-
Die
Erfindung betrifft eine LED-Lampe, insbesondere eine LED-Lampe,
auf deren Lampenstange eine Vielzahl von mit LEDs versehenen LED-Substraten
befestigt ist, wobei die auf den LED-Substraten befindlichen LEDs
zur Beleuchtung elektrisch angeschlossen sind.
-
Leuchtdioden
(LED) weisen die Vorteile der langen Lebensdauer, des niedrigen
Stromverbrauchs, der hohen Helligkeit und des umweltfreundlichen
Einsatzmaterials auf. Mit dem Fortschritt sowie der Kostensenkung
des LED-Verfahrens werden Leuchtdioden (LED) neben der Anwendung
bei Verkehrsampeln weiterhin zur Umgebungsdekoration und/oder zur
Beleuchtung eingesetzt. Einem wesentlichen Problem wird beim Einsatz
von Leuchtdioden (LED) in internen Beleuchtungslampen begegnet, wie
die häufigst verwendeten Leuchtstofflampen und Glühlampen
durch Leuchtdioden (LED) ersetzt werden, ohne die Gebrauchsgewohnheit
des Benutzers zu verändern. Technische Aufgaben beinhalten
im Wesentlichen:
- 1. wie die LED-Lampe unmittelbar
an den Anschluss der herkömmlichen Beleuchtungslampe angeschlossen
werden kann;
- 2. wie die herkömmliche Beleuchtungslampe beim Ersetzen
durch LED-Lampe (LED) vom Benutzer selbst einfach und schnell ausgewechselt werden
kann;
- 3. wie die eingesetzte LED-Lampe einfach und schnell gewartet
werden kann; und
- 4. wie die Beleuchtung der LED-Lampe den Anforderungen an das
sichtbare Licht entspricht.
-
Um
die Wettbewerbsfähigkeit der Leuchtdioden (LED) auf dem
Markt zu verbessern, hat man versucht, verschiedene Leuchtdioden-Lampen
zu entwickeln. Aus der Druckschrift
TW
M334251 ist eine Montageanordnung einer LED-Lampe bekannt, die
eine Steuerleiterplatte und eine Mehrzahl von LED-Baugruppen umfasst.
Der Steuerleiterplatte sind Steuerschaltungen und an die Steuerschaltungen
angeschlossene Steckbuchsen zugeordnet. Die LED-Baugruppen sind
an einer Leiterplatte angeordnet, wobei mehrere Leuchtdioden auf
der Leiterplatte montiert sind. Außerdem ist die Leiterplatte
an ihrem einen Ende mit Steckanschlüssen versehen, die
in die Steckbuchsen der Steuerleiterplatte eingeführt werden.
Wie in den Ansprüchen und der Zeichnung der Druckschrift
TW M334251 beschrieben, ist
den LED-Baugruppen jeweils eine Mini-Leiterplatte zugeordnet, auf
der mehrere Leuchtdioden vorgesehen sind. Darüber hinaus
sind die LED-Baugruppen und die Steuerleiterplatte durch die Steckanschlüsse
und die Steckbuchsen miteinander verbunden. Diese LED-Baugruppen
sind nur durch die Steckanschlüsse auf der Steuerleiterplatte
montiert, wodurch die Stützkraft zu einer sicheren Befestigung
nicht genügt. Durch Stöße oder Erschütterungen
können die Steckanschlüsse der LED-Baugruppen
abgebrochen, beschädigt oder von der Steuerleiterplatte wegbewegt
werden.
-
Um
LED-Leiterplatten stabiler in einem Beleuchtungskörper
anzuordnen, kann eine Lampenstange zur Unterstützung der
Leiterplatten in dem Beleuchtungskörper untergebracht sein.
Aus der
TW M342460 bekannte
verbesserte Anordnung eines Lampensockels weist einen Lampensockel,
eine Lampenbaugruppe sowie eine Abdeckung auf. Der Lampensockel
ist zur Stromübertragung und zum Verschrauben unten mit
einer Metallkappe versehen. Mitten auf dem oberen Abschnitt ist
ein Aufnahmeraum nach unten gerichtet ausgebildet. Am Rand des Lampensockels
sind mehrere nach oben durchdringende, parallel verlaufende axiale
Steckbuchsen ausgebildet. Der Unterabschnitt der jeweiligen Steckbuchsen
kann somit bedeckt werden. Die beiden Seiten jeder Steckbuchse sind
so konkav ausgeführt, dass sich ein Arretierrand ergibt.
In dem Lampensockel ist der Aufnahmeraum durch eine bogenförmige und
konkave Senkrechtplatte abgetrennt. Auf beiden Seiten jeder Senkrechtplatte
ist jeweils eine Befestigungsrille entlang der bogenförmigen
Linie ausgebildet. Auf dem Kopfabschnitt der Senkrechtplatte ist
jeweils eine Aussparung ausgebildet. Auf der Lampenbaugruppe ist
eine Vielzahl von Substraten angeordnet, auf denen jeweils eine
Vielzahl von LEDs vorgesehen ist, wobei die Substrate anschließend
mit einer Steuerschaltung verbunden sind. Die untere Seite der Steuerschaltung
ist mittels einer Leitung in den Aufnahmeraum des Lampensockels
eingesteckt und somit mit der Metallkappe verbunden. Die erläuterte LED-Lampe
weist einen Lampensockel auf, in dem Steckbuchsen ausgebildet sind,
in denen die Lampenbaugruppe untergebracht ist. Die beiden Seiten jeder
Steckbuchse sind so konkav ausgeführt, dass sich ein Arretierrand
zur Führung der Substrate ergibt. Auf diese Weise kann
die Lampenbaugruppe mittels des als Schiene funktionierenden Arretierrandes
auf dem Lampensockel angeordnet sein, wobei die Steuerschaltung
in dem Aufnahmeraum des Lampensockels untergebracht ist. Jedoch
muss der vorstehend erläuterte Lampensockel zur Aufnahme der
Steuerschaltung einen Aufnahmeraum aufweisen. Des Weiteren muss
der Außenrand des Lampensockels eine genügende
Dicke aufweisen, damit sich ein zur Führung der Substrate
dienender Arretierrand ergibt, derart, dass der Lampensockel nicht nach
Bedürfnissen verkleinert werden kann. Zur Erzielung von
gleichmäßiger Beleuchtung durch Erhöhung
der Anzahl des Substrats muss der Lampensockel vergrößert
werden. Dies ist leider durch die vorstehende Technik nicht realisierbar,
weil der vorstehende erläuterte Lampensockel nicht verkleinert
werden kann. Aus diesem Grund könnten die Substrate bei
der Verwendung in der Umgebung freigelegt werden, derart, dass die
Substrate beschädigt werden (wie
4 des vorstehenden
Falls). Alternativ muss ein entsprechender Lampenschirm zur Verfügung gestellt
werden, wodurch die Herstellungskosten erhöht werden können.
-
Da
entweder ein stabiler Aufbau oder eine gleichmäßige
Beleuchtungswirkung durch die herkömmliche Technik erzielt
werden kann, wobei der Einsatz der herkömmlichen LED-Lampe
in einem Lampenkörper mit einer normalen Abmessung in Erwägung
gezogen werden muss, kann die herkömmliche LED-Lampe nur
schwer entwickelt werden.
-
Der
Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine LED-Lampe zu schaffen,
der durch einfache Maßnahmen die oben genannten Nachteile
vermeidet.
-
Diese
Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch
eine LED-Lampe, die die im Anspruch 1 angegebenen Merkmale aufweist.
Weitere vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung gehen aus den
Unteransprüchen hervor.
-
Gemäß der
Erfindung wird eine LED-Lampe bereitgestellt, die mit einer stabilen
Befestigungsanordnung versehen ist. Außerdem gibt es in
der erfindungsgemäßen LED-Lampe genügenden
Raum zur Anordnung von LEDs, um eine multidirektionale Beleuchtungswirkung
zu erzielen. Andererseits zeichnet sich die erfindungsgemäße
LED-Lampe durch ein kleineres Volumen aus, wobei die erfindungsgemäße
LED-Lampe in allen Beleuchtungskörpern eingesetzt werden
kann.
-
Durch
die Erfindung wird eine LED-Lampe geschaffen, die einen leitfähigen
Lampensockel, eine in dem Lampensockel untergebrachte und elektrisch an
den Lampensockel angeschlossene Leiterplatte und eine von der Leiterplatte
betätigte Lampenbaugruppe aufweist. Die Lampenbaugruppe
weist hierbei eine Lampenstange und eine Vielzahl von auf der Lampenstange
befindlichen LED-Substraten auf. Am Außenrand der Lampenstange
ist eine Vielzahl von Aussparungen und Spalten angeordnet, wobei
die Spalte zur Abtrennung der Aussparungen dienen. Oben am Außenrand
der Lampenstange ist ein oberer Befestigungsabschnitt vorgesehen,
der gemeinsam mit den Aussparungen einen Begrenzungsraum ausbildet.
Die Lampenstange ist unten mit einem Substrat verbunden, um den
unteren Rand der Lampenstange zu bedecken. Das Substrat ist elektrisch an
die Leiterplatte angeschlossen. Das LED-Substrat ist in die Aussparung
eingelegt. Außerdem ist mindestens ein Teil jedes LED-Substrats
in dem Begrenzungsraum positioniert. Das LED-Substrat ist wiederum
elektrisch an eine Vielzahl von LEDs angeschlossen. Außerdem
weist das LED-Substrat einen Anschlussabschnitt auf, der elektrisch
an das Substrat angeschlossen ist.
-
Im
Vergleich zu Stand der Technik, bei dem das LED-Substrat auf seinen
beiden Seiten mit Schienen versehen ist, zeichnet sich die erfindungsgemäße
LED-Lampe dadurch aus, dass das LED-Substrat nicht mit Schienen
versehen ist, wodurch die Dicke der Schienen bei der Verwendung nicht
berücksichtigt werden kann. Da die Leiterplatte statt in
der Lampenstange in dem Lampensockel untergebracht ist, ist ein
kleineres Volumen durch die Erfindung zu erzielen. Das kleinere
Volumen wird sogar bei der völligen Bedeckung der Lampenstange mit
einer Vielzahl von LEDs und somit bei der Erzielung einer multidirektionalen
Beleuchtungswirkung beibehalten, wodurch die erfindungsgemäße LED-Lampe
in einem handelsüblichen Glaskolben aufgenommen werden
kann. Auf diese Weise sind niedrigere Herstellungskosten und eine
Erhöhung der praktischen Tauglichkeit der erfindungsgemäßen LED-Lampe
gewährleistet.
-
Im
Folgenden werden die Erfindung und ihre Ausgestaltungen anhand der
Zeichnung näher erläutert. In der Zeichnung zeigt:
-
1 eine
perspektivische Explosionsdarstellung einer erfindungsgemäßen
LED-Lampe;
-
2 eine
perspektivische Darstellung eines LED-Substrats, das in einer Befestigungsnut montiert
ist;
-
3 eine
perspektivische Darstellung der erfindungsgemäßen
LED-Lampe im zusammengebauten Zustand;
-
4 eine
perspektivische Darstellung der erfindungsgemäßen
LED-Lampe in Verbindung mit einer das Aufleuchten ansteuernden Leiterplatte;
-
5 einen
Schnitt durch die erfindungsgemäße LED-Lampe;
-
6 eine
perspektivische Darstellung I der erfindungsgemäßen
LED-Lampe, wobei eine ergänzende Hilfsmittel zum Positionieren
des LED-Substrats eingesetzt wird; und
-
7 eine
perspektivische Darstellung II der erfindungsgemäßen
LED-Lampe, wobei eine ergänzende Hilfsmittel zum Positionieren
des LED-Substrats eingesetzt wird.
-
In 1 und 5 ist
eine erfindungsgemäße LED-Lampe dargestellt, die
einen leitfähigen Lampensockel 8, eine in dem
Lampensockel 8 untergebrachte, elektrisch an den Lampensockel 8 angeschlossene,
das Aufleuchten ansteuernde Leiterplatte 6 und eine von
der Leiterplatte betätigte Lampenbaugruppe auf. Der Lampensockel 8 umfasst
mindestens einen leitfähigen Metallabschnitt, um mit einem
Netz zu verbinden. In dem Lampensockel 8 ist weiterhin
ein Aufnahmeraum zur Aufnahme der Leiterplatte 6 ausgebildet.
Die Leiterplatte 6 weist eine Vielzahl von Elektroelementen 61 auf,
die elektrisch an den leitfähigen Metallabschnitt des Lampensockels 8 angeschlossen
sind, um Netzstrom zu erhalten und somit diesen zur Beleuchtung
zu verwenden. Die Lampenbaugruppe umfasst eine Lampenstange 1,
eine Vielzahl von mit der Lampenstange 1 verbundenen LED-Substraten 2,
die elektrisch an eine Vielzahl von LEDs 4 angeschlossen
sind. Am Außenrand der Lampenstange 1 ist eine
Vielzahl von Aussparungen 12 ausgebildet, zwischen denen
eine Vielzahl von Spalten 120 zur Abtrennung der Aussparungen 12 geformt
ist. Hierbei sollen mindestens sechs Aussparungen 12 angeordnet
sein. Vorzugsweise sollen acht Aussparungen 12 auf der
Lampenstange 1 vorgesehen sein. Am Außenrand der
Lampenstange 1 ist ein oberer Befestigungsabschnitt 11 oben
angeordnet. Zwischen dem oberen Befestigungsabschnitt 11 und
den Aussparungen 12 ist ein Begrenzungsraum 13 ausgebildet.
Die LED-Substrate 2 sind in die Aussparungen 12 eingelegt.
Außerdem befindet sich mindestens ein Teil jedes LED-Substrats 2 in
dem Begrenzungsraum 13. Wie in 4 gezeigt
sind die Dicke und die Breite eines Endabschnitts des jeweiligen
LED-Substrats 2 genau an den zwischen dem oberen Befestigungsabschnitt 11 und
den Aussparungen 12 befindlichen Begrenzungsraum 13 angepasst,
derart, dass das jeweilige LED-Substrat 2 in die entsprechende
Aussparung 12 eingelegt werden kann. Zur Positionierung
der LED-Substrate 2 in den Aussparungen 12 können
die LED-Substrate 2 an den Aussparungen 12 geklebt
werden, indem die Rückseiten der LED-Substrate 2 mit
Klebstoff (nicht gezeigt) beschichtet sind. Die Lampenstange 1 ist unten
mit einem elektrisch an die Leiterplatte 6 angeschlossenen
Substrat 5 versehen, um den unteren Endabschnitt der Lampenstange 1 zu
bedecken. Die Lampenstange 1 kann weiterhin mit einer Vielzahl von
Anschlüssen 14 versehen. Auf dem Substrat 5 ist daher
eine Vielzahl von an die Anschlüsse 14 angepassten
Steckbuchsen 51 angeordnet. Durch Hindurchführen
der Anschlüsse 14 durch die Steckbuchsen 51 ist
die Lampenstange 1 mit dem Substrat 5 verbunden.
Das LED-Substrat 2 weist einen Anschlussabschnitt, der
elektrisch an das Substrat 5 angeschlossen ist. Wie in 1 gezeigt
ist der Anschlussabschnitt als eine Vielzahl von leitfähigen Kontakten 21 ausgeführt,
die durch Schweißen (nicht darauf beschränkt)
miteinander verbunden und elektrisch an das Substrat 5 angeschlossen
sind. Auf diese Weise sind die auf den LED-Substraten 2 befindlichen
LEDs 4 durch das Substrat 5 mittelbar an die Leiterplatte 6 angeschlossen,
derart, dass die LEDs 4 durch Betätigung Leiterplatte 6 leuchten.
Anzumerken ist, dass die Breite der jeweiligen Aussparung 12 durch
die Spalte 120 begrenzt ist. Der auf der linken bzw. der
rechten Seite des jeweiligen Spalts 120 befindliche innere
Seitenrand 121 ist hierbei als flache Schnittfläche
ausgeführt. Das bedeutet, dass der innere Seitenrand 121 zur
Begrenzung der Position von den LED-Substraten 2 nicht
unbedingt rillenförmig ausgeführt sein muss. Dadurch
kann die Abstände zwischen den Aussparungen 12 so
kleiner werden, dass mehr Aussparungen 12 auf einer Lampenstange 1 mit
einem geringeren Durchmesser vorgesehen werden können,
ohne die Dicke der Aussparungen 12 zu berücksichtigen.
-
Um
zu verhindern, dass die Lampenbaugruppe beim Transport bzw. beim
Gebrauch aus ihrer Lage entfernt wird, muss eine stabile Stützkraft
für die Lampenstange 1 bereitgestellt werden.
Es liegen dabei mehrere Möglichkeiten vor. Das Substrat 5 kann
auf der Leiterplatte 6 verbindend angebracht sein, die
zur Bereitstellung einer Stützkraft in den Lampensockel 8 einrastet.
Alternativ kann ein Stützsitz 7 (4)
auf der Außenseite des Substrats 5 sowie der durch
das Substrat 5 hindurch geführten Anschlüsse 14 vorgesehen
sein, wobei der Stützsitz 7 mittels eines Isolierklebstoffs
das Substrat 5 und die Anschlüsse 14 umhüllt.
Im Vergleich zu der Lampenstange 1 ist der Stützsitz 7 breiter
und stabiler. Außerdem kann das Substrat 5 vollständig
von dem Stützsitz 7 umschlossen werden, derart,
dass die Lampenstange 1 befestigt und somit stabil positioniert
werden kann. Darüber hinaus kann die Leiterplatte 6 zugleich
auch von dem Stützsitz 7 gehüllt werden,
wodurch eine bessere Isolation gewährleistet ist und alle Sicherheitsanforderungen
erfüllt werden können. Der aus Isolierklebstoff
hergestellte Stützsitz 7 ist zur Abfuhr der Wärme
in dem Stützsitz 7 eingesetzt.
-
Zur
nach vorne gerichteten Beleuchtung weist der obere Befestigungsabschnitt 11 oben
eine Befestigungsnut 111 auf, in der sich ein LED-Substrat 3 befindet,
wobei die Form des LED-Substrats 3 an die der Befestigungsnut 11 angepasst
ist. Wie in 2 gezeigt ist mindestens ein
Befestigungsstück 112 in der Befestigungsnut 111 untergebracht,
mit dem ein LED-Substrat 3 in der Befestigungsnut 111 befestigt
ist. Weiterhin kann das LED-Substrat 3 durch Klebstoff
(nicht gezeigt) in der Befestigungsnut 111 geklebt werden.
Darüber hinaus kann ein Raum 10 für Leitungen
in der Lampenstange 1 ausgebildet sein. Das LED-Substrat 3 ist
durch Hindurchführen einer Vielzahl von Leitungen 31 durch
den Raum 10 für Leitung elektrisch an das Substrat 5 angeschlossen,
wodurch Strom zur Beleuchtung über das Substrat 5 von
der Leiterplatte 6 bereitgestellt wird. Auf diese Weise
leuchten die auf dem LED-Substrat 3 befindlichen LEDs 4 zugleich,
wodurch eine nach vorne gerichtete sowie eine multidirektionale
Beleuchtung zu erzielen sind. Bezug nehmend auf 5 kann
der Lampensockel 8 mit einem Lampenschirm 80 verbunden
sein, wobei die Lampenbaugruppe und die Leiterplatte 6 von
dem Lampenschirm 80 und dem Lampensockel 8 gehüllt
sind. Da sich die Lampenstange 1 beim Erzielen der multidirektionalen Beleuchtungswirkung
durch ein kleineres Volumen auszeichnet, kann der Lampenschirm 80 als handelsübliche
Glaskolben ausgeführt sein, um geringere Herstellungskosten
zu gewährleisten.
-
In 6 ist
eine andere Ausführungsform der erfindungsgemäßen
LED-Lampe dargestellt, bei der das LED-Substrat 2 nach
dem Einlegen in den Begrenzungsraum 13 der Lampenstange 1 durch Hilfsmittel
stabil positioniert werden kann. Wie in 6 gezeigt
kann mindestens ein Positionierloch 15 in der Aussparung 12 der
Lampenstange 1 ausgebildet sein. Das LED-Substrat 2 ist
ebenfalls mit mindestens einem Positionierloch 24 versehen,
dessen Position an die des Positionierlochs 15 angepasst
ist. Nach dem Einlegen des LED-Substrats 2 in die Aussparung 12 kann
ein Positionierelement 92 in die Positionierlöcher 15, 24 eingeschraubt
werden, wodurch das LED-Substrat 2 in der Aussparung 12 positioniert
ist. Hierbei kann das Positionierelement 92 als Schraube
ausgeführt sein. Aus 6 ist ebenfalls ersichtlich,
dass der Anschlussabschnitt des LED-Substrats 2 als eine
Vielzahl von Leitungen 22 ausgeführt sein kann,
die elektrisch an das Substrat 5 angeschlossen sind.
-
In 7 ist
eine weitere Ausführungsform der erfindungsgemäßen
LED-Lampe dargestellt, deren LED-Substrat 2 mit mindestens
einem Befestigungsstift 23 versehen ist. Das Substrat 5 ist
hingegen mit einer Vielzahl von Durchgangsbohrungen 52 ausgestattet,
die sich an die Befestigungsstifte 23 anpassen. Nach dem
Einlegen des LED-Substrats 2 in die Aussparung 12 wird
der Befestigungsstift 23 in die entsprechende Durchgangsbohrung 52 so
eingesteckt, dass das LED-Substrat 2 in der Aussparung 12 positioniert
ist. Anzumerken ist, dass der in 1 dargestellte
Anschlussabschnitt mehrere leitfähige Endpunkte 21 aufweist,
wobei die Positionen der leitfähigen Endpunkte 21 nicht
auf 1 beschränkt werden sollen. Die leitfähigen
Endpunkte 21 können sogar in der in 7 dargestellten Ausführungsform der
erfindungsgemäßen LED-Lampe verwendet werden.
Das in 7 dargestellte LED-Substrat 2 weist einen
Befestigungsstift 23 auf, auf dessen Oberfläche
die leitfähigen Endpunkte 21 angeordnet sind. Wie
in 7 gezeigt befinden sich die leitfähigen Endpunkte 21 auf
der inneren und der äußeren Oberfläche
des Befestigungsstifts 23. Die an der inneren Oberfläche
des LED-Substrats 2 befindlichen leitfähigen Endpunkte 21 sind
zufolge der Perspektive der Abbildung nicht gezeigt. Von daher werden
lediglich die leitfähigen Endpunkte 21 auf der äußeren
Oberfläche des LED-Substrats 2 in 7 dargestellt. Durch
Berührung des Befestigungsstifts 23 mit dem Substrat 5 sind
die leitfähigen Endpunkte 21 elektrisch an das
Substrat 5 angeschlossen. Der elektrische Anschluss des
Befestigungsstifts 23 an das Substrat 5 ist durch
Anordnung einer leitfähigen Kupferfolie in der Durchgangsbohrung 52 zu
realisieren. Die Kupferfolie kann aufgrund der Größe
sowie der Perspektive der Figur nicht in Figur gezeigt werden.
-
Im
Vergleich zu Stand der Technik, bei dem das LED-Substrat 2 auf
seinen beiden Seiten mit Schienen versehen ist, zeichnet sich die
erfindungsgemäße LED-Lampe dadurch aus, dass das LED-Substrat 2 nicht
mit Schienen versehen ist, wodurch die Dicke der Schienen bei der
Verwendung nicht berücksichtigt werden kann. Da die Leiterplatte 6 statt
in der Lampenstange 1 in dem Lampensockel 8 untergebracht
ist, ist ein kleineres Volumen durch die Erfindung zu erzielen.
Das kleinere Volumen wird sogar bei der völligen Bedeckung
der Lampenstange 1 mit einer Vielzahl von LEDs 4 und
somit bei der Erzielung einer multidirektionalen Beleuchtungswirkung
beibehalten, wodurch die erfindungsgemäße LED-Lampe
in einem handelsüblichen Glaskolben aufgenommen werden
kann. Auf diese Weise sind niedrigere Herstellungskosten und eine
Erhöhung der praktischen Tauglichkeit der erfindungsgemäßen LED-Lampe
gewährleistet.
-
Die
vorstehende Beschreibung stellt die Ausführungsbeispiele
der Erfindung dar und soll nicht die Ansprüche beschränken.
Alle gleichwertigen Änderungen und Modifikationen, die
gemäß der Beschreibung und den Zeichnungen der
Erfindung von einem Fachmann vorgenommen werden können,
gehören zum Schutzbereich der vorliegenden Erfindung.
-
ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
-
Diese Liste
der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert
erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information
des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen
Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt
keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
-
Zitierte Patentliteratur
-
- - TW 334251 [0003, 0003]
- - TW 342460 [0004]