-
Die
Erfindung betrifft eine Vorrichtung nach Anspruch 1 und 3 und ein
Möbel nach
Anspruch 9.
-
Stand der Technik
-
Im
Möbelbereich
sind Systeme mit Führungseinrichtungen
zur Bewegung von bewegbaren Möbelteilen
wie z. B. Schubladen relativ zu einem feststehenden Möbelteil
bekannt. Bei Anordnungen mit so genannter Touch-Latch-Funktionalität wird das zu
bewegende Möbelteil
in Schließposition
im feststehenden Möbelteil
entgegen der Öffnungsrichtung des
bewegbaren Möbelteils
etwas eingedrückt
und dabei in der Regel eine Verriegelungseinheit entriegelt. Das
bewegbare Möbelteil
lässt sich
dann öffnen. Häufig ist
neben einer Verriegelungseinheit eine Auslöseeinheit vorhanden, die in
vielen Fällen über einen vorgegebenen
wegabhängigen
Mechanismus mittels zum Beispiel einer so genannten "Herzkurve" ausgelöst wird.
Der für
eine solche Touch-Latch-Funktionalität notwendige
Auslöseweg
wird einerseits durch die Auslöseeinheit
selbst vorgegeben, andererseits aber auch durch einen mechanischen
Anschlag bzw. Systemstopp, welcher insbesondere an der Führungseinrichtung
integriert ist. Der Systemstopp ist nicht immer exakt vorgebbar
und kann einen Auslöseweg
bedingen, welcher geringer ist als der mindestens notwendige Auslöseweg für die Touch-Latch-Funktionalität, wodurch
es zu Fehlfunktionen der Auslöseeinheit
bzw. zu einer nicht einwandfreien Funktion des Touch-Latch kommen
kann. Beispielsweise kann die Auslöseeinheit oder ein Auslöseelement
einen zu geringen Weg für
eine Detektion der Auslösebewegung
zurücklegen.
-
Aufgabe und Vorteile der Erfindung
-
Aufgabe
der vorliegenden Erfindung ist es, Anordnungen zum Bewegen eines
bewegbaren Möbelteils
im Hinblick auf die Zuverlässigkeit
einer wegabhängigen
Auslösefunktion
zu verbessern.
-
Diese
Aufgabe wird durch die Ansprüche
1, 3 und 9 gelöst.
In den abhängigen
Ansprüchen
sind vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung aufgezeigt.
-
Die
Erfindung geht aus von einer Vorrichtung zum Bewegen eines bewegbaren
Möbelteils
relativ zu einem feststehenden Möbelteil,
mit einer Führungseinheit
zur Führung
des bewegbaren Möbelteils an
dem feststehenden Möbelteil,
wobei im bestimmungsgemäß eingebauten
Zustand der Vorrichtung, in einem Schließzustand des bewegbaren Möbelteils die
beiden Möbelteile
unter Ausbildung eines Schließspalts
zwischen dem feststehenden Möbelteil und
einer Frontpartie des bewegbaren Möbelteils zueinander in Position
gehalten sind, mit Ausstoßmitteln,
mit denen nach einem Drücken
auf das bewegbare Möbelteil
entgegen einer Öffnungsrichtung
des bewegbaren Möbelteils
das bewegbare Möbelteil
aus dem Schließzustand
ausschiebar ist, wobei die Führungseinheit
Anschlagmittel mit einem Grundkörper umfasst,
der einen Anschlagabschnitt aufweist, der eine Anschlagposition
bei einer Bewegung des bewegbaren Möbelteils entgegen der Öffnungsrichtung definiert.
Ein wesentlicher Aspekt der Erfindung liegt darin, dass der Grundkörper derart ausgebildet
ist, dass daran Zusatzmittel montierbar und zerstörungsfrei
demontierbar sind und dass eine neue Anschlagposition gegenüber dem
Zustand vor der Montage oder Demontage der Zusatzmittel definierbar
ist. Damit kann auf einfache Weise ein Systemstopp, der die Anschlagposition
des bewegbaren Möbelteils
bei dessen Eindrücken
in der geschlossenen Position entgegen der Öffnungsrichtung des bewegbaren
Möbelteils
festlegt, angepasst werden. Insbesondere kann ein Systemstopp in
vorgebbaren Grenzen schnell und reproduzierbar verändert werden.
Insbesondere kann der Grundkörper
und damit dessen Anschlagabschnitt durch z. B. ein montiertes Zusatzelement
der Zusatzmittel oder durch mehrere montierte Zusatzelemente angepasst
werden. Der Grundkörper
bzw. zumindest ein Anbringabschnitt zur Anbringung der Zusatzmittel
an der Vorrichtung, zum Beispiel eine Schienenführung kann universell bzw. gleichartig
ausgestaltet sein, egal welche Art von Schienenführung vorliegt. So können die
Zusatzmittel abgestimmt für
eine passende Anbringung mittels des Anbringabschnitts ebenfalls
universell verwendet werden. Auch ohne angebrachte Zusatzmittel
wird insbesondere am Grundkörper
eine Anschlagfläche für eine Anschlagposition
bzw. den Systemstopp bereitgestellt. Mit den am Grundkörper montierten
Zusatzmitteln wird ein neuer wirksamer Anschlagabschnitt festgelegt.
-
Besonders
vorteilhaft ist es, dass die Zusatzmittel werkzeuglos montierbar
und/oder demontierbar sind. Damit kann eine Person z. B. ein Monteur auf
einfache und schnelle Weise die Zusatzmittel anbringen bzw. von
dem Grundkörper
entfernen.
-
Ein
weiterer wesentlicher Aspekt der Erfindung liegt darin, dass am
Grundkörper
Zusatzmittel montierbar und demontierbar sind und dass ein Satz von
verschiedenen Zusatzmitteln vorhanden ist, aus denen ein Zusatzmittel
auswählbar
ist, das am Grundkörper
zur Definition einer gewünschten
Anschlagposition anbringbar ist. Mit dem einen Satz kann individuell
für unterschiedlichste
Situationen bzw. Einbaugeometrien ein notwendiger Eindrückweg zum
Auslösen
der Verriegelungseinheit im geschlossenen Zustand des bewegbaren
Möbelteils
auf eine ideale Weglänge
für das
Eindrücken
entgegen der Öffnungsrichtung
angepasst werden. Weitere Teile oder Maßnahmen sind dazu nicht notwendig.
In der Regel reicht allein der Satz der Zusatzmittel für eine geeignete
Anpassung aus. Mit dem Satz von verschiedenen Zusatzmitteln, die
zum Beispiel eine Reihe von einzelnen Zusatzelementen umfassen, kann
eine Brandbreite von unterschiedlichen Anschlagpositionen mit den
jeweiligen Zusatzelementen realisiert werden. Der Satz kann z. B.
Zusatzelemente umfassen, die jeweils um einen definierten Betrag
sich in einer Abmessung unterscheiden, welche im an dem Grundkörper angebrachten
Zustand den Anschlagabschnitt bestimmt. Ein anderer Bereich, über welchen
das Anbringen am Grundkörper
erfolgt, ist in der Regel an allen Zusatzelementen des Satzes gleichartig
ausgebildet. Beispielsweise können
wenige Zusatzmittel ausreichen, um üblicherweise notwendige Anpassungen
des Anschlagabschnitts vornehmen zu können. Beispielsweise können die
Zusatzmittel einen Satz von drei bis fünf ggf. auch mehr Zusatzelementen
umfassen, welche z. B. in der maßgeblichen Abmessung alle unterschiedlich,
alle gleich oder teils gleich und/oder teils ungleich ausgebildet
sind. Insbesondere können
mehrere Zusatzmittel aus dem Satz der Zusatzmittel miteinander kombiniert
werden, zum Beispiel zusammengesteckt oder aneinandergesetzt werden,
um so die gewünschte
Anschlagposition am Grundkörper
zu definieren. Durch Aneinanderstecken von mehreren Distanzstücken kann
ein insgesamt größeres Distanzstück zusammengebaut
werden, wohingegen bei nur einem Distanzstück eine entsprechend geringere Weganpassung
möglich
ist.
-
Die
Zusatzmittel bzw. deren Zusatzelemente, die beispielsweise jeweils
als Distanzstück
ausgebildet bzw. modular aufgebaut sind, können direkt am Grundkörper, welcher
eine Anschlagseite des bisherigen Systemstopps bildet, befestigt
oder von dem Grundkörper
entfernt werden, wodurch sich ein Auslöseweg der Touch-Latch-Funktion
verändert,
also vergrößert oder
verkleinert.
-
Bei
z. B. Ausschüben
bzw. Schubladen und dergleichen ist der Auslöseweg mit einem Frontspaltmaß im Schließzustand
des bewegbaren Möbelteils abzustimmen,
wobei sich der Frontspalt zwischen einer stirnseitigen Bezugsfläche am feststehenden
Möbelteil
und einer Frontinnenseite des bewegbaren Möbelteils ergibt. In Einschiebrichtung
stellt der Frontspalt einen theoretischen bzw. maximal möglichen
Eindrückweg
als mechanischen Anschlag dar, der von den Zusatzmitteln unbeeinflusst
bleibt bzw. nicht überschreitbar
ist. Der mit den Zusatzmitteln einstellbare Auslöseweg durch Eindrücken des
bewegbaren Möbelteils
muss also so gewählt
sein, dass bis zum Anschlagen des Anschlagabschnitts an einem Gegenabschnitt
die Auslösefunktion
erreicht wird, bevor der Frontspaltanschlag zum Tragen kommen würde, der
jedoch in der Regel nicht erreicht wird. Gegebenenfalls muss bei
einer Vergrößerung des
Auslösewegs
mit den Zusatzmitteln auch der Frontspalt am betreffenden Möbel vergrößert bzw. angepasst
werden.
-
Weiter
wird vorgeschlagen, dass mit jedem einzelnen am Grundkörper montierten
Zusatzmittel aus dem Satz der verschiedenen Zusatzmittel eine unterschiedliche
Anschlagposition definierbar ist. Somit können durch den Satz der Zusatzmittel
unterschiedlichste Anpassungen am Grundkörper vorgenommen werden.
-
Eine
Veränderung
der Anschlagposition kann beispielsweise in Ausschubrichtung des
bewegbaren Möbelteils
wenige Millimeter oder auch z. B. über ca. 10 Millimeter betragen.
-
Es
ist außerdem
vorteilhaft, dass die Zusatzmittel am Grundkörper in zwei unterschiedlichen
Orientierungen montierbar sind, wobei nach der Montage in der jeweiligen
Orientierung eine andere Anschlagposition definiert ist. Ein Zusatzmittel
bzw. beispielsweise ein Distanzstück kann dadurch zwei unterschiedliche
Anschlagpositionen definieren. Dies erhöht die Bandbreite der mit den
Zusatzmitteln realisierbaren Anpassungen. Die Anzahl von verschiedenen
Zusatzmitteln eines Satzes kann damit verringert werden.
-
Vorteilhafterweise
sind die Zusatzmittel durch Verrasten am Grundkörper montierbar und durch Entrasten
vom Grundkörper
demontierbar. Dies kann auf einfache Weise mit einem Werkzeug oder
auch werkzeuglos erfolgen. Das Einrasten sichert das Zusatzmittel
in einer festgelegten definierten Position am Grundkörper. Durch
einen einfachen Entrastungsvorgang, der beispielsweise ebenfalls mit
einem Werkzeug oder werkzeuglos erfolgen kann, können die Zusatzmittel vom Grundkörper wieder
demontiert werden und für
einen späteren
Anpassungsvorgang wieder zur Verfügung stehen. Die Zusatzmittel
sind insbesondere für
eine Mehrfachnutzung im Hinblick auf eine Anbringung am und wieder Entfernung
vom Grundkörper
ausgebildet.
-
Außerdem wird
vorgeschlagen, dass die Zusatzmittel an einem zu einer Frontpartie
des bewegbaren Möbelteils
ausrichtbaren Ende der Bewegungsschiene angeordnet sind. So kann
an der Bewegungs- bzw. Schubladenschiene der Anschlagstopp besser
eingerichtet werden, da in der Regel die Zugänglichkeit des Grundkörpers an
der Bewegungsschiene einfacher als an einer anderen Stelle der Führungseinheit
ist.
-
Es
ist überdies
vorteilhaft, dass die Zusatzmittel an einer dem bewegbaren Möbelteil
zuordenbaren Bewegungsschiene der Führungseinheit anordenbar sind.
Dies ist im Hinblick auf die Zugänglichkeit
zum Grundkörper
bzw. die Montierbarkeit der Zusatzmittel vorteilhaft.
-
Außerdem wird
vorgeschlagen, dass die Zusatzmittel an einem zu einer Frontpartie
des bewegbaren Möbelteils
ausrichtbaren Ende der Bewegungsschiene angeordnet sind. So kann
an der Bewegungs- bzw. Schubladenschiene der Anschlagstopp besser
eingerichtet werden, da in der Regel die Zugänglichkeit des Grundkörpers an
der Bewegungsschiene einfacher als an einer anderen Stelle der Führungseinheit
ist.
-
Die
Erfindung betrifft außerdem
ein Möbel mit
einer Vorrichtung wie oben beschrieben. Insbesondere ein Möbel mit
einem feststehenden Möbelteil
bzw. Möbelkorpus
und einem am Möbelkorpus über eine
Führungseinheit
bewegbar aufgenommenen Möbelteil,
beispielsweise eine Schublade.
-
Figurenbeschreibung
-
Weitere
Vorteile und Merkmale der Erfindung sind anhand der gezeigten und
nachfolgend näher erläuterten
Figuren aufgezeigt.
-
Im
Einzelnen zeigt:
-
1 eine
perspektivische Ansicht auf den vorderen Abschnitt einer Schienenführung mit
etwas ausgefahrener Schubladenschiene mit separatem Zusatzelement,
-
2 den
vorderen Teil der Schienenführung
gemäß 1 von
der Seite mit angebrachtem Zusatzelement,
-
3 die
Ansicht gemäß 2 mit
dem demontierten Zusatzelement,
-
4 eine
weitere Seitenansicht des vorderen Teils der Schienenführung gemäß 2 im
vollständig
eingeschobenen Zustand der Schubladenschiene und
-
5 die
Anordnung gemäß 4 ohne
Zusatzelement.
-
1 zeigt
einen Ausschnitt eines vorderen Teils einer als Vollauszug ausgebildeten
Führungseinheit 1 für eine Schublade.
Die Führungseinheit 1 umfasst
eine über
Anbringwinkel 2 an einem Möbelkorpus festlegbare Korpusschiene 3,
eine an dem bewegbaren Möbelteil
bzw. der Schublade festlegbare Schubladenschiene 4 und
eine Mittelschiene 5 zwischen Korpusschiene 3 und
Schubladenschiene 4. Zwischen Korpusschiene 3 und
Mittelschiene 5 bzw. zwischen Mittelschiene 5 und
Schubladenschiene 4 sind z. B. nicht dargestellte Rollenwagen
mit Lagerkörpern
zur geführten
Relativbewegung der Schienen zueinander vorhanden.
-
Am
vorderen Ende der Schubladenschiene 4 ist ein Grundkörper 6 in
Verlängerung
einer Unterseite der Schubladenschiene 4 als abgewinkeltes
Endstück
an der Schubladenschiene 4 vorhanden. Der Grundkörper 6 ist
ausgebildet, um daran ein Distanzstück 7 oder ein anderes
gleichartiges Distanzstück (nicht
dargestellt) aufstecken zu können.
Auch ist es denkbar, dass mehrere zusammengesteckte entsprechende
Distanzstücke
an dem Grundkörper 6 anbringbar
sind.
-
2 zeigt
einen Ausschnitt des vorderen Teils der Führungseinheit 1 von
der Seite bei etwas in Ausschieberichtung nach vorne verschobener Schubladenschiene 4.
Am Grundkörper 6 ist
das Distanzstück 7 über zwei
daran ausgebildete Führungsstege 8 und 9 und
dazu passende Stegaufnahmen 10 und 11 am Grundkörper 6 von
unten her aufgesteckt und festgeklemmt und/oder eingerastet, z.
B. über eine
federnd auslenkbare Rastnase 7b (siehe 3),
die in eine zur Rastnase 7b passende Eingreifkontur (nicht
ersichtlich) am Grundkörper
lösbar einrasten
kann und somit fest angebracht ist.
-
3 zeigt
die Situation gemäß 2 jedoch
mit nach unten versetzt abgenommenem Distanzstück 7. Die Verschieberichtung
der Schubladenschiene 4 ist gemäß Doppelpfeil P1 (siehe 2)
angedeutet. Bei angebrachtem Distanzstück 7 am Grundkörper 6 gemäß 2 kann
die Schubladenschiene 4 in Einschiebrichtung bzw. hin zur
Korpusschiene 3 so weit verfahren werden, bis ein Anschlagabschnitt 7a am
Distanzstück 7 in
Anschlagposition an einem Gegenabschnitt 3a der Korpusschiene 3 kommt,
hier flächig
anliegt, was 4 zeigt.
-
Bei
nicht aufgestecktem Distanzstück 7 am Grundkörper 6,
was 3 und 5 zeigt, kann die Schubladenschiene 4 bzw.
eine daran anordenbare Schublade weiter in Einschiebrichtung bzw.
hin zur Korpusschiene 3 verfahren werden als mit angebrachtem
Distanzstück 7. 5 zeigt
die vollständig eingeschobene
Schubladenschiene 4 ohne das Distanzstück 7 am Grundkörper 6 gemäß 3.
-
In
einer Grundkonfiguration der Führungseinheit
kann diese beispielsweise mit dem angebrachten Distanzstück 7 am
Grundkörper 6 versehen sein
und eingebaut werden. Ist beispielsweise bei einem vorhandenen Touch-Latch-System
dann kein ausreichender Eindrückweg
der Schublade in der Schließposition
für das
Auslösen
einer Auslösemechanik
vorhanden, was zum Beispiel 4 entspricht,
kann das Distanzstück 7 vom
Grundkörper 6 abgenommen
werden. Damit ergibt sich ein größerer Eindrückweg der
Schublade bzw. der Schubladenschiene 4, was 5 entspricht,
wodurch auch die Auslösemechanik über einen
Auslösepunkt
gebracht und ausgelöst
wird. Eine in der Regel mit der Einschiebbewegung der Schublade
gekoppelte Verriegelungseinheit kann dann eine verriegelte Position der
Schublade bzw. der Schubladenschiene freigeben.
-
Ein
Nichtauslösen
der Verriegelungseinheit bzw. eine Fehlfunktion der Touch-Latch-Mechanik kann
somit durch eine einfache Maßnahme
vermieden werden.
-
Gegebenenfalls
kann das Distanzstück 7 auf zwei
unterschiedlichen Orientierungen am Grundkörper 6 angebracht
werden, womit mit dem einen Distanzstück 7 zwei unterschiedliche
Anschlagpositionen realisiert werden können, die sich beide von einer
Anschlagposition ohne das Distanzstück 7 unterscheiden.
-
In 2 ist
ein mit dem Distanzstück 7 erreichbarer
Abstand a des Anschlagabschnitts 7a gegenüber eines
gemäß 3 wirksamen
Anschlagabschnitts 6a am Distanzstück 6 ohne Distanzstück 7 dargestellt.
-
In 4 und 5 ist
ein Gegenanschlagabschnitt 3a an der Korpusschiene 3 zu
entnehmen, welcher einen mechanischen Anschlag im Zusammenwirken
mit dem Anschlagabschnitt 7a bzw. 6a bildet.
-
- 1
- Führungseinheit
- 2
- Anbringungswinkel
- 3
- Korpusschiene
- 3a
- Gegenfläche
- 4
- Schubladenschiene
- 5
- Mittelschiene
- 6
- Grundkörper
- 6a
- Anschlagabschnitt
- 7
- Distanzstück
- 7a
- Anschlagabschnitt
- 7b
- Rastnase
- 8
- Führungssteg
- 9
- Führungssteg
- 10
- Stegaufnahme
- 11
- Stegaufnahme