DE20304921U1 - Kinderkarre - Google Patents
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Description
Die Erfindung betrifft im Wesentlichen eine Kinderkarre und insbesondere eine nach vorne zusammenlegbare Kinderkarre.
Unter den Babyprodukten sind Kinderkarren die am häufigsten verwendeten Produkte, um ein Baby ausfahren zu können. Um die Aufbewahrung und den Transport zu erleichtern, sind herkömmliche Kinderkarren so ausgestaltet, dass sie vertikal und/oder seitlich zusammenlegbar sind. Jedoch besitzen herkömmliche zusammenlegbare Kinderkarren einige Nachteile. Beispielsweise wird der Handgriff der Kinderkarre nach hinten und unten gezogen und der Sitzabschnitt kollabiert zu den Rädern, wenn eine herkömmliche zusammenlegbare Kinderkarre gefaltet wird. Diese Ausführung der Zusammenlegbarkeit ist jedoch nicht sehr ergonomisch und führt zu Unbequemlichkeiten, wenn die Kinderkarre zusammengelegt wird. Wenn die herkömmliche zusammenlegbare Kinderkarre in einem zusammengelegten Zustand ist, sind zusätzlich einige Bauteile der Kinderkarre, insbesondere der Handgriff, nicht kompakt aufeinandergelegt und erfordern somit noch einen
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großen Bauraum. Deshalb sind herkömmliche, zusammenlegbare Kinderkarren für einen Benutzer selbst im zusammengelegten Zustand unbequem zu tragen und sie erfordern einen großen Bauraum während der Lagerung und des Transportes. 5
Im Bereich der Baby- bzw. Kinderkarren besteht somit die Notwendigkeit für eine Kinderkarre, die dem Benutzer erlaubt, die Kinderkarre in einer komfortablen Stellung und mit einfacher Handhabung zusammenzulegen und die einen geringen Bauraum im zusammengelegten Zustand einnimmt.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine zusammenlegbare ergonomische Kinderkarre zu schaffen, die durch Umlegen des Handgriffs nach vorne zusammengefaltet werden kann.
Ein weiteres Ziel der Erfindung besteht darin, eine zusammenlegbare Kinderkarre zu schaffen, die einen geringen Raumbedarf hat, wenn sie sich im zusammengelegten Zustand befindet.
Ein weiteres Ziel der Erfindung besteht darin, eine zusammenlegbare Kinderkarre zu schaffen, deren zu Grunde gehendes Tablett nicht den Boden berührt, wenn die Kinderkarre zusammengeklappt wird.
Weitere Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung und werden teilweise aus der Beschreibung ersichtlich oder aus der Anwendung der Erfindung erfahrbar. Die Ziele und Vorteile der Erfindung werden realisiert und erreicht mit einer Struktur, wie sie insbesondere in der Beschreibung und den Ansprüchen und auch in den beigefügten Zeichnungen dargestellt ist.
Um diese und andere Vorteile sowie den Zweck der Erfindung zu erreichen, wie sie beispielhaft und ausführlich beschrieben ist, weist die Kinderkarre einen Handgriff (10) mit zwei Armrohren (11), ein Betätigungselement (14), das betätigbar auf dem Handgriff angebracht ist, zwei Schwenkverriegelungsmittel (20), die jeweils an einem freien Ende der beiden Armrohre angebracht und mit dem Betätigungsmittel über ein Kabel verbunden sind, zwei Vorderbeinrohre (30), deren eines Ende jeweils schwenkbar mit einem der Schwenkverriegelungsmittel verbunden ist und deren anderes Ende mit einem Vorderrad versehen ist, zwei Hinterbeinrohre (40), deren eines Ende jeweils schwenkbar mit einem der Vorderbeinrohre an einer Stelle nahe dem Vorderrad verbunden ist und deren anderes Ende mit einem Hinterrad versehen ist, zwei Verbindungsrohre (50), deren eines Ende jeweils schwenkbar mit einem der Schwenkverriegelungsmittel verbunden ist und deren anderes Ende schwenkbar mit einem der Hinterbeinrohre verbunden ist, zwei im Wesentlichen "V-geformte Schwenkstifte (51), die jeweils drehbar an einem der Verbindungsrohre angebracht sind, ein im Wesentlichen U-förmiges Sitzrohr (60), das zwei Armabschnitte aufweist, die jeweils über den Schwenkstift mit einem Verbindungsrohr verbunden sind, und einem Tablettaufbau (70) auf, der an den freien Enden der Armabschnitte des Sitzrohres angebracht ist und schwenkbar mit den Vorderbeinrohren verbunden ist, wobei das Schwenkverriegelungsmittel die Kinderkarre wahlweise in einer aufgerichteten Stellung verriegelt, in der der Handgriff im Wesentlichen parallel zu den Vorderbeinrohren und die Verbindungsrohre im Wesentlichen senkrecht zu dem Erdboden verlaufen, oder die Kinderkarre freigibt, so dass der Handgriff nach vorne und unten umlegbar ist und der Handgriff, die Vorderbeinrohre, die Hinterbeinrohre, die Verbindungsrohre, das Sitzrohr und der Tablettaufbau in eine zusammengelegte Stellung zusammenfaltbar sind.
Es sei darauf hingewiesen, dass sowohl die vorstehende allgemeine Beschreibung als auch die folgende detaillierte Beschreibung lediglich exemplarisch und beispielhaft sind und dazu dienen, weitere Erläuterungen zu der beanspruchten Erfindung zu geben.
Die beigefügten Zeichnungen, die dem besseren Verständnis der Erfindung dienen und einen Teil der Beschreibung bilden, verdeutlichen Ausführungsbeispiele der Erfindung und dienen zusammen mit der Beschreibung zur Erläuterung des erfindungsgemäßen Prinzips. Es zeigen:
Fig. 1 eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen Kinderkarre,
Fig. 2A eine auseinandergezogene perspektivische Ansicht des Schwenkverriegelungsmittels der Kinderkarre gemäß Fig. 1,
Fig. 2B eine perspektivische Ansicht des zusammengebauten Schwenkverriegelungsmittels gemäß Fig. 2A,
Fig. 3A eine auseinandergezogene perspektivische Ansicht, die den Schwenkstift, das Verbindungsrohr und das
Sitzrohr zeigt,
Fig. 3B
und 3C
und 3C
perspektivische Ansichten, die das Verhältnis zwischen dem Schwenkstift, dem Verbindungsrohr und dem Sitzrohr in einer ausgerichteten bzw. einer zusammengelegten Stellung zeigen,
Fig. 4A eine auseinandergezogene perspektivische Ansicht,
• ·
• ·
• ·
die den Tablettaufbau zeigt,
Fig. 4B eine perspektivische Ansicht des zusammengebauten
Tablettaufbaus,
5
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Fig. 5A eine Seitenansicht der erfindungsgemäßen Kinderkarre in der aufgerichteten Stellung und
Fig. 5B eine Seitenansicht der erfindungsgemäßen Kinderkarre in der zusammengelegten Stellung.
Gemäß Fig. 1 umfasst eine Kinderkarre gemäß einem Ausführungsbeispiel der Erfindung einen im Wesentlichen .U-förmigen Handgriff 10, der zwei Armrohre 11 besitzt, die über einen Verbindungsabschnitt 12 verbunden sind, zwei Schwenkverriegelungsmittel 20, die jeweils an einem freien Ende der beiden Armrohre 11 angebracht sind, zwei Vorderbeinrohre 30, die an einem Ende jeweils schwenkbar mit einem zugehörigen Schwenkverriegelungsmittel 20 verbunden sind und an deren anderem Ende ein Vorderrad 32 vorgesehen ist, zwei Hinterbeinrohre 40, deren eines Ende jeweils schwenkbar mit einem der Vorderbeinrohre 30 an einer Stelle nahe dem jeweiligen Vorderrad verbunden ist und deren anderes Ende mit einem Hinterrad 42 versehen ist, zwei Verbindungsrohre 50, deren eines Ende jeweils schwenkbar mit einem der Schwenkverriegelungsmittel 20 verbunden ist und deren anderes Ende schwenkbar mit einem der Hinterbeinrohre verbunden ist, ein im Wesentlichen U-förmiges Sitzrohr 60, das zwei Armabschnitte aufweist, die jeweils über einen Schwenkstift 51 mit den Verbindungsrohren 50 verbunden sind, und einen Tablettaufbau 70, der an einem freien Ende der Armabschnitte des Sitzrohres 60 angebracht ist und schwenkbar mit den Vorderbeinrohren verbunden ist.
Ein Betätigungselement 14 ist an dem Verbindungsabschnitt 12 des Handgriffs 10 vorgesehen und relativ zu dem Handgriff 10 verstellbar. Das Betätigungselement 14 ist über ein Kabel 16 (siehe Fig. 2A) mit dem Schwenkverriegelungsmittel 20 verbunden, um das Schwenkverriegelungsmittel 20 · zu betätigen, was im Folgenden im Einzelnen beschrieben wird. Der Aufbau des Betätigungselementes 14 und die strukturelle Beziehung zwischen dem Betätigungselement 14, dem Handgriff 10 und dem Kabel 16 kann jede beliebige Form annehmen, wie sie bei einer herkömmlichen Kinderkarre bekannt ist und in dieser Beschreibung im Einzelnen nicht beschrieben wird.
Unter Bezugnahme auf die Fig.'2A und 2B wird nun das Schwenkverriegelungsmittel 20 beschrieben. Wie in den Fig. 2A und 2B gezeigt ist, umfasst das Schwenkverriegelungsmittel 20 einen Verriegelungsabschnitt L, der an dem Vorderbeinrohr 30 angebracht ist, einen Eingriffsabschnitt M, der verschieblich in das Armrohr 11 des Handgriffs 10 eingebaut ist, ein Verbindungselement 27 und eine Schutzkappe 29. Der Verriegelungsabschnitt L umfasst ein Montageteil 21, das auf einem Ende des Vorderbeinrohrs 30 montiert ist, und zwei Hakenelemente 22, die jeweils auf einer Seite des Montageteils 21 angeordnet sind. Das Montageteil 21 und die Hakenelemente 22 sind über Befestigungen, beispielsweise Bolzen, mit .-den Vorderbeinrohren 30 verbunden. Das Hakenelement 22 besitzt eine Ausnehmung 221, die an seiner einen Seite ausgebildet ist, und einen Haken mit einer angeschrägten Fläche 222. Der Eingriffsabschnitt M umfasst einen hohlen zylindrischen Sitz 23, der fest in dem freien Ende des Armrohrs 11 des Handgriffs 10 montiert ist. Der Sitz 23 besitzt einen Boden 231, eine Seitenwand, in der längliche Schlitze ausgebildet sind, und ein Oberteil 232, das einen Durchmesser besitzt, der größer als der Innendurchmesser des Armrohrs 11 des Handgriffs 10 ist, um ein
Verrutschen des Sitzes 23 in dem Armrohr 11 zu vermeiden. Der Eingriffsabschnitt M umfasst des Weiteren ein Gleitteil 24, das verschieblich in dem Sitz 23 sitzt und mit dem Betätigungselement 14 über das Kabel 16 verbunden ist, eine Rückholfeder 25, die zwischen dem Gleitteil 24 und dem Boden 231 des Sitzes 23 angeordnet ist, einen Stift 26, der quer durch das Gleitteil 24 verläuft und aus dem Armrohr an einer länglichen Öffnung 17, die in dem Armrohr 11 ausgebildet ist, hervorsteht. Das Verbindungselement 27 ist ein im Wesentlichen dreieckiges Teil mit einem im Wesentlichen U-förmigen Querschnitt. Die Seitenwände des U-förmigen Verbindungselementes 27 sind an freien Enden des Armrohrs 11 des Handgriffs 10 befestigt.. Das Verbindungselement 27 ist auch schwenkbar mit dem Montageteil 21 an einer Spitze 271 verbunden, so dass der Handgriff 10 und das Vorderbeinrohr 30 schwenkbar verbunden sind. Die Schutzkappe 29 ist ebenfalls ein im Wesentlichen U-förmiges Teil, das den Verriegelungsabschnitt L, den Eingriffsabschnitt M und das Verbindungselement 27 aufnimmt, während es mit dem Montageteil 21 an einem oberen Ende schwenkbar verbunden ist und mit dem Verbindungsrohr 50 (siehe Fig. 2B) schwenkbar verbunden ist. Wenn das Schwenkverriegelungsmittel 20 zusammengebaut ist, wie es in Fig. 2B dargestellt ist, erstrecken sich beide Enden des Stiftes 26 aus der Rohrwandung an einem freien Ende des Armrohrs 10 und in die Ausnehmung des Hakenelementes 22 und treten mit diesem in Eingriff, wobei ein Abschnitt der Schutzkappe 29 weggelassen ist, um das Verhältnis zwischen den Komponenten des Schwenkverriegelungsmittels 20 klar zu verdeutlichen.
Unter Bezugnahme auf die Fig. 3A bis 3C wird nun die Verbindungsbeziehung zwischen dem Handgriffrohr 10, den Verbindungsrohren 50 und dem Sitzrohr 60 beschrieben. Wie es in Fig. 3A dargestellt ist, ist ein Schwenkstift 51 vorgesehen, um das Verbindungsrohr 50 und das Sitzrohr 60
schwenkbar zu verbinden. Der Schwenkstift 51 ist ein im Wesentlichen "V-förmiges Teil und besitzt einen Mittelabschnitt 511, einen ersten Arm 512, der an einem -Ende des Mittelabschnitts 511 ausgebildet ist und sich im Wesentlichen senkrecht zum Mittelabschnitt 511 erstreckt, und einen zweiten Arm 513, der an dem anderen Ende des Mittelabschnitts 511 ausgebildet ist und sich in der gleichen Ebene wie der erste Arm 512, jedoch in entgegengesetzter Richtung, erstreckt. Wie in Fig. 3B dargestellt ist, ist ein Ende des Verbindungsrohres 50 schwenkbar mit dem Verbindungselement 27 des Schwenkverriegelungsmittels 20 verbunden und das andere Ende ist schwenkbar mit der Mitte des Hinterbeinrohres 40 verbunden. Der Schwenkstift 51 ist drehbar an dem Verbindungsrohr 50 angebracht, indem der erste Arm 512 quer durch das Verbindungsrohr 50 verläuft und an diesem montiert ist. Der zweite Arm 513 des Schwenkstifts 51 verläuft quer durch den Armabschnitt des Sitzrohres 60, um dadurch das Sitzrohr 60 schwenkbar mit dem Verbindungsrohr 50 zu verbinden. Wenn die Kinderkarre betätigt wird, um aus einer aufgerichteten Position in eine zusammengelegte Position zusammengefaltet zu werden, dreht der Schwenkstift 51 aus einer aufgerichteten Position (siehe Fig. 3B) in eine geneigte Position (siehe Fig. 3C).
Unter Bezugnahme auf die Fig. 4A und 4B wird nun der Tablettaufbau 70 beschrieben. Wie in Fig. 4A dargestellt ist, umfasst der Tablettaufbau 70 zwei Befestigungsstücke 71, die jeweils an ein freies Ende des Armabschnitts des Sitzrohres 16 an einem unteren Abschnitt von diesem montiert sind, und ein Tablett 72, das zwei Anschlussarme 73 aufweist, über die es abnehmbar mit den Befestigungsstücken verbunden werden kann. Jedes der Befestigungsstücke 71 besitzt eine im Wesentlichen umgekehrt U-förmige Nut, die darin ausgebildet ist, um einen entsprechenden umgekehrt
U-förmigen Verbindungsabschnitt 74 aufzunehmen, der an dem Anschlussarm 73 des Tabletts 72 ausgebildet ist. Ein elastisches Verriegelungselement 75 ist an dem Verbindungsabschnitt 74 ausgebildet und kann mit einer entsprechenden Verriegelungsöffnung 7 6, die in dem Befestigungsstück 71 ausgebildet ist, in Eingriff treten, wenn der Verbindungsabschnitt 74 in die zugehörige U-förmige Nut eingesetzt wird, um das Tablett 72 mit dem Befestigungsstück 71 zu verbinden. Wenn das Tablett 72 abgenommen werden soll, wird das elastische Verriegelungselement 75.gedrückt und mit der Öffnung 76 außer Eingriff gebracht und das Tablett 72 wird von dem Befestigungsstück 71 getrennt und kann von diesem abgenommen werden. Des Weiteren ist jedes Befestigungsstück 71 schwenkbar mit einem Vorderbeinrohr 30 über einen Bolzen verbunden, der durch seinen oberen Abschnitt läuft.
Da die Verbindungsstrukturen zwischen den Vorderrädern 32 und dem Vorderbeinrohr 30 und zwischen den Hinterrädern 42 und dem Hinterbeinrohr 4 0 im Stand der Technik wohl bekannt sind und keine erfinderischen Merkmale der Erfindung bilden, werden sie in dieser Beschreibung nicht beschrieben.
Unter Bezugnahme auf die Fig. 5A und 5B wird nun die Betätigung der Kinderkarre gemäß der Erfindung beschrieben.
Wenn die erfindungsgemäße Kinderkarre zusammengelegt werden soll, braucht ein Benutzer lediglich das Betätigungselement 14 an dem Handgriff 10 zu betätigen, das bei Betätigung das Gleitteil 24 des Schwenkverriegelungsmittels 20 über das Kabel 16 zieht und den Stift 26 veranlasst, aus der Ausnehmung 221 herauszukommen und mit dem Hakenelement 22 außer Eingriff zu treten. Während dieses außer Eingriff befindlichen Zustandes kann der Benutzer den Handgriff 10 nach vorne schieben, um den Handgriff 10 zum Schwenken um einen Punkt A (d.h. den Punkt, an dem das Vorderbeinrohr mit dem Schwenkverriegelungsmittel 20 verbunden ist) zu schwenken
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und relativ zu dem Vorderbeinrohr 30 zu drehen, wobei diese Betätigung einen Schwenkpunkt B zwischen dem Handgriff 10 und dem Verbindungsrohr 50 nach hinten schwenkt. Diese nach hinten gerichtete Schwenkbewegung des Schwenkpunktes B veranlasst das Verbindungsrohr 50 zu einer Rückwärtsbewegung relativ zu dem Sitzrohr 60 über den Schwenkstift 51 (wie in Fig. 3C dargestellt). In der Zwischenzeit verliert die Kinderkarre die vertikale Abstützung der Verbindungsrohre und die Vorderbeinrohre 30 schwenken um einen Punkt C nach hinten und nach unten und die Verbindungsrohre 50 schwenken um einen Punkt D nach hinten und nach unten, wobei es dem Handgriff 10, den Vorderbeinrohren 30, den Verbindungsrohren 50, dem Sitzrohr 60 und den Hinterbeinrohren 40 möglich ist, in einen zusammengelegten Status zusammenzufallen, in dem der Handgriff 10, die Vorderbeinrohre 30, die Verbindungsrohre 50, das Sitzrohr 60 und die Hinterbeinrohre 40 im Wesentlichen parallel zueinander verlaufen. Der Tablettaufbau 70 schwenkt um einen Punkt E, der zwischen dem Befestigungsstück 71 und dem Vorderbeinrohr 30 angeordnet ist, um zu verhindern, dass er den Boden berührt, wie es in Fig. 5B dargestellt ist.
Wenn es notwendig ist, die Kinderkarre aufzurichten, braucht der Benutzer lediglich den Handgriff 10 anzuheben und die Vorderbeinrohre 30 und die Verbindungsrohre 50 werden zu einem nach oben und vorne gerichteten Schwenken um Punkt C bzw. Punkt D gebracht. Dies führt bei Betätigung dazu, dass der Schwenkstift 51 nach vorne in eine im Wesentlichen aufrechte Position (siehe Fig. 3B) schwenkt und der Handgriff 10 um den Punkt A in eine Position schwenkt, in der die Armrohre des Handgriffs im Wesentlichen parallel zu den Vorderbeinrohren 30 stehen. In diesem Zustand braucht der Benutzter lediglich den Handgriff 10 leicht nach unten und hinten zu schieben, so dass der Stift 26 des Schwenkverriegelungsmittels 20 mit dem Hakenelement 22 in
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Eingriff tritt und entlang der angeschrägten Fläche 222 und in die Ausnehmung 221 bewegt wird/ so dass die Kinderkarre in der aufgerichteten Position verriegelt ist, wie es in Fig. 5A dargestellt ist.
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Die Kinderkarre gemäß der Erfindung bringt folgende Vorteile mit sich:
(1) Die Kinderkarre kann in ergonomischer Weise gefaltet werden, so dass der Benutzter die Kinderkarre in einer bequemeren Stellung zusammenlegen kann.
(2) Während des Zusammenlegens der Kinderkarre berührt der Tablettaufbau nicht den Erdboden aufgrund der zusammenfaltenden Bewegung des Gerüstes der Kinderkarre und
(3) Im zusammengelegten Zustand ist die Länge der Kinderkarre minimiert, da der Handgriff auf und überlappend mit den Vorderbeinrohren und den Hinterbeinrohren zusammengelegt ist. Des Weiteren kann die Gesamthöhe der Kinderkarre im zusammengelegten Zustand minimiert werden, da der Tablettaufbau relativ zu den Vorderbeinrohren während des Zusammenlegens nach Innen schwenken kann.
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Die Erfindung wurde anhand spezieller Ausführungsbeispiele erläutert. Es ist offensichtlich, dass verschiedene Modifikationen an den erläuterten Strukturen vorgenommen werden können, ohne die Erfindung zu verlassen. Es ist deshalb mit den beigefügten Ansprüchen beabsichtigt, all diese Variationen und Modifikationen, die innerhalb des Grundgedankens der Erfindung liegen, abzudecken.
Claims (7)
1. Kinderkarre mit:
einem Handgriff (10), mit zwei Armrohren (11),
einem Betätigungselement (14), das betätigbar auf dem Handgriff angebracht ist,
zwei Schwenkverriegelungsmitteln (20), die jeweils an einem freien Ende der beiden Armrohre angebracht und mit dem Betätigungsmittel über ein Kabel verbunden sind,
zwei Vorderbeinrohren (30), deren eines Ende jeweils schwenkbar mit einem der Schwenkverriegelungsmittel verbunden ist und deren anderes Ende mit einem Vorderrad versehen ist,
zwei Hinterbeinrohren (40), deren eines Ende jeweils schwenkbar mit einem der Vorderbeinrohre an einer Stelle nahe dem Vorderrad verbunden ist und deren anderes Ende mit einem Hinterrad versehen ist,
zwei Verbindungsrohren (50), deren eines Ende jeweils schwenkbar mit einem der Schwenkverriegelungsmittel verbunden ist und deren anderes Ende schwenkbar mit einem der Hinterbeinrohre verbunden ist,
zwei Schwenkstiften (51), die jeweils drehbar an einem der Verbindungsrohre angebracht sind,
einem im Wesentlichen U-förmigen Sitzrohr (60), das zwei Armabschnitte aufweist, die jeweils über den Schwenkstift mit einem Verbindungsrohr verbunden sind, und
einem Tablettaufbau (70), der an den freien Enden der Armabschnitte des Sitzrohres angebracht ist und schwenkbar mit den Vorderbeinrohren verbunden ist,
wobei das Schwenkverriegelungsmittel die Kinderkarre wahlweise in einer aufgerichteten Stellung verriegelt, in der der Handgriff im Wesentlichen parallel zu den Vorderbeinrohren und die Verbindungsrohre im Wesentlichen senkrecht zu dem Erdboden verlaufen, oder die Kinderkarre freigibt, so dass der Handgriff nach vorne und unten umlegbar ist und der Handgriff, die Vorderbeinrohre, die Hinterbeinrohre, die Verbindungsrohre, das Sitzrohr und der Tablettaufbau in eine zusammengelegte Stellung zusammenfaltbar sind.
einem Handgriff (10), mit zwei Armrohren (11),
einem Betätigungselement (14), das betätigbar auf dem Handgriff angebracht ist,
zwei Schwenkverriegelungsmitteln (20), die jeweils an einem freien Ende der beiden Armrohre angebracht und mit dem Betätigungsmittel über ein Kabel verbunden sind,
zwei Vorderbeinrohren (30), deren eines Ende jeweils schwenkbar mit einem der Schwenkverriegelungsmittel verbunden ist und deren anderes Ende mit einem Vorderrad versehen ist,
zwei Hinterbeinrohren (40), deren eines Ende jeweils schwenkbar mit einem der Vorderbeinrohre an einer Stelle nahe dem Vorderrad verbunden ist und deren anderes Ende mit einem Hinterrad versehen ist,
zwei Verbindungsrohren (50), deren eines Ende jeweils schwenkbar mit einem der Schwenkverriegelungsmittel verbunden ist und deren anderes Ende schwenkbar mit einem der Hinterbeinrohre verbunden ist,
zwei Schwenkstiften (51), die jeweils drehbar an einem der Verbindungsrohre angebracht sind,
einem im Wesentlichen U-förmigen Sitzrohr (60), das zwei Armabschnitte aufweist, die jeweils über den Schwenkstift mit einem Verbindungsrohr verbunden sind, und
einem Tablettaufbau (70), der an den freien Enden der Armabschnitte des Sitzrohres angebracht ist und schwenkbar mit den Vorderbeinrohren verbunden ist,
wobei das Schwenkverriegelungsmittel die Kinderkarre wahlweise in einer aufgerichteten Stellung verriegelt, in der der Handgriff im Wesentlichen parallel zu den Vorderbeinrohren und die Verbindungsrohre im Wesentlichen senkrecht zu dem Erdboden verlaufen, oder die Kinderkarre freigibt, so dass der Handgriff nach vorne und unten umlegbar ist und der Handgriff, die Vorderbeinrohre, die Hinterbeinrohre, die Verbindungsrohre, das Sitzrohr und der Tablettaufbau in eine zusammengelegte Stellung zusammenfaltbar sind.
2. Kinderkarre nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Handgriff ein im Wesentlichen U-förmiges Rohrteil ist, das einen die beiden Armrohre verbindenden Verbindungsabschnitt aufweist, und dass das Betätigungsmittel an dem Verbindungsabschnitt angebracht ist.
3. Kinderkarre nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Schwenkverriegelungsmittel einen Verriegelungsabschnitt, der an dem Vorderbeinrohr angebracht ist, einen Eingriffsabschnitt, der verschiebbar in dem Armrohr des Handgriffs angeordnet ist und über ein Kabel betriebsmäßig mit dem Betätigungsmittel so verbunden ist, dass er wahlweise in/außer Eingriff mit dem Verriegelungsabschnitt steht, ein Verbindungselement, das den Handgriff schwenkbar mit dem Verriegelungsabschnitt verbindet, und eine Schutzkappe aufweist, die den Verriegelungsabschnitt, den Eingriffsabschnitt und das Verbindungselement in sich aufnimmt.
4. Kinderkarre nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Verriegelungsabschnitt ein Montageteil, das an einem Ende des Vorderbeinrohres angebracht ist, und zwei Hakenelemente aufweist, die jeweils auf einer Seite des Montageteils angeordnet sind, wobei jedes der Hakenelemente einen Haken mit einer schrägen Fläche und auf einer Seite von dieser ausgebildeten Ausnehmung besitzt.
5. Kinderkarre nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Eingriffsabschnitt einen hohlen zylindrischen Sitz, der fest in dem freien Ende des Armrohres des Handgriffs 10 montiert ist und einen Boden, eine Seitenwand mit darin ausgebildeten Längsschlitzen und ein Oberteil besitzt, das einen Durchmesser aufweist, der größer als der Innendurchmesser des Armrohrs des Handgriffs ist, um den Sitz an einer Verschiebung in dem Armrohr zu hindern, ein Gleitteil, das verschieblich in dem Sitz angeordnet ist und mit dem Betätigungselement über ein Kabel verbunden ist, eine Rückholfeder, die zwischen dem Gleitelement und dem Boden des Sitzes angeordnet ist, und einen Stift aufweist, der quer durch das Gleitelement verläuft und aus dem Armrohr hervorsteht, um wahlweise mit dem Hakenelement in/außer Eingriff zu treten.
6. Kinderkarre nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkstift einen Mittelabschnitt, einen ersten Arm, der an einem Ende des Mittelabschnitts angeordnet ist und in eine Richtung senkrecht zum Mittelabschnitt verläuft, und einen zweiten Arm aufweist, der an dem anderen Ende des Mittelabschnitts angeordnet ist und in eine Richtung in der gleichen Ebene wie der erste Arm, jedoch entgegengesetzt zu diesem verläuft.
7. Kinderkarre nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Tablettaufbau zwei Befestigungsstücke umfasst, die jeweils an einem freien Ende des Armabschnitts des Sitzrohrs an einem unteren Abschnitt von diesem angebracht sind und an dem Vorderbeinrohr an einem oberen Abschnitt von diesem schwenkbar befestigt sind, und ein Tablett aufweist, das zwei Anschlussarme zur abnehmbaren Kupplung mit den Befestigungsstücken besitzt.
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Legal Events
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---|---|---|---|
R207 | Utility model specification |
Effective date: 20030703 |
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R150 | Utility model maintained after payment of first maintenance fee after three years |
Effective date: 20060410 |
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R151 | Utility model maintained after payment of second maintenance fee after six years |
Effective date: 20090415 |
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R152 | Utility model maintained after payment of third maintenance fee after eight years |
Effective date: 20110331 |
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R071 | Expiry of right | ||
R071 | Expiry of right |