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DE202013008608U1 - Fußbetätigter Putzeimer und Wischmoppbaugruppe - Google Patents

Fußbetätigter Putzeimer und Wischmoppbaugruppe Download PDF

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DE202013008608U1 DE202013008608U DE202013008608U DE202013008608U1 DE 202013008608 U1 DE202013008608 U1 DE 202013008608U1 DE 202013008608 U DE202013008608 U DE 202013008608U DE 202013008608 U DE202013008608 U DE 202013008608U DE 202013008608 U1 DE202013008608 U1 DE 202013008608U1
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    • A47FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
    • A47LDOMESTIC WASHING OR CLEANING; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
    • A47L13/00Implements for cleaning floors, carpets, furniture, walls, or wall coverings
    • A47L13/10Scrubbing; Scouring; Cleaning; Polishing
    • A47L13/50Auxiliary implements
    • A47L13/58Wringers for scouring pads, mops, or the like, combined with buckets

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  • Cleaning Implements For Floors, Carpets, Furniture, Walls, And The Like (AREA)

Abstract

Fußbetätigter Putzeimer, dadurch gekennzeichnet, dass er – einen Wasserspeichereimer, der einen Wasserspeicherram zur Wasserspeicherung aufweist, – einen Schleudereimer, der als unabhängig vom Wasserspeichereimer ausgebildet und mittels einer mechanischen Struktur mit dem Wasserspeichereimer lösbar befestigt und verbunden ist, wobei der Schleudereimer so dimensioniert und geformt ist, dass er im Wasserspeicherram des Wasserspeichereimers aufgenommen sein kann, und folgende Elemente umfasst: – einen Eimerkörper, der einen Schleuderraum und einen Fußpedalraum aufweist, wobei der Fußpedalraum vom Schleuderraum getrennt ausgebildet und durch eine Aussparung in der Außenseite des Eimerkörpers gebildet ist, – ein zur Fußbetätigung vorgesehenes Tretwerk, das zumindest teilweise im Fußpedalraum aufgenommen ist, – eine zur Ausgabe einer Drehbewegung vorgesehene Antriebseinheit, die mit dem Tretwerk gekoppelt ist, und – einen zur Unterbringung wasserhaltiger Gegenstände vorgesehenen Schleuderkorb, der sich im Schleuderraum befindet und mit dem Leistungsausgang der Antriebseinheit gekoppelt ist, umfasst.

Description

  • Gebiet der Erfindung
  • Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Reinigungsgerät, insbesondere auf eine Wischmoppbaugruppe mit Schleuderfunktion und einen zugehörigen Putzeimer.
  • Technischer Hintergrund
  • Zurzeit sind auf dem Markt vielfältige Wischmopps erhältlich, die sich in zwei Hauptgruppen unterteilen lassen. Bei der ersten Gruppe handelt es sich um sogenannte konventionelle Wischmopps, bei denen der Putzlappen fest am Moppstiel gebunden ist. Bei der zweiten Wischmoppgruppe ist ein drehbarer Putzlappen vorgesehen, der durch eine entsprechende Mechanik am Moppstiel angebracht ist und in eine 360° Drehbewegung versetzt werden kann.
  • Beim Einsatz eines Wischmopps wird oft auf eine im zugehörigen Putzeimer vorgesehene Entwässerungseinheit zurückgegriffen, um dem Putzlappen Wasser zu entziehen. Bei der oben erwähnten ersten Ausführungsform von Wischmopps befindet sich an der Oberseite des zugehörigen Putzeimers ein Trichter, mit dem der Putzlappen ausgewrungen werden kann. Bei der zweiten Wischmoppgruppe erfolgt der Wasserentzug, indem der Putzlappen manuell oder durch Motorantrieb oder Fußbetätigung in Drehung gebracht wird, so dass eine Fliehkraft entsteht. Beide Putzeimertypen sind mit Nachteilen verbunden. So kann z. B. bei der ersten Ausführungsform selbst mit großem Kraft- und Zeitaufwand kein idealer Entwässerungseffekt erreicht werden. Die zweite Ausführungsform hat einen komplizierten Aufbau, ist nur mit hohen Kosten herstellbar und lasst sich wegen des großen Eimervolumens nicht auf einfache Weise verpacken und transportieren.
  • Offenbarung der Erfindung
  • Erfindungsgemäß werden ein fußbetätigter Putzeimer und eine Wischmoppbaugruppe vorgeschlagen.
  • In einem ersten Aspekt der Erfindung wird ein fußbetätigter Putzeimer bereitgestellt, der folgende Elemente umfasst:
    • – einen Wasserspeichereimer, der einen Wasserspeicherraum zur Wasserspeicherung aufweist,
    • – einen Schleudereimer, der als unabhängig vom Wasserspeichereimer ausgebildet und mittels einer mechanischen Struktur mit dem Wasserspeichereimer lösbar befestigt und verbunden ist, wobei der Schleudereimer so dimensioniert und geformt ist, dass er im Wasserspeicherraum des Wasserspeichereimers aufgenommen sein kann, und folgende Elemente umfasst:
    • – einen Eimerkörper, der einen Schleuderraum und einen Fußpedalraum aufweist, wobei der Fußpedalraum vom Schleuderraum getrennt ausgebildet und durch eine Aussparung in der Außenseite des Eimerkörpers gebildet ist,
    • – ein zur Fußbetätigung vorgesehenes Tretwerk, das zumindest teilweise im Fußpedalraum aufgenommen ist,
    • – eine zur Ausgabe einer Drehbewegung vorgesehene Antriebseinheit, die mit dem Tretwerk gekoppelt ist, und
    • – einen zur Unterbringung wasserhaltiger Gegenstände vorgesehenen Schleuderkorb, der sich im Schleuderraum befindet und mit dem Leistungsausgang der Antriebseinheit gekoppelt ist.
  • In einer Weiterbildung des fußbetätigten Putzeimers handelt es sich bei der mechanischen Struktur, mit der die lösbare Befestigung zwischen Wasserspeichereimer und Schleudereimer hergestellt wird, um eine Rastnase/Rastnut-Struktur, wobei an zumindest einem der beiden Eimer eine Rastnase und am anderen Eimer entsprechend eine auf die Rastnase abgestimmte Rastnut vorgesehen ist.
  • In einer Weiterbildung des fußbetätigten Putzeimers sind an der Eimerwand des Wasserspeichereimers zumindest zwei Rastnuten und an der Außenwand des Schleudereimers zumindest zwei Rastnasen ausgebildet, die mit den Rastnuten verrasten.
  • In einer Weiterbildung des fußbetätigten Putzeimers umfasst das Tretwerk einen Träger, eine Rückstell-Torsionsfeder und einen Fußhebel, wobei der Träger einen fest im Fußpedalraum des Schleudereimers eingebauten Tragkörper und einen sich vom Tragkörper erstreckenden Federarm umfasst, und wobei der Fußhebel mit dem Federarm gekoppelt ist und die Rückstell-Torsionsfeder mit ihren beiden Enden jeweils an dem Tragkörper und dem Federarm anliegt.
  • In einer Weiterbildung des fußbetätigten Putzeimers ist der Fußhebel durch eine Gelenkwelle mit dem Federarm gelenkig verbunden, wobei der Fußhebel gegenüber dem Federarm geschwenkt und an zumindest einer Position auf der Schwenkbahn in den Fußpedalraum eingezogen werden kann.
  • In einer Weiterbildung des fußbetätigten Putzeimers umfasst die Antriebseinheit ein Großrad und ein Ritzel, welche zusammen eine Kegelradstruktur bilden, sowie eine Antriebswelle, wobei das Großrad mit dem Federarm und die Antriebswelle mit dem Ritzel beweglich gekoppelt ist, und wobei der Schleuderkorb an der Antriebswelle angebracht und zwischen Schleuderkorb und Antriebswelle ein Einweglager angeordnet ist.
  • In einer Weiterbildung des fußbetätigten Putzeimers ist zwischen dem Außenrand des Schleuderkorbs und der Wandung des Schleuderraums ein Wasserfangring angeordnet.
  • In einer Weiterbildung des fußbetätigten Putzeimers ist an dem Wasserspeichereimer und dem Schleudereimer jeweils ein Handgriff zum Tragen des zugehörigen Eimers angebracht.
  • Erfindungsgemäß wird ferner eine Wischmoppbaugruppe bereitgestellt, die einen Wischmopp und einen fußbetätigten Putzeimer gemäß einer der oben stehenden Ausgestaltungen umfasst.
  • Die vorliegende Erfindung bietet folgende Vorteile:
    Bei der erfindungsgemäßen Wischmoppbaugruppe und dem erfindungsgemäßen fußbetätigten Putzeimer dient der Wasserspeichereimer zur Wasserspeicherung und zur Reinigung des Wischmopps, der nach seiner Abspülung im Wasserspeichereimer in den Schleuderkorb des Schleudereimers eingebracht wird. Dadurch, dass der Benutzer auf das Tretwerk tritt, wird die Antriebseinheit zur Ausgabe einer Drehbewegung angesteuert. Dadurch wird der Schleuderkorb zur Drehung angetrieben und dabei eine Fliehkraft erzeugt, mit welcher der Wischmopp trockengeschleudert wird. Der Wasserspeichereimer und der Schleudereimer sind unabhängig voneinander ausgebildet und mittels einer einfachen mechanischen Struktur lösbar miteinander befestigt. So lässt sich der Schleudereimer in getrenntem Zustand in den Wasserspeichereimer einpacken, wodurch der Verpackungsvolumen des Produkts reduziert, Platz eingespart und die Transportkosten herabgesetzt werden.
  • Darstellung der Abbildungen
  • Es zeigen
  • in schematischer Darstellung den Aufbau eines Ausführungsbeispiels eines fußbetätigten Putzeimers gemäß der Erfindung,
  • in schematischer Darstellung den Aufbau eines Ausführungsbeispiels eines fußbetätigten Putzeimers gemäß der Erfindung, bei dem der Schleudereimer im Wasserspeichereimer eingepackt ist,
  • den schematischen Aufbau einer Antriebsstruktur in einem Ausführungsbeispiel eines fußbetätigten Putzeimers gemäß der Erfindung und
  • eine von der Seite des Fußpedalraums her eingezeichnete schematische Darstellung eines Ausführungsbeispiels eines fußbetätigten Putzeimers gemäß der Erfindung.
  • Beschreibung konkreter Ausführungsformen
  • Nachfolgend wird die Erfindung anhand konkreter Ausführungsformen unter Bezugnahme auf die anliegenden Zeichnungen näher beschrieben.
  • Im vorliegenden Ausführungsbeispiel wird eine Wischmoppbaugruppe bereitgestellt, die einen Wischmopp, dessen Moppkopf gegenüber dem Moppstiel drehbar ist, und einen fußbetätigten Putzeimer umfasst. Ein derartiger Wischmopp ist bereits aus dem Stand der Technik bekannt, so dass bezüglich dessen Aufbaus auf den entsprechenden Stand der Technik verwiesen wird.
  • Im vorliegenden Ausführungsbeispiel umfasst der fußbetätigte Putzeimer einen Wasserspeichereimer 1 und einen Schleudereimer 2, welche als unabhängig voneinander ausgebildet sind und mittels einer mechanischen Struktur lösbar miteinander befestigt sein können. Der Wasserspeichereimer 1 weist einen Wasserspeicherraum 11 zur Wasserspeicherung auf. Zum Abspülen des Moppkopfes kann dieser in den Wasserspeichereimer 1 eingeführt werden. Hingegen dient der Schleudereimer 2 zum Trockenschleudern des Moppkopfes, d. h. der Wischmopp kann nach seiner Abspülung im Wasserspeichereimer 1 in den Schleudereimer 2 zum Trockenschleudern eingebracht werden. Da der Wasserspeichereimer 1 und der Schleudereimer 2 lösbar miteinander verbunden sind, können sie bei Transport voneinander getrennt verpackt sein. So kann z. B. der Schleudereimer 2 insgesamt kleiner als der Wasserspeicherram des Wasserspeichereimers 1 dimensioniert sein und damit in den Wasserspeichereimer 1 eingepackt ( ) und in diesem Zustand transportiert werden. Auf diese Weise lassen sich Verpackungsvolumen reduzieren, Platz einsparen und Transportkosten herabsetzen.
  • Es sind eine große Anzahl an mechanischen Strukturen bekannt, mit denen die lösbare Verbindung zwischen beiden Eimern hergestellt werden kann. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel kommt beispielhafterweise eine Rastnase/Rastnut-Struktur zur Verwendung. Näheres dazu wird auf verwiesen. Wie dargestellt, sind an der Eimerwand des Wasserspeichereimers 1 zumindest zwei Rastnuten 12 und an der Außenwand des Schleudereimers 2 zumindest zwei Rastnasen 28 ausgebildet, die mit den Rastnuten 12 verrasten. Selbstverständlich kann an zumindest einem der beiden Eimer 1 und 2 eine Rastnase und am anderen Eimer entsprechend eine auf die Rastnase abgestimmte Rastnut vorgesehen sein. So kann z. B. am Wasserspeichereimer eine Rastnase und am Schleudereimer eine Rastnut, oder umgekehrt am Wasserspeichereimer eine Rastnut und am Schleudereimer eine Rastnase ausgebildet sein. Ferner ist es auch denkbar, den Wasserspeichereimer mit sowohl einer Rastnut als auch einer Rastnase und den Schleudereimer entsprechend auch mit einer Rastnase und einer Rastnut zu versehen.
  • Wie sich aus bis ergibt, umfasst der Schleudereimer 2 einen Eimerkörper 21, ein Tretwerk 24, eine Antriebseinheit und einen Schleuderkorb 26.
  • Der Eimerkörper 21 weist einen Schleuderraum, der in vom Schleuderkorb überdeckt und daher nicht erkennbar ist, und einen Fußpedalraum 23 auf, wobei der Fußpedalraum 23 vom Schleuderraum getrennt ausgebildet ist, damit das aus dem Schleuderraum herausgeschleuderte Wasser nicht in den Fußpedalraum 23 eintreten kann. Zudem ist der Fußpedalraum 23 aus dem Eimerkörper 21 exponiert, um dem Benutzer eine Fußbetätigung durch das Tretwerk 24 zu ermöglichen.
  • Das Tretwerk 24 befindet sich im Fußpedalraum 23 und umfasst einen Träger, einen Fußhebel 243 und eine Rückstell-Torsionsfeder 244. Der Träger umfasst einen fest im Fußpedalraum 23 des Schleudereimers 2 eingebauten Tragkörper 241 und einen sich vom Tragkörper 241 erstreckenden Federarm 242, wobei der Fußhebel 243 mit dem Federarm 242 gekoppelt ist und die Rückstell-Torsionsfeder 244 mit ihren beiden Enden jeweils an dem Tragkörper 241 und dem Federarm 242 anliegt. Hierbei kann der Federarm 242 einteilig mit dem Tragkörper 241 ausgebildet oder aber auch mit diesem gekoppelt und befestigt sein. Der Fußhebel 243 kann aus dem Fußpedalraum 23 bzw. aus dem Eimerkörper 21 herausragen, um durch den Benutzer getreten werden zu können. Alternativ kann er sich auch innerhalb des Eimerkörpers 21 befinden, so dass der Benutzer dann seinen Fuß in den Fußpedalraum 23 strecken muss, um auf den Fußhebel 243 treten zu können.
  • Die Antriebseinheit umfasst ein Großrad 251, ein Ritzel 252 und eine Antriebswelle 253, wobei das Großrad 251 gemeinsam mit dem Ritzel 252 eine Kegelradstruktur bildet, mit dem Federarm 242 beweglich gekoppelt ist und mittels einer Welle am Federarm 242 angebracht sein kann. Die Antriebswelle 253 ist mit dem Ritzel 252 beweglich gekoppelt. Der Schleuderkorb 26 ist an der Antriebswelle 253 angebracht, wobei zwischen Schleuderkorb und Antriebswelle 253 ein Einweglager (nicht dargestellt) angeordnet ist. Tritt nun der Benutzer auf den Fußhebel 243, können das Großrad 251 und das damit in Eingriff stehende Ritzel 252 zur Drehung angetrieben werden. Da die Antriebswelle 253 mit dem Ritzel 252 gekoppelt ist, dreht sie sich auch mit dem Ritzel 252 und bringt dabei den Schleuderkorb 26 in eine 360° Drehbewegung, um damit den Moppkopf im Schleuderkorb 26 trockenzuschleudern. Nachdem der Benutzer auf den Fußhebel 243 getreten hat, stellt die Rückstell-Torsionsfeder 244 den Federarm 242 und der Federarm 242 seinerseits den Fußhebel 243 und das Großrad 251 und das Großrad 251 wiederum das damit in Eingriff stehende Ritzel 252 zurück. Da über das zwischen Schleuderkorb 26 und Antriebswelle 253 befindliche Einweglager lediglich eine unidirektionale Drehbewegung übertragen kann, dreht sich der Schleuderkorb 26 aufgrund der Trägheit weiter in der ursprünglichen Richtung, um den Trockenschleudervorgang zu vervollständigen.
  • Um das Produktvolumen weiter zu reduzieren, kann der Fußhebel 243 durch eine Gelenkwelle 245 mit dem Federarm 242 gelenkig verbunden sein. Hierbei kann der Fußhebel 243 gegenüber dem Federarm 242 geschwenkt und an zumindest einer Position auf der Schwenkbahn in den Fußpedalraum 23 eingezogen werden. In der Darstellung gemäß muss der Fußhebel 243 lediglich nach oben geschwenkt werden, um in den Fußpedalraum 23 aufgenommen werden zu können. Nun lässt sich der Schleudereimer 2, wie in ersichtlich, in den Wasserspeichereimer 1 einpacken.
  • Um ein Herumspritzen des aus dem Schleuderkorb 26 herausgeschleuderten Wassers zu vermeiden, ist zwischen dem Außenrand des Schleuderkorbs 26 und der Wandung des Schleuderraums ein Wasserfangring 27 angeordnet. Darüber hinaus ist an dem Wasserspeichereimer 1 und dem Schleudereimer 2 jeweils ein Handgriff 13, 29 angebracht, mit dem der jeweilige Eimer auf einfache Weise getragen werden kann.
  • Vorangehend wurde die Erfindung anhand konkreter Ausführungsformen näher erläutert, die keine Einschränkung der Erfindung hinsichtlich ihrer Ausführungen darstellen. Den durchschnittlichen Fachleuten auf diesem Gebiet wird klar sein, dass im Rahmen der Erfindung noch eine Reihe von einfachen Ableitungen oder Substitutionen möglich sind.

Claims (9)

  1. Fußbetätigter Putzeimer, dadurch gekennzeichnet, dass er – einen Wasserspeichereimer, der einen Wasserspeicherram zur Wasserspeicherung aufweist, – einen Schleudereimer, der als unabhängig vom Wasserspeichereimer ausgebildet und mittels einer mechanischen Struktur mit dem Wasserspeichereimer lösbar befestigt und verbunden ist, wobei der Schleudereimer so dimensioniert und geformt ist, dass er im Wasserspeicherram des Wasserspeichereimers aufgenommen sein kann, und folgende Elemente umfasst: – einen Eimerkörper, der einen Schleuderraum und einen Fußpedalraum aufweist, wobei der Fußpedalraum vom Schleuderraum getrennt ausgebildet und durch eine Aussparung in der Außenseite des Eimerkörpers gebildet ist, – ein zur Fußbetätigung vorgesehenes Tretwerk, das zumindest teilweise im Fußpedalraum aufgenommen ist, – eine zur Ausgabe einer Drehbewegung vorgesehene Antriebseinheit, die mit dem Tretwerk gekoppelt ist, und – einen zur Unterbringung wasserhaltiger Gegenstände vorgesehenen Schleuderkorb, der sich im Schleuderraum befindet und mit dem Leistungsausgang der Antriebseinheit gekoppelt ist, umfasst.
  2. Fußbetätigter Putzeimer gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei der mechanischen Struktur, mit der die lösbare Befestigung zwischen Wasserspeichereimer und Schleudereimer hergestellt wird, um eine Rastnase/Rastnut-Struktur handelt, wobei an zumindest einem der beiden Eimer eine Rastnase und am anderen Eimer entsprechend eine auf die Rastnase abgestimmte Rastnut vorgesehen ist.
  3. Fußbetätigter Putzeimer gemäß Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass an der Eimerwand des Wasserspeichereimers zumindest zwei Rastnuten und an der Außenwand des Schleudereimers zumindest zwei Rastnasen ausgebildet sind, die mit den Rastnuten verrasten.
  4. Fußbetätigter Putzeimer gemäß einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Tretwerk einen Träger, eine Rückstell-Torsionsfeder und einen Fußhebel umfasst, wobei der Träger einen fest im Fußpedalraum des Schleudereimers eingebauten Tragkörper und einen sich vom Tragkörper erstreckenden Federarm umfasst, und wobei der Fußhebel mit dem Federarm gekoppelt ist und die Rückstell-Torsionsfeder mit ihren beiden Enden jeweils an dem Tragkörper und dem Federarm anliegt.
  5. Fußbetätigter Putzeimer gemäß Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Fußhebel durch eine Gelenkwelle mit dem Federarm gelenkig verbunden ist, wobei der Fußhebel gegenüber dem Federarm geschwenkt und an zumindest einer Position auf der Schwenkbahn in den Fußpedalraum eingezogen werden kann.
  6. Fußbetätigter Putzeimer gemäß Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinheit ein Großrad und ein Ritzel, welche zusammen eine Kegelradstruktur bilden, sowie eine Antriebswelle umfasst, wobei das Großrad mit dem Federarm und die Antriebswelle mit dem Ritzel beweglich gekoppelt ist, und wobei der Schleuderkorb an der Antriebswelle angebracht und zwischen Schleuderkorb und Antriebswelle ein Einweglager angeordnet ist.
  7. Fußbetätigter Putzeimer gemäß Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Außenrand des Schleuderkorbs und der Wandung des Schleuderraums ein Wasserfangring angeordnet ist.
  8. Fußbetätigter Putzeimer gemäß Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Wasserspeichereimer und dem Schleudereimer jeweils ein Handgriff zum Tragen des zugehörigen Eimers angebracht ist.
  9. Wischmoppbaugruppe, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Wischmopp und einen fußbetätigten Putzeimer gemäß einem der Ansprüche 1 bis 8 umfasst.
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