DE202008011771U1

DE202008011771U1 - Dichtungsanordnung

Info

Publication number: DE202008011771U1
Application number: DE202008011771U
Authority: DE
Original assignee: Meteor Gummiwerke KH Badje GmbH and Co
Current assignee: Bayerische Motoren Werke AG; Meteor GmbH
Priority date: 2008-09-04
Filing date: 2008-09-04
Publication date: 2008-11-06
Anticipated expiration: 2018-09-05
Also published as: WO2010025842A1

Abstract

Dichtungsanordnung zur Abdichtung des Spaltes (6) zwischen zwei Bauelementen einer Fahrzeugkarosserie, mit einer, einen Dichtabschnitt (26) tragenden Dichtungsleiste (4), die mit einem Montageabschnitt (7') der Fahrzeugkarosserie verrastbar ist, mit entlang der Dichtungsleiste (4) in diese eingeformten Verrastungsaufnahmen (5, 27, 30), die zum Zusammenwirken mit karosserieseitig entlang eines Montageabschnitts (7') fest angeordneten Bolzen (9) zur Darstellung einer Verrastung bestimmt und eingerichtet sind, dadurch gekennzeichnet, dass jede Verrastungsaufnahme (5, 27, 30) zumindest aus einem, zum Einführen des Bolzens (9) in die Verrastungsaufnahme bestimmten Einführungsabschnitt (18', 31') und einem, die Montageposition des Bolzens (9) in der Verrastungsaufnahme (5, 30) in einer Richtung senkrecht zu der Längserstreckung der Dichtungsleiste formschlüssig sichernden Verrastungsabschnitt (18''', 31''') besteht, wobei sich der Einführungsabschnitt (18', 31') in der Grundebene der Dichtungsleiste (4) neben dem Verrastungsabschnitt (18''', 31''') befindet und wobei die Verrastungsaufnahme (5, 30) mit Mitteln (21, 22, 36, 37, 39, 40) zur Verrastung der Montageposition der Bolzen...

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine Dichtungsanordnung entsprechend dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
Derartige Dichtungsanordnungen finden im Fahrzeugbau an zahlreichen Stellen Anwendung, wo immer es um die Abdichtung eines Spaltes zwischen fest oder beweglich zueinander angeordneten Bauteilen geht. Neben der Erfüllung funktioneller Eigenschaften als Dichtungselement sollen diese Dichtungsleisten rationell herstellbar, eine montagetechnisch einfache Handhabung aufweisen und zumindest im Sichtbereich ein gefälliges äußeres Erscheinungsbild vermitteln. Nachdem die Montage der Dichtungsleiste karosserieseitig Maßnahmen zur Anbindung der Dichtungsleiste voraussetzt, z. B. die Anbringung von Befestigungselementen, muss dafür Sorge getragen werden, dass Maß-, Form- und Lageabweichungen innerhalb unvermeidbarer Toleranzfelder weder die Montage noch die Funktionalität der Dichtungsleiste beeinträchtigen.
Aus der DE 10 2006 053 094 A1 ist eine zum Aufstecken auf einen Karosserieflansch eingerichtete Dichtungsanordnung bekannt, welche aus einem ersten, zum Abdichten des Spaltes zwischen einer Fahrzeugtüre und einem Fahrzeugdach und einer zweiten, zum Abdichten und Aufnehmen der Berandung einer Scheibe der Fahrzeugtüre besteht. Der erste Dichtungsabschnitt bildet einen im Querschnitt U-förmigen Befestigungsabschnitt, der mit elastisch auslenkbaren, mit Ausnehmungen des genannten Flansches in einen Eingriff bringbaren Zungen versehen ist. In einem Schlitz des ersten Dichtungsabschnitts ist ein außenseitig eine Zierleiste darstellender, den Eingriff der Zungen mit den Ausnehmungen sichernder, den Befestigungsabschnitt umgreifender Halteabschnitt vorgesehen, der gleichzeitig ein Befestigungsprofil für eine Verrastung des zweiten Dichtungsabschnitts bildet. Diese Dichtungsanordnung ist durch verhältnismäßig zahlreiche, einen komplizierten Auf bau aufweisende Bauteile gekennzeichnet, deren fertigungs- und montagetechnische Handhabung sich relativ aufwändig gestaltet.
Einen vergleichsweise komplizierten Aufbau weist auch die aus der EP 0 258 599 A2 bekannte Dichtungsanordnung auf, die zum Einsetzen in einen im Querschnitt U-förmig gestalteten Karosserieabschnitt bestimmt ist. Diese besteht aus einem U-förmigen zur dichtenden Aufnahme einer Scheibenberandung eingerichteten Dichtungsprofil, in welches ein ebenfalls U-förmiger Befestigungsabschnitt einsetzbar ist, der über außenseitig an diesem angeformte, den Dichtungsabschnitt durchdringende Laschen, die in Ausnehmungen des Karosserieabschnitts gehalten sind, die Dichtungsanordnung im Montagezustand sichert.
Eine verrastbare Verbindung zwischen zwei im Querschnitt L-förmigen, für den Fahrzeugbereich bestimmten Profilelementen einer Dichtungsanordnung ist aus dem DE 203 04 270 U1 bekannt. Die Grundseite des einen Profilelements ist zu diesem Zweck mit einer Folge von Ausnehmungen versehen, die zur Aufnahme von an der Grundseite des anderen Profilelements angeformten Verriegelungselementen bestimmt sind. Die Ausnehmungen bestehen – in deren Längsrichtung gesehen – jeweils aus einem, zum Einstecken eines im Querschnitt schwalbenschwanzförmig ausgebildeten Verriegelungselementes bestimmten Aufnahmeabschnitt und einem sich in Längsrichtung des Profilelements anschließenden, eine zu dem Verriegelungselement komplementäre Querschnittsgestaltung aufweisenden Halteabschnitt, so dass nach erfolgtem Einschieben aller Verriegelungselemente in die jeweiligen Haltabschnitte eine formschlüssig gesicherte Befestigung der Profilelemente in einer Richtung senkrecht zu den genannten Grundseiten eingerichtet ist. Komplettiert wird dieser Befestigungszustand durch weitere, ein Verschieben der Profilelemente in deren Längsrichtung relativ zueinander sperrende Befestigungselemente. Dieses Dokument offenbart insoweit jedoch lediglich eine durch eine Verrastung gesicherte Befestigung von Teilen einer Dichtungsanordnung untereinander.
Eine formschlüssig in einer Richtung senkrecht zu ihren Längserstreckungen wirksame Befestigung von zwei in Längsrichtung relativ zueinander verschiebbaren Pro filelementen einer Dichtungsanordnung ist auch aus der US 2008/0023983 A1 bekannt. Beide Profilelemente sind zu diesem Zweck entlang ihrer Berandungen mit ineinander greifenden Haltelementen versehen.
Wesensmerkmal der aus den Dokumenten DE 10 2005 034 302 A1 , DE 103 54 572 A1 und FR 2 593 445 A1 bekannten Dichtungsanordnungen sind Bolzen oder vergleichbare, auch metallische Befestigungselemente mit einem ausgeprägten Kopfteil, die mit einem Karosserieblech in fester Verbindung stehen und die zum Verrasten mit einem Befestigungsabschnitt eines Dichtungsprofils bestimmt ist, welches im Übrigen aus einem hohlprofilartigen Dichtungsabschnitt besteht. Alternativ zu einem Bolzen kann auch an dem Befestigungsabschnitt ein zapfenartiges zur Verrastung mit einer Öffnung eines Karosseriebleches bestimmtes Element angeformt sein. Schließlich kommt hiernach auch ein Bolzen in Betracht, der mit einer Öffnung des Karosseriebleches und gleichermaßen dem Befestigungsabschnitt verrastet ist. Diese im Wege der Koextrusion herstellbaren Dichtungsprofile sind durch Elastomerwerkstoffe unterschiedlicher Härte im Bereich des Dichtungsabschnitts sowie des Befestigungsabschnitts gekennzeichnet.
Wesensmerkmal dieser bekannten verrastbaren Dichtungsanordnungen ist, dass mit den auf der Seite der Dichtungsleiste benutzten Verrastungselementen, bei denen es sich um Bohrungen, Nuten oder dergleichen handelt, nur sehr eingeschränkt karosserieseitige Lageabweichungen, die senkrecht zu der Dichtungsleiste, in der Grundebene der Dichtungsleiste, jedoch auch in der Form von Winkelverlagerungen bestehen können, störungsfrei aufgenommen werden können. Teilweise werden komplizierte Montagestrukturen erforderlich, die karosserieseitig mit einem nicht unbeträchtlichen Fertigungsaufwand erst bereit gestellt werden müssen. Darüberhinaus gestaltet sich die Struktur der zu montierenden Dichtungsleiste selbst, die häufig mehrteilig ausgebildet ist, ebenfalls kompliziert, welches mit entsprechend hohen Fertigungskosten verbunden ist.
Es ist die Aufgabe der Erfindung, eine Dichtungsanordnung der eingangs bezeichneten Gattung mit Hinblick auf einen verbesserten Toleranzausgleich hin auszugestalten. Gelöst ist die Aufgabe bei einer solchen Dichtungsanordnung durch die Merkmale des Kennzeichnungsteiles des Anspruchs 1.
Erfindungswesentlich ist hiernach, dass die der Dichtungsleiste zugeordneten Verrastungsaufnahmen zumindest aus einem Einführungsabschnitt und – in der Grundebene der Dichtungsleiste gesehen – neben diesem zumindest einen Verrastungsabschnitt bestehen. Der Einführungsabschnitt ist lediglich zum Einführen des Bolzens in die Verrastungsaufnahme bestimmt, wohingegen der in dem Verrastungsabschnitt aufgenommene Bolzen die endgültige Montageposition bildet, in der die Dichtungsleiste an dem Montageabschnitt fixiert ist, wobei diese Montageposition durch Verrastung gegenüber einem unbeabsichtigten Lösen, d. h. einem Rücküberführen des Bolzens in den Einführungsabschnitt gesichert ist. Zur Montage eines Bolzens in einer Verrastungsaufnahme sind somit zwei Teilbewegungen erforderlich, nämlich dessen Einführen in den Einführungsabschnitt und dessen anschließendes Überführen in den Verrastungsabschnitt. Die zur Verrastung in der Montageposition bestimmten Mittel sind vorzugsweise mit der Maßgabe eingerichtet, dass sie während der zweiten, in der Grundebene der Dichtungsleiste auszuführenden Teilbewegung selbsttätig wirksam werden.
Der vorstehend erwähnte Begriff „Grundebene" ist auf die Dichtungsleiste bezogen und bezeichnet eine sich senkrecht zu dessen örtlichem Querschnitt erstreckende Ebene. Hierbei wird von einem flachen langgestreckten, im Querschnitt zumindest angenähert rechteckigen Grundkörper dieser Leiste ausgegangen. In diesem Sinne wird der Begriff „Grundebene" der Dichtungsleiste auch in den folgenden Ausführungen sowie in den Ansprüchen benutzt.
Ein sich in Richtung auf den Verrastungsabschnitt hin verjüngender Übergangsabschnitt entsprechend den Merkmalen des Anspruchs 2 erleichtert die Ausführung der genannten zweiten Teilbewegung.
Dadurch, dass entsprechend den Merkmalen des Anspruchs 3 sind die den Verrastungsabschnitt darstellenden Strukturelemente gegenüber der Grundebene der Dichtungsleiste auslenkbar ausgebildet sind, so dass eine besondere Anpassung an toleranzbedingte Lageabweichungen der Bolzen gegenüber einer Solllage eingerichtet ist. Entsprechend der elastischen Auslenkbarkeit dieser Strukturelemente, welche gegenüber der Grundebene in der Form von geradlinigen Verschiebungen, jedoch auch von Schwenkungen um mehrere Achsen gegeben sein kann, ist eine Anpassung und behinderungsfreie Montage der Dichtungsleiste auch bei Lageabweichungen der Bolzen möglich.
Die Merkmale der Ansprüche 4 bis 6 sind auf eine mögliche konstruktive Konkretisierung der genannten Strukturelemente gerichtet. Diese werden hiernach durch gegenüber der Grundebene auslenkbare Haltelaschen gebildet, durch welche gleichzeitig der Verrastungsabschnitt dargestellt ist. Die Charakteristik der möglichen Auslenkungen kann konstruktiv durch Dickenbemessung oder auch durch eine in Richtung auf ein freies Ende hin abgewinkelte Ausbildung erreicht werden. Wesentlich für eine ungehinderte Auslenkbarkeit ist ein Spalt, um welchen ein Teil des Umfanges der Haltelasche von der Berandung der Verrastungsaufnahme beabstandet ist.
Die Merkmale der Ansprüche 7 bis 9 sind auf eine mögliche weitere konstruktive Konkretisierung der genannten Strukturelemente gerichtet. Der Verrastungsabschnitt wird hiernach durch die freien Enden zweier, an der Berandung der Verrastungsaufrahme angeformter und im übrigen unter Zwischenanordnung eines Spaltes von der Berandung beabstandeter Riegelarme dargestellt. Diese und damit der Verrastungsabschnitt sind in der Ebene der Dichtungsleiste und senkrecht zu dieser auslenkbar. Zur Variation der Charakteristik der Auslenkung stehen ebenfalls die vorstehend bereits dargelegten Möglichkeiten zur Verfügung.
Die Merkmale der Ansprüche 10 und 11 sind auf eine weitere konstruktive Konkretisierung der Verrastungsaufnahmen gerichtet, Aufgrund deren symmetrischen Aufbaus ist während der Einführung in den Verrastungsabschnitt die Ausübung einer gleichförmigen Führungskraft auf den Bolzen innerhalb der Grundebene der Dichtungsleiste gegeben.
Der Verrastungsabschnitt steht entsprechend den Merkmalen des Anspruchs 12 in der Montageposition des Bolzens unter elastischer Vorspannung, beispielsweise in Richtung auf einen karosserieseitigen Montageabschnitt hin. Auf diese Weise ist eine spielfreie Befestigung der Dichtungsleiste sichergestellt.
Die Dichtungsleiste ist entsprechend den Merkmalen des Anspruchs 13 als Formteil herstellbar. Nachdem die Dichtungsleiste sämtliche Elemente der Verrastungsaufnahmen umfasst, die somit zusammen mit dem übrigen Grundkörper in einem einheitlichen Fertigungsvorgang herstellbar sind, wird mit einer solchen Dichtungsleiste ein kostengünstig herstellbares Bauelement zur Verfügung gestellt. Der Grundkörper der Dichtungsleiste einerseits und der wenigstens eine Dichtabschnitt andererseits sind in Anbetracht ihrer unterschiedlichen mechanischen Beanspruchungen aus Werkstoffen unterschiedlicher, ihrem jeweiligen Bestimmungszweck angepasster Härte hergestellt.
Karosserieseitig wird für eine Befestigung der Dichtungsleiste entsprechend den Merkmalen des Anspruchs 14 lediglich eine Anordnung von Bolzen benötigt, die – in einem Axialschnitt gesehen – vorzugsweise eine T-förmige Gestalt aufweisen.
Entsprechend den Ansprüchen 15 und 16 werden die zur Verrastung der Bolzen bestimmten Mittel durch Sperrelemente gebildet, die sich auf den auslenkbaren Teilen der die Verrastungsabschnitte tragenden Strukturelemente befinden. Sie werden durch aus den Grundebenen der Strukturelemente herausragende Bauelemente verkörpert, die auf ihrer einen, ihren freien Enden zugekehrten Seiten Rastflächen bilden, die zum Zusammenwirken mit Teilen der Bolzen bestimmt sind und die auf ihren, diesen gegenüberliegenden Seiten rampenartige Auflaufflächen bilden. Letztere wirken mit Teilen der Bolzen zusammen und erleichtern deren Überschieben ausgehend von dem Einführungsabschnitt bis in den Verrastungsabschnitt, indem während des Überschiebens über den Auflaufabschnitt das Strukturelement zunächst elastisch ausgelenkt wird, um nach Erreichen der Rastfläche in seine ursprüngliche Gestalt zurückzufedern, so dass die verrastete Montageposition dargestellt ist.
Man erkennt anhand der vorstehenden Ausführungen, dass die erfindungsgemäße Dichtungsanordnung sich durch einen einfachen Aufbau und eine einfache montagemäßige Handhabbarkeit auszeichnet. Infolge der auslenkbar angeordneten Verrastungsabschnitte können Maß, Form- und Lageabweichungen der karosserieseitig bereitzustellenden Bolzen in einem beträchtlichen Maße ausgeglichen werden, ohne dass die Funktionalität der Dichtungsleiste im Übrigen beeinträchtigt ist. Aufgrund der Herstellmöglichkeit als Formteil kann dieses in einem Formwerkzeug nach Maßgabe der seiner späteren Einbauposition bereits entsprechenden ein- oder auch mehrdimensionalen Krümmung hergestellt werden. Probleme, die sich ansonsten aus der Verlegung einer Dichtungsleiste entlang kleiner Krümmungsradien ergeben, können somit gar nicht erst entstehen.
Die Erfindung wird im Folgenden unter Bezugnahme auf die in den Zeichnungen schematisch wiedergegebenen Ausführungsbeispiele näher erläutert werden. Es zeigen:
1 eine perspektivische, den Einsatzort der erfindungsgemäßen Dichtungsanordnung verdeutlichende Karosseriedarstellung;
2 eine teilweise perspektivische Darstellung einer erfindungsgemäßen, zur Verrastung bestimmten Dichtungsleiste;
3 eine ebene Ansicht der Dichtungsleiste gemäß 2;
4 eine Querschnittsdarstellung einer Dichtungsleiste mit einem ersten Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Verrastungsaufnahme im Einbauzustand;
5 eine Querschnittsdarstellung eines zweiten Ausführungsbeispieles einer erfindungsgemäßen Verrastungsaufnahme;
6 eine isolierte Querschnittsdarstellung des ersten Ausführungsbeispieles einer Verrastungsaufnahme;
7 eine Draufsicht auf eine mit einem Bolzen zusammenwirkende Verrastungsaufnahme gemäß 3;
8 eine isolierte Draufsicht auf die Verrastungsaufnahme gemäß 7 ohne Darstellung des Bolzens;
9 eine Draufsicht auf ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Verrastungsaufnahme.
1 zeigt die möglichen Einsatzorte der erfindungsgemäßen Dichtleiste bei einer Fahrzeugkarosserie. Es sind dies Stellen, an denen ein Spalt zwischen einem feststehenden und einem beweglichen oder zwischen zwei feststehenden Bauteilen abzudichten ist. Dies ist beispielsweise der Fall an der Stelle 1, nämlich zwischen einem Kofferraumdeckel und einer Kofferraumberandung, der Stelle 2, nämlich zwischen einer Fahrzeugtüre und einer Türberandung, der Stelle 3, nämlich zwischen der beweglich angeordneten Scheibe der Fahrzeugtüre und dem diese in der Öffnungsstellung aufnehmenden Fensterschacht, jedoch auch zwischen feststehenden Scheiben und deren Einfassung, im Bereich der Scheinwerfer usw. Es handelt sich prinzipiell um eine Fugendichtung.
Die 2 und 3 zeigen den grundsätzlichen Aufbau einer erfindungsgemäß als Formteil hergestellten Dichtungsleiste 4. Diese besteht aus einem langgestreckten, nach Maßgabe der geplanten Einbauposition gekrümmten, somit an die Einbaugestalt angepassten und verspannungsfrei montierbaren Grundkörper, der mit voneinander beabstandeten, im Folgenden noch näher zu beschreibenden, untereinander gleich beschaffenen Verrastungsaufnahmen 5 versehen ist. Diese Verrastungsaufnahmen können in gleichförmiger Verteilung entlang des Grundkörpers vorliegen – nach Maßgabe der konkreten Gestalt des Grundkörpers können deren Abstände voneinander auch ungleichförmig angelegt sein, und zwar unter Anpassung an örtlich erhöhte Anforderungen an die Sicherung des Befestigungszustands.
4 zeigt ein erstes Ausführungsbeispiel einer Dichtungsleiste 4 im Querschnitt sowie im eingebauten Zustand, wobei ein Spalt 6 zwischen einem feststehenden Karosserieteil 7 und einem beweglichen Karosserieteil 8 abzudichten ist. Lediglich beispielsweise kann es sich hierbei um eine durch das Karosserieteil 7 verkörperte Öffnungsberandung und einen, durch das Karosserieteil 8 verkörperten Deckel, eine Türe, Klappe oder dergleichen handeln.
Das Karosserieteil 7 ist vor dem Spalt rechtwinklig abgekantet und bildet einen Montageabschnitt 7', auf dem sich – senkrecht zur Zeichenebene der 4 erstreckend – eine Anordnung von metallischen Bolzen 9 befindet. Die Bolzen 9 sind mit dem Montageabschnitt 7' vorzugsweise verschweißt. Jeder Bolzen 9 besteht aus einem Schaft 9' und einem von seiner radialen Erstreckung demgegenüber deutlich breiteren Kopf 9''.
Das sich in der Ebene des Karosserieteils 7 erstreckende Karosserieteil 8 ist auf seiner, dem Spalt 6 zugekehrten Seite um ein, an seinem freien Ende sich ebenfalls in dieser Ebene erstreckendes Zwischenblech 10 gebördelt und bildet auf der, dem Montageabschnitt 7' zugekehrten Unterseite ein Anlagefläche 11 für eine an der Dichtungsleiste 4 angeformte Dichtlippe 12.
Zur weiteren Erläuterung des Aufbaus sowie der Wirkungsweise der Dichtungsleiste 4 wird im Folgenden ergänzend auf die Zeichnungsfiguren 6, 7 und 8 Bezug genommen.
Der die Verrastungsaufnahmen 5 tragende Grundkörper der Dichtungsleiste 4 besteht vorzugsweise aus hart geschäumtem TPE. (Thermoplastic Elastomer). Elastomere wie z. B. EPDM-Weichgummi (Ethylen/Propylen-Dien-Terpolymer) und thermoplastische Werkstoffe wie z. B. PE (Polyethylen), PA (Polyamid) etc., in einer vergleichbaren Härte konditioniert, kommen jedoch ebenfalls in Betracht. Es können ferner auch Kombinationen der vorstehend genannten Materialien eingesetzt werden.
Die Dichtlippe 12 hingegen besteht vorzugsweise aus einem weich geschäumten TPE. Andere Elastomere, z. B. EPDM, weich konditioniert, kommen ebenso in Betracht.
Eine jede der Verrastungsaufnahmen 5 ist durch eine Haltelasche 13 gekennzeichnet, die aus einem ovalen plattenartigen Grundkörper besteht, dessen längere Achse quer zu der Längserstreckung der Dichtungsleiste 4 verläuft. Dieser, sich in der Grundebene der Dichtungsleiste 4 erstreckende Laschenkörper steht etwa entlang der einen Hälfte 14 seines Umfanges mit dem Grundkörper der Dichtungsleiste 4 in fester Verbindung, wohingegen entlang der anderen Hälfte 15 ein Spalt 16 verläuft. Der eine konstante Breite aufweisende Spalt 16 entlang der zweiten Hälfte 15 sowie die feste Verbindung entlang der ersten Hälfte 14 erstrecken sich jeweils symmetrisch beiderseits einer quer zu der Längserstreckung der Dichtungsleiste 4 verlaufenden Achse 17.
Wie insbesondere 4 erkennen lässt, ist der Laschenkörper durch eine geringere Dicke als die Dichtungsleiste 4 im übrigen gekennzeichnet und gegenüber beiden äußeren zueinander parallelen Oberflächen der Dichtungsleiste einwärts versetzt angeordnet.
Aufgrund der nur teilweisen Befestigung der Haltelasche 13 an der Dichtungsleiste 4 ist erstere aus einer Ruhelage heraus elastisch auslenkbar gehalten, ein Umstand der erfindungsgemäß für einen Toleranzausgleich nutzbar ist.
Symmetrisch bezüglich der Achse 17 erstreckt sich in der Haltelasche 13 eine Ausnehmung 18, die aus einem kreisförmigen Einführungsabschnitt 18', einem Übergangsabschnitt 18'' und einem ebenfalls kreisförmigen Verrastungsabschnitt 18''' besteht. Diese bezüglich der Haltelasche 13 durchgängig ausgebildeten Abschnitte stehen untereinander entlang der Achse 17 in Verbindung. Sie sind in Abhängigkeit von den Abmessungen der Bolzen 9 mit der Maßgabe eingerichtet, dass der Kopf 9'' eines Bolzens von der einen Seite der Dichtungsleiste 4 her senkrecht durch deren Grundebene durch den Einführungsabschnitt 18' hindurch einführbar ist, anschließend in der Richtung des Pfeiles 19, somit quer zu der Längserstreckung der Dichtungsleiste 4 in deren Grundebene über den Übergangsabschnitt 18'' in den Verrastungsabschnitt 18''' einführbar ist.
Der Verrastungsabschnitt 18''', dessen Mittelpunkt mit 20 bezeichnet ist, weist einen Durchmesser auf, der im wesentlichen dem Durchmesser des Schaftes 9' des Bolzens 9 entspricht. Er ist in jedem Fall kleiner als derjenige des Kopfes 9'' des Bolzens 9 bemessen. Der Übergangsabschnitt 18'' weist ausgehend von dem Einführungsabschnitt 18' einen sich in Richtung auf den Verrastungsabschnitt 18''' hin leicht verjüngenden Verlauf auf. Er ist in jedem Fall derart bemessen, dass seine Breite kleiner ist als der Durchmesser des Kopfes eines Bolzens 9.
Man erkennt, dass die Gestaltung der Ausnehmung 18 derart eingerichtet ist, dass über den Einführungsabschnitt 18' ein behinderungsfreies Einführen des Bolzens 9 in einer Bewegung senkrecht zu dem Montageabschnitt 7' und anschließend mittels einer Bewegung in der Ebene des Montageabschnitts 7', nämlich in der Richtung des Pfeiles 19 eine Bewegung übre den Übergangsabschnitt 18'' in den Verrastungsabschnitt 18''' hinein und in letzterem eine formschlüssige Fixierung der Dichtungsleiste 4 auf dem Montageabschnitt 7', senkrecht zu diesem darstellbar ist.
Mit 21, 22 sind symmetrisch beiderseits der Achse 17 positionierte Sperrelemente bezeichnet, deren Zweck darin besteht, die Position eines Bolzens 9 in dem Verrastungsabschnitt 18''' formschlüssig gegenüber einem unbeabsichtigten Lösen zu sichern. Diesen bestehen jeweils aus zu dem Mittelpunkt 20 konzentrisch verlaufende, in der Draufsicht kreisringsegmentförmige, aus der Grundebene der Haltelasche 13 herausragende, auf ihren, dem Einführungsabschnitt 18' zugekehrten Seiten an die genannte Grundebene anschließende rampenartige Auflaufabschnitte 23 aufweisende Erhebungen.
Die beiden Sperrelemente 21, 22 befinden sich vorzugsweise auf dem Teil der Haltelasche 13 der von dem Spalt 16 eingefasst ist, somit auf einem elastisch auslenkbaren Teil.
Während der Überführung eines Bolzens 9 in Richtung des Pfeiles 19, somit in der Grundebene der Dichtungsleiste 4 stößt die untere Berandung dessen Kopfes 9'' zunächst an die Auflaufabschnitte 23 der beiden Sperrelemente 21, 22. Dieser, die Sperrelemente 21, 22 tragende Teil der Haltelasche 13 kann während der Bewegung des Kopfes entlang der Auflaufabschnitte 23 elastisch ausweichen und in seine Ausgangslage zurückfedern, nachdem der Kopf 9'' über die Sperrelemente 21, 22 hinweggeführt worden ist. In ihrer entspannten Lage bilden die Sperrelemente 21, 22 über ihre, zur Anlage an dem Kopf '' bestimmte Rastflächen 41 nunmehr eine formschlüssige Sicherung gegenüber einem unbeabsichtigten Rücküberführen des Bolzens in den Einführungsabschnitt 18'.
Wie anhand der Darstellung gemäß 4 erkennbar ist, ist die Montageposition der Dichtungsleiste 4 durch deren flächiges Anliegen an dem Montageabschnitt 7' gekennzeichnet. Aufgrund der gegenüber der äußeren Oberfläche der Dichtungsleiste 4 in der Verrastungsausnehmung 5 versetzten Anordnung der Haltelaschen 13, besteht die Möglichkeit, den Versatz dahingehend anzulegen, dass auch die Köpfe 9'' der Bolzen 9 nicht aus dieser Oberfläche vorstehen.
Die Sollposition der Haltelasche 13 innerhalb der Verrastungssausnehmung 5 ist in Abstimmung mit der Länge des Bolzens 9, insbesondere des Schaftes 9' dahingehend angelegt, dass die Haltelasche 13 in der Montageposition unter elastischer Vorspannung steht, so dass ein spielfreier Sitz gesichert ist.
Unter Vorspannung liegt auch die Dichtlippe 12 an der dieser zugeordneten Anlagefläche 11 des Karosserieteiles 8 an. Eine weitere Dichtlippe 24 liegt an einer Anlagefläche 25 des Montageabschnitts 7' an. Die beiden Dichtlippen 12, 24 bilden den Dichtabschnitt 26 der Dichtungsleiste 4. Die Zeichnung zeigt lediglich beispielhaft einen Dichtabschnitt mit lediglich zwei Dichtlippen 12, 24. Faktisch können an dieser stelle auch eitere Dichtlippen vorgesehen sein.
Das in 5 gezeigte zweite Ausführungsbeispiel einer Verrastungsaufnahme 27 unterscheidet sich von dem vorstehend beschriebenen ersten Ausführungsbeispiel lediglich darin, dass nunmehr eine Haltelasche 28 benutzt wird, die im entspannten Zustand aus zwei sich unter einem stumpfen Winkel zueinander erstreckenden Abschnitten 28', 28'' besteht. Ein erster, mit dem Grundkörper der Dichtungsleiste 4 in fester Verbindung stehender Abschnitt 28' erstreckt sich parallel zu deren Grundebene, und zwar vorzugsweise gegenüber deren äußeren, einander gegenüberliegenden Oberflächen in gleicher Weise versetzt wie bei dem ersten Ausführungsbeispiel. Der sich an diesen Abschnitt 28' anschließende zweite Abschnitt 28'' ist zur Außenseite 29 hin abgewinkelt.
Die übrige Gestaltung des zweiten Ausführungsbeispiels entspricht dem ersten Ausführungsbeispiel, so dass auf eine weitergehendere Beschreibung verzichtet werden kann. Von Vorteil beim diesem letztgenannten Ausführungsbeispiel ist, dass eine weitgehendere elastische Verformbarkeit der so konzipierten Haltelasche 28 dargestellt ist, welche für einen Toleranzausgleich nutzbar ist. Weiterhin von Vorteil ist hierbei, dass die Bauhöhe des Grundkörpers verringert werden kann, so dass dieser ein schlankeres Erscheinungsbild erhält.
Das in 9 gezeigte dritte Ausführungsbeispiel einer Verrastungsaufnahme 30 ist durch eine Ausnehmung 31 gekennzeichnet, die quer zu der Längserstreckung der Dichtungsleiste 4 aufeinanderfolgend in einen Einführungsabschnitt 31', einen Übergangsabschnitt 31'' und einen Verrastungsabschnitt 31''' unterteilt ist. Von ihrer Zweckbestimmung im Rahmen der Verrastung der Dichtungsleiste 4 auf dem Montageabschnitt 7' entsprechen diese Abschnitte den Abschnitten 18', 18'' und 18''' der Ausnehmung 18.
Die Verrastungsaufnahme 30 weist wiederum eine bezüglich einer Achse 32, die in der Grundebene der Dichtungsleiste 4 quer zu deren Längserstreckung verläuft, symmetrische Form auf. Mit 33, 34 sind zwei beiderseits der Achse 32 im Verbindungsbereich von Einführungsabschnitt 31' und Übergangsabschnitt 31'' angeformte, sich in der Grundebene der Dichtungsleiste 4 erstreckende Riegelarme bezeichnet, die sich ausgehend von ihren Ansatzpunkten an dem genannten Verbindungsbereich in Richtung auf ihre freie Enden hin aufeinander zu erstrecken. Sie sind im Übrigen von dem Grundkörper der Dichtungsleiste 4 durch einen Spalt 35 beabstandet.
Die einer Außenseite (5) zugekehrte Seite der Riegelarme 33, 34 ist durch Sperrelemente 36, 37 gekennzeichnet, die auf ihren, dem Einführungsabschnitt 31' zugekehrten Seiten rampenartige Auflaufabschnitte 38 aufweisen und die auf ihrer, dem Verrastungsabschnitt 31''' zugekehrten Seiten Rastflächen 39 bilden, die in der Montageposition des Bolzens 9 zur Anlage an dessen Kopf 9'' bestimmt sind.
Die Riegelarme 33, 34 sind ausgehend von ihrer gezeigten entspannten Lage sowohl in der Grundebene der Dichtungsleiste 4 als auch senkrecht zu dieser elastisch auslenkbar. Aufgrund der rampenartigen Auflaufabschnitte 38 beider Riegelarme 33, 34 in Verbindung mit deren übriger Anordnung werden diese beim Überführen des Kopfes 9'' eines Bolzens 9 zunächst in zwei zueinander senkrechten Richtungen ausgelenkt, um schließlich in ihre Ausgangslage zurückzufedern, nachdem der Kopf 9'' über den Auflaufabschnitt 38 hinaus geschoben worden ist und der Schaft 9' sich innerhalb des Verrastungsabschnitts 31''' befindet.
In dieser Lage ist der Befestigungszustand der Dichtungsleiste 4 an dem Montageabschnitt 7' durch Anlage des Kopfes 9'' an den Rastflächen 39 der Riegelarme 33, 34 gegenüber einem unbeabsichtigten Lösen aus der Verrastungsposition, insbesondere einer Rücküberführung in den Einführungsabschnitt 31' gesichert. Die Riegelarme 33, 34 bilden im Anschluss an die Rastflächen 39 gleichzeitig Halteabschnitte 40, die zum Untergreifen der Köpfe 9'' der Bolzen 9 bestimmt sind.
Man erkennt, dass die zur Montage einer mit Verrastungsaufnahmen 30 von der in 9 gezeigten Art ausgerüsteten Dichtungsleisten 4 erforderlichen Schritte faktisch mit denjenigen der vorstehend bereits beschriebenen Ausführungsbeispiele identisch sind. In allen Fällen werden karosserieseitig zur Montage der Dichtungsleiste 4 lediglich fest angebrachte Bolzen 9 benötigt und keine sonstigen strukturellen Anpassungen.

1: Stelle
2: Stelle
3: Stelle
4: Dichtungsleiste
5: Verrastungsaufnahme
6: Spalt
7: Karosserieteil
7': Montageabschnitt
8: Karosserieteil
9: Bolzen
9': Schaft
9'': Kopf
10: Zwischenblech
11: Anlagefläche
12: Dichtlippe
13: Haltelasche
14: Hälfte
15: Hälfte
16: Spalt
17: Achse
18: Ausnehmung
18': Einführungsabschnitt
18'': Übergangsabschnitt
18''': Verrastungsabschnitt
19: Pfeil
20: Mittelpunkt
21: Sperrelement
22: Sperrelement
23: Auflaufabschnitt
24: Dichtlippe
25: Anlagefläche
26: Dichtabschnitt
27: Verrastungsaufnahme
28: Haltelasche
28': Abschnitt
28'': Abschnitt
29: Außenseite
30: Verrastungsaufnahme
31: Ausnehmung
31': Einführungsabschnitt
31'': Übergangsabschnitt
31''': Verrastungsabschnitt
32: Achse
33: Riegelarm
34: Riegelarm
35: Spalt
36: Sperrelement
37: Sperrelement
38: Auflaufabschnitt
39: Rastfläche
40: Halteabschnitt
41: Rastfläche

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
Zitierte Patentliteratur

- DE 102006053094 A1 [0003]
- EP 0258599 A2 [0004]
- DE 20304270 U1 [0005]
- US 2008/0023983 A1 [0006]
- DE 102005034302 A1 [0007]
- DE 10354572 A1 [0007]
- FR 2593445 A1 [0007]

Claims

Dichtungsanordnung zur Abdichtung des Spaltes (6) zwischen zwei Bauelementen einer Fahrzeugkarosserie, mit einer, einen Dichtabschnitt (26) tragenden Dichtungsleiste (4), die mit einem Montageabschnitt (7') der Fahrzeugkarosserie verrastbar ist, mit entlang der Dichtungsleiste (4) in diese eingeformten Verrastungsaufnahmen (5, 27, 30), die zum Zusammenwirken mit karosserieseitig entlang eines Montageabschnitts (7') fest angeordneten Bolzen (9) zur Darstellung einer Verrastung bestimmt und eingerichtet sind, dadurch gekennzeichnet, dass jede Verrastungsaufnahme (5, 27, 30) zumindest aus einem, zum Einführen des Bolzens (9) in die Verrastungsaufnahme bestimmten Einführungsabschnitt (18', 31') und einem, die Montageposition des Bolzens (9) in der Verrastungsaufnahme (5, 30) in einer Richtung senkrecht zu der Längserstreckung der Dichtungsleiste formschlüssig sichernden Verrastungsabschnitt (18''', 31''') besteht, wobei sich der Einführungsabschnitt (18', 31') in der Grundebene der Dichtungsleiste (4) neben dem Verrastungsabschnitt (18''', 31''') befindet und wobei die Verrastungsaufnahme (5, 30) mit Mitteln (21, 22, 36, 37, 39, 40) zur Verrastung der Montageposition der Bolzen (9) in dem Verrastungsabschnitt (18''', 31''') ausgerüstet ist.
Dichtungsanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Verrastungsabschnitt (18''', 31''') und dem Einführungsabschnitt (18', 31') ein Übergangsabschnitt (18'', 31'') angeordnet ist, der sich in Richtung auf ersteren hin verjüngt.
Dichtungsanordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Verrastungsabschnitt (18''', 31''') durch Strukturelemente dargestellt ist, die gegenüber der Grundebene der Dichtungsleiste (4) auslenkbar angeordnet sind.
Dichtungsanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet dass die Strukturelemente durch Haltelaschen (13, 28) dargestellt sind, die entlang eines Teiles ihres Umfangs um einen, deren elastische Auslenkbarkeit gegenüber der Dichtungsleiste (4) begründenden Spalt (16) von der Berandung der Verrastungsaufnahme (5) beabstandet sind.
Dichtungsanordnung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Dicke der Haltelasche (13) geringer als diejenige des Dichtungsleiste (4) bemessen ist.
Dichtungsanordnung nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass ein dem freien Ende der Haltelasche (28) zugekehrter Abschnitt (28'') aus der Grundebene der Dichtungsleiste (4) heraus abgewinkelt ist.
Dichtungsanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Strukturelemente durch zwei, an der innenseitigen Berandung der Verrastungsaufnahme (30) angeformte, an ihren freien Enden den Verrastungsabschnitt (31''') bildende Riegelarme (33, 34) dargestellt sind, die um einen deren elastische Auslenkbarkeit sowohl in der Grundebene der Dichtungsleiste (4) als auch senkrecht zu dieser begründenden Spalt (35) von der genannten Berandung beabstandet sind.
Dichtungsanordnung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Dicke der Riegelarme (33, 34) – senkrecht zu der Grundebene der Dichtungsleiste (4) gesehen – geringer als diejenige der Dichtungsleiste (4) bemessen ist.
Dichtungsanordnung nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass dass ein dem freien Ende der Riegelarme (33, 34) zugekehrter Abschnitt aus der Grundebene der Dichtungsleiste (4) heraus abgewinkelt ist.
Dichtungsanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Verrastungsaufnahmen (5, 30) einen symmetrischen Aufbau bezüglich einer quer zu der Längserstreckung der Dichtungsleiste (4) verlaufenden Achse (17, 32) aufweisen.
Dichtungsanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Einführungsabschnitt (18', 31'), der Übergangsabschnitt (18'', 31'') und der Verrastungsabschnitt (18''', 31''') in einer Richtung quer quer zu der Längserstreckung der Dichtungsleiste (4) aufeinanderfolgen.
Dichtungsanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Verrastungsabschnitt (18''', 31''') in der Montageposition der Bolzen (9) unter elastischer Vorspannung steht.
Dichtungsanordnung nach einem der vorangegangenen Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtungsleiste als Formteil ausgebildet ist, wobei für den Grundkörper ein im Vergleich zu dem Dichtabschnitt (26) härter konditionierter Werkstoff eingesetzt ist.
Dichtungsanordnung nach einem der vorangegangenen Ansprüche 1 bis 13, gekennzeichnet durch eine Anordnung von in einem Axialschnitt T-förmig gestalteter, zum Zusammenwirken mit den Verrastungsaufnahmen (5, 27, 30) bestimmten Bolzen (9).
Dichtungsanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zur Verrastung der Bolzen (9) in der Montageposition durch Sperrelemente (21, 22, 36, 37) dargestellt sind, welche auf ihren, den Bolzen (9) zugekehrten Seiten in den Verrastungsabschnitten (18''', 31''') Rastflächen (39, 41) bilden, durch welche die Position der Bolzen (9) gegenüber einem Verschieben in den Übergangsabschnitt (18'', 31'') bzw. den Einführungsabschnitt (18', 31') formschlüssig gesichert ist.
Dichtungsanordnung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrelemente (21, 22, 36, 37) aus den Grundebenen der genannten Strukturelemente herausragende Bauelemente sind, deren eine Seiten durch die Rastflächen (39, 41) gebildet werden, wohingegen die den Rastflächen (39, 41) abgekehrten Oberflächenabschnitte zumindest teilweise durch rampenartige, zum Überschieben mittels an den Bolzen angeformten Elementen bestimmte Auflaufabschnitte (23, 38) gebildet werden.