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Die
Erfindung bezieht sich auf eine Handeinheit für eine Milchabsaugvorrichtung
mit einem Behälteraufsatzteil, das einen integrierten Behälteranschlussabschnitt
und integrierten Verbindungsabschnitt und einen daran angebrachten
Brustansatzteil aufweist, und weiterhin mit einer Trennmembraneinheit
aus einem Gehäuse und einer in einem Hohlraum desselben
eingesetzten elastischen und/oder flexiblen Trennmembran.
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Eine
Handeinheit für eine Milchabsaugvorrichtung menschlicher
Muttermilch dieser Art ist in der
DE 20 2008 010 652 U1 angegeben.
Die Handeinheit weist einen Behälteraufsatzteil mit einem
daran integrierten Behälteranschlussabschnitt, mit dem der
Behälteraufsatzteil an einem Behälter für
die Milchaufnahme anschraubbar ist, sowie einen sich trichterförmig öffnenden
Brustansatzteil auf. Außerdem ist an dem von dem Brustansatzteil
abgekehrten hinteren Bereich des Behälteraufsatzteils ein
Leitungsanschlussteil angeformt, an dem ein zu einem Pumpaggregat
führender Schlauch oder aber eine separate Trennmembraneinheit
anbringbar ist, die dann ihrerseits mit dem Schlauch verbindbar
ist.
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Auch
in der
DE 10 2004
030 692 B3 ist eine Handeinheit für eine Milchabsaugvorrichtung
gezeigt, bei der an einem Behälteraufsatz eine abnehmbare
Trennmembraneinheit angebracht ist. Diese weist ein haubenartiges
Gehäuse auf, in dem die Trennmembran untergebracht ist
und das an einem Behälteranschlussabschnitt fixiert ist.
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Bei
beiden Varianten sind mehrere Einzelteile vorhanden, die bei der
Herstellung und der Handhabung zu berücksichtigen sind.
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Der
Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Handeinheit der eingangs
genannten Art bereit zu stellen, die für den Aufbau und
die Benutzung Vereinfachungen ergibt.
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Diese
Aufgabe wird mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.
Hierbei ist vorgesehen, dass das Gehäuse einstückig
angeformt ist und mit dem Behälteraufsatzteil eine integrale
Einheit bildet.
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Außerdem
wird die Aufgabe auch durch einen Set gemäß Anspruch
12 gelöst.
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Die
Maßnahmen ergeben Vorteile bei der Herstellung und erleichtern
auch die Benutzung, da die Trennmembraneinheit sich beim Gebrauch
nicht lösen kann und zum Reinigen nicht abgenommen, separat
gereinigt und wieder angebracht werden muss.
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Vorteilhafte
Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen angegeben.
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Eine
für den Aufbau und die Bedienung günstige Ausgestaltung
besteht darin, dass der Behälteranschlussabschnitt eine
nach unten zu einem angeschlossenen oder anschließbaren
Behälter hin offene Anschlussseite besitzt und dass der
Hohlraum mit der eingesetzten Trennmembran nach oben von einem abnehmbaren
Deckel abgedeckt ist und zu dem Behälteranschlussabschnitt
und dem Verbindungsabschnitt hin fluiddicht mittels der Trennmembran
abgetrennt ist.
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Weitere
vorteilhafte Maßnahmen für den Aufbau, die Handhabung
und auch die Funktion ergeben sich dadurch, dass der Hohlraum von
einem in einer Öffnungsebene liegenden Öffnungsrand
umgeben ist, dass eine rechtwinklige Gerade durch die Öffnungsebene
relativ zu einem nach oben verlängerten Abschnitt einer
Behälterachse einen Winkel von weniger als 90° einschließt
und dass eine Achse durch den Verbindungsabschnitt gegenüber
dem nach oben verlängerten Abschnitt der Behälterachse
einen Winkel von weniger, als 90° einschließt,
wobei die Gerade durch die Öffnungsebene bezüglich
der nach vorne gerichteten Achse des Verbindungsabschnitts nach
hinten gerichtet ist.
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Eine
einfache Bedienung und gute Funktion werden auch dadurch unterstützt,
dass das Gehäuse in seinem von dem Deckel abgewandten Bereich eine
Wandung aufweist, die zu dem Behälteranschlussabschnitt
und/oder zu dem Verbindungsabschnitt hin mit mindestens einem Durchbruch
versehen ist.
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Ein
weiterer Vorteil für die Benutzung ergibt sich dadurch,
dass der Deckel schwenkbar in einem Scharnierteil an dem Öffnungsrand
gelagert und gegenüber dem Öffnungsrand abgedichtet
ist.
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Eine
Bedienungserleichterung wird auch dadurch erreicht, dass der Deckel
an dem Scharnierteil aushängbar gehalten ist.
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Die
Bedienung und die Funktion werden ferner dadurch begünstigt,
dass der Deckel diametral gegenüber dem Scharnierteil mit
einem angeformten, federelastischen Verschlussteil versehen und
im geschlossenen Zustand mit diesem an einem Verschlussglied außen
an oder unter dem Öffnungsrand rastend oder schnappend
eingehängt ist.
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Der
Anschluss einer Leitung für die Vakuumerzeugung wird dadurch
vorteilhaft ermöglicht, dass in dem Deckel eine Öffnung
angeordnet ist, die auf der Deckelaußenseite mit einem
stutzenartigen Leitungsanschlussteil versehen ist.
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Dabei
besteht eine für die Leitungsführung vorteilhafte
Ausgestaltung darin, dass der Leitungsanschlussteil parallel oder
schräg zu der Öffnungsebene gerichtet ist.
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Weitere
Bedienungs- und Funktionsvorteile werden dadurch erreicht, dass
der Verbindungsabschnitt und der Brustansatzteil mit zueinander
komplementären Steck- oder Schraubabschnitten versehen
sind, über die sie lösbar verbunden oder verbindbar
sind.
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Die
Benutzung wird ferner dadurch begünstigt, dass in dem Deckel
ein verstellbarer Beiluftregulierer integriert ist. Mit dieser Maßnahme
können z. B. verschieden geformte Brustansatzteile oder
aber gleiche Brustansatzteile für verschiedene Benutzer aus
Hygienegründen austauschbar für die Handeinheit
vorgesehen sein.
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Weitere
flexible Anpassungsmöglichkeiten z. B. an unterschiedliche
Behälter werden dadurch erhalten, dass das Set mehrere
getrennte, an dem Verbindungsabschnitt anbringbare Brustansatzteile
umfasst.
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Die
Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen
unter Bezugnahme auf die Zeichnungen näher erläutert.
Es zeigen:
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1A bis 1E verschiedene
Darstellungen eines ersten Ausführungsbeispiels einer Handeinheit
mit integrierter Trennmembraneinheit in unterschiedlichen Ansichten
und in einem Längsschnitt,
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2A bis 2C die
Handeinheit nach 1 in an einem Behälter
angekoppelten Zustand in perspektivischer Ansicht und im Längsschnitt
sowie ohne Behältnis mit geöffnetem Deckel in
perspektivischer Ansicht,
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3A einen
Teil einer Handeinheit mit Verbindungsabschnitt zum Anbringen eines
separaten Brustansatzteils, wobei dieses nicht gezeigt ist, in seitlicher
Ansicht,
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3B bis 3D verschiedene
Ausführungsformen einer Handeinheit mit unterschiedlich gestalteten
Brustansatzteilen und Behälteranschlussabschnitt in seitlicher
Ansicht,
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4A bis 4C verschiedene
Ansichten der Handeinheit mit einem Behälter und einem
integrierten Beiluftregulierer und
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5A bis 5C eine
Handeinheit mit einem anderen Behälter in rückseitiger
Ansicht, seitlicher Ansicht und in einem Längsschnitt entlang
einer Linie A-A.
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Die 1A bis 1E zeigen
ein erstes Ausführungsbeispiel einer Handeinheit einer
Milchabsaugvorrichtung für menschliche Muttermilch. Die Handeinheit
weist ein Aufsatzteil 10 auf, der mittels eines daran angeformten
Behälteranschlussabschnitts 14 an dem Öffnungsbereich
eines Behälters 20 (vgl. 2A, 2B und 4A bis 5C)
anbringbar, insbesondere mittels eines Schraubgewindes aufschraubbar
ist. Bezüglich der Behälterachse, die gleichzeitig
auch die Rotationsachse des Behälteranschlussabschnittes 14 bildet,
nach vorne oben vorstehend ist das Aufsatzteil 10 mit einem
einstückig angeformten Verbindungsabschnitt 15 versehen,
an dem ein angepasster Verbindungsabschnitt eines Brustansatzteils 11 mit
diesem einstückig angeformt oder flüssigkeitsdicht
aufgesteckt ist. Für den Gebrauch ist der trichterförmige
Brustansatzteil 11 mit einer (nicht gezeigten) elastischen
Einlage versehen, um eine Anpassung und genügende Abdichtung
an der Brust zu erreichen.
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Ferner
ist an dem Aufsatzteil 10 ein Gehäuse 12 einer
Trennmembraneinheit angeformt, das einen Hohlraum für eine
eingesetzte, herausnehmbare Trennmembran 40 bildet und
nach schräg oben geöffnet ist, wobei die Öffnung
von einem in einer Öffnungsebene umlaufenden Öffnungsrand 121 umgeben
ist und die Senkrechte (Normale) der Öffnungsebene bezüglich
der Behälterachse bzw. Rotationsachse des Behälteranschlussabschnitts 14 schräg nach
oben unter einem Winkel < 90° gerichtet
ist. Der von dem Gehäuse 12 umgebene Hohlraum
ist rotationssymmetrisch bezüglich der Mittelsenkrechten
der Öffnungsebene ausgebildet und nach innen stetig gerundet,
bei dem Ausführungsbeispiel mit einem kugelkalottenförmigen
unteren Abschnitt, der nach oben in einen umlaufenden zylindrischen
Abschnitt übergeht, der seinerseits oben in den Öffnungsrand 21 ausläuft.
Die den Hohlraum 123 umgebende Gehäusewandung
stützt die elastische und/oder flexible Trennmembran auf
ihrer Außenseite ab und ist in ihrem unteren Abschnitt
mit mindestens einem Durchbruch versehen, so dass die Trennmembran
einen in dem im Inneren des Hohlraums 123 auf der Öffnungsseite
gebildeten Saugeffekt durch Vakuum auf den Saugraum innerhalb des
Aufsatzteils 10 zu dem Brustansatzteil 11 hin
wirksam überträgt, wobei die Trennmembran 40 eine
flüssigkeitsdichte Sperre zu dem Hohlraum 123 und
einem angeschlossenen Pumpmechanismus bildet.
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Der
Hohlraum 123 ist von einem Deckel 13 abgedeckt,
der im Gebrauchszustand gegenüber dem Öffnungsrand 21 gedichtet
aufgebracht ist und den Öffnungsrand 21 mit einem
Randabschnitt 132 übergreift, der seitlich einen
Deckabschnitt 131 des Deckels 13 umgibt. Am hinteren,
vorliegend unteren Randbereich des Öffnungsrandes 121 und
dem Randabschnitt 132 bzw. dem Randbereich des Deckabschnitts 131 ist
ein Scharnier mit einem Scharnierteil 134 gebildet, der
mindestens einen an dem Deckel 13 aufweisenden hakenförmigen
Vorsprung besitzt, welcher in eine in Größe und
Position angepasste Scharnieröffnung im Bereich des Öffnungsrandes 121 eingreift.
Das Scharnier ist vorzugsweise so ausgebildet, dass der Deckel 13 mit dem
hakenförmigen Scharnierteil 134 aus der Scharnieröffnung
entnommen werden kann. Dem Scharnierteil 134 gegenüberliegend
ist der Deckel 13 mit einem abgebogenen, angeformten, federelastischen Verschlussteil 133 versehen,
der mit einer Öffnung an einem Verschlussglied 122 an
der Außenseite oder unterhalb des Öffnungsrandes 121 eingeschnappt
oder eingerastet werden kann. Durch das Scharnier und den Verschluss
wird der Deckel 13 zuverlässig dichtend auf dem Öffnungsrand 121 gehalten
und kann zum Entnehmen und Reinigen der Membran bzw. deren Austausch
leicht geöffnet bzw. vollständig abgenommen werden.
Die Trennmembran 40 besitzt vorzugsweise einen oben flanschartig nach
außen gerichteten, umlaufenden Dichtrand und wird über
diesen von dem Deckel 13 im geschlossenen Zustand klemmend
gehalten.
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Der
Deckabschnitt 131 des Deckels 13 ist mit einer Öffnung
versehen, die außen in einen stutzenartigen Leitungsanschlussteil 135 übergeht,
der bezüglich des Deckabschnitts 131 parallel
oder schräg nach hinten unten weggerichtet ist und zum
Anschließen einer zu einem Pumpaggregat führenden Schlauchverbindung
ausgebildet ist. Das Pumpaggregat kann eine elektrische Pumpeinheit
oder eine manuell betätigbare Pumpeinheit aufweisen, wobei das
Vakuum über die angeschlossene Leitung 30 (vgl. 2A),
insbesondere einen Schlauch, auf den Hohlraum 123 übertragen
wird.
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In
der in 1E gezeigten Schnittdarstellung
A-A nach 1D sind insbesondere auch die Trennmembraneinheit 16 mit
der in den Hohlraum 123 eingesetzten Trennmembran 40 sowie
die Ausbildung und Anordnung des Gehäuses 12 relativ
zu dem Behälteranschlussabschnitt 14 und dem Verbindungsabschnitt 15 mit
dem angeschlossenen Brustansatzteil 11 ersichtlich.
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Die 2A und 2B zeigen
den auf den Behälter 20 aufgesetzten, insbesondere
aufgeschraubten Aufsatzteil 10 in einer perspektivischen Darstellung
sowie in einer Schnittdarstellung. In den Behälter 20 ragt
durch den lichten Raum des Behälteranschlussabschnittes 13 ein
Einlassventil 50, durch das abgesaugte Milch von dem Brustansatzteil 11 aus
ohne Schwierigkeiten in den Behälter 20 fließen
kann, das aber einen Rückfluss insbesondere bei gefülltem
Behälter 20 verhindert und auch bis zu einem gewissen
Grad eine Rückströmung von Luft in der Saugphase
unterdrückt, so dass der Saugeffekt insbesondere im Brustbereich
gut wirksam wird.
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Der
Behälter 20 besitzt eine für die Bedienung
günstige, in einer Hand gut zu haltende Form und kann bei
Handeinheiten, die von verschiedenen Benutzern gebraucht werden,
als leicht entsorgbarer Bestandteil ausgeführt sein.
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2C zeigt
den Aufsatzteil 10 bei aufgeschwenktem Deckel und ohne
angeschlossenen Behälter.
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Die 3A bis 3D zeigen
verschiedene Ausgestaltungsvarianten des Aufsatzteils 10.
Gemäß 3A ist
der Aufsatzteil 10 mit einem Verbindungsabschnitt 15 versehen,
auf den ein getrennter Brustansatzteil 11 mit einem angepassten
Verbindungsabschnitt flüssigkeitsdicht aufsteckbar ist.
Hierbei ist vorzugsweise der Außendurchmesser des angepassten
Verbindungsabschnitts an dem Brustansatzteil 11 an den
Innendurchmesser des Verbindungsabschnitts 15 steckbar
angepasst.
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Bei
den Ausführungsbeispielen nach den 3B und 3C sind
verschieden große Brustansatzteile 11 an dem Aufsatzteil 10 angebracht.
Bei dem Ausführungsbeispiel nach 3D ist
der Aufsatzteil 10 mit einem gegenüber den 3A bis 3C vergrößerten
Behälteranschlussabschnitt 14 versehen. Auch anders
geformte Brustansatzteile 11 sind möglich.
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Bei
dem Ausführungsbeispiel nach den 4A bis 4C ist
gegenüber den zuvor beschriebenen Ausführungsbeispielen
der Deckel 13 mit einem Beiluftregulierer 136 versehen, über
den die Stärke des Vakuums von Hand variiert werden kann.
Die Anbringung in dem Deckel 13 hat den Vorteil einer einfachen
Zugänglichkeit und damit Bedienbarkeit und zusätzlich
einer einfachen Austauschmöglichkeit bei Funktionsstörung
mit dem Deckel oder einer einfachen Reinigung. Alternativ kann ein Beiluftregulierer 136' auch
an dem Brustansatzteil 11 oder dem Verbindungsabschnitt 15 angeordnet
sein.
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In
den 5A bis 5C ist
ein weiteres Ausführungsbeispiel für eine Handeinheit
mit einem Aufsatzteil 10 gezeigt, die gegenüber
den zuvor beschriebenen Ausführungs formen einen anders
ausgebildeten Behälter 20' aufweist. Hierbei ist
eine relativ große Behälteröffnung vorhanden,
wozu der Aufsatzteil 10 mit einem entsprechend großen
Behälteranschlussabschnitt 14 versehen ist.
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Die
beschriebenen Handeinheiten ergeben eine gute Handhabbarkeit beim
Gebrauch und sind auch benutzerfreundlich z. B. für ein
einfaches Reinigen ausgestaltet. Zudem bieten sie günstige
Herstellungsmöglichkeiten. Sie ergeben damit auch Vorteile für
den Einmalgebrauch und können mit verschiedenen Behältern 20, 20' und
verschiedenen Aufsatzteilen 10, gegebenenfalls auch mit
unterschiedlichen Brustansatzteilen 11 bereitgestellt werden
und als Set mit verschiedenen Teilkomponenten zur Verfügung
gestellt werden, beispielsweise mit Aufsatzteilen 10 mit
verschiedenen angeformten oder aufsteckbaren Brustansatzteilen 11 und/oder
Behälteranschlussabschnitten 14 und/oder mehreren
Trennmembranen 40. Die Materialwahl ist so getroffen, dass
eine umweltschonende Entsorgung sichergestellt ist.
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ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur
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- - DE 202008010652
U1 [0002]
- - DE 102004030692 B3 [0003]