DE20205092U1

DE20205092U1 - Einstellbarer Schraubenschlüssel

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Publication number: DE20205092U1
Application number: DE20205092U
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 2002-03-21
Filing date: 2002-04-02
Publication date: 2002-06-06
Anticipated expiration: 2012-04-03
Also published as: CA2379290A1; FR2838995A3; GB2386577B; GB2386577A; CA2379290C; GB0206649D0; FR2838995B3; US20030183047A1; US6739223B2

Description

Reinhardt Söllner Ganahl

PATENTANWÄLTE

Patentanwälte Reinhardt Söllner Ganahl ■ P.O. Box 12 261 D-85542 Kirchheim b. München

02/04/2002 Deutsches Gebrauchsmuster
WU, Arthur
DE-4365

Einstellbarer Schraubenschlüssel 15

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schraubenschlüssel, und insbesondere einen umsteuerbaren, verstellbaren Rollen-Schraubenschlüssel.

Wenn beim Stand der Technik ein einstellbarer Schraubenschlüssel zum Drehen einer Schraube (oder eines Bolzens) verwendet wird, muss er die Mutter nach Drehen um einen bestimmten Winkel freigeben. Daraufhin wird der verstellbare Schraubenschlüssel in entgegengesetzter Richtung gedreht bzw. umgesteuert und gelangt bevorzugt nach Drehung über denselben Winkel erneut in Eingriff mit der Mutter, um diese erneut zu drehen. Der Nutzer muss diese Prozeduren solange wiederholen, bis die Mutter je nach angestrebtem Zweck festsitzt oder gelöst ist.

Fig. 1 zeigt einen herkömmlichen umsteuerbaren, verstellbaren Schraubenschlüssel 90, der in der Lage ist, die Mutter zu drehen, ohne dass diese außer Eingriff und erneut in Eingriff genommen werden muss. Der einstellbare Schraubenschlüssel 90 weist freie runde Kanäle 911 und 921 an seiner feststehenden Klaue 91 und seiner

European Patent and :■ Hausen 5b RO. Box 12 26

Trademark Attorneys ;■ ■ D-85551 Kirchheim b. München D-85542 Kirchheim b. München

Dipl.-Ing. Markus Reinhardt··· V ■;.··, ·.·•P.atjiwif ..··,;·" .·'.."..". TeJ +49 ($5) 90480081

Dipl.-Ing. Udo Söllner : ;·· ^: .· : e^ail;lhfo®patrrieWoom: '.'..'. .* FaV +4J9 (85) 90480083 (G3)

Dipl.-Phys. Bernhanj fiaTiaJil ; . .: . . * . JiWSeU wv&i.pätr*ies.corn ·. * ..".!·. Fa*x**4*9 (89)·90 48 00 84 (G4)

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beweglichen Klaue 32 auf. Zwei Zahnstangen 93 und 94 mit Zahnflächen 391 und 341 an ihren Außenenden sind verschiebbar in den runden Kanälen 911 und 921 aufgenommen. Zwei elastische Elemente 95 und 96 sind an der feststehenden Klaue 91 und der beweglichen Klaue 92 angeordnet, um die Zahnstangen 93 und 94 vorzuspannen.

Im Einsatz betätigt der Nutzer die bewegliche Klaue 92, damit diese sich in Richtung auf die feststehenden Klaue 91 bewegt, um die Zahnflächen 931 und 941 der feststehenden Klaue 91 und der beweglichen Klaue 92 zu veranlassen, eine Mutter N in Haltegriff zu nehmen. Daraufhin kann der Nutzer den verstellbaren Schraubenschlüssel 90 im Uhrzeigersinn drehen, um die Mutter N drehanzutreiben. Wenn hingegen der Nutzer den einstellbaren Schraubenschlüssel entgegen dem Uhrzeigersinn dreht, treibt die Mutter N die Zahnstangen 93 und 94 so an, dass diese in die runden Kanäle 911 und 921 derart hineinzugleiten, dass der verstellbare Schräuben-Schlüssel 90 zurück bewegt werden kann, ohne dass er die Mutter N drehantreibt. Der verstellbare Schraubenschlüssel vermag dadurch eine Mutter oder einen Bolzen in Drehung zu versetzen, ohne dass die Mutter bzw. der Bolzen wiederholt in und außer Eingriff genommen werden muss.

Die Nachteile dieses herkömmlichen umsteuerbaren, verstellbaren Schraubenschlüssels 90 sind im folgenden zusammengefasst:

1. Der verstellbare Schraubenschlüssel 90 weist Zahnflächen 991 und 941 an den Zahnstangen 93 und 94 auf, um die Ränder der Mutter 9 in Halteeingriff zu nehmen. Hierdurch kann die Mutter beim Drehen leicht beschädigt werden.

2. Der verstellbare Schraubenschlüssel 90 muss dazu ausgelegt sein, die Muttern mit unterschiedlichem Ausmaß zu drehen. Schrauben mit kritischen Abmessungen können jedoch durch die Zahnflächen 931 und 941 nicht stabil gehalten werden.

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3. Wenn ein Nutzer die bewegliche Klaue 92 zu nahe an die feststehende Klaue 91 betätigt, werden die Zahnstangen 93 und 94 in die runden Kanäle 911 und 921 geschoben, wodurch die feststehende Klaue 91 und die bewegliche Klaue 92 veranlasst werden, direkt an der Mutter N anzuliegen. Der verstellbare Schraubenschlüssel verliert dadurch seine Fähigkeit, die Mutter wiederholt zu drehen, ohne dass diese in und außer Eingriff genommen werden muss.

4. Der umsteuerbare, verstellbare Schraubenschlüssel 90 muss die Mutter N

durch die Zahnflächen 931 und 941 der Zahnstangen 93 und 94 in Halteeingriff nehmen, wodurch nicht gewährleistet ist, dass die Mutter parallel zur feststehenden Klaue 91 und zur beweglichen Klaue 92 zu liegen kommt, da sie indirekt durch diese Klauen über die Zahnflächen der Zahnstangen in Eingriff genommen wird. Im Gegensatz hierzu ist ein normaler verstellbarer Schraubenschlüssel, der wiederholt die Mutter in und außer Eingriff nehmen muss, in der Lage, die Mutter durch die feststehende Klaue und die bewegliche Klaue direkt zu halten, so dass die Mutter durch den Handgriff getragen ist, wodurch gewährleistet ist, dass sie parallel zur feststehenden Klaue und zur beweglichen Klaue ausgerichtet ist. Der umsteuerbare, verstellbare Schraubenschlüssel 90 benötigt dadurch eine Betätigungsart, die sich von einem herkömmlichen Schraubenschlüssel unterscheidet, wodurch ein Benutzer, der herkömmliche verstellbare Schraubenschlüssel gewähnt ist, nicht so ohne weiteres von dem umsteuerbaren Schraubenschlüssel zweckmäßigen Gebrauch machen kann.

Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, einen umsteuerbaren, verstellbaren Schraubenschlüssel zu schaffen, der dazu geeignet ist, eine Mutter oder einen Bolzen umsteuerbar in Drehung zu versetzen, ohne dass die Nachteile des vorstehend erläuterten umsteuerbaren Schraubenschlüssels in Kauf genommen werden müssen.

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Gelöst wird diese Aufgabe durch die Merkmale des Anspruchs 1 bzw. des Anspruchs 9. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

Mit anderen Worten umfasst der erfindungsgemäße umsteuerbare, verstellbare Schraubenschlüssel einen Handgriff mit einer feststehenden Klaue und einer Führungsnut an einem Ende derselben. Die feststehende Klaue weist eine Kammer mit einer seitlichen Öffnung auf. Die Klammer weist eine Führungsfläche auf, die an einem Ende einen Anschlagabschnitt umfasst, der sich am Vorderende der feststehenden Klaue anschließt. Die bewegliche Klaue ist mit einem Ende in der Führungsnut des Handgriffs verschiebbar aufgenommen. Eine Einstellschnecke ist an dem Handgriff schwenkbar bzw. drehbar angebracht, um die bewegliche Klaue in Richtung auf die feststehende Klaue und von diesem weg zu bewegen. In der Kammer der feststehenden Klaue ist eine Rolle aufgenommen, die mit einem Teil aus der Kammer über die Öffnung vorsteht und an der Führungsfläche auf der gegenüberliegenden Seite anliegt, und zumindest ein elastisches Element bzw. ein Federelement ist zwischen der feststehenden Klaue und der Rolle angeordnet, um an die Rolle eine Kraft anzulegen, die zumindest im wesentlichen zum Vorderende der feststehenden Klaue gerichtet ist, wodurch die Rolle durch den Anschlagabschnitt in Anschlageingriff genommen und so angetrieben wird, dass sie sich ausschließlich entlang der Führungsfläche bewegt.

Nachfolgend wird die Erfindung anhand der Zeichnung beispielhaft näher erläutert; in dieser zeigen:
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Fig. 1 eine Schnittansicht eines umsteuerbaren, verstellbaren Schraubenschlüssels,

Fig. 2 eine Vorderansicht einer ersten bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen umsteuerbaren Schraubenschlüssels,

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Hg. 3 eine Schnittansicht entlang der Linie 3-3 in Fig. 2,

Fig. 4 eine Schnittansicht entlang der Linie 4-4 in Fig. 2, 5

Fig. 5 eine Vorderansicht der ersten bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen umsteuerbaren, verstellbaren Schraubenschlüssels bei Kraftausübung auf die Rolle beim Drehen des Schraubenschlüssels,

Fig. 6 eine Vorderansicht der ersten bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen umsteuerbaren, verstellbaren Schraubenschlüssels bei Kraftausübung auf die Rolle, wenn der Schraubenschlüssel in entgegengesetzter Richtung gedreht wird,

Fig. 7 den umsteuerbaren, verstellbaren Schraubenschlüssel gemäß der ersten bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung während des Drehvorgangs in entgegengesetzter Richtung, wobei Fig. 7a den Schraubenschlüssel in anfänglicher Position zeigt, wobei Fig. 7b den Schraubenschlüssel nach einer Drehung in entgegengesetzter Richtung um 30° zeigt, und wobei Fig. 7c den Schraubenschlüssel nach einer Drehung in entgegengesetzter Richtung um 60° zeigt,

Fig. 8 eine Vorderansicht der ersten bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen umsteuerbaren, verstellbaren Schraubenschlüssels bei Drehver-Stellung einer kleineren Mutter,

Fig. 9 eine Schnittansicht einer zweiten bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen umsteuerbaren, verstellbaren Schraubenschlüssels,

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Fig. 10 eine Vorderansicht einer dritten bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen umsteuerbaren, verstellbaren Schraubenschlüssels,

Fig. 11 eine Schnittansicht entlang der Linie 11-11 in Fig. 10, 5

Fig. 12 eine Schnittansicht einer vierten bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen umsteuerbaren, verstellbaren Schraubenschlüssels, und

Fig. 13 eine Schnittansicht entlang der Linie 13-13 in Fig. 12.

Anhand von Fig. 2 bis 4 wird nunmehr eine erste bevorzugte Ausführungsform des erfindungsgemäßen umsteuerbaren, verstellbaren Schraubenschlüssels erläutert. Der Schraubenschlüssel 1 umfasst einen Handgriff 10 mit einer feststehenden Klaue 11 an einem Ende und einer Führungsnut 12 neben der feststehenden Klaue 11. Der Handgriff 10 legt zwei Gleit- bzw. Verschiebeflächen 121 auf der Oberseite der Führungsnut 12 fest. Die bewegliche Klaue 20 des Schraubenschlüssels weist ein Ende auf, das in der Führungsnut 12 des Handgriffs 10 verschiebbar bzw. gleitend aufgenommen ist. Eine Einstellschnecke 30 ist einem Handgriff 10 drehbar angelenkt, ohne die bewegliche Klaue 20 dahingehend anzutreiben, dass sie auf die feststehende Klaue 11 zu und von dieser weg verschoben wird.

Die soeben erläuterten Elemente sind dieselben wie bei einem herkömmlichen verstellbaren Schraubenschlüssel. Nunmehr werden die hauptsächlichen Merkmale der vorliegenden Erfindung näher erläutert.
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Wie in Fig. 2 gezeigt, weist die feststehende Klaue 11 einen Spalt 13 auf, der in zwei Lateralseiten und zu der Seite hin ausmündet, die zu der beweglichen Klaue 12 weist. Die Seitenwand des Spalts 13 bildet eine durchgehende gekrümmte Fläche, die eine Führungsfläche 14 festlegt. Die Führungsfläche 14 weist einen Anschlagab-

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schnitt 15 auf, bei dem es sich um eine im wesentlichen ausnehmungsartige gekrümmte Fläche handelt, und der an einem Ende in das Vorderende der feststehende Klaue 11 übergeht bzw. sich an dieses anschließt. Zwei Abdeckelemente 16 sind an der feststehenden Klaue 11 befestigt, um die lateralen Öffnungen des Spalts 13 mittels dreier Stifte 171,172 und 173 abzudecken. Der Spalt bildet dadurch eine Kammer 13, die lediglich eine Öffnung 131 aufweist, die zur beweglichen Klaue 12 weist. Jedes Abdeckelement 16 weist eine Eintiefung 161 an einer Innenseite und einen gekrümmten Führungsschlitz 18 auf der Bodenseite der Eintiefung 161 auf. Der Führungsschlitz 18 mündet an beiden Seiten des Abdeckelements 16 bei dieser Ausführungsform aus.

Der Handgriff 10 weist außerdem eine Hubbahn 19 auf, bei der es sich um eine gekrümmte Fläche handelt, die sich ausgehend von der Gleitfläche 121 zu der feststehenden Klaue 11 erstreckt, anschließend an die Öffnung 131 der Kammer 13. Die bewegliche Klaue 20 weist zwei Eintiefungen 29 auf gegenüberliegenden Seiten auf, um zu vermeiden, dass die bewegliche Klaue 20 mit der Hubbahn 19 in störenden Eingriff gelangt, während die bewegliche Klaue 20 angetrieben wird, um sich nahe an die feststehende Klaue 11 zu bewegen.

Eine Rolle 40 weist zwei Achsen bzw. Stäbe 42 entlang ihrer Mittenachse auf. Die Rolle 40 ist in der Kammer 13 der feststehenden Klaue 11 aufgenommen, wobei ihre Achsen 42 in die Führungsschlitze 18 eingreifen. Die Rolle 40 weist dadurch einen Teil auf, der aus der Öffnung 131 der Kammer 13 vorsteht und an der Führungsfläche 14 anliegt, um zur Bewegung entlang der Führungsfläche angetrieben zu werden.

Zwei elastische Elemente bzw. Federelement 50, bei denen es sich bei dieser Ausführungsform um Torsionsfedern handelt, sind in den Eintiefungen 161 auf den Abdeckelementen 16 aufgenommen. Jedes elastische Element 50 weist in seiner Mitte

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einen spiralförmigen Abschnitt auf, der auf einem Stift 172 sitzt, und ein Ende des elastischen Elements liegt an der entsprechenden Achse 42 der Rolle 40 an, während sein anderes Ende an einem Stift 171 anliegt, der derart positioniert ist, dass der Rolle 40 durch das elastische Element eine Kraft aufgeprägt wird, die im wesentliehen zum Vorderende der feststehenden Klaue 11 gerichtet ist. In der anfänglichen Position schieben die elastischen Elemente 50 die Rolle 40 bzw. spannen sie derart vor, dass sie am Anschlagabschnitt 15 an der feststehenden Klaue 11 anliegt, wodurch die Rolle festgelegt ist. Wenn eine zum proximalen Ende der feststehenden Klaue 11 gerichtete externe Kraft auf die Rolle 40 einwirkt, wird diese so angetrieben, dass sie sich entlang der Führungsfläche 14 bewegt.

Fig. 5 zeigt den umsteuerbaren, verstellbaren Schraubenschlüssel 1, der einen Rotor 9 in Haltegriff nimmt. Im Betrieb muss der Nutzer lediglich den Schraubenschlüssel 11 in Eingriff mit der Mutter N derart bringen, dass die Mutter mit einem Rand die Gleitfläche 121 des Handgriffs 10 berührt. Als nächstes kann der Nutzer die Einstellschnecke 30 drehen, wodurch die bewegliche Klaue 20 in Richtung auf die feststehende Klaue 11 bewegt wird, wodurch die bewegliche Klaue 20 und die Rolle 40 an gegenüberliegenden Seiten der Mutter N zur Anlage gelangen. Die Mutter N wird vor ihrer Drehverstellung zwischen den Klauen bzw. Klemmbacken durch Verstellen der Einstellschnecke 30 eingeklemmt. Damit weist der erfindungsgemäße umsteuerbare, verstellbare Schraubenschlüssel dieselbe Betätigungsart auf wie ein herkömmlicher einstellbarer Schraubenschlüssel.

Wenn der Nutzer unter erneutem Bezug auf Fig. 5 versucht, den verstellbaren Schraubenschlüssel 1 zu drehen, um die Mutter N zu lockern oder zu verspannen, wird zwischen der Mutter N und der Rolle 40 ein Kraft F ausgeübt. Diese Gegenkraft F kann in zwei Komponenten F1 und F2 zerlegt werden. Die Komponente F1 befindet sich in direkter Gegenüberlage zum Anschlagabschnitt 15 der feststehenden Klaue 11. Die Komponente F2 erzeugt ein Moment, das dazu neigt, die Rolle 14 dahinge-

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hend anzutreiben, dass sie zum Vorderende der feststehenden Klaue 11 hin abrollt. Diesem Moment steht ebenfalls der Anschlag 15 entgegen. Die Rolle wird dazu in dem Anschlagabschnitt 15 festgehalten, um die Mutter zum Lockern ihrer Verspannung zu drehen.
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Wenn der Nutzer versucht, den erfindungsgemäßen verstellbaren Schraubenschlüssel 1 umzusteuern bzw. entgegengesetzt zu drehen, empfängt die Rolle 40, wie in Fig. 6 gezeigt, eine Kraft Fb von der Mutter N. Die Kraft Fb kann ebenfalls in zwei Komponenten F1 und F2 zerlegt werden. Die Komponente Fb1 veranlasst die Rolle 40, immer dann an der Führungsfläche 40 anzuliegen, wenn der Schraubenschlüssel 1 in entgegengesetzter Richtung gedreht wird. Die Komponente Fb2 erzeugt ein Moment zum Antreiben der Rolle 40, damit diese entlang der Führungsfläche 14 abrollt. Die Rolle 40 stellt dadurch für den verstellbaren Schraubenschlüssel 1 einen Raum bzw. Platz bereit, der so groß ist, dass er in entgegengesetzter Richtung gedreht werden kann, dabei jedoch die Mutter N festhält. Fig. 7 zeigt die detaillierten Aktionen der Rolle 40 relativ zu der Mutter 9, wenn der erfindungsgemäße verstellbare Schraubenschlüssel 1 in entgegengesetzter Richtung gedreht wird. Nachdem der verstellbare Schraubenschlüssel 1 in umgekehrter Richtung bzw. entgegengesetzt um 60° gedreht worden ist, wie in Fig. 7c gezeigt, halten die bewegliche Klaue 20 und die Rolle 40 die nächsten bzw. angrenzenden Seiten der Muttern N. Ein Nutzer vermag den Schraubenschlüssel 1 erneut anzutreiben, um die Mutter N zum Lockern bzw. zum Verspannen kontinuierlich zu drehen, ohne dass die Mutter N bei jedem Drehvorgang ausgerückt werden muss.

Wenn der erfindungsgemäße verstellbare Schraubenschlüssel 1, wie in Fig. 8 gezeigt, eine kleinere Mutter N in Halteeingriff nimmt, kommt die Mutter N auf der Hubbahn 19 zu liegen, um um eine bestimmte Distanz angehoben zu werden. Die Rolle 40 und die bewegliche Klaue 20 liegen dadurch an den gegenüberliegenden Seiten der Mutter N an, ohne dass irgendeine Maßnahme ergriffen werden muss, die Positi-

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on der Mutter N einzustellen. Die Betriebsweise für den erfindungsgemäßen verstellbaren Schraubenschlüssel 1 ist derselbe wie vorstehend erläutert.

In Fig. 9 ist eine zweite bevorzugte Ausführungsform des erfindungsgemäßen Schraubenschlüssels gezeigt. Dieser Schraubenschlüssel hat ebenfalls die Gestalt eines umsteuerbaren, verstellbaren Schraubenschlüssels 2 ähnlich wie diejenige der ersten Ausführungsform mit der Ausnahme, dass Führungsschlitze 62 an der Außenseite der Abdeckelemente 61 verschlossen sind, bzw. an diese angrenzen. Dadurch kann verhindert werden, dass Staub oder Partikel über die Führungsschlitze 62 in die Kammer fallen bzw. gelangen.

Wie aus verstehender Erläuterung hervorgeht, bilden die Führungsfläche 14 und der Anschlagabschnitt 15 wesentliche Elemente, die der Kraft entgegenwirken, die beim Drehen erzeugt wird. Im normalen Betrieb dienen die Führungsschlitze 18 hauptsächlich dazu, die Rolle 40 zu stabilisieren und nicht der Kraft entgegenzuwirken.

Eine dritte bevorzugte Ausführungsform des erfindungsgemäßen umsteuerbaren, verstellbaren Schraubenschlüssels 3 ist ohne Führungsschlitze gebildet. Wie in Fig. 10 und 11 gezeigt, ist die Breite bzw. Weite der Öffnung 23 der Kammer 72 in der feststehenden Klaue 71 kleiner als der Durchmesser der Rolle 74. Dies führt dazu, dass die Rolle 74 aus der Kammer 72 nicht freikommen kann. Die elastischen Elemente 76 weisen Hakenenden auf, die an den Achsen der Rolle 74 einhaken. Die Rolle 74 weist außerdem Zahnabschnitte 741 auf der runden Oberfläche auf. der Zahnabschnitt 741 besitzt Ratschen- bzw. Schaltklinkenform, um die Kraft der Rolle 40 zum Halten der Mutter zu vergrößern, wenn die Mutter drehangetrieben wird, ohne das entgegengesetzte Drehverstellen zu beeinträchtigen.

Fig. 12 zeigt eine vierte Ausführungsform des erfindungsgemäßen umsteuerbaren, verstellbaren Schraubenschlüssels, bei welchem lediglich ein elastisches Element 67

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verwendet ist. Die feststehende Klaue 81 weist eine Nut 82 hinter der Kammer 85 auf. die Nut 82 weist ein Ende auf, das sich zur Kammer 85 erstreckt. Zwei Stifte 83 und 84 zum Festsetzen der Abdeckelemente greifen in die Nut 82 ein. Das elastische Element 87 ist in der Nut 82 aufgenommen und sein spiralartig gewickelter Abschnitt sitzt auf einem Stift 84 und ein Ende des restlichen Elements liegt an einem Stift 83 an und die Rolle 86 weist eine Positionierungsnut 861 auf ihrer runden Oberfläche bzw. ihrem Umfang auf, um das andere Ende des elastischen Elements 82 aufzunehmen. Das elastische Element 82 vermag dadurch die Rolle 86 mit einer elastischen Kraft zu beaufschlagen, wie vorstehend erläutert.

Vorstehend ist ein verstellbarer Schraubenschlüssel beschrieben worden, der einen Handgriff aufweist, der ein feststehende Klaue und eine Führungsnut an einem Ende aufweist, die feststehende Klaue weist einen Spalt und zwei Abdeckelemente auf, die an den Lateralseiten der feststehenden Klaue befestigt sind, um eine Kammer mit einer Öffnung zu bilden. Die Kammer weist im Inneren eine Führungsfläche auf, die an einem Ende einen Anschlagabschnitt umfasst, der an das Vorderende der feststehenden Klaue angrenzt. Die bewegliche Klaue ist mit einem Ende in der Führungsnut des Handgriffs gleitend bzw. verschiebbar aufgenommen. Eine Einstellschnecke ist an dem Handgriff drehbar angebracht, um die bewegliche Klaue in Richtung auf die feststehende Klaue sowie von dieser weg zu bewegen. Eine Rolle ist in der Kammer der feststehenden Klaue aufgenommen und steht mit einem Teil aus der Kammer über die Öffnung hinaus und liegt an der Führungsfläche auf der gegenüberliegenden Seite an und zwei elastische Elemente sind in Eintiefungen auf der Innenseite der Abdeckelemente aufgenommen und liegen mit einem Ende an der feststehenden Klaue und mit dem anderen an der Rolle an, um der Rolle eine Kraft aufzuprägen, die zum Vorderende der feststehenden Klaue gerichtet ist, wodurch die Rolle an dem Anschlagabschnitt zur Anlage gelangt und ausschließlich zur Bewegung entlang der Führungsfläche antreibbar ist.

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Hinsichtlich vorstehend im einzelnen nicht näher erläuterter Merkmale der Erfindung wird in übrigen ausdrücklich auf die Ansprüche und die Zeichnungen verwiesen.

Claims

1. Umsteuerbarer, verstellbarer Schraubenschlüssel, aufweisend:
Einen Handgriff (10) mit einer feststehenden Klaue (11) und einer Führungsnut (12) an einem Ende des Handgriffs (10),
eine bewegliche Klaue (20), die mit einem Ende in der Führungsnut (12) des Handgriffs (10) verschiebbar aufgenommen ist,
eine Einstellschnecke (30) zum Antreiben der beweglichen Klaue (20), um diese auf die feststehende Klaue (11) zu und von dieser wegzubewegen,
wobei die feststehende Klaue (11) eine Kammer (13) aufweist, die eine Öffnung (131) umfasst, die zur beweglichen Klaue (20) weist, und die zumindest einen Führungsschlitz (18) in einer Lateralseitenwand aufweist, wobei die Kammer (13) im Inneren eine Führungsfläche (14) aufweist, die an einem Ende einen Anschlagabschnitt (15) aufweist, der an das Vorderende der feststehenden Klaue (11) angrenzt, wobei die Öffnung (131) der Kammer (13) zu der beweglichen Klaue (20) weist,
eine Rolle (40), die in der Kammer (13) der feststehenden Klaue (11) aufgenommen ist, und von der ein Teil aus der Kammer (13) über die Öffnung (131) vorsteht; wobei die Rolle (40) zumindest eine Achse (42) aufweist, die in dem Führungsschlitz (18) aufgenommen ist, damit die Rolle (40) an der Führungsfläche (14) anliegt, und
zumindest ein elastisches Element (50), das zwischen der feststehenden Klaue (11) und der Rolle (40) angeordnet ist, um der Rolle (40) eine Kraft aufzuprägen, die im wesentlichen zum Vorderende der feststehenden Klaue (11) gerichtet ist, wodurch die Rolle (40) durch den Anschlagabschnitt (15) gestoppt wird und ausschließlich zu einer Bewegung entlang der Führungsfläche (14) angetrieben ist.

2. Verstellbarer Schraubenschlüssel nach Anspruch 1, wobei die feststehende Klaue (11) einen Spalt aufweist, wobei an den Lateralseiten dieser Klaue (11) zwei Abdeckelemente (16) fest angebracht sind, die den Spalt abdecken, um die Kammer (13) zu bilden.

3. Verstellbarer Schraubenschlüssel nach Anspruch 2, wobei der Führungsschlitz (18) in dem Abdeckelement (16) angeordnet ist.

4. Verstellbarer Schraubenschlüssel nach Anspruch 2, wobei das Abdeckelement (16) eine Eintiefung auf der Innenseite zur Aufnahme des elastischen Elements (50) aufweist, wobei das elastische Element (50) ein Ende aufweist, das an der Achse (42) der Rolle (40) anliegt, wobei das andere Ende an der feststehenden Klaue (11) anliegt.

5. Verstellbarer Schraubenschlüssel nach Anspruch 1, wobei das Abdeckelement (16) eine Eintiefung auf der Innenseite zur Aufnahme des elastischen Elements (50) aufweist, wobei zumindest ein Stift (171) vorgesehen ist, um das Abdeckelement (16) an der feststehenden Klaue (11) festzulegen, wobei das elastische Element (50) ein Ende aufweist, das an der Achse (42) der Rolle (40) anliegt, während sein anderes Ende an einem Stift (171) anliegt.

6. Verstellbarer Schraubenschlüssel nach Anspruch 1, wobei der Handgriff (10) eine Hubbahn (19) aufweist, die sich ausgehend von einer Gleitfläche (121) an der Oberseite des Gleitschlitzes zu der feststehenden Klaue (11) erstreckt.

7. Verstellbarer Schraubenschlüssel nach Anspruch 1, wobei die feststehende Klaue (81) eine Nut (82) aufweist, die ein Ende aufweist, das sich zu der Kammer (85) erstreckt, um das elastische Element (87) darin aufzunehmen, wobei die Rolle (74) eine Positionierungsnut (861) aufweist, wobei das elastische Element (87) mit einem Ende an der Rolle (74) in der Positionierungsnut (861) und mit dem anderen Ende in der Nut (82) der feststehenden Klaue (81) anliegt.

8. Verstellbarer Schraubenschlüssel nach Anspruch 1, wobei die Rolle (74) einen Zahnabschnitt aufweist.

9. Verstellbarer Schraubenschlüssel, aufweisend:
Einen Handgriff (10) mit einer feststehenden Klaue (11) und eine Führungsnut (12) an einem Ende des Handgriffs (10),
eine bewegliche Klaue (20), die ein Ende aufweist, das in der Führungsnut (12) des Handgriffs (10) verschiebbar angeordnet ist,
eine Einstellschnecke (30) zum Antreiben der beweglichen Klaue (20), um sich auf die feststehende Klaue (11) zu und von dieser weg zu bewegen,
wobei die feststehende Klaue (11) eine Kammer (13) aufweist, die eine zu der beweglichen Klaue (20) weisende Öffnung (131) aufweist, wobei die Kammer (13) im Inneren eine Führungsfläche (14) aufweist, die einen Anschlagabschnitt (15) an einem Ende aufweist, der sich an das Vorderende der feststehenden Kammer (13) anschließt,
eine Rolle (40), die in der Kammer (13) der feststehenden Klaue (11) aufgenommen ist, und die mit einem Teil aus der Kammer (13) über die Öffnung vorsteht, und an der Führungsfläche (14) anliegt, und
zumindest ein elastisches Element (50), das zwischen der feststehenden Klaue (11) und der Rolle (40) angeordnet ist, um der Rolle (40) eine Kraft aufzuprägen, die im wesentlichen zum Vorderende der feststehenden Klaue (11) gerichtet ist, wodurch die Rolle (40) durch den Anschlagabschnitt (15) gestoppt wird und ausschließlich angetrieben ist, um sich entlang der Führungsfläche (40) zu bewegen.

10. Verstellbarer Schraubenschlüssel nach Anspruch 9, wobei die feststehende Klaue (11) einen Spalt aufweist, wobei an zwei Lateralseiten dieser Klaue (11) zwei Abdeckelemente (16) fest angebracht sind, die den Spalt abdecken, um die Kammer (13) zu bilden.

11. Verstellbarer Schraubenschlüssel nach Anspruch 10, wobei das Abdeckelement (16) eine Eintiefung auf der Innenseite zur Aufnahme des elastischen Elements (50) aufweist, wobei die Rolle (40) ein Achse (42) aufweist, an der ein Ende des elastischen Elements (50) anliegt.

12. Verstellbarer Schraubenschlüssel nach Anspruch 10, wobei das Abdeckelement (16) eine Eintiefung auf der Innenseite zur Aufnahme des elastischen Elements (50) aufweist, wobei zumindest ein Stift (171) zur Festlegung des Abdeckelements (16) auf der feststehenden Klaue (11) dient, wobei die Rolle (40) eine Achse (42) aufweist, wobei das elastische Element (50) mit einem Ende an der Achse (42) der Rolle (40) und mit seinem anderen Ende an dem Stift (171) anliegt.

13. Verstellbarer Schraubenschlüssel nach Anspruch 9, wobei der Handgriff (10) eine Hubbahn (19) aufweist, die sich ausgehend von einer Gleitfläche (121) an der Oberseite des Gleitschlitzes zu der feststehenden Klaue (11) erstreckt.

14. Verstellbarer Schraubenschlüssel nach Anspruch 9, wobei die feststehende Klaue (81) eine Nut (82) aufweist, die sich mit einem Ende zu der Kammer (85) erstreckt, um das elastische Element (78) darin aufzunehmen, wobei die Rolle (74) eine Positionierungsnut (861) aufweist, wobei das elastische Element (87) mit einem Ende an der Rolle (74) in der Positionierungsnut (861) und mit dem anderen Ende an der feststehenden Klaue (81) in der Nut (82) anliegt.

15. Verstellbarer Schraubenschlüssel nach Anspruch 9, wobei die Rolle (74) einen Zahnabschnitt aufweist.