DE207680C

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Publication number: DE207680C
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Description

KAISERLICHESIMPERIAL

PATENTAMT.PATENT OFFICE.

^'PATENTSCHRIFT^ 'PATENT LETTERING

- M 207680 KLASSE 68 α. GRUPPE- M 207680 CLASS 68 α. GROUP

Firma J. LIPS BZ. in DORDRECHT, Holl.J. LIPS BZ Company. in DORDRECHT, Holl.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 22. September 1907 ab.Patented in the German Empire on September 22, 1907.

Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Sicherheitsschloß für Geldschränke, Depositenschränke, sogenannte Safes oder Wertschränke, bei welchem mit dem Riegel eine Kombinationseinrichtung zusammenwirkt. Die Eigentümlichkeit dieses Schlosses gegenüber bekannten Schlössern dieser Art besteht darin, : daß zum öffnen die .Kombinationsscheiben zunächst auf ein bestimmtes, beliebig wechselbares Kennwort einzustellen sind, jedoch nach einer dadurch ermöglichten Teilverschiebung des Riegels aus dieser Buchstabenkombination wieder herausgedreht werden müssen, um den Riegel vollständig zurückschieben zu können.The subject of the present invention is a security lock for safes, deposit lockers, so-called safes or safes, in which a combination device interacts with the bolt. the The peculiarity of this lock compared to known locks of this type is that : that to open the .combination panes must initially be set to a specific, freely changeable password, but after a partial shift of the bolt from this letter combination made possible by this must be unscrewed again in order to be able to slide the latch back completely.

Erreicht wird dieser Zweck dadurch, daß am Riegel eine der Anzahl der Kombinationsscheiben entsprechende Anzahl federnd angeordneter Sperrstifte bei richtig eingestellten Scheiben in radiale Schlitze der letzteren sich einschieben, wobei die Schlitze aber nur so lang gewählt sind, daß der Riegel 'zunächst nur etwa ¹J₂ Tour machen kann, worauf die Kombinationsscheiben in der einen oder anderen Richtung zu drehen sind, um durch kreiskeilförmige, an die Schlitze der Kombinationsscheiben sich anschließende Einschnitte die federnden Sperrstifte vollständig in den Riegel zurückzudrücken, wodurch dieser sich nun erst vollständig.öffnen läßt.This purpose is achieved by inserting a number of resiliently arranged locking pins corresponding to the number of combination disks into the radial slots of the latter when the disks are correctly adjusted, but the slots are only chosen so long that the bolt 'initially only about ¹ J ₂ tour, whereupon the combination disks have to be turned in one direction or the other in order to push the resilient locking pins completely back into the bolt through circular wedge-shaped incisions adjoining the slots in the combination disks, so that this can only now be fully opened.

Beiliegende Zeichnungen veranschaulichen / den Erfindungsgegenstand in einem Ausführungsbeispiel,. , welches besonders für Stahlkammern bestimmt ist. Bei demselben wirkt mit dem durch die Kombinationseinrichtung beeinflußten, durch den Mieter zu bedienenden Riegel ein besonderer Beamtenriegel in anThe accompanying drawings illustrate / the subject matter of the invention in an exemplary embodiment. which is specially designed for steel chambers. The same acts with that by the combination device influenced, by the tenant operated bolt a special official bolt in on

sich bekannter Weise derart zusammen, daß bei der Schlußlage des letzteren das Schlüsselloch für den Mieterriegel überdeckt ist.known way together in such a way that in the final position of the latter the keyhole is covered for the tenant bolt.

Dabei zeigt:It shows:

Fig. ι die Anordnung des Beamtenriegels (ausgezogene Stellung offen, punktierte Stellung geschlossen),. ' .Fig. Ι the arrangement of the official bolt (extended position open, dotted position closed),. '.

Fig 2.die Anordnung des Mieterriegels, in Draufsicht auf den Schloßzwischenboden,Fig. 2 shows the arrangement of the tenant bolt, in plan view of the intermediate floor of the lock,

Fig. 3 einen Längsschnitt nach Linie A -A der Fig. 2,Fig. 3 is a longitudinal section along line A -A of Fig. 2,

Fig. 4 die Stellung der Kombinationsscheiben beim Beginn des Öffnens des Mieterriegels,4 shows the position of the combination panes at the beginning of the opening of the tenant bolt,

Fig. 5 die Stellung, der Kombinationsscheiben nach der ersten halben Tour des Mieterriegels, Fig. 5 the position of the combination panes after the first half tour of the tenant bolt,

Fig. 6 die Stellung der Kombinationsscheiben bei geöffnetem Beamten- und Mieterriegel, Fig. 6 the position of the combination panes with the civil servant and tenant bolt open,

Fig. 7 die Anordnung der Stellbrücke, Stellung der Kombinationsscheiben für geschlossene Riegel, .Fig. 7 the arrangement of the setting bridge, position of the combination discs for closed Bars, .

Fig. 8 die Anordnung der Schloßdecke, Riegelstellung wie in Fig. 5,Fig. 8 the arrangement of the lock cover, bolt position as in Fig. 5,

Fig. 9 die obere Ansicht des vollständigen Schlosses, ·■■■'..Fig. 9 the top view of the complete lock, · ■■■ '..

Fig. 10 einen Längsschnitt nach den Linien A-B-C der Fig. 9, in der Stellung der Kombinationsscheiben wie in Fig. 4, ., .10 shows a longitudinal section along the lines ABC of FIG. 9, in the position of the combination disks as in FIG. 4,.,.

Fig. 11 den gleichen Längsschnitt in der Stellung der Kombinationsscheiben und des Mieterriegels wie in Fig. 5, .11 shows the same longitudinal section in FIG Position of the combination panes and the tenant bolt as in Fig. 5,.

Fig. 12 den gleichen Längsschnitt bei geschlossenem Mieterriegel und verstellten Kombinationsscheiben und 12 shows the same longitudinal section with the tenant bolt closed and the combination disks and disks adjusted

Fig. 13 einen Längsschnitt nach den Linien A-B-D-E der Fig. 9, wobei der Mieterriegel13 shows a longitudinal section along the lines ABDE of FIG. 9, the tenant bar

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zum Wählen eines neuen Kennwortes festgehalten ist.to choose a new password.

In dem Schloßgehäuse ι ist der Schloßzwischenboden 2 durch Schrauben befestigt. Darauf ist der Beamtenriegel 3 mit' einem Stift 4 in einem Schlitz 5 geführt, und durch diesen Schlitz ist auch der Ausschlag des Riegels begrenzt. Durch eine Kurbel 6 und eine Schubstange 7 steht der Beamtenriegel mit einem Stift 8 in Verbindung, welcher bis über die Schloßdecke hinausragt und außerhalb des Schlosses mit einem · Griffknopf 42 versehen ist. Durch Drehung dieses Stiftes kann der Riegel geschlossen, aber nicht geöffnet werden.The intervening floor of the lock is in the lock housing ι 2 fastened by screws. On it is the official bolt 3 with 'a Pin 4 guided in a slot 5, and through this slot is the deflection of the bolt limited. By means of a crank 6 and a push rod 7, the official bolt stands with a pin 8 in connection, which protrudes beyond the lock cover and outside of the The lock is provided with a handle knob 42. By turning this pin, the The latch can be closed but not opened.

Durch mehrere übereinanderliegende federnde Zuhaltungen 9 wird der Riegel in bekannter . Weise geschlossen gehalten; er läßt sich daher nur mittels eines entsprechenden Schlüssels öffnen. .Die Gestalt des Mieterriegels 10 ist aus Fig. 2 zu ersehen, derselbe wird durch Schlitze und Stifte 11 und 12 geführt und erhält auch dadurch seine Hubbegrenzung. An diesem Riegel sind im gezeichneten Beispiel vier federnde Sperrstifte 13 so angeordnet, 'daß sie sich vollständig in den Riegel . zurückdrücken lassen, tun, wie später genauer erläutert werden _ soll, den Mieterriegel vollständig öffnen zu können. Die Zuhaltungen 14 für den Mieterriegel (Fig. 4 bis 6 und 10 bis 12),. deren Anzahl beliebig gewählt sein" kann, sind im gezeichneten Beispiel · nicht federnd, dieJFederkraft ist durch, das Gewicht der einzelnen Zuhaltungen ersetzt, doch könnten selbstredend auch besondere Federn an-By several superimposed resilient tumblers 9, the bolt is known . Way kept closed; it can therefore only be accessed using an appropriate key to open. .The shape of the tenant bolt 10 can be seen from Fig. 2, the same is through Slots and pins 11 and 12 out and thereby also receives its stroke limitation. In the example shown, four resilient locking pins 13 are arranged on this bolt in such a way that 'that they are completely in the latch. let push back, do how later more precisely should be explained _ to be able to open the tenant bolt completely. The tumblers 14 for the tenant bar (Fig. 4 to 6 and 10 to 12) ,. any number of which can be chosen " in the example shown are · not springy, the spring force is due to the weight of the individual tumblers replaced, but of course special springs could also be used.

35' gebracht sein. Diese Zuhaltungen sind in bekannter Weise so gestaltet, daß der Schlüssel nur bei vollständig geschlossenem Riegel eingeführt und herausgezogen werden kann. . Eine Winkelhebelplatte 15 (Fig. 4) ist um den feststehenden Stift 12 drehbar und mit dem einen Ende 16 durch den Schlitz 17 mit dem am Beamtenriegel sitzenden Stift 1.8 verbunden. Durch Schließen des letzteren wird das andere Ende 19 der Winkelhebelplatte so weit verdreht, daß das Schlüsselloch für den Mieterschlüssel verdeckt ist (Fig. 4, 7 und 9) und der Mieterschlüssel bei dieser Lage der Winkelplatte also nicht eingesteckt werden kann. Mehrere Kombinationsscheiben 20, im gezeichneten Beispiel vier, sind um die im Schloßzwischenboden 2 eingesetzten hohlen Zapfen 21 drehbar. Am äußeren Umfang sind diese Scheiben verzahnt und werden durch die in die Zahnlücken eingreifenden Sperrklinken 22 an einer willkürlichen selbsttätigen Drehung verhindert. Außerdem sind konzentrisch zum Umfang der Scheiben in diesen deren Zähnezahl entsprechende Löcher 23 vorgesehen, die 35 'be brought. These tumblers are in As is known, designed so that the key is only inserted when the bolt is fully closed and can be pulled out. . A bell crank plate 15 (Fig. 4) is around the fixed Pin 12 rotatable and with one end 16 through the slot 17 with the am Official bolt seated pin 1.8 connected. Closing the latter becomes the other End 19 of the angle lever plate twisted so far that the keyhole for the tenant key is covered (Fig. 4, 7 and 9) and the tenant key in this position of the angle plate so cannot be plugged in. Several combination disks 20, in the drawn Example four are around the hollow pins 21 inserted in the intermediate lock floor 2 rotatable. These disks are toothed on the outer circumference and are secured by the in the pawls 22 engaging the tooth gaps on an arbitrary automatic rotation prevented. In addition, holes 23 corresponding to the number of teeth are provided concentrically to the circumference of the disks in these, which

■·;■'■" zur Aufnahme des Mitnehmerstiftchens 24 (Fig. 10 und 11) der auf Spindeln 40, die durch das Schloßgehäuse nach außen hindurchragen, sitzenden Drehscheiben 25 dienen. Jede Kombinationsscheibe besitzt ferner einen Schlitz 26 von einer gewissen radialen Länge und auf der Rückseite von diesem Schlitz ausgehende, zum Scheibenumfang konzentrisch verlaufende, mit einem Anlauf versehene Nuten 27 und 28, ebenfalls von einer gewissen Länge, hier beispielsweise etwa drei Zähne umfassend. Die Keilform der Nut dient zum Niederdrücken der federnden Sperrstifte 13 beim öffnen des Mieterriegels. Durch Scheiben 29, welche mit den hohlen Zapfen 21 durch Schrauben verbunden sind, werden die Kombinationsscheiben auf den Zapfen gehalten. .■ ·; ■ '■ "for receiving the driver pin 24 (Fig. 10 and 11) the on spindles 40, the protrude through the lock housing to the outside, seated turntables 25 are used. Every Combination disk also has a slot 26 of a certain radial length and on the rear side of this slot, which runs concentrically to the disc circumference, grooves 27 and 28 provided with a run-up, also of a certain length, here for example comprising about three teeth. The wedge shape of the groove is used to depress the resilient locking pins 13 when opening the Tenant bar. By washers 29, which are connected to the hollow pin 21 by screws the combination washers are held on the pin. .

Die Umstellung der Kombination auf ein neues Kennwort geschieht in bekannter Weise durch eine achsiale Verschiebung der Kombinationsscheiben, welche nur bei einer Zwischenstellung des durch die Kombinationseinrichtung zu sperrenden Teiles, und zwar durch Vermittlung von bogenförmigen Ausschnitten, möglich ist.The combination is changed to a new password in the known manner due to an axial displacement of the combination discs, which only occurs in an intermediate position of the part to be blocked by the combination device, namely by Mediation of arched cutouts is possible.

Eine Brücke 30 mit bogenförmigen seitlichen Ausnehmungen 31 ist durch die Stehbolzen 32 mit dem Mieterriegel 10 verbunden und überdeckt in geöffneter wie in geschlossener Stellung des Mieterriegels die Drehscheiben 25 teilweise; nur dann, wenn der Riegel etwa ^x/₃ Tour gemacht hat, steht die Brücke so, daß die mit ihrem Stift 24 in die Kombinationsscheiben eintretenden Drehscheiben so weit ausgezogen werden können, daß die Mitnehmerstiftchen 24 aus den Löchern 23 der Kombinationsscheiben treten, um nach erfolgter Drehung der Drehscheiben 25 mittels der Bolzen 40 und der an ihrem oberen Ende befestigten Griffknöpfe 47 in ein anderes Loch gesteckt zu werden. Spiralfedern 33 halten die Drehscheiben für gewöhnlich in niedergepreßter Lage.A bridge 30 with arcuate lateral recesses 31 is connected to the tenant bolt 10 by the stud bolts 32 and partially covers the turntables 25 in both the open and closed position of the tenant bolt; only when the bolt has made about ^x / ₃ turns, the bridge is so that the rotating disks entering the combination disks with their pin 24 can be pulled out so far that the driver pins 24 emerge from the holes 23 of the combination disks in order to follow after rotation of the turntables 25 by means of the bolts 40 and the handle knobs 47 attached to their upper end to be inserted into another hole. Coil springs 33 usually hold the turntables in a depressed position.

Die Schloßdecke 34 trägt bei vorliegendem Ausführungsbeispiel des neuen Schlosses die beiden Schlüsselzuführungen 35 und 36 und die Stehbolzen 37, mit welchen die Grundplatte 38 der Buchstabenscheiben 39 verschraubt ist. .Diese Buchstabenscheiben 39 sind durch die Bolzen 40 und die Drehscheiben 25 mittelbar mit den Kombinationsscheiben 20 derart verbunden, daß · beim Drehen der ersteren letztere an der Drehung teilnehmen, wenn die Stifte 24 der Drehscheiben nicht, wie oben angedeutet ist, aus den Kombinationsscheiben ausgehoben sind. Am. Umfang tragen die Buchstabenscheiben ebenso viele Buchstaben oder sonstige Zeichen, als die Kombinationsscheiben Zähne besitzen. Für jede. Buchstabenscheibe ist auf der Grundplatte 38 eine Marke 41* vorgesehen, die zur genauen Einstellung der Scheibe auf einen bestimmten Buchstaben dient.The lock cover 34 carries in the present embodiment of the new lock two key feeds 35 and 36 and the stud bolts 37 with which the base plate 38 of the letter washers 39 is screwed. These letter washers 39 are through the bolts 40 and the turntables 25 indirectly with the combination disks 20 connected in such a way that when the former is rotated, the latter participate in the rotation, if the pins 24 of the turntables are not, as indicated above, out of the combination disks are excavated. At the. The letter disks also carry the circumference many letters or other characters than the combination disks have teeth. For every. Letter disk is on the base plate 38 a mark 41 * is provided for the precise setting of the disc to a specific Letter is used.

Das Öffnen des Schlosses geschieht in der Weise, daß zunächst durch Umdrehung desThe lock is opened in such a way that initially by turning the

Claims

Key of the official bolt 3 is pushed back, thereby the keyhole for the tenant bolt 10 is free, and a suitable key can be inserted. If the combination disks are set to the particular password by turning, then the tenant bolt can be moved by turning the key by about 1 .Δ Tour by the locking pins 13, which previously hit the circumference of the combination disks 20, now in the radial slots of the same slide in. The depth of the slots is such that, as already mentioned, the bolt can only make about 1Z2ToUr. Now all combination discs have to be shifted by at least three letters to the right or left. The locking pins 13 are pushed back into the bolt by the wedge-shaped annular groove 27 or 28, whereby they lose their locking property, and the tenant bolt 10 can now be pushed back completely. When closing, when the tenant key is turned, the bolt immediately makes a whole tour, the locking pins 13 automatically emerge from the bolt again and lock the same as before the start of opening. After the tenant key has been withdrawn, the official bolt can also be closed either with the key or by turning the knob 42, whereby the keyhole for the tenant bolt is covered again. If a new password is to be set, the combination discs are first set to the old password, then a loose feeler pin 43 is inserted into a hole 44 conveniently located on the back of the lock, presses lightly on it and at the same time turns the tenant key until the pin 43 penetrates into a hole 45 located in this bolt. The bolt is now locked, and the bridge 30 connected to it is so that the rotating disks 25 can be moved in the direction of their axis of rotation, with their pins 24 protruding from the holes 23 of the locking disks. Now you turn the discs 25 until the desired letter of each letter disc is in front of the mark 41. By the force of the spring 33, when the buttons 47 are released, the driver pin 24 is pushed back into the hole 23 of the combination disk corresponding to the selected letter, and is. so the previous connection is re-established. If the tenant has forgotten the password, he can easily find it again by pushing the plug 43 into the holes 46 on the back of the lock, which are opposite the keyways 27, and at the same time turning the corresponding combination disc until the The pin penetrates completely into the incision 26 of the locking washers. Compared to known. Security locks of the present invention have "significant" advantages. If the combination panes are set to the specific password, the tenant bolt can only be opened if, after the bolt has been partially opened, this combination of letters is canceled again by turning the panes So neither with closed nor with open bolt, but only for a short moment when opening in the correct position, so that it is not easy for an unauthorized person to read the password The official's bolt can be closed with the key 42 and the button 42, and the position of the slit running across the button shows whether the bolt is closed Godfather τ-An Proverbs:

1. Combination safety lock for safes and the like, in which the open of the lock only after setting the existing combination discs to on certain password is possible, characterized in that after a partial Withdrawal of the bolt with the password set over the combination washers Must be twisted to a certain extent from their position in order to be complete Allow sliding back of the latch.

2nd embodiment of the safety

• Lock according to claim 1, characterized in that that in the bolt a number of resilient locking pins (13) corresponding to the number of combination disks are provided that prevent the bolt from being pushed back until the Combination discs are set to a specific password, which they can then be used in radially standing slots (26) of these disks can penetrate, and then through further Twist the discs to be pushed back into the latch and release the latter for further displacement, while they automatically emerge from the bolt when closing to the lock immediately secure against unauthorized opening again without first being twisted of the combination discs from their last position were.

3. embodiment of the security lock according to claim 1 and 2, characterized characterized in that the depth of the radial

standing slots of the combination disks is dimensioned so that when correctly adjusted the resilient locking pins penetrating into the slots only partially Allow the bolt to be pushed back while on the side facing the bolt circular wedge-shaped grooves branching off from the slot by rotating the Slices push the pins completely back into the tenant bolt, so that after one Certain twisting of the discs, the pressed-in locking pins their locking property lose and allow the bolt to be pushed back completely.

4. Safety lock according to claim 1, characterized in that in the lower plate of the housing in the circular path of the circular grooves (27) .Löcher (46) attached are to open the combination discs by means of an inserted feeler pin (43) to be able to set this .. _ without knowing the password.

1 sheet of drawings.