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Die
Erfindung bezieht sich auf eine Verbindungsvorrichtung für ein erstes
und ein zweites zu einer Baueinheit verbindbare und gegeneinander
justierbare Möbelbauteile.
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Die
miteinander zu verbindenden Möbelbauteile
sind in vielen Ausführungsformen
bekannt. In bevorzugten Ausführungen
sind die zu einer Baueinheit zu verbindenden Bauteile gegenüber einer
ortsfest am Möbelkorpus
angebrachten Führung
oszillierend verschiebbar. Außer
der Möglichkeit,
die beiden Möbelbauteile
unverschiebbar zu verbinden, muss gewährleistet sein, dass die beiden
Möbelbauteile gegeneinander
ausgerichtet werden können.
Dies erfolgt beispielsweise durch Verdrehen von Justierschrauben
oder ähnlichen
Elementen.
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Solche
Ausführungen
haben sich bewährt, die
Einstellung ist jedoch von der Handhabung her als umständlich anzusehen.
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Der
Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Verbindungsvorrichtung
der eingangs näher
beschriebenen Art so auszulegen, dass ohne Verwendung von Justierschrauben
und ohne einer Zuhilfenahme von Werkzeugen die beiden zu einer Baueinheit
zu verbindenden Möbelbauteile
gegeneinander justiert werden können.
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Die
gestellte Aufgabe wird dadurch gelöst, dass in dem zweiten Möbelbauteil
mindestens zwei im Abstand zueinander stehende Verbindungselemente
vorgesehen sind, und dass in dem ersten Möbelbauteil mindestens eine
der Anzahl der Verbindungselemente entsprechende Stückzahl von
Justierlöchern
vorgesehen ist, und dass die Abstände der Fixierelemente zu den
Abständen
der Justierlöcher
abweichend sind und die Verbindungselemente und die Justierlöcher in
der Verschiebeebene liegen.
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Solange
die beiden Möbelbauteile
noch nicht miteinander verbunden sind, kann ein Möbelbauteil gegenüber dem
anderen Möbelbauteil
zwecks der Justierung um einen minimalen Betrag in der Verschiebeebene
verschoben werden. Durch die unterschiedlichen Abstände zwischen
den Justierlöchern und
den Verbindungselementen kann nur ein Verbindungselement in ein
zugeordnetes Justierloch eingreifen. Die restlichen Verbindungselemente
stützen sich
an den die Justierlöcher
begrenzenden Rändern ab,
sind demzufolge wirkungslos.
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In
einer Ausführung
ist vorgesehen, dass in dem ersten Möbelbauteil drei beabstandete
Justierlöcher
und in dem zweiten Möbelbauteil
drei beabstandete Verbindungselemente vorgesehen sind. Dabei kann
das mittlere Justierloch und das mittlere Verbindungselement jeweils
als Einstellelement für
die Grundeinstellung für
die Möbelbauteile
und die beiden seitlichen Justierlöcher und Verbindungselement für die Korrektur
angesehen werden.
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In
einer ersten Ausführung
ist vorgesehen, dass die Verbindungselemente als in Längsrichtung der
Justierlöcher
und in ihrer Längsrichtung
verfahrbare Justierbolzen ausgebildet sind. Der jeweilige in ein
Justierloch eingreifende Justierbolzen greift über einen Teil der Länge in das
jeweilige Justierloch ein.
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Es
ist ferner vorgesehen, dass die Abstände zwischen den Verbindungselementen
größer oder kleiner
sind als die Abstände
zwischen den Justierlöchern.
In einer möglichen
Ausführung
ist jedoch noch vorgesehen, dass die Abstände zwischen den Verbindungselementen
jedoch untereinander gleich sind.
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Damit
der in ein Justierloch jeweils eintauchende Verbindungsbolzen auch
sicher in das Justierloch eintauchen kann, ist vorgesehen, dass
jeder Verbindungsbolzen mittels jeweils eines Kraftspeichers belastet
ist.
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Zur
sicheren Führung
der Verbindungsbolzen ist vorgesehen, dass diese in einem Führungskanal
schließend
geführt
sind, die in einer am zweiten Möbelbauteil
festgelegten Führungsplatte
vorgesehen sind.
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In
weiterer Ausgestaltung ist noch vorgesehen, dass die Verbindungsbolzen
an den den Kraftspeichern zugewandten Endbereichen mit jeweils einem
quer zur Mittellängsachse
des jeweiligen Verbindungsbolzens verlaufenden Entriegelungsstiften
versehen sind. Diese Entriegelungsstifte ermöglichen, dass der jeweils in
ein Justierloch eingetauchte Verbindungsbolzen in eine Freigabestellung
gebracht werden kann, so dass eine nachträgliche Justierung noch möglich ist
oder dass die miteinander verbundenen Möbelbauteile entkoppelt werden
können.
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Damit
die Entriegelungsstifte zwecks einer Freigabe durch das Justierloch
entgegen der Wirkung des Kraftspeichers verfahren werden können, ist
vorgesehen, dass die Führungskanäle zumindest an
der den Entriegelungsstiften zugeordneten Seite offen sind bzw.
Schlitze aufweisen. Zweckmäßigerweise
sind jedoch die Führungskanäle an den
einander gegenüberliegenden
Seiten offen. Es sei noch erwähnt,
dass die Führungsplatte
fest mit dem zweiten Möbelbauteil
verbunden ist.
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Damit
die Freigabe des jeweiligen Verbindungsbolzens in einfachster Weise
erreicht werden kann, ist vorgesehen, dass an der Führungsplatte
an der den Entriegelungsstiften zugeordneten Seite ein in der Längsrichtung
der Verriegelungsbolzen verschiebbar geführter Entriegelungsschieber
angeordnet ist, der mit den Entriegelungsstiften in einer Wirkverbindung
steht. Diese Wirkverbindung wird in besonders einfacher Weise erreicht,
indem der Entriegelungsschieber mit einem an der den Verbindungsbolzen
zugewandten Seite vorgesehenen Entriegelungssteg versehen ist, der
mit Ausnehmungen versehen ist, in die die Entriegelungsstifte eingreifen. Diese
Ausnehmungen hintergreifen die Entriegelungsstifte. Um die Entriegelung
optimal ausführen zu
können,
ist vorgesehen, dass an der Führungsplatte
ein Betätigungshebel
schwenkbar gelagert ist, an der der Entriegelungsschieber angelenkt
ist.
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In
einer weiteren Ausführungsform
ist vorgesehen, dass die Fixierelemente als Federzungen ausgebildet
sind, die an einem Halter angesetzt, angeformt oder ausgeformt sind.
Diese Federzungen sind so ausgelegt, dass die freien Endbereiche
in eines der Justierlöcher
einrastet, sobald diese Federzunge fluchtend zu dem Justierloch
steht.
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Auch
bei dieser Ausführung
muss sichergestellt sein, dass im Bedarfsfalle eine Entriegelung
erfolgt. Es ist deshalb vorgesehen, dass in dem Halter ein Stab
drehbar gelagert ist, der mit Entriegelungsnocken versehen ist,
die bei Drehung des Entriegelungsstabes mit den Federzungen zusammenwirken.
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Im
Sinne dieser Anmeldung wird als das erste Möbelbauteil dasjenige bezeichnet,
welches die Justierlöcher
aufweist und das zweite Möbelbauteil ist
das Bauteil, welches mit den Verbindungselementen ausgestattet ist.
In Ausführungen
ist vorgesehen, dass das erste Möbelbauteil
eine längs
einer ortsfesten Führungsschiene
verfahrbare Laufschiene und das zweite Möbelbauteil der Boden eines
Schubkastens ist. Auch die Umkehrung ist möglich, so dass der Boden des
Schubkastens das erste Möbelbauteil
und die Laufschiene das zweite Möbelbauteil
ist.
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Anhand
der beiliegenden Zeichnungen wird die Erfindung noch näher erläutert.
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Es
zeigen:
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1a, 1b, 2a, 2b, 2c die erfindungsgemäße Verbindungsvorrichtung in
einer ersten Ausführung
in fünf
verschiedenen Ansichten, zur besseren Veranschaulichung mit Schnitt
durch die Führungsplatte
in der Mittelebene der Verbindungselemente,
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3a, 3b, 4a, 4b, 4c die erfindungsgemäße Verbindungsvorrichtung in
einer zweiten Ausführungsform
in fünf
verschiedenen An sichten, zur besseren Veranschaulichung mit Schnitt
durch die Führungsplatte
in der Mittelebene der Verbindungselemente und
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5a, 5b, 6a, 6b, 6c die erfindungsgemäße Verbindungsvorrichtung in
einer dritten Ausführungsform
in fünf
verschiedenen Ansichten.
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In
den in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispielen ist die noch
näher erläuterte Verbindungsvorrichtung
zur Verbindung eines teilweise dargestellten Schubkastens 10 mit
einer Laufschiene 11 dargestellt, die längs einer fest an einem nicht
dargestellten Möbelkorpus
angebrachten Führungsschiene 12 verfahrbar
ist. Aus Gründen
der vereinfachten Darstellung ist nur der Boden 10a und
eine Seitenwand 10b des Schubkastens 10 dargestellt.
Wie die 1 deutlich zeigt, ist die Laufschiene 11 an
der inneren, der Seitenwand 10b abgewandten Seite mit drei
höhengleichen
sowie im gleichen Abstand zueinander stehenden Justierlöchern 13 ausgestattet.
Lagegerecht zu diesen Justierlöchern 13 ist
an der Unterseite des Bodens 10a des Schubkastens 10 eine Führungsplatte 14 festgelegt.
Wegen der anschaulicheren Erläuterung
der erfindungsgemäßen Lösung ist
die Führungsplatte 14 oberhalb
der Ebene der Verbindungsbolzen 17 weggeschnitten dargestellt. Diese
Führungsplatte 14 ist
an der der Laufschiene 11 zugewandten Seite mit drei beabstandeten
Führungen 15 versehen,
die als Sacklöcher
ausgebildet sind. Die die Führungen 15 begrenzenden
Wandungen verlaufen jedoch bogenförmig. In jede Führung 15 ist
ein Kraftspeicher in Form einer Druckfeder 16 eingesetzt.
Außerdem
ist in jede Führung 15 ein
Verbindungsbolzen 17 eingesetzt. An der dem Boden 10a des
Schubkastens 10 abgewandten Seite ist jeder Verbindungsbolzen 17 mit
einem Entriegelungsstift 18 versehen, der quer zur Mittellängsachse
jedes Verriegelungsbolzens 17 steht und durch ein Langloch 26 die
Führungsplatte 14 durchdringt.
An der dem Schubkasten 10a abgewandten Seite ist an der Führungsplatte 14 ein
Entriegelungsschieber 19 verschiebbar eingesetzt. Dieser
Entriegelungsschieber 19 ist an der der Laufschiene 11 zugewandten
Seite mit einem Entriegelungssteg 20 versehen, der quer zur
Verschieberichtung des Entriegelungsschiebers 19 steht.
An der der Laufschiene 11 abgewandten Seite ist der Entriegelungssteg 20 mit
Langlöchern versehen,
in die die Entriegelungsstifte 18 eingreifen. Die Führungsplatte 14 ist
mit einer Bohrung 21 versehen, in die ein endseitiger Zapfen 22 eines
Entriegelungshebels 23 eingesetzt ist. An diesen Entriegelungshebel 23 ist
der Entriegelungsschieber 19 angelenkt. Dazu ist der Entriegelungsschieber 19 an
der der Laufschiene 11 abgewandten Seite mit einem Lagerzapfen 24 versehen,
der in eine Bohrung 25 des Entriegelungshebels 23 eingreift.
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Die 1a zeigt die zuvor beschriebene Verbindungsvorrichtung
in einer schräg
perspektivischen und sprengbildlichen Darstellung, während die 1b diese Anordnung in einer quer zur Auszugsrichtung
sprengbildlichen Darstellung zeigt.
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Die 2a zeigt eine der 1a entsprechende
Darstellung, jedoch ist die Verbindungsvorrichtung im montierten
Zustand dargestellt. Die 2c zeigt
diese Verbindungsvorrichtung in einer Draufsicht und die 2b zeigt diese Verbindungsvorrichtung
in einer um 180° gedrehten
Lage, d. h., in einer Unteransichtsperspektive.
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Die
Abstände
der Führungen 15 und
somit der Verbindungsbolzen 17 sind abweichend von den Abständen zwischen
den einzelnen Justierlöchern 13,
liegen aber in der gleichen Ebene. Vorzugsweise sind die Abstände der
Führungen 15 ein
klein wenig größer, beispielsweise
um einen Bereich von zwei Millimeter, als die Abstände zwischen
den Justierlöchern 13.
Die 2a, 2b, 2c zeigen, dass bei der gezeichneten Ausführung der
mittlere Verbindungsbolzen 17 in das zugehörige mittlere
Justierloch 13 eingefahren ist. Um den Schubkasten 10 und
die Laufschiene 11 gegeneinander auszurichten, kann entweder
der Schubkasten 10 oder die Laufschiene 11 so
bewegt werden, dass einer der äußeren Verbindungsbolzen 17 in
das zugehörige
Justierloch 13 eingreift. In der Ausgangslage sind alle
Verbindungsbolzen 17 zurückgezogen. Ist jedoch einer
der Verbindungsbolzen 17 in ein Justierloch 13 eingefahren, kann
durch Verschwenken des Entriegelungshebels 23 der jeweilige
Verbindungsbolzen 17 entgegen der Wirkung der jeweiligen
Druckfeder 16 zurückgezogen,
so dass die Verbindung zwischen dem Schubkasten 10 und
der Laufschiene 11 gelöst
ist, so dass wiederum eine gegenseitige Ausrichtung erfolgen kann.
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Bei
der zuvor beschriebenen Ausführung
bildet die Laufschiene 11 das erste Möbelbauteil und der Schubkasten 10 das
zweite Möbelbauteil,
die durch jeweils ein Justierloch 13 und einen eingefahrenen
Verbindungsbolzen 17 eine Baueinheit bilden, wobei die
mit den Verbindungsbolzen 17 in Wirkverbindung stehenden
Bauteile zur Verbindungsvorrichtung gehören.
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Die 3a, 3b, 4a, 4b, 4c zeigen eine anhand der zuvor abgehandelten
Figuren baugleiche Verbindungsvorrichtung, jedoch sind die Justierlöcher 13 als
von der Unterseite des Bodens 10a des Schubkastens 10 ausgehende
Sacklöcher
ausgebildet. Die Führungsplatte 14,
hier ist wiederum die zum Betrachter liegende Seite bis zur Ebene
der Verbindungselemente weggeschnitten dargestellt, einschließlich der
eingesetzten Druckfedern 16 und der Verbindungsbolzen 17 sowie
der Entriegelungsschieber 19 und der Entriegelungshebel 23 sind
an der Laufschiene 11 festgelegt. Demzufolge steht die
Führungsplatte 14 parallel
und im Abstand zur Seitenwand 10b des Schubkastens 10.
Die Führungsplatte 14 steht
im Abstand zum zugewandten Schenkel der Laufschiene 11.
Dazu sind an diesem Schenkel der Laufschiene 11 zwei Zwischenstege 26 angesetzt oder
angeformt. Der Entriegelungsschieber 19 liegt zwischen
diesen Stegen wie insbesondere die 4a, 4b und 4c zeigen.
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Die 3 zeigt
die Verbindungsvorrichtung in einer perspektivischen und sprengbildlichen
Darstellung, die 3b zeigt die Verbindungsvorrichtung in
einer sprengbildlichen Seitenansicht mit Blick auf die Seitenwand 10b des
Schubkastens 10, die 4a zeigt
die Verbindungsvorrichtung gemäß der 3a, jedoch im montierten Zustand, die 4c zeigt die montierte Verbindungsvorrichtung
in einer Seitenansicht mit Blick auf die Seitenwand 10b des Schubkastens 10 und
die 4b zeigt die Verbindungsvorrichtung
in einer Unteransicht mit Blick auf den Boden 10a des Schubkastens 10.
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Die
in den 3a bis 4c gezeigte
Verbindungsvorrichtung ist eine Umkehrung der in den 1a bis 2c gezeigten Vorrichtung. Demzufolge bildet
bei dieser Ausführung
der Boden 10a des Schubkastens 10 das erste Möbelbauteil
und die Laufschiene 11 mit der angesetzten Führungsplatte 14 das zweite
Möbelbauteil.
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Die 5a, 5b, 6a, 6b und 6c zeigen eine dritte Ausführung der
erfindungsgemäßen Verbindungsvorrichtung.
Die 5a zeigt diese in einer perspektivischen
und sprengbildlichen Darstellung mit Blick auf die Innenfläche der
Seitenwand 10b des Schubkastens 10 und die 5b zeigt diese Ausführung mit Blick auf die Außenfläche der
Seitenwand 10b des Schubkastens 10. Die 6a zeigt diese Verbindungsvorrichtung
im montierten Zustand in perspektivischer Darstellung mit Blick
auf die Laufschiene 11 und die untere Seite des Bodens 10a des Schubkastens 10.
Die 6b zeigt diese Verbindungsvorrichtung
in einer Seitenansicht und die 6c diese
Verbindungsvorrichtung in einer perspektivischen Darstellung mit
Blick auf die untere Fläche
des Bodens 10a des Schubkastens 10.
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Wie
besonders die 5a zeigt, sind die Justierlöcher 13 bei
dieser Ausführung
ebenfalls in der Laufschiene 11 angeordnet, jedoch sind
sie im Gegensatz zu den zuvor beschriebenen Ausführungen rechteckig gestaltet,
wobei die Abstände
wiederum gleich sind. Anstelle der Verbindungsbolzen 17 greifen
in die Justierlöcher 13 Federzungen 27 ein, die
an einem Halter 28 angeformt sind, der eine Befestigungsplatte
aufweist, um diesen an der Unterseite des Bodens 10a des
Schubkastens 10 festzulegen. Die Abstände der Federzungen 27 weichen auch
bei dieser Ausführung
von den Abständen
der Justierlöcher 13 ab.
Wie insbesondere die 6a und 6c zeigen, ist gemäß diesen Darstellungen die mittlere
Federzunge 27 in das zugehörige Justierloch 13 eingeschwenkt.
Je nach Stellung des Schubkastens 10 zur Laufschiene 11 kann
auch eine der äußeren Federzungen 27 in
das zugehörige
Justierloch 13 einschwenken.
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Zur
Entriegelung der jeweiligen Federzunge 27 ist Halter 28 mit
einem Entriegelungsstab 29 ausgestattet, der drei beabstandete
Entriegelungsnocken 30 trägt. Es ergibt sich aus den
Figuren, dass durch Drehung des Entriegelungsstabes 29 die
in ein Justierloch 13 eingeschwenkte Federzunge 27 aus dem
Justierloch 13 herausgedrückt wird, so dass die gegenseitige
Justierung des Schubkastens 10 zur Laufschiene 11 durchführbar ist.
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Bei
dieser Ausführung
bildet die Laufschiene 11 das erste Möbelbauteil und der Schubkasten 10 mit
dem am Boden 10a angesetzten Halter 28 das zweite
Möbelbauteil.
Auch bei dieser Ausführung
ist die Umkehrung möglich.
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Die
Erfindung ist nicht auf die dargestellten Ausführungsbeispiele beschränkt. Wesentlich
ist, dass die gegeneinander zu justierenden Möbelbauteile 10, 11 über eine
Verbindungsvorrichtung miteinander verbunden werden können, ohne
dass Justierschrauben oder ähnliche
Bauteile mittels eines Werkzeuges verdreht werden müssen und
dass in einem Möbelbauteil
Justierlöcher 13 und
in dem anderen Möbelbauteil
Verbindungselemente in Form von Verbindungsbolzen 17 oder
Federzungen 27 eingreifen. Ferner ist wesentlich, dass
die Abstände
zwischen den Justierlöchern 13 und
den Verbindungselementen 17, 27 voneinander abweichen.
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- 10
- Schubkasten
- 10a
- Boden
- 10b
- Seitenwand
- 11
- Laufschiene
- 12
- Führungsschiene
- 13
- Justierloch
- 14
- Führungsplatte
- 15
- Führung
- 16
- Druckfeder
- 17
- Verbindungsbolzen
- 18
- Entriegelungsstift
- 19
- Entriegelungsschieber
- 20
- Entriegelungssteg
- 21
- Bohrung
- 22
- Zapfen
- 23
- Entriegelungshebel
- 24
- Lagerzapfen
- 25
- Bohrung
- 26
- Langloch
- 27
- Federzunge
- 28
- Halter
- 29
- Entriegelungsstab
- 30
- Entriegelungsnocken