DE202014104767U1

DE202014104767U1 - A closure element for a portable beverage container for preparing beverages from at least two components and portable beverage containers

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Publication number: DE202014104767U1
Application number: DE202014104767.0U
Authority: DE
Original assignee: EMSA GmbH
Current assignee: EMSA GmbH
Priority date: 2014-10-02
Filing date: 2014-10-02
Publication date: 2016-01-07
Anticipated expiration: 2024-10-03

Abstract

Verschlusselement (20) für einen tragbaren Getränkebehälter (100) zum Zubereiten von Getränken aus wenigstens zwei Komponenten, welches Verschlusselement (20) auf einen nach oben offenen Behälterhals (13) eines Behälterelements (10) aufsetzbar ist und wenigstens einen mit einem Deckelelement (50) verschließbaren Zusatzvorratsraum (22) enthält, dadurch gekennzeichnet, – dass der Zusatzvorratsraum (22) nach unten durch ein wenigstens zweiteiliges Bodenelement (24, 44) begrenzt ist, welches den Behälterhals (13) wenigstens teilweise überdeckt, – dass ein erstes Bodenteilelement (44) gegenüber dem Behälterhals (13) abgedichtet ist und innerhalb des abgedichteten Bereichs wenigstens eine Öffnung (45) besitzt, die von einem zweiten Bodenteilelement (24) mit wenigstens einer Öffnung (25) überdeckbar ist, und – dass wenigstens eines der Bodenteilelemente (24, 44) von der Außenseite des Getränkebehälters (10) her gegenüber dem jeweils anderen Bodenteilelement (24, 44) bis zur Überdeckung der Öffnungen (25, 45) verstellbar ist.Closure element (20) for a portable beverage container (100) for preparing drinks from at least two components, which closure element (20) can be placed on an upwardly open container neck (13) of a container element (10) and at least one with a lid element (50). includes closable additional storage space (22), characterized in that - the additional storage space (22) is bounded at the bottom by an at least two-part bottom element (24, 44) which at least partially covers the container neck (13), - that a first bottom part element (44) is sealed to the container neck (13) and has within the sealed area at least one opening (45) which can be covered by a second bottom part element (24) with at least one opening (25), and - at least one of the bottom part elements (24, 44 ) from the outside of the beverage container (10) forth against the respective other bottom part element (24, 44) b is to cover the openings (25, 45) is adjustable.

Description

Die Erfindung betrifft ein Verschlusselement für einen tragbaren Getränkebehälter zum Zubereiten von Getränken aus wenigstens zwei Komponenten, welches Verschlusselement auf einen nach oben offenen Behälterhals eines Behälterelements aufsetzbar ist und wenigstens einen mit einem Deckelelement verschließbaren Zusatzvorratsraum enthält.The invention relates to a closure element for a portable beverage container for preparing drinks from at least two components, which closure element can be placed on an upwardly open container neck of a container element and contains at least one closable with a cover element additional storage space.

Ein solches Verschlusselement mit einem Getränkebehälter zeigt die EP 573 161 A1 . Der Getränkebehälter ist nach Art einer Isolierflasche ausgebildet, wobei der in den Flaschenhals eingeschraubte Verschlussstopfen hohl ausgebildet ist. Der Hauptvorratsraum im Behälterelement kann mit heißem Wasser gefüllt werden und der Zusatzvorratsraum im Verschlusselement kann z.B. mit einer Portion eines Instant-Pulvers wie beispielsweise eines löslichen Kaffees gefüllt sein. Das Verschlusselement besitzt einen gelenkig angebundenen Klappdeckel und ist wie eine Dose nutzbar. Es wird vom Behälterelement abgeschraubt, so dass die Öffnung am Behälterhals frei liegt. Zur Getränkezubereitung wird das im Zusatzvorratsraum enthaltene Pulver dann in den Getränkehals geschüttet, wo es sich mit der Flüssigkeit im Hauptvorratsraum vermischt. Der Vorteil besteht darin, dass ein frisch zubereitetes, aromatisches Getränk erhalten wird. Nachteilig hierbei ist jedoch, dass das Verschlusselement zur Zubereitung vollständig abgenommen werden muss. Der Getränkebehälter muss mit der einen Hand und das Verschlusselement mit der anderen Hand gut festgehalten werden, damit keine Flüssigkeit und kein Getränkepulver verschüttet werden. Die Getränkezubereitung während der Fahrt in einem Auto, im Zug oder auf einem Boot ist daher schwierig. Durch das notwendige Öffnen der Verschlussöffnung kommt es zu Wärmeverlusten bei Heißgetränken bzw. bei Kaltgetränken zur Wärmeaufnahme aus der Umgebung. Zum Trinken muss außerdem ein zusätzliches Trinkgefäß mitgeführt werden, in das das zubereitete Getränk gegossen werden muss.Such a closure element with a beverage container shows the EP 573 161 A1 , The beverage container is designed in the manner of an insulating bottle, wherein the screwed into the bottle neck sealing plug is hollow. The main storage space in the container element can be filled with hot water and the additional storage space in the closure element can be filled eg with a portion of an instant powder such as, for example, a soluble coffee. The closure element has a hinged hinged lid and is like a can used. It is unscrewed from the container element, so that the opening at the container neck is exposed. For beverage preparation, the powder contained in the additional storage space is then poured into the neck of the drink, where it mixes with the liquid in the main storage space. The advantage is that a freshly prepared, aromatic beverage is obtained. The disadvantage here, however, is that the closure element must be completely removed for preparation. The beverage container must be well held with one hand and the closure element with the other hand, so that no liquid and no powdered drinks are spilled. Drinking while driving in a car, on a train or on a boat is therefore difficult. The necessary opening of the closure opening leads to heat losses in hot drinks or cold drinks for heat absorption from the environment. For drinking, an additional drinking vessel must also be carried, into which the prepared drink must be poured.

Die ES 2104511 B1 zeigt ein Verschlusselement, das dreiteilig ist, so dass sogar zwei Zusatzvorratsräume bereitgestellt werden. Die oben beschriebenen Nachteile gelten jedoch auch hier.The ES 2104511 B1 shows a closure element which is in three parts, so that even two additional storage spaces are provided. However, the disadvantages described above also apply here.

Die EP 2 311 748 A1 beschreibt ein weiteres Verschlusselement, das einen Trinkstutzen aufweist, so dass kein Trinkgefäß mehr mitgeführt werden muss. Zur Abdeckung des Trinkstutzens ist ein Deckelelement vorgesehen. Das Verschlusselement enthält aber keinen Zusatzvorratsraum, sondern ist zur Aufnahme einer rohrförmigen Patrone vorgesehen, die in ihrem Mantel ein Getränkeadditiv speichern kann und die im Zentrum eine Durchleitung für das Getränk aus dem Getränkebehälter zum Trinkstutzen aufweist. Vom Verschlusselement her kann eine Umhüllung an der Patrone aufgebrochen werden, so dass das flüssige Additiv nach unten in den darunter liegenden Hauptvorratsraum fließt. Für pulverförmige Getränkezusätze ist dieses Verschlusselement nicht geeignet. Auch ist eine Wiederbefüllung der Patrone durch den Benutzer kaum möglich.The EP 2 311 748 A1 describes another closure element having a drinking nozzle, so that no drinking vessel must be carried along. To cover the drinking nozzle, a cover element is provided. But the closure element contains no additional storage space, but is provided for receiving a tubular cartridge, which can store a beverage additive in their mantle and has a passage for the beverage from the beverage container to the drinking nozzle in the center. From the closure element forth a wrapper can be broken on the cartridge, so that the liquid additive flows down into the underlying main reservoir. For powdered beverage additives this closure element is not suitable. Also, a refilling of the cartridge by the user is hardly possible.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht somit darin, ein Verschlusselement der eingangs genannten Art so zu verbessern, dass gleichermaßen die Zubereitung des Getränks aus zwei Komponenten wie auch das Trinken erleichtert wird.The object of the present invention is therefore to improve a closure element of the type mentioned so that both the preparation of the drink from two components as well as drinking is facilitated.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch ein Verschlusselement mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.This object is achieved by a closure element with the features of claim 1.

Wesentlich sind dabei die Bodenöffnung des Zusatzvorratsraums im Bereich des Behälterhalses und die Möglichkeit, diese Öffnung von der Außenseite des Verschlusselements zu öffnen und zu schließen, ohne dieses von dem Behälterelement abnehmen zu müssen.Essential here are the bottom opening of the additional storage space in the region of the container neck and the possibility of opening and closing this opening from the outside of the closure element, without having to remove it from the container element.

Die Benutzung des erfindungsgemäßen Verschlusselements ist denkbar einfach: Zur Befüllung mit dem Getränkepulver wird der Deckel vollständig geöffnet, so dass der Zusatzvorratsraum oben offen und frei zugänglich ist. Das Verschlusselement wird nach dem Befüllen mit geschlossenem und verriegeltem Deckel auf ein geeignetes Behälterelement aufgesetzt, beispielsweise damit verschraubt, wie bei Isolierflaschen üblich. Damit ist zugleich die Halsöffnung des Flüssigkeitstanks im Behälterelement verschlossen. Wenn es sich bei dem Behälterelement um einen doppelwandigen Behälter aus Glas oder Edelstahlblech handelt, wird die Temperatur der dort gespeicherten Flüssigkeit über lange Zeit konstant gehalten, wie von Isolierflaschen bekannt.The use of the closure element according to the invention is very simple: For filling with the beverage powder, the lid is fully opened, so that the additional storage space is open at the top and freely accessible. The closure element is placed after filling with a closed and locked lid on a suitable container element, for example screwed so as usual in vacuum flasks. At the same time, the neck opening of the liquid tank in the container element is closed. If the container element is a double-walled container made of glass or stainless steel sheet, the temperature of the liquid stored there is kept constant for a long time, as known from vacuum flasks.

Zur Getränkezubereitung betätigt der Benutzer z. B. einen Schieber oder verdreht zwei Elemente am Verschlusselement gegeneinander. Dadurch wird das eine Bodenteilelement gegenüber dem anderen Bodenteilelement bewegt, und eine Öffnung zum Zusatzvorratsraum wird frei gegeben, so dass das Getränkepulver nach unten in den Hauptvorratsraum im Behälterelement rieseln kann. Da die Bodenteilelemente vorzugsweise auch untereinander abgedichtet sind, kann sogar ein zähflüssiges Additiv wie ein Sirup im Zusatzvorratsraum aufbewahrt werden.For beverage preparation, the user operates z. B. a slider or twisted two elements on the closure element against each other. Thereby, the one bottom part element is moved relative to the other bottom part element, and an opening to the additional storage space is released, so that the beverage powder can trickle down into the main storage space in the container element. Since the bottom part elements are preferably also sealed with each other, even a viscous additive such as a syrup can be stored in the additional storage space.

Ein Getränkebehälter, der mit dem erfindungsgemäßen Verschlusselement versehen ist, eignet sich für die Zubereitung von Getränken ebenso wie für Babynahrung, denn Babynahrung und Pulvermilch sind extrem kritisch hinsichtlich des Bakterienwachstums, das bereits mit dem Zeitpunkt der Vermischung von Warmwasser und Pulver einsetzt. Die DIN EN 12546 verbietet die Aufbewahrung oder Warmhaltung von Milchgetränken und Babynahrung in Isoliergefäßen über längere Zeit. Die erfindungsgemäße Lösung hingegen vermeidet beim Transport von Babynahrung ein Wachstum von Bakterien bis zum Zeitpunkt der Mischung von Pulver und Wasser. Auch für Medikamente in Pulverform, die mit Wasser gemischt werden müssen und sogar für Sportler für Vitamine und Nahrungsergänzungsmittel etc., ist die Erfindung gut geeignet.A beverage container, which is provided with the closure element according to the invention, is suitable for the preparation of beverages as well as for baby food, because baby food and powdered milk are extremely critical in terms of bacterial growth, which begins with the time of mixing hot water and powder. The DIN EN 12546 prohibits the storage or keeping warm of milk drinks and baby food in insulated containers over a long period of time. By contrast, the solution according to the invention avoids the growth of bacteria during the transport of baby food until the time when the powder and water are mixed. Also for drugs in powder form, which must be mixed with water and even for athletes for vitamins and supplements, etc., the invention is well suited.

Die Erfindung ermöglicht eine sehr hygienische Aufbewahrung und Zubereitung/Mischung unterschiedlicher Stoffe und reduziert die Temperaturverluste bei heißen Mischungen bzw. reduziert einen Temperaturanstieg bei kalten Mischungen, da erfindungsgemäß zum Einschütten und Vermischen der in dem Zusatzvorratsraum enthaltenen Substanz der Behälter nicht geöffnet zu werden braucht.The invention enables a very hygienic storage and preparation / mixture of different substances and reduces the temperature losses in hot mixtures or reduces a temperature increase in cold mixtures, since according to the invention for pouring and mixing the substance contained in the additional storage space of the container does not need to be opened.

Die mit der Erfindung einhändig mögliche Zubereitungsweise ermöglicht auch ein sicheres Zubereiten auf dem Fahrrad oder Boot oder beim Sport.The one-handed possible with the invention preparation also allows safe preparation on the bike or boat or during sports.

Besonders vorteilhaft ist es, wenn das erste Bodenteilelement und das zweite Bodenteilelement gegeneinander verdrehbar sind, wobei das erste Bodenteilelement Teil eines Aufsatzelements ist, das direkt mit dem Behälterhals verschraubbar ist. Das Verschlusselement mit dem zweiten Bodenteilelement ist ringförmig ausgebildet und gegenüber dem Aufsatzelement verdrehbar gelagert. Insbesondere sind die Bodenteilelemente durch formschlüssige Mittel wie ringförmige Stege und Nuten ineinander verrastet und dadurch in Bezug auf eine Mittelachse axial aneinander festgelegt. It is particularly advantageous if the first bottom part element and the second bottom part element are rotatable relative to one another, wherein the first bottom part element is part of an attachment element which can be screwed directly to the container neck. The closure element with the second bottom part element is annular and mounted rotatably relative to the attachment element. In particular, the bottom part elements are interlocked by positive means such as annular webs and grooves and thereby axially fixed to each other with respect to a central axis.

Eine hohe Dichtwirkung wird insbesondere dadurch erzielt, dass das erste Bodenteilelement und das zweite Bodenteilelement jeweils halbkugelförmig ausgebildet sind, wobei die Bodenteilelemente ineinander stapelbar sind. Wenn nun noch die Bodenteilelemente aneinander gepresst werden, beispielsweise durch die bevorzugte formschlüssige Festlegung, wird erreicht, dass es zwischen den Bodenteilelementen zumindest eine ununterbrochene ringförmige Linienberührung zur Abdichtung gibt.A high sealing effect is achieved in particular by the fact that the first bottom part element and the second bottom part element are each formed hemispherical, wherein the bottom part elements are stackable. If now also the bottom part elements are pressed against each other, for example by the preferred form-fitting fixing, it is achieved that there is at least one continuous annular line contact between the bottom part elements for sealing.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels und mit Bezug auf die Zeichnung näher erläutert. Die Figuren zeigen im Einzelnen:The invention will be explained in more detail using an exemplary embodiment and with reference to the drawing. The figures show in detail:

1 einen Getränkebehälter mit einem Verschlusselement in seitlicher Ansicht; 1 a beverage container with a closure element in a side view;

2 einen Getränkebehälter mit einem Verschlusselement in seitlicher Schnittansicht; 2 a beverage container with a closure element in side sectional view;

3 das Verschlusselement gemäß 2 in vergrößerter Schnittansicht; 3 the closure element according to 2 in enlarged sectional view;

4a das auseinander geklappte Verschlusselement in perspektivischer Ansicht; 4a the unfolded closure element in a perspective view;

4b das Verschlusselement ohne Deckel in perspektivischer Ansicht; 4b the closure element without cover in a perspective view;

4c das geschlossene Verschlusselement in perspektivischer Ansicht; 4c the closed closure element in a perspective view;

5 das Verschlusselement von unten. 5 the closure element from below.

1 zeigt einen Getränkebehälter 100 mit einem Behälterelement 10, das beispielsweise als doppelwandiges Vakuum-Isoliergefäß aus Edelstahl ausgebildet ist, und mit einem darauf aufgesetzten Verschlusselement 20. 1 shows a beverage container 100 with a container element 10 , which is designed for example as a double-walled vacuum insulating vessel made of stainless steel, and with a closure element mounted thereon 20 ,

Das Verschlusselement 20 umfasst in einer bevorzugten Ausführungsform als wesentliche Komponenten:

– ein Aufsatzelement 40, das direkt an das Behälterelement 10 angesetzt werden kann
– ein innen liegendes Zwischenbodenelement 30, das über Rastzungen 34 mit dem Aufsatzelement verbunden ist und
– ein abklappbares Deckelelement 50, das in geschlossener Position über ein Verriegelungselement 21 an dem Verschlusselement 20 gehalten wird.

The closure element 20 comprises in a preferred embodiment as essential components:

- An attachment element 40 directly to the container element 10 can be recognized
- An internal intermediate floor element 30 that has locking tongues 34 is connected to the attachment element and
- A hinged lid element 50 in the closed position via a locking element 21 on the closure element 20 is held.

Weiterhin erkennbar ist ein Führungselement 23, das den Winkel anzeigt, der zwischen dem Verschlusselement 20 und dem damit drehbar verbundenen Aufsatzelement 40 eingestellt ist. Das Führungselement 23 läuft in einer Nut 49, durch die der einstellbare Drehwinkel formschlüssig begrenzt ist.Further recognizable is a guide element 23 indicative of the angle that exists between the closure element 20 and the attachment element rotatably connected thereto 40 is set. The guide element 23 runs in a groove 49 , through which the adjustable rotation angle is positively limited.

2 zeigt dieselbe Anordnung wie in 1 im Schnitt. Das Behälterelement 10 besitzt eine Behälterwand 11, die einen Hauptvorratsraum 12 begrenzt. Das Behälterelement 11 läuft nach oben in einem Behälterhals 13 mit Außengewinde 14 aus. 2 shows the same arrangement as in 1 on average. The container element 10 has a container wall 11 holding a main storage room 12 limited. The container element 11 runs up in a container neck 13 with external thread 14 out.

Das Aufsatzelement 40, das Zwischenbodenelement 30 und das Deckelelement 50 des Verschlusselements 20 sind bei dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel über eine gemeinsame Achse 35 gelenkig miteinander verbunden.The attachment element 40 , the intermediate floor element 30 and the lid member 50 the closure element 20 are in the embodiment shown here on a common axis 35 hinged together.

Das geschnittene Aufsatzelement 40 ist in 3 nochmals, in einer gegenüber 2 vergrößerten Darstellung, gezeigt. Es besitzt ein ringförmiges Außenteil mit Innengewinde, über welches es auf den Behälterhals 13 aufgeschraubt werden kann. Im Inneren besitzt das Aufsatzelement 40 ein halbkugelförmig vertieftes Bodenteilelement 44, das mehrere Öffnungen 45 besitzt, von denen eine in 2 und 3 in der Schnittebene liegt.The cut attachment element 40 is in 3 again, in a opposite 2 enlarged view, shown. It has an annular outer part with internal thread, via which it is on the container neck 13 can be screwed on. Inside has the attachment element 40 a hemispherically recessed bottom sub-element 44 that several openings 45 possesses, one of which in 2 and 3 lies in the cutting plane.

Das Verschlusselement 20 ist an seiner Unterseite ebenfalls mit einem halbkugelförmig vertieften Bodenteilelement 24 versehen, das einen Zusatzvorratsraum 22 umschließt. Auch das Bodenteilelement 24 des Verschlusselements 20 ist mit wenigstens einer Öffnung 25 versehen. Die Bodenteilelemente 24, 44 sind ineinander stapelbar, das heißt, die innere Oberfläche des einen Bodenteilelements 44 korrespondiert weitestgehend mit der äußeren Oberfläche des zweiten Bodenteilelements 24.The closure element 20 is also on its underside with a hemispherical recessed bottom part 24 provided with an additional storage room 22 encloses. Also the bottom part element 24 the closure element 20 is with at least one opening 25 Mistake. The bottom part elements 24 . 44 are stackable, that is, the inner surface of the one bottom part element 44 corresponds largely with the outer surface of the second bottom part element 24 ,

Aufsatzelement 40 und Verschlusselement 20 sind formschlüssig miteinander verbunden, und zwar so, dass sie gegeneinander verdrehbar sind, aber in Bezug auf eine Mittelachse axial festgelegt sind. Dies wird dadurch erreicht, dass das eine Bodenteilelement 24 eine ringförmige Nut 28 am Außenumfang besitzt und das andere Bodenteilelement 44 wenigstens einen Vorsprung 48, der in die Nut 28 eingreift. Zwischen den Bodenteilelementen 24, 44 ist vorzugsweise eine Dichtung 47 vorgesehen, um zu verhindern, dass auch dann, wenn der Getränkebehälter 100 gekippt liegen sollte, Flüssigkeit aus dem Hauptvorratsraum 12 oder die im Zusatzvorratsraum 22 aufbewahrten Stoffe durch den Spalt zwischen den Bodenteilelementen 24, 44 nach außen gelangt.top element 40 and closure element 20 are positively connected to each other, in such a way that they are mutually rotatable, but are axially fixed with respect to a central axis. This is achieved by the one bottom part element 24 an annular groove 28 on the outer circumference and has the other bottom part element 44 at least one projection 48 that in the groove 28 intervenes. Between the floor subelements 24 . 44 is preferably a seal 47 provided to prevent even if the beverage container 100 Should be tilted, liquid from the main storage room 12 or in the additional storage room 22 stored substances through the gap between the bottom part elements 24 . 44 reaches the outside.

Die Dichtwirkung wird durch Dichteinsätzen 46 in der Zwischeneben zwischen den Bodenteilelementen 24, 44 noch erhöht. Hierbei handelt es sich um elastomere Einsätze, die etwas mehr an Fläche abdecken, als es der Größe der Öffnungen entspricht. Im geschlossenen Zustand liegen die Kanten der Öffnungen 45 somit auf den Dichteinsätzen 46 auf, so dass im geschlossenen Zustand des Verschlusselements ein Durchtritt von Pulver oder selbst von Flüssigkeit wirksam unterbunden wird.The sealing effect is achieved by sealing inserts 46 in the intermediate between the floor sub-elements 24 . 44 still increased. These are elastomeric inserts that cover slightly more area than the size of the openings. When closed, the edges of the openings lie 45 thus on the sealing inserts 46 on, so that in the closed state of the closure element, a passage of powder or even liquid is effectively prevented.

Nach oben hin ist der Zusatzvorratsraum 22 durch das Zwischenbodenelement 30 begrenzt, das auch eine Öffnung 31 mit einem Ausgießerrand 36 besitzt. Das Zwischenbodenelement 30 und das Verschlusselement 20 sind über das Gelenk 35 miteinander verbunden. Das Zwischenbodenelement 30 kann somit wie ein Deckel aufgeklappt werden, so dass der Zusatzvorratsraum 22 offen liegt.At the top is the additional storage room 22 through the intermediate floor element 30 limited, which is also an opening 31 with a pouring edge 36 has. The intermediate floor element 30 and the closure element 20 are over the joint 35 connected with each other. The intermediate floor element 30 can thus be opened like a lid, so that the additional storage space 22 is open.

Über das Verschlusselement 20 mitsamt dem Zwischenbodenelement 30 ist ein Deckelelement 50 gestülpt, das auch über das Gelenk 35 angebunden ist und außerdem über das Verriegelungselement 21 am Verschlusselement 20 gehalten ist. About the closure element 20 together with the intermediate floor element 30 is a lid element 50 also put over the joint 35 is connected and also on the locking element 21 on the closure element 20 is held.

Das erfindungsgemäße Verschlusselement ist in den 4a–4c und 5 jeweils ohne das Behälterelement 10 dargestellt.The closure element according to the invention is in the 4a - 4c and 5 each without the container element 10 shown.

4a zeigt das geöffnete Verschlusselement 20. Sowohl das Deckelelement 30 wie auch das Zwischenbodenelement 30 sind weggeklappt. Im Deckel 50 ist ein nach unten weisender Fortsatz 53 erkennbar, der zwei halbkugelförmige Dichtelemente 51, 52 trägt. 4a shows the open closure element 20 , Both the cover element 30 as well as the intermediate floor element 30 have folded away. In the lid 50 is a down-facing extension 53 recognizable, the two hemispherical sealing elements 51 . 52 wearing.

Eine Rastaufnahme 54 dient als Gegenlager zu dem Verriegelungselement 21. Sie besitzt zwei zueinander versetzte Rastvorsprünge. Wird das Verriegelungselement 21 kurz gedrückt, so rückt es aus dem ersten Rastvorsprung an der Rastaufnahme 54 aus, so dass das Deckelelement 50, insbesondere im Falle eines Überdrucks im Inneren des Behälters, kurz hochspringt. Das federbeaufschlagte Verriegelungselement rastet jedoch sogleich an dem zweiten Rastvorsprung wieder ein. Damit ist ein definierter Druckabbau möglich. Das immer noch nicht vollständig geöffnete Deckelelement fängt etwaig herausspritzende Flüssigkeit sicher auf. Erst mit einer weiteren Betätigung des Verriegelungselements 21, oder mit einer von vornherein länger andauernden Betätigung wird die vollständige Öffnung bewirkt.A snap-in recording 54 serves as an abutment to the locking element 21 , It has two mutually offset locking projections. Will the locking element 21 briefly pressed, so it moves from the first locking projection on the locking receptacle 54 out, leaving the lid member 50 , in particular in the case of an overpressure inside the container, briefly jumping up. However, the spring-loaded locking element snaps back immediately on the second locking projection. For a defined pressure reduction is possible. The still not fully open lid member catches any spewing liquid safely. Only with a further actuation of the locking element 21 , or with a previously prolonged operation, the full opening is effected.

Die Bodenteilelemente 24, 44 sind in der Stellung nach 4a noch so gegeneinander verdreht, dass die jeweiligen Öffnungen 25, 45 nicht übereinander liegen. In den innen liegenden Zusatzvorratsraum 22 kann nun z. B. eine Portion Instant Kaffee, möglicherweise mit Milchpulver und Zucker gemischt, eingefüllt werden. The bottom part elements 24 . 44 are in the position after 4a still so twisted against each other that the respective openings 25 . 45 do not lie on top of each other. Into the interior additional storage room 22 can now z. B. a portion of instant coffee, possibly mixed with milk powder and sugar, are filled.

Anschließend wird das Zwischenbodenelement 30 wieder herab geklappt. Es rastet mit seinen Rastlaschen 34 am Verschlusselement 20 ein. Diese Position zeigt 4b. Die Stellung nach 4b entspricht auch der späteren Stellung zum Trinken. Eine Trinköffnung 31 und eine Entlüftungsöffnung 32 liegen offen und sind von einem Ausgießerrand 36 umgeben.Subsequently, the intermediate floor element 30 worked down again. It snaps with its snap tabs 34 on the closure element 20 one. This position shows 4b , The position after 4b also corresponds to the later position to drink. A drinking opening 31 and a vent 32 lie open and are from a pouring edge 36 surround.

Zum Transport wird noch das Deckelelement 50 geschlossen und am Rastelement 21 verrastet, so dass ein geschlossenes und gesichertes Verschlusselement 20 gemäß 4c vorliegt, das auf einen Flaschenhals 13 eines Behälterelements 10 aufgeschraubt werden kann.For transport is still the cover element 50 closed and on the locking element 21 latched, leaving a closed and secured closure element 20 according to 4c that is on a bottleneck 13 a container element 10 can be screwed on.

Zur Getränkezubereitung verdreht der Benutzer das Verschlusselement 20 samt Deckelelement 50 gegenüber dem Aufsatzelement 40. Der Drehwinkel wird durch das Führungselement 23 begrenzt, das in einer Vertiefung am Aufsatzelement 40 geführt ist.For beverage preparation, the user twists the closure element 20 with cover element 50 opposite the attachment element 40 , The angle of rotation is determined by the guide element 23 limited, in a depression on the attachment element 40 is guided.

Durch die Verdrehung des Verschlusselements 20 gegenüber dem Aufsatzelement 40 um etwa 60° werden die Öffnungen 25, 45 in den Bodenteilelementen 24, 44 in Deckung gebracht, wie in 5 erkennbar. Dadurch gelangt das im Zusatzvorratsraum 22 gespeicherte Pulver in den Hauptvorratsraum 12, der je nach Getränkewunsch mit kaltem oder heißem Wasser oder mit kalter oder warmer Milch gefüllt ist. Durch Schütteln ist eine gute Vermischung leicht erreichbar. By the rotation of the closure element 20 opposite the attachment element 40 about 60 ° will be the openings 25 . 45 in the floor subelements 24 . 44 Covered, as in 5 recognizable. This will get into the additional storage room 22 stored powder in the Main pantry 12 which is filled with cold or hot water or with cold or warm milk depending on the beverage request. By shaking a good mixing is easily achievable.

Wie die Ansicht in 5 auf das Bodenteilelement 44 von unten her zeigt, sind drei jeweils dreieckige Öffnungen vorgesehen, die um 120° versetzt zueinander angeordnet sind. Eine gleichartige Anordnung findet sich bei dem dahinter liegenden Bodenteilelement 24 des Verschlusselements. Zwischen den Öffnungssegmenten 45 bestehen also jeweils geschlossene Segmente 41 im Boden, durch welche die Öffnungen am jeweils anderen Bodenteilelement 24 vollständig verdeckt werden können. Andererseits können auch alle drei Öffnungsquerschnitte 25, 45 frei gegeben werden. Dann kann das Getränk von unten durch das Verschlusselement 20 und dessen Zusatzvorratsraum 22 hindurch bis in die Trinköffnung 31 im Zwischenbodenelement 30 fließen.Like the view in 5 on the bottom part element 44 shows from below, three triangular openings are provided, which are arranged offset by 120 ° to each other. A similar arrangement is found in the underlying floor sub-element 24 the closure element. Between the opening segments 45 So there are closed segments 41 in the ground, through which the openings on the other bottom part element 24 can be completely obscured. On the other hand, all three opening cross sections 25 . 45 be given freely. Then the drink can from below through the closure element 20 and its additional storage space 22 through to the drinking opening 31 in the intermediate floor element 30 flow.

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG QUOTES INCLUDE IN THE DESCRIPTION

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Zitierte PatentliteraturCited patent literature

EP 573161 A1 [0002]
ES 2104511 B1 [0003]
EP 2311748 A1 [0004]

Zitierte Nicht-PatentliteraturCited non-patent literature

DIN EN 12546 [0010]

Claims

Closure element ( 20 ) for a portable beverage container ( 100 ) for preparing drinks from at least two components, which closure element ( 20 ) on an upwardly open container neck ( 13 ) of a container element ( 10 ) and at least one with a cover element ( 50 ) closable additional storage space ( 22 ), characterized in that - the additional storage space ( 22 ) down through an at least two-part floor element ( 24 . 44 ) is limited, which the container neck ( 13 ) at least partially covered, - that a first floor sub-element ( 44 ) opposite the container neck ( 13 ) and within the sealed area at least one opening ( 45 ) possessed by a second floor sub-element ( 24 ) with at least one opening ( 25 ) is coverable, and - that at least one of the bottom part elements ( 24 . 44 ) from the outside of the beverage container ( 10 ) ago relative to the other bottom part element ( 24 . 44 ) until the openings ( 25 . 45 ) is adjustable.

Closure element ( 20 ) according to claim 1, characterized in that the first floor sub-element ( 44 ) and the second floor sub-element ( 24 ) are rotated against each other.

Drinks container according to claim 2, characterized in that the first bottom part element ( 44 ) Part of an attachment element ( 40 ), which is connected to the container neck ( 13 ) is screwed and that the closure element ( 20 ) with the second floor element ( 24 ) is annular and opposite the attachment element ( 40 ) is rotatable.

Closure element ( 20 ) according to claim 2 or 3, characterized in that the attachment element ( 40 ) and the closure element ( 20 ) by positive means ( 28 . 48 ) are axially fixed with respect to the axis of rotation to each other.

Closure element ( 20 ) according to one of claims 2 to 4, characterized in that the first bottom part element ( 24 ) and the second floor sub-element ( 44 ) are each hemispherical in shape, wherein the bottom part elements ( 24 . 44 ) are stackable.

Closure element ( 20 ) According to one of claims 1 to 5, characterized in that the opening (s) ( 25 . 45 ) in at least one bottom part element ( 24 . 44 ) are triangular or trapezoidal.

Closure element ( 20 ) According to one of claims 1 to 6, characterized in that the bottom part elements ( 24 . 44 ) each have a plurality of openings ( 25 . 45 ), which are each offset by an angle to each other.

Closure element ( 20 ) according to one of claims 1 to 7, characterized in that the opening (s) ( 25 . 45 ) in at least one of the floor sub-elements ( 24 . 44 ) is provided with a perforated plate or with a sieve (are).

Closure element ( 20 ) according to one of claims 1 to 8, characterized in that the additional storage space ( 22 ) of the closure element ( 20 ) is open at the top and via a cover element ( 50 ) and / or an intermediate floor element ( 30 ) is coverable.

Closure element ( 20 ) according to claim 9, characterized in that the cover element ( 50 ) and / or the intermediate floor element ( 30 ) via at least one joint ( 35 ) are together and / or with the closure element ( 20 ) are coupled.

Closure element ( 20 ) according to claim 10, characterized in that the intermediate floor element ( 30 ) a drinking opening ( 31 ) and a vent ( 32 ), wherein the drinking opening ( 31 ) and the vent ( 32 ) via sealing elements ( 51 . 52 ) on the underside of the cover element ( 50 ) are closable.

Closure element ( 20 ) according to one of claims 1 to 11, characterized in that the main storage space ( 12 ) in a double-walled insulating flask ( 11 ) is trained.

Portable beverage container ( 100 ) for preparing drinks from at least two components, with a container element ( 10 ) that one main storage room ( 12 ) with an upwardly open container neck ( 13 ), and with a closure element ( 20 ) according to at least one of the preceding claims.