-
Die
Erfindung bezieht sich auf eine Möbelverstelleinrichtung mit
einem Antriebsmotor, der mit einem Drehzahlreduziergetriebe gekoppelt
ist, dessen Abtriebsglied mit einem Schub- oder Zugelement in Wirkverbindung
steht, durch welches eine Verstellkraft auf ein verstellbares Möbelbauteil übertragbar ist.
-
Die
in Rede stehende Möbelverstelleinrichtung
wird beispielsweise benutzt, um die verstellbaren Bauteile eines
Liegemöbels
oder eines Sitzmöbels
zu verstellen. Je nach Einsatzzweck kann die Möbelverstelleinrichtung als
Doppelantrieb ausgebildet sein, der zwei Antriebszüge aufweist,
deren Schubelemente eine Verstellung des Möbelbauteils bewirken. Sofern
die Möbelverstelleinrichtung
zur Verstellung der Rückenlehne
und des Fußteils
eines Lattenrostes verwendet wird, drückt das Schubelement gegen
einen Anlenkhebel, der fest auf eine zu verstellende Welle aufgesetzt
ist. Dieser Anlenkhebel befindet sich im mittleren Bereich der Welle,
so dass auch die Verstellvorrichtung im mittleren Bereich des Lattenrostes
montiert ist.
-
Die
in Rede stehende Möbelverstelleinrichtung
kann auch einen sogenannten Einzelantrieb beinhalten, der mit einem
Antriebszug ausgestattet ist. Solche Antriebe werden im Normalfall
zum Verstellen eines Möbelbauteiles
bzw. zur Verdrehung einer Welle verwendet. In der Standardausführung ist
auf das Schubelement ein sogenanntes Hubrohr aufgesetzt, dessen
gegenüberliegendes,
freies Ende einen Gabelkopf tragen kann, um das Hubrohr an einen
Hebel anzuschließen.
-
Diese
Ausführungen
haben sich in der Branche bestens bewährt. Häufig sind jedoch bei den Möbeln die
Einbauräume
für die
in Rede stehenden Möbelverstellvorrichtungen
relativ klein. In der Praxis ist es so eingeführt, dass die Möbelverstelleinrichtungen als
Anpasskonstruktion für
die Möbel
ausgelegt werden. Daraus ergibt sich, dass die Möbelverstelleinrichtungen sinngemäß vom Möbel abhängig sind. Besonders
störend
ist, dass die bislang bekannten Möbelverstelleinrichtungen so
ausgelegt sind, dass sie auf ein relativ großes und vorzugsweise langgestrecktes
Möbelbauteil
einwirken.
-
Der
Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Möbelversteileinrichtung der
eingangs näher
beschriebenen Art so zu gestalten, dass in konstruktiv einfacher
Weise eine kompakte Bauform erreicht werden kann, und dass insbesondere
die Möbelverstelleinrichtung
so gestaltet werden kann, dass sie direkt auf ein Möbelbauteil,
auf einen Hebel oder auf ein Flächenstützteil eines
Möbels
einwirken.
-
Die
gestellte Aufgabe wird durch mindestens einen Antriebsmotor gelöst, der
mit einem Drehzahlreduziergetriebe gekoppelt ist, welches mittels
einer parallel und im Abstand zu der die Beweglichkeit des Möbelbauteils
bestimmenden Achse oder einer Verschiebeebene stehenden Koppelstange
mit wenigstens einem Stelltrieb antriebstechnisch verbunden ist,
durch den die Verstellkraft auf das Möbelbauteil übertragbar ist.
-
Dabei
ist besonders vorteilhaft, wenn die Drehachse des Motors quer zur
die Beweglichkeit des Möbelbauteils
bestimmenden Achse oder einer Verschiebeebene steht, und dass die
auf das Möbelbauteil
einwirkende Verstellkraft parallel und im Abstand zur Drehachse
des Motors gerichtet ist.
-
Durch
die erfindungsgemäße Gestaltung
der Möbelverstelleinrichtung
kann auf das ansonsten im Möbel
stets benötigte,
relativ große
und langgestreckte Möbelbauteil
verzichtet werden. An dessen Stelle tritt je nach Bedarf die als
Koppelstange ausgebildete Verbindungswelle, wenn zwei oder mehrere im
Abstand zueinander angeordnete Möbelverstelleinrichtungen
gemeinsam angetrieben oder miteinander synchron gekoppelt werden
sollen, wie jedoch noch näher
erläutert
wird. Das zu verschwenkende oder zu verschiebende Möbelbauteil
ist zwar im Falle der Schwenkbarkeit um eine Drehachse schwenkbar, dies
ist jedoch kein bauliches Merkmal des Möbels, sondern eine gedachte
oder virtuelle Achse. Diese Möbelverstelleinrichtung
ist als Einzelantrieb anzusehen, wobei es jedoch durchaus in Abhängigkeit
von der Bauart des Möbels
möglich
ist, dass an zwei beabstandeten Seiten eines Möbels, beispielsweise eines
Lattenrostes, jeweils eine Möbelverstelleinrichtung
montiert werden kann, die jedoch dann synchronisiert sein müssen. Die
Möbelverstelleinrichtung kann
so ausgelegt sein, dass das Schubelement direkt auf das zu verstellende
Möbelbauteil
oder über ein
Koppelelement auf das Möbelbauteil
einwirkt. Dadurch wird auch die kompakte Bauweise der erfindungsgemäßen Möbelverstelleinrichtung
begünstigt. Diese
kann trotz der kompakten Bauweise so ausgelegt sein, dass eine ausreichende
Schubkraft auf das zu verstellende Möbelbauteil einwirkt.
-
In
einer bevorzugten Ausführungsform
ist vorgesehen, dass der Motor der Möbelverstelleinrichtung mit
einem eine erste Getriebestufe bildenden Drehzahlreduziergetriebe
gekoppelt ist, und dass das Drehzahlreduziergetriebe mit einem eine zweite
Getriebestufe bildenden Stelltrieb gekoppelt ist, dessen die Verstellkraft
erzeugendes Abtriebsglied parallel und im Abstand zur Drehachse
des Antriebsmotors gerichtet ist. Dadurch wird eine äußerst kompakte
Bauweise erzeugt, da das die Verstellkraft erzeugende Abtriebsglied
des Stelltriebes parallel und im Abstand zur Drehachse des Antriebsmotors gerichtet
ist.
-
Dabei
ist dann besonders vorteilhaft, wenn das Drehzahlreduziergetriebe
ein Schneckentrieb ist, durch dessen Schneckenrad eine Koppelstange
antreibbar ist, die mit mindestens einem weiteren Stelltrieb gekoppelt
ist. Die Koppelstange ist vorzugsweise formschlüssig mit dem Schneckenrad des
Schneckentriebes gekoppelt, so dass diese mit der Drehzahl des Schneckenrades
antreibbar ist. Es ist ferner noch vorteilhaft, wenn jeder Stelltrieb
zur Verstellung des Möbelbauteils
als Schneckentrieb ausgebildet ist, und dass die Endbereiche und
ggf. dazwischenliegende Bereiche der Koppelstange als Schnecke ausgebildet
sind, die mit einem Schneckenrad in Eingriff stehen. Durch diese
Gestaltung ist es möglich,
je nach der Auslegung eines Möbels
mehrere Stelltriebe in der Möbelverstelleinrichtung
anzuordnen, die jedoch jeweils dem zu verstellenden Möbelbauteil
zugeordnet sind.
-
Besonders
vorteilhaft ist, dass die Möbelverstelleinrichtung
mit einem Antriebsmotor mit einem nachgeschalteten Drehzahlreduziergetriebe
ausgestattet und dass sämtliche
Stelltriebe mittels der Koppelstange antreibbar sind.
-
Eine
kostengünstige
und konstruktiv einfache Lösung
wird erreicht, wenn die Möbelverstelleinrichtung
mit einem Antriebsmotor mit einem nachgeschalteten Drehzahlreduziergetriebe
ausgestattet ist und dass sämtliche,
den verstellbaren Möbelbauteilen
zugeordneten Stelltriebe mittels der Koppelstange antreibbar sind.
Durch die Verwendung eines einzigen Antriebsmotors wird die Anzahl
der Bauteile reduziert und auch die elektrische Verdrahtung ist
minimiert.
-
Die
Möbelverstelleinrichtung
kann verschiedenartig ausgelegt sein. So ist vorgesehen, dass das Schneckenrad
jedes Stelltriebes rotierend antreibbar und mit einer Spindel antriebstechnisch
gekoppelt ist, und dass auf die Spindel eine gegen Drehung gesicherte
Spindelmutter aufgesetzt ist, die das Schubelement der Möbelverstelleinrichtung
bildet. Die Spindelmutter bietet den Vorteil, dass sie ein langgestrecktes
Bauteil sein kann, so dass durch die Variation der Spindelmutter
eine Anpassung an das zu verstellende Möbelbauteil gegeben ist. Außerdem stehen
eine Vielzahl von Gewindegängen
mit der Spindel in Eingriff, so dass die Spindelmutter auch aus
einem Kunststoff gefertigt werden kann.
-
Eine
einfachere und von den Bauteilen her reduzierte Lösung ist
gegeben, wenn das Schneckenrad mit einer Innengewindebohrung versehen ist,
in die eine gegen Drehung gesicherte Spindel eingesetzt ist, die
das Schubelement der Möbelverstelleinrichtung
bildet. Durch die Drehung des Schneckenrades verschiebt sich dann
die Spindel in ihrer Längsrichtung
und je nach Drehrichtung des Schnecken rades in zwei entgegengesetzten
Richtungen. Auch bei dieser Lösung
lässt sich
durch die Länge der
Spindel dieses Schubelement an die Möbel anpassen.
-
Unabhängig von
der Gestaltung der Möbelverstelleinrichtung
wirkt das Schubelement in bevorzugter Ausführung auf einen schwenkbaren
Hebel, wobei der Angriffspunkt des Schubelementes im Versatz zur
Schwenkachse des zu verstellenden Möbelbauteiles steht. Durch diesen
Versatz zur Schwenkachse wird durch die Schubkraft ein Drehmoment
erzeugt. Dabei ist in bevorzugter Ausführung ebenfalls noch vorgesehen,
dass das Möbelbauteil
an einem ortsfesten Längsholm
oder einem beweglichen Möbelbauteil
eines Möbels
schwenkbar gelagert ist.
-
Sofern
das Möbelbauteil
an einem Längsholm
schwenkbar gelagert ist, ist vorgesehen, dass dieser als Hohlprofilholm
ausgebildet ist, und dass die Schnecke, das Schneckenrad des Stelltriebes und
das Schubelement zumindest teilweise in dem Hohlprofilholm angeordnet
sind. Da die besagten Bauteile zumindest teilweise in dem Hohlprofilholm angeordnet
sind, ist der benötigte
Einbauraum für
die Möbelverstelleinrichtung
entsprechend gering. Es ist ferner noch vorgesehen, dass der Motor
direkt seitlich neben dem Längsholm
angeordnet ist, und dass die Drehachse des Motors parallel und im
Abstand zum Längsholm
steht. In den Innenraum des Möbels ragt
bei einer solchen Ausführung
im Wesentlichen nur der Motor des Möbels.
-
Je
nach der Größe des Möbels und
des zu verstellenden Möbelbauteiles
kann eine zuvor beschriebene Möbelverstelleinrichtung
mit einem Stelltrieb ausreichend sein. Da die Stelltriebe der Möbelverstelleinrichtung
jedoch stets im seitlichen Bereich des Möbels montiert ist, ist die
Einleitung der Schubkraft in das Möbelbauteil ungünstig, da
dadurch einseitig wirkende Kippmomente entstehen.
-
In
einer bevorzugten Ausführung
ist das zu verstellende Möbelbauteil
als Flächenbauteil
mit zwei parallel und im Abstand zueinander verlaufenden Tragholmen
ausgebildet, wobei jedem Tragholm eine Möbelverstelleinrichtung antriebstechnisch
zugeordnet ist. Die Tragholme des zu verstellenden Möbelbauteiles
liegen dabei üblicherweise
angrenzend an die Innenflächen
der Längsholme
des Möbels.
Solche Flächenbauteile
sind bevorzugt die Rückenlehne und
das Fußteil
eines Lat tenrostes. Zur Verstellung dieser Flächenelemente kann in einer
ersten Ausführung
die Möbelverstelleinrichtung
mit zwei Antriebsmotoren ausgestattet sein, die mit jeweils einem Drehzahlreduziergetriebe
antriebstechnisch gekoppelt sind, wobei die beiden Antriebsmotoren
steuerungstechnisch synchronisiert sind. Diese Lösung bietet den Vorteil, dass
die Antriebskräfte
auf beiden Seiten wirken und die Gesamtkraft halbiert ist, so dass
die Leistung jedes Antriebsmotors entsprechend gering sein kann.
Eine konstruktiv einfache Lösung
ist bei einer solchen Ausführung
gegeben, wenn die Koppelstange eine profilierte Außenfläche oder
einen mehreckigen Querschnitt aufweist. Dadurch wird ein Formschluss
zwischen der Koppelstange und den Antriebsbauteilen geschaffen,
die mit den Endbereichen der Koppelstange in Wirkverbindung stehen.
Bevorzugt weist die Koppelstange einen viereckigen oder sechseckigen
Querschnitt auf. Bei der Ausführung
mit zwei Möbelverstelleinrichtungen
werden diese spiegelbildlich im Möbel montiert.
-
Sofern
das zu verstellende Möbelbauteil
ein Flächenbauteil
ist, verläuft
die ggf. vorhandene Koppelstange parallel und im Abstand zur Schwenkachse
des Flächenbauteils.
-
Je
nach Verwendungszweck kann die Möbelverstelleinrichtung
auch so gestaltet sein, dass die Koppelstange zumindest abschnittsweise
mit dem Abtriebsglied des Drehzahlreduziergetriebes und/oder mit
der Schnecke des Stelltriebes ein einstückiges Formteil bildet. Dadurch
wird die Anzahl der Bauteile minimiert, desgleichen gilt für die Montagezeit.
-
In
einer weiteren Ausführungsform
kann das Abtriebsglied des Drehzahlreduziergetriebes antriebstechnisch
direkt mit der Schnecke des Stelltriebes gekoppelt sein. Dazu ist
dann in einer Ausführung
vorgesehen, dass das Abtriebsglied des Drehzahlreduziergetriebes
und die Schnecke des Stelltriebes formschlüssig, vorzugsweise ineinander
greifend durch Klauen miteinander verbunden sind.
-
In
den bisher beschriebenen Ausführungsformen
wirkt ein Schubelement auf ein Möbelbauteil derart
ein, dass die erzeugten Kräfte
das jeweilige Möbelbauteil
beispielsweise entgegen der Schwerkraft bewegen oder bei abgeschaltetem
Antriebsmotor halten.
-
Entgegen
diesen Ausführungen
kann jedoch anstelle eines Schubelementes auch ein Zugelement verwendet
werden. Dabei sind die an das Zugelement angeschlossenen Hebel oder
Möbelbauteile derart
ausgebildet, dass die erzeugten Kräfte beispielsweise ebenfalls
entgegen der Schwerkraft das Möbelbauteil
bewegen oder bei abgeschaltetem Antriebsmotor halten. Die Kinematik
ist dann so ausgelegt, dass sie als Spiegelbild zu den Ausführungen mit
einem Schubelement ausgelegt sind.
-
Zur
Entlagenabschaltung des jeweiligen elektrischen Antriebsmotors können entsprechende Schalter
verwendet werden, die von einem Verstellelement der Möbelverstelleinrichtung
betätigt
werden. In einer anderen Ausführungsform
weist das Verstellelement der Möbelverstelleinrichtung
mechanische Endanschläge
auf, so dass diese mechanischen Grenzen durch eine Steuerung in
Form eines Stromanstiegs erkannt und im Rahmen einer Überstromabschaltung
die Abschaltung des Elektromotors erfolgt. Bei einer weiteren Ausführungsform
ist noch eine Handbetätigung
vorgesehen, die mit der Schnecke oder der Drehachse des Motors koppelbar
ist, um eine manuelle Verstellung, beispielsweise bei Stromausfall
zu gewährleisten.
-
Anhand
der beiliegenden Zeichnungen wird die Erfindung noch näher erläutert.
-
Es
zeigen:
-
1 die
erfindungsgemäße Möbelverstelleinrichtung
in perspektivischer Darstellung mit Blick auf den Antriebsmotor
und
-
2 die
Möbelverstelleinrichtung
gemäß der 1 mit
Blick auf das Drehzahlreduziergetriebe, wobei das Gehäuse bzw.
der als Hohlprofil ausgebildete Längsholm eines Möbels geöffnet ist.
-
Die
in den 1 und 2 dargestellte Möbelverstelleinrichtung 10 ist
mit einem in einem Gehäuse 11 angeordneten
Getriebemotor 12 ausgestattet. Der Getriebemotor 12 enthält einen
nicht sichtbaren Antriebsmotor und ein aus einer Schnecke 13 und
einem Schneckenrad 14 gebildetes Drehzahlreduziergetriebe.
Die Schnecke 13 kann auf den Abtriebszapfen des Antriebsmotors
drehfest aufgesetzt sein, der Abtriebszapfen selbst könnte jedoch
auch als Schnecke ausgebildet sein.
-
Die
Möbelverstelleinrichtung 10 enthält außerdem in
den dargestellten Ausführungsbeispielen eine
Spindel 15, die mit dem Schneckenrad 14 fest verbunden
ist. Auf die Spindel 15 ist eine langgestreckte Spindelmutter 16 aufgesetzt,
die in nicht näher
dargestellter Weise gegen Drehung gesichert ist. Das freie, dem
Schneckenrad 14 abgewandte Stirnende der Spindelmutter 16 drückt bei
Drehung der Spindel 15 auf einen Nocken 17, der
an einem Hebel 18 angeformt ist, der Teil eines Möbelbauteils
sein kann. Der Hebel 18 könnte bei einem Flächenbauteil der
seitliche Tragholm einer Rückenlehne
oder eines Fußteils
eines Lattenrostes sein. Der Hebel könnte jedoch ein Bauteil eines
Funktionsbeschlages sein, der mit einem beweglichen Möbelbauteil
gekoppelt ist. Wie die 2 zeigt, steht der Angriffspunkt
der Spindelmutter 16 im Abstand zu einem Bolzen 19, auf
den der Hebel 18 drehbar gelagert ist. Es ergibt sich insbesondere
aus der 2, dass der Hebel 18 geschwenkt
wird, wenn bei Drehung der Spindel 15 die Spindelmutter 16 sich
vom Schneckenrad 14 wegbewegt.
-
Im
Gegensatz zu der dargestellten Ausführung könnte das Schneckenrad 14 mit
einer Innengewindebohrung versehen sein, in die die Spindel 15 eingesetzt
ist. Die Spindel 15 ist bei dieser Ausführung gegen Drehung gesichert,
so dass sie sich in ihrer Längsrichtung
verschiebt. Die dem Schneckenrad 14 abgewandt liegende
Stirnfläche
würde dann
gegen den Nocken 17 des Hebels 18 drücken.
-
Bei
den zuvor beschriebenen Ausführungen bildet
die Spindelmutter 16 bzw. die gegen Drehung gesicherte
Spindel 15 jeweils das Schubelement der Möbelverstelleinrichtung 10.
-
In
bevorzugter Ausführung
wird die Möbelverstelleinrichtung
zum Verstellen von Flächenbauteilen
eingesetzt. Jedem seitlichen Hebel 18 bzw. Tragholm ist
dann eine Möbelverstelleinrichtung 10 zugeordnet.
-
Bei
einer solchen Ausführung
können
beide Möbelverstelleinrichtungen 10 mit
jeweils einem Antriebsmotor ausgestattet sein, die über die
elektrische Synchron steuerung oder über eine andere Schaltungsanordnung
miteinander synchronisiert sind. Es ist jedoch auch möglich, dass
gemäß den 1 und 2 die
beiden Möbelverstelleinrichtungen 10 über eine
Koppelstange 20 antriebstechnisch miteinander verbunden
sind. In diesem Falle ist nur eine Möbelverstelleinrichtung 10 mit
einem Antriebsmotor ausgestattet. Die Koppelstange ist profiliert bzw.
hat einen eckigen Querschnitt, so dass zwischen den Bauteilen, die
mit den Endbereichen in Eingriff stehen, ein Formschluss gebildet
wird. Ein Endbereich der Koppelstange 20 würde mit
dem Rotor des Antriebsmotors in Verbindung stehen, während beide
Enden mit einer Schnecke 13 gekoppelt sind.
-
In
nicht näher
dargestellter Weise kann auch die Koppelstange 20 über einen
vorgegebenen Abschnitt bzw. abschnittsweise ein einstückiges Formteil
mit der Schnecke 13 des Stelltriebes und/oder mit dem Abtriebsglied
des Getriebemotors 12 bzw. dem Drehzahlreduziergetriebe
bilden. In einer ebenfalls nicht dargestellten Ausführungsform
kann die Koppelstange 20 entfallen. Das Abtriebsglied des
Getriebemotors 12 bzw. des Drehzahlreduziergetriebes ist dann
direkt mit der Schnecke 13 des Stelltriebes antriebstechnisch
gekoppelt. In einer bevorzugten, nicht dargestellten Ausführung ist
das Abtriebsglied des Getriebemotors 12 bzw. des Drehzahlreduziergetriebes
mit der Schnecke 13 formschlüssig verbunden. Dazu können bestimmte
Bauteile ineinander greifen, beispielsweise durch entsprechend gestaltete
Klauen.
-
Die
Erfindung ist nicht auf das dargestellte Ausführungsbeispiel beschränkt. Wesentlich
ist, dass die Drehachse des Antriebsmotors parallel und im Abstand
zu der die Beweglichkeit des Möbelbauteils 18 bestimmenden
Achse oder einer Verschiebeebene steht, und dass die auf das Möbelbauteil 18 einwirkende
Schubkraft quer zur Drehachse des Motors gerichtet ist. Ferner ist
wesentlich, dass die Drehachse des Antriebsmotors quer zu einem
ortsfesten Längsholm
oder zu einem verstellbaren Möbelbauteil 18 steht.