DE2058076C3 - Hydraulisches Dreh Langsschieber Dreiwegeventil fur mehrere druckmittel betatigbare Verbraucher - Google Patents

Description

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Die Erfindung betrifft ein hydraulisches Dreh-Längsschieber-Dreiwcgeventil für mehrere druckmittelbetätigbare Verbraucher, mit im wesentlichen in einer einzigen Radialebene angeordneten, zu den verschiedenen Verbrauchern führenden Abzweigungen, in denen jeweils ein zum zugehörigen Verbraucher hin öffnendes Rückschlagventil angeordnet ist, mit einem freien Durchfluß des Druckmittels von der Druckmittelquelle zum Druckmittelbehälter über das Wegeventil in dessen Neutralstellung, mit am Außenumfang des Schiebers des Wegeventils angeordneten, der Druckmittelzufuhr zum jeweils eingeschalteten Verbraucher und zugleich dem Kräfteausgleich am Schieber dienenden Nuten.

Derartige Ventile sind auch in der angegebenen Merkmalskombination weitgehend bekannt, so daß die vorstehend angegebene Merkmalskombination a!- lein nichts Erfinderisches begründen kann.

Es hat sich nun in der Praxis herausgestellt, daß der sich in bezug auf das eingangs umrissene Wegeventil zwischen der äußeren Mantelfläche des Schiebers und der daran in radialer Richtung anschließenden Zylinderwandung des Ventilgehäuses aufbauende Druck dazu führt, daß auch die Verbraucherabzweigungen geringfügig mit Drucköl beaufschlagt werden, die entsprechend der Schieberstellung vom ölfluß abgeschnitten sein sollten; d.h. auch die an die momentan nicht direkt beaufschlagten Abzweigungen angeschlossenen Verbraucher werden in unerwünschter Weise geringfügig beeinflußt. Die Folge davon ist ein gestörter Arbeitsablauf, der dann u:ü -o mehr ins Gewicht fällt, wenn ein Dreiwegeventil , ur Feineinstellung beispielsweise von Drehzahlen ei:,.> sei/i ■··. ird. wie^dies im Mähdrescherbau üblich Nt

Weiterhin ist aus der deutschen Auslege^. ;; 1 037 7^ιβ ein Ventil bekannt, bei dem durch W.: ,-hen des axial nicht verschiebbaren Kolbens jc> ■. -einer \on mehieren nebeneinander angeordn. :> Verbrauchern kurzfristig mit einem Druckmi. beaufschlagt wird, während alle anderen Verhv.;-cher drucklos sind. Der Kolben weist in diesem ! ■ ^: für jeweils einen Verbraucher drei in einer Eben, iiende α inkelversetzi zueinander angeordnete ί· ruiiücn auf. die ständig von einer zentralen Axial h.· runl; aussiebend mit Drucköl beaufschlagt wen' Während höchstens eine von allen radial verlau; ■■■-den Bohrungen der Zufuhr von Öl zu einem Vv..-braucher dient, dienen die übrigen der schwimme .1· den Lagerung des Kolbens. Ein anderer als der g wählte Verbraucher kann nicht durch Lecköl unb. absichtigt beaufschlagt werden, da die Verteilerk; nälc am Umfang des Drehschiebers mit rechteck begrenzten Pichtungszonen umgeben sind, welch Teile der zylindrischen Oberfläche des Drehschiebe! bilden. Sie entstehen dadurch, daß einerseits in der Umfang Nuten eingedreht sind, andererseits Längsnuten parallel zur Drehschieberachse gefräst sind, su daß sich überhaupt kein Druck von einem Verbraucher zu einem beliebigen anderen aufbauen kann Derartige Ventile werden häufig zur automatischer. Schaltung mehrgängiger Getriebe verwendet. Sie eignen sich jedoch nicht dazu, eine beliebige Anzahl der vorhandenen Verbraucher gleichzeitig unter Druck zu halten.

Es liegt daher die Aufgao. vor, ein hydraulisches Dreiwegeventil der eingangs näher bezeichneten Ari derart auszubilden, daß die an das Ventil zu stellenden Forderungen im Hinblick auf unerwünschtes Beaufschlagen von Verbraucherabzwcigungcn in zufriedenstellender Weise erfüllt werden.

Das wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, daß zwischen den Nuten Kanäle im Schieber derart angeordnet sind, daß diese Kanäle mit ihrem einen Ende in die nicht beaufschlagten Verbraucherabzweigungen und mit ihrem anderen Ende in den für den Druckmittelrücklauf vorgesehenen Abschnitt des Gehäuses des Wege\entils münden.

In einer bevorzugten Ausführungsform sind dabei die Kanäle als radial oder nahezu radial verlaufende gerade Durchgangsbohrungen im Schieber ausgebildet. In weiterer Ausgestaltung der Erfindung münden die als Durchgangsbohrungen ausgebildeten Kanäle in eine Sacklochbohrung des Schiebers.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist im folgenden an Hand der Figuren näher erläutert. Dabei zeigt

F i g. I einen Längsschnitt durch ein Dreiwegeventil.

F i g. 2 einen anderen Längsschnitt durch das Dreiwegeventil und

Fig. 3 einen Schnitt gemäß der Linie III-III der Fig. 2.

Mit 1 ist ein Dreiwegeventil bezeichnet, welches aus einem Ventilgehäuse 2 und einem Schieber 3 besteht. Das Gehäuse 2 weist vier Verbraucherabzweigungen 5,6,7 und 8 sowie einen ölzufuhr- und einen öl abfuhrstutzen 9; 10 auf. An den ölzuf uhrstutzen 9 schließt sich eine in die Zylinderbohrung eingefrästc

Ringnut 11 an. Der Schieber 3 weist mehrere axial verlaufende Überströmbohrungen 12 auf. die den freien Durchfluß des Drucküls vom Ölzufuhr- zum Ölabflußstutzen9; 10 dann gewährleisten, wenn sich der Schieber in der in Fig. 1 dargestellten Nullage befindet Desweiteren sind drei Nuten 13. 14 und 19 in den äußeren Umfang des Schiebers 3 eingefräst. Der Schieber 3 ist einendig fest mit einer Kolbenstange 15 verbunden, mittels der er über einen in. verschiedene Raststellungen festlegbaren Betätiguncshebel 16 sowohl axial verschoben als auch verdreht werden kann. Am fn jn Ende des Schiebers 3 befindet sich eine Sacklochbohrung 17, in die radial verlaufende, der Entlastung dienende Kanäle 18 münden. Diese Kanäle sind, wie die F i g. 2 und 3 erkennen lassen, derart winkelversetzt zueinander angeordnet, daß bei Beaufschlagung einer Verbraucherabzweigung (z.B. 5) alle übrigen Verbraucherabzweigungen 6,7, 8 über je einem Kanal 18 stehen. Dadurch wird nun verhindert, daß der sich zwischen der Mantelfläche des Schiebers 3 und der Innenwandung des Zylindermantels des Ventilgehäuses 2 aufbauende Druck eine nicht durch den Betätigungshebel 16 vorgewählte Verbraucherabzweigung 6.7,8 beaufschlagt, sondern sofort durch einen Kanal 18 abgebaut wird. Der Weg des Druckol vcr_ läuft bei Anschluß der Verbraucherabzweigung s vom Ölzufuhrstutzen9 zu der Ringnut 1 und μ η dieser durch die Nut 13 zur Verbraucherabzwu- »un"5 Der Schieber 3 nimmt dabei die in Jmdarstellte Lace ein. Das von der nicht dargestellten Pumpe zuviergeförderte Öl gelangt in bekannt, Weise über ein Ventil zum Rücklauf.

Die Rückführui.- des Schiebers3 in die Nuillst«.I-luno geschieht mittels eines mit einem Ansatz -W μ-γ sehenen und in den Schieber 3 eingeschraubten Zapfens 21 dessen Ansatz 20 eine Hülse 22 trägt, an deren mit'einem Kraeen 23 angedrehten Ende sich cmc Feder 24 cinendii abstützt. Das andere Ende der reis der 24 liegt an einer Ringscheibe 25 an. die sich wiederum an eine in der ZUinderbohrung befindlich. Schulter 26 anlegt.

Im übrigen ist die Wi^ungsweise bei Betrachtung der Figuren klar und soll hier nicht noch naher neschrieben werden, ebensowenig die Funktion der am Schieber angeordneten Nocken 27, die bei entsprechender Drehstellung und axialer Verschiebung des Schiebers mit Gegennocken 28 zusammenwirken, um den Rückfluß des Öls von den einzelnen Veras braucherabzweigungen zu gewährleisten.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims (3)

Patentansprüche:

1. Hydraulisches Dreh-Längssehieber-Dreiwegeventil für mehrere druckmittelbelätigb;ire j Verbraucher, mit im wesentlichen in einer einzigen Radialebene angeordneten zu den verschiedenen Verbrauchern führenden Abzweigungen.

in denen jeweils ein zum zugehörigen Verbraucher hin öffnendes Rückschlagventil angeordnet n> ist. mit einem freien Durchfluß des Druckmi' eis von der Druckmittelquelle zum Druckmittelbehälter über das Wegeventil in dessen Neutralstellung mit am Außenumfang des Schiebers des Wegeventils ungeordneten, der Druckmittelzufuhr zum jeweils eingeschalteten Verbraucher und zugleich üem Kräfteausgleich am Schieber dienenden Nuten, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen den Nuten (13, 14, 19) Kanäle (18) im Schieber (3) derart angeordnet sind, daß diese Kanüle mit ihrem einen Ende in die nicht beaufschlagten Verbraucherabzweigungen (6.7.8) und mn ihrem anderen Ende in den für den Druckmittelrücklauf vorgesehenen Abschnitt des Gehäuses (2) des Wegeventils (1) münden.

2. Wegeventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Kanäle (18) als radial oder nahezu radial wrlaufeⁿdc gerade Durchgangsbohrungen im Schieber (3) ausgebildet sind.

3. Wegeventil nach de ι Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die als Durchgangsbohrungen ausgebildeten Kanäle (18) in eine Sacklochbohrung (17) des Schiebers (3) münden.