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Technisches Gebiet
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Die Erfindung betrifft einen Verschluss für einen Deckel eines Fachs in einem Fahrzeug, insbesondere zur Verwendung in einem Deckel für ein Staufach in einem Kraftfahrzeug.
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Stand der Technik
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Verschlüsse für Deckel eines Faches, bei denen durch ein Rastelement der Verschluss und das Öffnen des Deckels ermöglicht werden, gehören zum bekannten Stand der Technik. Die
US 2007/018474 A1 und die
US 2008/0129101 A1 zeigen Beispiele für solche Verschlüsse. Durch Druck auf einen federbelasteten Taster kann ein mit dem Taster in Wirkverbindung stehendes Rastelement aus der Verrastung gelöst und die Öffnung des Deckels bewirkt werden.
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Nachteilig an den in diesen Dokumenten offenbarten Verschlüssen ist, dass das elastische Element auch in der Schließposition jederzeit unter Spannung gehalten werden muss, um die schließende Funktion des Rastelements zu bewirken. Dies führt auf längere Sicht zur Abnutzung und in der Folge zur Abnahme der Spannkraft der Feder, was den zuverlässigen Verschluss nicht mehr gewährleistet und ein unerwünschtes undefiniertes Betätigungsverhalten des Tasters zur Folge hat. Auch bestehen die aus dem Stand der Technik bekannten Verschlüsse aus mehreren separaten Teilen, was zum einen zu erhöhten Materialkosten und bei der Montage zu höheren Abstimmungs- und Fertigungsaufwand führt.
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Darstellung der Erfindung
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Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zu Grunde, eine Verschlussvorrichtung für einen Deckel eines Fachs in einem Fahrzeug, insbesondere zur Verwendung in einem Deckel für ein Staufach in einem Kraftfahrzeug zur Verfügung zu stellen, die nicht nur einen zuverlässigen und definierten Verschluss des Deckels gewährleistet, sondern zudem einen einfachen und leichten Aufbau der Verschlussvorrichtung mit wenigen Teilen ermöglicht.
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Die Aufgabe wird durch die Vorrichtung gemäß Anspruch 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich aus den Unteransprüchen.
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Es wird eine Verschlussvorrichtung vorgeschlagen, die zur Anordnung an einem Deckel eines Faches vorgesehen ist. Die Verschlussvorrichtung umfasst ein Rastelement und einen Taster, der in Wirkverbindung sowohl mit einem ersten elastischen Element als auch mit einem zweiten elastischen Element steht. Bei Betätigung des Tasters wird der Deckel von einer Schließstellung, in der Deckel das Fach verschließt, in eine Offenstellung, bei der das Fach freigegeben wird, überführt. Unter der Offenstellung ist dabei nicht zwingend eine vollständig geöffnete Stellung des Deckels in Bezug auf das Fach zu verstehen, vielmehr ist es ausreichend, wenn der Deckel ein Stück „aufspringt” und im Anschluss manuell, federbelastet oder durch vergleichbare Mittel in die das Fach vollständig freigebende, vollständig geöffnete Position verschwenkt und/oder verschoben wird. Dabei bewegt sich der Taster aus seiner Ausgangsposition in eine Spannposition, indem das erste und zweite elastische Element komprimiert werden. In Folge dessen wird das Rastelement aus der Rastposition gelöst. Nach Erreichen der Offenstellung entspannen sich das erste und zweite elastische Element und der Taster bewegt sich wieder in seine Ausgangsposition. Zur Überführung des Deckels aus der Offenstellung in die Schließstellung werden durch eine mittelbare Betätigung des Tasters durch einen Druck auf den Deckel oder vorzugsweise durch eine unmittelbare Betätigung des Tasters wiederum beide elastische Elemente komprimiert und das Rastelement kann in die Rastposition verfahren.
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Bei dem Deckel des Faches, an dem die Verschlussvorrichtung vorgesehen ist, handelt es sich beispielsweise um den Deckel eines Staufachs in einer Konsole oder um ein Handschuhfach eines Fahrzeugs. Insbesondere ist es denkbar, dass der Deckel als Armlehne ausgestaltet ist, beispielsweise wenn der Deckel an einer Mittelkonsole zwischen Fahrzeugsitzen vorgesehen ist.
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Der Deckel ist verschwenkbar und/oder verschiebbar ausgestaltet.
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Durch den Deckel wird die Öffnungsseite des Fachs freigeben. Die Öffnungsseite ist eine Seite des Fachs in der die Öffnung des Fachs liegt und ein Zugriff in das Fach möglich ist.
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Der Deckel verschließt in der Schließstellung die Öffnungsseite des Faches. Dabei liegt der Deckel im Wesentlichen parallel zur Öffnungsseite. In der Offenstellung ist der Deckel freigegeben, das heißt es ist nun möglich den Deckel um eine Drehachse zu verschwenken und/oder den Deckel zu verschieben. Der Zugriff in das Fach ist nun möglich.
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Das Rastelement der Verschlussvorrichtung verfügt über eine Rastfläche, die vorzugsweise von einer Ebene parallel zur Öffnungsseite abweicht. Das heißt die von der Rastfläche aufgespannte Ebene weicht in einem Winkel von der Ebene parallel zur Öffnungsseite ab. Vorzugweise liegt dieser Winkel in einem Bereich zwischen 5° und 45°, besonders bevorzugt bei 20°. Durch diese Winkelabweichung wird nicht nur die Öffnung des Deckels in der Schließstellung verhindert, sondern auch die Bewegung des Deckels durch andere Kräfte unterbunden, beispielsweise bei einem Unfall oder bei einem missbräuchlichen Ziehen am Deckel. Auch ist es dadurch möglich einen Deckel zuverlässig zu verschließen, der über mehrere Bewegungsrichtungen verfügt, beispielsweise eine Drehbewegung wie auch eine translatorische Bewegung ausführen kann.
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Die Rastfläche des Rastelements wirkt in der Schließstellung mit einer Auflagefläche formschlüssig zusammen. In der Verrastposition liegt die Rastfläche demnach zumindest teilweise an der Auflagefläche an. Die Auflagefläche ist somit entsprechend der Rastfläche gestaltet. Die Auflagefläche kann am Fach, beispielsweise an dessen Gehäuse, oder an einem separaten Bauteil vorgesehen sein. Das Rastelement weist vorzugsweise eine Hakenform auf. Wobei die Rastfläche auch konturiert, beispielsweise bombiert, rund oder kantig ausgestaltet sein kann. Die Auflagefläche ist in diesem Fall mit einer korrespondierenden Formgebung als Vorsatz ausgebildet, der ein passgenaues Hinterhaken des Rastelements ermöglicht.
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Zum Lösen des Rastelements aus der Verrastposition ist ein Taster vorgesehen, der in Wirkverbindung mit dem ersten und zweiten elastischen Element steht. Der Taster besitzt eine Tastfläche, mit der der Fahrzeuginsasse den Taster bedienen und den Deckel des Fachs freigeben kann. Zur Betätigung des Tasters muss dieser beweglich, insbesondere translatorisch beweglich gegenüber dem Deckel gelagert sein. Dafür kann beispielsweise ein Schienensystem oder eine teleskopartige Führung vorgesehen sein.
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Eine direkte Ankopplung des Tasters an zumindest das erste elastische Element, vorzugsweise an beide elastische Elemente, ohne weitere zusätzliche Teile stellt eine besonders robuste und kostengünstige Ausführungsvariante, auch im Hinblick auf eine mögliche Reparaturlösung, dar. Durch die geometrische Ausgestaltung des Tasters lässt sich die Kraft auf einfache Weise auf die elastischen Elemente übertragen.
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Eine besondere Ausführungsform sieht ein Kopplungselement vor, das den Taster mit zumindest dem ersten elastischen Element in geeigneter Weise verbindet. Das heißt bei Betätigung des Tasters überträgt das Kopplungselement eine Kraft auf das erste elastische Element, welches dadurch komprimiert wird. Als Kopplungselemente sind Verlängerungen, Teleskopanordnungen oder Gelenkanordnungen denkbar.
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Des Weiteren kann ein Begrenzungselement für den Taster vorgesehen sein. Das Begrenzungselement hält den Taster in seiner Ausgangsposition, wenn sich der Deckel in der Offenstellung befindet. Durch die Spannkraft der elastischen Elemente kann der Taster über seine Ausgangsposition hinaus gedrückt werden, wenn sich das Rastelement nicht in der Rastposition befindet. Dies führt zum unerwünschten Überstehen des Tasters und verringert die Widerstandsspannung am Taster. Um dies zu verhindern, können Vorsprünge, Kerben oder Verrastungen an dem Taster oder am Deckel vorgesehen sein.
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Bei den elastischen Elementen, kann es sich um Federn, wie Schenkel- oder Spiralfedern, oder vorzugsweise um elastische Puffer, beispielsweise aus einem (geschäumten) elastischen Polymer, handeln. Sie können unterschiedlich sein oder die gleiche Gestalt aufweisen. Die elastischen Elemente müssen nicht einteilig gestaltet sein. Ein mehrteiliger Aufbau ist ebenfalls möglich. Die elastischen Elemente können separat an dem Taster, dem Kopplungselement, dem Fach oder dem Deckel des Fachs angebracht sein, beispielsweise verklebt, verschweißt oder verschraubt. Als Befestigung kann eine Aufnahme zum Verclipsen, Verrasten oder Verkleben dienen. Des Weiteren ist es bevorzugt, dass die elastischen Elemente integral mit Teilen der Verschlussvorrichtung ausgestaltet sind. Eine besondere Ausführungsform sieht vor, dass der Deckel selbst als elastisches Element fungiert. Dafür ist lediglich eine Ausgestaltung des Deckels aus einem elastischen Material notwendig, welches sich genügend stark komprimieren lässt und trotzdem hinreichend stabil ist. Auch können bereits vorhandene Teile am Deckel oder Fach als elastisches Element benutzt werden. Dafür sind zum Beispiel die üblicherweise an derartigen Deckeln eingesetzten Dämpfungsprofile zum Vermeiden von Klappergeräuschen denkbar, die bereits elastisch ausgestaltet sind.
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In der Schließstellung muss das Rastelement in der Rastposition gehalten werden. Ebenso muss der Taster eine Widerstandspannung zum Eindrücken besitzen. Durch die Verwendung von zwei elastischen Elementen und die geneigte Stellung der Rastfläche ist es lediglich notwendig, dass eines der elastischen Elemente einen vorgespannten Zustand aufweist oder die für die Verrastung und den Taster benötigte Vorspannkraft vorteilhaft auf beide elastische Elemente verteilt wird. Durch die Verteilung der Vorspannkraft werden beide elastische Elemente nur gering belastet und deren Abnutzung minimiert. Eine Verteilung der Vorspannkräfte kann über die Anordnung und geometrische Anordnung des Taster, des Rastelements und der beiden elastischen Elemente erreicht werden.
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Besonders bevorzugt ist es, wenn das erste elastische Element im Wesentlichen vollständig entspannt ist. Handelt es sich beispielsweise beim ersten elastischen Element um eine gegenüber Relaxation und Retardation empfindliche, aber leichte und einfache Spiralfeder aus Kunststoff und beim zweiten elastischen Element um einen sehr robusten Puffer aus Gummi, so kann die Verschlussvorrichtung derart gestaltet sein, dass ein Großteil der Vorspannkraft von dem zweiten elastischen Element übernommen wird. Auf diese Weise bleibt die Spannkraft der elastischen Elemente erhalten und es zeigen sich nicht die bisher bekannten Abnutzungserscheinungen am Verschluss eines Deckels.
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Bei der Betätigung des Tasters wird der Deckel von der Schließstellung in die Offenstellung überführt, indem die elastischen Elemente komprimiert werden. Durch die Komprimierung der elastischen Elemente bewegt sich der Taster aus der Ausgangsposition in eine Spannposition und es löst sich das Rastelement aus der Verrastposition. Diese Bewegung ist nur möglich, wenn die Komprimierung der elastischen Elemente in zwei entsprechend der Rastfläche, unterschiedliche Richtungen erfolgt. Das heißt die Komprimierungsrichtungen sind durch die Ausrichtung der Rastfläche vorgegeben und sollten eine Abweichung über 45°, aber unter 135° gegeneinander aufweisen. Auf dieser Weise wird der Taster in eine Richtung bewegt, die das Lösen des Rastelements ermöglicht.
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Nach Erreichen der Offenstellung bewegt sich der Taster wieder in die Ausganglage, wobei sich die elastischen Elemente entspannen. Lediglich eine gewisse Vorspannkraft kann an zumindest einem elastischen Element anliegen. Vorzugweise hauen vorhandene Begrenzungselemente den Taster in der Ausgangsposition.
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Um den Deckel von der Offenstellung wiederum in die Schließstellung zu überführen, kann ein auf den Deckel aufgebrachter Druck ausreichend sein. Dafür muss der Taster und/oder das Rastelement derart gestaltet sein, dass beim Verschwenken oder Verschieben des Deckels in die Schließstellung mittelbar eine Kraft auf den Taster ausgeübt wird. Beispielsweise ist die Gestaltung des Rastelements mit einer Neigung der Rastfläche dazu geeignet oder am Taster ist ein zweckmäßiger separater Vorsatz vorgesehen. Vorzugsweise wird der Taster unmittelbar betätigt, um den Taster von der Ausgangposition in die Spannposition zu bewegen. Die elastischen Elemente werden dabei komprimiert und in Folge dessen das Rastelement in die Rastposition verlagert.
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Eine besondere Ausführungsform sieht vor, dass die Betätigungsrichtung des Tasters gegenüber der Öffnungsseite einen Winkel aufweist, der dem Winkel der Rastfläche zur Öffnungsseite entspricht, jedoch eine gegenläufige Orientierung besitzt. Auf diese Weise wird der Übergang des Tasters von der Ausgangsposition in die Spannposition und umgekehrt besonders Kraft sparend vollzogen. Zum einen werden bei Betätigung des Tasters die elastischen Elemente vereinfacht komprimiert. Zum anderen minimiert sich die Kraft, die zum Bewegen des Tasters in die Ausgangsposition benötigt wird. Die Gewichtskraft unterstützt diesen Vorgang und die von den elastischen Elmenten aufzubringende Kraft wird verringert. Des Weiteren ist dieser Aufbau besonders stabil gegenüber Missbrauchs- oder Unfallkräfte.
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Besonders vorteilhaft hat sich eine Konstruktion der Verschlussvorrichtung herausgestellt, bei der die Betätigungsrichtung des Tasters in einer Linie mit der Komprimierungsrichtung des ersten elastischen Elements liegt. Das heißt die Betätigungsrichtung, entspricht der Richtung, die von dem ersten elastischen Element bei deren Komprimierung beschrieben wird. Auf diese Weise wird die Kraft optimal übertragen und die Ausgestaltung der Verschlussvorrichtung kann einfach mit wenigen Teilen gehalten werden. Weicht die Komprimierungsrichtung des zweiten elastischen Elements in einem Winkel von 90° von der Öffnungsseite ab, wird zusätzlich auch die benötigte Vorspannkraft minimiert und das Rastelement zuverlässig in der Verrastposition gehalten. Das erste elastische Element ist in diesem Fall im Wesentlichen vollständig entspannt, so dass dessen Abnutzung auf ein Minimum reduziert wird.
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Die Montage der Verschlussvorrichtung wird vorzugsweise durch eine Einstecken oder Einschieben zumindest mehrerer Teile der Verschlussvorrichtung realisiert. Vorzugsweise können dafür bereits vorhandene Elemente am Taster oder den elastischen Elementen genutzt werden. Beispielsweise die Führungen oder Schienen zur beweglichen Lagerung des Tasters gegenüber dem Deckel. Auf diesen Führungen kann der Taster bei der Montage aufgeschoben werden. Zur anschließenden Fixierung des Tasters können Verrastungen vorgesehen sein. Insbesondere sind die Begrenzungselemente am Taster, welche dessen Bewegung einschränken, geeignet den Taster zu fixieren. Auch ist es möglich, dass die Aufnahme zur Befestigung der elastischen Elemente die Verschlussvorrichtung am Deckel fixiert. Besonders Clipse oder Klammern an dieser Aufnahme ermöglichen eine einfache und schnelle Montage der Verschlussvorrichtung. So ist es lediglich nötig, dass der Taster mit dem Rastelement und dem ersten elastischen Element in den Deckel eingeschoben wird, woraufhin er automatisch verhakt.
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Eine besondere Ausführungsform der Verschlussvorrichtung sieht ein Sperrelement vor. Diese soll den Deckel in der Schließstellung verriegeln und einen unbefugten Zugriff verhindern. Das Sperrelement kann am Taster, am Deckel, am Fach, am Rastelement oder an zumindest einem elastischen Element vorgesehen sein. Denkbar sind Bolzen oder Stifte, die in die Teile einfahren können und so eine Bewegung zwischen Fach und Taster blockieren. Auch können Klemmen oder Spangen vorgesehen sein, die Teile der Verschlussvorrichtung umschließen, um diese zu fixieren.
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Vorzugsweise sind die Teile der Verschlussvorrichtung aus Kunststoff gefertigt. Auf diese Weise vereinfacht sich nicht nur die Herstellung, sondern es können auch Kosten- und Gewichtseinsparungen realisiert werden. Wird die gesamte Verschlussvorrichtung oder zumindest mehrere Teile aus demselben Material oder kompatiblen Materialen, das heißt aus Materialen mit zueinander ausreichenden Haftungseigenschaften, gefertigt, ergibt sich die Möglichkeit der Herstellung in lediglich einem geeigneten Verfahren. Für einen solchen einteiligen Aufbau bietet sich eine einfaches Spritzgussverfahren oder bei unterschiedlichen Materialien ein 2-Komponenten Spritzgussverfahren an. Auf diese Weise wird die Herstellungszeit minimiert und Kosten werden eingespart. Der Aufbau einer Verschlussvorrichtung mit wenigen Einzelteilen ist zudem sehr stabil und weniger anfällig für Fehler durch Bauteiltoleranzen.
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Beschreibung der Zeichnungen
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1: Schnittansicht der Verschlussvorrichtung an einem Deckel in der Schließstellung
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2: Schnittansicht der Verschlussvorrichtung bei der Überführung in die Offenstellung
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3: Schnittansicht der Verschlussvorrichtung an einem Deckel in der Offenstellung
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In den 1 bis 3 wird die erfindungsgemäße Verschlussvorrichtung 1 dargestellt. Die Verschlussvorrichtung 1 ist an einem Deckel 11 eines Faches 10 integriert. Bei dem Fach 10 handelt es sich um ein Staufach in der Mittelkonsole eines Fahrzeugs. Der Deckel 11 ist verschwenkbar ausgestaltet und verdeckt die Öffnungsseite 12 des Faches 10 oder gibt diese frei. Die Öffnungsseite 12 ist somit diejenige Seite des Faches 10, welche die Öffnung besitzt und den Zugriff in das Fach 10 erlaubt.
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In der Schließstellung ist der Deckel 11 verriegelt und er verschließt die Öffnungsseite 12 des Faches 10, dargestellt in 1. In diesem Zustand liegt der Deckel 11 im Wesentlichen parallel zur Öffnungsseite 12. In der Offenstellung ist der Deckel 11 freigegeben und ein Verschwenken des Deckels 11 ist möglich, um den Zugriff in das Fach 10 zu erlauben, dargestellt in 3.
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Die Verschlussvorrichtung 1 umfasst ein Rastelement 3 und einen Taster 2, der sowohl mit einem ersten elastischen Element 4 als auch mit einem zweiten elastischen Element 5 in Wirkverbindung steht. Bei Betätigung des Tasters 3 wird der Deckel 11 von der Schließstellung in die Offenstellung überführt, dargestellt in 2. Dabei bewegt sich der Taster 2 aus der Ausgangsposition in eine Spannposition und es werden das erste und das zweite elastische Element 4, 5 komprimiert. Das Rastelement 3 wird daraufhin aus der Rastposition gelöst. Danach entspannen sich das erste und zweite elastische Element 4, 5 wieder und der Taster 2 bewegt sich zurück in die Ausgangsposition. Der Deckel befindet sich nun in der Offenstellung, siehe 3. Um aus der Offenstellung wiederum in die Schließstellung zu wechseln, wird beispielsweise auf den Deckel 11 Druck ausgeübt, wodurch der Taster 2 sich wiederum in die Spannposition bewegt. Die beiden elastischen Elemente 4, 5 werden komprimiert und das Rastelement in die Rastposition verfahren.
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Die Rastfläche 31 des Rastelements 3 liegt nicht in einer Ebene 12A der Öffnungsseite 12 des Fachs 10, sondern weicht in einem Winkel α von dieser ab. Im beschriebenen Ausführungsbeispiel ist eine Abweichung der Ebene 3A der Rastfläche 31 in einem Winkel α = 20° vorgesehen. Durch diese Winkelabweichung wird nicht nur eine Öffnung des Deckels 11 in der Schließstellung verhindert, sondern auch Missbrauchskräfte oder Kräfte bei einem Unfall kompensiert.
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In der Verrastposition liegt die Rastfläche 31 des Rastelements 3 formschlüssig an einer Auflagefläche 13 an. Das Rastelement 3 kann zum Beispiel eine Hakenform aufweisen mit einer über Kanten konturierten Rastfläche 31. Die Auflagefläche 13 ist korrespondierend als Vorsatz zum Hinterhaken des Rastelements 3 ausgestaltet. Die Auflagefläche 13 ist an dem Gehäuse 14 des Fachs 10 vorgesehen. Auf diese Weise ist eine stabile und zuverlässige Verrastung zwischen Rastfläche 31 und Auflagefläche 13 gewährleistet.
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Bei dem ersten elastischen Element 4 kann es sich um eine Feder handeln. Insbesondere eine Kunststofffeder ist durch deren Leichtigkeit und die einfache und kostengünstige Herstellung vorteilhaft. Das erste elastische Element ist über eine Aufnahme 41 am Deckel 11 befestigt. Dafür verfügt die Aufnahme 41 über Klammern, die ein Ende des ersten elastischen Elements 4 umfassen.
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Das zweite elastische Element 5 ist als Dämpfungsprofil aus Gummi vorgesehen. Vorzugweise ist dieses Profil bereits als Dämpfungselement für ein geräuschloses Schließen des Deckels 11 vorgesehen. Auf diese Weise muss kein weiteres Bauteil als zweites elastisches Element 5 integriert werden.
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In der Schließstellung ist zum sicheren Halten des Rastelements 3 und als Widerstandsspannung für den Taster 2 eine gewisse Vorspannkraft notwendig. Durch die Verwendung von zwei elastischen Elementen 4, 5 und der Winkelabweichung der Rastfläche 31 des Rastelements 30 ist es lediglich notwendig, wenn eines der elastischen Elemente 4, 5 die erforderliche Vorspannkraft aufbringt.
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Die im Ausführungsbeispiel verwendete Kunststofffeder als erstes elastisches Element 4 neigt bei Belastung auf einen längeren Zeitraum eher zur Abnutzung, also Relaxation und Retardation. Aus diesem Grund ist es vorteilhaft, wenn die Vorspannkraft zum Großteil von dem als zweitem elastischem Element 5 verwendeten robusten Dämpfungsprofil übernommen wird. Die Ausgestaltung der Verschlussvorrichtung 1 und die Anordnung der elastischen Elemente 4, 5 zueinander macht dies möglich. Die Spannkraft der Kunststofffeder bleibt erhalten, da eine Entlastung der Feder in der Schließstellung durch das Dämpfungsprofil stattfindet. Das Rastelement 3 wird zuverlässig in der Verrastposition gehalten und die Spannung am Taster 2 bleibt bestehen auch bei langer Benutzungszeit der Verschlussvorrichtung 1.
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Bei Betätigung des Tasters 2, dargestellt in 2, wird der Taster aus der Ausgangsposition in die Spannposition bewegt. Um dies zu realisieren, muss der Taster 2 beweglich am Deckel 11 gelagert sein. Dafür ist im Ausführungsbeispiel ein Führungsarm 22 vorgesehen, der entlang der Führung 23 verschoben werden kann. Die Betätigungsrichtung 2A des Tasters 2 steht in einem Winkel β zur Richtung 12A der Öffnungsseite 12, die dem gegenläufig orientierten Winkel der Rastfläche 31 gegenüber der Öffnungsseite 12 entspricht. Auf diese Weise wird die Bewegung des Tasters 2 unterstützt. Das heißt der Taster 2 gleitet automatisch beim Übergang in die Ausgangsposition nach unten. Somit ist Anteil der dazu benötigten Kraft, die vom ersten elastischen Element 4 aufgebracht wird, sehr gering. Durch diese Anordnung werden zudem die Kräfte gut übertragen und das Rastelement 3 besonders leicht gelöst. Auch wird der Einfluss von in der Schließposition auftretenden äußeren Kräften optimal vermindert.
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Das erste elastische Element 4 steht im direkten Kontakt mit dem Taster 2, so dass das erste elastische Element 4 beim Übergang des Tasters 2 in die Spannposition komprimiert, das heißt in diesem Fall die Feder gespannt wird. Durch die Neigung der Betätigungsrichtung 2A des Tasters 2 gegenüber der Richtung 12A entlang der Öffnungsseite 12 und der geometrischen Ausgestaltung des Tasters 2 wird ebenfalls das zweite elastische Element 5 komprimiert. Der Taster 2 steht also in Wirkverbindung mit dem ersten und zweiten elastischen Element. Durch die Komprimierung der elastischen Elemente 4, 5 wird so die Lösung des Rastelements 3 aus der Rastposition ermöglicht. Das Lösen ergibt sich dadurch, dass die elastischen Elemente 4, 5 in unterschiedlichen Richtungen 4A, 5A komprimiert werden und der Taster 2 in Folge dessen eine Bewegung entsprechend der Richtung 3A der Rastfläche 31 vollzieht.
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Nach Erreichen der Offenstellung bewegt sich der Taster 2 von der Spannposition in die Ausgangsposition, siehe 3. Da diese Bewegung nicht mehr von der Rastposition des Rastelements 3 begrenzt wird, kann der Taster 2 sich über die Ausgangsstellung hinaus bewegen, was zum unerwünschten Überstand des Tasters 2 führt. Um das zu vermeiden, sind am Führungsarm 22 des Tasters 2 Begrenzungselemente 24 in Form von Vorsprüngen vorgesehen.
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Um den Deckel 11 in die Schließstellung zu überführen, muss der Deckel 11 lediglich Richtung Öffnungsseite 12 gedrückt werden. Dies erleichtert nicht nur die Bedienung des Deckels 11, sondern entlastet die Verschlussvorrichtung 1. Da eine Betätigung des Tasters 2 nicht erforderlich ist, ist eine Widerstandsspannung am Taster 2 nicht notwendig. Dies entlastet die elastischen Elemente 4, 5 zusätzlich und vermindert die Abnutzungserscheinungen. Während der Deckel 11 gedrückt wird, verschiebt sich der Taster 2 von der Ausgangsposition wieder in die Spannposition. Dies wird ermöglicht durch die Ausgestaltung des Rastelements 3 und des Gehäuses 14 des Fachs 10. Deren abgerundete Seiten erlauben ein Gleiten des Rastelements 3 entlang des Gehäuses 14. Durch das Hineingleiten wird ein Druck auf das Rastelement 3 ausgeübt, wodurch der Taster 2 bewegt wird und die elastischen Elemente 4, 5 in Folge dessen komprimiert werden. Das Rastelement 3 verlagert sich in die Rastposition und der Deckel 11 ist sicher verschlossen.
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Für eine optimale Verteilung der Vorspannkraft, eine stabile Verrastposition und ein zuverlässiges Lösen aus der Position sollten die Komprimierungsrichtungen 4A, 5A zwischen 45° und 135° voneinander abweichen.
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Vorteilhaft ist es, wenn die Komprimierungsrichtung 5A des zweitem elastischen Element 5 in einem Winkel von 90° zur Richtung 12A der Öffnungsseite 12 steht. Entspricht die Komprimierungsrichtung 4A des ersten elastischen Elements 4 der Bestätigungsrichtung 2A des Tasters 2 und liegt diese im gleichen Winkel wie die Rastfläche 31 zur Öffnungsseite 12 nur mit gegenläufiger Orientierung, ergibt sich eine besonders vorteilhafte Konstruktion der Verschlussvorrichtung 1. Im Ausführungsbeispiel liegen dann die Komprimierungsrichtungen 4A und 5A im Winkel von 110° zueinander. Die Vorspannkraft wird fast vollständig vom zweiten elastischen Element 5 getragen und das als empfindliche Kunststofffeder ausgestaltete erste elastische Element 4 entlastet. Das heißt besonders bevorzugt wird die Vorspannkraft von dem zweiten elastischen Element 5 aufgebracht. Das erste elastische Element 4 übernimmt lediglich die Kraft, die zum Bewegen des Tasters 2 aus der Spannposition in die Ausgangsposition nötig ist. Diese Kraft ist zudem besonders gering, da der Taster 2 derart angeordnet ist, dass die Gewichtkraft die Bewegung in die Ausgangsposition unterstützt. Der Taster lässt sich in Folge dessen besonders einfach bedienen und in der Schließstellung wird ein zuverlässiger Verschluss des Deckels auch auf längere Sicht gewährleistet.
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Die Montage der Verschlussvorrichtung 1 wird durch die Ausgestaltung des Tasters 2 und dessen einteiligen Aufbau mit dem Rastelement 3 und dem ersten elastischen Element 4 erleichtert. Der Führungsarm 22 des Tasters 2 wird entlang der Führungen 23 in den Deckel 11 eingeschoben. Dafür sind die vorhandenen Begrenzungselemente 24 elastische oder einfahrbar ausgestaltet. Erreicht das erste elastische Element 4, welches am Ende des Tasters 2 angeordnet ist, die Aufnahme 41 am Deckel 11, wird es dort durch die Klammern umfasst und so zuverlässig fixiert. Auch die Begrenzungselemente 24 verhaken sich an den Führungen 23 und verhindern ein Hinausgleiten des Tasters 2.
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Vorzugsweise sind die alle Teile der Verschlussvorrichtung 1 aus Kunststoff gefertigt, was zur Gewichts- und Materialkosteneinsparung führt. Besonders bevorzugt sind zumindest der Taster 2, das Rastelement 3 und das erste elastische Element 4 aus demselben Material oder kombinierbaren Materialien. Dadurch ergibt sich die Möglichkeit einer gemeinsamen Herstellung, beispielsweise in einem einfachen Spritzgussverfahren oder einem 2-Komponenten Spritzgussverfahren. Eine solche Herstellung ist kostengünstig und ergibt trotzdem einen stabilen Aufbau der Verschlussvorrichtung 1.
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ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur
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- US 2007/018474 A1 [0002]
- US 2008/0129101 A1 [0002]