DE2002520A1 - Ventil - Google Patents

Description

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mein Zeichen: 075 Pt (Case 6453 ) '

Westinghouse Air Brake Company, Wilmerding, Pennsylvania, U.S.A.

Ventil

Bekannt sind logische Ventile mit einer Membran als Steuerglied, mit dessen Hilfe ein relativ weiter Druckkontrollbereich, beherrschbar ist, wobei diesen Ventilen druckmittelge-

ι steuerte Mechanismen zugeordnet sind, welche in einem sehr • weiten Druckbereich arbeiten. Diese an sich bekannten Ventile stellen gegenüber reinen druckmittelgesteuerten Einrichtungen eine Verbesserung dar, die eine andauernde Entwässerung der druckmittelführenden Leitungen erforderlich machen und welche darüber hinaus Ventile mit Trennkammern erfordern, derart, daß eine Kontrolle mit Hilfe von niedrigen Drücken erreicht wird, welche in Ventilen großer Kapazität erreicht werden und zur Kontrolle von hohen Betriebsdrücken dienen.

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Diese an sich bekannten Vorrichtungen arbeiten erfolg-j

reich; sie sind aber nicht in der Lage, von dem einen Zustand ! in den anderen, komplementären Zustand schlagartig umzuschalten,! wenn der Kontrolldruck aufgebaut oder abgebaut wird.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, ein im Aufbau einfaches, membrangesteuertes logisches Ventil aufzuzeigen, das ', nur relativ wenige Teile aufweist und welches in der Lage ist, i trägheitslos, also ohne irgendwelche Verzögerung, bei vorbestimmten Kontrolldrücken in die einzelnen Betriebszustände umzuschalten.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch ein Ventil mit einer ersten Kammer gelöst, welche zwischen einem ersten und einem zweiten, benachbarten Abschnitt oder Teiles eines mehrere Teilkammern aufweisenden Ventilgehäuses angeordnet ist. Dabei ist eine erste Membran vorgesehen, welche mit ihrem Außenrand zwischen den einzelnen Abschnitten eingeklemmt ist derart, daß eine dichte Verbindung hergestellt wird. Der mittlere Teil dieses Ventilgehäuses trennt die Kammer in eine Kontrolldruckkammer im ersten Ventilgehäuseabschnitt und in eine Atmosphärenjdruckkammer in dem zweiten Gehäuseteil. In diesem zweiten Gehäuseteil ist 'dabei eine Bohrung vorgesehen, welche mit ihrem einen Ende in die Atmosphärendruckkammer einmündet, während das andere Ende in den zweiten Gehäuseabschnitt einmündet, der gegenüber der Atmosphärendruckkammer liegt derart, daß eine Kammer in einem dritten Gehäuseteil überlagert wird, welcher neben dem zweiten Gehäuseabschnitt liegt. Es ist ferner ein Ventilglied angeordnet, welches mit radialem Spiel in der Bohrung in axialer Richtung bewegbar gelagert ist. Gegen das obere Ende legt sich dabei die erste Membran an, so daß das Ventilglied sich in axialer Richtung in die zweite Kammer hineinbewegen kann, und zwar nach Maßgabe des Kontrolldruckes in der Kontrolldruckkammer Es ist ferner eine zweite Membran vorgesehen, welche an ihrem

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Außenrand zwischen dem zweiten und dem dritten Abschnitt de<s L--Gehäuses eingeklemmt ist, so daß eine Dichtung gebildet wird. , Diese zweite. Membran besitzt einen Mittelteil,- dessen eine Fläche dem -anderen Ende der Bohrung dichtend überlagert ist und gegen welche sich das untere Ende des Ventilgliedes anlegt, wobei die eine gegenüberliegende Fläche als Ventilverschlußglied dienty,.oder aber ein. Hilfsventilglied vorgesehen ist, das ein getrenntes Ventilverschlußglied in der Yteise betätigt, daß es sich in der zweiten Kammer gegen den Sitz eines Einlaßventiles anlegt oder diesen Sitz freigibt, und zwar nach Maßgabe der Abwärtsbewegung des Ventilgliedes. In der Atmosphärendruckkammerj ist .-eine .Feder .gelagert, welche sich am .Außenumfang gegen eine | Schulter in 4er Atmosphärendruckkammer anlegt, während sich die Feder am Innenumfang gegen das obere Ende des Ventilgliedes anlegt derart, daß das Ventilglied nach oben federnd elastisch- --bewegt wird, so daß der Druck in der Kontrolldruckkammer überwacht und geregelt wird. . . .

. , Die vorstehend näher erläuterte Erfindung mit. entsprechenden, Abänderungen kann zur Durchführung einer jeden .logischen Funktion, NICHT, WEDER AQCR, UND und ODER geeignet..und., bestimmt sein* . . _:. .. ■ .' ·.: .

.'' . . Die Erfindung ist nachstehend anhand, der Zeichnung . no,eh- etwas.ausführlicher erläutert. In dieser, zeigen, .in rein ' !-_::s.che_:m.ati;SG-h,er-. W.eise':. .- -'.--. ^; .-. _: - -. ■ ■ ■ -- = "

;-_;- -_-·. . Fig.- .1 einen·senkrechten Schnitt durch eine Ausführung --:.-.■-■- ■ ■ ,./ ■· ^ ; form des erfindungsgemäßen Ventiles (HIGHT-

J₁, . ■ '., ; ,Fig. 2 - ei„nea;senkrechten,,,Scipjiit.t durch eine.zweite

(VffiDER-NOCH-Funktion) «

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BAD ORIGINAL

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Fig. 3 einen senkrechten Schnitt durch eine dritte

Ausführungsform des erfindungsgemäßen Ventiles.

( UND-Funktion ) \

Fig. 4 einen senkrechten Schnitt durch eine vierte \ Ausführungsform des erfindungsgemäßen Ventilesj (ODER-Funktion )

Fig. 5 einen senkrechten Schnitt durch eine fünfte

Ausführungsform des erfindungsgemäßen Ventiles in Form eines Auslaßventiles (NICHT-Funktion).

Wie aus Figur 1 der Zeichnung hervorgeht, handelt es sich dort um ein Ventil der NICHT-Funktion. Dieses Ventil besteht aus einem in verschiedene Abschnitte unterteilten Ventilgehäuse 1 mit einem oberen Teil 2, einem Mittelteil 3 und einem unteren Teil 4, wobei alle diese Teile 2 bis 4 den gleichen Außenumfang einer beliebigen Form, z.B. Kreisform oder Polygon-Form, besitzen.

Mit 5 ist ein elastisches Glied bezeichnet, welches als zusammengesetztes Dichtglied und als Membranglied dient und sich über die benachbarten Flächen der Gehäuseteile 2 und 3 hinweg vollständig erstreckt. Die Außenfläche 6 des elastischen Gliedes 5 ist zwischen den Stirnflächen der angrenzenden Ge_ häuseteile eingeklemmt, so dai3 zwischen den Gehäuseteilen 2 und j 3 eine Dichtung gebildet wird, wobei der Innenteil 7 des elastischen Gliedes 5 als Membran wirkt. Der Membranteil 7 dient als bewegliches Trennglied zwischen einer durch eine Einbuchtung in der unteren Fläche des Gehäuseteiles 2 gebildeten Kontrolldruckkämmer und einer Atmosphärendruckkammer 9, welche durch eine in entgegengesetzter Richtung weisende Einbuchtung in der oberen Fläche des Gehäuseteiles 3 gebildet wird.

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Der Gehäuseteil 3 weist einen in radialer Richtung sich erstreckenden Kanal 10 auf, welcher die Atmosphärendruckj kammer 9 mit der Atmosphäre verbindet, und besitzt ferner eine Bohrung 11, welche die Atmosphärendruckkammer 9 mit der unteren Fläche des Gehäuseteiles 3 in Verbindung bringt.

Mit 12 ist ein Ventilglied bezeichnet, welches in axialer Richtung hin- und herbewegbar ist, wobei zwischen diesem Ventilglied 12 und der Bohrung 11 ein gewisses Spiel vorgesehen ist. Das obere Ende des Ventilgliedes 12 legt sich dabei gegen die untere Fläche des Membranteiles 7 des elastischen· Gliedes 5 an. Mit 13 ist eine Feder~"( Bellville-Type) bezeichnet, welche in der Atmosphärendruckkammer 9 gelagert ist und das Ventilglied 12 in die obere Stellung der Bewegung drückt, während der Außenumfang der Feder 13 sich, in axialer Richtung gegen eine am Umfang liegende Schulter 14 der Atmosphärendruckkammer 9 anlegt. Der Innenumfang der Feder 13 legt sich gegen die untere Seite eines Flansches 15 am oberen Ende des Ventilgliedes 12 an.

Mit 16 ist ein als Einheit ausgebildetes, elastisches Glied bezeichnet, welches als zusammengesetztes Dichtglied und Ventilglied dient und sich über die benachbarten Flächen der Gehäuseteile 3 und 4 vollständig hinwegerstreckt. Der außenliegende Teil 17 des Gliedes 16 ist zwischen den Gehäuseteilen 3 und 4 dichtend eingeklemmt.

Der Innenteil 18 überdeckt mit seiner unteren Fläche eine Einlaßdruckkammer 19, welche durch eine Einbuchtung oder Mulde in der oberen Fläche des Gehäuseteiles 4 gegenüber dem unteren Ende der Bohrung 11 gebildet wird. Die obere Fläche des Innenteiles 18 legt sich gegen das untere Ende des Teiles 4 an und überdeckt das untere Ende der Bohrung 11, so daß sowohl die Druck- als auch Druckmittelverbindung zwischen der Einlaßkammer 19 und der Atmosphärendruckkammer 9 unterbunden wird. Die untere Fläche des Innenteiles 18 dient auch als Ventilglied, welches

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- sofern es nach Maßgabe der Abwärtsbewegung des Ventilgliedes 12 nach unten gedrückt wird - sich gegen den Ventilsitz 20 in der Einlaßdruckkammer 19 anlegt, welche koaxial zu dem Ventilglied 12 angeordnet ist.

Das mehrere Abschnitte oder Teile aufweisende Gehäuse 1 besitzt einen Kontrolldruckkanal, welcher ganz allgemein mit der Bezugsziffer 21 bezeichnet ist. Dabei sind fluchtende Bohrungen 22 bis 24 in den Gehäuseteilen 2 bis 4 vorgesehen. Das eine Ende des Kanales 22 steht mit der Kontrolldruckkammer 8 in Verbindung. Das eine Ende des Kanales 24 steht mit der unteren Fläche des Gehäuseteiles 4 in Verbindung. Die Bohrung 23 steht mit ihrem einen Ende mit dem anderen Ende einer jeden Bohrung 22 und 24 über geeignete Bohrungen 25 und 26 in den Außenteilen der elastischen Glieder 5 bzw. 6 in Verbindung.

Der untere Gehäuseteil 4 besitzt ferner auf der unteren Fläche eine Einlaßöffnung 27, welche mit dem Ventilsitz 20 des Einlaßventiles in Verbindung steht, wobei die Auslaßöffnung 28 an der Seite mit der Einlaßdruckkammer 19 verbunden ist. Hierdurch wird erreicht, daß das Ventil bequem auf einer Konsole oder Platte (nicht gezeigt) gelagert werden kann, in welcher geeignete Druckmittelkanäle eingearbeitet sind, welche mit dem Einlaßkanal 27, dem Auslaßkanal 28 und dem Kontrolldruckkanal 24 in Verbindung stehen. Die Gehäuseteile 2 bis 4 und die elasti sehen Glieder 15 und 16 können druckdicht miteinander verbunden sein, und zwar mittels geeigneter Elemente, z.B. Schrauben und dergleichen.

Bei der Beschreibung der Betriebsweise des Ventiles (NICHT-Funktion) nach Figur 1 soll zunächst angenommen werden, daß in dem Kontrolldruckkanal 21 kein Kontrolldruck herrscht, und daß in die Einlaßöffnung 27 Druckmittel eingesteuert wird.

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Unter diesen Bedingungen wird der Druck in der Kontrollkammer 8 abgebaut, so daß das Ventilglied 12 unter dem Einfluß der Kraft der Feder "13 die in der Zeichnung dargestellte obere Grenzstein lüng' einnimmt. . ■· '"■' > .- - ·*-■■■-■■■.. -. ■■

Wenn nun der Kontrölldruckkanal 21 mit Druckmittel beaufschlagt wird, so steigt der Druck in der Köntrolldruckkammer 8 entsprechend so lange an, bis er in der Läge ist, die Kraft "der Feder 13 bei einem vorbestimmten Druckniveau zu überwinden* Dieser "Druckniveauwert hängt von der Konstruktion der Feder 13 ab. Bei Erreichen dieses bestimmten Druckwertes gibt die Feder 13 nach und überschreitet während der Abwärtsbewegung die Mitteliage, so daß das Ventilglied 12 zwangsweise nach unten schnappt derart, daß die untere Fläche des Membranteiles 18 gegen 'den Ventilsitz 20 gedrückt wird. Dadurch wird der Fluß des in die Äuslaßöffnung 28 eingesteuerten Druckmittels unterbrochen. Die Feder 13 verhindert dabei ein langsames Abdrosseln des eirigesteuerten Druckes dadurch; daß Sie lediglich eine geringfügige Bewegung des Ventilgliedes 12 zuläßt, bis es über die Mitteliage hinaus nach unten "bewegtwurde, woraufhin der volle Drück in der Korttrolldruckkammer 8 wirksam wird, der den feil 18 der Membran gegen den Ventilsitz 20 zur Anlage bringt.

Wenn nun der Kontrolldruck in dem Kontrolldruckkanal 21 auf einen vorbestimmten Wert abgebaut wird, wie er durch die Konstruktion der Feder 13 bestimmt ist, so bewegt die Kraft der '-Fedor-I^ das *Ventilglied 12 in die normale Ausgangsstellung äcHlägartig nach oben, woraufhin die Membran 18 entsprechend ν dem von unten wirkenden, eingesteuerten Druck sich von 'dem*-Sitz löst, so daß der eingesteuerte Druck mit dem Auslaßkanal 28 wieder "in Verbindung gebracht wird·. ■ .: ■ .

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Die Figur 2 der Zeichnung zeigt eine zweite Ausführungsform des erfindungsgemäßen Ventiles (WEDER-NOCH-Funktion), bei welchem eine Auslaßleitung mit Druckmittel nur dann beaufschlagt wird, wenn keiner von zwei Einlaßkanälen mit Druckmittel beaufschlagt wird.

Bei der Ausführungsform nach Figur 2 (WEDER-NOCH-Funktion) entsprechen hinsichtlich des Aufbaues und der Funktion die Gehäuseteile 3 und 4, die elastischen Elemente 5 und 16, j das Ventilglied 12 und die Feder 13 im wesentlichen den ent- \ sprechenden Teilen der Anordnung nach Figur 1. Dies ist auch ^: der Grund, weshalb diese Teile die gleichen Bezugsziffern haben.!

Das Ventil nach Figur 2 (WEDER-NOCH-Funktion) weicht von dem Ventil nach Figur 1 (NICHT-Funktion) insoweit ab, als die Kontrolldruckkammer 8 im oberen Teil des Gehäuseabschnittes 2 in eine Einbuchtung 29 einmündet, welch letztere in einem zusätzlichen oberen Gehäuseteil 30 vorgesehen ist. Diese Einbuchtung 29 bildet eine Aussparung in dem Gehäuse. Mit 31 ist ein elastisches Glied bezeichnet, welches dazwischen angeordnet ist und sich über die benachbarten Stirnflächen der Gehäuseteile 2 und 30 vollständig hinwegerstreckt, wobei der Außenumfang 32 als Dichtung zwischen den Gehäuseteilen 2 und 30 dient. Der Innenteil 33 trennt dabei eine obere Kontrolldruckkammer 34 von der unteren Kontrolldruckkammer 8, die im Zusammenhang mit der Figur 1 der Zeichnung erläutert wurde. Die obere Kontrolldruckkammer 34 steht mit einem Endteil eines zweiten Kontrolldruckkanales in Verbindung, welcher ganz allgemein mit der Bezugsziffer 35 bezeichnet ist. Dieser Kontrolldruckkanal 35 besteht aus den Teilen 36 bis 38 und der Öffnung 39 in den Gehäuseteilen 30, 2, 3 und 4, wobei der Kontrolldruckeinlaßkanal 39 in die untere Fläche des Gehäuseteiles 4 einmündet.

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j Die Wirkungsweise des Ventiles (WEDER-NOCH-Funktion) ; nach. B'igur 2 ist die folgende: . '

ι Ein Kontrolldruck in einem der Kontrolldruckkanäle i oder 35 ^na"t einen Druck in den Kontrolldruckkammern 8 oder 34 zur Folge, welcher das Ventilglied 12 entgegen der Kraft der ' Feder 13 nach unten bewegt, so daß der Teil 18 des elastischen Gliedes 16 unter Schnappwirkung sich gegen den Ventilsitz 20 anlegt derart, daß die Druckmittelzufuhr in die Auslaßöffnung ■ 28 unterbunden wird. Umgekehrt stellt das Ventilglied 12 und der Teil18 die Verbindung zwischen der Öffnung 27 und der Auslaßöffnung 28 wieder her, wenn der so eingesteuerte Kontroll- ; druck abgesenkt wird.

f. Die Figur 3 der Zeichnung zeigt eine dritte Ausfüh-

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ί rungsform des erfindungsgemäßen Ventiles, das als UND-Ventil ausgebildet ist. Ein UND-Ventil ist ein Ventil, welches einen Steuerdruck nur dann erzeugt, wenn in beiden Kontrolldruckeinlaßöffnungen der Kontrolldruck herrscht.

Bei dem UND-Ventil nach Figur 3 sind die Gehäuseteile 2 und 3, die elastischen Glieder 5 und 16» und die Feder 13, welche den Betrieb des Ventilgliedes 12 überwacht, identisch mit den entsprechenden Teilen nach Figur 1. Dies ist auch der Grund, weshalb die gleichen Bezugsziffern verwendet werden.

Das UND-Ventil nach Figur 3 weicht von dem NICHT-Ventil nach Figur 1 insoweit ab, als der Ventilsitz 20 in einer zusätzlichen Einbuchtung 40 liegt und nach unten weist, wobei diese Einbuchtung 40 auf der unteren Seite des Gehäuseteiles 4 angeordnet ist und mit der bereits früher beschriebenen Druckkammer 19 über eine Bohrung 41 in Verbindung steht. Diese Bohrung 41 erstreckt sich in axialer Richtung durch eine Trennwand 42

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hindurch, welche die Kammer 19 von der Einbuchtung 40 trennt, wobei die Bohrung koaxial mit dem Ventilglied 12 fluchtet. In unmittelbarer Nähe des vorher beschriebenen-, unteren Gehäuseteiles 4 ist ein zusätzlicher, unterer Gehäuseteil 43 vorgesehen welcher von diesem mittels eines elastischen Gliedes getrennt ist, das ganz allgemein mit der Bezugsziffer 44 bezeichnet ist und sich durch die benachbarten Flächen der Gehäuseteile 4 und 43 vollständig, hindurcherstreckt. Der außenliegende Teil 45 des elastischen Gliedes 44 ist zwischen den Gehäuseteilen 43 und 4 eingeschlossen, so daß eine Dichtung gebildet wird. Der innere Teil 46 des elastischen Gliedes 44 überdeckt in der Mitte die Einbuchtung 40 und den Ventilsitz 20, wobei die obere Fläche des Teiles 46 als Ventilglied dient, das sich - wie gezeigt gegen den Ventilsitz 20 anlegen kann. Die untere Fläche des Innenteiles 6 liegt einer Einlaßöffnung 48 gegenüber, welche in der Einbuchtung 47 in dem Gehäuseteil 43 vorgesehen ist. Der Innenteil 46 des elastischen Gliedes 44 weist eine Vielzahl von Öffnungen 49, 50 auf, welche sich durch diesen in axialer Richtung hindurcherstrecken, und zwar in radialer Richtung des mittleren Teiles des Ventiles nach außen,so daß die beiden Einbuchtungen 47 und 40 miteinander verbunden werden. Diese Einbuchtungen 47 und 40 bilden zusammen eine Hilfsdruckkammer.

Ein Hilfsventilglied, das ganz allgemein mit der Bezugsziffer 51 bezeichnet ist, besitzt einen Flansch 52, welcher mit der unteren Fläche des Teiles 18 des elastischen Gliedes 16 in geeigneter Weise verbunden, z.B. verklebt oder verkittet ist, Das Hilfsventilglied 51 besitzt darüber hinaus einen mit diesem verbundenen, länglichen Ansatz 53, welcher sich durch die Bohrung 41 hindurcherstreckt, so daß das Ventilglied 12 und der Teil 18 des elastischen Gliedes 16 eine hin- und hergehende Bewegung vollführen können. Auch der Innenteil 46 des elastischen Gliedes 44 kann eine entsprechende hin- und hergehende Bewegung vollführen. Ein Kanal 54 in dem Gehäuseteil 43 fluchtet in axialer Richtung mit der Auslaßöffnung 28 in dem Gehäuseteil 4,

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und zwar über eine geeignete Öffnung in dem .elastischen Glied

·■.-:■■-■ Die Wirkungsweise des in Figur 3 beschriebenen ,UIiD-Ventiles ist-die folgende:

Wenn, in den Kontrollkanal 21 ein Kontrolldruck einge-■ ι steuert wird, während der Einlaßkanal 48 drucken.tlastet wird, ! so werden das Ventilglied 12 und das Hilfsventilglied 51 nach : unten gedrückt, so daß sich der mittlere Teil 46 .des elastischen Gliedes 44 von dem Ventilsitz 20 löst. Da die Einlaßöffnung 48 druckentlastet ist, ist die Hilfseinlaßkammer gleichermaßen druckentlastet, so daß in der Auslaßöffnung 54 kein Druck herra* Umgekehrt: Wenn in die. Einlaßöffnung 48 ein Kontrolldruck eingesteuert wird, während der Kohtrolldruckkanal 21 druckentlastet wird, so verbleibt der Innenteil 46 des elastischen Gliedes in der Anlagestellung gegen den Ventilsitz 20, wobei der Auslaßkanal 54 im drucklosen Zustand aufrechterhalten wird. Obgleich unter diesen Bedingungen die Hilfsdruckkammer über die Öffnungen 49,. 50 in dem elastischen-^Glied 44 mit Druckmittel beaufschlagt werden* übersteigt die auf die untere Fläche des elastischen Gliedes 44 wirkende Kraft die auf die obere Fläche desselben wirkende, um die Fläche der den Ventilsitz 20 überdeckenden oberen Fläche verminderte Kraft, so daß der als Ventil wirkende .Teil des elastischen ,Gliedes 44. als Folge des nach oben wirkenden Pifferenz>druckes_;.in der Anlagestellung an den Ventilsitz verbleibt.,: - -■' ·■;■·.. - . /^; ,.··._..- -.-■■-, \

.Wenn nun der Kontrolldruck gleichzeitig in den Kpntrol druckkanal. 21 und die Einlaßöffnung 48 eingesteuert wird, so ... schnappen das .Ventilglied 12 und, der manschettenförmige..,Mitneh- _;mer,51 nach,unten, so- daß der. Innenteil. 46· siph von_rdem Ventil-■si:tz.-20 ^LOsti:-..derart,, daß der Kontrolldruck von. der Öffnung 48 über die,.Bohrung. 41; in;.die- Auslaßpffnung 54- eingesteueri;. wird, \

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Die Figur 4 der Zeichnung zeigt eine vierte Ausführungsform des erfindungsgemäßen Ventiles (ODER-Funktion). Bei diesem Ventil handelt es sich um ein Ventil, in dessen Auslaßöffnung ein bestimmter Druck erzeugt wird, und zwar nach Maßgabe des in eine der beiden Kontrolldruckeintrittsöffnungen eingesteuerten Kontrolldruckes.

Das ODER-Ventil nach Figur 4 stellt in seiner Gesamtheit eine Kombination von einigen der Elemente nach den Figuren 2 und 3 dar, wobei die Gehäuseteile 30, 2 und 3, die elastischen Glieder 31, 16 und 5 und die Feder 13 sowie das Ventilglied mit den entsprechenden Elementen der Anordnung nach Figur 2 identisch sind, während die Gehäuseteile 4 und 43, der Mitnehmer 51 und das elastische Glied 44 identisch mit den entsprechenden Elementen der Anordnung nach Figur 3 sind. Die Elemente der Figur 4 haben entsprechende Gegenstücke in den Figuren 2 und 3 und sind mit den entsprechenden Bezugsziffern versehen.

Die Wirkungsweise des in Figur 4 der Zeichnung dargestellten Oüük-Ventiles ist die folgende:

Wenn der Kontrolldruck in einen der Kontrolldruckkanäle 21 oder 51' eingesteuert wird, tritt eine nach unten gerichtete Kraft auf, die das Ventilglied 12 und den Mitnehmer nach unten bewegt und den Innenteil 46 des elastischen Gliedes 44 von dem Ventilsitz 20 löst. Hierdurch kann das Druckmittel im Kanal 48 in den Auslaßkanal 54 einströmen. Umgekehrt hält bei fehlendem Kontrolldruck in beiden Kontrolldruckkanälen 21 und 35 der Druck in dem Kanal 48 den Innenteil 46 des elastischen Gliedes 44 in der Anlagestellung gegen den Ventilsitz 20, und zwar in der im Zusammenhang mit der Anordnung nach Figur vorstehend beschriebenen Weise.

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Die Figur 5 der Zeichnung zeigt eine fünfte Ausführungsform des erfindungsgemäßen Ventiles in Form eines; Auslaßventiles zur Verbindung eines Auslaßkanales mit der Atmosphäre für den Fall, daß in einem Kontrolldruckkanal der Kontrolldruck herrscht. Dieses Ventil arbeitet als einzelnes ODER-Einlaßventil, das einen Auslaßsteuerdruck dann erzeugt, Venn ein Kontrolldruck vorhanden ist. ·

Bei diesem Auslaßventil sind das Gehäuseteil 2, das elastische Glied 5, die Feder 13 und das Ventilglied 12 identisch mit den entsprechenden Gliedern und Elementen der Anord*· nung nach Figur 1, wahrend das elastische Glied 44 gleich ist dem entsprechenden elastischen Glied nach Figur 3, so daß gleiche Teile gleiche Bezugsziffern haben.

in dem Gehäuseteil 3 steht der zur Atmosphäre führende Kanal 10 mit der Bohrung 11 in unmittelbarer Verbindung, und zwar über einen Abzweigkanal, wodurch - wie nachstehend noch näher ausgeführt wird - die Austrittsgeschwindigkeit des Druckmittels erhöht wird. Zusätzlich ist der Ventilsitz 20 in einer Einbuchtung in der unteren Stirnfläche des Gehäuseteiles 2 gelagert mit dem Zweck, über die Bohrung 11 eine direkte koaxiale Verbindung mit dem unteren Ende sicherzustellen.

Bei der Beschreibung der Wirkungsweise des Auslaßventiles nach Figur 3 wird angenommen, daß der Einlaßkanal 48 mit einem zur Atmosphäre hin zu entlüftenden Druckmittelvolumen verbunden ist-, in welchem Falle der Innenteil 46 des elastischen Gliedes 44 - wie dargestellt - nach oben in die Anlagestellung gegen den Ventilsitz 20 gedrückt wird. Wenn nun in den Kontrolldruckkanal 21 Druckmittel eingesteuert wird, so wird das Ventilglied 12 in der bereits beschriebenen Weise nach unten gedrückt so daß sich der Innenteil 46 von dem Ventilsitz löst, woraufhin das in dem Kanal 48 befindliche Druckmittel durch die Bohrungen

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49, 50 hindurch über die Bohrung 11 und über die Abzweigleitung 55 in den zur Atmosphäre hinführenden Kanal 10 einströmt. In den Maße, in welchem das zu entleerende Volumen in seinem Druck abfällt, wirkt der momentane Druckanstieg in dem zur Atmosphäre hinführende Kanal und in der Kammer 9 auf die Unterseite der Feder 13 und der Membran 7 hinreichend lang, um das Ventilglied 12 nach oben zu drücken.

- Patentansprüche -

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Claims (7)

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1. Ventil,,· dag nach Maßgabe eines Steuerdruckes die Druckmittelzufuhr in.einen Verbraucher oder die Entlüftung eines Druckbehälters regelt, mit einem auf der einen Seite vom KontrolldruekbeaufschlagbarenVentilverschlußglied und einem diesem

c .!zugeordneten Ventilsitz, d a d u r c h g e k e η η --.-zeichnet, daß das Ventilverschlußglied (z.B. 12) unter der Einwirkung einer dem Kontrolldruck entgegenwirkender Schnappfeder (13) steht, welche bei Überschreitung eines bestimmten Kontrolldruckes das Ventilverschlußglied (z.B. 12) schlagartig in die Schließstellung ( Figuren 1 und 2) bzw. Offenstellung ( Figuren 3 bis 5) bewegt, bei Unterschreitung dieses Kontrolldruckes hingegen das Ventilverschlußglied (z.B. 12) schlagartig in die Offenstellung (Figuren 1 und 2) bzw. Schließstellung ( Figuren 3 bis 5) überführt.

2. Ventil nach Anspruch 1, mit einer vom Kontrolldruck beaufschlagbaren Oberkammer und mit der Atmosphäre ständig verbundenen Unterkammer, da durch gekennz e lehnet , daß die beiden Kammern (8, 9) mittels einer Membran (5) voneinander getrennt sind, die sich gegen die Schnappfeder, (13) und das Ventilverschlußglied (z.B. 12) teilweise anlegt. :

3. Ventil nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet , daß oberhalb der Oberkammer (8) eine weitere, von einem zweiten Kontrolldruck beaufschlagbare Kammer (34) vorgesehen ist, und daß die beiden Kammern (8, 34·) von einer Membran (32) voneinander getrennt sind.

4. Ventil nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventilverschlußglied (12 bzw. 12, 53) einteilig oder zweiteilig ausgebildet ist. .

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5. Ventil nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventilverschlußglied (12 bzw. 12, 53) auf eine, zumindest auf der einen Seite druckmittelbeaufschlagbare elastische Membran (16 oder 44) einwirkt derart, daß sie in der Schließstellung gegen den Ventilsitz (20) angedrückt ( Figuren 1 und 2) oder aber in der Offenstellung von diesem gelöst wird ( Figuren 3 bis 5).

6. Ventil nach Anspruch 5, mit zweiteiligem Ventilverschlußglied, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen den beiden Teilen (12, 53) des Ventilverschlußgliedes eine elastische Membran (16) angeordnet ist, welche mit dem Teil (53) des Ventilverschlußgliedes verbunden ist.

7. Ventil nach Anspruch 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß in die elastische Membran (44) Aussparungen (49, 50) eingearbeitet sind.

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