DE202020001016U1

DE202020001016U1 - Rahmen zur Aufnahme eines Einwegbehälters darin und Kombination aus Rahmen und Eingwegbehälter

Info

Publication number: DE202020001016U1
Application number: DE202020001016.2U
Authority: DE
Original assignee: Bakic Design GmbH
Current assignee: Bakic Design GmbH
Priority date: 2020-03-12
Filing date: 2020-03-12
Publication date: 2020-05-12
Anticipated expiration: 2030-03-13

Abstract

Rahmen (1) zur Aufnahme eines Einwegbehälters oder Adapters für einen Einwegbehälter (2) darin, mit einem ersten Rahmenteil (11) und einem zweiten Rahmenteil (12),
wobei das erste Rahmenteil (11) und das zweite Rahmenteil einstückig ausgebildet sind und der Rahmen zwei gegenüberliegende umlaufende Kanten aufweist, die die Breite des Rahmens definieren,
wobei das erste Rahmenteil (11) mindestens einen im Wesentlichen planen Abschnitt aufweist,
wobei das zweite Rahmenteil (12) an einem dem ersten Rahmenteil (11) in vertikaler Richtung gesehen gegenüberliegenden Aufnahmebereich (13) eine Aussparung (14) zur Aufnahme eines Abschnitts des Einwegbehälters (2) aufweist,
wobei die Aussparung (14) in Breitenrichtung des Rahmens (1) gesehen an einer Seite des Aufnahmebereichs (13) eine nach außen offene Einschubaussparung (141) und eine an diese angrenzende Halterungsaussparung (142) aufweist,
wobei die Einschubaussparung (141) eine Breite horizontal senkrecht zur Einschubrichtung des Einwegbehälters (2) aufweist, die geringer ist als die Breite der Halterungsaussparung (142) horizontal senkrecht zur Einschubrichtung des Einwegbehälters (2).

Description

Die Erfindung betrifft einen Rahmen zur Aufnahme eines Einwegbehälters darin sowie eine Kombination aus einem Rahmen und einem Einwegbehälter. Insbesondere ist der Einwegbehälter ein Kosmetik- oder Handseifebehälter.
In der WO 2017/061060 A1 ist ein Rahmen gezeigt, der einen nach unten weisenden Vorsprung aufweist zum Einschieben eines Schlauchbeutels, und einen nach oben weisenden Vorsprung zum Befestigung des Pumpspenders.
Die JP 2005-255215 zeigt einen Rahmen, der eine seitliche Öffnung hat, in die ein Schlauchbeutel eingesetzt werden kann. Dieser wird dann oben am Hals in eine Befestigungsöffnung eingeschoben. Ein Pumpspender kann aufgeschraubt werden.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, einen Rahmen zur Aufnahme eines Einwegbehälters bereit zu stellen, der einen einfachen Austausch eines Einwegbehälters ermöglicht. Diese Aufgabe wird durch einen Rahmen und eine Kombination gemäß der unabhängigen Schutzansprüche gelöst. Bevorzugte Weiterbildungen sind in den abhängigen Schutzansprüchen angegeben.
Die Grundidee der Erfindung ist ein Rahmen zur Aufnahme eines Einwegbehälters oder Adapters für einen Einwegbehälter darin, mit einem ersten Rahmenteil und einem zweiten Rahmenteil. Das erste Rahmenteil und das zweite Rahmenteil sind einstückig ausgebildet. Der Rahmen weist zwei gegenüberliegende umlaufende Kanten auf, die die Breite des Rahmens definieren. Das erste Rahmenteil weist mindestens einen im Wesentlichen planen Abschnitt auf. Das zweite Rahmenteil weist an einem dem ersten Rahmenteil in vertikaler Richtung gesehen gegenüberliegenden Aufnahmebereich eine Aussparung zur Aufnahme eines Abschnitts des Einwegbehälters auf. Die Aussparung weist in Breitenrichtung des Rahmens gesehen an einer Seite des Aufnahmebereichs eine nach außen offene Einschubaussparung und eine an diese angrenzende Halterungsaussparung auf. Die Einschubaussparung weist eine Breite horizontal senkrecht zur Einschubrichtung des Einwegbehälters auf, die geringer ist als die Breite der Halterungsaussparung horizontal senkrecht zur Einschubrichtung des Einwegbehälters.
Die Halterungsaussparung weist vorzugsweise eine Größe und Form auf, die an den äußeren Umfang des darin aufzunehmenden Abschnitts des Einwegbehälters angepasst ist.
Der Rahmen weist vorzugsweise am Rand der Aussparung ein Orientierungsmerkmal auf zum lagerichtigen Einsetzen des Einwegbehälters. Das Orientierungsmerkmal ist beispielsweise eine Kerbe.
Das zweite Rahmenteil weist vorzugsweise einen ersten Flächenabschnitt, einen zweiten Flächenabschnitt und einen dritten Flächenabschnitt auf. Der erste Flächenabschnitt und der zweite Flächenabschnitt des zweiten Rahmenteils sind vorzugsweise im Wesentlichen vertikal und parallel zueinander angeordnet und der dritten Flächenabschnitt verbindet den ersten und zweiten Flächenabschnitt miteinander. Weiter bevorzugt verläuft der dritte Flächenabschnitt im Wesentlichen parallel zum erste Rahmenteil verläuft.
Der Übergang vom ersten Flächenabschnitt beziehungsweise zweiten Flächenabschnitt zum dritten Flächenabschnitt bildet vorzugsweise einen rechten Winkel. Der Übergang ist vorzugsweise gekrümmt, vorzugsweise viertelkreisförmig, ausgebildet.
Die Form des Rahmens ist bevorzugt symmetrisch zu einer vertikalen Ebene, die die Einschubrichtung und den Mittelpunkt der Aussparung enthält. Die Form des Rahmens ist weiter bevorzugt symmetrisch zu einer Ebene, die senkrecht zur Einschubrichtung ist und den Mittelpunkt der Aussparung enthält.
Der Rahmen weist vorzugsweise eine im Wesentlichen konstante Dicke zwischen Innenfläche und Außenfläche auf.
Die umlaufenden Kanten des Rahmens spannen vorzugsweise zwei parallele Ebenen auf, deren Abstand voneinander größer oder gleich der Dicke des aufzunehmenden Einwegbehälters ist.
Vorzugsweise ist der Rahmen aus Kunststoff, Rezyklat-Kunststoff oder weist Kunststoff, Rezyklat-Kunststoff auf, oder aus Holz, anderen Naturmaterialien, Aluminium oder Metall, oder aus einer Kombination zweier oder mehrerer dieser Materialien.
Der Rahmen ist vorzugsweise gewindefrei.
Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft die Kombination aus einem erfindungsgemäßen Rahmen und einem darin aufgenommenen Einwegbehälter.
Vorzugsweise weist der Einwegbehälter eine PET-Flasche oder eine HDPE Flasche auf. Alternativ dazu weist der Einwegbehälter einen Pouch-Behälter beziehungsweise einen Folienbeutel, Beutel, oder Kunststoffbeutel auf.
Der Einwegbehälter weist vorzugsweise einen Behälterhals auf. Der Behälterhals mündet in die Behälteröffnung. Vorzugsweise umschließt die Halterungsaussparung den Behälterhals.
Derr Einwegbehälter hängt vorzugsweise in der Aussparung befestigt im Rahmen. Der Boden des Einwegbehälters berührt vorzugsweise das erste Rahmenteil oder von diesem beabstandet.
Zwischen der Innenseite des Rahmens und der Außenseite des Einwegbehälters ist in einer Ebene, die senkrecht zur Einschubrichtung ist und den Mittelpunkt der Aussparung enthält, ein Spalt vorhanden ist. Vorzugsweise weist der Spalt entlang des Rahmens eine im Wesentlichen konstante Weite aufweist.
Der Einwegbehälter weist vorzugsweise einen Pumpspender auf. Alternativ weist der Einwegbehälter eine Schraub-Verschlusskappe auf.
Der Einwegbehälter ist vorzugsweise ein Kosmetikbehälter, wie beispielsweise für Flüssigseife, Lotion, Shampoo, Conditioner, Körpercreme, Haargel oder Nagellackentferner.
Der erfindungsgemäße Rahmen und die Kombination sind vorteilhaft hinsichtlich Nachhaltigkeit und Wiederverwendbarkeit. So kann ein Nutzer zunächst eine Kombination aus Rahmen und Einwegbehälter erwerben. Sobald der Inhalt des Einwegbehälters aufgebraucht ist, kann dieser auf einfache Weise entnommen werden und durch einen Nachfüllbehälter ersetzt werden. Erfindungsgemäß wird allerdings nicht der Inhalt des Nachfüllbehälters zum Wiederbefüllen des ursprünglichen Behälters verwendet, sondern ersetzt vielmehr diesen komplett. Sollte der ursprüngliche Behälter einen Pump- oder anderen Ausgabe- oder Dosiermechanismus enthalten haben, wird ein solcher mit dem eingesetzten Nachfüllbehälter bzw. Austauschbehälter weiterverwendet.
Der erfindungsgemäße Rahmen ist wiederverwendbar und ermöglich damit die Reduktion der Menge an aufwändigem Verpackungsmaterial. Es wird ein einfaches Refill-Konzept zur Verfügung gestellt. Auch das umständliche Nach- oder Umfüllen entfällt. Ferner wird beim Wechsel ein reines Produkt gewährleistet, da eine Kontamination oder Vermischen mit dem alten Produkt nicht stattfindet.
Ferner ermöglicht der erfindungsgemäße öffenbare Rahmen auf einfache Weise einen Produktsortenwechsel, und dies selbst bei angebrochenen Einwegbehältern, da diese nach dem Herausnehmen einfach mit der Verschlusskappe verschlossen werden können.
Der Verschluss des Einwegbehälters mit einer Schraub-Verschlusskappe ermöglicht ferner eine sortenreine Trennung der eingesetzten Materialien und eine Vermeidung von Multimaterialien.
Die Erfindung wird nun anhand der beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

1 eine perspektivische Darstellung des erfindungsgemäßen Rahmens;
2 eine perspektivische Detaildarstellung der Aussparung des Rahmens; und
3 den erfindungsgemäßen Rahmen im leeren Zustand, mit eingesetztem Einwegbehälter sowie einen Nachfüllbehälter.

Der erfindungsgemäße Rahmen 1 in der Ausführungsform von 1 hat ein erstes Rahmenteil 11 und ein zweites Rahmenteil 12. Das erste Rahmenteil 11 ist am unteren Ende vorgesehen und ist in der dargestellten Ausführungsform im Wesentlichen plan, um auf einer Oberfläche zu stehen. Das zweite Rahmenteil 12 weist einen ersten Flächenabschnitt 121 und einen zweiten Flächenabschnitt 122 auf. Das jeweilige obere Ende des ersten Flächenabschnitts 121 und des zweiten Flächenabschnitts 122 ist über einen dritten Flächenabschnitt 123 verbunden. Dieser hat eine Aussparung 14 zur Aufnahme eines Einwegbehälters.
Die Aussparung 14 weist in Breitenrichtung des Rahmens 1 gesehen an einer Seite des Aufnahmebereichs 13 eine nach außen offene Einschubaussparung 141 und eine an diese angrenzende Halterungsaussparung 142 auf. Die Einschubaussparung 141 hat eine Breite bzw. Weite horizontal senkrecht zur Einschubrichtung des Einwegbehälters 2, die geringer ist als die Breite/Weite der Halterungsaussparung 142 horizontal senkrecht zur Einschubrichtung des Einwegbehälters 2.
Das erste Rahmenteil 11 und das zweite Rahmenteil 12 sind einstückig ausgebildet und in der dargestellten Ausführungsform im Wesentlichen rechteckig.
In 3 sind die Einschubaussparung 141 und Halterungsaussparung 142 veranschaulicht. Auch ist der Behälterhals 23 des Behälters 2 gezeigt. Der Behälterhals ist mit einer Verschlusskappe 22 verschlossen dargestellt. Der Behälterhals weist ein ringförmige Nut 231 auf, die in den Aufnahmebereich 13 des Rahmens 1 eingeschoben wird. Durch die geringere Breite der Einschubaussparung 141 im Verhältnis zur Halterungsaussparung 142 schnappt der Behälterhals in die Halterungsaussparung 142 ein.
Alternativ zur direkten Aufnahme des Behälterhalses 23 eines Einwegbehälters in den Rahmen wird ein Adapter (nicht gezeigt) darin aufgenommen, der an verschiedenen Einwegbehältern montiert bzw. fixiert werden kann. Dies erhöht die Flexibilität in der Verwendung des erfindungsgemäßen Rahmens.
3 veranschaulicht den Austausch eines leeren Behälters. Der erfindungsgemäße Rahmen 1 steht senkrecht auf einer Unterlage mit der Aussparung 14 am oberen Ende. In der Figur rechts ist der Einwegbehälter 2 mit Verschlusskappe 22 gezeigt. Beim leeren Behälter 22 wird der Pumpdosierspender 21 vom Behälter 2 abgeschraubt. Ein neuer Behälter 2 wird eingesetzt. Dieser ist noch mit Verschlusskappe 22 gezeigt, die dann nach Einsetzen in den Rahmen 1 abgeschraubt wird. Der Pumpdosierspender 21 wird wieder aufgesetzt.
ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
Zitierte Patentliteratur

WO 2017/061060 A1 [0002]
JP 2005255215 [0003]

Claims

Rahmen (1) zur Aufnahme eines Einwegbehälters oder Adapters für einen Einwegbehälter (2) darin, mit einem ersten Rahmenteil (11) und einem zweiten Rahmenteil (12), wobei das erste Rahmenteil (11) und das zweite Rahmenteil einstückig ausgebildet sind und der Rahmen zwei gegenüberliegende umlaufende Kanten aufweist, die die Breite des Rahmens definieren, wobei das erste Rahmenteil (11) mindestens einen im Wesentlichen planen Abschnitt aufweist, wobei das zweite Rahmenteil (12) an einem dem ersten Rahmenteil (11) in vertikaler Richtung gesehen gegenüberliegenden Aufnahmebereich (13) eine Aussparung (14) zur Aufnahme eines Abschnitts des Einwegbehälters (2) aufweist, wobei die Aussparung (14) in Breitenrichtung des Rahmens (1) gesehen an einer Seite des Aufnahmebereichs (13) eine nach außen offene Einschubaussparung (141) und eine an diese angrenzende Halterungsaussparung (142) aufweist, wobei die Einschubaussparung (141) eine Breite horizontal senkrecht zur Einschubrichtung des Einwegbehälters (2) aufweist, die geringer ist als die Breite der Halterungsaussparung (142) horizontal senkrecht zur Einschubrichtung des Einwegbehälters (2).
Rahmen nach Anspruch 1, wobei die Halterungsaussparung (142) eine Größe und Form aufweist, die an den äußeren Umfang des darin aufzunehmenden Abschnitts des Einwegbehälters (2) angepasst ist.
Rahmen nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei der Rahmen (1) am Rand der Aussparung (14) ein Orientierungsmerkmal aufweist zum lagerichtigen Einsetzen des Einwegbehälters (2).
Rahmen nach Anspruch 3, wobei das Orientierungsmerkmal eine Kerbe ist.
Rahmen nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei das zweite Rahmenteil (12) einen ersten Flächenabschnitt (121), einen zweiten Flächenabschnitt (122) und einen dritten Flächenabschnitt (123) aufweist.
Rahmen nach Anspruch 5, wobei der erste Flächenabschnitt (121) und der zweite Flächenabschnitt (122) des zweiten Rahmenteils (12) im Wesentlichen vertikal und parallel zueinander angeordnet sind und der dritten Flächenabschnitt (123) den ersten und zweiten Flächenabschnitt miteinander verbindet.
Rahmen nach Anspruch 5 oder 6, wobei der dritten Flächenabschnitt (123) im Wesentlichen parallel zum erste Rahmenteil (11) verläuft.
Rahmen nach Anspruch 5, 6 oder 7, wobei der Übergang vom ersten Flächenabschnitt (121) beziehungsweise zweiten Flächenabschnitt (122) zum dritten Flächenabschnitt (123) einen rechten Winkel bildet.
Rahmen nach Anspruch 8, wobei der Übergang gekrümmt, vorzugsweise viertelkreisförmig ausgebildet ist.
Rahmen nach Anspruch einem der Ansprüche 1 bis 9, wobei die Form des Rahmens symmetrisch ist zu einer vertikalen Ebene, die die Einschubrichtung und den Mittelpunkt der Aussparung (14) enthält.
Rahmen nach einem der Ansprüche 1 bis 10, wobei die Form des Rahmens (1) symmetrisch ist zu einer Ebene, die senkrecht zur Einschubrichtung ist und den Mittelpunkt der Aussparung (14) enthält.
Rahmen nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei der Rahmen (1) eine im Wesentlichen konstante Dicke zwischen Innenfläche und Außenfläche aufweist.
Rahmen nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei die umlaufenden Kanten des Rahmens (1) zwei parallele Ebenen aufspannen, deren Abstand voneinander größer oder gleich der Dicke des aufzunehmenden Einwegbehälters ist.
Rahmen nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei der Rahmen (1) Kunststoff aufweist oder aus Kunststoff ist.
Rahmen nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei der Rahmen gewindefrei ist.
Kombination aus einem Rahmen (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche und einem darin aufgenommenen Einwegbehälter (2).
Kombination nach Anspruch 16, wobei der Einwegbehälter (2) eine PET-Flasche oder eine HDPE Flasche aufweist.
Kombination nach Anspruch 17, wobei der Einwegbehälter einen Pouch-Behälter, Folienbeutel, Beutel oder Kunststoffbeutel aufweist.
Kombination nach einem der Ansprüche 16 bis 18, wobei der Einwegbehälter (2) einen Behälterhals (23) aufweist.
Kombination nach Anspruch 19, wobei die Halterungsaussparung (142) den Behälterhals (23) umschließt.
Kombination nach einem der Ansprüche 16 bis 20, wobei der Einwegbehälter (2) in der Aussparung (14) befestigt im Rahmen (1) hängt.
Kombination nach einem der Ansprüche 16 bis 21, wobei der Boden des Einwegbehälters (2) das erste Rahmenteil (11) berührt oder von diesem beabstandet ist.
Kombination nach einem der Ansprüche 16 bis 22, wobei zwischen der Innenseite des Rahmens (1) und der Außenseite des Einwegbehälters (2) in einer Ebene, die senkrecht zur Einschubrichtung ist und den Mittelpunkt der Aussparung (14) enthält, ein Spalt (24) vorhanden ist.
Kombination nach Anspruch 23, wobei der Spalt (24) entlang des Rahmens (1) eine im Wesentlichen konstante Weite aufweist.
Kombination nach einem der Ansprüche 16 bis 24, wobei der Einwegbehälter (2) einen Pumpspender (21) aufweist.
Kombination nach einem der Ansprüche 16 bis 25, wobei der Einwegbehälter (2) eine Schraub-Verschlusskappe (22) aufweist.