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Die
vorliegende Erfindung betrifft ein Gesperre zur Verriegelung eines
Türflügels eines eine Einstiegsöffnung
definierenden Türportals eines Personenbeförderungsfahrzeugs,
wobei das Gesperre eine mit einem Schließbolzen oder Schließbügel
zusammenwirkende Drehfalle umfasst, die zwischen einer den Schließbolzen
oder Schließbügel freigebenden Entriegelungsstellung
und einer den Schließbolzen oder Schließbügel
verriegelnden Verriegelungsstellung verschwenkbar ist.
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Die
Verwendung einer Drehfalle zur Verriegelung eines Türflügels
in seiner geschlossenen, d. h. in einer die Einstiegsöffnung
wenigstens teilweise verschließenden, Stellung ist bekannt.
Die Drehfalle ist regelmäßig mit einem Einlauf
für die Aufnahme des Schließbolzens oder Schließbügels
während der Schließbewegung des Türflügels
und in der Entriegelungsstellung der Drehfalle versehen. In der
Verriegelungsstellung ist die Drehfalle so verschwenkt, dass der
Schließbolzen oder Schließbügel in seiner Bewegung
blockiert ist. Um dabei die Drehfalle in dieser Verriegelungsstellung
zu halten, ist eine Sperrklinke vorgesehen, die in Richtung der
Drehfalle vorgespannt ist und deren Rastnase in der Verriegelungsstellung
in eine Rastausnehmung einer Steuerkante der Drehfalle eingreift,
um die Verschwenkung der Drehfalle in die den Schließbolzen
oder Schließbügel freigebende Entriegelungsstellung
zu verhindern.
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Das
Zusammenwirken von Sperrklinke und Drehfalle unterliegt aufgrund
des Gleitens der Rastnase über die Steuerkante Verschleiß.
Zudem ist eine störende Geräuschentwicklung bisher
unvermeidbar, die von der Metall auf Metall treffenden Ver rastung
der Rastnase in der Rastausnehmung und den Auswurfbewegungen der
Sperrklinke mit den damit verbundenen Anschlaggeräuschen
herrührt. Man hat schon früh versucht, die Geräuschentwicklung des
Gesperres beim Öffnen und Schließen eines Türflügels
zu verringern. Probates Mittel dazu ist die Ummantelung von Drehfalle
und Sperrklinke mit einem Kunststoffmaterial, siehe
DE 23 20 351 A1 . Das Verschleißproblem
ist damit jedoch nicht gelöst.
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Aus
der
DE 10 2007
012 415 A1 ist ein Gesperre bekannt, bei dem die Sperrklinke
umgangen wird und eine Drehfalle mit einem Verriegelungshebel anstelle
einer Sperrklinke verriegelt wird, wobei der Verriegelungshebel
zwischen einer stabilen Entriegelungsstellung und einer stabilen
Verriegelungsstellung verschwenkt wird. Hierbei wird die stabile Verriegelungsstellung
durch eine Feder Beaufschlagung des Verriegelungshebels erreicht,
wobei die Feder nachteilig Ermüdungserscheinungen unterliegt und
somit die Gefahr einer unbeabsichtigten und gegebenenfalls Personenschaden
verursachenden Entriegelung besteht.
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Aus
der
DE 10316763 A1 ist
eine Zuziehhilfe für ein Kraftfahrzeug bekannt, bei der
der Schließbolzen mittels einer Totpunkt-Hebelmechanik
bei verrasteter Drehfalle verschwenkt wird. Die Verriegelung der
Drehfalle ist daher nicht verbessert.
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Der
Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Gesperre zur Verriegelung
eines Türflügels eines eine Einstiegsöffnung
definierenden Türportals eines Personenbeförderungsfahrzeugs
mit einer gegenüber dem Stand der Technik verringerten Verschleißanfälligkeit
und Geräuschentwicklung bereitzustellen, das insbesondere
preiswerter herzustellen ist und einfacher zu montieren ist. Diese
Aufgabe wird durch ein Gesperre des Anspruchs 1 gelöst.
Vorteilhafte Ausgestaltungen sind jeweils Gegenstand der abhängigen
Ansprüche. Es ist darauf hinzuweisen, dass die in den Patentansprüchen
einzeln aufgeführten Merkmale in beliebiger, technologisch
sinnvoller, Weise miteinander kombiniert werden können
und weitere Ausgestaltungen der Erfindung aufzeigen. Die Beschreibung,
insbesondere im Zusammenhang mit den Figuren, charakterisiert und spezifiziert
die Erfindung zusätzlich.
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Das
erfindungsgemäße Gesperre zur Verriegelung eines
Türflügels eines eine Einstiegsöffnung definierenden
Türportals eines Personenbeförderungsfahrzeugs,
umfasst eine mit einem Schließbolzen oder Schließbügel
zusammenwirkende Drehfalle, die zwischen einer den Schließbolzen
oder Schließbügel freigebenden Entriegelungsstellung und
einer den Schließbolzen oder Schließbügel
verriegelnden Verriegelungsstellung verschwenkbar ist. Das erfindungsgemäße
Gesperre zeichnet sich dadurch aus, dass die Drehfalle durch einen
Kniehebelmechanismus und ein Betätigungsmittel angelenkt wird,
wobei letzteres wenigstens auf den Kniehebelmechanismus einwirkt,
um die Drehfalle in die Entriegelungsstellung zu bewegen, dass die
Schwenkbewegung der Drehfalle in der Verriegelungsstellung über
den Kniehebelmechanismus blockiert ist und beim Verschwenken der
Drehfalle der Totpunkt des Kniehebelmechanismus durchlaufen wird.
Der Kniehebelmechanismus umfasst beispielsweise zwei über
ein Kniegelenk verbundene verschwenkbare Hebel und stützt
sich einerseits verschwenkbar an einer türflügelseitigen
bevorzugt türportalseitig montierten, das Gesperre tragenden
Platte ab und ist andererseits verschwenkbar an der Drehfalle befestigt. Die
Verriegelung erfolgt verschleißarm und geräuscharm,
da erfindungsgemäß die Schwenkbewegung der Drehfalle
in der Verriegelungsstellung über den Kniehebelmechanismus
blockiert wird. Obwohl sich die Blockierung in der Schließstellung
mit Erreichen der Totpunktlage, d. h. die Gelenke des Kniehebelmechanismus
befinden sich auf einer Verbindungslinie, einstellt, so sorgt das
erfindungsgemäße Überschreiten der Totpunktlage
(Übertotpunktlage), indem der mit der Drehfalle verbundene
Kniehebelmechanismus über den Totpunkt hinaus an einen
Anschlag gefahren wird, für eine zuverlässige
und stabile Verriegelung, ohne dass es einer Ermüdungserscheinungen
unterliegenden Federbeaufschlagung bedarf. In einer erfindungsgemäß möglichen
Ausgestaltung wird der Kniehebelmechanismus mittels der Verschwenkbewegung
der Drehfalle in die Übertotpunktlage verbracht. Die Verschwenkbewegung
der Drehfalle aus der Entriegelungsstellung in der Verriegelungsstellung
wird in einer Ausgestaltung durch einen motorischen Antrieb der
Drehfalle bewirkt. In einer anderen Ausgestaltung wird die Drehfalle
durch den in die Einlaufausnehmung der Drehfalle einlaufenden Schließbolzen
oder Schließbügel mitgenommen und in die Verriegelungsstellung
verbracht. Dazu kommt, dass mit dem Kniehebelmechanismus in Kombination
mit einer Notentriegelungseinrichtung, die in der Lage ist, den
Kniehebel aus der Übertotpunktlage zu bewegen, eine zuverlässige
Notentriegelung gewährleistet werden kann, da die dafür aufzubringenden
Kräfte minimal sind.
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Zur
Entriegelung ist das Betätigungsmittel vorgesehen, dass
auf den Kniehebelmechanismus einwirkt, um diesen aus der Übertotpunktlage über die
Totpunktlage hin weg unter verschwenkender Mitnahme der Drehfalle
in die Entriegelungsstellung zu bewegen, bei der die Drehfalle den
Schließbolzen oder Schließbügel freizugeben
vermag.
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Das
Betätigungsmittel kann ein mechanischer, pneumatischer,
elektrischer oder hydraulischer Aktuator sein. Bevorzugt handelt
es sich um ein mechanisches oder elektrisches Betätigungsmittel
oder Kombinationen daraus, da sich dadurch ein vergleichsweise geringes
Einbaumaß für das Gesperre ergibt und es auch
in beengter Einbauumgebung zu montieren ist oder nachgerüstet
werden kann.
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Bevorzugt
greift das Betätigungsmittel am Kniegelenk des Kniehebelmechanismus
an, um eine effiziente Entriegelung zu bewirken.
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Gemäß einer
weiteren bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen
Gesperres sind Mittel zur Detektion der Stellung des Kniehebelmechanismus
vorgesehen, um wenigstens eine der Endstellungen der Drehfalle,
d. h. die Entriegelungsstellung oder Verriegelungsstellung zu detektieren. Aufgrund
der leichten Montage sind die Mittel zur Detektion, beispielsweise
ein elektrischer Kontaktgeber, am Kniehebelmechanismus angeordnet,
um durch den Mechanismus in der jeweiligen Endstellung ein Detektionssignal
auszulösen.
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Bevorzugt
ist gemäß einer weiteren Ausgestaltung vorgesehen,
dass das Betätigungsmittel auf den Kniehebelmechanismus
einwirkt, um die Drehfalle aus der Entriegelungsstellung in die
Verriegelungsstellung zu verschwenken. Durch Verschwenken des Kniehebelmechanismus
wird die Drehfalle mitgenommen und in Verriegelungsrichtung verschwenkt.
Also ist der Betätigungsmechanismus sowohl für
die Verriegelung als auch die Entriegelung vorgesehen. Eine derartige
Betätigung ist durch den Kniehebelmechanismus leicht und
mittels eines einzigen Betätigungsmechanismus zu realisieren. Durch
die „aktive” Verriegelung wird eine besonders sichere
Verriegelung erreicht.
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Die
Erfindung betrifft ferner eine Türanordnung für
ein Personenbeförderungsfahrzeug mit einem eine Einstiegsöffnung
definierenden Türportal und mit wenigstens einem Türflügel,
beispielsweise ein Schiebe- oder Schwenktürflügel
oder Kombinati onen daraus. Die erfindungsgemäße
Türanordnung zeichnet sich durch wenigstens ein Gesperre
in einer der zuvor beschriebenen Ausführungsformen aus.
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Bevorzugt
ist wenigstens ein Gesperre an der Nebenschließkante des
Türflügels angeordnet. Die Nebenschließkante
ist die der Schließrichtung abgewandte, vertikale Kante
des Türflügels. Das erfindungsgemäße
Gesperre eignet sich aufgrund der Verschleißunanfälligkeit
besonders für eine Verriegelung an der Nebenschließkante,
da diese regelmäßig für Wartungsarbeiten
schlecht zugänglich ist. Zudem sorgt die kompakte Bauweise
des erfindungsgemäßen Gesperres für eine
leichte Integration an dieser Kante.
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Die
Erfindung betrifft ferner ein Personenbeförderungsfahrzeug,
das sich durch die zuvor beschriebenen Ausführungsformen
der Türanordnung auszeichnet.
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Die
Erfindung sowie das technische Umfeld werden nachfolgend anhand
einer Figur näher erläutert. Es ist darauf hinzuweisen,
dass die Figur eine besonders bevorzugte Ausführungsvariante
der Erfindung zeigt, diese jedoch nicht darauf beschränkt ist.
Es zeigt schematisch:
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1 eine
Seitenansicht der erfindungsgemäßen Türanordnung 1;
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2 eine
Detailansicht des erfindungsgemäßen, an einer
Nebenschließkante 7 des Türflügels 2 der
Türanordnung 1 aus 1 angeordneten
Gesperres 6.
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Wie 1 zeigt,
umfasst in einer Ausgestaltung die erfindungsgemäße
Türanordnung 1 eine durch ein Türportal
definierte Einstiegsöffnung und zwei Türflügel 2, 3,
um die Öffnung ganz oder teilweise zu verschließen. 1 zeigt
die die Einstiegsöffnung verschließende Stellung
der Türflügel 2, 3. Der Türflügel 2 ist
an dessen Oberkante mit einem ersten Gesperre 4 und einem
an dessen Nebenschließkante 7 angeordneten, weiteren
Gesperre 6 in der geschlossenen Stellung des Türflügels 2 verriegelbar. In
dieser lediglich der Anschauung dienenden Ausgestaltung der Türanordnung 1 ist
der andere Türflügel 3 durch ein Gesperre 5 in
der geschlossenen Stellung des Türflügels 3 verriegelbar.
Hier unterscheidet sich das nicht erfindungsgemäße
Gesperre 5 hinsichtlich der Anordnung und der Auslegung
der Verriege lungselemente von denen des Türflügels 2. In
der Praxis wird das Gesperre 5 wenigstens hinsichtlich
der Auslegung dem Gesperre 6 entsprechen.
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Das
Gesperre 6 wird anhand von 2 detailliert
beschrieben. Die Türflügel 2, 3 werden
mittels eines Antriebs 13 mit Winkelgetriebe bewegt. Dieser Antrieb 13 wirkt
gleichzeitig so auf ein Gesperre 4, dass der Türflügel 2 in
der geschlossenen Stellung verriegelt wird. Ein Kopplungsmechanismus 9, 10, 11 der
einen Hebelmechanismus 9 und die zur Druck- und Zugkraft-Übertragung
ausgelegten Bowdenzüge 10, 11 umfasst,
ist benachbart zum Gesperre 4 angeordnet, um dessen Verriegelungs-
und Entriegelungsbewegung auf die Gesperre 5 und 6 entlang
der Oberkante und der Längskanten des Türportals
zu übertragen.
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In
der 2 ist das Gesperre 6 der erfindungsgemäßen
Türanordnung 1 gezeigt, die seitens des Türportals
an der Nebenschließkante 7 des Türflügels 2 angebracht
ist. Es umfasst eine Drehfalle 15, die in der gezeigten
Verriegelungsstellung einen am Türflügel 2 angebrachten
Schließbolzen 15 in ihrer Einlaufausnehmung aufnimmt,
und diesen mit einem Vorsprung umgreift, so dass der Türflügel 2 in der
geschlossenen Stellung verriegelt ist. Das Gesperre 6 umfasst
ferner eine Kniehebelmechanik aus den über das Kniegelenk 16c gelenkig
verbundenen Kniehebeln 16a und 16b. Der Kniehebel 16a ist
mit einem Ende verschwenkbar an der Drehfalle 14 gelagert.
Der Kniehebel 16b ist mit einem Ende verschwenkbar an einer
Montageplatte gelagert. In der Verriegelungsstellung der Drehfalle 14 stützt
sich diese über die an dem Anschlag 17 anliegenden
Kniehebel 16a, 16b ab. Wie durch die eingezeichnete
Verbindungslinie der Drehpunkte angedeutet, befindet sich der Mittelpunkt
des Kniegelenks 16c außerhalb der Verbindungslinie
der drehfallenseitigen beziehungsweise türportalseitigen
Schwenkachsen der Hebel 16a, 16b, also in einer Übertotpunktlage,
so dass ein Verschwenken der Drehfalle 14 unter Krafteinwirkung
auf die Drehfalle 14 zurück in die Entriegelungsstellung
so nicht möglich ist. Erst durch ein Verschwenken des Kniehebelmechanismus 16a, 16b, 16c unter
Mitnahme der Drehfalle 14 unter Überwinden der
Totpunktlage und deren Verschwenken in die Entriegelungsstellung
wird die Drehfalle 14 mitgenommen und der Schließbolzen 14 freigegeben.
Dies erfolgt durch eine in der 2 im Wesentlichen
nach unten ziehende Betätigungskraft die an der Öse 18 in
der Nähe des Kniehebels 16c ansetzt.
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Durch
eine in 2 nach oben gerichtete und an
der Öse 18 angreifende Betätigungskraft
wird die Drehfalle 14 vom Kniehebelmechanismus 16a, 16b, 16c mitgenommen
und in der durch den Anschlag 17 definierten Endlage in
der Verriegelunsstellung der Drehfalle 14 verriegelt. Zur
Justage des Gesperres 6 ist der Anschlag 17 um
eine exzentrisch angeordnete Achse verdrehbar und in einer Stellung durch
eine Klemmschraube festlegbar. Es sind zwei Schaltkontakte 19a und 19b vorgesehen,
um die jeweilige Endstellung, d. h. die der Verriegelungsstellung
beziehungsweise der Entriegelungsstellung der Drehfalle entsprechende
Stellung, des Kniehebelmechanismus zu detektieren. Das in 1 gezeigte
Gesperre 4 weist prinzipiell einen ähnlichen Kniehebelmechanismus
auf.
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Der
in 1 gezeigte Kopplungsmechanismus 9, 10, 11 dient
der Kopplung des Gesperres 4 mit den Gesperren 5, 6 und
sorgt für eine synchrone Verriegelung beziehungsweise Entriegelung
aller Gesperre 4, 5, 6.
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ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur
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- - DE 2320351
A1 [0003]
- - DE 102007012415 A1 [0004]
- - DE 10316763 A1 [0005]