DE202010008784U1

DE202010008784U1 - Aufbewahrungsbehälter für Mopp-Bezüge

Info

Publication number: DE202010008784U1
Application number: DE201020008784
Authority: DE
Original assignee: PPS PFENNIG REINIGUNGSTECHNIK GmbH
Current assignee: Pfennig Reinigungstechnik GmbH
Priority date: 2010-10-12
Filing date: 2010-10-12
Publication date: 2010-12-09
Anticipated expiration: 2020-10-13

Abstract

Aufbewahrungsbehälter (1) für Mopp-Bezüge, umfassend ein Behälterunterteil (2), in das die Mopp-Bezüge zu einem Behälterboden (3) erhöht einlegbar sind, ein mit dem Behälterunterteil (2) lösbar verbindbares Behälteroberteil (4) und Dichtmittel (5) wirkend zwischen Behälterunterteil (2) und Behälteroberteil (4), dadurch gekennzeichnet, dass der Aufbewahrungsbehälter aus tiefgezogenem höherlegiertem Stahl besteht, Behälterunterteil (2) und Behälteroberteil (4) zueinander komplementäre, mehrfach gewinkelte Flansche (6, 7) aufweisen und das Dichtmittel (5) eine zumindest teilweise zu den Winkelungen der Flansche (6, 7) komplementäre Raumform aufweist.

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Aufbewahrungsbehälter für Mopp-Bezüge umfassend ein Behälterunterteil, in das die Mopp-Bezüge zu einem Behälterboden erhöht einlegbar sind, ein, mit dem Behälterunterteil lösbar verbindbares Behälteroberteil und Dichtmittel wirkend zwischen Behälterunterteil und Behälteroberteil.
Mopp-Bezüge werden zur professionellen Reinigung von Bodenflächen eingesetzt und hierzu oftmals mit Reinigungsmitteln benetzt in besonderen Aufbewahrungsbehältern auf einer Auflage beabstandet zum Behälterboden vorrätig gehalten. Die Beabstandung dient dazu, die Mopp-Bezüge von im Behälter möglicherweise noch vorhandenen Reinigungsmittelmengen zu trennen, so daß die unteren Mopp-Bezüge nicht zu feucht sind. Die Aufbewahrungsbehälter werden von der Reinigungsfachkraft an Reinigungssystemwagen mitgeführt und bei Bedarf geöffnet. Es ist dabei üblich, die Aufbewahrungsbehälter vor dem Einsatz einige Zeit um 180° gekippt über Kopf zu lagern, um eine gleichmäßige Benetzung aller Mopp-Bezüge unabhängig von ihrer Lage im Mopp-Bezug-Vorratsstapel sicherzustellen und gegebenenfalls trockengefallene Mopp-Bezüge wieder zu durchfeuchten.
Ein solcher Aufbewahrungsbehälter ist beispielsweise aus der DE 297 02 522 U1 der Anmelderin bekannt. Dieser bekannte Behälter ist rechteckförmig aus Kunststoff gebildet und weist oberhalb einer Bodenplatte einen Stützkörper auf, der eine mittlere horizontale. Auflagefläche mit einem Abstand von ca. 8 cm zum Behälterboden definiert. Diese Auflagefläche weist randständige Schrägflächen auf, so dass darin gelagerte Mopp-Bezüge ohne Schwierigkeit von einem Mopphalter greifbar sind. Ein Behälterdeckel aus Kunststoff ist ebenfalls vorgesehen, der gedichtet mit dem Behälter schließt und so das auslaufsichere Umkehren des Behälters um 180° erlaubt.
Aus der EP 1 262 139 A2 ist ein Aufbewahrungsbehälter für Mopp-Bezüge bekannt, der in seinem Deckel eine Kammer zur Befüllung mit Benetzungsflüssigkeit aufweist, wobei diese Kammer mittels eines von außen betätigbaren Ventilmechanismus mit dem Behälterunterteil kommunizieren kann. Der Deckel dieses Aufbewahrungsbehälters ist mittels einer Gummidichtung um den gesamten Umfangsrand des Behälteroberteils gedichtet, so dass das Behälteroberteil nach Befestigung mittels einer Schnappverbindung am Behälterunterteil auch dann dicht verbunden ist, wenn der Aufbewahrungsbehälter transportiert oder um 180°gekippt wird, so dass er auf dem Kopf steht. Dieser bekannte Behälter ist ebenfalls aus Kunststoff gebildet.
Insbesondere dann, wenn die professionelle Reinigung in keimfreien Räumen erfolgen muß, beispielsweise im OP-Bereich von Kliniken, müssen die Aufbewahrungsbehälter für Mopp-Bezüge ebenfalls keimfrei sein. Keimfreiheit wird durch Sterilisation in Autoklaven erreicht. Autoklaven sind gasdicht verschließbare Druckbehälter zur thermischen Behandlung von Gegenständen im Überdruckbereich. Durch die Autoklavierung werden auch Bakteriensporen, die resistenten Dauerformen einiger Bakterien, abgetötet. Während des Autoklaviervorgangs wird die Luft aus dem Innenraum des Autoklaven entfernt und durch Sattdampf ersetzt, der auf eine voreingestellte Abtötungstemperatur von häufig 121°C gebracht wird. Diese Temperatur wird für einen solchen Zeitraum gehalten, daß die im Autoklaven befindlichen Gegenstände an jeder Steile die nötige Abtötungstemperatur erreichen und eine benötigte Zeit halten. Diesen äußerst rauen und wiederholt auftretenden Umgebungsbedingungen sind die bekannten Aufbewahrungsbehälter in der Regel nicht gewachsen.
Die Erfindung stellt sich daher die Aufgabe, einen Aufbewahrungsbehälter für Mopp-Bezüge anzugeben, der ohne Beschädigung wiederholt autoklavierbar und damit sterilisierbar ist.
Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass der Behälter aus tiefgezogenem, höherlegiertem Stahl besteht, Behälterunterteil und Behälteroberteil zueinander komplementäre, mehrfach gewinkelte Flansche aufweisen und das Dichtmittel eine zumindest teilweise zu den Winkelungen der Flansche komplementäre Raumform aufweist. Mit großem Vorteil schlägt die Erfindung vor, für den erfindungsgemäßen Aufbewahrungsbehälter einen höherlegierten Stahl zu verwenden, insbesondere einen Edelstahl. Grundsätzlich ist die Verwendung eines Metalls für einen derartigen Aufbewahrungsbehälter nachteilig. Zum einen erhöht dieses Material das Behältergewicht deutlich, so dass die Nutzladung geringer sein muss, um das berufsgenossenschaftlich vorgeschriebene Behältergesamtgewicht nicht zu überschreiten. Bei gleicher Nutzladung ist ein metallener Behälter deutlich schwerer als einer aus Kunststoff. Zum weiteren sind die Materialkosten gegenüber einem Kunststoff deutlich höher. Zum anderen ist die Verarbeitbarkeit von Metall im Vergleich zu Kunststoff schwieriger. Die Erfindung ist dennoch gewillt, diese Nachteile in Kauf zu nehmen, um einen auch wiederholt autoklavierbaren Aufbewahrungsbehälter anzugeben. Weiterhin nachteilig an der Verwendung eines Metalls, insbesondere eines höherlegierten Stahles ist, dass das Metall nicht geschweißt werden darf, um so keine Kapillaren im fertigen Behälter zu erzeugen. In diesen Kapillaren können sich Bakterien, Dauersporen oder dergleichen einsetzen, ohne dass sie dort vom heißen Sattdampf erreicht würden. Die Erfindung schlägt daher vor, diesen höherlegierten Stahl umständlich tiefzuziehen, obwohl dies bei den vorgeschriebenen Behälterdimensionen nachteilig ist und eine Vielzahl von Arbeitsschritten erfordert. Darüber hinaus schlägt die Erfindung eine umständliche und aufwändige Dichtung vor, um eine möglichst verletzungs- und damit kriechsichere Dichtung anzugeben, die den Autoklavierbehandlungen gewachsen ist. Die Erfindung schlägt daher mit großem Vorteil vor, dass Behälterunterteil und Behälteroberteil zueinander komplementäre, mehrfach gewinkelte Flansche aufweisen und dass Dichtmittel zumindest teilweise zu den Winkelungen der Flansche komplementär in der Raumform ausgebildet ist. Nur durch eine derartige großflächige und aufwendige Dichtung lässt sich ein Aufbewahrungsbehälter angeben, der eine Vielzahl von Autoklavierzyklen unbeschädigt übersteht und kriechsicher bleibt.
In Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass das Dichtmittel als gewinkelte Flächendichtung ausgebildet ist, vorzugsweise mehrere, voneinander beabstandete Dichtlamellen aufweist. Durch die flächige Anlage anstelle einer linienförmigen Anlage wie bei einer O-Ring-Dichtung wird mit Vorteil eine sehr große und damit sehr verletzungsunempfindliche Dichtung geschaffen, die auch eine Vielzahl an Autoklavierzyklen übersteht. Durch die Winkelung wird eine Dichtung geschaffen, die neben einer horizontalen auch eine vertikale Dichtung ermöglicht, wobei der vertikale Teil der Dichtung aufgrund seiner räumlichen Lage nicht so leicht beschädigt werden kann, wie der horizontale Teil. Auf diesen können spitze Gegenstände fallen oder er kann beim Einlegen und Entnehmen von Mopp-Bezügen mit Stielen, Schabern oder dergleichen verkratzt werden. Selbst in so einem Fall ist die gesamte Dichtung noch immer wirksam, da mindestens über den vertikalen Teil gedichtet wird. Insbesondere nach unten gerichtete, voneinander beabstandete Dichtlamellen verbessern nochmals die Dichtsituation, da sie sich beim pressenden Dichten von Gehäuseober- auf Gehäuseunterteil verformen, somit mit größerer Fläche auf dem Behältermetall anliegen und insbesondere auch noch kraftschlüssig gehalten werden.
In Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass Behälteroberteil und Behälterunterteil mittels an diesen angeordneten und klemmend zusammenwirkenden Spannnasen und Spannbügeln miteinander fluiddicht verbindbar sind. Wie eingangs geschildert, setzt die Reinigungsfachkraft die Aufbewahrungsbehälter von Zeit zu Zeit einer 180°-Drehung aus, um eine gleichmäßige Durchtränkung der Mopp-Bezüge auch nach längerer Lagerung sicherzustellen. Die aus dem Stand der Technik für Kunststoffbehälter bekannten Schnappdeckel sind äußerst nachteilig, da sie sich nicht autoklavieren lassen. Die Autoklavierbarkeit erfordert eine Zugänglichkeit des Innenraums des erfindungsgemäßen Aufbewahrungsbehälters, ohne dass der Deckel vom Behälter gelöst würde und verloren ginge. Die Spannnasen-Spannbügel-Kombination erlaubt ein Öffnen des Behälterinnenraumes, ohne dass der Deckel physikalisch vom Behälterunterteil getrennt werden müsste.
In Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass das Behälteroberteil eine Griffmulde und im Querschnitt einen kastenförmigen Randsteg aufweist. Der kastenförmige Randsteg erhöht mit großem Vorteil die Stabilität des erfindungsgemäßen Behälteroberteils, wobei die Ausgestaltung des Griffes als Griffmulde mit Vorteil dessen äußere Dimensionen verringert und hilft, Kanten und dergleichen zu vermeiden. Die Griffmulde wirkt gleichzeitig als stabilitätserhöhende Sicke.
Ist das Behälterunterteil konisch rechteckig ausgebildet, lassen sich die leeren Behälter mit Vorteil sehr einfach ineinander stapeln. Weist das Behälterunterteil in seinem, zum Behälteroberteil weisenden Endbereich einen annähernd konischen, radial auswärts verlaufenden Umfangserweiterungsabschnitt auf, wird mit großem Vorteil eine Stabilitätserhöhung erreicht, und gleichzeitig die Zugänglichkeit des Innenraums aufgrund erhöhten Querschnittdurchmessers vergrößert.
Die vorliegende Erfindung wird nun anhand eines Ausführungsbeispiels näher erläutert. Die Figuren der Zeichnung zeigen dabei im Einzelnen:
1: eine perspektivische Teilansicht einer Ausführungsform mit geöffnetem Innenraum,
2: eine perspektivische Explosionszeichnung eines Teilbereichs des Behälters und
3: eine perspektivische Teilansicht einer montierten Dichtung
1 zeigt einen erfindungsgemäßen Aufbewahrungsbehälter 1 mit geöffnetem Innenraum 12. Der in 1 dargestellte Zustand des Aufbewahrungsbehälters 1 entspricht der Autoklaviersituation.
Der Aufbewahrungsbehälter 1 besteht aus einem konisch rechteckigen Behälterunterteil 2 sowie einem Behälteroberteil 4. Das Behälterunterteil 2 weist einen Umfangserweiterungsabschnitt 11 auf, der zum einen die Zugänglichkeit des Innenraumes 12 verbessert und gleichzeitig durch seine konische Ausgestaltung auch die Stabilität des Aufbewahrungsbehälters 1. Hierdurch kann die Materialstärke des Aufbewahrungsbehälters 1 und damit dessen Herstellkosten und Gesamtgewicht mit großem Vorteil reduziert werden. Aufgrund seiner äußeren Form ist das Behälterunterteil 2 gut in anderen Behälterunterteilen 2 stapelbar. Im Innenraum 12 des Aufbewahrungsbehälters 1 ist eine nicht dargestellte Auflage aus höherlegiertem Stahl angeordnet, die zwei Schrägseiten an einer bodenparallelen Platte aufweist und die Mopp-Bezüge vom Behälterboden 3 etwa 8 cm weit beabstandet. Eine solche Auflage ist beispielsweise aus der DE 297 02 522 U1 der Anmelderin bekannt, wäre hier jedoch aus einem höherlegierten Stahl gefertigt. Durch diese wird verhindert, dass der unterste Mopp-Bezug zu feucht ist. Zu feuchte Mopp-Bezüge können nachteilig zu einem Aufbau von Reinigungsmittel oder -resten auf dem gewischten Boden führen, was insbesondere hygienisch nachteilig ist. Am Behälterunterteil 2 sind zwei Spannbügel 9 angeordnet, die mit ihrem Eingriffsteil 14 jeweils in eine zugeordnete Spannnase 8 des Behälteroberteils 4 eingreifen und diesen im geschlossenen Zustand klemmend am Behälterunterteil 2 befestigen. Gut zu erkennen ist ebenfalls das großflächige Dichtmittel 5, welches zwischen Behälterunterteil 2 und Behälteroberteil 4 wirkend ist. Form und Anordnung des Dichtmittels 5 sind in den nachfolgenden Figuren detaillierter dargestellt. Gut zu erkennen ist ebenfalls die Griffmulde 13 im Behälteroberteil 4. Diese Griffmulde 13 ist als Sicke ausgebildet und erhöht damit die Stabilität des geschlossenen Aufbewahrungsbehälters 1 bei gleichzeitiger Materialstärkenreduktion. In der Griffmulde 13 ist stegförmig ein Griff angeordnet, der nicht über den oberen Rand des Behälteroberteils 4 hinausragt, so dass die Stapelbarkeit des Aufbewahrungsbehälters 1 erhalten bleibt.
2 zeigt eine perspektivische Explosionszeichnung eines Teilbereichs des Aufbewahrungsbehälters 1 von schräg unten. Gut zu erkennen ist die rechteckig konische Form des Behälterunterteils 2 sowie dessen Umfangserweiterungsabschnitt 11. Das dem Behälteroberteil 4 zugewandte Ende des Behälterunterteils 2 weist einen zweifach um ca. 90° gebogenen Flansch 6 auf, der sich erst in Richtung des Behälterbodens und dann radial auswärts erstreckt. Gut zu erkennen ist das Dichtmittel 5, das hier im wesentlichen L-förmig mit einem horizontalen Abschnitt 15 und einem vertikalen Abschnitt 16 ausgebildet ist. Am radial auswärtigen Ende des horizontalen Abschnitts 15 ist das Dichtmittel 5 mit einer Verdickung, einem Wulst oder allgemein mit höherer Materialstärke versehen. Der vertikale Abschnitt 16 ragt als eine Art Schürze weit in Richtung des Behälterunterteils 2. Zu erkennen sind ebenfalls drei voneinander gleich beabstandete Dichtlamellen 17, die in die dem Behälterunterteil 2 zugewandten Seite des Dichtmittels 5 eingeformt sind. Das Behälteroberteil 4 weist ebenfalls einen mehrfach gewinkelten Flansch 7 auf. In die Längs- und Querseiten sind u-förmige Umgriffe eingeformt, wie besonders gut in 3 zu erkennen ist.
3 zeigt eine Einbausituation des erfindungsgemäßen Dichtmittels in den Flansch 7 des Behälteroberteils 4. Bei dieser Ausführungsform ist das Dichtmittel 5 mit dem Endabschnitt seines vertikalen Abschnittes 15 in den Umgriff 18 geklemmt. Es liegt flächig am Flansch 7 an, seine Dichtlamellen 17 weisen in Richtung des Flansches 6 des Behälterunterteils 2. Der vertikale Abschnitt 16 liegt in Dichtsituation dichtend an einem Abschnitt des gewinkelten Flansches 6 an, die Dichtlamellen 17 liegen kraftschlüssig verformt ebenfalls am Flansch 6 an, jedoch an dessen horizontalem Abschnitt. Die Dichtung zwischen Behälteroberteil 4 und Behälterunterteil 2 erfolgt daher flächig und gewinkelt. Eine derart ausgebildete Dichtung ist besonders einfach, kostengünstig herzustellen, leicht mit dem Behälteroberteil 4 verbindbar und auch bei leichteren Beschädigungen noch fluiddicht und damit kriechdicht.
Anstelle einer Klemmung im Umgriff 18 kann die erfindungsgemäße Dichtung 5 auch auf einen der beiden Flansche 6, 7 einvulkanisiert sein, wobei jedoch grundsätzlich der Behälteroberteilflansch 7 aus Gründen der Beschädigungssicherheit bevorzugt ist.
Bezugszeichenliste

1: Aufbewahrungsbehälter
2: Behälterunterteil
3: Behälterboden
4: Behälteroberteil
5: Dichtmittel
6: Flansch
7: Flansch
8: Spannnase
9: Spannbügel
10: Randsteg
11: Umfangserweiterungsabschnitt
12: Innenraum
13: Griffmulde
14: Eingriffsteil
15: horizontaler Abschnitt
16: vertikaler Abschnitt
17: Dichtlamellen
18: Umgriff

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
Zitierte Patentliteratur

- DE 29702522 U1 [0003, 0017]
- EP 1262139 A2 [0004]

Claims

Aufbewahrungsbehälter (1) für Mopp-Bezüge, umfassend ein Behälterunterteil (2), in das die Mopp-Bezüge zu einem Behälterboden (3) erhöht einlegbar sind, ein mit dem Behälterunterteil (2) lösbar verbindbares Behälteroberteil (4) und Dichtmittel (5) wirkend zwischen Behälterunterteil (2) und Behälteroberteil (4), dadurch gekennzeichnet, dass der Aufbewahrungsbehälter aus tiefgezogenem höherlegiertem Stahl besteht, Behälterunterteil (2) und Behälteroberteil (4) zueinander komplementäre, mehrfach gewinkelte Flansche (6, 7) aufweisen und das Dichtmittel (5) eine zumindest teilweise zu den Winkelungen der Flansche (6, 7) komplementäre Raumform aufweist.
Aufbewahrungsbehälter (1) gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtmittel (5) als gewinkelte Flächendichtung ausgebildet ist, vorzugsweise mehrere, voneinander beabstandete Dichtlamellen (17) aufweist.
Aufbewahrungsbehälter (1) gemäß Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass Behälteroberteil (4) und Behälterunterteil (2) mittels an diesen angeordneten und klemmend zusammenwirkenden Spannnasen (8) und Spannbügeln (9) miteinander fluiddicht verbindbar sind.
Aufbewahrungsbehälter (1) gemäß Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Behälteroberteil (3) eine Griffmulde aufweist und im Querschnitt einen kastenförmigen Randsteg (10) aufweist.
Aufbewahrungsbehälter (1) gemäß einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Behälterunterteil (2) konisch rechteckig ausgebildet ist und in seinem, zum Behälteroberteil (4) weisenden Endbereich (5) einen annähernd konischen, radial auswärts verlaufenden Umfangserweiterungsabschnitt (11) aufweist.