DE1931840C3

DE1931840C3 - Device for adjusting a swivel body, in particular the rearview mirror or headlight of a vehicle

Info

Publication number: DE1931840C3
Application number: DE19691931840
Authority: DE
Inventors: Harry Jose East Bentleigh Victoria Cosh (Australien)
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1968-06-25
Filing date: 1969-06-24
Publication date: 1974-03-21
Also published as: FR2014198A1; DE1931840A1; GB1214130A; DE1931840B2

Description

6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche I zeug verbundenen Hallerteil drehbar gelagert ist.6. Device according to one of claims I connected Hall part is rotatably mounted.

bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Anker- Die bekannten Vorrichtungen zum Verstellen ins-to 5, characterized in that the anchor The known devices for adjusting ins-

platte (33) als Magnetkupplung ausgebildet ist. 50 besondere eines Rückspiegels befriedigen regelmäßigplate (33) is designed as a magnetic coupling. 50 special of a rearview mirror satisfy regularly

7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 deshalb nicht, weil sie keine ausreichend feinfühlige bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß eine Halte- und exakte Spiegeleinstellung in jede beliebige Posiplatte (27) für die Elektromagneten (21, 22) und tion ermöglichen. Ihre Bauweise ist häufig raumaufdie Tragplatte (23) mittels einer Federplatte (38) wendig und störanfällig. — Hier will die Erfindung drehgesichert am Gehäuse (12) befestigt ist. 55 Abhilfe schaffen.7. The device according to one of claims 1 not because it is not sufficiently sensitive to 6, characterized in that a holding and exact mirror setting in any posi plate (27) for the electromagnets (21, 22) and allow tion. Their design is often spatial Support plate (23) agile and prone to failure by means of a spring plate (38). - Here wants the invention is secured against rotation on the housing (12). 55 Create a remedy.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eineThe invention is based on the object of a

Vorrichtung zum Verstellen eines Schwenkkörpers,Device for adjusting a swivel body,

insbesondere des Rückspiegels oder Scheinwerfer? eines Fahrzeuges, zu schaffen, welche sich durch be-especially the rearview mirror or headlight? of a vehicle, which can be moved through

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Vcr- 60 sonders kompakte und funktionstüchtige Bauweise stellen eines Schwenkkörpers, insbesondere des auszeichnet sowiic eine feinfühlige und exakte Stene Rückspiegels oder Scheinwerfers eines Fahrzeuges, in rung des Schwenkkörpers in jede gewünschte Posi eine wählbare Richtung; bestehend aus einem Trag- tion und dessen Feststellung darin ermöglicht.
organ für den Schwenkkörper und einer an das Trag- Diese Aufgabe löst die Erfindung bei einer gatThe invention relates to a device for the Vcr- 60 particularly compact and functional construction of a swivel body, in particular that distinguishes a sensitive and precise rear-view mirror or headlight of a vehicle, in tion of the swivel body in any desired position in a selectable direction; consisting of a support and its determination in it enables.
organ for the swivel body and one to the support This object is achieved by the invention in a gat

organ angeschlossenen, dazu parallel verschicbba- 65 tungsgemäßen Verstellvorrichtung dadurch, daß ai ren, durch Federkraft abgestützten Übertragerplatte. dem Tragorgan mindestens zwei auf die Übertrager Es ist eine derartige Vorrichtung zum Verstellen platte arbeitende Elektromagnete befestigt sowie zwc eines Rückspiegels bekannt, deren an einem außen zwischen Tragorgan und Übertragerplatte einandeorgan connected, parallel displacement device according to the 65 direction in that ai ren, transfer plate supported by spring force. the support member at least two on the transformer There is such a device for adjusting plate working electromagnets attached as well as zwc a rear-view mirror known, one of which is on the outside between the support member and the transfer plate

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zugeordnete Rastlagcrclcmente zugeordnet sind und nähme 18 im Fuß sitzenden Ende einen Kugelkopf daß den ßlcktromngneten eine auf die übertrager- 16, über welchem eine Überwurfmutter 17 au» «en platte arbeitende und um eine Gelenkspindel Fuß aufgeschraubt ist, um die Kugel I* und aamit schwenkbare Ankerplatte zugeordnet ist. Pie Ge- die Spindel 13 in jeder gewünschten Winkelstellung lenkspindel geht erfindungsgemä« durch eine prak- 5 im Fuß Π zu arretieren. Der Eiinstellmeermnismus tisch koimal mit den Elektromagneten verlaufende 14 besteht aus vier Elektromagneten mit Spulen ^i zentrische öffnung der Tragplatte'hindurch, während und Weicheisenkernen 22, welche auf der einen Seite die Ankerplatte gegenüber der Gelenkspindel in eines als Tragplatte ausgeführten Tragorgans 23 aus axialer Richtung verschiebbar ist. Vorzugsweise ist unmagnetischem Material, beispielsweise Aluminium mindestens eine der einander berührenden Flächen xo oder einer Aluminiumlegierung, angeordnet smd. Jezwischcn der Übertragcrplatte und der Ankerplatte der Kern 22 ragt durch eine öffnung in dem Tragoreinerseits suwie der Ankerplatte und dem Schwenk- gun 23 hindurch und trägt auf der anderen Seite ein körper andererseits mit einem Werkstoff mit relativ Polstück 24. Der durch das Tragorgan 23 hmdurcnhohem Reibungskoeffizienten versehen. Weiter sieht gehende Teil eines jeden Kernes kann abgesetzt werdie Erfindung vor, daß das als Tragplatte ausgebil- 15 den, um eine Schulter zu bilden, an welcher das Tragdete Tragorgan mehr ais zwei Elektromagnete mit im organ 23 anliegt, um die Kerne 22 festzuhalten. Das gleichen Abstand von und rund um die Übertrager- Tragorgan 23 weist eine Mittelöffnung 26 auf und platte angeordneten Polstückcn trägt und diese Elek- die Kerne 22 sine! in gleichmäßigen Abständen auf tromagnete wahlweise getrennt oder nebeneinander- einer Kreislinie um diese öffnung 26 herum angeorülicücnd paarweise erregbar sind. Zwcckmäßiuerweise 20 net. Eine gemeinsame Halteplatte 27 ist mittels stehen die Polstücke soweit über, daß sie befm Beta- Schrauben 28 ;«n den freien Enden der Kerne 22 betigen der Übertragcrplatte für diese Anschläge bil- festigt, wobei die Spulen 21 ; ,nschen Tragorgan 23 den. Die Ankerplatte kann als Magnetkupplung aus- und Halteplatte 27 sitzen, so d;-ß die als Magnelgebildet sein. ErHndungsgemaB ist eine Halteplatte platte ausgeführte Halleplatte 27 den Magnetkreis für die Elektromagneten und die Traeplatte mittels 25 der Elektromagnete vervollständigt. Die Haltepla.ie einer Federplatte dreh»esichert am Gehäuse bc-ie- 27 besitzt eine Mittelöffnung mit abgeschrägten Kansligt. " ten /ur Ausbildung eines Sitzes 29 für eine Halbkubie durch die Erfindung erreichten Vorteile sind gel 31, die auf der durch die öffnungen in der Halteim wesentlichen darin zu "sehen, daß eine Vorrich- platte 27 und dem Tragorgan 23 hindurchragcnden Hing zum Verstellen eines Schwenkkörpers, insbe- 30 Gelenkspindel 13 befestigt ist. Das freie Ende der sondere des Rückspiegels oder Scheinwerfers eines Gelenkspindel 13 ist mit einem Kugelkopf 30 verse-Fihrzeuges verwirklicht wird, die sich durch beson- hen und greift in eine Axialbohrung 32 einer Ankerders einfache, kompakte und funktionsgerechte Bau- platte 33 ein, welche zwischen den Polsiücken 24 weise auszeichnet. Die erfindungsgemäße Verstell- und einem in gewissem Abstand von dem Tragorgan vorrichtung ermöglicht vor allem eine besonders 35 23 mittels Schrauben 35 an diesem befestigten feinfühlige und exakte Steuerung des Schwenkkör- Schwenkkörper 34 für den Spiegel angeordnet ist. pers bzw. Rückspiegels oder Scheinwerfers in jede Der in die Bohrung 32 eingreifende Kugelkopf 30 crgewünschtc Position und Arretierung in dieser Posi- Iaubl eine Axial- und Winkelbewegung der Ankertion. Tatsächlich ist gleichsam ein minuziös arbeiten- platte 33 ohne radiale Verschiebung. Die Ankerdes Sc'irilischaltwerk verwirklicht. 4<> platte 33 ist beidseitig mit einer Werkstoffschicht 36 Im folgenden wird die Erfindung an Hand einer mit hohem Reibkoeffizienten belegt, beispielsweise lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden mit einer Gummischicht. und wird durch eine zwi-Zcichnung näher erläutert; es zeigen sehen der Ankerplatte 33 und der Halbkugel 31 die Fig. 1 einen Schnitt durch eine erfindungsgcmäße Gelenkspindel 13 umgebende Druckfeder 37 gegen Vorrichtung zum Verstellen eines Schwenkkörpers, 45 den Schwenkkörper 34 für den Spiegel gedrückt. Dahier eines Rückspiegels für Fahrzeuge, durch belastet die Feder auch das Kugelgelenk aus Fig. 2 ein Teil des Gegenstandes nach F i g. I in der Halbkugel 31 und ihrem Sitz 29 in der Mittelperspektivischer Darstellung, bohrung der Halteplatte 27. Es ist einleuchtend, daß Fig. 3 einen Schnitt durch den Gegenstand luich der Einslcllmcchanismus 14, bestehend aus dem Fig. 1· längs der Linie 3-3 in Blickrichtung der 50 Schwenkkörper 34, dem Tragorgan 23, der Halte-Pfeilc, pla'tc 27, den Spulen 21 und den Kernen 22 winkel-F ig. 4 einen der Fig. 3 entsprechenden Schnitt mäßig um das Kugelgelenk bewegt werden kann, bei Betätigung des Spiegels, wenn eine ausreichende Kraft angewendet wird, um F i g. 5 einen Schnitt durch den Gegenstand nach die Reibung zwischen der Ankerplatte 33 und dem F i g. 4 längs der Line 5-5 in Blickrichtung der Pfeile, 55 Schwenkkörper 34 sowie die Reibung im Kugclge-F i g. 6 einen Schnitt durch den Gegenstand nach lenk zu überwinden. Einer Drehbewegung des Me-F i g. I nach Abschluß der Betätigung, chanismus um die Spindelachse wird durch eine lang-F ig. 7 einen Schnitt durch ein anderes Ausfiih- gestreckte rcderpluttc 38 entgegengewirkt, welche rungsbcispicl. zwischen der Haltcplattc 27 und dem Gehäuse 12 auf Der in den Fig. I bis6 dargestellte, mit der crfin- 60 der Gelenkspindel 13 angeordnet ist und an zwei Scidungsgemäßcn Verstellvorrichtung ausgestattete ten jeweils einen Ansatz 39 trägt, die in Vertiefungen Rückspiegel besteht aus einem Fuß 11 zur Montage 41 der Haltcplattc 27 eingreifen, während Ansätze des Spiegels an einem Fahrzeug, einem Gehäuse 12 42 an jedem ^nde dieser Federplatte 38 in nicht darauf einer Gelenkspindel 13 und einem in diesem Gc- gestellte, an der Innenseite des Gehäuses 12 angcordhäusc angeordneten und kraftschlüssig mit der Spin- 65 ncte Halteanordnungcn eingreifen. Da das Gehäuse del 13 verbundenen elektromechanischen Einstcllmc- 12 aiii der Gelenkspindel 13 befestigt ist, ergibt die chanismus 14 zur Bewegung des Spiegels. Federplatte 38 auch eine zusätzliche Vorbelastung Die Gelenkspinde: J3 trägt an ihrem in einer Auf- des Kugelgelenks, so daß, wenn die Ankerplatteassigned Rastlagcrclcmente are assigned and would take 18 in the foot seated end a spherical head that the leakage current is connected to the transmitter 16, over which a union nut 17 is outside plate working and screwed around a joint spindle foot to the ball I * and aamit swiveling anchor plate is assigned. Pie Ge the spindle 13 in any desired angular position According to the invention, the steering spindle can be locked by means of a practical 5 in the foot. The adjustment sea Table 14, which runs coimally with the electromagnets, consists of four electromagnets with coils ^ i central opening of the support plate'hindurch, while and soft iron cores 22, which on the one hand the anchor plate opposite the articulated spindle in a support member 23 designed as a support plate is displaceable in the axial direction. It is preferably a non-magnetic material, for example aluminum at least one of the contacting surfaces xo or an aluminum alloy, arranged smd. In between of the transfer plate and the anchor plate, the core 22 protrudes through an opening in the support on the one hand suwie the anchor plate and the pivot gun 23 and enters on the other side body on the other hand with a material with a relative pole piece 24. The hmdurcnhohem by the support member 23 Coefficient of friction provided. Further parts of each core can be removed Invention suggests that it is designed as a support plate to form a shoulder on which the material to be carried Carrying element more than two electromagnets in the organ 23 rests in order to hold the cores 22 in place. The the same distance from and around the transmitter support member 23 has a central opening 26 and Plate arranged pole pieces and these elec- the cores 22 are! at regular intervals Tromagnets optionally separated or next to each other - a circular line arranged around this opening 26 are excitable in pairs. Usually 20 net. A common holding plate 27 is by means of the pole pieces protrude so far that they press the beta screws 28 at the free ends of the cores 22 the transfer plate for these stops, the coils 21; , nschen support member 23 the. The anchor plate can be disengaged as a magnetic coupling and the retaining plate 27 can be seated, so that it is formed as a magnet being. According to the invention, a holding plate is designed as a hall plate 27 for the magnetic circuit for the electromagnets and the plate completed by means of 25 of the electromagnets. The Haltepla.ie a spring plate secured against rotation on the housing bc-ie-27 has a central opening with bevelled edges. "ten / ur formation of a seat 29 for a half-cubia Advantages achieved by the invention are gel 31, which is deposited on the through the openings in the Halteim essentially to be seen in the fact that a device plate 27 and the support member 23 protrude through it Hung for adjusting a swivel body, in particular 30 articulated spindle 13 is attached. The free end of the Special of the rearview mirror or headlight of a joint spindle 13 is with a ball head 30 verse-Fihrzeuges is realized, which is characterized by and engages in an axial bore 32 of an anchor rod simple, compact and functionally appropriate building board 33, which between the pole gaps 24 wisely distinguishes. The adjustment according to the invention and one at a certain distance from the support member Device enables above all a particularly 35 23 fastened to this by means of screws 35 sensitive and exact control of the pivot body pivot body 34 is arranged for the mirror. pers or rear-view mirror or headlight in each of the engaging in the bore 32 ball head 30 crdesiredc Position and locking in this position, an axial and angular movement of the anchor. In fact, it is, as it were, a meticulously working plate 33 without any radial displacement. The anchor des Sc'irilischaltwerk realized. 4 <> Plate 33 has a layer of material 36 on both sides only one embodiment with a rubber layer. and is represented by an intermediate drawing explained in more detail; it show the anchor plate 33 and the hemisphere 31 the 1 shows a section through a compression spring 37 surrounding a joint spindle 13 according to the invention Device for adjusting a swivel body, 45 pressed the swivel body 34 for the mirror. There a rearview mirror for vehicles, the spring also loads the ball joint FIG. 2 shows part of the object according to FIG. I in the hemisphere 31 and its seat 29 in the central perspective Representation, bore of the retaining plate 27. It is evident that Fig. 3 shows a section through the subject luich the Einlcllmcchanismus 14, consisting of the Fig. 1 along the line 3-3 in the viewing direction of the 50 swivel body 34, the support member 23, the holding arrow c, pla'tc 27, the coils 21 and the cores 22 angled-F ig. 4 a section corresponding to FIG. 3 can be moved moderately around the ball joint, upon actuation of the mirror when sufficient force is applied to F i g. 5 shows a section through the object according to the friction between the anchor plate 33 and the F i g. 4 along the line 5-5 in the direction of the arrows, 55 swivel body 34 and the friction in Kugclge-F i g. 6 to overcome a section through the object to steer. Rotating the Me-F i g. I after completion of the actuation, the mechanism around the spindle axis is indicated by a long-F ig. 7, a section through another embodiment, stretched rcderpluttc 38 counteracted which rungsbcispicl. between the Haltcplattc 27 and the housing 12 on The one shown in FIGS Adjusting device equipped th each carries a projection 39 that is in depressions Rearview mirror consists of a foot 11 for mounting 41 of the Haltcplattc 27 engage while approaches of the mirror on a vehicle, a housing 12 42 on each end of this spring plate 38 in not on it a joint spindle 13 and an angcordhäusc located in this Gc- on the inside of the housing 12 arranged and frictionally engage with the spin 65 ncte holding arrangement. As the case del 13 connected electromechanical adjustment 12 aiii of the articulated spindle 13 is attached, results in the mechanism 14 for moving the mirror. Spring plate 38 also has an additional preload The joint locker: J3 carries on its in one of the ball and socket joints, so that when the anchor plate

von dem Schwenkkörper 34 für den Spiegel fortbe- gleiche Verschiebung mitmacht, am Fuß 11 befestigt wegi wird, die von der Federplatte 38 ausgeübte ist, ist die laisächlich entstehende Bewegung eine BeKraft den Spiegel gegenüber einer Bewegung festhal- wcgung cles Spiegels in Richtung der Anfangsbcweten kann, welche sonst infolge der Schwerkraft oder gung der Übertragcrplattc 43 im Gehäuse 12. Sobald anderer äußerer Kräfte eintreten könnte. 5 die Stromzufuhr zu den Magnclspulcn unterbrochen Zwischen der Ankerplatte 33 und dem Tragorgan wird, wird durch die Druckfeder 37 die Ankerplatte 23 ist zwischen den Polstücken 24 eine Übertrager- 33 gegen den Schwenkkörper 34 gedrückt und beide platte 43 aus Weicheisen oder einem anderen, den liegen in festem Reibungsschluß aneinander an.
Magnetismus nicht festhaltenden Werkstoff mit einer Durch stoßweise Stromzufuhr zu den Spulen 21 in Öffnung 44 angeordnet, durch welche die Gelenk- io der vorbcsc-hriebenen Weise wird der Spiegel veranspindel 13 ebenfalls hindurchgeht. Diese Übertrager- laßt, sich schrittweise um jeden gewünschten Winkel platte 43 ruht auf vier Kugeln 46, welche in Verlie- zu bewegen, wobei die Größe des Winkels lediglich fungcn 47 zwischen den Polstücken 24 im gleichen durch die gegenseitigen Abmessungen der Teile be-Abstand davon angeordnet sind und Rastlagcrelc- grenzt wird.the swivel body 34 for the mirror takes part in the same displacement, is attached to the foot 11, which is exerted by the spring plate 38, the movement that arises is a force which the mirror can hold against a movement of the mirror in the direction of the initial position which otherwise as a result of gravity or movement of the transmission plate 43 in the housing 12. As soon as other external forces could occur. 5 the power supply to the magnet coils is interrupted between the armature plate 33 and the support member, the armature plate 23 is pressed by the compression spring 37 between the pole pieces 24 a transformer 33 against the swivel body 34 and both plate 43 made of soft iron or another that lie in firm frictional engagement with each other.
Magnetic non-retaining material with an intermittent current supply to the coils 21 is arranged in opening 44, through which the joint in the above-described manner the mirror spindle 13 also passes. This transmission allows, step by step around any desired angle plate 43 rests on four balls 46, which move in love, the size of the angle only acting 47 between the pole pieces 24 in the same by the mutual dimensions of the parts being spaced therefrom are arranged and Rastlagcrelc- is bordered.

mentc bilden. Auch die Übcrtragerplattc 43 weist 15 Der in F i g. 7 dargestellte elektromcchanischc Einentsprechende Vertiefungen 48 auf, in welche die Stellmechanismus entspricht im wesentlichen der vor-Kugeln 46 ebenfalls einrasten, und wird in einer Mit- beschriebenen Ausführung. Bei dieser Ausführung tellagc zwischen den Polstücken 24 durch an die En- befindet sich die Gelenkspindel 13 in einer festen den des Tragorgans 23 angreifende Zugfedern 49 od. Winkelstellung gegenüber dem Fuß 11 und ist in diedgl. gehalten. Die Kanten der Übertragerplaltc 43 20 scm mittels einer Feder 61 und einer Schraube 62 sind derart ausgebildet, daß sie zwischen die entspre- festgehalten, durch weiche die Spindel 13 in den Fuß chenden Kanten der Polstücke 24 passen und in 11 hineingezogen wird. Eine Längsbewegung der Gceinem geringen Abstand von diesen verlaufen. Die lcnkspindel 13 wird durch eine Hülse 63, welche im Oberfläche der IJbertragerplattc 43, welche der An- Fuß 11 eingesetzt ist und an einer Schulter 64 ankerplatte 33 gegenüberliegt, trägt einen Reibstoff 51, 25 liegt, durch welche die Spindel 13 hindurchgeht, sowie beispielsweise einen Schlcifbelag od. dgl., um wie eine Verdickung 66 der Spindel, welche an der eine möglichst große Reibung zwischen beiden Plat- Hülse anliegt, verhindert. Mehrere Lagerkugcln 67 ten bei gegenseitiger Berührung zu ergeben. Zur Be- sind zwischen dieser Verdickung 66 und der Hülse tätigung des Einstellmechanismus 14 wird jede der 63 angeordnet und liegen in Rillen 68. die in beiden Spulen 21 über Leitungen 52 mit elektrischem Strom 30 Teilen ausgebildet sind. Dabei wird jeglicher Neiversorgt. Diese Leitungen 52 treten in den Mechanis- gung der Gelenkspindel 13, sich um ihre Achse zu mus durch eine Axialbohrung 53 der Gelenkspindel verdrehen, durch die Kraft der Feder 61 entgcgen-13 ein, durchlaufen vorher den Fuß 11 und treten wirkt, welche die Verdickung 66 gegen die Lagcrkudurch eine Bohrung in der Kugel 16 in die Spindel geln 67 zieht. Der Einstellmcchanismus für den Spic-13 ein. Sie treten aus der Axialbohrung durch eine 35 gel besteht aus dem Tragorgan 23 und der Halle-Bohrung 54 aus und sind mit jeder der Spulen vcr- platte 27, die beiderseits der Kerne 22 und der Spubunden. Die anderen Enden der Spulen si:;d über len 21 angeordnet und in der bereits beschriebenen eine gemeinsame Masse-Leitung mit der Masse des Weise untereinander verbunden sind. Die Halteplatte Fahrzeugs verbunden. Zur Betätigung wird der 27 besitzt einen zentralen axial verlaufenden Strom über einen Schalter gleichzeitig zwei nebenein- 40 Flansch, welcher eine Pfanne 71 für eine Kugel 72 anderliegenden Spulen 21 zugeführt, wodurch ein bildet, die auf der Gelenkspindel 13 angeordnet ist. magnetisches Feld aufgebaut wird, welches die Über- An der Rückseite der Halteplattc 27 ist ein Haltcortragerplatte 43 zu den Polstücken 24 dieser erregten gan 73 angesetzt, welches die Kugel 72 in der Pfanne Spulen hinzieht. Bei der Bewegung um den kleinen 71 festhält.form mentc. The transfer plate 43 also has 15 The in FIG. 7 shown electromcchanischc correspondents Recesses 48 in which the adjusting mechanism corresponds essentially to the pre-balls 46 also click into place, and a version is also described. In this version tellagc between the pole pieces 24 through to the end, the articulated spindle 13 is in a fixed position the tension springs 49 acting on the support member 23 or the angular position relative to the foot 11 and is in the same. held. The edges of the transformer plates 43 20 scm by means of a spring 61 and a screw 62 are designed in such a way that they are held between the corresponding, through which the spindle 13 in the foot corresponding edges of the pole pieces 24 and is pulled into 11. A longitudinal movement of the gceinem a small distance from these. The link spindle 13 is supported by a sleeve 63 which is in the Surface of the transfer plate 43 into which the foot 11 is inserted and anchoring plate on a shoulder 64 33 is opposite, carries a friction material 51, 25 is through which the spindle 13 passes, as well For example a Schlcifbelag od. Like. To like a thickening 66 of the spindle, which on the the greatest possible friction between the two plat sleeves is prevented. Several bearing balls 67 ten to surrender when they touch each other. For loading are between this thickening 66 and the sleeve Actuation of the adjustment mechanism 14, each of the 63 is arranged and lie in grooves 68. in both Coils 21 are formed via lines 52 with electrical power 30 parts. In doing so, everyone is taken care of. These lines 52 enter into the mechanism of the articulated spindle 13, so that they become one about its axis Must rotate through an axial bore 53 of the joint spindle, countered by the force of the spring 61 -13 a, pass through the foot 11 beforehand and step, which acts through the thickening 66 against the bearing a hole in the ball 16 in the spindle gels 67 pulls. The adjustment mechanism for the Spic-13 one. They emerge from the axial bore through a gel consisting of the support member 23 and the hall bore 54 and are in contact with each of the bobbins 27, on both sides of the cores 22 and the spub bundles. The other ends of the coils si:; d arranged over len 21 and in the already described a common ground line are connected to the ground of the way. The holding plate Vehicle connected. For actuation, the 27 has a central axially extending Power through a switch at the same time two adjacent 40 flange, which a socket 71 for a ball 72 other lying coils 21 are supplied, whereby a forms which is arranged on the joint spindle 13. Magnetic field is built up, which is the over- At the back of the Halteplattc 27 is a Haltcortragerplatte 43 to the pole pieces 24 of this excited gan 73 attached, which the ball 72 in the socket Coils pulls. When moving around the little 71 holds on.

Abstand zwischen den Kanten der Übertragcrplatte 45 In dem die Pfanne 71 bildenden Flansch ist einDistance between the edges of the transfer plate 45 in the flange forming the pan 71 is a

43 und den Kanten der Polstücke läuft die Über- Schlitz 70 ausgebildet und ein Stift 74 ragt von der43 and the edges of the pole pieces runs over the slot 70 and a pin 74 protrudes from the

tragerplatte 43 auf den Kugeln 46 auf, wie dies in Kugel in den Schlitz 70, um eine Verdrehung dersupport plate 43 on the balls 46, as shown in the ball in the slot 70 to rotate the

Fig.3b dargestellt ist. Die Kantcnflächen der Über- Pfanne 71 und infolgedessen des Einstei'mcchanis-Fig.3b is shown. The edge surfaces of the over pan 71 and, consequently, of the Einsteinmchanis-

tragerplatte 43 und der Polslücke 24 tragen einen mus um die Achse der Gelenkspindel 13 zu verhin-support plate 43 and the pole gap 24 carry a mus to prevent the axis of the articulated spindle 13

unmagnetischen Überzug, um eine magnetische 50 dem. Ein mit ihrem einen Ende an der Halteplattenon-magnetic coating to a magnetic 50 dem. One with one end to the retaining plate

»Klebwirkung« zu verhindern. Durch die Schalterbe- 27 befestigte Feder 76 greift an den Stift 74 an, utrTo prevent "stickiness". Spring 76 fastened by switch 27 engages pin 74, utr

tätigung werden dann die beiden anderen Spulen mit eine Vorspannung zwischen der Spindel 131 und den:The other two coils are then carried out with a preload between the spindle 131 and the:

Strom versorgt, wodurch die Ankerplatte 33 gegen Mechanismus zu ergeben. Der Spiegel ist gegenübeiPower is supplied, thereby giving the anchor plate 33 against mechanism. The mirror is opposite

deren Polstücke 24 gezogen wird und sich entgegen der Gelenkspindel 13 durch eine Reibanordnung abwhose pole pieces 24 are pulled and are removed against the joint spindle 13 by a friction arrangement

der Wirkung der Druckfeder 37 zur Oberfläche der 55 gestützt, welche aus einer Mehrscheiben-Magnetthe action of the compression spring 37 is supported on the surface of the 55, which consists of a multi-disc magnet

Übertragerplatte 43 hin bewegt. Die Ankerplatte 33 kupplung auf einem Spiegelträger 77 besteht umTransfer plate 43 moved towards. The anchor plate 33 coupling on a mirror support 77 is around

drückt die Übertragerplatte 43 gegen das Tragorgan durch fest mit dem Spiegelträger verbundene Kupppresses the transfer plate 43 against the support member by means of a coupling that is firmly connected to the mirror support

23 und veranlaßt dieses dadurch, sich auf den Ku- lungsscheiben 78 sowie gegenüber dem Spiegelträgei23 and thereby causes this to be on the cooling disks 78 as well as in relation to the mirror support

geln 46 zu zentrieren und sich somit in einer entge- 77 bewegbare Kupplungsscheiben 79 gebildet wirdgel 46 to center and is thus formed in a counter-77 movable clutch disks 79

gengesetzt zu seiner ursprünglichen Bewegung ver- 60 die auf einem Ansatz 81 einer dünnen Ankerplattiopposed to its original movement, that on a shoulder 81 of a thin anchor plate

laufenden Richtung zu bewegen. Die Reibbeläge auf 82 koaxial abgestützt sind. Die beweglichen Kuppmoving direction. The friction linings are supported on 82 coaxially. The moveable cup

der Ankerplatte 33 und der übertragerplaitte 43 stel- lungsscheiben 79 sind zwischen den feststehend«of the anchor plate 33 and the transfer plate 43, position washers 79 are fixed between the

len sicher, daß die Seitenbewegunp der Übertrager- Kupplungsscheiben 78 angeordnet, und zwischen delen ensure that the Seitenbewegungunp of the transmission clutch disks 78 arranged, and between de

platte 43 bei Zentiening auf den Kugeln 46 eine ent- Ankerplatte 82 und der äußersten feststehende!plate 43 at Zentiening on the balls 46 an ent anchor plate 82 and the outermost fixed!

sprechende Verschiebung der Ankerplatte 33 verur- 65 Kupplungsscheibe 78 befindet sich eine schwerSpeaking displacement of the anchor plate 33 causes 65 clutch disc 78 is difficult

sacht. Da diese Seitenbewegung der Ankerplatte 33 Hilfsankerplatte 83, welche von der Ant . rjtatte 81gently. Since this lateral movement of the anchor plate 33 auxiliary anchor plate 83, which is from the Ant. rjtatte 81

lediglich eine Relativbewegung gegenübet dem Spie- durch eine federnde Unterlegscheibe 84 in einem geonly a relative movement towards the mirror is exerted by a resilient washer 84 in one go

eel ist und da die Gelenkspindel 13, deren Kugel eine wissen Abstand gehalten wird. Die feststehende!eel and there the articulated spindle 13, the ball of which is kept a know distance. The fixed one!

931 84G931 84G

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Kupplungsscheiben 78 sind mittels Schrauben 86 an platte 82 und der Hilfsankerplatte 83, die von der der Rückseite des Spiegelträgers 77 befestigt und Gelenkspindel 13 im Fuß 11 getragen werden, beweisen größere öffnungen auf, durch welche der An- wegt wird.Clutch plates 78 are by means of screws 86 to plate 82 and the auxiliary anchor plate 83, which is of the attached to the back of the mirror support 77 and pivot spindle 13 are carried in the foot 11, prove larger openings through which the stimulus is applied.

satz 81 hindurchgeht, so daß eine seitliche Relativbe- Zur Betätigung wird entweder in eine oder in zwei wegung des Ansatzes 81 in den Ebenen der festste- 5 nebeneinanderliegende Spulen 21 über die Leitungen henden Kupplungsscheiben 78 erzielbar ist. Die Lö- 52 eine schwache Spannung eingespeist, so daß die eher in den beweglichen Kupplungsscheiben 79.sind übertragerplatte 43 zur einen Spule oder zu einer dagegen nur so groß, daß ein fester Sitz des Ansatzes Stellung zwischen den zwei Spulen eingezogen wird. 81 in diesen Löchern gewährleistet 'st und dadurch Dann werden alle Spulen 21 gleichzeitig mit voller eine laterale Relativbewegung des Ansatzes eine io Spannung, gespeist und das dadurch entstehende Ma-Schiebebewegung der beweglichen Kupplungsschei- gnetfeld zieht die Ankerplatte 82 um die. schwere ben 79 zwischen den feststehenden Kupplungsschei- Hilfsankerplatte 83 gegen die Polstücke 24. Die mit ben 78 ergibt. Der Ansatz 81 ragt außerdem durch entsprechendem Reibmaterial belegte Ankerplatte 82 eine relativ große öffnung 88 im Spiegelträger 77 berührt die Übertragerplatte 43, und die Hilfsankerund wird darin durch eine weitere Federscheibe 89 15 platte 83 wird dann zur Ankerplatte 82 hingezogen, festgehalten, welche die Ankerplatte 82 gegen den wodurch die Federscheibe 84 zusammengedrückt Spiegelträger 77 drückt. Außerdem trägt der Ansatz und d^e die Kupplungsteile zusammenpressende 81 eine weitere Scheibe 85, so daß die Federscheibe Kraft aufgehoben wird. Der Druck der Ankerplatte 84 die feststehenden Kupplungsscheiben 78 und die 82 und der Hilfsankerplatte 83 auf die Übertragerbeweglichen Kupplungsscheiben 79 zwischen der 20 platte 43 führt die Kugeln 46 wieder in die Vertie-Hilfsankerplatte 83 und dieser Scheibe 85 zusam- fungen des Tragorgans 23 und der Übertragerplatte mendrückt. Der Ansatz 81 weist eine Axialbohrung 43 zurück, wodurch eine Relativbewegung zwischen auf, in welche der Kugelkopf 30 am Ende der Gc- dem Tragorgan 23 und der übertragerplatte 43 erlenkspindel 13 eingreift. Der Spiegelträger 77 trägt zeugt wird. Da die Übertragerplatte 43 in Reibungseinen Spiegel 91, welcher durch Abstandastücke 92 25 schluß mit der Ankerplatte 82 liegt, welche von der in einem gewissen Abstand von dem Spiegelträger Gelenkspindel 13 getragen wird, werden das Tragorgehalten wird. Die übertragerplatte 43 sitzt auch hier gan 23 und die mit diesem verbundenen Teile einaui Kugeln 46 in Vertiefungen des Tragarms 23 zwi- schließlich des Spiegels 91 um einen Betrag verschoschen Polstücken 24, wie dies bereits bei dem ersten ben, welcher gleich der Anfangsverschiebung dei Ausführungsbeispiel beschrieben wurde. Auch bei 30 übertragerplatte 43 ist und in der gleichen Richtung dieser Ausbildung ist einleuchtend, daii der Spiegel erfolgt. Eine Unterbrechung des Stromflusses zu der aus dem Spiegelträger 77, den feststehenden Kupp- Spulen 21 löst die magnetischen Ankerplatten 82 lungsscheiben 78, dem die Spulen 21 tragenden Or- und 8.5 und diese werden durch die Federscheibe 8i gan 23 und der Halteplatte 27 bei Erregung der Spu- in der Weise bewegt, daß die beweglichen Kupp len um die Kugel 72 und den Ansatz 81 gegenüber 35 lungsscheiben 79 gegen die feststehenden Kupplungs den beweglichen Kupplungsscheiben 79, der Anker- scheiben 78 gedruckt werden.Set 81 goes through, so that a lateral relative position is used to operate either in one or in two Movement of the extension 81 in the planes of the fixed 5 adjacent coils 21 over the lines existing clutch disks 78 is achievable. The Lö- 52 fed a weak voltage so that the rather, in the movable clutch disks 79, there are transfer plates 43 to a coil or to a however, only so large that a tight fit of the approach position between the two coils is drawn. 81 is guaranteed in these holes and thereby then all coils 21 are full at the same time a lateral relative movement of the attachment an io voltage, fed and the resulting sliding movement the movable clutch disc field pulls the anchor plate 82 around the. heavy ben 79 between the stationary coupling plate auxiliary anchor plate 83 against the pole pieces 24. The with ben 78 results. The extension 81 also protrudes through an anchor plate 82 covered with a corresponding friction material a relatively large opening 88 in the mirror support 77 touches the transmission plate 43 and the auxiliary anchor round is in it by another spring washer 89 15 plate 83 is then drawn towards the anchor plate 82, held, which the anchor plate 82 is pressed against the whereby the spring washer 84 is compressed Mirror support 77 pushes. In addition, the approach and d ^ e carries the coupling parts together 81 another washer 85, so that the spring washer force is canceled. The pressure of the anchor plate 84 the stationary coupling disks 78 and the 82 and the auxiliary anchor plate 83 moved onto the transformer Coupling disks 79 between the plate 43 leads the balls 46 back into the vertical auxiliary anchor plate 83 and this disk 85 together of the support member 23 and the transfer plate presses. The approach 81 has an axial bore 43 back, whereby a relative movement between on, in which the ball head 30 at the end of the Gc- the support member 23 and the transfer plate 43 steering spindle 13 intervenes. The mirror support 77 is bearing testimony. Since the transfer plate 43 in frictional Mirror 91, which is connected by spacer pieces 92 25 with the anchor plate 82, which of the is borne at a certain distance from the mirror support articulated spindle 13, the support are held will. The transfer plate 43 is also seated here 23 and the parts connected to it Balls 46 in depressions in the support arm 23 between the mirror 91 by an amount Pole pieces 24, as was the case with the first ben, which is equal to the initial shift Embodiment has been described. Also at 30 transfer plate 43 is and in the same direction In this training it is evident that the mirror takes place. An interruption in the flow of electricity to the The magnetic anchor plates 82 are released from the mirror carrier 77 and the stationary coupling coils 21 treatment disks 78, the coil 21 carrying Or- and 8.5 and these are by the spring washer 8i gan 23 and the holding plate 27, when the spu- is excited, moves in such a way that the movable coupling len around the ball 72 and the approach 81 opposite 35 lungs disks 79 against the fixed clutch the movable clutch disks 79, the armature disks 78 are printed.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen1 sheet of drawings

Claims

i 931 840 ι r> mounted on the vehicle mirror carrier arranged patent claims; Mirror can be adjusted to the direction of view of the driver by means of a Kreuz- oiler ball joint. the

1. Device for adjusting a swiveling space jointly arranged mirror on the spit support body, in particular the rearview mirror or s, is through me headlights which can be added inside the vehicle of a vehicle in a selectable mechanical remote control means and adjustable in his Direction, consisting of a support element for the set position, can be determined. The active ingredients the swivel body and one on the support member consist of several on the back of the mirror connected, displaceable in parallel, and / or one of these receiving, on the mirror wheel Spring-force supported overlay plate, ίο ger space-angularly arranged holder or one characterized in that offset on the border and at a distance from one another on-support member (23) at least two on the overlapping Bowden cables. The mirror itself is in support plate (43) working electromagnets (21. a cup-shaped recess of the mirror carrier 22) as well as between the support member and with a transfer plate that enables all-round pivoting interlocking camps assigned to one another - 15 the game stored (cf. German utility model elements (46, 47, 48) are arranged and that 1 902 889).

The electromagnet on the transmitter is also .eine adjusting device for the back plate working and around a joint spindle (13) mirror of a vehicle known, in which the pivotable anchor plate (33, 82) is assigned. Adjustment of the mirror by two mutually orthogonal

2. Apparatus according to claim 1, characterized ge 20 gonal axes of a single within easy reach of the indicate that the articulated spindle (13) by the driver arranged operating handle individually or a practically coaxial with the electromagnet can be done at the same time. Also in this case will (21, 22) extending central opening (26) which the adjusting movement by means of a Bowden cable Support plate (23) goes through and the anchor plate transfer the mirror. The operating handle is on (33) opposite the joint spindle in the axial 25 one arm of a double-armed, around a ball direction is movable. articulated pivotable lever arranged, the other

3. Apparatus according to claim 1 or 2, the arm of which in each case a slot of two against each other characterized in that at least one of the slidable disks engages, on each of which one touching surfaces between the connecting means is attached, the slots Transfer plate (43) and the anchor plate (33) 30 perpendicular to each other and to the normal position of the on the one hand as well as the anchor plate and the lever are and the direction of attack of the Verbin swivel body (34), on the other hand, with a bonding agent on each disc perpendicular to the direction Material with relatively high; m Rcibungskoeffizien- the slot of the disc concerned runs as well is provided. each one of the connecting means of one of the

4. Apparatus according to claim 1, 2 or 3, that is assigned to 35 Stellhewcgungen of the mirror (cf. characterized in that the German patent 1 095 147) as a support plate.

(23) formed support member more than two F.lck- Finally, an outside rearview mirror for vehicles tromagnete (21, 22) with the same distance from known from the vehicle interior via a and around the transmission plate (43) angeord- switch arrangement by means of two electric motors Neten PolstücKcn (24) carries and this F.kktrc-- 40 is adjustable. In addition, the mirror is on a Krcuzmagncte optionally separated or side by side, central gimbal-like arrangement around two orthogonal are excitable in pairs. gonai mutually extending axes pivotable

5. Device according to one of claims 1 stored, wherein the one joint part in the middle of the up to 4, characterized in that the poi pieces are attached to the rear of the mirror or mirror holder

(24) protrude so far that when you press 45 and the other joint part of the kreuzgdenkanordder Transfer plate (43) for forming these stops in a protective housing for the mirror the. a holding arm or another with the driving