DE2025168A1 - Rückschlagventil für flüssige oder gasförmige Medien - Google Patents

Description

R. 9859 19-5.1970 Hk/Kb

Anlage zur

Patent- und

Gebrauchsmust erhi If säume ldung

ROBERT BOSCH GMBH, 7 Stuttgart 1, Breit s.cheidstrasse

Rückschlagventil für flüssige oder gasförmige Medien

Die Erfindung betrifft ein Rückschlagventil für flüssige oder gasförmige Medien, mit einem an der Mantelfläche eines zylindrischen Ventilkörpers geschaffenen, ringförmigen Ventilsitz, zu dem ein oder mehrere Durchbrüche führen und an den sich ein elastischer, ringförmiger Ventilschließkorper anlegt.

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Stuttgart

Ein derartiges Rückschlagventil ist beispielsweise in der deutschen Offenlegungsschrift 1 4-50 671 beschrieben. Bei diesem Rückschlagventil münden mehrere Durchbrüche vom Irmenraum des Ventilkörpers nach außen in eine umlaufende Nut mit schrägen Flanken. In Schließstellung legt sich an den Flanken der Nut ein O-Ring durch seine Vorspannung an. Beim öffnen wird der O-Ring radial von der Nut abgehoben. Das Schließen erfolgt durch das Zusammenziehen des O-Ringes. Das bedeutet, daß sich der O-Ring beim Öffnen dehnt und beim Schließen verkürzt. Bei der geringen Alterungsbeständigkeit von Gummi bzw. Kunststoff läßt die Elastizität und somit die notwendige Vorspannung mit der Zeit nach; . eine einwandfreie Dichtung ist deshalb auf die Dauer nicht gewährleistet. Ein weiterer Nachteil des O-Ringes ist es, daß eine solche Ventilausführung für heiße oder aggressive Medien nicht geeignet ist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Rückschlagventil für extreme Betriebsbedingungen zu schaffen, dessen Ventilring keine Längendehnungen zu machen braucht und dadurch eine hohe Lebensdauer erreicht.

Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß der Ventilschließkörper in an sich bekannter V/eise aus einem ringförmig gebogenen, elastischen Band hergestellt ist, daß ferner der Schließkörper aus Metall besteht und d\irch Zusammenarbeit mit dem Ventilsitz zum Überwachen mehrerer Durchbrüche bestimmt ist.

In der DT-PS 697 091 wird ein solches Ventilschließglied beschrieben, das jedoch nur mit einem eine einzige Bohrung umgebenden Ventilsitz zusammenwirkt. _-?_

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Zwei Ausführungsbei spiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und zwar zeigen:

Fig. 1 ein als Auslaßventil ausgebildetes Rückschlagventil im Längsschnitt,

Fig. 2 einen Querschnitt des Ventils nach Linie II-II in Fig. 1,

Fig. 3 einen vergrößerten Ausschnitt aus der Fig. 1 bei offenem Ventil,

Fig. 4 ein als Einlaßventil ausgebildetes Rückschlagventil im Längsschnitt und

Fig. 5 einen. Querschnitt des Ventils nach Linie V-V in Fig. 4.

Eine nur teilweise dargestellte. Pumpe hat einen Zylinder 10 mit einem Arbeitsraum 11 und einen Zylinderkopf 12. In einer Aussparung des Zylinderkopfes 12 ist ein Ventilkörper 13 durch eine Schraube 14 befestigt. Der Mantel des Ventilkörpers 13 weist eine ringförmige Ausnehmung 15 auf, in der ein durch, zwei Ringflächen gebildeter Ventilsitz zu beiden Seiten eines von A bis B umlaufenden ringförmigen Kanals 17 angeordnet ist. Von diesem führen sieben Durchbrüche 18 radial einwärts und münden in axialer Richtung in den Arbeitsraum 11. Ein Ventilschließkörper 19 umschließt den Ventilsitz 16 mit Vorspannung. Durch Nasen 20,21, in der Ausnehmung 15 wird die axiale Lage des Ventilschließkörpers 19 begrenzt. In dem Ventilkörper 13 ist ein Stift 22 befestigt, der als Lagesicherung in Umfangsrichtung für die beiden Enden des Ventilschließkörpers 19 dient. Den Ventilkörper 13 umgibt im Zylinderkopf 12 eine Ringkammer 23, aus dem eine Auslaßöffnung 24 radial nach außen führt.

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Die Fig. 3 zeigt den Ventilschließkörper 19 "bei offenem Ventil. An dem Zylinderkopf 12 sind mehrere in die Ringkammer 23 ragende Hocker 25 für die Festlegung einer maximalen Öffnungsstellung des Ventilschließkörpers 19 vorhanden.

Das beschriebene Rückschlagventil arbeitet wie folgt:

Bei der Aufwärtsbewegung des nicht dargestellten Pumpenkolbens viird das geförderte Medium über die Durchbrüche 18 in den Ringkanal 17 gedrückt. Nach Erreichen des Ventilöffnungsdruckes wird der Ventilschließlcörper 19 in radialer Richtung vom Ventilsitz 16 abgehoben, und das Medium kann durch den fast über den ganzen Umfang reichenden Durchströmquerschnitt in die Ringkammer 23 und dann in die Auslaßöffnung 24 entweichen. Ist der Kolben an seinem oberen Totpunkt angelangt, so legt sich der Ventilschließkörper 19 durch seine Vorspannung am_Ventilsitz 16 an und hält gemein-

*aen Ventilsitz 16

sam mit der Druckdifferenz/während des Kolbensaughubes geschlossen, bis im unteren Totpunkt des Kolbens das beschriebene Arbeitsspiel von neuem beginnt.

Die Fig. 4 und 5 zeigen ein Rückschlagventil als Einlaßventil, bei dem gegenüber der Ausführung nach den Fig. 1 bis 3 folgendes anders ausgebildet ist: Der Ventilkörper 13' hat eine topfförmige Gestalt und ist durch die Schraube über eine Hülse 26 in dem Zylinderkopf 12 befestigt. Ein ringörmiger Raum 27 innerhalb des Ventilkörpers 13' ist zum Arbeitsraum 11 hin offen. Ein ebenfalls vorgespannter Ventilring 19' schließt mit seiner Außenseite den auf der inneren Mantelfläche des Ventilkörpers 13' angeordneten Ventilsitz 16', der zu beiden Seiten eines Ringkanals 17' ' angeordnet ist. Von diesen führen sieben Durchbrüche 18'

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durch die Wand des Ventilkörpers 1J' in die Ringkammer 2J, in die eine Einlaßleitung 25 mündet. Der Ventilschließkorper 19' hebt sich während des Kolbensaughubes von dem Sitz 16' ab und legt sich während des Kolbendruckhubes dicht auf den Sitz 16' . '

Die beschriebenen Ausführungen haben den Vorz-ug, daß der freibewegliche Ventilschließkörper 19 sich immer dicht an den Ventilsitz 16 anlegt \*nd auch nicht zum. Festklemmen neigt; außerdem wird nur ein geringer öffnungsdruck benötigt. Da der Durchlaßquerschnitt verhältnismäßig groß ist, kommt es zu keiner wesentlichen Aufwärmung des Mediums. Darüberhinaus führt die große Auflagefläche zu einer intensiven Wärmeableitung in den Ventilsitz.

Die mit der Erfindung erzielten Vorteile bestehen außerdem darin, daß die verhältnismäßig kleine Masse des bewegten Ventilringes hohe Arbeitsfrequenzen zulassen..',

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Claims (4)

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   Ansprüche

   ( I.y Rückschlagventil für flüssige oder gasförmige Medien, mit einem an der Mantelfläche eines zylindrischen Ventilkörpers geschaffenen, ringförmigen Ventilsitz, zu dem ein oder mehrere Durchbrüche führen und an den sich ein elastischer, ringförmiger Ventilschließkörper anlegt, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilschließkörper (19) in ΒΏ. sich bekannter V/eise aus einem ringförmig gebogenen, elastischen Band hergestellt ist, daß ferner der Schließkörper (19) aus Metall besteht und durch Zusammenarbeit mit dem Ventilsitz (16) zum Überwachen mehrerer Durchbrüche (18) bestimmt ist,
2. 2. Rückschlagventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilschließkörper (19) aus JF ederStahlband ist und seine Enden durch einen Anschlagstift (22) lagegesichert sind.
3. 3. Rückschlagventil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die axiale Lage des Ventilschließkörpers (19) durch am Ventilkörper (13) angeordnete Nasen (20,21) begrenzt ist. _o

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4. 4. Rückschlagventil nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilkörper (13)
   Hohlkörper ist und daß der Ventilsitz (16) auf der inneren Mantelfläche des Ventilkörpers (13) angeordnet

   • ist ^

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