DE20112953U1 - Elektrisch betätigte Schaukelvorrichtung für einen Kinderwagen - Google Patents
Elektrisch betätigte Schaukelvorrichtung für einen KinderwagenInfo
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Description
Priorität
Taiwan, 09.06.2000, Nr. 89210034
05/07/2001
Deutsches Gebrauchsmuster
CHEN Cheng-I
DE-3068
Elektrisch betätigte Schaukelvorrichtung für einen Kinderwagen
Hintergrund der Erfindung
Die vorliegende Erfindung betrifft eine elektrisch betätigte Schaukelvorrichtung für einen Kinderwagen. Eine externe Antriebsquelle, die nicht direkt an dem Kinderwagen befestigt ist, arbeitet mit einer besonders ausgestalteten Aufnahmeführungsschiene zusammen, um den Kinderwagen entlang einer geradlinigen Bahn nach hinten und vorne zu bewegen, um sich einem Kind zu Hause annehmen zu können.
Ein bekannter Kinderwagen ist üblicherweise nicht mit irgendeiner Antriebsquelle ausgestaltet. Alternativ könnte eine Antriebsquelle am Hauptkörper des Kinderwagens angebracht werden. Die Verwendung des Kinderwagens außer Hauses ist bei der erstgenannten Alternative anstrengend. Bei der zuletzt erwähnten Alternative ist die Verwendung des Kinderwagens außer Hauses kraftsparend. Die Funktionsweise des Kinderwagens ist aber, wenn er im Haus verwendet wird, nach wie vor unpraktisch.
European Patent and Trademark Attorneys
Dipl.-Ing. Markus JteiiihSrdt Dipl.-Ing. Udo Sölineri · # Dipl.-Phys. Bernhard Ga'naW
Hausen 5b
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Patentanwälte Reinhardt - Söllner - Ganahl
DE-3068
Wenn der Kinderwagen zu Hause verwendet wird, wird ein Kind üblicherweise in den Kinderwagen gesetzt und dieser vorwärts und rückwärts geschoben, um dem Kind beim Einschlafen zu helfen. Eine solche hin- und hergehende Bewegung ist monoton und anstrengend und es ist unmöglich, sich anderen Dingen zu widmen, wenn der Kinderwagen nach vorne geschoben und nach hinten gezogen wird. Es besteht daher Bedarf an der Entwicklung eines elektrisch betätigten Kinderwagens, der bequemer verwendet werden kann, um Kraft zu sparen.
Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine elektrisch betätigte Schaukelvorrichtung für einen Kinderwagen zu schaffen. Eine außen angebrachte Antriebsvorrichtung wird am Kinderwagen angeordnet, um Kraft zu sparen. Die Antriebsvorrichtung arbeitet mit einer Aufnahmeführungsschiene zusammen mit einer einstellbaren Spurweite, um den Kinderwagen nach hinten und nach vorne zu bewegen.
Die vorliegende Erfindung wird anhand der nachfolgenden Beschreibung und den beigefügten Zeichnungen am besten verständlich:
Fig. 1 ist eine perspektivische Zusammenschauansicht der Anordnung der
vorliegenden Erfindung (Direktantrieb);
Fig. 2 ist eine perspektivische Explosionsansicht der Haupteinheiten der vor
liegenden Erfindung;
Fig. 3 A und B sind jeweils eine perspektivische Ansicht und eine teilweise geschnittene Ansicht, die das Funktionsprinzip des Spurweiteneinstellmechanismus nach der vorliegenden Erfindung zeigen;
Fig. 4
ist eine Darstellung, die das Funktionsprinzip der Antriebseinheit zeigt;
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Fig. 5 ist eine Zeichnung, die den Aufbau eines Schubwagens zeigen; und
Fig. 6 ist eine perspektivische Darstellung der Anordnung nach der vorliegenden Erfindung (indirekter Antrieb) im zusammengesetzten Zustand.
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Nachfolgend wird auf Fig. 1 bis 6 Bezug genommen. Die vorliegende Erfindung weist fünf Einheiten auf, d.h. eine Basissitzeinheit 1, eine Aufnahmeführungsschieneinheit 2, eine Antriebseinheit 3, eine Einheit 4 zur Verbindung mit einem hinteren Träger des Kinderwagens und eine Schubwageneinheit 5.
Die vorliegende Erfindung wird auf die beiden nachfolgenden Arten angetrieben:
1. Direktantrieb: Die Antriebsquelle treibt den Kinderwagen zur Bewegung nach vorne und hinten (siehe Fig. 1) an; und
2. indirekter Antrieb: Die Antriebsquelle treibt einen spezifisch ausgebildeten Plattformwagen an, der seinerseits den Kinderwagen zur Bewegung nach hinten und nach vorne antreibt (siehe Fig. 6).
Der Aufbau und die Funktion der jeweiligen Einheiten gestalten sich wie folgt:
Die Basissitzeinheit 1 setzt sich zusammen aus einem Basisbrett 11, einer Nut 12 für einen Einrastknopf, zwei Mechanismen 13 zur Spurweiteneinstellung für zwei Räder, eine Verriegelungsplatte 15 und eine Verriegelungsschraube 16. Eine Aufnahmeführungsschieneneinheit 2, die beiden Mechanismen 13 für die Radführungsspurweite und ein Gehäuse einer Antriebseinheit 3 werden an der Basissitzeinheit 1 angeordnet und damit verriegelt.
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Die Aufnahmeführungsschieneneinheit 2 setzt sich zusammen aus einer Aufnahmeführungsschiene 21, einer Führungsschienenverbindungsschraube 22 und einem Führungsschieneneinschnappknopf 23. Die Aufnahmeführungsschieneneinheit 2
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dient zur geradlinigen Führung der Räder des Kinderwagens, wenn er direkt angetrieben wird.
Die Antriebseinheit 3 setzt sich aus einem Antriebsgehäuse 31, einer Verriegelungsschraube 32, einem Gleichstromservomotor 33, einer Steuerplatine 34, einer Geschwindigkeitseinstellkonsole 35 und einem Riemenantriebsmechanismus 36 zusammen. Die Antriebseinheit 3 dient dazu, Antriebskraft für den Kinderwagen bereitzustellen und die Funktionseigenschaften (einschließlich des Wegs und der Geschwindigkeit) einstellen zu können.
Die Einheit 4 zur Verbindung mit einem hinteren Träger setzt sich aus einem außen w angebrachten Hilfsträger 41 und einem Verbindungsring 42 zusammen. Die Einheit 4
zur Verbindung mit dem hinteren Träger dient zur Übertragung der Kraft von der Antriebseinheit 3 auf den antriebslosen Kinderwagen.
Die Schubwageneinheit 5 setzt sich zusammen aus einem Schubwagensitz 51, einem vorderen Radaufbau 52, einem hinteren Radaufbau 53, einem einstellbaren vorderen Anschlagblock 54, einem Verriegelungsknopf 55, einem feststehenden hinteren Anschlagblock 56 und einem Schlitz 57 für die Einstellung der Verschiebebewegung. Die Schubwageneinheit 5 dient zur Aufnahme und Befestigung des Kinderwagens, wenn er indirekt angetrieben wird.
Wie es anhand von Fig. 1 ersichtlich ist, ist der Kinderwagen entlang einer festge- jtk legten geraden Linie vorwärts und rückwärts bewegbar und zwar mittels der Aufnah-
meführungsschiene 21, die an dem Grundbrett 11 angeordnet ist. Der Mechanismus 13 zur Einstellung der Radführungsspurweite ist an einem Einstellflügelbrett 131 angeordnet und arbeitet mit Zahnrädern und Zahnstangen zusammen, um die Schiene 21 auf eine Position einzustellen, die für die Radspurweiten der verschiedenen Arten von Kinderwägen tauglich ist. Nach der Einstellung kann die Aufnahmeführungsschiene 21 mittels des Führungsschienendruckknopfs 23 und der damit zusammenwirkenden Nut 12 für den Einschnappdruckknopf verriegelt werden.
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Die Grundplatte 11 ist in einen vorderen und einen hinteren Block aufgeteilt, der durch eine Verriegelungsplatte 15 und eine Verriegelungsschraube 16 verbunden wird. Eine Antriebsquelle, d.h. die Antriebseinheit 3 ist an der Grundplatte 11 angeordnet. Das Gehäuse 31 und der gesamte innere Mechanismus der Antriebseinheit 3 werden an der Vorderseite der Grundplatte 11 mittels einer Schraube 32 festgelegt. Ein Antriebsstift 365 ragt aus einer Öffnung der Oberseite des Gehäuses zum Antrieb des Kinderwagens hervor. Mittels des außen liegenden Hilfsträgers 41 und des Verbindungsrings 42, der an dem hinteren Rahmen des Kinderwagens angeordnet ist, wird der Antriebsstift 365 in den Verbindungsring 41 eingekoppelt. Die Räder des Kinderwagens werden dabei von der U-förmigen vertieften Fläche der Aufnahmeführungsschiene 21 aufgenommen und können hin- und hergehend angetrieben werden. Dies ist der vorstehend beschriebene Direktantrieb.
Fig. 2 ist eine perspektivische Explosionsdarstellung nach der vorliegenden Erfindung mit der Basissitzeinheit 1, der Aufnahmeführungsschieneneinheit 2 und der Antriebseinheit 3. Die Basissitzeinheit 1 umfasst das Grundbrett 11 und die beiden Mechanismen 13 für die Einstellung der Radführungsspurweite, die nachfolgend unter Bezugnahme auf Fig. 3 A und B weiter beschrieben werden.
Die Grundplatte 11 ist unterteilt in ein Brett 111 für die Aufnahme einer inneren Führungsschiene und ein Brett 112 für die Aufnahme einer äußeren Führungsschiene. Die zuerst genannte umfasst einen inneren Radführungsspurweiteneinstellmechanismus 13, der an der Innenseite angeordnet ist. Die zuletzt genannte umfasst einen äußeren Radführungsspurweiteneinstellmechanismus 13, der an der Außenseite angeordnet ist (bezogen auf Fig. 3 A und B). Die linken und rechten Seiten der inneren und äußeren Radführungsspurweiteneinstellmechanismen 13 werden über obere und untere Verriegelungsplatten 15 und zwei Verriegelungsschrauben 16 verriegelt.
Das Einstellführungsbrett 131 der inneren Radführungsspurweiteneinstellmechanismen 13 durchsetzt den Zahnstangenantriebsführungsschlitz 134, um mit der Zahnstange 131 gekoppelt werden zu können, die an dem Brett 111 für die Aufnahme der inneren Radführungsschiene angeordnet ist.
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Das Einstellflügelbrett 131 des äußeren Radführungsschieneneinstellmechanismus 13 durchsetzt ebenfalls den Zahnstangenantriebsführungsschlitz 134, um mit der Zahnstange 131 gekoppelt werden zu können, die an dem Brett 112 für die Aufnahme der äußeren Radführungsschiene angeordnet ist.
Hinsichtlich der Führungsschienenaufnahmeeinheit 2 unterteilt sich die Aufnahmeführungsschiene 21 der Führungsschienenaufnahmeeinheit 2 in innere und äußere Aufnahmenführungsschienen 211, 212. Die zuerst genannte ist an dem Einstellflügelbrett 131 des inneren Rads angeordnet, während die zuletzt genannte an dem Einstellflügelbrett 131 des äußeren Rads angeordnet ist. Beide werden über Führungsschienenverbindungsschrauben 22 festgelegt.
Mittels der Einstellflügelbretter 131 werden die inneren und äußeren Aufnahmeführungsschienen 211, 212 nach innen oder außen gedrückt/gezogen, um eine Spurweite einstellen zu können. Dann können mittels des Führungsschieneneinschnappknopfs 23 und der damit zusammenwirkenden Nut 12 für den Einschnappknopf die inneren und äußeren Aufnahmeführungsschienen 211, 212, unabhängig angeordnet werden.
Das Gehäuse 31 der Antriebseinheit 3 wird an der Grundplatte 11 mittels einer Verriegelungsschraube 32 festgelegt, wobei der Antriebsstift 365 davon zum Antrieb des Kinderwagens hervorragt. Die hauptsächlich von dem Riemenantriebsmechanismus 36 gebildete Antriebsvorrichtung befindet sich in dem Gehäuse 31 aufgenommen, wie es in Fig. 4 dargestellt ist.
Fig. 3 A und 3 B zeigen das Funktionsprinzip des Einstellmechanismus 13 für die Einstellung der Radführungsspurweite, wobei die inneren und äußeren Radführungsspurweiteneinstellmechanismen 13 einen identischen Aufbau und identisches Funktionsprinzip besitzen und mit den gleichen Bezugszeichen bezeichnet sind. Daher wird der innere Radführungsschienenspurweiteneinstellmechanismus 13 exemplarisch hier erläutert. Der innere Radführungsschienenspurweiteneinstellmechanismus 13 ist ein in entgegengesetzte Richtungen beweglicher Mechanismus, bei dem ein Ritzel 132 verwendet wird, symmetrische Zahnstangen 133 an den beiden Seiten in
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entgegengesetzte Richtungen anzutreiben. Im tatsächlichen Betrieb werden die Einstellflügelbretter 131 an den beiden Enden zur gleichen Zeit so eingestellt, dass sie sich synchron nach innen oder nach außen gerichtet bewegen.
Die Einstellgenauigkeit verändert sich mit dem Abstand (oder der Teilung) der Zähne des Ritzels oder der Zahnstange. Der Verbindungsstift 137 an der unteren Seite des Einstellflügelbretts 131 durchsetzt den Zahnstangenantriebsführungsschlitz 134, um mit den Verbindungsbohrungen 138 an zwei Seiten der Zahnstange 133 verbunden zu werden.
Das Ritzel 132 ist ein Zahnrad, dessen unteres Ende einen Flansch aufweist zur Abstützung der Zahnstange 133 und um zu verhindern, dass die Zahnstange 133 durchhängt aufgrund ihres eigenen Gewichts oder einer exzentrischen Last bei einer in Längsrichtung laufenden Kraftübertragung. Auch werden die äußeren Seiten (die ohne einen Zahn ausgebildeten Enden) der Zahnstangen 133 nahe der Mitte des Ritzels 132 vom Flansch an dem Grundbrett 11 daran gehindert, sich querverlaufend zu versetzen, wodurch sich die Zahnstangen 133 mit dem Ritzel 132 in einem vorbestimmten Kontakt befinden.
Das Ritzel 132 kann sich an der Schraube 135, die mit dem Grundbrett 11 verriegelt wird, drehen. Eine Scheibe 136 ist zwischen dem Ritzel 132 und der Schraube 135 angeordnet, um die Tragfläche zu vergrößern und um den Verschleiß der Flanschfläche der Unterseite des Ritzels 132 und der Haltefläche der Schraube zu verringern.
Der äußere Radführungsschienenspurweiteneinstellmechanismus 13 weist den gleichen Aufbau und das gleiche Funktionsprinzip auf wie der innere Radführungsschienenspurweiteneinstellmechanismus 13.
Bezüglich der Antriebseinheit 3 zeigt Fig. 4 das Funktionsprinzip der Antriebseinheit 3, die von einem Gehäuse 31 eingeschlossen ist. Die Antriebseinheit 3 weist drei Hauptabschnitte auf, nämlich:
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1. einen Antriebsabschnitt, der hauptsächlich von einem Gleichstromservomotor 33 gebildet wird (einschließlich eines Untersetzungsmechanismus);
2. eine Steuereinheit mit einer Steuerschaltplatine 34 und einer Geschwindigkeitseinstellkonsole 35; und
3. einen mechanischen Abschnitt, der hauptsächlich von einem Riemenantriebsmechanismus 36 gebildet wird.
Hinsichtlich des erstgenannten, nämlich dem Antriebsabschnitt dient ein Gleichstromservomotor 33 dazu, Kraft mit niedriger Drehgeschwindigkeit und hohem Drehmoment abzugeben zum Antrieb des Übertragungsmechanismus in der Antriebseinheit 3.
Bezüglich des zweitgenannten, dem Steuerabschnitt ist zu sagen, dass die Steuerschaltplatine 34 einen digitalen Steuermodus einsetzt, um eine Einstellung der Bewegung und der Geschwindigkeit mittels der Geschwindigkeitseinstellkonsole 35 zu erreichen, um den Anforderungen des Benutzers gerecht zu werden.
Schließlich ist bezüglich des mechanischen Abschnitts zu erwähnen, dass der Riemenantriebsmechanismus 36 das Zentrum der gesamten Antriebseinheit 3 ist. Die Antriebszahnriemenscheibe 361 nimmt die Leistung von der Abtriebswelle des Gleichstromservomotors 33 auf und der Antriebsstift 365 überträgt die Leistung auf den Kinderwagen.
Die Antriebszahnriemenscheibe 361 ist direkt an der Abtriebswelle des Gleichstromservomotors 33 angeordnet. Die angetriebene Zahnriemenscheibe 362 ist an der angetriebenen Welle 3610 angeordnet. Die beiden Wellenenden sind mit Kugellagern 369 als Halteeinheiten versehen.
Der verschiebbare Antriebsblock 334 und die linken und rechten symmetrischen Führungsstangen 367 bilden eine geradlinige Führungsbahn aus, d.h. der verschiebbare Antriebsblock 364 kann entlang der Führungsstangen 367 in einer Dimension ver-
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schoben werden. Die beiden Enden der Führungsstangen 367 sind mit Sitzen 338 zur Festlegung der Führungsstangen verbunden. Der verschiebbare Antriebsblock 364 ist in einen oberen und unteren Block unterteilt. Der obere Block ist mit dem Antriebsstift 365 verbunden, während ein Kugellager 366 für eine geradlinige Bewegung in jedem der beiden Enden des unteren Blocks angeordnet ist. Der obere und untere Block werden miteinander zusammengesetzt, um eine Aufnahme zu bilden, in der der Zahnriemen 363 befestigt ist und festgeklemmt wird. Der obere und untere Block werden mittels einer Verriegelungsschraube 32 miteinander verriegelt. Der verschiebbare Antriebsblock 364 nimmt die Antriebsleistung von dem Zahnriemen 363 auf und verschiebt sich entlang der Führungsstangen 367 über die eine geradlinige Bewegung gestattenden Kugellager 366. Mittels des Antriebsstifts 365 wird die hin- und hergehende Antriebsweise herbeigeführt.
Fig. 5 zeigt die Schubwageneinheit 5, bei der die inneren und äußeren Räder der vorderen und hinteren Räder 522, 532 jeweils mit den eingestellten Spurweiten der inneren und äußeren Radaufnahmeführungsschienen 211, 212 übereinstimmen.
Die linken und rechten Räder des vorderen Radsatzes 52 benutzen eine gemeinsame Radachse, d.h. die vordere Radachse 521. Um aber den Massenschwerpunkt des Hauptkörpers 511 des Wagensitzes abzusenken und die Sicherheit zu erhöhen bei verringertem Raddurchmesser und abgesenkter Höhe der Radachse wird die Radachse unabhängig ausgelegt, d.h. jede Seite besitzt eine hintere Radachse 531. Demgemäss wird im angetriebenen Zustand die hintere Radachse 531 das Gehäuse 31 nicht berühren.
Die vorderen und hinteren Radachsen 521, 531 werden jeweils gehalten von vorderen und hinteren Radkugellagersitzen 513 und 514.
An der inneren Wand des oberen Abschnitts des Hauptkörpers 5 für die Sitzaufnahme ist ein achsförmiges Verbindungspassloch 512 ausgebildet zur Aufnahme des Antriebsstifts 365 und zur Verbindung mit der Schubwageneinheit 5.
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Fig. 6 zeigt, dass die Räder an der Unterseite der Schubwageneinheit 5 mit der Aufnahmeführungsschiene 21 zusammenarbeiten zur geradlinigen Bewegung nach vorne und nach hinten. Der Kinderwagen wird an der oberen Plattform aufgenommen. Um andererseits den Kinderwagen an der Schubwageneinheit 5 stabiler anzuordnen ist die Oberseite mit einem einstellbaren vorderen Anschlagblock 54 versehen, wodurch die vorderen und hinteren Räder des Kinderwagens zwischen den vorderen und hinteren Anschlagblöcken 54, 56 festgelegt sind.
Bei der Einstellung müssen zunächst die hinteren Räder des Kinderwagens nach hinten gedrückt werden, um an dem feststehenden hinteren Anschlagblock 56 zur Anlage gebracht zu werden. Dann wird der einstellbare vordere Anschlagblock 54 eingestellt und entlang des Schiebeschlitzes 57 zur Einstellung bewegt, bis eine feste Anlage an den vorderen Rädern erreicht worden ist. Dann wird der Verriegelungsknopf 55 festgezogen, um die Anordnung des Kinderwagens abzuschließen.
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Die vorstehenden Ausführungsformen dienen nur der Illustration der vorliegenden Erfindung und sind nicht zur Beschränkung ihres Umfangs vorgesehen. An den vorstehenden Ausführungsformen sind viele Modifikationen möglich ohne jedoch von der Erfindung abzuweichen.
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Vorgesehen ist eine elektrisch betätigte Schaukelvorrichtung für einen Kinderwagen, der mit einer äußeren Antriebsquelle verbunden wird und einer Aufnahmeführungsschiene für den Wagen zum Simulieren einer von Hand durchgeführten Schiebe-/Zugbewegung nach vorne und hinten. Das System umfasst eine Grundplatte 11, eine Aufnahmeführungsschiene 21, zwei Radführungsschienenspurweiteneinstellmechanismen 13 und einen Verriegelungsmechanismus zur Ausbildung einer geradlinigen Bewegungsbahn des Kinderwagens. Die Antriebseinheit 3 umfasst einen Gleich-Stromservomotor 33, einen Riemenantriebsmechanismüs 36 und eine Steuerschaltplatine 34 zur Steuerung und Einstellung der Bewegungsbahn und der Geschwindigkeit. Zusammen mit dem Antriebsstift 365 und dem Verbindungsring 42, der an einem hinteren Träger des Kinderwagens befestigt wird, erzeugt das System eine An-
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triebskraft für eine Hin- und Herbewegung eines Kinderwagens ohne eigenen Antrieb.
Claims (1)
- Elektrisch betätigte Schaukelvorrichtung für einen Kinderwagen, mit einer Basissitzeinheit (1), einer Aufnahmeführungsschieneneinheit (2), einer Antriebseinheit (3), einer Einheit (4) zur Verbindung mit einem hinteren Träger eines Kinderwagens und einer Schubwageneinheit (5), die ein automatisches System zum Schieben/Ziehen eines Kinderwagens bilden mit einem veränderlichen Weg, wobei die Vorrichtung dadurch gekennzeichnet ist, dass:- die Basissitzeinheit (1) sich zusammensetzt aus einer Grundplatte (11), einer Nut (12) für einen Einschnappknopf, einem inneren und äußeren Radführungsschienenspurweiteneinstellmechanismus, einer Verriegelungsplatte (15) und einer Verriegelungsschraube (16), wobei die Nut (12) für den Einschnappknopf an einem Ende der Grundplatte (11) angeordnet ist und die Grundplatte (11) eine innere und äußere Führungsschienenanordnungsplatte (111, 112) besitzt, die durch die Verriegelungsplatte (15) und die Verriegelungsschraube (16) einstückig miteinander verbunden sind, wobei ein innerer Radführungsspurweiteneinstellmechanismus (13) an dem inneren Führungsschienenanordnungsbrett (111) angeordnet ist und ein äußerer Radführungsschienenspurweiteneinstellmechanismus (13) an dem äußeren Führungsschienenanordnungsbrett angeordnet ist;- ein Satz von zwei Einstellflügelbrettern (131) an der äußeren Seite des Radführungsschienenspurweiteneinstellmechanismus (13) angeordnet ist und ein Verbindungsstift (137) unter einer lateralen Seite davon angeordnet ist, wobei der Führungsstift (137) einen Zahnstangenantriebsführungsschlitz (134) durchsetzt, der mit Haltelöchern der inneren Zahnstangen an beiden Seiten verbunden ist, wobei die Zahnstangen an beiden Seiten in entgegengesetzte Richtungen mittels eines Ritzels angetrieben sind und das Ritzel (132) an der Grundplatte (11) mittels einer Schraube und einer Scheibe befestigt ist, wodurch die oberen Enden der Einstellflügelbretter (131) unabhängig oder zusammen gehalten sind und links und rechts entsprechend der tatsächlichen Position der inneren Räder des Kinderwagens einstellbar sind;- die Führungsschienenaufnahmeeinheit (2) Aufnahmeführungsschienen (21), Führungsschienenverbindungsschrauben (22) und einen Führungsschieneneinschnappknopf (23) besitzen, wobei die Aufnahmeführungsschiene (21) mit einer U- förmig vertieften Nut ausgebildet ist, die als ein geradliniger Weg für die Hin- und Herbewegung dient, entlang dem der Kinderwagen nach vorne und hinten bewegt ist, wobei ein Radkranz des Rads des Kinderwagens und die Aufnahmeführungsschiene (21) zwischen sich eine U-förmige vertiefte Kontaktfläche ausbilden und die Tiefe der U-förmig vertieften Nut in einem bestimmten Verhältnis zum Durchmesser des Rads steht zur Ausbildung der linearen Bewegung und der Stabilität bei der Bewegung des Rades;- die Aufnahmeführungsschiene (21) in innere und äußere Aufnahmeführungsschienen (211, 212) unterteilt ist, die jeweils an den Einstellflügelbrettern mittels Führungsschienenverbindungsschrauben (22) festgelegt sind und nachdem die Spurweite richtig eingestellt ist die beiden Enden mittels des Führungsschieneneinschnappknopfs (23) und der Nut (12) für den Einschnappknopf, die an einem Ende der Grundplatte ausgebildet ist, festgelegt sind;- die Antriebseinheit (3) ein Antriebsgehäuse (31), eine Verriegelungsschraube (32), einen Gleichstromservomotor (33), eine Steuerschaltplatine (34), eine Geschwindigkeitseinstellkonsole (35) und einen Riemenantriebsmechanismus (36) besitzt, wobei das Antriebsgehäuse (31) die gesamte Antriebseinheit (3) einschließt, das Antriebsgehäuse (31) an der Grundplatte (11) mittels einer Verriegelungsschraube befestigt ist, ein Antriebsstift (365) aus einem Schlitz an der oberen Seite des Gehäuses zum Antrieb des Kinderwagens hervorsteht, der Gleichstromservomotor als eine Antriebsquelle dient und mit dem Riemenantriebsmechanismus verbunden ist, die Abtriebswelle des Gleichstromservomotors (33) direkt mit einer Antriebszahnriemenscheibe (361) verbunden ist und über einen Zahnriemen mit einer angetriebenen Riemenscheibe (362) gekoppelt ist, wobei die angetriebene Riemenscheibe (362) an einer angetriebenen Welle (3610) läuft und die beiden Enden davon mit Kugellagern (369) als Halteelemente ausgebildet sind;- ein verschiebbarer Antriebsblock (364) in einen oberen und unteren Block unterteilt ist, die über eine Verriegelungsschraube miteinander gekoppelt sind zum Klemmen der oberen Seite des Zahnriemens (363), ein Paar von Linearkugellagern an dem unteren Block horizontal links und rechts symmetrisch angeordnet ist, zwei Führungsstangen (367) an einem Sitz (368) zur Festlegung der Führungsstangen befestigt sind und als Bewegungsbahn dienen, wobei der Antriebsstift (365) an einer Außenseite angeordnet ist und einen Schlitz der Oberseite des Gehäuses durchsetzt, um daraus hervorzuragen, wodurch beim Antrieb des Gleichstromservomotors (33) der Antriebsriemenmechanismus nach hinten und vorne gezogen wird zum Antrieb des verschiebbaren Antriebsblocks (364) und des Antriebsstifts (365);- die Steuerschaltplatine (34) zur Steuerung der relevanten Einstellung der Bewegung nach hinten und vorne dient und die Geschwindigkeitseinstellkonsole (35) an der Außenseite des Gehäuses dazu dient, den Antrieb ein-/auszuschalten und den Bewegungsweg und die Geschwindigkeit einzustellen;- die Einheit (4) zur Verbindung mit einem hinteren Träger einen außenliegenden Hilfsträger (41) und einen Verbindungsring (42) umfasst, wobei der außenliegende Hilfsträger (41) an einem hinteren Rahmen des Kinderwagens angeordnet ist zur Lösung des Problems der Kompatibilität von unterschiedlichen Arten von Kinderwägen, wobei der Verbindungsring (42) an dem außenliegenden Hilfsträger (41) angeordnet ist und an dem Antriebsstift (365) angeordnet und damit gekoppelt ist zur rückwärts und vorwärts gerichteten Bewegung des Kinderwagens;- die Schubwageneinheit (5) einen Schubwagensitz (51), einen vorderen Radaufbau (52), einen hinteren Radaufbau (53), einen einstellbaren vorderen Anschlagblock (54), einen Verriegelungsknopf (55) und einen feststehenden hinteren Anschlagblock (56) umfasst, wobei der Schubwagensitz (51) ein geschlossenes Profil aufweist und eine horizontale obere Haltefläche und der Schubwagensitz (51) ein nach innen gehendes Verbindungspassloch zur Verbindung mit dem Antriebsstift (365) aufweist und der vordere Radkugellagersitz in dem Hauptkörper für den Wagen sitzt zum Halten der vorderen Radachse des vorderen Radaufbaus und zur Verbindung mit dem Vorderrad und der hintere Radaufbau eine Struktur aufweist, die identisch ist zu dem vorderen Radaufbau, wobei die vorderen und hinteren Radaufbauten die Schubwageneinheit dazu in die Lage versetzen, sich gleichförmig entlang der Aufnahmeführungsschiene ohne eine Einstellung der Spurweite zu bewegen; und- der einstellbare vordere Anschlagblock (54) und der hintere feststehende Anschlagblock (57) an der vorderen bzw. hinteren Seite der Oberseite des Schubwagens (5) angeordnet ist, wobei der einstellbare vordere Anschlagblock (54) mit einem Verriegelungsknopf (55) versehen ist und der Kinderwagen direkt an dem Schubwagensitz (51) angeordnet wird, wobei die Hinterräder des Kinderwagens an dem feststehenden hinteren Anschlagblock (57) anliegen und dann der einstellbare vordere Anschlagblock (54) eingestellt und entlang des Einstellschiebeschlitzes bewegt wird bis zur Herbeiführung einer festen Anlage an den Vorderrädern und dann der Verriegelungsknopf (55) festgezogen wird zur stabilen Anordnung des Kinderwagens an dem Schubwagensitz (51), der vom Antriebsstift (365) zu einer linearen Bewegung des Kinderwagens nach hinten und nach vorne angetrieben ist.
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Cited By (6)
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---|---|---|---|---|
ITTO20100852A1 (it) * | 2010-10-21 | 2011-01-20 | Angelo Taurino | Sistema di movimentazione alternativo per bambini |
CN109070923A (zh) * | 2015-12-20 | 2018-12-21 | 赛普斯威有限公司 | 摇摆装置 |
EP3534755A1 (de) * | 2016-11-03 | 2019-09-11 | Adiva Sprl | Modulares schaukelbett mit programmierbarer steuerung |
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CA2544897C (en) | 2006-03-02 | 2013-08-06 | Mattel, Inc. | Repositionable child support device |
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CN201008471Y (zh) * | 2007-01-26 | 2008-01-23 | 明门实业股份有限公司 | 婴儿摇椅及其驱动装置 |
US8197005B2 (en) | 2008-09-03 | 2012-06-12 | Thorley Industries Llc | Infant care apparatus |
ES2373895B1 (es) * | 2009-05-20 | 2012-12-17 | José María Peláez Ojeda | Dispositivo tranquilizador de bebés. |
ES1071034Y (es) * | 2009-07-16 | 2010-03-11 | Chairovich Seinalov Albert Cha | Mececunas automatico con carcasa figurativa y plataforma de contrapeso y sujecion aplicable a todo tipo de cunas |
US9352765B2 (en) * | 2012-07-16 | 2016-05-31 | Yehiel Vashdi | Device for automatically rocking a stroller |
US9027689B1 (en) * | 2013-01-10 | 2015-05-12 | Claire M. Brien | Reciprocating motion apparatus for a stroller |
AU2014228000B2 (en) | 2013-03-15 | 2018-11-08 | Thorley Industries Llc | Driven infant seat |
EP3118082B1 (de) * | 2015-07-13 | 2017-06-14 | Ekide, S.L. | Gerät zum schaukeln von kinderwägen oder ähnlichen vorrichtungen |
CN106937815B (zh) * | 2017-04-28 | 2018-04-20 | 温州大学 | 一种穿脱衣一体机 |
CN109249980A (zh) * | 2017-07-12 | 2019-01-22 | 中山市童印儿童用品有限公司 | 一种摇椅或手推车 |
US10562409B2 (en) * | 2018-07-05 | 2020-02-18 | Ford Global Technologies, Llc | Mounting hardware for vehicle structures |
CN109849954B (zh) * | 2019-03-12 | 2020-05-26 | 湖北工业大学 | 一种智能轨道婴儿车及其控制方法 |
US20230024106A1 (en) * | 2021-07-23 | 2023-01-26 | Hubei Zeblaze Smart Company Limited | Infant larry bracket |
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- 2000-06-09 TW TW089210034U patent/TW463751U/zh not_active IP Right Cessation
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2001
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- 2001-06-06 DE DE20112953U patent/DE20112953U1/de not_active Expired - Lifetime
Cited By (7)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
ITTO20100852A1 (it) * | 2010-10-21 | 2011-01-20 | Angelo Taurino | Sistema di movimentazione alternativo per bambini |
CN109070923A (zh) * | 2015-12-20 | 2018-12-21 | 赛普斯威有限公司 | 摇摆装置 |
EP3534755A1 (de) * | 2016-11-03 | 2019-09-11 | Adiva Sprl | Modulares schaukelbett mit programmierbarer steuerung |
DE102021109053A1 (de) | 2021-04-12 | 2022-10-13 | ZiehBebe GmbH & Co. KG | Fahrzeug zur Erzeugung einer Bewegung für einen Kindersitz oder eine Kinderliege |
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