DE2012827C3 - Ventilaufsatz - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf einen Ventilaufsatz nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Solche Ventnaufsätze sind an sich bekannt und üblich (US-PS 10 50.509).

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen der eingangs genannten Gattung ents; echenden Ventilaufsatz zu schaffen, der so ausgebildet ist, daß er eine zusätzliche steuerbare Abflußöffnung aufweist und im Austausch gegen dem gleichen Gattungsbegriff entsprechende Ventilaufsätze üblicher Art (d. h. ohne zusätzliche Abflußöffnung) auf demselben Ventilgehäuseunterteil verwendbar ist, ohne an diesem eine Veränderung zu erfordern.

Diese Aufgabe wird durch die in dem Patentanspruch gekennzeichneten Merkmale gelöst, und zwar auf eine Art und Weise, die eine besonders gedrungene und formschöne Bauart des Ventilaufsatzes mit kleiner Höhen- und Breitenabmessung ermöglicht.
ρ Eine Möglichkeit zur vorteilhaften weiteren Ausgell staltung eines Ventilaufsatzes gemäß der Erfindung ist

ju in dem Patentanspruch 2 angegeben. Das Prinzip dieser

ϊί weiteren Ausgestaltung ist bei einem thermostatisch

ti gesteuerten, als Dampfwasserableiter dienenden Rohr·

£j schieberventil (DE-PS 9 42 363) bereits in so weit

p bekannt, als dort der eine, quer zur Achse des

: Stabthermostaten gerichtete Anschlußstutzen als Ring-

;.( an.'chtuß ausgebildet ist, der nach Art eines Mantelab-

ψ. Schnitts auf einem Ansatz des Gehäusehauptteiles

ι'- angeordnet ist, in den hinein sich der Thermostatstab

$ erstreckt, so daß die beiden Anschlußstutzen des Ventils

p gegeneinander verschwenkbar sind.

V Im folgenden sind die Erfindung und ihre Verteile

;:_; sowie Möglichkeiten zu ihrer weiteren Ausgestaltung

f* anhand der Zeichnung beispielsweise näher erläutert.

; Die Zeichnung zeigt ein Ausführungsbeispiel eines

'' Ventilaufsatzes gemäß der Erfindung im Schnitt.

ist ein Ventilgehäuseunterteil einer üblichen Bauart

mit einer Zuflußleitung Xa und einer Abflußleitung Xb,

!'-" die durch ein Ventilgehäuse lc verbunden sind, in dem

sich ein Ventilsitz Xdbefindet, gegen den das eine Ende eines Absperrorgans 2 gedruckt werden kann, um die Verbindung zwischen der Zuflußleitung Xa und der Abflußleitung lözu sperren. Ein solches Absperrorgan gehört zu dem Ventilaufsatz, der ein Teil der gesamten Armatur sein kann, aber durch einen Ventilaufsatz gemäß der Erfindung im Austauch ersetzbar ist Im allgemeinen weist ein und dasselbe Ventilgehäuse üblicher Art zwei Vent'loberteile mit je einer L'andhabe,

ίο von denen die eine zur Steuerung des Heißwasserzuflusses und die andere zur Steuerung des Kaltwasserzuflusses dient, und mit einer gemeinsamen Abflußöffnung auf. Im Falle des Vorhandenseins zweier Ventilaufsätze können jeweils einer davon oder beide durch einen

is Ventilaufsatz gemäß der Erfindung ersetzt werden, je nachdem, ob es erwünscht ist zusätzliche Auslaßöffnungen für Kaltwasser und/oder Heißwasser zu haben.

Der Ventilaufsatz gemäß der Erfindung weist ein Absperrorgan 2 auf und kann mit diesem zusammen einen Ventilaufsatz mit einem Absperrorgan üblicher Bauart im Austausch ersetzen. Das Absperrorgan 2 hat die Form einer länglichen Hülse, die axial verschiebbar und abgedichtet in einem hülsenartigen Aufsatzgehäuse 4 geführt ist, welches das Absperrorgan 2 umgibt In demjenigen Teil des Absperrorgans, der innerhalb des Aufsatzgehäuses 4 angeordnet ist weist seine Wandung öffnungen 5 auf, so daß die Zuflußleitung Xa über den Innenraum 6 des Absperrorgans 2 und die Wandöffnungen 5 ständig in Verbindung mit dem Innern des

jo Aufsatzgehäuses 4 steht, auch wenn das Absperrorgan 2 fest gegen den Ventilsitz Itf gepreßt ist

7 ist ein von dem Aufsatzgehäuse 4 abgehender Rohrstutzen mit Innengewinde, in den ein Rohrnippel 8 eingeschraubt ist, der als zusätzliches Absperrventil ausgebildet sein kann. 9 ist ein kugelförmiges Absperrorgan mit einer Durchgangsbohrung 10, das mittels einer Handhabe 11 aus einer Schließstellung in eine geöffnete Stellung verstellbar ist, wobei die Durchgangsbohrung in der geöffneten Stellung die Verbindung zwischen den Teilen der Abrtußleitung 7, 8 zu beiden Seiten des Absperrorgans 9 bildet Das hier dargestellte zusätzliche Ventil kann auch durch andere Arten von Hähnen oder Ventilen oder durch eine selbstschließende Rohrkupplung ersetzt werden.

Die Buchse 3, deren eines Ende in das Aufsatzgehäuse 4 eingeschraubt ist, weist eine Ringschulter 12 auf, gegen die der nach innen vorspringende Rand einer Überwurfmutter 13 anliegt, die mit Innengewinde versehen ist. Die ÜberwurfmuUer 13 ist auf das eine Ende einer Gewindehülse 14 aufgeschraubt, deren anderes Ende in das Ventilgehäuse Ic geschraubt ist und sowohl diese Gewindehülse als auch die Buchse 3 dienen zur Führung des hülsenartigen Absperrorgans 2. Dadurch ist ermöglicht, daß das Aufsatzgehäuse 4 und damit die Abzweigleitung 7, 8 in jede gewünschte Drehlage gegenüber der Abflußleitung Xb eingestellt werden kann, wenn der Ventilaufsatz auf dem Ventilgehäuse Ic montiert wird. Zwischen dem Ventilgehäuse und der Gewindehülse 14 ist eine Dichtungsscheibe 15 eingelegt, und zwei O-Ringdichtungen od. dgl. 21 verhindern den Wässerdurchtritt zwischen dem Ventilgehäuse Ic und dem Aufsatzgehäuse 4. In das obere Ende des Aufsatzgehäuses 4 ist eine Buchse 16 eingeschraubt und eine ringförmige Dichtungsscheibe 17 liegt zwischen ihr und dem Aufsatzgehäuse. Innerhalb der Buchse ragt das obere Ende des hülsenförmigen Absperrorgans 2 nach oben, das einen unrunden Querschnitt besitzt, der seine Drehung verhindert. Die Buchse 16 wird von einer

Betätigungswelle 18 durchsetzt, deren äußeres Ende eine Handhabe 19 trägt, die mit einer Schraube 20 auf der Betätigungswelle befestigt wird. Die Betätigungswelle 18 trägt auf ihrem nach innen ragenden Ende ein Außengewinde und auf einem Zwischenstück eine Anzahl O-Ringdichtungen 21 zur Verhinderung einer Lecklage zwischen der Buchse 16 und der Betätigungswelle 18, Der Gewindeteil 18a der Betäiigungswelle steht im Eingriff mit einem Muttergewinde auf der Innenseite des oberen Endes des Absperrorgan 2. Eine Drehung der Handhabe 19 und damit der Betätigungswelle 18 bewirkt daher eine Verschiebung des Absperrorgans 2 je nach Drehrichtung gegen den

Ventilsitz It/oder von ihm weg.

Durch die Erfindung wird ein Ventilaufsatz geschaffen, der besonders wenig Raum einnimmt und zugleich besonders einfach, gedrungen und frei von Schmutzfängerecken gestaltet ist Dieser Ventilaufsatz gestattet es, den durch die Zustromleitung la ankommenden Flüssigkeitsstrom wahlweise entweder über den Hauptauslaß oder den seitlichen Auslaß getrennt oder über beide Auslässe gleichzeitig weiterzuleiten. Die Möglichkeiten zur Anwendung und Ausführung der Erfindung beschränken sich nicht auf die hier beschriebenen und dargestellten Einzelheiten des Ausführungsbeispiels.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims (2)

Patentansprüche;

1. Ventilaufsatz für ein Ventilgehäuseunterteil, das eine Zu- und eine Abflußöffnung, einen Ventilsitz und gleichachsig mit diesem eine mit Innengewinde versehene öffnung zum Einschrauben des Ventilaufsatzes enthält, der seinerseits ein mit dem Ventilsitz zusammenwirkendes, axial bewegbares Absperrorgan und eine Handhabe zu dessen Verstellung trägt, dadurch gekennzeichnet, daß der Hohlraum des Aufsatzgehäuses (4) einerseits über Wandöffnungen (5) und einen bis zu dem Ventilsitz axial durchgehenden Innenraum (6) des Absperrorgans (2) ständig mit der Zuflußleitung (Xa) des Ventilgehäuseunterteils und andererseits über einen Rohrstutzen (7) mit einer absperrbaren zusätzlichen Abflußleitung (8 bis 10) in in Verbindung steht

2. Ventilaufsatz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Aufsatzgehäuse mil dem Rohrstutren (7) einen zu dem Absperrorgan (2) koaxialen, als T-Stück ausgebildeten Mantelabschnitt (4) aufweist, der mit Hilfe von mit Gewinde versehenen Zwischenstücken (3, 13, 14) bei der Montage gegenüber dem Ventilgehäuseunterteil (1) verdrehbar und im Winkel beliebig einstellbar ist.