DE202020100857U1

DE202020100857U1 - Kettenschloss für eine Gliederkette

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Publication number: DE202020100857U1
Application number: DE202020100857.9U
Authority: DE
Original assignee: Theile JD GmbH and Co KG; JD Theile GmbH and Co KG
Current assignee: JD Theile GmbH and Co KG
Priority date: 2020-02-18
Filing date: 2020-02-18
Publication date: 2021-05-25
Anticipated expiration: 2030-02-19

Abstract

Kettenschloss für eine für Bergbauanwendungen ausgelegte Gliederkette mit einem ersten Schlossteil (2) und in einem zweiten Schlossteil (3), wobei das erste Schlossteil (2) als offenes Kettenglied mit einem Schenkel (5), daran angeformten Bogenstücken (6, 7) und einer dem Schenkel (5) gegenüberliegenden Schlossöffnung (S) zum Einhängen der durch das Kettenschloss (1) zu verbindenden Kettenglieder ausgeführt ist und wobei das zweite Schlossteil (3) bei zusammengesetzten Schlossteilen (2, 3) die Schlossöffnung (S) schließt und formschlüssig in Längserstreckung (x-Richtung) des Kettenschlosses durch miteinander in Eingriff gestellte Verbindungsglieder (10, 22, 10.1, 22.1) der beiden Schlossteile (2, 3) an die die Schlossöffnung (S) begrenzenden Abschnitte des ersten Schlossteils (2) angeschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, dass
- das zweite Schlossteil (3) ein Zentralstück (18) umfasst, das zwischen die zueinander weisenden Seiten der Verbindungsglieder (10, 10.1) des ersten Schlossteils (2) zum Verschließen der Schlossöffnung (S) einpasst und als Verbindungsglieder (22, 22.1) einen an jeder in Richtung der Längserstreckung (x-Richtung) des Kettenschlosses (1) weisenden Seite angeformten Arm (20) mit jeweils einer Verriegelungsklaue (21) umfasst, durch die ein in Richtung der Längserstreckung wirkender Hinterschnitt bereitgestellt ist,
- das erste Schlossteil (2) an seinen an die Bogenabschnitte (6, 7) angeformten Verbindungsgliedern (10, 10.1) jeweils eine in Hochrichtung (z-Richtung) offene Klauentasche (15) zur Aufnahme einer Verriegelungsklaue (15) des zweiten Schlossteils (3) aufweist und
- ein drittes Schlossteil (4) vorgesehen ist, welches in Richtung der Längserstreckung des ersten Schlossteils (2), dessen Verbindungsglieder (10, 10.1) umfassend und die Schlossöffnung (S) überbrückend, auf dieses aufgeschoben ist und zu diesem Zweck die Verbindungsglieder (10, 10.1) des ersten Schlossteils (2) an ihren in y-Richtung weisenden Seiten erste Führungsmittel (17) und das dritte Schlossteil (4) hierzu komplementäre Führungsmittel (26) tragen.

Description

Gegenstand der Erfindung ist ein Kettenschloss für eine für Bergbauanwendungen ausgelegte Gliederkette mit einem ersten Schlossteil und in einem zweiten Schlossteil, wobei das erste Schlossteil als offenes Kettenglied mit einem Schenkel, daran angeformten Bogenstücken und einer dem Schenkel gegenüberliegenden Schlossöffnung zum Einhängen der durch das Kettenschloss zu verbindenden Kettenglieder ausgeführt ist und wobei das zweite Schlossteil bei zusammengesetzten Schlossteilen die Schlossöffnung schließt und formschlüssig in Längserstreckung (x-Richtung) des Kettenschlosses durch miteinander in Eingriff gestellte Verbindungsglieder der beiden Schlossteile an die die Schlossöffnung begrenzenden Abschnitte des ersten Schlossteils angeschlossen sind.
Kettenstränge von Gliederketten für Bergbauanwendungen, etwa als Fördererketten werden mit Kettenschlössern als Kettenverbindungselemente verbunden. Eine solche Gliederkette ist in aller Regel aus mehreren Gliederkettensträngen, die jeweils mit einem solchen Kettenschloss miteinander verbunden sind, zusammengesetzt, um die gewünschte Kettenlänge zu erzielen. Bei Gliederketten für Bergbauanwendungen wird zwischen Blockschlössern und Flachschlössern unterschieden. Blockschlösser lassen sich aufgrund ihrer Konzeption nur als Vertikalglieder einsetzen. Flachschlösser eignen sich sowohl für einen Einsatz als Vertikalglied als auch als Horizontalglied, können daher auch in die Taschen eines die Gliederkette antreibenden Kettenrades eingreifen. Blockschlösser zeichnen sich dadurch aus, dass die beiden Schlossteile in vielen Fällen identisch sind, wobei die Trennebene im Bereich der Mittelebene der Bögen vorgesehen ist. Bekannt sind Blockschlösser, bei denen die beiden Schlossteile durch eine entlang einer translatorischen Bewegungsbahn durchgeführten Montagebewegung, die in Längserstreckung des Kettenschlosses vorgenommen wird, miteinander in Eingriff gestellt werden. Jedes Schlossteil verfügt über einen Schenkel mit einem daran angeformten Bogenabschnitt. Dieser erstreckt sich jeweils über etwas mehr als 90 Grad. Die Stirnseiten der Bogenabschnitte der beiden Schlossteile tragen komplementäre Verbindungsglieder. Ein solches Kettenschloss ist beispielsweise aus DE 103 13 257 A1 bekannt.
Zur Verriegelung der beiden Schlossteile eines Blockschlosses ist in EP 3 167 205 B1 vorgeschlagen worden, die beiden Schlossteile vom Grundsatz her zwar identisch aufzubauen, jedoch nicht bezüglich der Verbindungsglieder. Während das eine Schlossteil hinterschnittene zapfenförmige Verbindungsglieder trägt, verfügt das andere Schlossteil über seitlich geöffnete Taschen, in die die Verriegelungszapfen durch eine Drehbewegung eingedreht werden. Bei diesem Blockschloss ist ein Mittelsteg vorgesehen, der zugleich durch eine entsprechende Ausbildung die Führung der beiden, zum in Eingriff stellen der Verbindungsglieder drehbaren Schlossteile übernimmt. Unter der Bezeichnung „THEIPA-Flachschloss“ wird seit Jahren erfolgreich ein Flachschloss der Anmelderin vermarktet. Bei diesem Kettenschloss ist das eine Schlossteil als offenes Kettenglied nach Art eines Bügels ausgeführt und verfügt über einen Schenkel und daran angeformte Bögen. Die Bögen tragen an ihren zueinander weisenden Enden als Teile des bezüglich der Schlossöffnung zu vervollständigenden Schenkels zapfenförmige Verbindungsglieder. Durch die Zapfen werden in Längsrichtung dieses Schlossteils wirkende Hinterschnitte gebildet. Ein Kernstück verbindet die beiden Verbindungszapfen jedes der beiden Verbindungsglieder. Die Zapfen erstrecken sich in Richtung der Höhe (z-Richtung) des Kettenschlosses. Jedes Verbindungsglied verfügt über zwei in Längserstreckung des Kettenschlosses hintereinander liegende Zapfen, jeweils durch einen Hinterschnitt voneinander und von dem Bogen getrennt. Zwischen den beiden Verbindungsgliedern des ersten Schlossteils befindet sich die Schlossöffnung. Diese weist eine ausreichende Weite auf, damit durch diese die in das Kettenschloss einzuhängenden Kettenglieder in den Innenraum des ersten Schlossteiles eingeführt werden können. Das zweite Schlossteil dient zum Verschließen der Schlossöffnung und zur Vervollständigung des diesbezüglichen Schenkels des Kettenschlosses. Dieses verfügt über zu der Geometrie der Verbindungsglieder des ersten Schlossteils komplementäre Taschen als Verbindungsglieder, sodass das zweite Schlossteil durch eine in Richtung der Höhe (z-Richtung) des Kettenschlosses ausgeführte Montagebewegung aus Richtung der Außenseite des Kettenschlosses auf die zapfenförmigen Verriegelungsglieder des ersten Schlossteils aufgeschoben werden kann. Gesichert wird das mit dem ersten Schlossteil in Eingriff gestellte zweite Schlossteil durch zwei Spannhülsen.
Auch wenn diese vorbekannten Flachschlösser weit verbreitet eingesetzt werden, wäre es wünschenswert, wenn die Belastbarkeit derselben und auch die Handhabung vor allem zum Öffnen des Kettenschlosses vereinfacht werden könnte. Zum Trennen der beiden Schlossteile voneinander zum Öffnen des Kettenschlosses muss in aller Regel Kraft aufgewendet werden, da unabhängig von der Ausbildung des Schlosses und der Verbindungsglieder, letztere oftmals aneinander fest gerostet sind.
Somit liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein eingangs genanntes Kettenschloss dergestalt weiterzubilden, dass sich dieses einfacher öffnen und schließen lässt und zudem sowohl für den Einsatz als Vertikalglied als auch als Horizontalglied geeignet ist.
Gelöst wird diese Aufgabe erfindungsgemäß durch ein eingangs genanntes, gattungsgemäßes Kettenschloss,

- das zweite Schlossteil ein Zentralstück umfasst, das zwischen die zueinander weisenden Seiten der Verbindungsglieder des ersten Schlossteils zum Verschließen der Schlossöffnung einpasst und als Verbindungsglieder einen an jeder in Richtung der Längserstreckung (x-Richtung) des Kettenschlosses weisenden Seite angeformten Arm mit jeweils einer Verriegelungsklaue umfasst, durch die ein in Richtung der Längserstreckung wirkender Hinterschnitt bereitgestellt ist,
- das erste Schlossteil an seinen an die Bogenabschnitte angeformten Verbindungsgliedern jeweils eine in Hochrichtung (z-Richtung) offene Klauentasche zur Aufnahme einer Verriegelungsklaue des zweiten Schlossteils aufweist und
- ein drittes Schlossteil vorgesehen ist, welches in Richtung der Längserstreckung des ersten Schlossteils, dessen Verbindungsglieder umfassend und die Schlossöffnung überbrückend, auf dieses aufgeschoben ist und zu diesem Zweck die Verbindungsglieder des ersten Schlossteils an ihren in y-Richtung weisenden Seiten erste Führungsmittel und das dritte Schlossteil hierzu komplementäre Führungsmittel tragen.

Bei diesem Kettenschloss werden zwei Schlossteile, und zwar das zweite Schlossteil und das dritte Schlossteil verwendet, um das als geöffnetes Kettenglied gefertigte erste Schlossteil zu komplettieren. Dabei dient das zweite Schlossteil maßgeblich zum Verschließen der Schlossöffnung und zum Übertragen von in x-Richtung wirkenden Kräften, und zwar sowohl Zugkräfte als auch Schubkräfte zwischen den beiden die Schlossöffnung einfassenden Abschnitten des ersten Schlossteils. In Zug-Richtung wirken die den Hinterschnitt bildenden Abschnitte der Verriegelungsklauen; in Schub-Richtung wirkt die gegenüberliegende Stirnseite der Verriegelungsklauen, jeweils mit der komplementären Wand der Klauentasche der Verbindungsglieder des ersten Schlossteils. Der an dem Zentralstück angeformte Arm, an dem die Verriegelungsklaue angeformt ist, greift ebenfalls in einen Abschnitt der jeweiligen Klauentasche ein, sodass auch in Querrichtung (y-Richtung) das zweite Schlossteil mit dem ersten Schlossteil formschlüssig verbunden ist. Die Passung zwischen den miteinander in Eingriff gestellten Verbindungsgliedern des ersten Schlossteils und des zweiten Schlossteils ist typischerweise spielfrei in x- und y-Richtung. In z-Richtung, welches die Montagerichtung darstellt, mit der das zweite Schlossteil mit seinen Verbindungsgliedern in Eingriff gestellt wird mit den Verbindungsgliedern des ersten Schlossteils ist typischerweise keine spielfreie Einpassung vorgesehen. Hierdurch ist das Einsetzen des zweiten Schlossteils in das erste Schlossteil und ein Herausbringen desselben aus der Schlossöffnung mit einem geringeren Kraftaufwand möglich.
Dieses Kettenschloss verfügt über ein drittes Schlossteil, welches über die zuvor mit ihren Verbindungsgliedern in Eingriff gestellten ersten und zweiten Schlossteile des einer translatorischen Innenrichtung der Längserstreckung des Kettenschlosses (x-Richtung) ausgeführten Montagebewegung aufgeschoben. Das dritte Schlossteil umfasst außenseitig die in Eingriff gestellten Verbindungsglieder von erstem und zweitem Schlossteil und überbrückt in Bezug auf seine Längserstreckung das zweite Schlossteil. Das dritte Schlossteil ist somit nach Art einer offenen Schiebehülse ausgeführt.
Zum Führen und Halten des dritten Schlossteils an dem aus erstem und zweiten Schlossteil hergestellten Verbund dienen Führungsmittel, wobei die Verbindung des ersten Schlossteils an ihren in y-Richtung weisenden Seiten erste Führungsmittel und das dritte Schlossteil hierzu komplementäre Führungsmittel tragen. Als Führungsmittel sind lineare Führungsmittel vorgesehen, wobei die einen Führungsmittel als Nut und die komplementären Führungsmittel als Stege ausgeführt sind. Gemäß einem Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, dass die Verbindungsglieder des ersten Schlossteils der Längserstreckung des ersten Schlossteils folgende Nuten sind und das dritte Schlossteil, von seinen Seitenwangen abragend, jeweils einen Steg komplementärer Querschnittsgeometrie wie die Nuten trägt. Um eine beliebige Montage des dritten Schlossteils zu dem Verbund aus erstem und zweiten Schlossteil zu ermöglichen, sind die diesbezüglichen Führungsmittel der Verbindungsglieder des ersten Schlossteils hinsichtlich ihrer Auslegung und Geometrie gleich. Dann kann das dritte Schlossteil von der einen oder der anderen Seite auf das erste Schlossteil aufgeschoben werden. Durch die In-Eingriff-Stellung der Führungsmittel ist das dritte Schlossteil in Höhenrichtung (z-Richtung) des Kettenschlosses an dem ersten Schlossteil gehalten.
Zum formschlüssigen Fixieren des dritten Schlossteils an dem Verbund aus erstem Schlossteil und zweitem Schlossteil können ein oder mehrere Spannhülsen dienen, die in quer zur Längserstreckung des dritten Schlossteils eingebrachte Spannhülsenbohrung eingesetzt sind, verwendet werden.
Als vorteilhaft wird eine Ausgestaltung angesehen, bei der die Spannhülsenbohrungen den Schlossteilverbund aus erstem Schlossteil und zweitem Schlossteil im Bereich ihrer sich in der y-z-Ebene erstreckenden Trennfläche angeordnet ist. Dann ist die Spannhülsenbohrung durch zwei sich ergänzende Halbbohrungen bereitgestellt, die in die zueinander weisenden Seiten der Verbindungsglieder des ersten Schlossteils und der zu diesen weisenden Seite des Zentralstückes des zweiten Schlossteils eingebracht sind. Die Spannhülsen sind dann von einer Zugkraftübertragung zwischen den Bögen des ersten Schlossteils entkoppelt. Diese dienen bei einer solchen Auslegung allein zum Fixieren des dritten Schlossteils an dem Verbund aus erstem Schlossteil und zweiten Schlossteil.
In einem Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, dass die in x-Richtung weisenden Stirnflächen der Verriegelungsklauen des zweiten Schlossteils und komplementär dazu auch die damit korrespondierenden Flächen der Klauentaschen der Verbindungsglieder des ersten Schlossteils gerundet ausgeführt sind. Eine solche Rundung kann als durchgehende Rundung ausgeführt sein. Wenn größere Kräfte übertragen werden sollen, kann vorgesehen sein, dass die Rundungen auf eine Kantenrundung beschränkt ist, sodass in x-Richtung weisend die Verriegelungsklauen des zweiten Schlossteils und komplementär dazu auch die Klauentasche des ersten Schlossteils in x-Richtung weisende, in der y-z-Ebene befindliche Schubflächen aufweisen.
Ein solches Kettenschloss ist kompaktbauend auslegbar, sodass sich dieses sowohl als Vertikalglied als auch als Horizontalglied in einer Gliederkette für eine Bergbauanwendung, typischerweise als Teil einer Fördererkette eingesetzt werden kann.
In einer Weiterbildung ist vorgesehen, dass das zweite Schlossteil die durch die Verbindungsglieder des ersten Schlossteils bereitgestellte Kontaktfläche vollständig oder zumindest weitestgehend vollständig kontaktiert und dementsprechend mit seinem unteren, den Innenraum des Kettenschlosses begrenzenden Abschnitt ebenso breit ausgeführt ist wie die die Verbindungsglieder tragenden Schenkelansätze des ersten Schlossteils. Bei einer solchen Ausgestaltung setzen sich die Führungsmittel für das dritte Schlossteil in den Verbindungsgliedern des ersten Schlossteils in das dritte Schlossteil fort.
Hergestellt sind die Einzelteile eines solchen Kettenschlosses vorzugsweise aus einer Stahllegierung, insbesondere einer hochfesten Stahllegierung, und zwar je nachdem wie dieses für die vorgesehene Anwendung erforderlich ist. Bei den Schlossteilen kann es sich um Schmiedeteile handeln, die in ihre größtenteils in ihrer Endgeometrie durch den Schmiedeprozess gebracht worden sind, wobei diejenigen Abschnitte, in denen die Verbindungsglieder des ersten und zweiten Schlossteils ausgebildet werden, durch das Schmieden nur in eine Vorform gebracht sind. Typischerweise werden die Verbindungsglieder spanend in ihre Endkontur gebracht. Dieses gilt auch für die Führungsmittel, an denen das dritte Schlossteil geführt ist.
Nachfolgend ist die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren beschrieben. Es zeigen:

1: ein erfindungsgemäßes Kettenschloss nach Art einer Explosionsdarstellung mit seinen drei Schlossteilen,
2: das Kettenschloss der 1 mit dem mit dem ersten Schlossteil in Eingriff gestellten zweiten Schlossteil als ersten Montageschritt und
3: eine perspektivische Ansicht des Kettenschlosses der vorstehenden Figuren mit seinen drei montierten Schlossteilen.

Ein als Flachschloss ausgebildetes Kettenschloss 1 umfasst ein erstes Schlossteil 2, ein zweites Schlossteil 3 und ein drittes Schlossteil 4. Das erste Schlossteil 2 ist als offenes Kettenglied und damit bügelartig ausgelegt. Die Schlossöffnung S befindet sich im Bereich einer der beiden Schenkel des Kettenschlosses 1. Die Schlossöffnung S weist eine lichte Weite (Erstreckung in x-Richtung) zwischen den diese einfassenden Abschnitten des Schlossteils 2 auf, dass durch diese die in das Kettenschloss 1 einzuhängenden Kettenglieder hindurchpassen.
Das Schlossteil 2 verfügt über einen Schenkel 5, an den beidseitig jeweils ein Bogenstück 6, 7 angeformt ist. Die Bogenstücke 6, 7 erstrecken sich ausgehend von der Mittelebene 8, der deren Spur in dem Bogenstück 6 eingezeichnet ist, über jeweils etwa 60 Grad mit gleichbleibender bzw. annähernd gleichbleibender Querschnittsfläche und Querschnittsgeometrie. Dieser sich über insgesamt 120 Grad erstreckende Abschnitt ist derjenige Abschnitt der Bogenstücke 6, 7, an denen ein in das Kettenschloss 1 eingehängtes Kettenglied frei scharnieren kann. An diesen für das Scharnieren vorgesehenen Bogenabschnitt schließt sich in Richtung zu dem Schenkel 5 ein Übergangsbogenabschnitt an, in dem die Querschnittsfläche und die Querschnittsgeometrie in diejenige des Schenkels 5 übergeht. Bei dem in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispiel befindet sich in der Mitte des Schenkels 5 eine Materialverdickung 9. Diese ist für die Belastbarkeit und Funktionsweise des Kettenschlosses nicht erforderlich. Der für das Scharnieren ausgelegte Bogenabschnitt der Bögen 6, 7 geht an seinem dem Schenkel 5 gegenüber liegenden Endabschnitt in den eigentlichen Schlossabschnitt über, in dem die dem ersten Schlossteil 1 zugeordneten Verbindungsglieder 10, 10.1 angeordnet sind, an die das zweite Schlossteil 3 zum Schließen des Kettenschlosses 1 angeschlossen wird.
Die Verbindungsglieder 10, 10.1 des ersten Schlossteils 2 sind bei diesem Kettenschloss 1 spiegelsymmetrisch ausgelegt, und zwar zu einer in der y-z-Ebene verlaufenden Ebene, angeordnet mittig innerhalb der Schlossöffnung S. Die Verbindungsglieder 10, 10.1 sind daher gleich aufgebaut. Für beide Verbindungsglieder 10, 10.1 werden für gleiche Teile dieselben Bezugszeichen verwendet. Daher gilt die Bezugnahme auf bestimmte Merkmale des einen Verbindungsgliedes genauso für das andere Verbindungsglied. Das Verbindungsglied 10 befindet sich im Auslauf des Bogens 6 und setzt sich in einen Schenkelabschnitt 11 fort, der Teil des dem Schenkel 5 gegenüberliegenden Schenkels 12 (siehe 3) ist. Der Schenkel 12 wird durch das zweite Schlossteil 3 und das dritte Schlossteil 4 komplettiert. Der untere Teil des Schenkelabschnittes 11 bildet ein Schenkelstück 13, welches den Innenraum des Kettenschlosses 1 begrenzt. Zudem wird durch dieses der Übergang in die Seiten des Schenkels 12 bereitgestellt. Das Verbindungsglied 10 verfügt über zwei parallele in y-Richtung weisende Wände 14, zwischen denen eine Klauentasche 15 eingeformt ist. Die Wände 14 sind in Richtung zu dem jeweiligen Bogen 6 bzw. 7 weisend, miteinander verbunden. Der obere Abschluss des Verbindungsgliedes 10, 10.1 ist als ebene Fläche 16 ausgeführt. In die Außenseite der Wände 14 ist jeweils eine Führungsnut 17 mit rechteckförmiger Querschnittsgeometrie eingebracht. Die Führungsnut verläuft in Längserstreckung (x-Richtung) des ersten Schlossteils 2.
Das zweite Schlossteil 3 umfasst ein Zentralstück 18, welches in die Schlossöffnung S einpasst. Die zueinander weisenden Seiten der Verbindungsglieder 10,10.1 befinden sich in der y-z-Ebene. In derselben Ebene befinden sich die zu den Verbindungsgliedern 10, 10.1 weisenden Endflächen 19 des Zentralstückes 18. Der untere Abschnitt des Zentralstückes 18 mit seinen Endflächen 19 weist dieselbe Querschnittsgeometrie auf wie die Schenkelstücke 13 der Schenkelabschnitte 11 des ersten Schlossteils. Angeformt an das Zentralstück 18 ist an die Endflächen 19 jeweils ein Arm 20, der endseitig eine Verriegelungsklaue 21 trägt. Die Arme 20 mit ihren Verriegelungsklauen 21 stellen die Verbindungsglieder 22, 22.1 des zweiten Schlossteils 3 dar. Die Arme 20 mit ihrer Verriegelungsklauen 21 sind in x-Richtung weisend an ihren Stirnflächen gerundet ausgeführt. Die Klauentaschen 15 der Verbindungsglieder 10, 10.1 des ersten Schlossteils 2 weisen eine zu den Verbindungsgliedern 22, 22.1 des zweiten Schlossteils 3 komplementäre Geometrie auf. Dies bedeutet, dass die Verriegelungsklauen 21 in den Klauentaschen 15 jeweils in einen in z-Richtung angebrachten Hinterschnitt eingreifen.
In die Seitenflächen 23 des Zentralstückes 18 des zweiten Schlossteils 3 ist ebenfalls eine Führungsnut 24 eingebracht, deren Querschnittsgeometrie der Führungsnut 17 der Verbindungsglieder 10, 10.1 des ersten Schlossteils 2 entspricht und mit dieser fluchtet.
Das dritte Schlossteil 4 ist nach Art einer geöffneten Schiebehülse U-förmig ausgeführt, sodass dieses den aus dem ersten Schlossteil 2 und dem zweiten Schlossteil 3 erstellten Schlossteilverbund zur Komplettierung des Schenkels 12 oberseitig umfassen kann. Dabei überbrückt das dritte Schlossteil 4 in Längserstreckung auch das zweite Schlossteil 3 bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel. Mit dem dritten Schlossteil 4 wird die gewünschte Außenkontur der Schenkels 12 bereitgestellt. Das dritte Schlossteil 4 trägt an dem unteren Abschluss seiner Seitenwangen 25 jeweils einen in Richtung zu der anderen Seitenwange 25 abstehenden Führungssteg 26, der sich über die gesamte Länge des dritten Schlossteils 4 erstreckt. Die Querschnittsgeometrie der Führungsstege 26 ist komplementär zu der Querschnittsgeometrie der Führungsnuten 17, 24 des ersten bzw. zweiten Schlossteils 2, 3. Da das dritte Schlossteil 4 die Verbindungselemente 10, 10.1 des ersten Schlossteils 2 vollständig überdeckt, erstreckt sich dieses mit seinen in x-Richtung weisenden Endabschnitten bis in den auslaufenden Abschnitt der Bögen 6, 7. Dieses ist vorteilhaft, da dann die Führungsstege 26, wie aus 1 erkennbar, in x-Richtung wirkenden Vorsprünge bilden, die zudem endseitig die Bogenkontur tragen und daher angeschrägt sind. Dieses erleichtert ein Finden der Führungsnuten 17 bei einer Montage des dritten Schlossteils 4 auf das erste Schlossteil 2. Vorteilhaft ist hierbei auch, dass der in x-Richtung weisende Abschluss der Führungsnuten 17 in die entgegengesetzte Richtung geneigt sind, wodurch ein Finden und somit ein Einführen der Führungsstege 26 in die Führungsnuten 17 erleichtert ist.
Geschlossen wird das Kettenschloss 1, indem zunächst das zweite Schlossteil 3 mit seinem Zentralstück 18 in die Schlossöffnung S des ersten Schlossteils 2 eingesetzt wird (siehe 2). Die Verbindungsglieder 22, 22.1 werden bei diesem Vorgang in die Klauentaschen 15 der Verbindungsglieder 10, 10.1 des ersten Schlossteils 2 eingesetzt. Beide Schlossteile 2, 3 sind dann formschlüssig in x-Richtung und in y-Richtung miteinander verbunden. Die Arme 20 der Verbindungsglieder 22, 22.1 sitzen auf dem Boden der Klauentaschen 15 auf, sodass das zweite Schlossteil 3 auch in z-Richtung in Richtung zum Innenraum des Kettenschlosses 1 hin gehalten ist.
Mit dem aus dem ersten Schlossteil 2 und dem zweiten Schlossteil 3 gebildeten Schlossteilverbund können die erforderlichen Zug- und Schubkräfte über den Schenkel 12 übertragen werden. Genutzt wird hierbei der Umstand, dass sich diese auf das Kettenschloss einwirkenden Kräfte auf die beiden Schenkel 5, 12 aufteilen.
Zum Vervollständigen des Schenkels 12 des Kettenschlosses 1 wird in einem nächsten Montageschritt das dritte Schlossteil 4 auf den zuvor erstellten Schlossteilverbund aus erstem Schlossteil 2 und zweitem Schlossteil 3 aufgeschoben, wie in 2 durch den Pfeil kenntlich gemacht. Dabei greifen die Führungsstege 16 in die Führungsnuten 17 ein. Das fertig montierte Schlossteil ist in 3 dargestellt.
Zum Sichern der miteinander in Eingriff gestellten Schlossteile 2, 3, 4 dienen Spannhülsen 27, die in jeweils eine Spannhülsenbohrung 28 eingesetzt werden. Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel verfügt das Kettenschloss 1 bzw. seine Schlossteile 2, 3, 4 über zwei Spannhülsenbohrungen 28. Bezüglich der Schlossteile 2 und 3 wird die Spannhülsenbohrung 28 durch zwei Halbbohrungen bereitgestellt, von denen jeweils eine in den zueinander weisenden Seiten der Verbindungsglieder 10, 10.1 des ersten Schlossteils 2 und die komplementäre Halbbohrung in die Endflächen 19 des Zentralstückes 18 des zweiten Schlossteils 3 eingebracht sind. Das dritte Schlossteil 4 trägt an entsprechenden Stellen jeweils eine Vollbohrung. Aus der Darstellung in 2 wird deutlich, dass die Spannhülsen 27, wenn in die Spannhülsenbohrungen 28 eingesetzt, an einer Zugkraftübertragung zwischen den Bögen 6, 7 des Kettenschlosses über den Schenkel 12 nicht beteiligt sind. Durch die Spannhülsen 27 ist das zweite Schlossteil 3 in z-Richtung in seiner Verschlussposition zum Verschließen der Schlossöffnung S formschlüssig fixiert. Ferner liegen die Spannhülsen 27 zum Fixieren des dritten Schlossteils 4 in seiner zu dem Schlossteilverbund aus dem ersten Schlossteil 2 und dem zweiten Schlossteil 3 vorgesehenen Stellung. Die Spannhülsen 27 sind daher nur geringen Kräften ausgesetzt.
Von Interesse ist, dass aufgrund der besonderen Gestaltung des Schenkels 12 des Kettenschlosses 1 dieser eine hohe Steifigkeit aufweist, sodass die miteinander in Eingriff gestellten Verbindungsglieder 10, 22, 10.1, 22.1 der Schlossteile 2, 3 geringeren Schwingungsbelastungen ausgesetzt sind. Zudem kann das Kettenschloss 1 leicht geöffnet werden. Nach Austreiben der Spannhülsen 27 kann das dritte Schlossteil 4 ohne Weiteres auch durch gezielte Hammerschläge auf eine der beiden in x-Richtung weisenden Stirnflächen 29 (siehe 3) von dem Schlossverbund aus erstem Schlossteil 2 und zweiten Schlossteil 3 entfernt werden. Aufgrund der Länge der in Eingriffstellung der Führungsstege 26 in die Führungsnuten 17 ist ein Verkanten des dritten Schlossteils 4 bei Entfernen desselben von den übrigen Schlossteilen 2, 3 verhindert.
Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist der Abstand der Führungsstege 26 und dementsprechend auch der Abstand der Sohlen der Führungsnuten 17 über die Länge gleich. Das dritte Schlossteil 4 kann daher von beiden Endseiten aus montiert werden. Möglich ist auch eine Ausgestaltung, bei der die Führungsstege und komplementär dazu auch die Führungsnuten bezüglich ihres Abstandes konisch mit einem gewissen Winkel von vielleicht 1 bis 3 Grad verjüngt sind. Eine Montage und Demontage ist dann erleichtert, da ein Flächenkontakt erst eintritt, wenn das dritte Schlossteil in seine bestimmungsgemäße Position gebracht ist. Dementsprechend ist auch ein Lösen vereinfacht, da dann die Reibkräfte nach einem anfänglichen Lösen verringert sind. Bei einer solchen Ausgestaltung kann das dritte Schlossteil nur mit einem in x-Richtung weisenden Ende mit den Führungsnuten des ersten Schlossteils 2 in Eingriff gestellt werden.
Die Erfindung ist anhand von Ausführungsbeispielen beschrieben worden. Ohne dem Umfang der geltenden Ansprüche zu verlassen, ergeben sich für einen Fachmann zahlreiche weitere Möglichkeiten, diese umzusetzen, ohne dass diese im Rahmen dieser Ausführungen im Einzelnen erläutert werden müssten.
Bezugszeichenliste

1: Kettenschloss
2: erstes Schlossteil
3: zweites Schlossteil
4: drittes Schlossteil
5: Schenkel
6: Bogen
7: Bogen
8: Mittelebene
9: Verdickung
10, 10.1: Verbindungsglied
11: Schenkelabschnitt
12: Schenkel
13: Schenkelstück
14: Wand
15: Klauentasche
16: Fläche
17: Führungsnut
18: Zentralstück
19: Endfläche
20: Arm
21: Verriegelungsklaue
22, 22.1: Verbindungsglied
23: Seitenfläche
24: Führungsnut
25: Seitenwange
26: Führungssteg
27: Spannhülse
28: Spannhülsenbohrungen
29: Stirnfläche
S: Stirnflächenöffnung

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur

DE 10313257 A1 [0002]
EP 3167205 B1 [0003]

Claims

Kettenschloss für eine für Bergbauanwendungen ausgelegte Gliederkette mit einem ersten Schlossteil (2) und in einem zweiten Schlossteil (3), wobei das erste Schlossteil (2) als offenes Kettenglied mit einem Schenkel (5), daran angeformten Bogenstücken (6, 7) und einer dem Schenkel (5) gegenüberliegenden Schlossöffnung (S) zum Einhängen der durch das Kettenschloss (1) zu verbindenden Kettenglieder ausgeführt ist und wobei das zweite Schlossteil (3) bei zusammengesetzten Schlossteilen (2, 3) die Schlossöffnung (S) schließt und formschlüssig in Längserstreckung (x-Richtung) des Kettenschlosses durch miteinander in Eingriff gestellte Verbindungsglieder (10, 22, 10.1, 22.1) der beiden Schlossteile (2, 3) an die die Schlossöffnung (S) begrenzenden Abschnitte des ersten Schlossteils (2) angeschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, dass - das zweite Schlossteil (3) ein Zentralstück (18) umfasst, das zwischen die zueinander weisenden Seiten der Verbindungsglieder (10, 10.1) des ersten Schlossteils (2) zum Verschließen der Schlossöffnung (S) einpasst und als Verbindungsglieder (22, 22.1) einen an jeder in Richtung der Längserstreckung (x-Richtung) des Kettenschlosses (1) weisenden Seite angeformten Arm (20) mit jeweils einer Verriegelungsklaue (21) umfasst, durch die ein in Richtung der Längserstreckung wirkender Hinterschnitt bereitgestellt ist, - das erste Schlossteil (2) an seinen an die Bogenabschnitte (6, 7) angeformten Verbindungsgliedern (10, 10.1) jeweils eine in Hochrichtung (z-Richtung) offene Klauentasche (15) zur Aufnahme einer Verriegelungsklaue (15) des zweiten Schlossteils (3) aufweist und - ein drittes Schlossteil (4) vorgesehen ist, welches in Richtung der Längserstreckung des ersten Schlossteils (2), dessen Verbindungsglieder (10, 10.1) umfassend und die Schlossöffnung (S) überbrückend, auf dieses aufgeschoben ist und zu diesem Zweck die Verbindungsglieder (10, 10.1) des ersten Schlossteils (2) an ihren in y-Richtung weisenden Seiten erste Führungsmittel (17) und das dritte Schlossteil (4) hierzu komplementäre Führungsmittel (26) tragen.
Kettenschloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungsklauen (21) des zweiten Schlossteils (3) in x-Richtung weisend und komplementär dazu die Klauentaschen (15) der Verbindungsglieder (10, 10.1) des ersten Schlossteils (2) gerundet ausgeführt sind.
Kettenschloss nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Führungsmittel (17) der Verbindungsglieder (10, 10.1) des ersten Schlossteils in das Zentralstück (18) des zweiten Schlossteils (3) fortsetzen.
Kettenschloss nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsmittel (17) der Verbindungsglieder (10, 10.1) des ersten Schlossteils (2) als Nuten und die komplementären Führungsmittel (26) des dritten Schlossteils (4) als darin eingreifenden Stege ausgeführt sind.
Kettenschloss nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das ersten Schlossteil (2) an jeder in y-Richtung weisenden Seite jeweils eine Nut als Führungsmittel (17) aufweist.
Kettenschloss nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die miteinander verbundenen Schlossteile (2, 3, 4) durch zumindest eine Spannhülse (27) gegenüber einem Lösen voneinander gesichert sind.
Kettenschloss nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Verbindungsglied (10, 10.1) des ersten Schlossteils (2) an seiner zu dem anderen Verbindungsglied (10, 10.1) weisenden Seite eine Halbbohrung und das zweite Schlossteil (3) an der zu diesem Verbindungsglied (10, 10.1) weisenden Seite (19) die komplementäre Halbbohrung trägt, die bei miteinander in Eingriff gestellten Schlossteilen (2, 3) sich zu einer Spannhülsenbohrung (28) ergänzen und in welche Spannhülsenbohrung (28) eine Spannhülse (27) eingesetzt ist.
Kettenschloss nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass auch das andere Verbindungsglied (10, 10.1) des ersten Schlossteils (2) und die zu diesem weisenden Seite des Zentralstücks (18) des zweiten Schlossteils (3) in derselben Weise konzipiert sind und dass in diese zweite Spannhülsenbohrung (28) ebenfalls eine Spannhülse (27) eingesetzt ist.
Kettenschloss nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlossteile (2, 3, 4) aus einer Stahllegierung, insbesondere einer hochfesten Stahllegierung hergestellt sind.