DE202006015983U1 - Kupplung - Google Patents

Abstract

Verbindungsstruktur für eine Flüssigkeitstransfusionsleitung, durch die eine medizinische Flüssigkeit strömt,
dadurch gekennzeichnet, dass sie Folgendes umfasst:
ein Injektionsrohr, das aus einem Injektionsteil mit einem Lochteil in einem Spitzenendteil und einem mit der Innenseite des Injektionsteils verbundenen Einlassteil besteht;
einen röhrenförmigen, einen Boden umfassenden Außenteil, dessen Bodenteil an dem Injektionsrohr befestigt ist, das auf der Spitzenendteilseite offen ist und der mit einem Gegen-Seitenglied in Eingriff gebracht werden kann; und
eine Schutzblende, die aus einem Blendenhauptkörper, der von außen von einer Vorderflächenseite zu einer Basisteilseite des in dem Injektionsteil vorgesehenen Lochteils eingesetzt wird, und der, wenn er mit einer Schubkraft größer gleich einem vorbestimmten Wert beaufschlagt wird, den Lochteil mit dem Äußeren verbindet, während er bewirkt, dass der Injektionsteil eingeführt wird, und der bei Verringern der Schubkraft zur Spitzenendteilseite zurückkehrt, um den Lochteil von dem Äußeren zu trennen, und einem Gleitteil zum Abstützen des Blendenhauptkörpers, der integral mit...

Description

• [Technisches Gebiet]
• Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verbindungsstruktur für eine Flüssigkeitstransfusionsleitung, aus der ein Verbindungsteil eines medizinischen Geräts besteht, und einen die Verbindungsstruktur umfassenden Verbinder und insbesondere eine Verbindungsstruktur für eine Flüssigkeitstransfusionsleitung, die eine Schutzblende umfasst, durch die durch Zusammenfügen mit der Flüssigkeitstransfusionsleitung durch Verbindung mit einem 3-Wege-Absperrhahn oder dergleichen Blut und Arzneimittel usw. in die Flüssigkeitstransfusionsleitung injiziert werden, und einen die Verbindungsstruktur umfassenden Verbinder.
• [Stand der Technik]
• In Flüssigkeitstransfusionsleitungen von medizinischen Geräten werden geschlossene Systeme eingesetzt, die eine Infektionsverhinderungsfunktion oder eine Nadelstichverhinderungsfunktion umfassen. Ein Beispiel dafür umfasst das Vorsehen eines Septums oder dergleichen auf der Buchsenseite eines 3-Wege-Absperrhahns.
• 10 ist eine Vertikalquerschnittansicht eines Beispiels für ein herkömmliches Verbindungsteil eines medizinisches Geräts, das aus einem Stecker und einer Buchse besteht. Ein Stecker 40 umfasst einen männlichen Luer 41, und eine Buchse 50 umfasst ein im Inneren einer hohlen Rückleitung 51, in die der männliche Luer 41 eingesetzt wird, angeordnetes Septum 52. Ein vorragender Teil 53 ist in der Rückleitung 51 ausgebildet und ragt von deren Außenumfangsfläche nach außen, wobei dieser Abschnitt in ein Gewinde eines Befestigungsrohrteils 42 des Steckers 40 geschraubt wird. Infolgedessen werden der Stecker 40 und die Buchse 50 durch Eingriff befestigt (siehe zum Beispiel die berücksichtigte Patentschrift 1).
  [Berücksichtige Patentschrift 1] Veröffentlichte japanische Übersetzung der PCT-Anmeldung H8-500983 (Seite 2, 2)
• [Offenbarung der Erfindung]
• [Durch die Erfindung zu lösende Probleme]
• Obgleich in einem herkömmlichen Verbindungsteil eines medizinischen Geräts am Spitzenende des männlichen Luers 41 des Steckers 40 ein Lochteil 43 vorgesehen ist, kann leicht ein unhygienischer Zustand erzeugt werden, der daher resultiert, dass nach dem Anfüllen Flüssigkeit aus dem Lochteil 43 leckt und die Flüssigkeit nach dem Trennen des Verbinders in diesem ausgetragenen Zustand verbleibt, und der Bereich um den Lochteil 43 herum ungenügend geschützt ist. Darüber hinaus wird leicht ein unhygienischer Zustand erzeugt, wenn in einem Zustand, in dem die Seitenfläche des männlichen Luers 41 nach außen hin freiliegt, von außen Staub und Leckflüssigkeit am Seitenflächenteil und an dessen Umfangsteilen anhaften.
• Angesichts der obigen Probleme besteht eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung in der Bereitstellung einer Verbindungsstruktur für eine Flüssigkeitstransfusionsleitung und eines die Verbindungsstruktur umfassenden Verbinders, der eine Struktur umfasst, bei der der Bereich um den Lochteil herum beim Anfüllen oder nach der Verbindung in einem hygienischen Zustand gehalten werden kann, bei dem es zu keiner Flüssigkeitsleckage aus dem Lochteil kommt, wenn der Verbindungszustand getrennt wird, und bei dem darüber hinaus der Verbindungsabschnitt mit einem Gegen-Glied leicht sterilisiert werden kann und der an der Transfusionsleitung angebracht und davon gelöst werden kann.
• [Durch die Erfindung zu lösende Probleme]
• Die vorliegende Erfindung, die eine Verbindungsstruktur für eine Flüssigkeitstransfusionsleitung, durch die eine medizinische Flüssigkeit strömt, darstellt, ist ein System, das Folgendes umfasst: ein Injektionsrohr, das aus einem Injektionsteil mit einem Lochteil in einem Spitzenendteil und einem mit der Innenseite des Injektionsteils verbundenen Einlassteil besteht; einen röhrenförmigen, einen Boden umfassenden Außenteil, dessen Bodenteil an dem Injektionsrohr befestigt ist, das auf der Spitzenendteilseite offen ist und der mit einem Gegen-Seitenglied in Eingriff gebracht werden kann; und eine Schutzblende, die aus einem Blendenhauptkörper, der von außen von einer Vorderflächenseite zu einer Basisteilseite des in dem Injektionsteil vorgesehenen Lochteils eingesetzt wird, und der, wenn er mit einer Schubkraft größer gleich einem vorbestimmten Wert beaufschlagt wird, den Lochteil mit dem Äußeren verbindet, während er bewirkt, dass der Injektionsteil eingeführt wird, und der bei Verringern der Schubkraft zur Spitzenendteilseite zurückkehrt, um den Lochteil von dem Äußeren zu trennen, und einem Gleitteil zum Abstützen des Blendenhauptkörpers, der integral mit dem Blendenhauptkörper ausgebildet ist und entlang dem Außenrohrteil gleitet, besteht.
• Diese Verbindungsstruktur für eine Flüssigkeitstransfusionsleitung kann eine Verbindungsstruktur bilden, die aus einem Verbinder besteht, der aus einem später beschriebenen Stecker und einer später beschriebenen Buchse besteht, und in diesem Fall handelt es sich bei dem oben beschriebenen Gegen-Glied um eine Buchse. Darüber hinaus bedeutet die oben beschriebene Schubkraft, die größer gleich einem vorbestimmten Wert ist, eine Schubkraft mit einem Wert, der dazu ausreicht, einen Öffnungsteil zu öffnen, wenn die Schutzblende zur Basisteilseite des Injektionsteils gepresst wird.
• Darüber hinaus ist bei der vorliegenden Erfindung, die eine Verbindungsstruktur für eine Flüssigkeitstransfusionsleitung, durch die eine medizinische Flüssigkeit strömt, darstellt, auf der Basisteilseite des Injektionsteils ein konisch zulaufender Teil, dessen Durchmesser sich in Richtung des Spitzenendteils verkleinert, vorgesehen, wobei sich der Durchmesser des Blendenhauptkörpers entlang dem konisch zulaufenden Teil vergrößert, wodurch eine Druckkraft zur Spitzenendteilseite erzeugt wird, wenn der Blendenhauptkörper der Schutzblende zur Seite des konisch zulaufenden Teils geglitten ist.
• Des Weiteren ist bei der vorliegenden Erfindung, die eine Verbindungsstruktur für eine Flüssigkeitstransfusionsleitung, durch die eine medizinische Flüssigkeit strömt, darstellt, auf der Basisteilseite des Injektionsteils ein konisch zulaufender Teil, dessen Durchmesser sich in Richtung des Spitzenendteils verkleinert, vorgesehen, wobei sich der Durchmesser des Blendenhauptkörpers entlang dem konisch zulaufenden Teil vergrößert, wenn der Blendenhauptkörper der Schutzblende zur Seite des konisch zulaufenden Teils geglitten ist, und darüber hinaus sich der Bereich des Mittelteils des Blendenhauptkörpers in Axialrichtung zur Basisteilseite zusammenzieht, wodurch eine Druckkraft zur Spitzenendteilseite erzeugt wird.
• Darüber hinaus ist bei der vorliegenden Erfindung, die eine Verbindungsstruktur für eine Flüssigkeitstransfusionsleitung, durch die eine medizinische Flüssigkeit strömt, darstellt, auf der Basisteilseite des Injektionsteils ein elastisches Glied, das den Blendenhauptkörper der Schutzblende zur Spitzenendteilseite drückt, vorgesehen, wobei die Schutzblende aufgrund des elastischen Glieds eine Druckkraft in der Spitzenendteilseite erzeugt, wenn die Schutzblende zur Basisteilseite geglitten ist.
• Des Weiteren ist bei der vorliegenden Erfindung, die eine Verbindungsstruktur für eine Flüssigkeitstransfusionsleitung, durch die eine medizinische Flüssigkeit strömt, darstellt, auf der Vorderseite des Lochteils des Injektionsteils ein Schutzblendenluftabgabefilter vorgesehen.
• Darüber hinaus bildet bei der vorliegenden Erfindung, die eine Verbindungsstruktur für eine Flüssigkeitstransfusionsleitung, durch die eine medizinische Flüssigkeit strömt, darstellt, das Gegen-Glied eine Schutzkappe, die zwischen dem Spitzenende und dem Hinterende verbunden ist und aus einem den Injektionsteil von der Spitzenendseite aus umhüllenden Umhüllungsteil, in dem in der Hinterendseite ein Filter vorgesehen ist, der Luft zur Außenseite abführen kann und ein Ausfließen von Flüssigkeit dorthin verhindert, einem Unterseitenteil, der sich von dem Umhüllungsteil nach außen erstreckt, und einem Außenrohrumgebungsteil mit einem Verbindungsteil, der zum Umgeben des Außenumfangs des Außenrohrs von dem Unterseitenteil gebildet ist, besteht.
• Weiterhin umfasst die vorliegende Erfindung einen Stecker, der die oben beschriebene Verbindungsstruktur für eine Flüssigkeitstransfusionsleitung umfasst, und eine Buchse, die ein Außenrohr mit einem den Außenrohrteil in Eingriff nehmenden Eingriffsteil, ein in der Innenumfangsseite des Außenrohrs angeordnetes Septum, das aus einem elastischen Glied besteht, in dem ein Schlitz ausgebildet ist, durch den der Injektionsteil eingeführt werden kann, Befestigungsmittel zur Befestigung des Septums an dem Außenrohrteil, einen Spalt neben dem Septum, in das das Spitzenende des Injektionsteils mit dem Lochteil münden kann, ein in der Innenumfangsseite des Außenrohrteils ausgebildetes Innenrohr, das den Spalt mit der Außenseite verbindet, und Verbindungsmittel, die mit einem Abführseitenglied verbunden sind, in das aus dem Innenrohr abgeführte Flüssigkeit fließt, umfasst.
• [Auswirkung der Erfindung]
• Da ein Lochteil im Spitzenende des Injektionsteils und eine Schutzblende von der Vorderflächenseite zum Innenumfang des Außenrohrteils und zum Außenumfang des Injektionsteils vorgesehen sind, tritt gemäß der vorliegenden Erfindung beim Ausrücken des Gegen-Glieds im Wesentlichen keine Flüssigkeitsleckage auf, und da Bakterien, Unreinheiten und Staub usw. an der Außenseitenfläche haften, können sie durch Abbürsten oder dergleichen leicht entfernt werden, und der Injektionsteil und der Raumteil in dessen Umfang können immer hygienisch gehalten werden. Des Weiteren kann ein Anfüllen mit noch angebrachter Schutzkappe durchgeführt werden.
• [Beste Ausführungsweise der vorliegenden Erfindung]
• [Erste Ausführungsform]
• Die 1(a) und (b) zeigen eine Vertikalschnittansicht bzw. eine Seitenansicht eines zur ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung gehörenden Steckers; 2 ist eine Vertikalschnittansicht einer Buchse, die mit dem Stecker von 1 in Eingriff gelangt. Ein in 1 gezeigter Stecker 1 aus Kunststoff oder dergleichen ist an einem (im Schema nicht gezeigten) Rohr oder Zylinder befestigt, und eine in 2 gezeigte Buchse 30 aus Kunststoff oder dergleichen ist an einem bzw. einer (im Schema nicht gezeigten) 3-Wege-Absperrhahnstutzen oder Katheternabe oder dergleichen befestigt, wobei die Verbindung des medizinischen Geräts durch Eingreifen des Steckers 1 in die Buchse 30 konfiguriert wird.
• Wie in 1 gezeigt, wird der Stecker 1 durch Vorsehen eines Injektionsrohrs 2 zum Injizieren einer Flüssigkeit, wie zum Beispiel eines Arzneimittels, eines auf der Basisteilseite (der stromaufwärtigen Seite) angeordneten zylindrischen Einlassteils 3, der mit einem Rohr verbunden ist, und eines Injektionsteils 4, der auf der Spitzenendseite (der stromabwärtigen Seite) angeordnet ist und der einen kleineren Durchmesser aufweist als der Einlassteil 3, konfiguriert. Der Injektionsteil 4 besteht aus einem konisch zulaufenden Injektionsteil 4a, der auf der Seite des Einlassteils 3 angeordnet ist, dessen Durchmesser sich zur Spitzenendteilseite allmählich verkleinert, und einem im Wesentlichen zylindrischen Spitzenendinjektionsteil 4b, der in der Spitzenendteilseite mit einem Lochteil 5 in seinem Spitzenendteil angeordnet ist und dessen Durchmesser sich zur Spitzenendteilseite leicht und allmählich verkleinert.
• Ein einen Boden umfassender röhrenförmiger Außenrohrteil 6 ist auf der Spitzenendteilseite vom Bereich des Basisteils des konisch zulaufenden Injektionsteils 4a des Injektionsteils 4 ausgebildet; ein Raumteil 6c ist im Inneren des Bodenteils 6a auf der Basisteilseite und eine Umfangswand 6b auf der Spitzenendteilseite davon ausgebildet, und eine später beschriebene Blende ist in der Spitzenendteilseite des Außenrohrteils 6 ausgebildet. Ein (im Schema nicht gezeigtes) Kopplungsloch, das mit einem (später beschriebenen) Kopplungsteil der Buchse 30 in Eingriff gelangt, ist in der Spitzenendteilseite der Umfangswand 6b vorgesehen.
• Eine Schutzblende 20 zum Hygieneschutz der Vorderseite und Seitenwände des Injektionsteils 4 ist so am Öffnungsteil 6d des Spitzenendes des Außenrohrteils 6 vorgesehen, dass sie in Axialrichtung des Injektionsteils 4a im Raumteil 6c des Außenrohrteils 6 gleiten kann. Der Bereich von der Vorderflächenseite des Lochteils 5 des Spitzenendinjektionsteils 4b zur Spitzenendteilseite des konisch zulaufenden Injektionsteils 4 ist außen mit einem aus einem elastischen Glied bestehenden Blendenhauptkörper 21 versehen. Der Blendenhauptkörper 21 kann entlang dem Außenumfang des Injektionsteils 4 in Axialrichtung davon frei gleiten, um den Lochteil 5 des Injektionsteils 4 zu öffnen und zu schließen, und wenn er mit einer Schubkraft größer gleich einer vorbestimmten Kraft zur Basisteilseite beaufschlagt wird, durchdringt er die Spitzenendteilseite und gleitet entlang der Achse des Injektionsteils, und wenn die Schubkraft verringert wird, kehrt er zur Spitzenendteilseite zurück. Die Schubkraft größer gleich einem vorbestimmten Wert kann willkürlich eingestellt werden, wobei die Reibungskraft zwischen der Blende und dem Injektionsteil sowie der Kegelwinkel usw. der Basisteilseite des Injektionsteils berücksichtigt werden.
• Die Breite der Basisteilseite des Blendenhauptkörpers 21 vergrößert sich und sie bildet einen Anschlagteil 21a, dessen Innendurchmesser so ausgebildet ist, dass er sich entlang der konisch zulaufenden Außenumfangsfläche des konisch zulaufenden Injektionsteils 4a verjüngt und dessen Mittelteilbereich einen Zylinderteil 21b bildet, der in Axialrichtung wellenförmig verformt wird und dessen Innendurchmesser entlang dem Außenumfang des Spitzenendinjektionsteils 4b zylindrisch ist, und des Weiteren vergrößert sich die Breite seiner Spitzenendteilseite säulenförmig und bildet einen Spitzenendteil 21c mit vergrößerter Breite, dessen Außendurchmesser so ausgebildet ist, dass er etwas kleiner ist als der Innendurchmesser des Außenrohrteils 6, und dessen Innenwand so ausgebildet ist, dass sie einen im Wesentlichen U-förmigen Querschnitt beschreibt, der der Form des Bereichs des Spitzenendinjektionsteils 4b folgt. Darüber hinaus ist ein Eindringteil 21e mit einem Schlitz 21d vorgesehen, der in einer Säulenform im Bereich des Mittelteils in der Spitzenendteilseite des Spitzenendteils 21c mit vergrößerter Breite vorragen soll, wobei der Spitzenendinjektionsteil 4b hindurchgeführt wird, um den Eindringteil 21e zu durchdringen, wenn der Blendenhauptkörper 21 zur Basisteilseite bewegt worden ist.
• Wenn der Blendenhauptkörper 21 zur Basisteilseite bewegt und der Lochteil 5 des Injektionsteils 4 geöffnet worden ist, weil die konisch zulaufende Fläche, deren Durchmesser sich zur Basisteilseite vergrößert, bewirkt, dass sich der Durchmesser des Blendenhauptkörpers 21 elastisch vergrößert, und des Weiteren weil der zylindrische Teil 21b des Blendenhauptkörpers 21 in Axialrichtung wellenförmig verformt wird, dann wird in Durchmesserverkleinerungsrichtung eine Rückstellelastizität und im Blendenhauptkörper 21 eine Druckkraft zur Spitzenendteilseite erzeugt.
• Der einen Boden umfassende Zylindergleitteil 22 ist am Umfang der Spitzenendteilseite des Blendenhauptkörpers 21 befestigt, und die Schutzblende 20, die aus dem Blendenhauptkörper 21 und dem Gleitteil 22 besteht, gleitet in Axialrichtung des Injektionsteils 4 in dem Raumteil 6c entlang der Innenwand des Außenrohrteils 6. Der Gleitteil 22 besteht aus einer auf der Spitzendseite angeordneten Spitzenendwand 22a und einer auf der Seitenflächenseite angeordneten Seitenflächenwand 22b, wobei im Mittelteil der Spitzenendwand 22a ein Einführloch 22c vorgesehen ist und wobei ein Anschlag 22d zum Anhalten des Gleitens so vorgesehen ist, dass er von der Seitenflächenwand 22b ragt, um die Basisteilseite zu öffnen. Der Eindringteil 21e des Blendenhauptkörpers 21 wird in das Einführloch 22c des Seitenteils 22 eingeführt, wobei die Fläche des Eindringteils 21e und die Fläche der Spitzenendwand 22a des Seitenteils 22 in der gleichen Ebene konfiguriert sind, um an die Spitzenendfläche der Buchse 30 zu stoßen. Ein Befestigungsglied 22e zur Befestigung des Spitzenendteils 21c mit vergrößerter Breite, indem es ihn gegen die Spitzenendteilseite drückt, ist auf der Innenseite der Seitenflächenwand 22b des Gleitteils 22 vorgesehen. Der in der Seitenflächenwand 22b des Gleitteils 22 vorgesehene Anschlag 22d gleitet entlang einem ausgesparten Gleitteil 6e, der in Axialrichtung der Innenwand des Außenrohrteils 6 ausgebildet ist, und die ganze Schutzblende 20 gleitet in Axialrichtung des Injektionsteils 4 im Raumteil 6c des Außenrohrteils 6.
• Wie in 2 gezeigt, umfasst die Buchse 30 ein Außenrohrteil 31 mit einem Gewinde 31b in einer Innenwand 31a von dessen Basisteilseite (der stromabwärtigen Seite) und ist mittels des Gewindes 31b in einen Stutzen eines 3-Wege-Absperrhahns geschraubt. Darüber hinaus ist ein Kopplungsteil 32, der mit einem Kopplungsloch des Steckers 1 verbunden ist, in der Außenwand der Spitzenendteilseite (der stromaufwärtigen Seite) des Außenrohrteils 31 vorgesehen. Weiterhin ist ein Injektionsrohr 33 mit einem im Wesentlichen Y-förmigen Querschnitt von der Spitzenendteilseite der Innenwand 31a zur Basisteilseite vorgesehen, und ein Spaltteil 34 ist auf der Spitzenendteilseite des Injektionsrohrs 33 vorgesehen. In einem im Spitzenende des Außenrohrteils 31 angeordneten Öffnungsteil ist ein im Wesentlichen o-förmiges Stützteil 35 zum Schließen des Öffnungsteils vorgesehen, und ein in der Seitenflächeninnenwand des Stützteils 35 vorgesehener ausgesparter Teil ist mit einem in einer Außenwand auf der Spitzenendteilseite des Außenrohrteils 31 vorgesehen Vorsprung verbunden. Ein kreisrunder Lochteil 36 ist im Mittelteil des Stützteils 35 ausgebildet, wobei ein aus einem elastischen Glied bestehendes Septum 37 so dort platziert ist, dass es den Bereich bis zum Mittelteil des Spaltteils 34 füllt, wobei ein ringförmiger vorragender Teil 35a des Stützteils 35 mit einem ringförmigen Nutenteils 37b des Septums 37 verbunden ist. Ein Schlitz 37a, in den der Injektionsteil 4 des Steckers 1 eingesetzt wird, ist im Septum 37 vorgesehen.
• Im Folgenden wird die Funktionsweise der ersten Ausführungsform mit der oben beschriebenen Konfiguration beschrieben. Wie in 3 gezeigt, wird zunächst vor der Verwendung eine Schutzkappe 27 mit dem Stecker 1 in Eingriff gebracht. Die Schutzkappe 27 umfasst ein Innenrohr 28 zur Abdeckung des Injektionsteils 4 des Steckers 1 und ein Außenrohr 29 zur Abdeckung des Spitzenendteils des Außenrohrteils 6 des Steckers 1. Ein Filter 28a, durch den keine Flüssigkeit strömen kann und der nur Luft von innen nach außen durchlässt, ist im Endteil der Seite des Innenrohrs 28 ohne den Injektionsteil vorgesehen. Der Eingriff zwischen dem Stecker 1 und der Schutzkappe 27 ist gleich dem Eingriff mit der Buchse 30 und basiert auf dem Eingriff des im Innenumfang des Außenteils der Schutzkappe 27 vorgesehenen Kopplungsteils 28b mit dem Kopplungsloch des Steckers 1.
• Vorausgesetzt dass in diesem Zustand, der Einlassteil 3 des Steckers 1, der Injektionsteil 4 und der Innenumfang des Innenrohrs 28 der Schutzkappe 27 mit einer Transfusionsflüssigkeit gefüllt worden sind, indem einfach die Schutzkappe 27 entfernt worden war, dann wird der Lochteil 5 des Injektionsteils 4 durch die Schutzblende 20 geschlossen, um das Anfüllen zu beenden.
• Wenn im Anschluss an das Beenden des oben beschriebenen Anfüllvorgangs so gegen die Spitzenendwand 22a der Schutzblende 20 des Steckers 1 gedrückt wird, dass sie an die Spitzenendfläche der auf der 3-Wege-Absperrhahnseite angeordneten Buchse 30 anstößt, wird die Schutzblende 20 entlang dem in der Innenwand des Außenrohrteils 6 vorgesehenen ausgesparten Gleitteil 6e zurückgeführt. Zu diesem Zeitpunkt dringt der Spitzenendteil des Injektionsteils 4 in den im Eindringteil 21e der Schutzblende 20 vorgesehenen Schlitz 21d ein und wird durch den Schlitz 37a der Spitzendfläche des Septums 37 der Buchse 30 eingeführt. Wenn die Schutzblende 20 weiter zurückgeführt wird und der Anschlagteil 21a des Blendenhauptkörpers 21 an den Bodenteil 6a des Außenrohrteils 6 anstößt und in diesem Zustand anschließend weiter gedrückt wird, wird der Zylinderteil 21b des Blendenhauptkörpers 21 wellenförmig verformt und in diesem Zustand angehalten. Wenn der Stecker 1 dann, wie in 4 gezeigt, gedreht wird, wird er in einem Zustand festgelegt, in dem der Kopplungsteil 32 der Buchse 30 mit einem Kopplungsloch 6f des Steckers 1 verbunden ist, und der Abschnitt des Lochteils 5 des Spitzenendinjektionsteils 4b des Steckers 1 ist in den Spaltteil 34 der Buchse 30 eingeführt worden.
• Da die Schutzblende 20 des Steckers 1 durch die Spitzenendfläche der Buchse 30 auf diese Weise zusammengedrückt wird, öffnet sich der Lochteil 5 des Injektionsteils 4 des Steckers 1 nur am Spaltteil 34 und öffnet sich nicht zur Atmosphäre. Das heißt, da der Injektionsteil 4 des Steckers 1 im Innenteil der Buchse 30 eingeführt und der Lochteil 5 des Injektionsteils 4 im Spaltteil 34 angeordnet ist, sind der Stecker 1 und die Buchse 30 mittels des Lochteils 5 des Injektionsteils 4 verbunden.
• Wenn der Stecker 1 mit der Buchse 30 verbunden ist und die Verbindung anschließend getrennt wird, kommt es zu keinem Flüssigkeitsaustritt, weil die Schutzblende 20 aufgrund ihrer elastischen Kraft zur Spitzenendteilseite zurückkehrt, wenn der Stecker 1 getrennt ist und der Lochteil 5 des Injektionsteils 4 des Steckers 1 durch die Schutzblende 20 geschlossen ist.
• Da sich die Schutzblende 20 im zurückgeführten Zustand befindet, wenn der Stecker 1 und die Buchse 30 miteinander verbunden sind, und da zu diesem Zeitpunkt ein Zustand entsteht, in dem der Durchmesser des Blendenhauptkörpers 21 durch den konisch zulaufenden Injektionsteil 4a vergrößert und des Weiteren der Zylinderteil 21b wellenförmig verformt und in Axialrichtung gedrückt wird, wird in der Schutzblende 20 eine Rückholelastizität in Durchmesserverkleinerungsrichtung erzeugt. Wenn der Stecker 1 aus der Buchse 30 herausgezogen wird, gleitet der Blendenhauptkörper 21 aufgrund der Rückstellkraft entlang der sich verjüngenden Fläche des konisch zulaufenden Injektionsteils 4a zur Seite des kleinen Durchmessers, und darüber hinaus bewegt sich die Schutzblende 20 entlang dem ausgesparten Gleitteil 6e des Außenrohrteils 6 zur Spitzenendteilseite, und der Lochteil 5 des Injektionsteils 4 wird durch den Eindringteil 21e der Schutzblende 20 gesperrt, wodurch der in 1 gezeigte Zustand wiederhergestellt wird.
• Gemäß der ersten Ausführungsform kann in der Schutzblende 20 eine Druckkraft zur Spitzenendteilseite erzeugt werden, weil ein konisch zulaufender Injektionsteil 4a im Injektionsteil 4 des Steckers 1 dazu vorgesehen ist, die Schutzblende 20 in Diametralrichtung mit einer elastischen Kraft zu beaufschlagen, und weil ein Zylinderteil 21b im Blendenhauptkörper 21 dazu vorgesehen ist, eine wellenförmige Verformung zu gewährleisten, um eine elastische Kraft in Axialrichtung zu erzeugen. Da der Lochteil 5 des Injektionsteils 4 des Steckers 1 normalerweise durch die Schutzblende 20 geschlossen ist und nur wenn erforderlich durch solches Anlegen einer Kraft an die Basisteilseite geöffnet wird, kann eine Flüssigkeitsleckage, die die Trennung des Verbinders und das Anfüllen usw. normalerweise begleitet, auf ein Minimum unterdrückt werden, kann die Diffusion von Flüssigkeit usw., die normalerweise dazu tendiert, eine Brutstätte für Infektionen usw. zu werden, unterdrückt werden und kann des Weiteren das Anhaften von Staub usw. im Raumteil 6c des Außenrohrteils 6 verhindert werden, um zu gewährleisten, dass der Injektionsteil 4 und sein Umfang ständig in einem hygienischen Zustand gehalten werden. Da die Spitzenendseitenfläche der Schutzblende 20, die mit dem Septum 37 der Buchse 30 verbunden ist, flach und an der Außenseite angeordnet ist, kann sie des Weiteren leicht sterilisiert werden.
• [Zweite Ausführungsform]
• 5 ist eine Vertikalschnittansicht der Buchse, die zu einer zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung gehört. Während bei der ersten Ausführungsform der Blendenhauptkörper 21 der Schutzblende 20 aus einem elastischen Glied besteht, dessen Durchmesser sich in Diametralrichtung vergrößert und das in Axialrichtung wellenförmig verformt wird, besteht der Blendenhauptkörper 21 der zweiten Ausführungsform aus einem elastischen Glied, dessen Durchmesser sich zwar in Diametralrichtung vergrößert, das aber im Wesentlichen überhaupt nicht in Axialrichtung verformt wird.
• Der Rest der Konfiguration ist im Wesentlichen mit der der ersten Ausführungsform identisch, und demgemäß ist ihre Beschreibung weggelassen worden.
• Die Funktionsweise der zweiten Ausführungsform mit der oben beschriebenen Konfiguration wird im Folgenden beschrieben. Wie in 6 gezeigt, wird bei Einführen des in 5 gezeigten Steckers 1 in die Buchse 30 die Schutzblende 20 des Steckers 1 durch die Spitzenendfläche der Buchse 30 geschoben, so dass sie in Axialrichtung des Injektionsteils 4 zur Basisteilseite gleitet, und der Anschlagteil 21a stößt an den Bodenteil 6a des Außenrohrteils 6 und wird durch diesen angehalten.
• Da der Durchmesser der Blendenhauptkörper 21 der Schutzblende 20 durch den konisch zulaufenden Teil 4a zu diesem Zeitpunkt vergrößert wird, wird in der Schutzblende 20 eine Rückstellelastizität in Durchmesserverkleinerungsrichtung erzeugt, und es wird eine Kraft zu seiner Bewegung zur Seite des kleinen Durchmessers des konisch zulaufenden Injektionsteils 4a, das heißt eine Druckkraft zur Spitzenendteilseite, erzeugt. Wenn der Stecker 1 aus der Buchse 30 herausgezogen wird, gleitet die Schutzblende 20 aufgrund einer Rückstellkraft entlang der sich verjüngenden Fläche des konischen zulaufenden Injektionsteils 4a zur Seite des kleinen Durchmessers, das heißt zur Spitzendendteilseite, und der Lochteil 5 des Injektionsteils 4 wird gesperrt, indem die Schutzblende 20 wieder den in 5 gezeigten Zustand einnimmt.
• Die restliche Funktionsweise und deren Auswirkungen sind mit jenen der ersten Ausführungsform im Wesentlichen identisch, und demgemäß ist ihre Beschreibung weggelassen worden.
• [Dritte Ausführungsform]
• 7 ist eine Vertikalschnittansicht eines zur dritten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung gehörenden Steckers. Bei der dritten Ausführungsform ist statt des bei der zweiten Ausführungsform gezeigten Eindringteils 21e der Schutzblende 20 ein Luftabgabefilter vorgesehen. Auf der Spitzenendteilseite des Blendenhauptkörpers 21 ist ein elastischer Filter 23 mit einem Schlitz 23a, der den Lochteil 5 des Spitzenendinjektionsteils 4b vollständig bedeckt, so vorgesehen, dass er säulenförmig vorragt, und wenn die Schutzblende 20 zur Basisteilseite bewegt wird, dringt der Spitzenendinjektionsteil 4b in den elastischen Filter 23 ein. Der elastische Filter 23 besteht aus einem Luftabgabefilter, der aus einem Glied besteht, das zwar Luft, aber keine Flüssigkeiten durchlässt, so dass Arzneimittel passieren können.
• Die restliche Funktionsweise und deren Wirkungen sind mit denen der zweiten Ausführungsform im Wesentlichen identisch, und demgemäß ist ihre Beschreibung weggelassen worden.
• Gemäß der dritten Ausführungsform ist selbst in einem Zustand, in dem zum Beispiel der Lochteil 5 des Injektionsteils 4 nach dem Anfüllen durch die Schutzblende 20 geschlossen worden ist, immer noch ein weiterer Austritt von Restluft möglich, während eine Transfusionsflüssigkeitsleckage aus dem Lochteil 5 verhindert wird, weil neben der von der zweiten Ausführungsform gezeigten Wirkung ein elastischer Filter 23 zur Abgabe von Luft in der Vorderseite der Schutzblende 20 entsprechend dem Lochteil des Spitzenendinjektionsteils 4b vorgesehen ist.
• [Vierte Ausführungsform]
• 8 ist eine Vertikalschnittansicht eines zur vierten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung gehörenden Steckers. Bei der vierten Ausführungsform ist auf der Basisteilseite der Schutzblende 20 ein elastisches Glied, wie zum Beispiel eine Schraubenfeder, befestigt. Wie in 8 gezeigt, besteht das Injektionsrohr 2 des Steckers 1 aus einem zylindrischen Einlassteil 3, der auf der Basisteilseite angeordnet ist und mit einem Rohr verbunden ist, und der Durchmesser eines zylindrischen Injektionsteils 4, der auf der Spitzenendteilseite angeordnet ist, ist kleiner als der des Einlassteils 3. Ein mit dem Injektionsrohr 2 und dem Äußeren des Injektionsteils 4 verbundener Lochteil 5 ist im Spitzenendteil des Injektionsteils 4 vorgesehen.
• Genauso wie bei der zweiten Ausführungsform gezeigt, ist eine Schutzblende 20, die den Bereich des Lochteils 5 des Injektionsteils 4 und dessen Seitenwände hygienisch schützt und die in Axialrichtung des Injektionsteils 4 im Raumteil 6c des Außenrohrteils 6 gleitet am Innenteil des Raumteils 6c des Außenrohrteils 6 befestigt. Die Schraubenfeder 24 ist von außen in den auf der Basisteilseite der Schutzblende 20 angeordneten Injektionsteil 4 eingesetzt worden, wobei ihr eines Ende mit dem Anschlagteil 21a des Blendenhauptkörpers 21 und ihr anderes Ende mit dem Bodenteil 6a des Außenrohrteils 6 verbunden ist. Wenn die Schutzblende 20 durch eine Druckkraft in Vorwärtsrichtung wieder aus dem in 9 gezeigten komprimierten Zustand zur Spitzenendteilseite zurückgestellt wird, gleitet der Anschlag 22d der Schutzblende 20 entlang dem ausgesparten Gleitteil 6e des Außenrohrteils 6 und wird anschließend am Endteil des ausgesparten Gleitteils 6e angehalten und in die in 8 gezeigte Anfangsposition zurückgeführt.
• Die restliche Funktionsweise und deren Wirkungen sind im Wesentlichen mit denen der zweiten Ausführungsform identisch, und demgemäß ist ihre Beschreibung weggelassen worden.
• Gemäß der vierten Ausführungsform kann neben der von der zweiten Ausführungsform gezeigten Wirkung aufgrund der auf der Basisteilseite der Schutzblende 20 befestigten Schraubenfeder 24 eine zuverlässige Druckkraft zur Spitzenendteilseite erzeugt werden.
• Die Form des bei jeder der oben beschriebenen Ausführungsformen gezeigten Verbinders kann in Zylindern Anwendung finden, bei denen die Form des Spitzenendteils des Zylinders die Form des Injektionsteils des Steckers beschreibt. Darüber hinaus kann sie dort Anwendung finden, wo die Form der Luer-Spitze oder der Katheterspitze die Form des Injektionsteils des Steckers beschreibt.
• [Kurze Beschreibung der Zeichnungen]
• [1a] ist eine Vertikalschnittansicht eines zur ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung gehörenden Steckers;
• [1b] ist eine Vorderansicht entlang der Linie von Pfeil A des Steckers von 1(a);
• [2a] ist eine Vertikalschnittansicht einer Buchse, die den Stecker von 1 in Eingriff nimmt;
• [2b] ist eine Vorderansicht entlang der Linie von Pfeil B der Buchse von 2(a);
• [3a] ist eine Vertikalschnittansicht eines Zustands, in dem eine Schutzkappe 27 mit dem Stecker 1 der ersten Ausführungsform in Eingriff gebracht worden ist;
• [3b] ist eine Vorderansicht entlang der Linie von Pfeil C eines Zustands, in dem die Schutzkappe mit dem Stecker 1 von 3(a) in Eingriff gebracht worden ist;
• [4] ist eine Vertikalschnittansicht eines Zustands, in dem die Buchse 30 und der Stecker 1 der ersten Ausführungsform miteinander verbunden worden sind;
• [5] ist eine Vertikalschnittansicht eines zur zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung gehörenden Steckers 1;
• [6] ist eine Vertikalschnittansicht eines Zustands, in dem ein Lochteil 5 des zur zweiten Ausführungsform gehörenden Steckers 1 offen ist;
• [7] ist eine Vertikalschnittansicht eines zur dritten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung gehörenden Steckers 1;
• [8] ist eine Vertikalschnittansicht eines zur vierten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung gehörenden Steckers 1;
• [9] ist eine Vertikalschnittansicht eines Zustands, in dem ein Lochteil 5 des zur vierten Ausführungsform gehörenden Steckers 1 offen ist; und
• [10] ist eine Vertikalschnittansicht eines Beispiels für eine herkömmliche Verbindungsvorrichtung eines medizinischen Geräts.
• [Erläuterung der Symbole]
• 1 Stecker, 2 Injektionsrohr, 3 Einlassteil, 4 Injektionsteil, 4a konisch zulaufender Injektionsteil, 5 Lochteil, 6 Außenrohrteil, 6b Umfangswand, 6d Öffnungsteil, 6e ausgesparter Gleitteil, 20 Schutzblende, 21 Blendenhauptkörper, 21b Zylinderteil, 21d, 23a Schlitz, 21e Eindringteil, 22 Gleitteil, 23 elastischer Filter, 24 Schraubenfeder, 30 Stecker, 37 Septum.

1

Stecker

2

Injektionsrohr

3

Einlassrohr

4

Injektionsteil

4a

Konisch zulaufendes Injektionsteil

5

Lochteil

6

Aussenrohrteil

6b

Umfangswand

6d

Öffnungsteil

6e

Ausgesparter Gleitteil

20

Schutzblende

21

Blendenhauptkörper

21b

Zylinderteil

21d

Schlitz

21e

Eindringteil

22

Gleitteil

23

Elastischer Filter

23a

Schlitz

24

Schraubenfeder

30

Buchse

37

Septum

Claims (7)

1. Verbindungsstruktur für eine Flüssigkeitstransfusionsleitung, durch die eine medizinische Flüssigkeit strömt, dadurch gekennzeichnet, dass sie Folgendes umfasst: ein Injektionsrohr, das aus einem Injektionsteil mit einem Lochteil in einem Spitzenendteil und einem mit der Innenseite des Injektionsteils verbundenen Einlassteil besteht; einen röhrenförmigen, einen Boden umfassenden Außenteil, dessen Bodenteil an dem Injektionsrohr befestigt ist, das auf der Spitzenendteilseite offen ist und der mit einem Gegen-Seitenglied in Eingriff gebracht werden kann; und eine Schutzblende, die aus einem Blendenhauptkörper, der von außen von einer Vorderflächenseite zu einer Basisteilseite des in dem Injektionsteil vorgesehenen Lochteils eingesetzt wird, und der, wenn er mit einer Schubkraft größer gleich einem vorbestimmten Wert beaufschlagt wird, den Lochteil mit dem Äußeren verbindet, während er bewirkt, dass der Injektionsteil eingeführt wird, und der bei Verringern der Schubkraft zur Spitzenendteilseite zurückkehrt, um den Lochteil von dem Äußeren zu trennen, und einem Gleitteil zum Abstützen des Blendenhauptkörpers, der integral mit dem Blendenhauptkörper ausgebildet ist und entlang dem Außenrohrteil gleitet, besteht.
2. Verbindungsstruktur für eine Flüssigkeitstransfusionsleitung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Basisteilseite des Injektionsteils ein konisch zulaufender Teil, dessen Durchmesser sich in Richtung des Spitzenendteils verkleinert, vorgesehen ist, wobei sich der Durchmesser des Blendenhauptkörpers entlang dem konisch zulaufenden Teil vergrößert und dadurch eine Druckkraft zur Spitzenendteilseite erzeugt wird, wenn der Blendenhauptkörper der Schutzblende zur Seite des konisch zulaufenden Teils geglitten ist.
3. Verbindungsstruktur für eine Flüssigkeitstransfusionsleitung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Basisteilseite des Injektionsteils ein konisch zulaufender Teil, dessen Durchmesser sich in Richtung des Spitzenendteils verkleinert, vorgesehen ist, wobei sich der Durchmesser des Blendenhauptkörpers entlang dem konisch zulaufenden Teil vergrößert, wenn der Blendenhauptkörper der Schutzblende zur Seite des konisch zulaufenden Teils geglitten ist, und darüber hinaus sich der Bereich des Mittelteils des Blendenhauptkörpers in Axialrichtung zur Basisteilseite zusammenzieht, wodurch eine Druckkraft zur Spitzenendteilseite erzeugt wird.
4. Verbindungsstruktur für eine Flüssigkeitstransfusionsleitung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Basisteilseite des Injektionsteils ein elastisches Glied, das den Blendenhauptkörper der Schutzblende zur Spitzenendteilseite drückt, vorgesehen ist, wobei die Schutzblende aufgrund des elastischen Glieds eine Druckkraft auf der Spitzenendteilseite erzeugt, wenn die Schutzblende zur Basisteilseite geglitten ist.
5. Verbindungsstruktur für eine Flüssigkeitstransfusionsleitung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Vorderseite des Lochteils des Injektionsteils ein Schutzblendenluftabgabefilter vorgesehen ist.
6. Verbindungsstruktur für eine Flüssigkeitstransfusionsleitung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Gegen-Glied eine Schutzkappe bildet, die zwischen dem Spitzenende und dem Hinterende verbunden ist und aus einem den Injektionsteil von der Spitzenendseite aus umhüllenden Umhüllungsteil, in dem auf der Hinterendseite ein Filter vorgesehen ist, der Luft zur Außenseite abführen kann und ein Ausfließen von Flüssigkeit dorthin verhindert, einem Unterseitenteil, der sich von dem Umhüllungsteil nach außen erstreckt, und einem Außenrohrumgebungsteil mit einem Verbindungsteil, der zum Umgeben des Außenumfangs des Außenrohrs von dem Unterseitenteil gebildet ist, besteht.
7. Verbinder, der einen Stecker, der die Verbindungsstruktur für eine Flüssigkeitstransfusionsleitung nach einem der Ansprüche 1 bis 6 umfasst, und eine Buchse umfasst, die ein Außenrohr mit einem den Außenrohrteil in Eingriff nehmenden Eingriffsteil, ein auf der Innenumfangsseite des Außenrohrs angeordnetes Septum, das aus einem elastischen Glied besteht, in dem ein Schlitz ausgebildet ist, durch den der Injektionsteil eingeführt werden kann, Befestigungsmittel zur Befestigung des Septums an dem Außenrohrteil, einen Spalt neben dem Septum, in das das Spitzenende des Injektionsteils mit dem Lochteil münden kann, ein auf der Innenumfangsseite des Außenrohrteils ausgebildetes Innenrohr, das den Spalt mit der Außenseite verbindet, und Verbindungsmittel, die mit einem Abführseitenglied verbunden sind, in das aus dem Innenrohr abgeführte Flüssigkeit fließt, umfasst.