DE202006021269U1

DE202006021269U1 - Aerosolsprühaktuator

Info

Publication number: DE202006021269U1
Application number: DE202006021269.8U
Authority: DE
Original assignee: Summit Packaging Systems Inc
Current assignee: Summit Packaging Systems Inc
Priority date: 2005-08-18
Filing date: 2006-08-18
Publication date: 2014-06-11
Anticipated expiration: 2016-08-19
Also published as: EP1915299A2; WO2007022422A2; WO2007022422A3; EP1915299A4; ES2784540T3; AU2006279320A2; US7757905B2; CA2618095C; AU2006279320A1; US8517227B2; EP1915299B1; US20100264167A1; CA2618095A1; US20070039979A1; AU2006279320B2

Abstract

Aerosolsprühaktuator, umfassend: einen Aktuatorgrundkörper mit einem von einem Aerosolbehälter gestützten, unteren Ende und mit einer oberen Öffnung zum Eingriff mit einem vom Aktuatorgrundkörper gehaltenen Aktuatorknopf; einen Produktkanal, der sich von einem Produktempfangsanschluss zu einem Produktauslass für das Ausbringen der Inhalte des Aerosolbehälters in die Umgebung erstreckt; eine Betriebsposition und Nichtbetriebsposition des Aerosolsprühaktuators, wobei die Nichtbetriebsposition eine relative axiale Bewegung zwischen dem Aktuatorknopf und dem Aktuatorgrundkörper unterbricht, sodass jegliches sich im Aerosolbehälter befindliches, druckbeaufschlagtes Produkt nicht ausgebracht wird, wobei entweder der Knopf oder der Aktuatorgrundkörper relativ zueinander radial zwischen der Betriebsposition und der Nichtbetriebsposition drehbar ist; und ein axiales Verlagerungsmittel zum Ändern der axialen Beziehung zwischen dem Aktuatorknopf und dem Aktuatorgrundkörper, wenn der Knopf und der Aktuatorgrundkörper relativ zueinander zwischen der Betriebsposition und der Nichtbetriebsposition radial gedreht werden.

Description

Gebiet der Erfindung
Diese Erfindung betrifft einen Aerosolsprühaktuator zum Ausbringen eines zerstäubten Produktes aus einem Behälter, und insbesondere bestimmte neue und nützliche Verbesserungen bezüglich der Konfiguration, Funktion, Herstellung und Struktur eines Aerosolsprühaktuators, der eine Betätigungsposition zum Ausbringen des Aerosols aus einem Behälter und eine Nichtbetätigungsposition aufweist, in welcher der Sprühaktuator daran gehindert ist, ein Ventil in dem Behälter zu betätigen.
Hintergrund der Erfindung
Aerosolbehälter, welche eine Vielzahl druckbeaufschlagter aktiver Komponenten oder Inhalte aufweisen, wie beispielsweise Insektenschutz oder -vernichtungsmittel, Haarsprays, Cremes oder Schäume usw., haben breite Verbreitung für haushaltliche, gewerbliche oder industrielle Anwendungen gefunden.
Bei konventionellen Aerosolbehältern ist die Ausgabeöffnung üblicherweise als rohrförmiges Ventilstutzenelement ausgebildet, das federnd in einer geschlossenen Position vorgespannt ist, wobei das Ventilstutzenelement, wenn es in den Innenraum des Behälters gedrückt wird, das Ventil öffnet und die druckbeaufschlagten Inhalte freigibt. Bei Nachlassen der auf den Ventilstutzen ausgeübten Kraft kehrt der Ventilstutzen in seine geschlossene Position zurück und stoppt gleichzeitig das Austreten der druckbeaufschlagten Inhalte des Behälters. Bei einem Typ der Aerosolbehälter ist ein Sprühaktuator oder Knopf direkt auf den Ventilstutzen aufgebracht, so dass dann, wenn der Aktuator niedergedrückt wird, der Ventilstutzen gleichzeitig ebenfalls gegen eine Federkraft niedergedrückt oder geneigt wird, wodurch die Inhalte des Behälters über eine Ausgabeöffnung in dem Aktuator freigesetzt werden. Ein Nachlassen des Drucks auf den Aktuator führt dazu, dass der Ventilstutzen in seine Gleichgewichtsposition zurückkehrt. Üblicherweise muss, um den Aktuator bedienen zu können, eine umgebende Schutzabdeckung entfernt werden, um den Aktuator zugänglich zu machen. Derartige Abdeckungen können jedoch dann, wenn sie wieder über den Knopf und den Ventilstutzen aufgesetzt werden, oftmals von den Benutzern verlegt oder weggeworfen werden.
Bei einer anderen Art von Aerosolbehältern ist die Kappe als Teil der Aktuatorstruktur ausgebildet, wobei das Freisetzen des druckbeaufschlagten Inhalts durch Niederdrücken eines Auslöseknopfes erreicht wird, der wiederum Teil der Aktuatorstruktur ist. Die Inhalte des Aerosolcontainers wird dann aus dem Aktuator herausgetrieben und tritt durch einen Freiraum oder eine Öffnung in der Kappe aus. Derartige Anordnungen werden üblicherweise als Durchsprühkappe bezeichnet. Bei dieser Art von Aerosolbehälter ist der Auslöseknopf jedoch nicht gegen unabsichtliches Eindrücken der Kappe durch den Benutzer geschützt. Obwohl bei dieser Art von Kappe der Benutzer durch die Kappe besser vor Sprühverlusten (overspray) geschützt ist, liegt die Problematik derartiger Vorrichtungen eher in der unabsichtlichen Bedienung des Auslöseknopfes und ein ungewolltes Aussprühen der Inhalte tritt auf.
Das für Clark et al. erteilte US-Patent Nr. 6523722 offenbart einen Sprühkopf für Aerosol- oder Pumpspraybehälter. Die Schrift Clark '722 zeigt einen aufwendigen Grundkörperabschnitt mit einem Flüssigkeitsauslasskanal, der einstückig mit dem Grundkörper ausgebildet ist und mit dem Grundkörper über ein Gelenk verbunden ist. Das Oberteil bzw. der Knopf der Schrift Clark '722 umfasst ein flexibles Glied, welches ebenfalls einteilig mit diesem ausgebildet ist und mittels eines Gelenk mit einem unteren Bereich des Oberteils verbunden ist. Das flexible Glied biegt sich relativ zu das Oberteil, wenn es von einem Finger eines Benutzers niedergedrückt wird, und veranlasst im Fall einer passenden rotatorischen Ausrichtung mit dem Grundkörperabschnitt, eine Bewegung des Kanals auf dem Grundkörper, um ein Ventil in dem Aerosolbehälter zu betätigen. Der Nachteil der in der Schrift Clark gezeigten Lösung liegt im Wesentlichen im Zusammensetzen des Aktuators, insbesondere deswegen, weil nach dem Formen der verschiedenen Teile das Oberteil mit dem Grundkörper lediglich in einer Ausrichtung zusammengefügt werden kann, und darin, dass das Zusammenfügen der Teile sorgfältig vorgenommen werden muss, um die zusammengehörigen Teile des separaten Grundkörpers und Oberteiles passend auszurichten. Somit kann das aufwendige Zusammenbauen dieser Vorrichtung Herstellungsprobleme verursachen und auch die Kosten jedes Aktuators erhöhen.
Die für Yerby et al. erteilte US-Patentanmeldung Nr. 10/792074 ähnelt der Schrift Clark '722 dahingehend, dass der Grundkörper des Aktuators den einstückig damit ausgebildeten Flüssigkeitsauslasskanal umfasst und ebenfalls ein schwierig zu formendes Teil ist, insbesondere im Lichte der Vielzahl von Durchbrüchen und Kanälen, die durch die unterschiedlichen Seitenwandungen des Grundkörperabschnittes hindurch ausgebildet sind. Diese Durchbrüche führen zu einem vergleichweise komplizierten Formwerkzeug mit einer Vielzahl von Abschlüssen oder Endpunkten, die beim Schließen des Werkzeugs ineinander greifen müssen. Eine Fehleinstellung des Formwerkzeugs führt zu Graten, d. h. zusätzlichem Material im Verbindungsbereich der Gießformen, was die Betätigung des Aktuators beeinträchtigen und zu erheblichen Mehrkosten bei der Herstellung führen kann, wenn es nach dem Formen vom Teil entfernt werden muss. Ferner kann das Oberteil mit dem Grundkörperabschnitt nur in einer Richtung zusammengefügt werden und muss speziell ausgerichtet werden, damit der Oberteilabschnitt mit dem Grundkörperabschnitt gut ausgerichtet ist.
Es ist damit wünschenswert, einen Aerosolsprühaktuator und ein Herstellungsverfahren für einen Sprühaktuator anzugeben, welche die vorbekannten Nachteile überwinden.
Zusammenfassung der Erfindung
Die vorliegende Erfindung schafft einen Aerosolsprühaktuator für ein druckbeaufschlagtes Aerosolgefäß, der bestimmte Nachteile bekannter Aktuatoren überwindet, insbesondere Nachteile von verriegelbaren Sprühaktuatoren. Aufgrund ihrer Funktionalität bestehen verriegelbare Sprühaktuatoren üblicherweise aus einer Vielzahl von Teilen, die erstens sehr schwierig zu formen sind und zweitens, was vielleicht noch wichtiger ist, schwierig zusammenzusetzen sind. Die vorliegende Erfindung vereinfacht die mechanischen bewegenden Teile eines Sprühaktuators auf einen Betätigungsknopf, einen Aktuatorgrundkörper und schließlich einen Düsenkörper, der ganz am Ende entweder in dem Grundkörper- oder dem Auslöseknopfabschnitt eines Produktausbringungskanals eingesetzt wird. Daher gibt es gemäß der vorliegenden Erfindung lediglich drei Teile, die in verschiedenen Kombinationen ausgeführt sind, um die vorliegende Erfindung zu verwirklichen.
Damit ist es eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Aerosolsprühaktuator bereitzustellen, welcher die oben genannten mit den konventionellen Sprühaktuatoren verbundenen Probleme umgeht.
Eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, einen Aerosolsprühaktuator bereitzustellen, welcher in eine Betätigungsposition oder in eine Nichtbetätigungsposition in der Art Ein-Aus-Position gesetzt werden kann, wobei der Aktuator in der Nichtbetätigungsposition daran gehindert ist, das Ventil des Behälters zu betätigen.
Eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, einen Aerosolsprühaktuator bereitzustellen, bei welchem die Betätigungsposition oder die Nichtbetätigungsposition durch einfache Grundbewegungen eines Benutzers eingestellt werden können.
Darüber hinaus ist es eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Aerosolsprühaktuator bereitzustellen, bei welchem die Betätigungs- und die Nichtbetätigungsposition der Kappe visuell, taktil oder auch hörbar einfach von einem Benutzer identifiziert werden kann.
Noch eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, einen Aerosolsprühaktuator bereitzustellen, bei welchem mittels eines hörbaren Positionsanzeigers signalisiert werden kann, ob der Aktuator in der Betätigungsposition oder in der Nichtbetätigungsposition ist.
Kurze Beschreibung der Zeichnungen
Nachfolgend wird die Erfindung anhand der beigelegten Zeichnungen beispielhaft näher erläutert. Es zeigen
1A eine perspektivische Ansicht eines Drehkopfaktuators und einer Aerosolsprühdose entsprechend einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;
1B eine Vorderansicht des Drehkopfaktuators und einer Aerosolsprühdose entsprechend der ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;
2A bis 2C Querschnittdarstellungen des Drehkopfaktuators gemäß Betätigungspositionen und Nichtbetätigungspositionen;
3A bis 3B eine Querschnitt- bzw. eine perspektivische Darstellung des Grundkörpers bzw. des Kragens des Drehkopfaktuators;
4A bis 4B eine perspektivische bzw. eine Frontansicht des Drehkopfaktuators;
5 eine Querschnittdarstellung eines Ringaktuators entsprechend einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;
6 eine perspektivische Ansicht einer zweiten Ausführungsform des Drehkopfaktuators, wobei der Grundkörper und der Produktkanal entspechend der vorliegenden Erfindung einstückig ausgeführt sind;
7A bis 7B entsprechende Querschnittdarstellungen der einstückigen Ausbildung des Grundkörpers und des Produktkanals des Drehkopfaktuators gemäß einer Betätigungsposition und einer betätigten Position der vorliegenden Erfindung;
8A bis 8B perspektivische und Querschnittdarstellungen des einstückig ausgebildeten Grundkörpers und des Produktkanals entsprechend der vorliegenden Erfindung;
9 eine perspektivische Ansicht des Knopfes der zweiten Ausführungsform des Drehkopfaktuators;
10A bis 10B perspektivische Ansichten des Knopfes und des Grundkörpers in einer Betätigungs- bzw. Nichtbetätigungsposition;
11 eine perspektivische Vorderansicht eines Schieberaktuators mit einer Aerosolsprühdose, entsprechend einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;
12 eine perspektivische Vorderansicht des Knopfes und des Grundkörpers des Schieberaktuators;
13A bis 13B Querschnittsdarstellungen des Schieberaktuators in einer Nichtbetätigungs- und einer Betätigungsposition, entsprechend einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;
14A bis 14C weitere Querschnittdarstellungen des Schieberaktuators in einer Nichtbetätigungsposition, einer Betätigungsposition und einer betätigten Position, entprechend einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, wobei die Trajektorie des Aktuators illustriert wird;
15 eine perspektivische Frontansicht des einstückigen Grundkörpers und der Düse des Schieberaktuators;
16 eine seitliche perspektivische Ansicht des einstückigen Grundkörpers und der Düse des Schieberaktuators;
17 eine perspektivische Frontansicht des Knopfes des Schieberaktuators;
18 eine seitliche Draufsicht des Knopfes des Schieberaktuators; und
19 eine perspektivische Ansicht des Grundkörpers von unten entsprechend einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;
20 eine perspektivische Ansicht des Grundkörpers von oben entsprechend dieser weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;
21 eine Draufsicht des Grundkörpers;
22 eine perspektivische Ansicht des Knopfes von oben;
23 eine perspektivische Ansicht des Knopfes von unten entsprechend dieser weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;
24 eine perspektivische Ansicht des Grundkörpers von oben entsprechend einer noch weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;
25 eine perspektivische Ansicht des Grundkörpers von oben entsprechend der weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;
26 eine perspektivische Ansicht des Knopfes entsprechend der weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;
27 eine Draufsicht von unten auf den Aktuator der Ausführungsform in betätigter Position; und
28 eine Draufsicht von unten auf den Aktuator der weiteren Ausführungsform in nicht betätigter Position.
Ausführliche Beschreibung der bevorzugten Ausführungsformen
Ein in den 1A und 1B gezeigter Drehkopfaktuator kann mit drei (3) Hauptteilen ausgebildet sein, die allgemein auf einer Aerosolsprühdose C angeordnet sind, nämlich einem Betätigungsknopf 1, einem Grundkörper oder Rand 2 und einer Düse 3. Der Betätigungsknopf 1 ist in der gezeigten Ausführungsform radial um eine Längsachse A gegenüber dem Grundkörper 2 drehbar, so dass sich bezüglich des Grundkörpers 2 eine Betätigungsposition und eine Nichtbetätigungsposition des Knopfes 1 definieren lässt. Unter „radial drehbar” ist zu verstehen, dass der Knopf 1 einen Umfang aufweist, der durch einen Radius definiert ist, welcher von der Längsachse A ausgeht und um diese Achse drehbar ist. Der Knopf 1 weist beidseitig Einbuchtungen bzw. konkave Griffbereiche 4 auf, welche es einem Benutzer ermöglichen, den Knopf 1 bezüglich des Grundkörpers 2 radial zu drehen. Ein weiterer leicht eingebuchteter, abgeschrägter oder konkaver Bereich kann in einem Oberteil des Knopfes 1 ausgebildet sein, um für einen Benutzer eine passende und ergonomische Fingerauflage 4' bereit zu stellen, welche ein Niederdrücken des Knopfes gegenüber dem Grundkörper 2 ermöglicht.
Wenn, wie in 2A gezeigt, der Knopf 1 und der Grundkörper 2 radial in der Betätigungsposition ausgerichtet sind, kann der Knopf 1 vertikal bzw. axial durch einen Druck auf die Fingerauflage 4 entlang der Längsachse A, die durch die Mittelachse der Dose und des Ventilstutzens definiert ist, bewegt werden. Die Bewegung des Knopfes 1 verläuft axial relativ zu dem Grundkörper, um einen nicht gezeigten Ventilstutzen des Ventils in der Sprühdose oder dem Behälter C, an welcher bzw. welchem der Aktuator angeordnet ist, niederzudrücken.
Der Knopf 1 bildet einen integralen Produktkanal P, der einen Eingangskanal 14 aufweist, welcher direkt mit dem Ventilstutzen in Verbindung steht und welcher mit einem Ausgangskanal 16 verbunden ist, an welchem die Düse 13 angeordnet ist und durch welchen das druckbeaufschlagte Aerosol direkt in die Umgebung freigesetzt wird. Durch die nach oben gerichtete Fläche des Knopfes wird die Fingerauflage 4' oder Fingereingriffsfläche gebildet, auf die ein Benutzer seinen Finger legt, um Druck auszuüben, den Knopf zu betätigen, und eine untere Kante 11 des Knopfes 1 ist mit mindestens einer Nut 5 oder Kerbe versehen, welche im Wesentlichen senkrecht zu der horizontalen untere Kante 11 gebildet ist. Die Nut 5 ist mit einem abgeschrägten Rampenabschnitt 19 versehen, welcher zwischen der unteren Kante und einer ersten Seitenwand der Nut 5 in einem Winkel gebildet ist. Eine zweite im Wesentlichen vertikale Seitenwand ist gegenüber der ersten Seitenwand ausgebildet, um die Nut 5 zu definieren.
Der Rampenabschnitt unterstützt dabei, die Nut 5 über die relativen Stützrippen 6 zu führen, wenn der Knopf in die Betätigungsposition, welche in der 2A dargestellt ist, gedreht wird und vom Benutzer mit einer Kraft F, wie in 2B gezeigt, in die betätigte Position niedergedrückt wird. Es versteht sich von selbst, dass ähnliche Nuten 5 um den Umfang der untere Kante 11 des Knopfes 1 angeordnet sein können, um die vertikal gerichtete Bewegung des Knopfes 1 relativ zu dem Grundkörper 2 zu erleichtern.
In der Betätigungsposition, welche in 2A dargestellt ist, sind die Nuten 5 in der unteren Kante des Knopfes 1 oberhalb der Stützrippen 6 auf dem Grundkörper 2 angeordnet und der Knopf 1 kann auf den nicht dargestellten Ventilstutzen der Dose niederdrücken, um dessen Inhalt freizusetzen. In dieser Position sind die Nuten 5 derart vertikal über den Rippen 6 ausgerichtet, dass, wenn der Knopf 1 niedergedrückt wird, die Rippen 6 in den Nuten 5, wie in 2B dargestellt, aufgenommen werden und eine ausreichende Vertikalbewegung des Knopfes 1 vorhanden ist, um den Ventilstutzen bis zu dem Punkt niederzudrücken, in welchem das Ventil betätigt wird und das druckbeaufschlagte Produkt aus der Sprühdose C freigesetzt wird. Jegliche leichte Fehlstellung der Rippen 6 zu den Nuten 5 wird jeweils durch die schräge Rampe der jeweiligen Nut 5 ausgeglichen, so dass der Knopf 1, selbst wenn er nicht exakt über den Rippen 6 ausgerichtet ist, sich durch ein Entlanggleiten der Rippen entlang der schrägen Rampe der Nut 5 selbst ausrichtet und damit in die Nut 5, wenn der Knopf 1 in den Grundkörper 2 niedergedrückt wird.
Um die in 2C dargestellte Nichtbetätigungsposition zu erreichen, in welcher der Knopf 1 nicht zur Betätigung des Ventils V durch Niederdrücken auf den Ventilstutzen S niedergedrückt werden kann, wird der Knopf 1 gedreht bzw. relativ zum Grundkörper 2, d. h. um die vertikale Achse A, radial rotiert, so dass er in die Nichtbetätigungsposition gelangt, in welcher die unterste bzw. untere Kante 11 des Knopfes 1 auf die Oberkante der Stützrippen 6 hinauf und darüber hinweggleitet. Der Rampenabschnitt 19 hilft in dieser Hinsicht und bei der Rotation des Knopfes 1 hebt der schräge Rampenabschnitt 19 die untere Kante 11 vertikal, also axial auf die Oberkante der Stützrippen 6. Folglich wird der Eingangskanal 14 axial relativ zu den Ventilstutzen S vertikal oder axial nach oben bewegt, so dass zwischen einem inneren Absatz im Produktkanal P, welcher direkt auf den Ventilstutzen S drückt, und dem Ende des Ventilstutzens S ein Abstand geschaffen wird. Dieser Abstand führt zu einem weiteren Schutz gegenüber unbeabsichtigter Betätigung, da der innere Absatz des Produktkanals in der Nichtbetätigungsposition von dem Ende des Ventilstutzens beabstandet ist. Mit anderen Worten werden die Nuten 5 aus der radialen Ausrichtung gegenüber den Rippen 6 herausgedreht und der Produktkanal wird gleichzeitig axial aus dem Eingriff mit dem Ventilstutzen entfernt, so dass eine Kraft, welche nach unten auf den Knopf 1 wirkt, den Knopf 1 nicht mehr niederdrücken und den Ventilstutzen S der Sprühdose C nicht mehr betätigen kann.
Obwohl die Stützrippen 6 im Grundkörper 2 den Knopf daran hindern können, niedergedrückt zu werden, gibt es keine Struktur in der Vorrichtung, die die relative radiale Drehung des Knopfes 1 mit Bezug auf den Grundkörper 2 vollständig unterbindet, d. h. der Knopf „verriegelt” sich nicht in einer bestimmten Betriebs- oder Nichtbetriebsposition hinsichtlich des Grundkörpers. Es kann ein Positionsanzeiger wie beispielsweise ein taktiles, visuelles oder hörbares Signal vorgesehen sein, welches einen Benutzer über eine Betätigungs- oder Nichtbetätigungsposition in Kenntnis setzt. Dieses Anzeigemittel könnte beispielsweise einen gewissen teilweisen oder begrenzten Widerstand gegenüber einer Drehbewegung zwischen Knopf 1 und Grundkörper 2 gewährleisten, insbesondere dadurch, dass leicht überlappende radial oder vertikal verlaufende Laschen oder ähnliche Elemente, mit minimal reibenden ineinandergreifenden Elementen vorgesehen sind, welche jedoch nicht den Knopf in irgendeiner speziellen Position verriegeln. Unter einer „Verriegelung” ist beispielsweise eine Kindersicherung zu verstehen, bei welcher der Knopf 1 nicht durch eine normale Drehkraft gegenüber dem Grundkörper 2 verdreht werden kann, ohne zunächst physikalisch einen Verriegelungsmechanismus zu entfernen, wie in vielen bekannten Vorrichtungen beschrieben ist.
In den 3A und 3B ist der Grundkörper 2 oder Rand des Drehkopfaktuators etwas detaillierter dargestellt, einschließlich Sprühdosenkragen-Aufsetzkanten 15, die zumindestens teilweise entlang einer Innenwandung des Grundkörpers 2 kreisförmig nach innen weisen. Jede dieser Kragenaufsetzkanten 15 rastet in einer Raste über dem Kragen der Sprühdose ein (besser erkennbar in 2A und 2B), um unterhalb des Kragens bzw. der Kante vorgespannt einzugreifen und auf diese Weise den Drehkopfaktuator an der Aerosolsprühdose zu fixieren. Die Rippen 6 sind radial von der Innenwandung des Grundkörpers 2 nach innen weisend dargestellt und können in jedem gewünschten Abstand angeordnet werden, um einen vollständigen Eingriff und eine bequeme Ausführung der Knopfbewegung gegenüber dem Grundkörper 2 zu erleichtern.
In den 4A und 4B ist eine weitere Detaildarstellung des Knopfes 1 und einer Wirbeldüse 3' der vorliegenden Erfindung gezeigt. Die in einer modifizierten kreuzförmigen Öffnung gezeigte Wirbeldüse 3 unterstützt bei einer weiteren Zerstäubung des ausgebrachten Produktes und kann in einer Vielzahl von Formen und Konfigurationen hergestellt sein, um diese Funktion zu erfüllen. An der Außenseite der unteren Kante 11 des Knopfes 1 ist eine Reihe voneinander beabstandeter Grundkörper-Befestigungslippen oder -rasten 17 vorhanden, deren eines Ende mit der Nut 5 zusammenfällt und die teilweise in Umfangsrichtung um die untere Kante 11 verlaufen, um eine relativ radiale Bewegungsfreiheit des Knopfes gegenüber dem Grundkörper 2 zu erleichtern. Die Oberkante der Raste 17 greift innen in eine Oberkante 12 des Grundkörpers 2 ein, wenn der Knopf 1 in den Grundkörper 2 durch die obere Öffnung eingesetzt wird, damit die Rasten 17 unterhalb der Kante 12 der oberen Öffnung des Grundkörpers 2 zum Liegen kommen und unterhalb der Oberkante 12 ineinandergreifen, wodurch der Knopf 1 daran gehindert wird, in vertikaler Richtung aus der oberen Öffnung des Grundkörpers 2 herausgezogen zu werden.
In einer weiteren, in 5 dargestellten Ausführungsform, ist ein Ringaktuator gezeigt, der ähnlich ausgebildet ist wie der vorstehend beschriebene Drehkopfaktuator; allerdings ist der Knopf 1 bereits auf den Ventilstutzen aufgepresst und zeigt einen unteren umlaufenden Abschnitt, der direkt an einem inneren Wulst der Sprühdose C eingreift, um eine radiale Rotation zu unterbinden. Im Unterschied zum Drehknopf in der vorgenannten Ausführungsform ist bei dem Ringaktuator der Grundkörper 2 gegenüber dem Knopf 1 zwischen einer Nichtbetätigungs- und einer Betätigungsposition drehbar. In der Betätigungsposition, welche in 5 dargestellt ist, sind die Stützrippen 6 des Grundkörpers 2 in eine Position unterhalb der Nuten 5 in der unteren Kante des Knopfes 1 gedreht und auf diese Weise kann der Knopf 1 auf den Ventilstutzen S der Dose C niederdrücken, um deren Inhalt freizusetzen.
Wenn der Grundkörper 2 rotiert bzw. radial mit Bezug zum Knopf 1 in Nichtbetätigungsposition gedreht wird, wird die unterste Kante des Knopfes 1 auf und über die Oberkante der Stützrippen 6 hochgeschoben, wodurch verhindert wird, dass eine auf den Knopf 1 ausgeübte nach unten richtende Kraft diesen niederdrückt und den Ventilstutzen der Sprühdose betätigt. Obwohl die Stützrippen 6 im Grundkörper 2 den Knopf daran hindern können, niedergedrückt zu werden, gibt es in dem Aktuator keine Struktur, die die relative Drehung zwischen dem Knopf 1 und dem Grundkörper 2 unterbindet, d. h., der Knopf 1 „verriegelt” sich nicht in einer bestimmten Betriebs- oder Nichtbetriebsposition hinsichtlich des Grundkörpers. Unter einer „Verriegelung” in diesem Sinne ist zu verstehen, dass der Knopf bezüglich des Grundkörpers 2 nicht ohne das physikalische Entfernen eines bestimmten Verriegelungsmechanismus verdreht werden kann, wie es in einer Vielzahl der unten dargestellten Patente beschrieben ist. Auch hier kann ein wie oben beschriebenes Positionsanzeigemittel vorhanden sein, um den Benutzer auf die relative Position des Grundkörpers 2 aufmerksam zu machen.
In einer weiteren Ausführungsform des Drehkopfaktuators, welche in den 6 und 7A bis 7B gezeigt ist, ist ein Produktkanal P ein integraler Teil des Aktuatorgrundkörpers 2 anstelle des Knopfes 1 wie in den vorherigen Ausführungsformen beschrieben. Wie in den 7A und 7B gezeigt, ist die Düse 3 deswegen in einem Düsenarm 8 eingesetzt, wodurch der Ausgang des Produktkanals P definiert wird, welcher mit dem Grundkörper 2 gelenkig verbunden ist, so dass der Knopf 1, wenn er gedrückt wird, den Produktkanal P und damit bei Betätigung den Ventilstutzen (nicht gezeigt) niederdrückt. Wie in den 10A bis 10B besser erkennbar ist, ist der Knopf 1 mit einer Ausnehmung O versehen, die in einer seiner Seitenwände gebildet ist, welche in der Betätigungsposition mit der Mündung des Produktkanals P fluchtet, wodurch das druckbeaufschlagte Produkt in die Umgebung ausgestoßen werden kann. In der in 10B gezeigten Nichtbetätigungsposition wird, wenn der Knopf 1 gedreht wird, die Ausnehmung O somit von der Mündung weggedreht und eine Seitenwand des Knopfes 1 überdeckt die Mündung.
Die Betätigungs- und Nichtbetätigungspositionen dieser Ausführungsform ähneln den oben beschriebenen, wobei die relative radiale Drehbewegung zwischen dem Grundkörper 2 und dem Knopf 1 die Nuten 5 im Knopf 1 gegenüber den Stützrippen 6 im Grundkörper 2 wie in 7A gezeigt ausrichten. Wie in 7B gezeigt, schwenkt der Düsenarm 8 um ein Gelenke H, welches den Düsenarm 8 mit dem Grundkörper verbindet, sobald der Knopf 1 niedergedrückt wird, und die Nuten 5 können sich nach unten über die Rippen 6 bewegen. Das Gelenk H ist einstückig mit dem Produktkanal P und dem Grundkörper 2 ausgebildet. Das Gelenk H kann die Wandung des Grundkörpers 2 direkt mit dem Düsenarm 8, der den Kanal P definiert, verbinden, oder eine modifizierte Rippenstruktur kann auch das Gelenk bilden und den Kanal wie in den 8A bis 8B gezeigt stützen.
8A bis 8B zeigen den Grundkörper 2 oder Rand und Gelenk H genauer, einschließlich der Sprühdosenkragen-Aufsetzkanten 15, die zumindest teilweise entlang einer Innenwandung des Grundkörpers 2 kreisförmig nach innen weisen. Jede dieser Kragenaufsetzkanten 15 rastet in einer Raste über dem Kragen der Sprühdose ein (besser erkennbar in 7A und 7B), um unterhalb des Kragens bzw. der Kante vorgespannt einzugreifen und auf diese Weise den Drehkopfaktuator an der Aerosolsprühdose zu fixieren. Die Rippen 6 sind radial von der Innenwandung des Grundkörpers 2 nach innen weisend dargestellt und können in jedem gewünschten Abstand angeordnet werden, um einen vollständigen Eingriff und eine bequeme Ausführung der Knopfbewegung gegenüber dem Grundkörper 2 zu erleichtern.
9 stellt eine weitere Detailansicht des Knopfes 1 der vorliegenden Ausführungsform. An der Außenseite der unteren Kante 11 des Knopfes 1 ist eine Reihe voneinander beabstandeter Grundkörper-Befestigungslippen oder -rasten 17 vorhanden, deren eines Ende mit der Nut 5 zusammenfällt und die teilweise in Umfangsrichtung um die untere Kante 11 verlaufen, um eine relativ radiale Bewegungsfreiheit des Knopfes gegenüber dem Grundkörper 2 zu erleichtern. Dabei greift die Oberkante der Raste 17 innen in eine Oberkante 12 des Grundkörpers 2 ein, wenn der Knopf 1 in den Grundkörper 2 durch die obere Öffnung eingesetzt wird, damit die Rasten 17 unterhalb der Kante 12 der oberen Öffnung des Grundkörpers 2 zum Liegen kommen und unterhalb der Oberkante 12 ineinandergreifen, wodurch der Knopf 1 daran gehindert wird, in vertikaler Richtung aus der oberen Öffnung des Grundkörpers 2 herausgezogen zu werden.
9 zeigt ebenfalls den Knopf 1 für diese Ausführungsform, welcher eine Ausnehmung O aufweist; ferner sind die Nuten 5 mit parallelen Seiten gezeigt, es versteht sich jedoch von selbst, dass die aus den vorstehend beschriebenen Ausführungsformen bekannte Rampenkante ebenfalls zur Anwendung kommen kann. Ferner sind die Griffbereiche 4 des Knopfes 1 konvex dargestellt.
Wie in den vorstehenden Ausführungsformen wird die unterste Kante des Knopfes 1 dann, wenn der Grundkörper 2 und der Knopf 1 relativ in die Nichtbetätigungsposition gedreht sind, nach oben auf die Oberseite der Stützrippen 6 gedrückt und wird unterbindet damit, dass eine auf den Knopf 1 wirkende nach unten drückende Kraft diesen nach unten bewegt, und verhindert, dass eine Betätigung des Ventilstutzens der Sprühdose die Inhalte aus der Dose ausgesprüht, wenn der Knopf 1 gedrückt wird.
In einer weiteren Ausführungsform ist in den 11 bis 18 ein Schieberaktuator gezeigt. Der obere Knopf 1 dreht sich nicht wie in den vorstehenden Ausführungsformen beschrieben radial relativ zu dem Grundkörper 2, sondern verlagert sich radial und neigt sich im Wesentlichen vertikal, um den Produktkanal P zu bewegen und den Ventilstutzen zu betätigen. Der Knopf 1 ist zwischen zwei Muscheln 13 angeordnet, welche im Grundkörper ausgebildet sind und welche sich nach oben erstrecken und damit die Seiten des Knopfes 1 umfassen und leiten.
Wie in den 13A bis 13B dargestellt, ist der Düsenarm 8, der den Produktkanal P umfasst, ein integraler Teil des Grundkörpers 2. Wenn der Knopf 1 in der Nichtbetätigungsposition positioniert ist (vgl. 13A), ruht die untere Kante 11 des Knopfes auf einer Oberkante 12 des Grundkörpers 2 und somit kann der Knopf 1 nicht bezüglich des Grundkörpers 2 nach unten gedrückt werden. Um diese Ausführungsform zu betätigen, wird der Knopf 1, wie in 13B dargestellt, radial bezüglich des Grundkörpers 2 und der Längsachse A verlagert. Mit anderen Worten wird dadurch, dass der Benutzer den Knopf 1 bezüglich der Achse A radial drückt dieser im Wesentlichen nach außen und oben bezüglich des Grundkörpers 2 und in eine Position geschoben, in welcher ein abhängiger Vorsprung oder eine abhängige Ausbuchtung 3 auf dem Knopf 1 auf einer Rampe 10 auf dem Düsenarm 8 in eine im Wesentlichen obenhalb des Düsenarmes 8 angeordnete Position gleitet. Die untere Kante 11 des Knopfes 1 wird damit von der Oberkante 12 des Grundkörpers 2 nach oben gehoben und somit wird ein nach unten gerichteter Druck auf den Knopf 1 den Düsenarm 8 niederdrücken und damit eine Betätigung des Ventils V auslösen.
Aus den 14A bis 14C, welche Querschnitte durch die Muscheln 13 des Schieberaktuators darstellen, die aus Gründen der Klarheit und besserer Erkennbarkeit der Düsenarm 8 und der Produktkanal P nicht darstellen, geht hervor, dass der Knopf 1 mittels eines Paars von Zapfen 7 und 7 an dem Grundkörper 2 verlagerbar befestigt ist, wobei wenigstens eine Seite des Knopfes 1 mit einer entsprechenden Nut 9 am Grundkörper 2 im Eingriff ist. Wenn der Knopf 1, wie in 14B dargestellt, nach oben und vorne geschoben wird, wird der vordere Zapfen in eine Position gebracht, in welcher der vordere Zapfen 7 in der Nut 9 in vertikaler Richtung beweglich wird, während der hintere Zapfen 7' in vertikaler Richtung fixiert als Drehpunkt um welchen der Knopf 1 sich bezüglich des Grundkörpers 2 drehen oder genauer gesagt neigen kann, verbleibt, wodurch der Düsenarm 8 wie in 14C dargestellt betätigt werden kann, wobei der Knopf 1 nach unten geschoben wurde und der vordere Zapfen 7 sich in der Nut 9 vertikal nach unten bewegen kann. Die vordere untere Kante 11 des Knopfes 1 ist nun gegenüber der Oberkante 12 des Grundkörpers 2 radial versetzt und kann damit soweit überlappen, wie nötig ist, um den Ventilstutzen niederzudrücken und das Ventil zu betätigen.
Wenn der Knopf 1 von dem Benutzer losgelassen wird, schieben die Vorspannung des Düsenarms 8 und des Ventilstutzens die Ausbuchtung 3 über die Rampe 10 zurück und die Nut 9 führt den vorderen und hinteren Zapfen 7, 7' in eine im Wesentlichen horizontale Ausrichtung zurück, wobei die Ausrichtung der unteren Kante 11 des Knopfes 1 auf einem Oberrand des Grundkörpers 12 zum Liegen kommt und relativ dazu nicht nach unten gedrückt werden kann, und somit keine Betätigung der Sprühdose erfolgen kann.
15 und 16 zeigen den Grundkörper 2 der vorliegenden Ausführungsform mit dem integralen Düsenarm 8, der mittels eines Gelenks H mit dem Grundkörper 2 verbunden ist, und den Nuten 9 zur unverlierbaren Halterung des Knopfes 1 zwischen den Muscheln 13 des Grundkörpers. Die 17 und 18 zeigen den Knopf 1 und die daran seitlich angebrachten Zapfen 7, 7', die mit dem Grundkörper 2 und den zugehörigen Nuten 9 in Eingriff stehen.
Die 19 bis 23 zeigen noch eine weitere Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. Dabei zeigen die 19, 20 und 21, ähnlich wie die Ausführungsform der 3A und 3B, den Grundkörper 2 des Drehkopfaktuators mit den Sprühdosenkragen-Eingriffskanten 15, die in Umfangsrichtung mindestens teilweise um eine Innenwandung des Grundkörpers 2 nach innen ragend hervorstehen. Wie in der vorherigen Ausführungsform greift jede dieser Krageneingriffskanten 15 in eine entsprechende Raste („snapfit”) über dem Kragen der Sprühdose ein (wie gezeigt in den 2A und 2B), um mit Vorspannung unterhalb des Kragens oder der Kante einzugreifen und auf diese Weise dem Grundkörper 2 und damit den Drehkopfaktuator an der Aerosolsprühdose zu fixieren.
Anstatt mehrerer einzelner Rippen 6, die um eine Innenwandung des Grundkörpers 2 beabstandet sind, verwendet die vorliegende Ausführungsform ein Paar – oder Paare – von Rippen, die eine erste Rippe 6 und eine zweite Rippe 6' enthalten. Die Paare von erster und zweiter Rippe 6, 6' sind kreisförmig um die obere Kante 12 des Grundkörpers 2 angeordnet und sind im Allgemeinen vertikal ausgerichtet und erstrecken sich radial nach innen von der Innenwand des Grundkörpers 2. Jegliche Anzahl von Rippenpaaren 6, 6' können kreisförmig um die obere Kante 12 beabstandet sein, um einen vollständigen Eingriff und eine bequeme Ausführung des Knopfes 1 gegenüber dem Grundkörper 2 zu erleichtern.
Die erste Rippe 6 im Grundkörper 2 ist mit einer nach oben gerichteten horizontalen Oberfläche 21 versehen, um in die untere Kante 11 des Knopfes einzugreifen und diese zu stützen. Die horizontale Oberfläche 21 stellt eine Stütze für den Knopf 1 bereit, um die radiale Drehung des Knopfes 1 zwischen der Betätigungsposition und der nicht betätigten Position zu erleichtern. In der nicht betätigten Position hat die horizontale Oberfläche 21 direkten Kontakt mit der unteren Kante 11 des Knopfes, sodass sichergestellt ist, dass allfälliges Niederdrücken des Knopfes nach unten keine Absenkung des Knopfes 1 verursacht, und dadurch kann das Ventil im Aerosol nicht betätigt werden. Der Rampenabschnitt 19 hilft in dieser Hinsicht und bei der Rotation des Knopfes 1 hebt der schräge Rampenabschnitt 19 die untere Kante 11 vertikal, d. h. axial, auf die horizontale Oberfläche 21 der Stützrippen 6.
Dadurch wird in der nicht betätigten Position der Eingangskanal 14 axial relativ zu dem Ventilstutzen S vertikal oder axial nach oben bewegt. Der Ventilstutzen S und der Eingangskanal 14 bleiben zumindest radial in Eingriff während der Ventilstutzen S im Allgemeinen irgendwie mit dem Knopf 1 im Eingriff steht und diesen stützt, selbst in der nicht betätigten Position. Wenn der Eingangskanal 14 axial bewegt wird, d. h. relativ zu dem Ventilstutzen S in der nicht betätigten Position gehoben wird, wird ein Abstand zwischen einer inneren Raste im Produktkanal P, welcher direkt auf den Ventilstutzen S drückt, und dem Ende des Ventilstutzens S geschaffen. Dieser Abstand führt zu einem weiteren Schutz gegenüber unbeabsichtigter Betätigung, da die innere Raste des Produktkanals in der Nichtbetätigungsposition von dem Ende des Ventilstutzens beabstandet ist. Mit anderen Worten werden die Nuten 5 aus der radialen Ausrichtung gegenüber den Rippen 6 herausgedreht und der Produktkanal P wird axial aus dem Eingriff mit dem dem Abstand bildenden Ventilstutzen entfernt, sodass eine Kraft, welche nach unten von dem Knopf 1 wirkt, den Ventilstutzen S der Sprühdose C nicht mehr betätigen kann. In der betätigten Position wird der Knopf in eine Position gedreht, wo die Nut 5 über der horizontalen Oberfläche 21 der Rippe 6 balanciert ist, um ein Drücken des Knopfes 1 gegen die inhärente Vorspannung des Aerosolventils zu erlauben, und der Knopf 1 wird axial zum Wiedereingriff mit dem Ventilstutzen bewegt. Eine weitere detaillierte Beschreibung der Betätigungsposition und nicht betätigten Position wird im Folgenden bereitgestellt.
Die zweite Rippe 6' ist ein wenig von der ersten Rippe 6 beabstandet angeordnet, um dazwischen einen Abstand S' zu definieren. Im Allgemeinen wird die zweite Rippe 6' nicht mit einer horizontalen Oberfläche 21 versehen, sondern bildet eine im Wesentlichen flächige und vertikal orientierte Kante 23, die sich von der Innenwand des Grundkörpers 2 radial nach innen erstreckt, bis zu einem Punkt, der an einer äußeren Wand des Knopfes angrenzt, aber nicht die vertikale Bewegung, d. h. das Drücken und Loslassen des Knopfes, an irgendeiner Position behindert. Die zweite Rippe 6' ist hauptsächlich ein radialer Anschlag zur Beschränkung der radialen Drehung des Knopfes, die mit der ersten Rippe 6 zusammenarbeitet, um in Vorsprüngen 25, 27 am Knopf 1 einzugreifen. Diese Vorsprünge 25, 27 am Knopf 1 sind reibend im Abstand S' zwischen den Rippen 6, 6' im Eingriff, um dem Benutzer die genaue Position des Knopfes 1, d. h. die Betätigungsposition oder Nichtbetätigungsposition, wie im Folgenden besprochen, zumindest taktil anzuzeigen.
In dieser, zu 4A und 4B ähnlichen Ausführungsform des Knopfes 1, wie sie in 22 und 23 gezeigt ist, wird durch die nach oben gerichtete Fläche des Knopfes 1 die Fingerauflage 4' oder die Fingereingriffsfläche definiert, auf die ein Benutzer seinen Finger legt, um Druck auszuüben, um den Knopf 1 vertikal oder gerade rauf und runter zu betätigen, ohne den Knopf relativ zu dem Grundkörper 2 zu kippen. Eine untere Kante 11 des Knopfes 1 ist mit mindestens einer Nut 5 oder Kerbe versehen, welche im Wesentlichen senkrecht relativ zu der horizontalen unteren Kante 11 gebildet ist. Die Nut 5 kann mit einem schrägen Rampenabschnitt 19 versehen werden, welcher zwischen der unteren Kante 11 und einer ersten Seitenwand 29 der Nut 5 in einem Winkel gebildet ist. Eine zweite im Wesentlichen vertikale Seitenwand 31 ist gegenüber der ersten Seitenwand 29 ausgebildet, um die Nut 5 zu definieren. Der Rampenabschnitt 19 hilft dabei, die Nut 5 über die Stützrippen 6 in die Betätigungsposition und nicht betätigte Position hinein und wieder hinauszuführen. Es versteht sich von selbst, dass ähnliche Nuten 5, die der Anzahl von Rippenpaaren entsprechen, um den Umfang der unteren Kante 11 des Knopfes 1 angeordnet sein können, um die vertikal geführte Bewegung des Knopfes 1 relativ zu dem Grundkörper 2 zu erleichtern.
Wie in 23 gezeigt, ist an der Außenseite der unteren Kante 11 des Knopfes 1 eine Reihe voneinander beabstandeter Grundkörper-Befestigungslippen oder -rasten 17 vorhanden. Jede Raste 17 hat ein erstes Ende, das einen kleinen Abstand von der Nut 5 hat oder mit ihr zusammenfällt, und die Raste verläuft teilweise in Umfangsrichtung entlang der unteren Kante 11 zu einem zweiten Ende, um eine radiale Relativbewegung des Knopfes gegenüber dem Grundkörper 2 zu erleichtern. Ein zwischen der Nut 5 und dem ersten Ende der Raste 17 positionierter Betätigungsvorsprung 25 kann in die untere Kante 11 des Knopfes neben der Nut 5 integriert werden, um in dem Abstand S' zwischen erster und zweiter Rippe 6, 6' einzugreifen. Radial ist dieser Betätigungsvorsprung 25 leicht größer als die vertikal ausgerichtete Kante 23 von zumindest der zweiten Rippe 6', sodass ein wenig mehr Kraft gebraucht wird, damit der Betätigungsvorsprung reibend in dem Abstand S' zwischen der ersten und zweiten Rippe 6, 6' eingreift. Wenn der Betätigungsvorsprung 25 zwischen den Rippen 6, 6' ausgerichtet ist, ist die Nut 5 im Allgemeinen in einer vertikalen Beziehung über der Rippe 6 in der Betätigungsposition oder betreibbaren Position, um eine Betätigung des Knopfes 1 zu ermöglichen.
Ein Nichtbetätigungsvorsprung 27 ist angrenzend an das zweite Ende der Raste 17 vorgesehen und erstreckt sich radial von der angrenzenden untersten Kante 11 des Knopfes 1. Der Nichtbetätigungsvorsprung 27 und der Betätigungsvorsprung 25 können eine Breite oder Größe aufweisen, die ungefähr gleich ist, wie der Abstand S zwischen der ersten und zweiten Rippe 6, 6', um zusammenwirkend dazwischen zu passen und auch radial ein wenig vorzustehen, damit ein wenig mehr Kraft vom Benutzer gebraucht wird, um den jeweiligen Vorsprung 25, 27 zwischen den Rippen 6, 6' in Eingriff zu bringen, und um die Vorsprünge 25, 27 aus dem Eingriff zu bringen. Dies erzeugt ein taktiles Gefühl und sogar ein hörbares Signal für den Benutzer, dass der Knopf 1 eine gewünschte Position erreicht hat. Der Nichtbetätigungsvorsprung 27 hält den Knopf 1 im Allgemeinen in einer nicht betreibbaren Position, in welcher die untere Kante 11 des Knopfes direkt auf der oberen horizontalen Oberfläche 21 der Rippe 6 gestützt wird.
Wenn der Knopf in dem Grundkörper 2 eingesetzt ist, greift die Oberkante der Raste 17 innen in eine Oberkante 12 des Grundkörpers 2 ein, wenn der Knopf 1 in den Grundkörper 2 durch deren obere Öffnung eingesetzt wird, damit die Rasten 17 unterhalb der Kante 12 der oberen Öffnung des Grundkörpers 2 zum Liegen kommen und unterhalb der Oberkante 12 ineinandereingreifen, wodurch der Knopf 1 daran gehindert wird, in axialer Richtung aus der oberen Öffnung des Grundkörpers 2 herausgezogen oder -geschoben zu werden.
In der Betätigungsposition sind die Nuten 5 in der unteren Kante des Knopfes 1 vertikal oberhalb der Stützrippen 6 auf dem Grundkörper 2 angeordnet und der Knopf 1 kann auf den Ventilstutzen S der Dose niederdrücken, um deren Inhalt freizusetzen. In dieser Position sind alle Nuten 5 derart vertikal über der jeweiligen Rippe 6 ausgerichtet, dass, wenn der Knopf 1 vertikal gerade nach oben oder nach unten gedrückt wird, alle Rippen 6 im Wesentlichen gleichzeitig in den Nuten 5, wie in 2B dargestellt, aufgenommen werden und die Nut ist so dimensioniert, dass eine ausreichende Vertikalbewegung des Knopfes 1 vorhanden ist, um den Ventilstutzen bis zu dem Punkt niederzudrücken, in welchem das Ventil betätigt wird und das druckbeaufschlagte Produkt aus der Sprühdose C freigesetzt werden kann.
In der betreibbaren Position greift der Betätigungsvorsprung 25, der in die untere Kante 11 des Knopfes und neben der Nut 5 und dem ersten Ende der Raste 17 integriert ist, in dem Abstand 5' zwischen der ersten und zweiten Rippe 6, 6' ein. Da dieser Vorsprung 25 radial leicht größer als eine innere Kante der ersten und zweiten Rippe 6, 6' ist, wird der Vorsprung 25 dort gehalten bis zusätzliche Anzahl an radialer Kraft verwendet wird, um den Vorsprung 25 aus dem Eingriff zwischen der ersten und zweiten Rippe 6, 6' zu bringen, nachdem die Betätigung des Knopfes 1 vollendet wurde. In der betreibbaren Position kommt das erste Ende der Raste 17 auch mit der zweiten Rippe 6' in Kontakt, sodass eine weitere radiale Drehung in der Richtung unterbunden wird und der Knopf mithilfe des Betätigungsvorsprungs, der sich in dem Abstand 5' zwischen der ersten und zweiten Rippe 6, 6' befindet, per Reibung in der radial betreibbaren Position gehalten wird, sich aber in der axialen Richtung bewegen kann.
Um die Nichtbetätigungsposition, die der zuvor in 2C dargestellten Position ähnlich ist, zu erreichen, in welcher der Knopf 1 nicht zur Betätigung des Ventils V durch Niederdrücken auf den Ventilstutzen S niedergedrückt werden kann, wird der Knopf 1 gedreht bzw. relativ zum Grundkörper 2, d. h. um die vertikale Achse A, radial rotiert. Der Betätigungsvorsprung 25 wird reibend aus dem Abstand 5' zwischen der ersten und zweiten Rippe 6, 6' gezwungen und der Knopf 1 wird so gedreht, dass der Rampenabschnitt 19 des Knopfes 1 auf die horizontale Oberfläche 21 der Rippe 6 gehoben wird, bis der jeweilige Nichtbetätigungsvorsprung 27, der an dem zweiten Ende 35 einer angrenzenden Raste 17 angrenzt, reibend zwischen der ersten und zweiten Rippe 6, 6' im Eingriff steht. In dieser Weise wird die Nichtbetätigungsposition erreicht, wo die unterste untere Kante 11 des Knopfes 1 auf die horizontale Oberfläche 21 der Stützrippen 6 gehoben wird. Mit anderen Worten werden die Nuten 5 aus der radialen Ausrichtung gegenüber den Rippen 6 herausgedreht, sodass eine Kraft, welche nach unten auf den Knopf 1 wirkt, den Knopf 1 nicht mehr niederdrücken und den Ventilstutzen S der Sprühdose C nicht mehr betätigen kann.
Der Rampenabschnitt 19 hilft in dieser Hinsicht und bei der Rotation des Knopfes 1 hebt der schräge Rampenabschnitt 19 die untere Kante 11 vertikal, also axial, auf die Oberkante der Stützrippen 6. Damit wird der Eingangskanal 14 axial relativ zu dem Ventilstutzen S vertikal oder axial nach oben bewegt, sodass zwischen einer inneren Raste gebildet im Produktkanal P, welcher direkt auf den Ventilstutzen S drückt, und dem Ende des Ventilstutzens S ein Abstand geschaffen wird. Dieser Abstand führt zu einem weiteren Schutz gegenüber unbeabsichtigter Betätigung, da die innere Raste des Produktkanals in der Nichtbetätigungsposition von dem Ende des Ventilstutzens beabstandet ist. Mit anderen Worten werden die Nuten 5 aus der radialen Ausrichtung gegenüber den Rippen 6 herausgedreht und der Produktkanal wird gleichzeitig axial aus dem Eingriff mit dem Ventilstutzen entfernt, sodass eine Kraft, welche nach unten auf den Knopf 1 wirkt, den Knopf 1 nicht mehr niederdrücken und den Ventilstutzen S der Sprühdose C nicht mehr betätigen kann.
Obwohl die Stützrippen 6 im Grundkörper 2 den Betätigungsknopf 1 daran hindern, niedergedrückt zu werden, gibt es keine Struktur in der Vorrichtung, die die relative radiale Drehung des Knopfes 1 mit Bezug auf den Grundkörper 2 vollständig unterbindet, d. h. der Knopf 1 „verriegelt” sich nicht in einer bestimmten Betriebs- oder Nichtbetriebsposition hinsichtlich des Grundkörpers. Mit anderen Worten können die Vorsprünge 25, 27 und der Eingriff zwischen den Rippen 6,6' die Drehung des Knopfes 1 zu einem bestimmten Grad unterbinden, sie verriegeln den Knopf 1 aber nicht, sodass er nicht gedreht werden kann. Die Vorsprünge 25, 27 wirken als ein Positionsanzeiger, wie beispielsweise ein taktiles oder sogar hörbares Signal, welches einen Benutzer über eine Betätigungs- oder Nichtbetätigungsposition in Kenntnis setzt. Dieses Anzeigemittel könnte beispielsweise einen gewissen teilweisen oder begrenzten Widerstand gegenüber einer relativen Drehbewegung zwischen Knopf 1 und Grundkörper 2 gewährleisten, dadurch, dass leicht überlappende radial oder vertikal verlaufende Reiter oder ähnliche Elemente mit minimal reibendem Eingriff, wie sie zuvor beschrieben wurden, vorgesehen sind, welche jedoch nicht den Knopf in irgendeiner speziellen Position verriegeln. Unter einer „Verriegelung” ist beispielsweise eine Kindersicherung zu verstehen, bei welcher der Knopf 1 nicht durch eine normale Drehkraft gegenüber dem Grundkörper 2 verdreht werden kann, ohne zunächst physikalisch einen Verriegelungsmechanismus zu entfernen, wie es in vielen bekannten Vorrichtungen beschrieben ist.
In noch einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, wie sie in 24 bis 29 gezeigt ist, werden alle der zweiten, auf dem Grundkörper 2 befindlichen Stützrippen 6' von deren relativer angrenzender Position neben der ersten Stützrippe 6 eliminiert. Eine Zwischenstützrippe 6'' wird ungefähr auf halben Weg zwischen den jeweiligen ersten Stützrippen 6 um den Umfang des Grundkörpers 2 auf dem Grundkörper 2 eingebracht. Die Zwischenstützrippe 6'' wird so gebildet, dass sie radial, vielleicht sogar nachgiebig radial mit der Raste 17, die auf der äußeren Oberfläche des Knopfes 1 gebildet ist, im Eingriff steht. Die Raste 17 hat gegenüberliegende Enden 18, die an den Seiten der Rippe 6 in der jeweiligen eingreifenden und gelösten Position anstoßen. Diese alternative Struktur eliminiert den Abstand S zwischen den Stützrippen 6 und 6' und auch die Notwendigkeit für die Vorsprünge 25 und 27 auf den Knopf 1, wie in 25 zu sehen ist und im Folgenden besprochen wird.
Anstatt dass Vorsprünge 25 und 27 in reibenden Eingriff im Abstand S zwischen den ersten und zweiten Rippen 6, 6' gezwungen werde, um die eingreifende und gelöste Position zu definieren, bleibt die Raste 17 somit im Wesentlichen kontinuierlich in solch radialem Eingriff mit der Zwischeneingriffsrippe 6'', während sich der Knopf 1 zwischen der betätigbaren und nicht betätigbaren Position dreht. Mittels weiterer Erklärung und mit der Hilfe von 26 und 27, bleibt die Raste 17 mit anderen Worten mit Zwischenstützrippen 6'' im Eingriff, bis der Knopf 1 entweder zu der betätigbaren Position, wie sie in 26 gezeigt ist, wo die Nut 5 über der ersten Stützrippe 6 ausgerichtet ist, oder zu der nicht betätigbaren Position in 27, wo die untere Kante 11 des Knopfes 1 auf der ersten Stützrippe 6 ruht, gedreht ist. Wie in 28 und 29 gezeigt ist, fallen die gegenüberliegenden Enden 18 der Raste 17 von der Zwischeneingriffsrippe 6'' in beiden Positionen, wenn der Knopf 1 entweder die betätigbare oder die nicht betätigbare Position erreicht. In 28, stößt das eine oder das andere der ersten und zweiten Enden 18 der Raste 17 an der entsprechenden Seite der ersten Stützrippe 6 an, um die Nut 5 über der ersten Stützrippe 6 auszurichten, damit die betätigbare Position definiert wird, und in 29 stellt das jeweilige gegenüberliegende Ende 18 der Raste 17 sicher, dass die untere Kante 11 auf der ersten Eingriffsrippe 6 in der nicht betätigbaren Position gestützt ist.
In beiden Fällen wird der radialen Eingriff zwischen der Raste 17 und der Zwischenrippe 6'' beendet, wenn der Knopf 1 die betätigbare oder nicht betätigbare Position erreicht, und ein Anstoßen eines Endes 18 der Raste 17 an der einen oder anderen Seite der Stützrippe 6 stellt sicher, dass eine weitere Drehung des Knopfes in einer bestimmten Richtung gestoppt wird. Diese radiale Wechselwirkung zwischen der Raste 17 und Zwischenrippe 6'', oder das Fehlen davon, sowie das Stoppen der Drehung stellen dem Benutzer ein taktiles Gefühl bereit, das anzeigt, dass der Knopf eine der gewünschten Positionen erreicht hat.
Da bestimmte Änderungen in der zuvor beschriebenen Verbesserung vorgenommen werden können, ohne die Idee und den Schutzumfang der hierin beteiligten Erfindung zu verlassen, soll der gesamte Gegenstand, wie er in der Beschreibung zuvor erklärt wurde oder in den beiliegenden Zeichnungen gezeigt ist, nur als Beispiele zur Darstellung des diesigen erfinderischen Gedankens interpretiert werden und nicht als die Erfindung beschränkend ausgelegt werden.
ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
Zitierte Patentliteratur

US 6523722 [0005, 0006]

Claims

Aerosolsprühaktuator, umfassend: einen Aktuatorgrundkörper mit einem von einem Aerosolbehälter gestützten, unteren Ende und mit einer oberen Öffnung zum Eingriff mit einem vom Aktuatorgrundkörper gehaltenen Aktuatorknopf; einen Produktkanal, der sich von einem Produktempfangsanschluss zu einem Produktauslass für das Ausbringen der Inhalte des Aerosolbehälters in die Umgebung erstreckt; eine Betriebsposition und Nichtbetriebsposition des Aerosolsprühaktuators, wobei die Nichtbetriebsposition eine relative axiale Bewegung zwischen dem Aktuatorknopf und dem Aktuatorgrundkörper unterbricht, sodass jegliches sich im Aerosolbehälter befindliches, druckbeaufschlagtes Produkt nicht ausgebracht wird, wobei entweder der Knopf oder der Aktuatorgrundkörper relativ zueinander radial zwischen der Betriebsposition und der Nichtbetriebsposition drehbar ist; und ein axiales Verlagerungsmittel zum Ändern der axialen Beziehung zwischen dem Aktuatorknopf und dem Aktuatorgrundkörper, wenn der Knopf und der Aktuatorgrundkörper relativ zueinander zwischen der Betriebsposition und der Nichtbetriebsposition radial gedreht werden.
Aerosolsprühaktuator nach Anspruch 1, ferner umfassend mehrere horizontale Stützoberflächen, die um den Umfang des Grundkörpers herum zueinander beabstandet angeordnet sind, um in der Nichtbetriebsposition an einer unteren Kante des Knopfes anzugreifen und eine relative axiale Bewegung zwischen dem Knopf und dem Grundkörper zu verhindern.
Aerosolsprühaktuator nach Anspruch 2, ferner umfassend wenigstens eine nutförmige Aussparung, die in der Betriebsposition radial derart ausgerichtet ist, dass eine relative axiale Bewegung zwischen dem Knopf und dem Grundkörper zugelassen wird.
Aerosolsprühaktuator nach Anspruch 3, wobei die Aussparung in der unteren Kante des Knopfes gebildet ist und in der Betriebsposition radial mit der horizontalen Stützoberfläche innerhalb des Grundkörpers ausgerichtet ist, um eine relative axiale Bewegung zwischen dem Knopf und dem Grundkörper zuzulassen.
Aerosolsprühaktuator nach Anspruch 1, wobei der Aktuatorknopf einen Flüssigkeitskanal zur Kommunikation mit einem Ventilstutzen des Aerosolbehälters enthält und wobei in der Nichtbetriebsposition der Aktuatorknopf und der Flüssigkeitskanal axial und radial relativ zum Aktuatorgrundkörper und zu der Betriebsposition verlagert sind.
Aerosolsprühaktuator nach Anspruch 5, ferner umfassend eine radiale Stützoberfläche, die angrenzend an die horizontale Stützfläche im Grundkörper gebildet ist und einen Zwischenraum zwischen der horizontalen und radialen Stützoberfläche definiert.
Aerosolsprühaktuator nach Anspruch 6, ferner umfassend einen ersten auf einer äußeren Oberfläche des Aktuatorknopfes gebildeten Vorsprung für einen reibenden Eingriff in den Zwischenraum zwischen der horizontalen und radialen Stützoberfläche, um entweder eine Betriebsposition oder eine Nichtbetriebsposition des Knopfes zu definieren.
Aerosolsprühaktuator nach Anspruch 7, ferner umfassend einen zweiten Vorsprung, der auch auf der äußeren Oberfläche des Knopfes gebildet ist und der mit Abstand zum ersten Vorsprung für einen reibenden Eingriff in den Zwischenraum zwischen der horizontalen und radialen Stützoberfläche angeordnet ist, um entweder eine Betriebsposition oder eine Nichtbetriebsposition des Knopfes zu definieren.
Aerosolsprühaktuator nach Anspruch 9, wobei der Produktkanal, der sich von dem Produktempfangsanschluss zum Produktauslass für das Ausbringen des Aerosolbehälterinhalts in die Umgebung erstreckt, einstückig mit dem Knopf gebildet ist.
Aerosolsprühaktuator zur Verwendung mit einem Aerosolbehälter, umfassend: einen Aktuatorgrundkörper, der eine Öffnung definiert, wobei die Öffnung zur Insichaufnahme eines relativ radial drehbaren und axial verschiebbaren Aktuatorknopfes ausgebildet ist; eine Vielzahl von im Aktuatorgrundkörper gebildeten Anschlägen, die Grenzen für die radiale Drehung und axiale Verlagerung zwischen dem Knopf und dem Aktuatorgrundkörper definieren; eine Vielzahl von auf dem Aktuatorknopf gebildeten Eingriffsmitteln, die an den definierten Grenzen der radialen Drehung an den mehreren Anschlägen anstoßen; eine Betriebsposition und eine Nichtbetriebsposition des Aerosolsprühaktuators, wobei die Nichtbetriebsposition eine relative axiale Bewegung zwischen dem Aktuatorknopf und dem Aktuatorgrundkörper unterbricht, sodass ein im Aerosolbehälter befindliches, druckbeaufschlagtes Produkt nicht ausgebracht wird.
Aerosolsprühaktuator nach Anspruch 10, wobei der Aktuatorknopf einen integralen Flüssigkeitskanal zur Kommunikation mit einem Ventilstutzen des Aerosolbehälters enthält und wobei in der Nichtbetriebsposition der Aktuatorknopf und der Flüssigkeitskanal axial und radial relativ zum Aktuatorgrundkörper und zu der Betriebsposition verlagert sind.
Aerosolsprühaktuator nach Anspruch 11, wobei die Vielzahl von Anschlägen mindestens ein Paar von Anschlägen enthält, das eine innerhalb des Grundkörpers gebildete horizontale Stützoberfläche aufweist, um in der Nichtbetriebsposition in eine untere Kante des Aktuatorknopfes einzugreifen und eine relative axiale Bewegung zwischen dem Aktuatorknopf und dem Aktuatorgrundkörper zu verhindern.
Aerosolsprühaktuator nach Anspruch 12, ferner umfassend eine in der unteren Kante des Aktuatorknopfes gebildete Aussparung, die in der Betriebsposition radial mit der horizontalen Stützoberfläche innerhalb des Aktuatorgrundkörpers ausgerichtet ist, um eine relative axiale Bewegung zwischen dem Knopf und dem Grundkörper zuzulassen.
Aerosolsprühaktuator nach Anspruch 13, wobei das Paar von Anschlägen zwischen sich einen Zwischenraum definiert, der zum Aufnehmen von mindestens einem sich radial erstreckenden Eingriffsmittel auf dem Aktuatorknopf ausgebildet ist.
Aerosolsprühaktuator nach Anspruch 14, wobei das sich radial erstreckende Eingriffsmittel eine Umfangsbreite aufweist, die im Wesentlichen dem Abstand zwischen den Anschlägen, die das radiale Paar von Anschlägen bilden, entspricht.