkt. Die achtzehn Fühlerhebel bewegen sich dann in ihre Fühlstellung, in der die Tastfinger 52 entweder auf dem Band ruhen oder durch die Löcher des Bandes hindurchtreten. Dabei treten die äußeren Enden aller Übertragungshe-

(Fig. 13).

Anschließend gibt der Freigabenocken 86 den Vorsprung 96 frei und die Sperrglieder verschwenken sich unter dem Einfluß der Feder 94 nach Innen, so daß der Verriegelungsnocken 98 freigegeben wird und die Antriebswelle 74 weitergedreht werden kann. Nach einer kurzen Fühlperiode, die eine Drehung der Antriebswelle von weniger als 90° entspricht, kommt der Freigabenocken 86 wieder mit dem Vorsprung % in Eingriff und bringt die Sperrglieder wieder in ihre Anfangsstellung zurück.

Bei einer Drehung der Antriebswelle 74 von etwa 90° treten die beiden Auslösenocken 78a, 786 in Aktion und heben die Auslöscslange 80 an. Auch kommt der erhöhte Abschnitt 190 des Rückstellnockcns 188 mit dem Vor-

;■'■ sprung 206 des drehbaren Hebels 200 in Eingriff, wodurch die Y-förmigen Glieder 176a, 1766 und die Rückstellstangen 184,186 angehoben werden. Die Rückstell- ;-.' stangen kommen mit den unteren Enden der Tasten-

!f Schäfte in Berührung und heben alle Tasten soweit an, 5

·'·'■'■ bis ihre Arretierabschnitte in ihre oberen Stellungen

- einrasten.

ι Danach wird bei einer Drehung von etwa 150° der

'.'■ Sperrtrieb für den Bandvorschub (Fig.8) betätigt, so

daß sich das Band vorwärtsbewegt und das nächste Off- 10

.; nungsgeheimnis in eine richtige Stellung bringt. Unmit-

■■-■ telbar nachdem der Verricgelungsnocken sich am

ψ Sperrglied 90 vorbeibewegt hat, kann eine beliebig ausf gebildete Rücklaufsperre zum Verhindern einer Rückp drehung der Antriebswelle 74 Verwendung finden. 15

ic'; Hierzu 8 Blatt Zeichnungen

"M

20

25

30

J5

40

45

50

55

b0

b5

Claims (10)

Patentansprüche:

1. Permutationsschloß mit Öffnungsgeheimnis-Umstellvorrichtung zum jedesmaligen Ändern des Öffnungsgeheimnisses beim öffnen des Permutationsschlosses, dadurch gekennzeichnet, daß die Öffnungsgeheimnis-Umstellvorrichtung als Öffnungsgeheimnisträger ein durch Tastfinger (52) abtastbares, die aneinandergereihten unterschiedlichen Öffnungsgeheimnisse in Form von Vertiefungen oder Löchern (72) enthaltendes Band (68) aufweist, das schrittweise bei jedesmaligem öffnen des Permutationsschlosses angetrieben ist, wobei die über Wähler (Tasten 140, 120) entsprechend dem gültigen Öffnungsgeheimnis eingestellten Tastfinger (52) in Vertiefungen oder Löcher (72) des Bandes (68) zur Freigabe des Permutationsschlosses einfallen.

2. Permutationsschloß nach Anspruch 1. gekennzeichnet durch eine Spannvorrichtung (150), die das Band (68) bei seiner relativ zu den Tastfingern erfolgenden Vorschubbewegung vorspannt.

,3. Permutationsschloß nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Spannvorrichtung (150) eine Welle (152), einen von der Einstellvorrichtung (10) betätigten Antrieb (160,158,156) für die Welle (152); eine auf der Welle (152) relativ zu dieser drehbare Bandantriebsrolle (162); und die Bandantriebsrolle (162) mit der Welle (152) verbindende Feder (166) aufweist, mittels denen zwischen diesen Teilen ein Drehmoment vorbestimmter Größe gespeichert wird.

4. Permutationsschloß nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder (166) aus einer die Welle (152) umgebenden Torsionsfeder bestehen, deren eines Ende mit der Welle und deren anderes Ende mit der Bandantriebsrolle (162) verbunden ist; und daß der Durchmesser dieser Torsionsfeder in ihrem ungespannten Zustand größer als der Außendurchmesser der Welle (152) ist.

5. Permutationsschloß nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Antrieb für die Welle (152) ein Riemenantrieb (158, 160, 156) ist, dessen Riemen (158) bei Vorhandensein eines vorherbestimmten Drehmomentes schlüpft.

6. Permutationsschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß jeder handbetätigte Wähler (Tasten 120; 140) einen in seiner Längsrichtung zwischen zwei Stellungen beweglichen Tastenschaft (121 -129; 141 —149) aufweist.

7. Permutationsschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß als Verbindungsteil je ein Übertragungshebel (36,38) vorgesehen ist, der zwischen seinen Enden um einen Drehzapfen (34) drehbar ist, und an seinem einen En de ein T-förmiges Kopfteil (40) aufweist, wobei sein Drehzapfen (34) mittels eines der handbetätigten Wähler (Tasten 120,140) und derT-förmige Kopfteil (40) mittels eines Fühlerhebels (46,48) verstellbar ist.

8. Permulationsschloß nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Fühlcrhebel (46, 48) ein im wesentlichen flacher I lcbcl ist, der mit einem Tastfinger (52) verseilen ist. der in ein mit ihm ausgerichtetes Loch (72) ties Bandes (68) einlallen kann; und Federn (M) vorgesehen sind, die jeden Tastfinger (52) um eine im wesentlichen senkrecht /um Hebel angeordnete Achse in Richtung auf das l.och

vorspannen.

9. Permutationsschloß nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß auf einer Welle (42,44) mehrere Fühlerhebel (46,48) gelagert sind.

10. Permutationsschioß nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Satr im Band (68) vorgesehener Löcher (72) aus zwei parallel mit Abstand voneinander angeordnete Lochreihen aufweist; daß zwei den beiden Lochreihen

to zugeordnete Sätze von Fühlerhebeln (46,48) vorgesehen sind, von denen jeder Satz um eine andere Welle (42, 44) drehbar ist, daß die Tastenschäfte (121 -129,141 -149) ebenfalls in zwei den Fühlerhebeln-Sätzen zugeordneten Sätzen angeordnet und mit zwei Sätzen einander entgegengesetzt gerichteter Übertragungshebel (36, 38) zusammenarbeiten; und daß zwei mit den voneinander weggerichteten Reihenenden der Übertragungshebel zusammenarbeitende mit Fenstern (90a, 8&a) versehene Sperrglieder (90, 88) vorgesehen sind, die zur gleichzeitigen Bewegung nach innen vorgespannt sind, wenn ihre Fenster die freien Enden der Übertragungshebel in deren Freigabestellung aufnehmen.