DE202010018243U1

DE202010018243U1 - Antriebs- und Wendevorrichtung für die Lamellen einer Jalousie

Info

Publication number: DE202010018243U1
Application number: DE202010018243.3U
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 2009-01-27
Filing date: 2010-01-26
Publication date: 2014-11-26
Anticipated expiration: 2020-01-27
Also published as: AT507816A1; EP2211011A3; EP2211011A2; EP2211011B1; US20100186906A1

Abstract

Antriebs- und Wendevorrichtung für die Lamellen einer Jalousie, mit einem Lagergehäuse, das zur drehbaren Aufnahme einer antreibbaren, das Lagergehäuse durchsetzenden Antriebswelle ausgebildet ist, einer Wickelspule für ein Tragband, einem Wendemechanismus zum Kippen der Lamellen und einem Anschlagflansch zum Festlegen von Winkelendstellungen für die Lamellen, wobei der Wendemechanismus zum Bewegen der Lamellen zwischen definierten Winkelendstellungen sowie zum Arretieren der Lamellen in einer Winkelzwischenstellung wenigstens ein Wendeelement und ein mittels eines Betätigungsmechanismus mit dem Wendeelement lösbar in Eingriff bringbares Anschlagelement umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebs- und Wendevorrichtung (1) zum Arretieren der Lamellen (2) in einer Winkelzwischenstellung (D) beim Hochfahren der Jalousie (3) angeordnet und ausgebildet ist, wobei der auf das Anschlagelement (9) wirkende Betätigungsmechanismus (10) in eine Drehrichtung der Antriebswelle freilaufend ausgebildet ist.

Description

Die Erfindung betrifft eine Antriebs- und Wendevorrichtung für die Lamellen einer Jalousie, mit einem Lagergehäuse, das zur drehbaren Aufnahme einer antreibbaren, das Lagergehäuse durchsetzenden Antriebswelle ausgebildet ist, einer Wickelspule für ein Tragband, einem Wendemechanismus zum Kippen der Lamellen und einem Anschlagflansch zum Festlegen von Winkelendstellungen für die Lamellen, wobei der Wendemechanismus zum Bewegen der Lamellen zwischen definierten Winkelendstellungen sowie zum Arretieren der Lamellen in einer Winkelzwischenstellung wenigstens ein Wendeelement und ein mittels eines Betätigungsmechanismus mit dem Wendeelement lösbar in Eingriff bringbares Anschlagelement umfasst.
Jalousien mit einer Antriebs- und Wendevorrichtung sind allgemein bekannt, beispielsweise aus der WO 2004/059 117 A1 oder der EP 10 52 365 B1 . Dabei ermöglicht es die sogenannte Arbeitsstellung, bei der die Lamellen in einer Zwischenwinkelstellung arretiert sind, die Jalousien in einem anderen als im geschlossenen Zustand abzusenken.
Eine nicht gattungsgemäße Antriebs- und Wendevorrichtung ist aus der DE 20 2006 008885 U1 bekannt. In dieser Schrift sind lediglich zwei unterschiedliche Positionen geoffenbart, wodurch es keine Winkelzwischenstellung gibt.
Den aus dem Stand der Technik bekannten gattungsgemäßen Antriebs- und Wendevorrichtungen liegt die gemeinsame Idee zugrunde, dem Benutzer eine Jalousie anzubieten, deren Lamellen nicht nur zwischen zwei Winkelendstellungen – eine zum Absenken, eine zum Hochfahren – verschwenkt werden können, sondern zusätzlich beim Absenken der Jalousien in einer Winkelzwischenstellung, bei der sich die Jalousie praktisch in einem halboffenen Zustand befindet, arretierbar sind.
Ausgehend von diesem Stand der Technik hat es sich die Erfindung zur Aufgabe gemacht, eine neuartige Antriebs- und Wendevorrichtung für die Lamellen einer Jalousie zu schaffen, die dem Benutzer eine komfortable und variantenreiche Arretierung der Lamellen in verschiedenen Winkelstellungen ermöglicht.
Zur Lösung dieser Aufgabe sieht die Erfindung vor, dass die Antriebs- und Wendevorrichtung zum Arretieren der Lamellen in einer Winkelzwischenstellung beim Hochfahren der Jalousie angeordnet und ausgebildet ist, wobei die Winkelzwischenstellung zwischen und gesondert von den Winkelendstellungen liegt und wobei der auf das Anschlagelement wirkende Betätigungsmechanismus in eine Drehrichtung der Antriebswelle freilaufend ausgebildet ist.
Die Erfindung verfolgt damit einen völlig neuen Lösungsansatz. Während beim Stand der Technik zur Erhöhung der Bedienerfreundlichkeit jeweils von oberhalb der abzulichtenden Öffnung gepackten Jalousien ausgegangen wurde und sich deshalb alle Verbesserungsvorschläge auf die Stellung der Lamellen beim Absenken der Jalousie bezogen haben, geht die Erfindung davon aus, dass die Jalousie am Morgen bzw. zu Beginn eines Arbeitstages vom heruntergelassenen in den hochgefahrenen Zustand bewegt wird, weshalb der tatsächliche Bedarf einer Winkelzwischenstellung für die Lamellen während des Hochfahrens der Jalousie gegeben ist.
Gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung kann dabei weiters vorgesehen sein, dass die Antriebs- und Wendevorrichtung ein mit dem Wendemechanismus in Wirkverbindung bringbares Betätigungselement zum Arretieren der Lamellen in einer Arbeitsstellung beim Senken der Jalousie aufweist.
Anders ausgedrückt sind bei diesem Ausführungsbeispiel vier Winkelstellungen für die Lamellen vorgesehen, wobei die Lamellen zwischen zwei Winkelendstellungen verschwenkt und in zwei verschiedenen, zwischen den Winkelendstellungen liegenden Winkelzwischenstellungen arretierbar sind, von denen eine Winkelzwischenstellung beim Absenken der Jalousie und die andere Winkelzwischenstellung beim Hochfahren der Jalousie eingenommen wird.
Mit einer derartigen Ausführung wird dem Bediener also eine wesentlich variantenreichere und komfortabel zu bedienende Antriebs- und Wendevorrichtung zur Verfügung gestellt.
Eine konstruktiv einfache Lösung sieht dabei vor, dass der Betätigungsmechanismus ständig mit dem Anschlagelement des Wendemechanismus in Eingriff steht.
Durch die vorliegende Erfindung kann von jeder Winkelstellung direkt auf die Winkelzwischenstellung gefahren werden. Das heißt, es ist kein langwieriges Auf- und Niederfahren der gesamten Jalousie notwendig, um wieder in die Winkelzwischenstellung beim Hochfahren zu gelangen.
Der Betätigungsmechanismus weist gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung wenigstens ein in der Rotationsachse der Antriebeswelle drehbar gelagertes Betätigungsteil sowie ein mit dem Betätigungsteil wirkverbundenes bzw. wirkverbind bares Freilaufelement auf.
Zum Festlegen der Lamellen in einer Arbeitsstellung beim Hochfahren der Jalousie ist gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung vorgesehen, dass zwischen dem Betätigungsteil und dem Freilaufelement ein Kupplungselement, mittels dem das Betätigungsteil und das Freilaufelement zum Arretieren der Lamellen in einer Winkelzwischenstellung beim Hochfahren der Jalousie lösbar in Eingriff bringbar sind, angeordnet ist.
Gemäß einer konstruktiv einfachen Lösung ist dabei vorgesehen, dass das Kupplungselement von einer Spiralfeder gebildet ist. Selbstverständlich kann das Kupplungselement auch von einem anders ausgebildeten Kraftspeicher gebildet sein.
Gemäß einer weiteren Ausführungsform der Erfindung kann vorgesehen sein, dass das Betätigungsteil buchsenförmig ausgebildet ist, wobei ein Endabschnitt des buchsenförmigen Betätigungsteiles drehfest mit dem Freilaufelement verbunden ist und das Betätigungsteil in seinem gegenüberliegenden Endabschnitt einen Anschlagstift zum Eingriff in das Anschlagelement aufweist. Als günstig hat es sich herausgestellt, wenn der Anschlagstift von der Seite betrachtet stirnseitig axial vorstehend am Betätigungsteil angeordnet ist.
Gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung ist das um die Rotationsachse der Antriebswelle drehbar gelagerte Freilaufelement im Wesentlichen scheibenförmig ausgebildet ist und weist auf seiner äußeren Umfangsfläche eine Führungsnut auf, in der ein im Lagergehäuse linear bewegbar abgeordnetes Schiebeteil geführt ist.
Um einen Freilauf für den Schiebeteil in eine Drehrichtung der Antriebswelle sicher zu stellen, ist dabei weiters vorgesehen, dass die Führungsnut schraubenlinienförmig verläuft und in einem Endabschnitt als umlaufender Führungskanal ohne Steigung ausgebildet ist.
Wenngleich die Übertragung der Drehbewegung der Antriebswelle auf das Freilaufelement des Betätigungsmechanismus mit unterschiedlichen Mitteln realisierbar ist, sieht eine Ausführungsform der Erfindung vor, dass die Übertragung der Drehbewegung der Antriebswelle auf das Freilaufelement des Betätigungsmechanismus mittels eines Planetengetriebes erfolgt.
Aus produktionstechnischen Gründen und zur Sicherstellung einer einfachen Wartungsmöglichkeit bzw. eines Austausches im Bedarfsfall sieht ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung vor, dass wenigstens der Betätigungsmechanismus in einem separaten, mit dem Lagergehäuse lösbar verbindbaren Lagerteil angeordnet und ausgebildet ist.
Erfindungsgemäß kann weiters vorgesehen sein, dass das Anschlagelement des Wendemechanismus scheibenförmig ausgebildet ist, wobei auf der dem Wendeelement abgewandeten Seite des Anschlagelementes ein Stoppelement zum Eingriff mit dem Anschlagflansch und ein Mittel zum Eingriff mit dem Betätigungsteil des Betätigungsmechanismus angeordnet bzw. ausgebildet sind, wobei eine konstruktiv einfache Lösung vorsieht, dass das Mittel von einer Führungsbahn, in der das Betätigungsteil geführt ist, gebildet ist.
Insbesondere bei einer koaxialen Anordnung der verschiedenen Antriebs- und Wendevorrichtungen an einer antreibbaren Antriebswelle hat es sich als günstig herausgestellt, wenn die Führungsbahn als kreisbogenförmige Durchtrittsöffnung ausgebildet ist.
Insbesondere wenn die Antriebs- und Wendevorrichtung ein mit dem Wendemechanismus in Wirkverbindung bringbares Betätigungselement zum Arretieren der Lamellen in einer Arbeitsstellung beim Senken der Jalousie aufweist, hat es sich im Sinne einer konstruktiv einfachen Lösung als vorteilhaft herausgestellt, wenn das Betätigungselement mittels des Schiebeteils des Betätigungsmechanismus mit dem Anschlagelement des Wendemechanismus in Wirkverbindung bringbar ist.
Um die Längserstreckung des in der Regel im Wesentlichen zylinderförmig ausgebildeten Lagergehäuses klein halten zu können, sieht ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung vor, dass wenigstens die Wickelspule, der Wendemechanismus, der Anschlagflansch und das Betätigungselement in einem gemeinsamen Lagergehäuse angeordnet sind. Als günstig hat sich dabei herausgestellt, wenn das wenigstens die Wickelspule, den Wendemechanismus, den Anschlagflansch und das Betätigungselement aufweisende Lagergehäuse mit dem den Betätigungsmechanismus aufweisenden Lagerteil lösbar verbindbar ist.
Gemäß einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist dabei das Betätigungselement zwischen einer das Anschlagelement in einer Winkelzwischenstellung arretierenden Eingriffsposition und einer Freigabeposition bewegbar, während die zweite Winkelzwischenstellung zum Arretieren der Lamellen beim Hochfahren der Jalousie mittels dem Betätigungsteil und dem Freilaufelement des Betätigungsmechanismus eingenommen wird.
Gemäß einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, dass das Betätigungselement ein Grundelement und wenigstens zwei daran angeordnete Eingriffselemente aufweist, von denen ein erstes Eingriffselement in Wirkverbindung mit dem Wendemechanismus und/oder ein zweites Eingriffselement in Wirkverbindung mit dem Totgangmechanismus steht bzw. bringbar ist.
Um das erste oder das zweite Eingriffselement des Betätigungselementes mit dem Wendemechanismus oder dem Totgangmechanismus in Wirkverbindung bringen zu können, ist eine Lageänderung des Betätigungselementes im Lagergehäuse notwendig. Dazu ist gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung vorgesehen, dass das Betätigungselementes durch Umwandlung einer Rotationsbewegung der Antriebswelle in eine Axialbewegung in Richtung der Rotationsachse zwischen der Freigabe- und der Eingriffsposition bewegbar ist. Eine zuverlässige Funktionsweise kann dann erreicht werden kann, wenn das Betätigungselement wenigstens während der Bewegung zwischen der Freigabe- und der Eingriffsposition, und umgekehrt, frei von einer Kraftspeicherbeaufschlagung, insbesondere Federbeaufschlagung, ist.
Im Gegensatz zum Stand der Technik, bei dem diese Bewegung des Betätigungselementes eben durch Beaufschlagung mittels eines Kraftspeichers erreicht wird, erfolgt der Wechsel des Betätigungselementes zwischen der Freigabe und Eingangsposition bei der Erfindung durch Drehen der Antriebswelle, wodurch einerseits Fehlfunktionen, die bei der Verwendung von elastischen Kraftspeichern auftreten können, vermieden werden und andererseits eine materialschonende Lösung gegeben ist.
Die Erfindung betrifft weiters eine Antriebs- und Wendevorrichtung für die Lamellen einer Jalousie, mit einem Lagergehäuse, in dem wenigstens eine Wickelspule für ein Tragband und ein Wendemechanismus zum Kippen der Lamellen zwischen definierten Winkelendstellungen mittels einer Antriebswelle drehbar gelagert sind, und einem mit dem Wendemechanismus in Wirkverbindung bringbaren Betätigungselement zum Arretieren der Lamellen in einer Arbeitsstellung beim Senken der Jalousie, wobei das Betätigungselement zwischen einer das Anschlagelement in einer Winkelzwischenstellung arretierenden Eingriffsposition und einer Freigabeposition bewegbar ist.
Bei den aus dem Stand der Technik bekannten Lösungen ist es bedingt durch die konstruktive Anordnung des Totgangmechanismus und des Betätigungselementes in einem separaten Zusatzmodul notwendig, das Betätigungselement mittels eines elastischen Kraftspeichers zu beaufschlagen, um einen Wechsel des Betätigungselementes zwischen der Eingriffs- und Freigabeposition sicherzustellen. Diese Anordnung eines zusätzlichen Kraftspeichers schlägt sich neben dem dafür erhöhten Platzbedarf zusätzlich negativ auf die Herstellungskosten eines Jalousienlagers mit Arbeitsstellungsfunktion nieder.
Zur Umgehung dieser Problematik sieht ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung daher vor, dass das Betätigungselement zur Rotationsachse R im Wesentlich parallel bewegbar im Lagergehäuse angeordnet ist, wobei die Bewegung des Betätigungselementes zwischen der Freigabe- und der Eingriffsposition mittels des Wendemechanismus erfolgt.
Es wird also auf die Anordnung eines zusätzlichen das Betätigungselement beaufschlagenden Kraftspeichers verzichtet und die notwendige Bewegung des Betätigungselementes in einfacher Weise mit dem ohnedies vorhandenen Wendemechanismus sichergestellt.
Dazu sieht eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung vor, dass das Betätigungselement zur Rotationsachse R im Wesentlichen parallel verschwenkbar im Lagergehäuse angeordnet ist, wobei es sich als günstig herausgestellt hat, wenn das Betätigungselement am Lagergehäuse um eine zur Rotationsachse R im Wesentlichen normalen Achse schwenkbar gelagert ist.
Diese bevorzugte verschwenkbare Anordnung des Betätigungselementes im Lagergehäuse ermöglicht eine besonders kurze Bauweise und stellt aufgrund der rotatorischen Lagerung des Betätigungselementes eine besonders leichtgängige Variante dar.
Gemäß einer alternativen Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, dass das Betätigungselement linear, zur Rotationsachse R im Wesentlichen parallel verschiebbar im Lagergehäuse angeordnet ist. Eine kontinuierlich geführte, translatorische Bewegung kann dabei dann erreicht werden, wenn am Betätigungselement ein Führungselement angeordnet bzw. ausgebildet ist, mittels dem das Betätigungselement in einer am Lagergehäuse ausgebildeten korrespondierenden Führung linear verschiebbar geführt ist. Als günstig hat es sich herausgestellt, wenn die Führung von einer in der Wandung des Lagergehäuses ausgebildeten Durchtrittsöffnung gebildet ist.
Gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung ist weiters vorgesehen, dass das Anschlagelement des Wendemechanismus scheibenförmig ausgebildet ist und an seiner äußeren Umfangsfläche wenigstens ein Umlenkelement und ein Arretierelement, die mit dem Betätigungselement zusammenwirken, aufweist. Eine sichere Verriegelung des Betätigungselementes am Anschlagelement kann dann erzielt werden, wenn das Arretierelement v-förmig ausgebildet ist.
Durch eine derartige Ausbildung der Umfangsfläche des Anschlagelementes kann das Anschlagelement nicht nur wie beim Stand der Technik zum Arretieren der Lamellen einer Winkelzwischenstellung dienen, sondern darüber hinaus die Bewegung des Betätigungselementes zwischen der Freigabe- und Eingriffsposition und umgekehrt veranlassen.
Dazu ist gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung vorgesehen, dass das Betätigungselementes während seiner Bewegung zwischen der Freigabe- und der Eingriffsposition mittels eines Wellrades angetrieben ist, wobei die Welle des Wellrades von der Antriebswelle und das Rad des Wellrades vom Anschlagelement des Wendemechanismus gebildet ist und die Umwandlung der Rotationsbewegung des Anschlagelementes in eine zur Rotationsachse R axialen Bewegung des Betätigungselementes im Wesentlichen mittels des wenigsten einen an der Umfangsfläche des Anschlagelementes angeordneten Umlenkelementes erfolgt.
Anders ausgedrückt werden also die Eingriffselemente des Betätigungselementes an der Umfangsfläche des Anschlagelementes im Wesentlichen linear in Achsrichtung der Antriebswelle in Abhängigkeit der Drehrichtung der Antriebswelle hin- und herbewegt.
Ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung sieht vor, dass der Anschlagflansch, wie an sich bekannt, zur Aufnahme mehrerer Anschlagstifte in unterschiedlichen Lagepositionen ausgebildet ist, wobei die unterschiedlichen Lagepositionen jeweils unterschiedliche Winkelendstellungen definieren.
Die Erfindung betrifft weiters eine Jalousie mit einer erfindungsgemäßen Antriebs- und Wendevorrichtung, die sich durch eine Arbeitsstellung für die Lamellen beim Hochfahren der Jalousie, in der die Lamellen in einer zwischen zwei Winkelendstellungen liegenden Winkelzwischenstellung arretiert bzw. arretierbar sind, auszeichnet.
Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel einer derartigen Jalousie ist gemäß einer weiteren Ausführungsform gekennzeichnet durch wenigstens zwei Arbeitsstellungen für die Lamellen, von denen eine erste Arbeitsstellung beim Senken der Jalousie und eine zweite Arbeitsstellung beim Hochfahren der Jalousie einnehmbar ist, wobei die beiden Arbeitsstellungen von zwei verschiedenen, zwischen den beiden Winkelendstellungen liegenden Winkelzwischenstellungen festgelegt sind.
Weiters wird ein Verfahren zum Verschwenken der Lamellen einer Jalousie angegeben, bei dem die Lamellen während des Hochfahrens der Jalousie in einer zwischen zwei Winkelendstellungen liegenden Winkelzwischenstellung arretierbar sind, angegeben werden.
Dabei ist vorgesehen, dass beim Hochfahren der Jalousie aus der abgesenkten Position die Lamellen in einem ersten Schritt nach innen gewendet werden bis das Freilaufelement des Betätigungsmechanismus mittels des Schiebeteils blockiert wird, wodurch eine Drehrichtungsumkehr des Sonnenrades des Plantengetriebes erfolgt und bei weiterer Drehung der Antriebswelle das Wendeelement über das Kupplungselement und das Betätigungsteil, das in Eingriff mit dem Anschlagelement steht, in eine zur Drehrichtung der Antriebswelle entgegengesetzten Drehrichtung bewegt wird, bis das Betätigungsteil im Lagerteil blockiert wird, wodurch bei einer weiteren Drehung der Antriebswelle die Lamellen in die zweite Winkelzwischenstellung verschwenkt werden und dieser bis zur nächsten Drehrichtungsumkehr der Antriebswelle verbleiben.
Weitere Vorteile und Einzelheiten der Erfindung werden anhand der nachfolgenden Figurenbeschreibung unter Bezugnahme auf die in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiele näher erläutert. Darin zeigt:
1a bis 1c' unterschiedliche Stellungen der Lamellen beim Senken und Heben der Jalousie gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel der Erfindung,
2a bis 2d' unterschiedliche Stellungen der Lamellen beim Senken und Heben der Jalousie gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung,
3a eine Antriebs- und Wendevorrichtung in perspektivischer Darstellung gemäß dem Ausführungsbeispiel nach 1,
3b eine Explosionsdarstellung des Ausführungsbeispieles gemäß 3a,
3c einen Längsschnitt durch das Ausführungsbeispiel gemäß 3a,
4a eine perspektivische Darstellung der Antriebs- und Wendevorrichtung gemäß 2,
4b eine Explosionsdarstellung des Ausführungsbeispieles gemäß 4a,
4c einen Längsschnitt durch das Ausführungsbeispiel gemäß 4a
4d einen Querschnitt entlang der Schnittlinie SS' aus 4c und
5 im Detail das Anschlagelement, das Betätigungsteil und die untere Hälfte des Lagerteiles für den Betätigungsmechanismus.
Die 1a bis 1c' zeigen das Funktionsprinzip eines Jalousienlagers mit einer Arbeitsstellungsfunktion beim Hochfahren der Jalousie.
Während bei herkömmlichen Jalousien 3 die Lamellen 2 lediglich zwischen zwei Winkelendstellungen A, B, wobei die Jalousien in der Regel im geschlossenen Zustand (Winkelendstellung B) gesenkt und in halb geöffnetem Zustand (Winkelendstellung A) gehoben wird, verschwenkt werden können, weisen bekannte Antriebs- und
Wendevorrichtungen mit einer Arbeitsstellungsfunktion eine zwischen den Winkelendstellungen A, B liegende Winkelzwischenstellung C (2a bis 2d) auf, in der die Lamellen in geöffnetem Zustand, meistens ca. 50° nach außen geöffnet, arretierbar sind, sodass die Jalousie in dieser Arbeitsstellung der Lamellen, das heißt mit einfallendem Tageslicht gesenkt werden kann.
Die erfindungsgemäße Antriebs- und Wendevorrichtung unterscheidet sich von diesem Stand der Technik durch eine zwischen den Winkeleinstellungen A, B liegende Winkelzwischenstellung D, in der die Lamellen in geöffnetem Zustand, in annähernd waagrechter Lage, arretierbar sind, sodass die Jalousie in dieser Arbeitsstellung I der Lamellen hochgefahren werden kann.
Die 1a und 1a' zeigen das Senken der Jalousie 3 in geschlossenem Zustand, das heißt die Lamellen 2 befinden sich in der Winkeleinstellung B.
Zum Heben der Jalousie werden, wie in 1b, 1b' dargestellt, die Lamellen 2 der Jalousie 3 durch ändern der Drehrichtung nach links von der Winkelendstellung B in die Winkelendstellung A gewendet.
Beim weiteren Hochfahren der Jalousie, das heißt die Antriebswelle wird nach links gedreht, ändert sich, vorzugsweise unter Verwendung eines Freilaufes, die Drehrichtung des Antriebs für den Betätigungsmechanismus, wodurch in weiterer Folge die Lamellen 2 in die Winkelzwischenstellung D (1c, 1c') verschwenkt werden, sodass beim weiteren Hochfahren der Jalousie die Lamellen 2 in eine der Winkelzwischenstellung D entsprechenden Offenstellung gehalten sind.
Selbstverständlich ist die Erfindung nicht auf die dargestellte, einer annähernd waagrechten Lage der Lamelle entsprechenden Winkelzwischenstellung D beschränkt. Eine Grundidee der Erfindung besteht darin, dem Benutzer eine Jalousie zur Verfügung zu stellen, deren Lamellen beim Hochfahren eine im Wesentlichen zwischen der geschlossenen Lage (Winkelendstellung A) und der dargestellten waagrechten Lage arretiert werden können.
Bei dem in den 2a und 2d' gezeigten Ausführungsbeispiel weist die Jalousie zusätzlich eine Arbeitsstellungsfunktion II beim Senken der Jalousie auf.
Die 2a und 2a' zeigen diese Arbeitsstellungsfunktion II, bei der die Lamellen 2 in der Winkelzwischenstellung C gehalten sind und die Jalousie durch drehende Antriebswelle nach rechts in Pfeilrichtung gesenkt wird.
Zum vollständigen Schließen der Jalousie 3 wird zuerst durch eine Drehrichtungsänderung der Antriebswelle die Arbeitsstellung II, das heißt die Arretierung der Lamellen 2 in der Winkelzwischenstellung C aufgehoben, bevor die Lamellen 2 durch eine weitere Drehrichtungsänderung über die Winkelzwischenstellung C in die Winkelendstellung B verschwenkt werden, sodass die Jalousie zur Gänze geschlossen wird (2b, b').
Das Funktionsprinzip und die Funktionsweise der 2b bis 2d' entsprechen den Funktionsprinzip und der Funktionsweise der 1a bis 1c' und unterscheidet sich von diesen nur durch die Winkelzwischenstellung C, die bei dem sowohl in den 1a bis 1c' und 2b bis 2d' gezeigten Hochfahren der Jalousie keine Rolle spielt, weshalb auf eine nochmalige Beschreibung verzichtet wird.
In 3a ist perspektivisch eine erfindungsgemäße Antriebs- und Wendevorrichtung 1 gezeigt, bei der das Jalousienlager 4 ein Lagergehäuse 5, 5' und einen Lagerteil 25, 25' aufweist. Das Lagergehäuse 5, 5' entspricht dabei der Größe nach einem Standardlager nach dem Stand der Technik ohne Arbeitsstellungsfunktion. Beim gezeigten Ausführungsbeispiel weist das Lagergehäuse einen Lagerkörper 5 und einen Lagerdeckel 5' auf, die aus Kunststoff, insbesondere im Spritzgießverfahren, hergestellt sind und miteinander formschlüssig verbindbar sind. Das Lagergehäuse ist zur drehbaren Aufnahme einer nicht dargestellten Antriebswelle ausgebildet, die den Lagerkörper 5 durchsetzt und um die Rotationsachse R drehbar ist.
Im Lagergehäuse 5, 5' sind – wie aus 3b ersichtlich – koaxial zueinander und um die Rotationsachse R drehbar von links nach rechts die Wickelspule 6, der Wendemechanismus 7 sowie das Anschlagelement 9 angeordnet.
Die Wickelspule 6 ist zylinderförmig ausgebildet und weist einen scheibenförmigen, drehfest angeordneten Flansch sowie eine Durchtrittsöffnung für die Antriebswelle auf. An der Wickelspule 6 ist links des scheibenförmigen Flansches die Spulenscheibe 6' drehfest aufgesteckt. Die Spulenscheibe 6' weist neben einer Durchtrittsöffnung für die Antriebswelle ein Loch zur Aufnahme eines Tragbandstiftes 36 auf, der zur Befestigung des auf der Wickelspule aufzuwickelnden Tragbandes (nicht dargestellt) dient. Auf der rechten Seite des scheibenförmigen Flansches sind auf der Wickelspule 6 drehbar das Wendeelement 8 und das Anschlagelement 9 des Wendemechanismus 7 angeordnet. Zwischen dem Wendeelement 8 und dem Anschlagelement 9 ist in an sich bekannter Weise die Wendefeder 17 angeordnet. Eine Wendeschnur 34 ist sowohl mit dem Wendeelement 8 als auch mit den einzelnen Lamellen 2 verbunden.
Der rechts neben dem Anschlagelement 9 angeordnete Anschlagflansch 27 bildet beim gezeigten Ausführungsbeispiel gleichzeitig eine Stirnwand des Lagergehäuses 5, 5' und ist mit diesem drehfest verbunden.
Mittels der Anschlagstifte 24 die in Durchgangsöffnungen 38 des Anschlagflansches 27 eingesetzt werden, können die Winkelendstellungen A, B zwischen denen die Lamellen 2 kippbar sind, definiert werden.
Anders ausgedrückt ist im Lagegehäuse 5, 5', dessen eine Stirnseite vom Anschlagflansch 27 gebildet wird, eine in Form einer Hohlwelle ausgebildete längliche Wickelspule 6 angeordnet, wobei auf der hohlwellenförmigen Wickelspule 6, die mittels der Antriebswelle drehbar ist, der Wendemechanismus 7 gelagert ist.
Mit dem Lagergehäuse 5, 5' lösbar verbunden ist das Lagerteil 25, 25', in dem der Betätigungsmechanismus 10, mittels dem die Lamellen 2 in eine Arbeitsstellung 1 beim Hochfahren der Wendemechanismus 7 verschwenkt werden können, angeordnet.
Wie aus 3b und 3c ersichtlich, umfasst der Betätigungsmechanismus 10 ein buchsenförmig ausgebildetes Betätigungsteil 11, das im zusammengebauten Zustand der Antriebs- und Wendevorrichtung 1 durch eine Durchtrittsöffnung im Anschlagflansch 27 in das Lagergehäuse 5, 5' hineinragt (3c).
Mit dem Betätigungsteil 11 über ein, beim gezeigten Ausführungsbeispiel von einer Spiralfeder gebildetes, Kupplungselement 12 und einen Kupplungsring 13 wirkverbunden ist das Freilaufelement 14. Dabei wird mittels des Kupplungselements 12 das Freilaufelement 14 beim Hochfahren der Jalousie 3 mit dem Betätigungsteil 11 lösbar in Eingriff gebracht, was zu einer Arretierung der Lamellen 2 in der Winkelzwischenstellung D führt.
Das um die Rotationsachse R der Antriebswelle drehbar gelagerte Freilaufelement 14 ist im gezeigten Ausführungsbeispiel im Wesentlichen scheibenförmig ausgebildet und weist auf seiner äußeren Umfangsfläche eine Führungsnut 16 auf, in der ein im Jalousienlager 4 linear bewegbar angeordneter Schiebeteil 19 geführt ist. Die Führungsnut 16 verläuft dabei schraubenlinienförmig, ist jedoch in einem Endabschnitt als umlaufender Führungskanal ohne Steigung ausgebildet, um einen Freilauf für den Schiebeteil 19 in eine Drehrichtung sicherzustellen.
Auf seiner dem Betätigungsteil 11 abgewandten Stirnseite sind am Freilaufelement 14 vier Sternräder 21 eines Planetengetriebes 20 angeordnet, die mit dem Sonnenrad 22 und dem Hohlrad 23 des Planetengetriebes 20 zusammenwirken. Anders ausgedrückt, weist also das in 1 und 3 gezeigte erste Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Antriebs- und Wendevorrichtung ein in einem Lagergehäuse 5, 5' angeordnetes Standardlager nach dem Stand der Technik ohne Arbeitsstellungsfunktion und einen in einem separaten Lagerteil 25, 25', der mit dem Lagergehäuse 5, 5' lösbar verbindbar ist, angeordneten Betätigungsmechanismus 10 auf, mit dem die Lamellen 2 in eine Arbeitsstellung I beim Hochfahren der Jalousie verschwenkt und arretiert werden können.
Das Ausführungsbeispiel gemäß 4a bis 4d entspricht sowohl im Aufbau als auch in der Funktionsweise dem Ausführungsbeispiel 3a bis 3c und unterscheidet sich von diesem nur durch das Vorhandensein eines Betätigungselementes 18, das beim gezeigten Ausführungsbeispiel um die Drehachse a, die im Wesentlichen normal zur Rotationsachse R verläuft, im Lagerkörper 5 schwenkbar angeordnet ist und über das erste Eingriffselement 31 mit dem Anschlagelement 9 des Wendemechanismus 7 und über das zweite Eingriffselement 30 mit dem Schiebeteil 19 des Betätigungsmechanismus 10 in Eingriff bringbar ist.
Die Funktionsweise ist dabei wie folgt: Bei einer Drehung des Führungselementes 14 wird das in der Führungsnut 16 geführte Schiebeteil 19 linear in Richtung des Lagergehäuses 5, 5' bewegt, bis es am Eingriffselement 30 des Betätigungselementes 18 anschlägt, wodurch das Betätigungselement 18 derart verschwenkt wird, dass das erste Betätigungselement 31 mit dem an der äußeren Umfangsfläche des Anschlagelementes 9 angeordneten Umlenkelement 32 in Eingriff gelangt und von diesem weiterbewegt wird, bis es mit dem Arretierelement 33 verrastet. Bei einer weiteren Drehbewegung der Antriebswelle wird dann das Wendeelement 8 des Wendemechanismus 7 über die Wendefeder 17 und das dann feststehende Anschlagelement 9 in einer Stellung, in der sich die Lamellen 2 in einer Winkelzwischenstellung C, das entspricht der Arbeitsstellung II beim Senken der Jalousie befinden, arretiert.
Gleiche Teile wurden in der 4a bis 4d gleich nummeriert wie in den 3a bis 3c, weshalb auf eine nochmalige ausführliche Beschreibung verzichtet wird.
Die Funktionsweise des Betätigungsmechanismus 10 zum Einnehmen einer Arbeitsstellung I der Lamellen 2 zum Hochfahren der Jalousie 3 ist in beiden Ausführungsbeispielen gemäß 3 und 4 identisch und wird nachfolgend beschrieben.
Nach dem Aufheben der Arretierung der Lamellen 2 in der Winkelzwischenstellung C, die der Arbeitsstellung II beim Senken der Jalousie 3 entspricht (2a, 2a'), wird der Behang durch drehen der Antriebswelle nach rechts zur Gänze abgefahren, bis er vollständig geschlossen ist (2b, 2b'). Um nun die Jalousie hochzufahren, wird die Drehrichtung der Antriebswelle geändert, das heißt die Antriebswelle dreht nach links, wobei das Wendeelement 8 mittels der Wendefeder 17 nach links mitgenommen wird, sodass die Lamellen 2 nach innen verschwenkt werden (2c, 2c').
Gleichzeitig treibt das Hohlrad 23 über die Sternräder 21 und das Sonnenrad 22 das Freilaufelement 14 an. Dabei ist das Sonnenrad 22 durch das Anschlagelement 8, den Betätigungsteil 11 und das Kupplungselement 12 blockiert.
Das Freilaufelement 14 dreht sich solange links herum, bis die auf dem Schiebeteil 19 ausgebildete Nocke, die in der Führungsnut 16 des Freilaufelementes 14 geführt ist, die Drehbewegung blockiert, was beim gezeigten Ausführungsbeispiel nach ca. 1,5 Umdrehungen der Fall ist.
Bei einer weiteren Drehung der Antriebswelle wird das Sonnenrad 22 über das Hohlrad 23 und die Sternräder 21 in eine zur Drehrichtung der Antriebswelle entgegengesetzte Drehrichtung (nach rechts) gedreht und nimmt das von einer Spiralfeder gebildete Kupplungselement 12 mit.
Das Kupplungselement 12 wiederum nimmt das Betätigungsteil 11, das über den Anschlagstift 15 mit dem Anschlagelement 9 in Eingriff steht, mit. Das Betätigungsteil 11 dreht gegen die Wendefeder 17 den Wendering 8 in zur Antriebswellendrehrichtung entgegengesetzte Richtung (nach rechts) zurück, bis das Kupplungselement 12 bzw. der Kupplungsring 13 an den im Lagerteil 25 befindlichen noppenförmigen Vorsprung 37 anschlägt.
Bei einer weiteren Drehung der Antriebswelle nach links werden die Lamellen in die waagrechte Lage bewegt, das heißt, sie werden in die Winkelzwischenstellung D verschwenkt und dort arretiert (2d, d'), und bleiben bis zur nächsten Drehrichtungsumkehr der Antriebswelle in dieser Arbeitsstellung I.
In 5 ist noch einmal im Detail das Zusammenspiel des Anschlagelementes 9 mit dem Betätigungsteil 11 und dem Lagerteil 25 dargestellt. Der am Betätigungsteil 11 angeordnete Anschlagstift 15 ist in den von einer Durchtrittsöffnung gebildeten Führungsbahn 28 des Anschlagelementes 9 geführt, sodass das Betätigungsteil 11 ständig mit dem Anschlagelement 9 in Eingriff steht. Auf seiner gegenüberliegenden Stirnseite weist das Betätigungsteil 11 einen Fortsatz 35 auf, der in das Lagerteil 25 eingreift und mit den dort angeordneten noppenförmigen Vorsprung 37 in Wirkverbindung steht bzw. bringbar ist.
Wenn auch die Erfindung anhand der gezeigten Ausführungsbeispiele ausführlich erläutert wurde, versteht es sich von selbst, dass der Anmeldungsgegenstand nicht auf die dargestellten Ausführungsbeispiele beschränkt ist. Vielmehr sind Maßnahmen und Abwandlungen die dazu dienen den Erfindungsgedanken umzusetzen, durchaus denkbar und erwünscht. So könnte beispielsweise zwischen dem Planetengetriebe und dem Betätigungsmechanismus ein Totgangmechanismus angeordnet sein, um auf diese Weise sicherzustellen, dass das Wenden der Lamellen aus der Winkelendstellung B in die Winkelzwischenstellung D (Arbeitsstellung I) bei vollständig heruntergefahrenem Behang erfolgt, und nicht wie bei den gezeigten Ausführungsbeispielen das Wenden der Lamellen während der ersten 1,5 Umdrehungen beim Hochfahren der Jalousie durchgeführt wird.
Eine Grundidee der Erfindung besteht jedenfalls darin, eine Jalousie bereitzustellen, bei der die Lamellen während des Hochfahrens des Behanges in einer zwischen den beiden Winkelendstellungen befindlichen Winkelzwischenstellung arretierbar sind.
ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
Zitierte Patentliteratur

WO 2004/059117 A1 [0002]
EP 1052365 B1 [0002]
DE 202006008885 U1 [0003]

Claims

Antriebs- und Wendevorrichtung für die Lamellen einer Jalousie, mit einem Lagergehäuse, das zur drehbaren Aufnahme einer antreibbaren, das Lagergehäuse durchsetzenden Antriebswelle ausgebildet ist, einer Wickelspule für ein Tragband, einem Wendemechanismus zum Kippen der Lamellen und einem Anschlagflansch zum Festlegen von Winkelendstellungen für die Lamellen, wobei der Wendemechanismus zum Bewegen der Lamellen zwischen definierten Winkelendstellungen sowie zum Arretieren der Lamellen in einer Winkelzwischenstellung wenigstens ein Wendeelement und ein mittels eines Betätigungsmechanismus mit dem Wendeelement lösbar in Eingriff bringbares Anschlagelement umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebs- und Wendevorrichtung (1) zum Arretieren der Lamellen (2) in einer Winkelzwischenstellung (D) beim Hochfahren der Jalousie (3) angeordnet und ausgebildet ist, wobei der auf das Anschlagelement (9) wirkende Betätigungsmechanismus (10) in eine Drehrichtung der Antriebswelle freilaufend ausgebildet ist.
Antriebs- und Wendevorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebs- und Wendevorrichtung (1) ein mit dem Wendemechanismus (7) in Wirkverbindung bringbares Betätigungselement (18) zum Arretieren der Lamellen (2) in einer Arbeitsstellung (II) beim Senken der Jalousie (3) aufweist.
Antriebs- und Wendevorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungsmechanismus (10) wenigstens ein um die Rotationsachse (R) der Antriebswelle drehbar gelagertes Betätigungsteil (11) sowie ein mit dem Betätigungsteil (11) wirkverbundenes bzw. wirkverbindbares Freilaufelement (14) aufweist.
Antriebs- und Wendevorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Betätigungsteil (11) und dem Freilaufelement (14) ein Kupplungselement (12), mittels dem das Betätigungsteil (11) und das Freilaufelement (14) zum Arretieren der Lamellen (2) in einer Winkelzwischenstellung (D) beim Hochfahren der Jalousie (3) lösbar in Eingriff bringbar sind, angeordnet ist.
Antriebs- und Wendevorrichtung nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungsteil (11) buchsenförmig ausgebildet ist, wobei ein Endabschnitt des buchsenförmigen Betätigungsteiles (11) drehfest mit dem Freilaufelement (14) verbunden ist und das Betätigungsteil (11) in seinem gegenüberliegenden Endabschnitt einen Anschlagstift (15) zum Eingriff in das Anschlagelement (9) aufweist.
Antriebs- und Wendevorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das um die Rotationsachse (R) der Antriebswelle drehbar gelagerte Freilaufelement (14) im Wesentlichen scheibenförmig ausgebildet ist und auf seiner äußeren Umfangsfläche eine Führungsnut (16) aufweist, in der ein im Jalousienlager (4) linear bewegbar abgeordnetes Schiebeteil (19) geführt ist.
Antriebs- und Wendevorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsnut (16) schraubenlinienförmig verläuft und in einem Endabschnitt als umlaufender Führungskanal ohne Steigung ausgebildet ist, um einen Freilauf für den Schiebeteil (19) in eine Drehrichtung sicherzustellen.
Antriebs- und Wendevorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Übertragung der Drehbewegung der Antriebswelle auf das Freilaufelement (14) des Betätigungsmechanismus (10) mittels eines Planetengetriebes (20) erfolgt.
Antriebs- und Wendevorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens der Betätigungsmechanismus (10) in einem separaten, mit einem Lagergehäuse (5) lösbar verbindbaren Lagerteil (25) angeordnet und ausgebildet ist.
Antriebs- und Wendevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlagelement (9) des Wendemechanismus (7) scheibenförmig ausgebildet ist, wobei auf der dem Wendeelement (8) abgewandeten Seite des Anschlagelementes (9) ein Stoppelement (26) zum Eingriff mit dem Anschlagflansch (27) und ein Mittel zum Eingriff mit dem Betätigungsteil (11) des Betätigungsmechanismus (10) angeordnet bzw. ausgebildet sind, wobei das Mittel bevorzugt von einer Führungsbahn (28), in der das Betätigungsteil (11) geführt ist, gebildet ist.
Antriebs- und Wendevorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (18) ein Grundelement (29) und wenigstens zwei daran angeordnete Eingriffselemente (30, 31) aufweist, von denen ein erstes Eingriffselement (30) in Wirkverbindung mit dem Wendemechanismus (7) und/oder ein zweites Eingriffselement (31) in Wirkverbindung mit dem Betätigungsmechanismus (10) steht bzw. bringbar ist.
Antriebs- und Wendevorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (18) zur Rotationsachse (R) im Wesentlichen parallel bewegbar im Lagergehäuse (5, 5') angeordnet ist, wobei die Bewegung des Betätigungselementes (18) zwischen der Freigabe- und der Eingriffsposition mittels des Wendemechanismus (7) erfolgt.
Jalousie mit einer Antriebs- und Wendevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, gekennzeichnet durch eine Arbeitsstellung (I) für die Lamellen beim Hochfahren der Jalousie (3), in der die Lamellen (2) in einer zwischen zwei Winkelendstellungen (A, B) liegenden Winkelzwischenstellung (D) arretiert bzw. arretierbar sind.
Jalousie nach Anspruch 13, gekennzeichnet durch wenigstens zwei Arbeitsstellungen für die Lamellen (2), von denen eine erste Arbeitsstellung (II) beim Senken der Jalousie (3) und eine zweite Arbeitsstellung (I) beim Hochfahren der Jalousie (3) einnehmbar ist, wobei die beiden Arbeitsstellungen (I, II) von zwei verschiedenen, zwischen den beiden Winkelendstellungen (A, B) liegenden Winkelzwischenstellungen (C, D) festgelegt sind.