DE202008014157U1

DE202008014157U1 - Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz

Info

Publication number: DE202008014157U1
Application number: DE202008014157U
Authority: DE
Original assignee: Keiper GmbH and Co
Current assignee: Adient Luxembourg Holding SARL
Priority date: 2007-10-29
Filing date: 2008-10-20
Publication date: 2009-02-26
Anticipated expiration: 2018-10-21

Abstract

Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit einer äußeren Fahrzeugsitzseite und einer inneren Fahrzeugsitzseite, welche sich in einer Längsrichtung (x) erstrecken und zwischen welchen eine dazu senkrechte Querrichtung (y) verläuft, und mit einer wenigstens einen abstehenden Fuß (11) aufweisenden Basis (3), wobei für eine Montage des Fahrzeugsitzes (1) mit einer für den Benutzer des Fahrzeugsitzes (1) unlösbare Verbindung der Basis (3) mit einer Fahrzeugstruktur (F) der Fuß (11) in einen Schuh (S) der Fahrzeugstruktur (F) einführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Fuß (11) in Querrichtung (y) in den Schuh (S) einführbar ist, und dass auf der dem Fuß (11) gegenüberliegenden Fahrzeugsitzseite die Basis (3) an einer Stelle formschlüssig und an höchstens einer weiteren Stelle mittels eines gesondert ausgebildeten Verbindungselementes (V) mit der Fahrzeugstruktur (F) verbunden ist.

Description

Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz, insbesondere einen Kraftfahrzeugsitz, mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruches 1.
Fahrzeugsitze sind an mehreren Stellen mit der Fahrzeugstruktur zu verbinden, beispielsweise an den vier Ecken der Basis mit der Fahrzeugstruktur zu verschrauben. Die DE 198 34 412 A1 offenbart einen Fahrzeugsitz der eingangs genannten Art Um die Anzahl der Schraubverbindungen zu verringern, sind dort an den beiden vorderen Ecken der Basis in Längsrichtung nach vorne abstehende Füße vorgesehen. Bei der Montage bewegt ein Roboter den Fahrzeugsitz durch die geöffnete Türe in den Fahrzeuginnenraum und schiebt dann die Füße nach vorne in passende Schuhe an der Fahrzeugstruktur. Die beiden hinteren Ecken der Basis werden anschließend mit der Fahrzeugstruktur verschraubt, so dass nur zwei Schraubverbindungen notwendig sind.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, einen alternativen Fahrzeugsitz der eingangs genannten Art zu schaffen. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch einen Fahrzeugsitz mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind Gegenstand der Unteransprüche.
Dadurch, dass der Fuß in Querrichtung in den Schuh einführbar ist, worunter auch verstanden werden soll, dass nur eine Bewegungskomponente in die Querrichtung weist, kann der Fahrzeugsitz direkt von der Seite des Fahrzeuges her montiert werden, also in der Regel durch die geöffnete Türe. Entsprechend sind auf der in neren Fahrzeugsitzseite vorzugsweise zwei Füße, in der Regel in den entsprechenden Ecken der Basis, und dazu passend zwei Schuhe an der Fahrzeugstruktur vorgesehen. Fuß und Schuh wirken vorzugsweise zumindest abschnittsweise, d. h. jeweils über einen Abschnitt hinweg, formschlüssig zusammen. Es kann hierzu von Vorteil sein, wenn der Fuß Abschnitte aufweist, die mit ihren Neigungen relativ zum Schuh geeignet verlaufen und die dann ganz oder teilweise in den Schuh einführbar sind, gegebenenfalls nicht nur unter Schieben, sondern auch unter Schwenken des Fahrzeugsitzes. Der eingeführte Fuß ragt vorzugsweise durch eine Öffnung in einen Hohlraum des Schuhs, wobei die die Öffnung umgebenden Wände des Schuhs zum Formschluss wenigstens beitragen.
Um die Anzahl der benötigten Verbindungselemente nochmals zu reduzieren, ist auf der den Füßen gegenüberliegenden Fahrzeugsitzseite, also der äußeren Fahrzeugsitzseite, an einer Stelle, insbesondere einer Ecke, der Basis eine formschlüssige Verbindung vorgesehen, die beispielsweise mittels eines Schlüssellochs geschaffen wird. Es bedarf dann höchstens noch an einer weiteren Stelle, insbesondere einer Ecke, der Basis einer Verbindung mittels eines gesonderten Verbindungselementes, also einer Schraubverbindung, Nietverbindung oder dergleichen.
Der erfindungsgemäße Fahrzeugsitz kann in allen Sitzreihen eines Kraftfahrzeuges oder eines anderen Fahrzeuges eingesetzt werden, wenn eine für den Benutzer im Normalgebrauch unlösbare Verbindung zwischen dem Fahrzeugsitz, genauer gesagt dessen Basis, und der Fahrzeugstruktur vorgesehen ist.
Im folgenden ist die Erfindung anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen
1 einen Schnitt durch einen Teil des Ausführungsbeispiels auf der inneren Fahrzeugsitzseite im Bereich von Fuß und Schuh,
2 eine perspektivische Teilansicht des Ausführungsbeispiels auf der inneren Fahrzeugsitzseite vorne,
3 einen Schnitt durch einen Teil des Ausführungsbeispiels auf der äußeren Fahrzeugsitzseite hinten,
4 eine perspektivische Teilansicht des Ausführungsbeispiels auf der äußeren Fahrzeugsitzseite hinten von schräg unten,
5 eine perspektivische Teilansicht des Ausführungsbeispiels auf der äußeren Fahrzeugsitzseite vorne, und
6 eine schematische Seitenansicht des Ausführungsbeispiels.
Ein Fahrzeugsitz 1 ist im vorliegenden Ausführungsbeispiel als linker Vordersitz eines Kraftfahrzeuges vorgesehen. Die Anordnung des Fahrzeugsitzes 1 innerhalb des Kraftfahrzeuges und dessen gewöhnliche Fahrtrichtung definieren die nachfolgend verwendeten Richtungsangaben, nämlich die Längsrichtung x, welche parallel zur Fahrtrichtung nach hinten weist und entlang welcher sich ein äußere Fahrzeugsitzseite und eine innere Fahrzeugsitzseite erstrecken, die Querrichtung y, welche senkrecht zur Längsrichtung x zwischen den beiden Fahrzeugsitzseiten horizontal verläuft, und die Vertikale z, welche senkrecht zur Längsrichtung x und zur Querrichtung y verläuft.
Der Fahrzeugsitz 1 weist als Teil seiner tragenden Struktur eine Basis 3 auf, welche für eine Montage des Fahrzeugsitzes 1 an der Fahrzeugstruktur F auf die nachfolgend beschriebene Weise mit der Fahrzeugstruktur F zu verbinden ist. Vorliegend weist die Basis 3 auf den beiden Fahrzeugsitzseiten je eine erste Sitzschiene 7 und eine relativ zu dieser in Längsrichtung x verschiebbare zweite Sitzschiene 8 auf. Die beiden zweiten Sitzschienen 8 tragen die weiteren Bestandteile des Fahrzeugsitzes 1.
Auf der inneren Fahrzeugsitzseite weist die Basis 3 in Längsrichtung x vorne und hinten je einen Fuß 11 auf, der vorliegend auf der Unterseite der dortigen ersten Sitzschiene 7 befestigt ist. Der Fuß 11 steht von der ersten Sitzschiene 7 in Querrichtung y nach innen ab und weist eine Abkröpfung 11a auf, welche aus einem in der Vertikalen z nach oben weisenden unteren Abschnitt 11b, einem schräg davon nach oben und innen weisenden mittleren Abschnitt 11c und einem davon wieder nach oben weisenden oberen Abschnitt 11d besteht. An der Fahrzeugstruktur F ist in den Bereichen, in denen die Füße 11 bei der Montage des Fahrzeugsitzes 1 zu liegen kommen, jeweils ein Schuh S befestigt. Der Schuh S umfasst einen von der Wand Sa des Schuhs S wenigstens teilweise umschlossenen Hohlraum Sb, der sich mit einer Öffnung Sc in der Querrichtung y öffnet. Vorliegend ist die Öffnung Sc in einem Bereich der Wand Sa des Schuhs S vorgesehen, der schräg zur Vertikalen z und zur Querrichtung y geneigt ist, wodurch die Öffnung Sc von schräg unten zugänglich ist.
Jeder Fuß 11 ist in den zugeordneten Schuh S einführbar und wird dann darin – wenigstens abschnittsweise formschlüssig – gehalten. Hierzu wird der Fahrzeugsitz 1 schräg, genauer gesagt bezüglich einer Achse entlang der Längsrichtung x gedreht, mit dem oberen Abschnitt 11d der Abkröpfung 11a voraus an der Öffnung Sc angesetzt und mit diesem oberen Abschnitt 11d durch die Öffnung Sc in den Hohlraum Sb eingeführt. Mit dem Übergang zum mittleren Abschnitt 11c wird der Fahrzeugsitz 1 auf der äußeren Fahrzeugsitzseite abgesetzt, d. h. um die besagte Achse entlang der Längsrichtung x geschwenkt, bis die Basis 3 auch auf der äußeren Fahrzeugsitzseite auf der Fahrzeugstruktur F aufsitzt. Der mittlere Abschnitt 11c ist in diesem montierten Zustand etwa zur Hälfte in den Hohlraum Sb eingeführt. Die Abkröpfung 11a weist ein durchgehendes, vorliegend rechteckiges, Profil auf, welches passend zur Öffnung Sc ausgebildet ist, so dass sowohl in der Längsrichtung x als auch in der schräg zur Querrichtung y und zur Vertikalen z verlaufenden Ebene allenfalls ein sehr kleines Spiel vorhanden ist.
Auf der äußeren Fahrzeugsitzseite weist die Basis 3 in Längsrichtung x hinten (oder alternativ vorne) einen pilzförmigen Ständer 15 auf, der vorliegend auf der Unterseite der dortigen ersten Sitzschiene 7 befestigt ist. Der Ständer weist einen Schaft 15a und einen Kopf 15b auf. Der Ständer 15 steht schräg nach unten ab, wobei der Nei gungswinkel des Schaftes 15a zumindest näherungsweise dem Neigungswinkel des mittleren Abschnitts 11c der Abkröpfung 11a des Fußes 11 entspricht. In dem Bereich, in welchem der Ständer 15 bei der Montage des Fahrzeugsitzes 1 zu liegen kommt, weist die Fahrzeugstruktur F eine Platte P auf, worunter sowohl ein Teilbereich eines größeren flächigen Teiles der Fahrzeugstruktur F als auch eine gesonderte Lasche oder der gleichen verstanden werden soll. Die Platte P weist ein Schlüsselloch L auf. Vorzugsweise ist in der Platte P eine kleine Abkröpfung vorgesehen, so dass der engere Teil des Schlüssellochs L etwas tiefer versetzt ist als der breitere Teil des Schlüssellochs L.
Wenn nach dem Ansetzen der Füße 11 an den Schuhen S der Fahrzeugsitz 1 abgesetzt wird und die Basis 3 auf der äußeren Fahrzeugsitzseite auf der Fahrzeugstruktur F aufsitzt, gelangt der Ständer 15 zunächst wenigstens in Anlage an die Platte P, und zwar wenigstens in der Nachbarschaft des Schlüssellochs L, und gelangt dann spätestens nach einer kleinen Verschiebung in den breiteren Teil des Schlüssellochs L. Vorzugsweise kann der Ständer 15 direkt in den breiteren Teil des Schlüssellochs L gelangen. Mit einer weiteren kleinen Verschiebung gelangt der Schaft 15a in den engeren Teil des Schlüssellochs L, und der Kopf 15b hintergreift die Platte P. Das Spiel zwischen dem Fuß 11 im Bereich des mittleren Abschnittes 11c der Abkröpfung 11a und der Wand Sa des Schuhs S im Bereich der Öffnung Sc ist so gewählt, dass die besagten Verschiebungen möglich sind. Gegebenenfalls sind die Füße 11 und die Schuhe S so ausgelegt, dass es im Endzustand der Montage zu einer elastischen Vorspannung dieser Bauteile kommt und so das System spielfreigestellt wird.
Wenn die Füße 11 in die Schuhe S und der Ständer 15 in das Schlüsselloch L eingeführt und jeweils in die gewünschte Endposition gebracht sind, wird die Basis 3 auf der äußeren Fahrzeugsitzseite an dem in Längsrichtung x dem Ständer 15 entgegengesetzt gelegenen Ende, also vorliegend vorne (oder alternativ hinten) fest mit der Fahrzeugstruktur F verbunden. Vorliegend wird die Basis 3 an dieser mittels eines gesondert ausgebildeten Verbindungsmittels V, beispielsweise einer Schraube, mit der Fahrzeugstruktur F verbunden.
Die mittels Füße 11, Schuhe S, Ständer 15, Platte P und vorliegend Verbindungsmittel V geschaffene Verbindung der Basis 3 mit der Fahrzeugstruktur F ist für den Benutzer des Fahrzeugsitzes 1 unlösbar.

1: Fahrzeugsitz
3: Basis
7: erste Sitzschiene
8: zweite Sitzschiene
11: Fuß
11a: Abkröpfung
11b: unterer Abschnitt der Abkröpfung
11c: mittlerer Abschnitt der Abkröpfung
11d: oberer Abschnitt der Abkröpfung
15: Ständer
15a: Schaft
15b: Kopf
F: Fahrzeugstruktur
P: Platte
L: Schlüsselloch
S: Schuh
Sa: Wand
Sb: Hohlraum
Sc: Öffnung
V: Verbindungsmittel
x: Längsrichtung
y: Querrichtung
z: Vertikale

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur

- DE 19834412 A1 [0002]

Claims

Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit einer äußeren Fahrzeugsitzseite und einer inneren Fahrzeugsitzseite, welche sich in einer Längsrichtung (x) erstrecken und zwischen welchen eine dazu senkrechte Querrichtung (y) verläuft, und mit einer wenigstens einen abstehenden Fuß (11) aufweisenden Basis (3), wobei für eine Montage des Fahrzeugsitzes (1) mit einer für den Benutzer des Fahrzeugsitzes (1) unlösbare Verbindung der Basis (3) mit einer Fahrzeugstruktur (F) der Fuß (11) in einen Schuh (S) der Fahrzeugstruktur (F) einführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Fuß (11) in Querrichtung (y) in den Schuh (S) einführbar ist, und dass auf der dem Fuß (11) gegenüberliegenden Fahrzeugsitzseite die Basis (3) an einer Stelle formschlüssig und an höchstens einer weiteren Stelle mittels eines gesondert ausgebildeten Verbindungselementes (V) mit der Fahrzeugstruktur (F) verbunden ist.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Basis (3) den in Querrichtung (y) abstehenden Fuß (11) auf der inneren Fahrzeugsitzseite aufweist.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Basis (3) auf der inneren Fahrzeugsitzseite zwei in Querrichtung (y) abstehende Füße (11) aufweist, die in je einen Schuh (S) der Fahrzeugstruktur (F) einführbar sind.
Fahrzeugsitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Fuß (11) einen schräg zur Querrrichtung (y) verlaufenden mittleren Abschnitt (11c) aufweist, welcher im montierten Zustand des Fahrzeugsitzes (1) durch eine Öffnung (Sc) wenigstens teilweise in einen von Wänden (Sa) des Schuhs (S) wenigstens teilweise umschlossenen Hohlraum (Sb) eingeführt ist.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass bei der Montage der Fahrzeugsitz (1) schräg mit einem oberen Abschnitt (11d) des Fußes (11) an der Öffnung (Sc) angesetzt und der Fuß (11) mit diesem oberen Abschnitt (11d) durch die Öffnung (Sc) in den Hohlraum (Sb) eingeführt wird.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass beim Einführen mit dem Übergang zum mittleren Abschnitt (11c) der Fahrzeugsitz (1) auf der äußeren Fahrzeugsitzseite abgesetzt wird, bis die Basis (3), insbesondere auch auf der äußeren Fahrzeugsitzseite, auf der Fahrzeugstruktur (F) aufsitzt.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Fahrzeugsitz (1) beim Absetzen um eine Achse entlang der Längsrichtung (x) schwenkt.
Fahrzeugsitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Fuß (11), insbesondere der mittlere Abschnitt (11c), und der Schuh (S), insbesondere die Wand (Sa) um die Öffnung (Sc) herum, wenigstens abschnittsweise formschlüssig zusammenwirken.
Fahrzeugsitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass für die formschlüssige Verbindung zwischen der Basis (3) und der Fahrzeugstruktur (F) auf der dem Fuß (11) gegenüberliegenden Fahrzeugsitzseite die Basis (3) einen – insbesondere schräg abstehenden – Ständer (15) aufweist, welcher in ein Schlüsselloch (L) in einer Platte (P) der Fahrzeugstruktur (F) einführbar ist.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Ständer (15) schräg von der Basis (3) absteht.
Fahrzeugsitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass als gesondert ausgebildetes Verbindungselement (V) eine Schraube vorgesehen ist.