DE2032216C3 - Dichtungsanordnung - Google Patents
DichtungsanordnungInfo
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- F—MECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
- F16—ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
- F16L—PIPES; JOINTS OR FITTINGS FOR PIPES; SUPPORTS FOR PIPES, CABLES OR PROTECTIVE TUBING; MEANS FOR THERMAL INSULATION IN GENERAL
- F16L19/00—Joints in which sealing surfaces are pressed together by means of a member, e.g. a swivel nut, screwed on or into one of the joint parts
- F16L19/06—Joints in which sealing surfaces are pressed together by means of a member, e.g. a swivel nut, screwed on or into one of the joint parts in which radial clamping is obtained by wedging action on non-deformed pipe ends
- F16L19/065—Joints in which sealing surfaces are pressed together by means of a member, e.g. a swivel nut, screwed on or into one of the joint parts in which radial clamping is obtained by wedging action on non-deformed pipe ends the wedging action being effected by means of a ring
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- F16L21/00—Joints with sleeve or socket
- F16L21/02—Joints with sleeve or socket with elastic sealing rings between pipe and sleeve or between pipe and socket, e.g. with rolling or other prefabricated profiled rings
- F16L21/04—Joints with sleeve or socket with elastic sealing rings between pipe and sleeve or between pipe and socket, e.g. with rolling or other prefabricated profiled rings in which sealing rings are compressed by axially-movable members
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Description
Die Erfindung betrifft eine Dichtungsanordnung zur Abdichtung eines zylindrischen Teiles in einer Bohrung,
insbesondere eines Rohres in einer MuITe, mit einer das zylindrische Teil umgebenden, in die Bohrung
eingesetzten Buchse aus einem Material mit hohem Ε-Modul und mit einem die Buchse auf
einem axialen Teilbereich umgebenden elastischen Dichtfing, an den radial nach außen die Bohrungswand angrenzt und der zwischen einer in der Bohrung
angebrachten Schulter und einem ebenfalls konzentrisch zum zylindrischen Teil angeordneten DruckolifH
pinsnannbar ist, wobei der Dichtring beim Anziehen des Druckgliedes den umgebenen Bereich der
Buchse radial nach innen gegen das zylindrische Teil verformt.
Eine derartige Dichtungsanordnung ist bekannt (USA.-Patentschrift 3 432 1~87). Bei dieser bekannten
Dichtungsanordnung ist eine zylindrische Buchse aus einem Materia! mit hohem Ε-Modul au das Rohr aufgeschoben.
Die Buchse ist von einer Muffe umgeben, die eine Schulter aufweist, an der ein die Buchse aiii
ίο einem axialen Teilbereich umgebender und durch
einen mit der Muffe versehraubbaren Druckring spannbarer Dichtring aus einem Elastomer anliegt.
Beim A nziehen des Druckringes übt der Dicluring
eine radial nach innen gerichtete Kraft aus, durch die die Hülse ringförmig gegen das abzudichtende und zu
hallende Rohr gepreßt wird. Es tritt dabei eine geringfügige Verformung der Hülse in Gestall einer
flachen "Einschnürung auf. Von bekannten, uolit-iic-ii.
stopfbuehsartigen Dichtungsanordnungen (deutsche:-
ίο Gebrauchsmuster 1709 159; französische Patentschrift
1 321 532) unterscheidet sich die bekannte Dichtung dadurch, daß radial zwischen dem durch
axiales Verspannen zusammengepreßten Dichtung und dem abzudichtenden Rohr eine verformbar^
Buchse aus einem Materini mit hohem Ε-Modul vorgesehen ist. Dadurch ist es möglich, durch einfache-.
Zurückschrauben des Druckgliedes den Dichlring zu entlasten und das in die Bohrung eingesetzte zylindrische
Teil so zu lockern, daß es aus der Bohrung herausgezogen werden kann. Wird dann dieses zylindrische
Teil wieder eingesetzt, so ist gewährleistet. daß der Dichtring wieder seine richtige Lage einnimmt
und nicht etwa durch die Kanten des eingeführten zylindrischen Teiles beschädigt oder aus der
normalen Gebrauchsstellung herausgedrückt wird
Nachteilig ist bei den bekannten Dichtungsanordnungen insbesondere die Vielzahl von Einzelteilen, die
zum Aufbau der Dichtungsanordnung erforderlich sind. Nachteilig ist insbesondere, daß nicht auszuschließen
ist, daß der elastische Dichtring bei mitdrehendem Druckring verdreht, verformt und beschädigt
wird. Es kann dadurch die radial auf die Hülse wirkende Druckkraft über den Umfang unterschiedlich
stark ausgebildet sein, was die Abdichtung beeinträchtigen kann. Außerdem kann dadurch insbesondere
die Wiederverwendbarkeit des elastischen Dichtringes in Frage gestellt sein.
Die ferner erwähnten bekannten Abdichlanordnungen sind stopfbuchsartige Dichtungen, bei denen der
elastische Diciiiring durch axiales Zusammenpressen zur Anlage an eine äußere Muffe und das radial
innere Rohr gebracht wird. Selbst wenn zwischen Dichtungsring und den als Druckglied dienenden
Schraubring noch ein Metallring eingelegt wird, um den Dichtungsring gegen die beim Anziehen des
Schraubringes in Umfangsrichtung wirkenden Kräfte zu entlasten, wird häufig ein Verdrill·.-·; ü/id eine Verformung
des Dichtungsringes auftreten, die die angestrebte gute Abdichtung beeinträchtigt. Außerdem
besteht die Gefahr, daß der Dichtring beim Einspannen zwischen die Schulter der Bohrung und das
Druckglied so beschädigt wird, daß er nach dem i.öscn der Dichtungsanordnung nicht mehr brauchbar
ist und ausgewechselt werden muß.
6«, Bei einer ähnlichen bekannten Anordnung, bei der
der elastische Dichtring in einer ringförmigen Hülle gehalten ist, wird ebenfalls durch axiales Zusammenpressen
der Dichtringhalterung der Dichtring unmit-
telhur gegen das Rohr gepreßt, wobei eine gewisse
Verformung der den Diehlring trauenden HuMe auftritt.
Dabei erfolgt die Abdichtung ;m der Mulle in unbefriedigender Weise durch das metallische Hülsenrmiterial
(USA-Patentschrift 2 470 546).
Schließlich ist es auch hei ähnlichen Anordnungen
;iekanni (schweizerisch*: Patentschrift 46S 585), einen
Druck- oder Stiilzr'mg mit einem in Richtung auf einen elastischen Dichtring vorstehenden, an dem abzudichtenden
Rohr angrenzenden Rand zu verdien. An Jiesen Rand grenzt eine Schrägilaehe an. wodurch
beim Zusammenpressen des elastischen Dichtringes eine radial nach innen gerichtete Kraftkomponente
auf Jen Rand des Stülzringcs ausgeübt wird, der daJirch an das Rohr schneidringartig angepreßt wird.
B wird dadurch erreicht, daß sich nicht das Rohrende
k.i-i~cli nach innen verformt, sondern daß das Rohr
ir, ■:i;:em Abstand von seinem 1 n.le eine rin'-u"ör;ni»e
I ,.--.,hnurung erhält. Es muli jedoch bei dieser bcl.uT.ien
Anordnung der elastische Diehlring nach jcJ. :■;■ Gebrauch ersetzt werden, um' es muli ein
volume-. Zerlegen der Anordnung hei Ausw,v!iseln des
|1.-:tcs erfolgen.
IV Aufgabe der vorliegenden Erfindung liegt
ι\:·.π'Λ. eine Dichtungsanordnung /u schallen, die aus
ν.(.η!;.· einzelnen Teilen besieht und die dabei den-
ΰ;κ:\\ eine gute Fixierung des zylindrischen Teiles bei
gleichzeitig sicherer Abdichtung und unter Schonung Je-- elastischen Dichlringes ergibt.
' ielöst wird diese Aufgabe, ausgehend \on einer
Dichtungsanordnung der eingangs genannten Art.
erimdungsgcmäß dadurch, daß die Buchse mit einer jiü'jcrcn Ringnut versehen ist, in der sich der Dichtring
befindet, wobei die Nutbndendicke klein ist
gegenüber der axialen Erstreckung der Ringnut, und (.!•.iß die Buchse mit den Stirntläehen des die Ringnut
e:^iial*:nden Abschnittes an der Schulter der Bohrung
und dem Druckglied anliegt.
Hin Vorteil der erfindungsgemäßen Dichtungsanordnung liegt darin, daß der elastische Dichtring
\ollig sicher gegen Verdrillen und daraus resultierende
Beanspruchungen beim Anziehen der Spannfeder geschützt ist. Der elastische Dichtring braucht
'lediglich eine Funktion als wenig oder nieru kompressibles
Druckgüed auszuüben, das (lon dünnen Nutboden auch bei hohem Ε-Modul des Buchscnmaterials
leicht zn verformen vermag. Dadurch ist es auch möglich, daß die Dichtungsanordnung nach
Demontage wieder verwendbar ist, da die F.inzcltcile nicht beschädigt sind. Das aus Buchse und Dichtring
bestehende Dichtglied bildet eine zumindest formschlüssig zusammenhängende Einheil. Schließlich besteht
noch der Vorteil, daß keinerlei axiale Vcrschiebehewegung
des elastischen Dichtringes erfolgt und dadurch bedingte Verlctzungsgefahren der Dichtringoberfläche
ausgeschaltet sind. Das ist vor allem deshalb von Vorteil, weil während der Vcrsdiicbebewcgung
eines an der Rohroberfläche anliegenden Dichtringes bereits eine Verformung der Rohmbertläche
auftritt, wodurch ungünstige Bcanspruchungsverhältnisse für den elastischen Dichiring auch dann sich
ergeben, wenn die Oberfläche des Rohres zunächst glatt bearbeitet war. Ein besonderer Vorteil der erfindungsgcmäßen
Dichtungsanordnung liegt darin, daß bei einfacher Gestaltung der Buchse diese an zwei im
Abstand voneinander liegenden ringförmigen Bereichen radial nach innen gegen das abzudichtende
Rohr gepreßt wird. FIs \\'-ru also trot/ der relativ einfachen
Gestaltung mit einem flachen Nutgrund eine doppelte Abdichtwirkung in Form zweier zueinander
paralleler Abrichtringe erzielt. Endlich ist es hei der erfindungsgemäßen Dichtungsanordnung noch von
\Orieil, daß sie nicht an bestimmte Verhältnisse zwischen dem Innendurchmesser der Bohrung und
dem Außendurchmesser des darin abzudichtenden zylindrischen Teiles gebunden ist, ?·-<
daß hier dem Techniker viele Variaiionsmöglichkeiten zur Verfügung
stehen und insbesondere in einer vorgegebenen Mu)Te auch unter Verwendung von Buchsen und
Schraubringen verschiedenen Innendurchmessers Rohre mit verschiedenem Außendurchmesser eingesetzt
werden können.
Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sehließen sich an d;n die Ringnut enthaltenden
Abschnitt der Buchse Fortsätze mit geringerem Außendurchmesser an. Durch die Fortsätze der
Buch-.e, die in die Bohrung des Maschinenteiles und/ oder das Druckgüed hinein" igen, wird eine zusätzliche
Zentrierung des zylindrischen Teiles bewirkt, die es besonders leicht ermöglicht, Teile verschiedenen
Durchmessers in die gleiche Bohrung, einzusetzen. Zur beseren Führung kann dabei die dem Druckglied
zugewandte Stirnfläche als Schrägfläche ausgebildet sein.
Bei einem bevorzugt angewendeten Verfahren zum Herstellen von Buchse und Dichtungsring der erlindungsgemäßen
Dichtungsanordnung wird der elastische Dichtungsring durch Eingießen der Masse
eines elastischen, gießbaren Werkstoffes unmittelbar in die Ringnut der Buchse hergestellt. Auf diese Weise
wird ein einteiliges Dichtungselement geschaffen, so daß vor dem Einbau nicht erst mehrere Dichtungselcmente
zusammengesetzt zu werden brauchen, hin weiterer Vorteil besteht darin, daß der elastische
Dichtungsring auf einfache Weise nahtlos hergestellt werden kann. Der Dichtungsring ist ferner genau der
Form der Nut der Buchse angepaßt, so daß sich zwischen Wandung der Nut und dem Dichtungsring
keine den Dichtungsring eventuell beschädigenden Materialien absetzen können. Fnillich wird auch die
Herstellung selbst vereinfacht, weil für die Herstellung
des Dichtungsringes keine besonderen Foimen und" für die Verbindung mit der Buchse keine zusätzlichen
Arbeitsgänge benötigt werden.
Um die gesamte erfindungsgemäße Dichtungsanordnung in einem einzigen Durchlauf und in einer
einzigen Vorrichtung herstellen zu können, wird ein
Verfahren angewendet, bei dem die Buchse durch Eingießen eines geeigneten Werkstoffes in eine i onn
hergestellt, anschließend nur die Nut der Buchse zum Eingießen der den Ring bildenden Masse freigelegt und die Dichtungsanordnung erst nach dem
Eingießen des Ringes tiIs Baueinheit der Form enlnomme:..
wird. Auf diese Weise kann die Dichtungsanordnung schnell und in äußerst wirtschaftlicher
Weise hergestellt werden, da weder ein großer Aufwand an Arbeitszeit noch ein großer Aufwand an
Maschinen erforderlich ist.
Unter »Eingießen« sollen hier alle diejenigen Verfahren
verstanden werden, bei denen eine erstamings-Fähige flüssige, poröse, pulver- oder granulatförmigc
Masse gegebenenfalls unter Anwendung von Wärme und/oder Druck in eine Form gebracht wird, um
einen dem Innenraum der Form ähnlichen Formkörper zu erzeugen. Die zur Durchführung des Verfahrens
benutzte Form kann aus einem Bolzen und
einer in einem Abstand den Bolzen umgebenden und
an dem Bolzen befestigten Hülse gebildet sein, die aus zwei Halbschalcn besteht. Bolzen und Hülse
definieren die Abmessungen der Buchse. Die Hülse ist mit einem Schlitz versehen, in den. zwei halbringförmigc
Schieber eingesetzt sind, die die Nut der buchse definieren. Zunächsl werden die beiden Schieber
in ihre eine Endstcllung, in der sie in den Raum zwischen Bolzen und Hülse hineinragen, gebracht.
Dann wird die Buchse durch Umgießen des als Werkstoff für die Buchse verwendeten Polyamids in die
Form hergestellt. Daraufhin werden die beiden Schieber in ihre andere Endstcllung gebracht, in der
sie die Nut freigeben. Dabei geben die Schieber auch eine Bohrung frei, durch die die Nut der Buchse mit
einem als Werkstoff für den elastischen Dichtungsring dienenden Elastomer vollgegossen wird. Nach dem
Spritzen des Dichtungsringes kann dann das Dichtungselement als Baueinheit der Form entnommen
werden.
Die Form zur Herstellung der Dichtungsanordnung kann auch derart ausgebildet sein, daß die die Nut
definierenden Schieber vor dem Vollgießen der Nut vollständig aus der Form herausgenommen werden
und der elastische Dichtungsring dann eingegossen wird.
Die Erfindung ist an Hand der in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispicle näher beschrieben
und erläutert. Es zeigt
F i g. 1 die eingebaute Dichtungsanordnung in ungcspanntem
Zustand und
F i g. 2 die eingebaute Dichtungsanordnung in gespanntem Zustand.
In der Zeichnung sind Einschraubverbindungen dargestellt, bei denen ein Rohr 1 in eine Muffe 2. die
mit einer gestuften Bohrung 3 versehen ist, eingeschoben ist. Im Bereich der gestuften Bohrung 3 ist das
Rohr 1 von einem eine Buchse S und einen Dichtungsring umfassenden Dichtungselement 10 umgeben.
Die Buchse 5 weist im Bereich ihrer Mitte einen Abschnitt 6 mit größcrem Außcndurchmcsscr
auf, der sich einerseits mit seiner einen Stirnfläche an einer Schulter 7 der gestuften Bohrung 3 abstützt
und an den sich nach beiden Seiten Fortsätze 12 und 22 mit geringem Außendurchmesser anschließen. Die
Buchse 5 besteht aus einem einen hohen E-Modul aufweisenden Kunststoff hoher Zähigkeit, beispielsweise
einem Polyamid. Im Bereich des Abschnittes 6 größeren Durchmessers weist die Buchse 5 eine Ringnut
8 auf, deren Tiefe nur wenig geringer ist als die Dicke der Wandung der Buchse 5 im Bereich ihres
Abschnittes 6. Die Ringnut 8 wird also an ihrer Innenseile von einem schmalen ringförmigen Steg 9
begrenzt. In diese Ringnut 8 ist der elastische Dichtungsring 10 eingespritzt, der aus einem elastischen
Kunststoff, beispielsweise einem Elastomer, der eine Shore-Härle von etwa 70 aufweisen soll, besieht. Für
den Dichtungsring 10 kann ein Polyurethan-Elastomer, wie beispielsweise Vulkollan, verwendet werden.
Der elastische Dichtungsring 10 füllt den gesamten Raum der Ringnut 8 aus.
Die der Schulter 7 der gestuften Bohrung 3 abgewandte Stirnfläche des mittleren Abschnittes 6 der
Buchse 5 ist als Schrägllächc 11 ausgebildet, an die sich ein Druckglied 14 anlegt. Die Buchse 5 ist ferner
am Finde ihres aus der gestuften Bohrung 3 dor MuITe 2 hcrausragondcn Fortsatzes 12 mit einem kurzen
Innenkonus 13 verschen. Dadurch kann die Montage so erfolgen, daß zuerst das Dichtungselement 4
in die MuITc 2 und dann nach Einsetzen des Druckgliedes 14 das Rohr I in die Buchse 5 eingeschoben
ίο wird.
Bei einem in der F i g. 1 dargestellten Ausfülirungsbcispicl,
bei dem die Dichtungsanordnung in ungcsnanntem Zustand dargestellt ist, ist das Druckglied
14 als Überwurfmutter ausgebildet, die auf ein Außengewinde der Muffe 2 aufgeschraubt ist und sich
mit einem axialen Vorsprung 15, der in die gestufte Bohrung 3 eingreift, an die Schrägflächc 11 des mittleren
Abschnittes 6 der Buchse S anlegt. Wird die Überwurfmutter 14 vollständig auf die Muffe 2 auf-
iu geschraubt, so wird das Dichtungselement 4 komprimiert,
d. h. es stützt sich der mittlere Abschnitt 6 an der Schulter 7 der gestuften Bohrung 3 ab, und es
wird der elastische Dichtungsring IO zusammengepreßt.
as Dicsci gespannte Zustand des Dichtungselemcnts 4
ist in F i g. 2 dargestellt. Im übrigen ist bei dieser Ausführungsform lediglich das Druckglied als
Sehraubring 16 ausgebildet, der mit einem Außengewinde und an seinem einen Einde mit einem Kopf 17
zum Ansetzen eines Werkzeuges versehen ist. Der Schraubring 16 ist in die mit einem Innengewinde
versehene Muffe 2 eingeschraubt und liegt mit seiner dem Kopf 17 abgewandten Stirnfläche an der Schrägfläche
11 des mittleren Abschnittes 6 der Buchse 5 an.
In gespanntem Zustand ist sowohl die Buchse 5 als auch der elastische Dichtungsring 10 verformt. Der
elastische Dichtungsring 10 wird stark zusammengepreßt und wölbt sich an seiner äußeren Ringflächc
aus der Nut 8 der Buchse S heraus und legt sich gegen
die Wand der gestuften Bohrung 3. An dem dem offenen Ende der Nut 8 gegenüberliegenden Ende ist
der die Nut 8 begrenzende Steg 9 derart zusammengedrückt, daß er sich in bezug auf die Ringnut 8 zunächst
radial nach außen wölbt, dann aber eine nach innen in die Nut springende Falte 18 bildet, die
in den elastischen Dichtungsring 10 eindringt und diesen in radialer Richtung zu beiden Seiten der Falte
18 des Steges 9 in Richtung auf das Rohr 1 abdrängt
Dadurch legt sich längs des gesamten Umfangs und zu beiden Seiten der Falte 18 der Steg 9 dicht an da:
Rohr 1 an, und zwar mit einer solchen Kraft, daß da: Rohr 1 in diesem Bereich mit einer Einschnürung Ii
versehen wird, die etwa 0,3 bis 0,5 mm betragcr kann. Die Wandstärke des Steges 9 beträgt etwi
0,3 mm.
Wird das Druckglied wieder gelöst, so nimmt da Dichtungselement 4 seine ursprüngliche Form wiede
an, wie es in Fig. 1 dargestellt ist. Das Rohr 1 kam
dann ohne Schwierigkeiten wieder aus dem Dich lungselement 4 herausgezogen werden, und es kam
das Dichtungselement 4 erneut verwendet werder ohne daß die Dichtwirkung vermindert wird.
Hierzu 1 Blatt Zeichnungen
Claims (5)
1. Dichtungsanordnung zur Abdichtung eines zylindrischen Teiles in einer Bohrung, insbesondere
eines Rohres in einer Mu(Te, mit einer das zylindrische Teil umgebenden, in die Bohrung eingesetzten
Buchse aus einem Material mit hohem Ε-Modul und mit einem die Buchse auf einem
axialen Teilbereich umgebenden elastischen Dichtring, an den radial nach außen die Bohrungswand
angrenzt und der zwischen einer in der Bohrung angebrachten Schuller und einem ebenfalls konzentrisch
zum zylindrischen Teil angeordneten Druckglied einspannbar ist, wobei der Dichtring
heim Anziehen des Druckgliedes den umgebenen Bereich der Buchse radial nach innen gegen den
zylindrischen Teil '.erformt, dadurch gekennzeichnet,
daß die Buchse (5) mit einer äußeren Ringnut (8) versehen ist, in der sich der Dichtring (iO) befindet, wobei die Nutbodendicke
klein ist gegenüber der axialen Erstreckung der Ringnut (8), und daß die Buchse (5) mit den
Stirnflächen des die Ringnut (8) enthaltenden Abschnittes (6) an der Schulter (7) der Bohrung
(3) und dem Druckglied (14) anliegt.
2. Dichtungsanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichn-V daß sich an den die Ringnut
(S) enthaltenden Abschnitt (6) der Buchse (5) Fortsätze (12 und 22) mit ^eringcem Außendurchmesser
anschließen.
3. Dichtungsanordnung nach Ansp.uch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die dem Druckglied
(14 bzw. 16) tUgevvandte Stirnfläche als
Sclirägfläche (11) ausgebildet ist.
4. Verfahren zum Herstellen von Buchse und Dichtring einer Dichtungsanordnung nach einem
der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der elastische Dichtring (10) durch
Eingießen der Masse eines elastischen, gießbaren Werkstoffes unmittelbar in die Ringnut (8) der
Buchse (5) hergestellt wird.
5. Verfahren nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Buchse (S) durch Eingießen
eines geeigneten Werkstoffes in eine Form hergestellt, anschließend nur die Ringnut (8) der
Buchse (5) zum Eingießen der den Ring (10) bildenden Masse freigelegt und die Dichtungsanordnung
(4) erst nach dem Eingießen des Dichlringes(lO) als Baueinheit der Form entnommen
wird.
Priority Applications (1)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DE19702032216 DE2032216C3 (de) | 1970-06-30 | 1970-06-30 | Dichtungsanordnung |
Applications Claiming Priority (1)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DE19702032216 DE2032216C3 (de) | 1970-06-30 | 1970-06-30 | Dichtungsanordnung |
Publications (3)
Publication Number | Publication Date |
---|---|
DE2032216A1 DE2032216A1 (de) | 1972-01-05 |
DE2032216B2 DE2032216B2 (de) | 1973-11-08 |
DE2032216C3 true DE2032216C3 (de) | 1974-06-06 |
Family
ID=5775322
Family Applications (1)
Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
---|---|---|---|
DE19702032216 Expired DE2032216C3 (de) | 1970-06-30 | 1970-06-30 | Dichtungsanordnung |
Country Status (1)
Country | Link |
---|---|
DE (1) | DE2032216C3 (de) |
Families Citing this family (1)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
FR2625790B1 (fr) * | 1988-01-13 | 1993-04-02 | Festo Kg | Element de raccordement |
-
1970
- 1970-06-30 DE DE19702032216 patent/DE2032216C3/de not_active Expired
Also Published As
Publication number | Publication date |
---|---|
DE2032216A1 (de) | 1972-01-05 |
DE2032216B2 (de) | 1973-11-08 |
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Legal Events
Date | Code | Title | Description |
---|---|---|---|
C3 | Grant after two publication steps (3rd publication) | ||
E77 | Valid patent as to the heymanns-index 1977 | ||
EGA | New person/name/address of the applicant | ||
8339 | Ceased/non-payment of the annual fee |