DE1929394C

DE1929394C - Impact warning device with detachable gel, preferably for a serum injection device

Info

Publication number: DE1929394C
Authority: DE
Inventors: Paul R Hillsdale N J Gley (V St A )
Original assignee: Rex Chainbelt Im. Milwaukee Wis (V St A)
Publication date: 1972-09-07

Description

Die Erfindung betrifft eine StößelvOrrichtung mit lösbarer Verriegelung vorzugsweise für eine Serumeinspritzvorrichtung mit einem Gehäuse, in welchem ein federbeaufschlagter Stößel angeordnet und unter der Wirkung der Federkraft aus einer Verriegelungsstellung in eine Wirkstellung bewegbar ist, wobei der Stößel in seiner Verriegekmgsstellung durch eine Riegelvorrichtung gehalten ist, die durch ein von außen betätigbares Auslöseglied auslösbar ist, wobei die Riegelvorrichtung aus Kugeln besteht, die mit Schrägflächen am Aiislöseglied zusammenwirken, das durch Federkraft in seiner Sperrstellung gehalten um! entgegen der Federkraft in Richtung der Stößelbewegung in seine Auslösestellung bewegbar ist.The invention relates to a ram device with releasable lock preferably for a serum injection device with a housing in which a spring-loaded plunger is arranged and below the action of the spring force can be moved from a locking position into an operative position, the The plunger is locked in its locked position by a locking device is held, which can be triggered by an externally actuatable trigger member, wherein the The locking device consists of balls that interact with inclined surfaces on the release element held in its locked position by spring force! against the spring force in the direction of the slide movement can be moved into its release position.

Bei einer bekannten Stößelvorrichtung der obigen Art (britische Patentschrift 964 585) ist in einem Gehäuse eine aus zwei Teilen bestehende und durch starke Federn gegeneinander gespannte Stößelanortinung enthalten. Diese wird mittels eines an der oberen Stirnseite aus dem Gehäuse herausragenden Druckknopfes ausgelöst. Das Spannen der Stößelanordnung erfolgt durch ein von außen eingeführtes besonderes Werkzeug entgegen einer zusätzlichen Feder, die nach dem Spannen die ganze Stößelanordnimg wieder in ihre Null-Lage zurückführt.In a known ram device of the above type (British patent specification 964 585) is in a housing a ram assembly consisting of two parts and tensioned against each other by strong springs contain. This is achieved by means of a protruding from the housing on the upper face Triggered by the push button. The plunger arrangement is tensioned by an externally introduced one special tool against an additional spring, which after tensioning the whole ram assembly returns to its zero position.

Diese bekannte Anordnung hat einige zum Teil schwerwiegende Nachteile. Zwar erfolgt auch dort die Auslösung des Betätigungsgliedes in Richtung der Stößelbewcgung, jedoch ist der dort vorgesehene Druckknopf nicht so einfach gegen unbeabsichtigte Betätigung zu schützen. Vor allem jedoch muß bei der bekannten Vorrichtung die Stößelfeder durch ein zusätzliches Werkzeug gespannt werden. Außerdem ist dort eine zusätzliche Feder erforderlich, die die ganze gespannte Stößelvorrichtung nach F.ntfernen des Werkzeuges wieder in ihre Ausgangslage zurückbringt. This known arrangement has some disadvantages, some of which are serious. It is true that the Triggering of the actuator in the direction of the ram movement, but the one provided there Push button is not so easy to protect against unintentional actuation. Above all, however, must be the known device, the plunger spring are tensioned by an additional tool. Besides that an additional spring is required there, which removes the entire tensioned ram device according to F. returns the tool to its original position.

Der Erfindung liegt nun die Aufgabe zugrunde, unter Beibehaltung der an sich nicht ungünstigen Betätigungsrichtung des Auslösegliedes die vorstehend geschilderten Nachteile zu vermeiden. Fs soll also eine Vereinfachung im Aufbau und in der Betätigung erreicht werden.The invention is now based on the object, while maintaining the actuation direction, which is not unfavorable per se the trigger member to avoid the disadvantages described above. Fs should thus a simplification in structure and operation can be achieved.

Diese Aufgabe wird nach der Erfindung bei den eingangs genannten Anordnungen dadurch gelöst, daß auf den Gehäusen außen eine als Auslöseglied dienende Hülse konzentrisch angeordnet und ihm gegenüber begrenzt längsverschiebbar ist, und daß der Stößel einen aus dem Gehäuse am Ende austretenden Teil aufweist und daß die Stößelfeder bei Abstützung des Stößels auf seinem austretenden Teil durch Bewegung des Gehäuses in BewegungsriclHungs des Stößels spannbar ist.This object is achieved according to the invention in the above-mentioned arrangements in that a sleeve serving as a release element is arranged concentrically on the outside of the housings and is opposite it is longitudinally displaceable to a limited extent, and that the plunger exits from the housing at the end Has part and that the plunger spring when the plunger is supported on its exiting part by movement of the housing can be tensioned in the direction of movement of the plunger.

Die crfintlungsgcmäße Vorrichtung hat den Vorteil, daß sich die außen angebrachte Beläligimgshülse leichler betätigen läßt, Außerdem läßt sie sich ebenso leicht und sichtbar gegen eine unbeabsichtigte Betätigung verriegeln. Das Spannen der Slößelfeder erfolgt ohne zusätzliches Werkzeug lediglich durch Druck auf das Gehäuse in Bewegungsrichtung ties Stößels. Hierbei wird zugleich auch die Stoßelvorrichümg in ihre Ausgangslage zurückgebracht, so daß eine zusätzliche Feder hierfür entfallen kann. Insgesamt gesehen ergibt sich auf diese Weise eine ganz wesentliche Vereinfachung im Λι:^γ'·!μ und in der Wirkung" vise.The refinement-compatible device has the advantage that the external cover sleeve can be actuated more easily. In addition, it can be locked just as easily and visibly against unintentional actuation. The tensioning of the slide spring takes place without additional tools, simply by pressing on the housing in the direction of movement of the slide. At the same time, the pushing device is also returned to its starting position, so that an additional spring can be omitted for this purpose. Overall, this results in a very substantial simplification in Λι: ^γ '·! Μ and in the effect "vise.

Dei einer zweckmäßigen Ausführungsform nach der F.rfmdung ist das Gehäuse an seinem dem austretenden Stößelteil entgegengesetzten Ende durch eine Stützplatte abgeschlossen, auf der eine geschlitzte Führungsbuchse fest angeordnet ist, die am Ende durch einen Deckel abgeschlossen ist. Hierzu wird dann noch weiter vorgeschlagen, daß die Riegelvorrichtung axial zwischen der Stützplatte und dem ' Decker angeordnet ist und der Stößel mit seinem linde die Stützplatten zum Zusammenwirken mit der Riegel vorrichtung durchdringt.Dei an expedient embodiment according to the F.rfmdung, the housing is at its exiting Plunger part opposite end closed by a support plate on which a slotted Guide bushing is fixedly arranged, which is closed at the end by a cover. To do this, then still further proposed that the locking device axially between the support plate and the 'Decker is arranged and the plunger with his Linde penetrates the support plates to interact with the latch device.

ίο Eine weitere vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung besteht darin, daß das mit der Riegelvorrieh- ^; lung zusammenwirkende Stößelende eine verbreitert·. Ringnut aufweist zum Eingriff mindestens einer als Riegelglied dienenden Kugel, die in einer Querbohrung eines hülsenförmigen Kugelträgers angeordne' ist, der konzentrisch zwischen dem Stößel und der Führungsbuchse angeordnet ist und mit seiner Stirnseite an der Stützplatte anliegt. Dabei kann der Kugelträger an seinem an der Stützplattc anliegenden Ende nach außen ragende Vorsprünge aufweisen, mit denen er die Schlitze der Führungsbuchse durchdringt. Eine andere zweckmäßige Weiterbildung der Erfindung liegt darin, daß die Betätigungshülse an ihrem am Deckel anliegenden Ende innen ein ringartiges Riegelglied mit Schräglläche zur Freigabe der Kugel aufweist, welches mit zumindest innen achspaiallelen Vcrriegelungsbuchscn in die Schlitze der Führungsbuchse eingreift. Im einzelnen kann dies derart erfolgen, daß zwischen der Betätigungshülse und der Führungsbuchse eine Schraubenfeder angeordnet ist, welche sich einerseits am Riegelglied und andererseits an den die Führungsbuchse durchdringenden Fortsätzen des Kugelträgers abstützt und welche die Betätigungshülse einschließlich Riegelglied in die Sperrstellung zu bewegen sucht. Dabei kann dann die Betätigungshülse einschließlich Riegelglied zwischen dem Anschlag am Deckel — Sperrstellung — iuid dem Anschlag an den Fortsätzen des Kugelträgeis — Auslösestellung — bewegbar sein.
Die Erfindung kann vorteilhafte! weise dahingehend weitergebildet werden, daß eine Sicherungsvorrichtung vorgesehen ist, weiche die Betätigungshülse einschließlich Riegelglied in der Sperrstellung hält. Eine andere zweckmäßige Weiterbildung wird darin gesehen, daß der an der Führimgsbuchse befestigte Deckel zugleich als Druckglied zum Spannen der Stößelfeder dient. Ferner wird noch vorgeschlagen, daß am Stößel innerhalb des Gehäuses ein zugleich zur Führung dienendes kolbenartiges Widerlager für die Slößelfeder befestigt ist, die sich andererseits auf der Stützplatte abstützt.ίο Another advantageous development of the invention is that the latch with the Riegelvorrieh- ^; development cooperating ram end a widened ·. Annular groove has for engagement at least one ball serving as a locking member, which is arranged in a transverse bore of a sleeve-shaped ball carrier, which is arranged concentrically between the plunger and the guide bush and rests with its end face on the support plate. The ball carrier can have outwardly projecting projections at its end resting on the support plate, with which it penetrates the slots of the guide bushing. Another expedient development of the invention is that the actuating sleeve at its end resting on the cover has an inner ring-like locking member with an inclined surface to release the ball, which engages with at least internally axially parallel locking bushes in the slots of the guide bushing. In detail, this can be done in such a way that a helical spring is arranged between the actuating sleeve and the guide bushing, which is supported on the one hand on the locking member and on the other hand on the projections of the ball carrier penetrating the guide bushing and which seeks to move the actuating sleeve including the locking member into the locking position. The actuating sleeve including the locking member can then be movable between the stop on the cover - locking position - iuid the stop on the extensions of the ball carrier - release position.
The invention can be advantageous! way to the effect that a safety device is provided, which keeps the actuating sleeve including the locking member in the locked position. Another expedient development is seen in the fact that the cover attached to the guide bushing also serves as a pressure member for tensioning the plunger spring. It is also proposed that a piston-like abutment for the slide spring, which is also used for guidance and is supported on the other hand, on the support plate, is attached to the tappet inside the housing.

Und schließlich ist bei einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ein Mitnahmcglied vorgesehen, das hei Rückführung des Stößels in seine gespannte Stellung über den Kugelträger die Betätigungshülse so lange mitnimmt, bis sie am Deckel anliegt. Hierbei ist es besonders zweckmäßig, wenn als Mitnahmeglied der Kopf des Stößels dient, der die Freigabe der Sperrkugol zunächst verhindeit und erst bei wei-Go tcrem Spannen der Stößelfeder freigibt.And finally, in an advantageous development of the invention, a driver member is provided, that is, return of the plunger into its cocked position via the ball carrier and the actuating sleeve until it rests against the lid. It is particularly useful when as a driving member the head of the plunger is used, which initially prevents the release of the locking ball and only with Wei-Go Tcrem tensioning the plunger spring releases.

F.inzclhciten der Erfindung zeigt das Ausführungsbeispiel tier Zeichnung, und zwar zeigt For the details of the invention, the embodiment example shows the drawing, namely shows

F i g. 1 eine Ansicht der Slößelvorrichtung für eine Serutncinspri (/vorrichtung,F i g. 1 is a view of the slide device for a Serutncinspri (/ device,

F i g. 2 einen Längsschnitt durch die Stößelvorrichtung gemäß F i g. I in verriegelter Stellung,F i g. 2 shows a longitudinal section through the ram device according to FIG. I in locked position,

F i g. 3 einen Längsschnitt entsprechend F i g. 2 in gelöster Stellung,F i g. 3 shows a longitudinal section corresponding to FIG. 2 in released position,

F i g. 4 einen Längsschnitt entsprechend F i g. 2 zur Erläuterung der Anfangsphase des Standvorganges,F i g. 4 shows a longitudinal section corresponding to FIG. 2 to explain the initial phase of the standing process,

F i g. 5 einen Längsschnitt entsprechend F i g. 2 zur Erläuterung einer Zwischenphase des Spannvorganges undF i g. 5 shows a longitudinal section corresponding to FIG. 2 to explain an intermediate phase of the clamping process and

F i g. 6 einen Längsschnitt entsprechend F i g. 2 zur Erläuterung der Endphase des Spann Vorganges.F i g. 6 shows a longitudinal section corresponding to FIG. 2 to Explanation of the final phase of the clamping process.

Nach den F i g. 1 und 2 weist eine Stößelvorrichtung Hl eine als Gehäuse dienende Innenhülse 12 auf, in der ein Stößel 14 angeordnet ist, der ein durch einen Stift 18 befestigtes kolbenartiges Widerlager 16 trägt. Ferner ist ein Adaptor 20 mit einer axialen Fiihruugsbohrung 22 in einem Ende der Innenhülse 20 befestigt. Gewindegänge 24 od. dgl. auf dem Adaptor 20 dienen dazu, um einen Halter 25 zur Aufnahme einer Serumeinspritzvorrichtung 27 od. dgl. an der Stößelvorrichtung 10 zu befestigen. In bekannter Weise kann der Stößel 14 so angetrieben werden, daü er eine nicht dargestellte Nadel der Serumeinspritzvorrichtiing 27 betätigt, um so ein Serum od. dgl. in den Körper eines Patienten einzuspritzen.According to the F i g. 1 and 2, a tappet device Hl has an inner sleeve 12 serving as a housing, in which a tappet 14 is arranged, which carries a piston-like abutment 16 fastened by a pin 18. Furthermore, an adapter 20 with an axial guide bore 22 is fastened in one end of the inner sleeve 20. Threads 24 od. Like. On the adapter 20 serve to provide a holder 25 for receiving a serum od injector 27. Like. On the plunger device 10 to be mounted. In a known manner, the plunger 14 can be driven in such a way that it actuates a needle, not shown, of the serum injection device 27 in order to inject a serum or the like into the body of a patient.

Ferner ist eine Stößelfeder 26 zwischen einer Stützplatte 28, einer geschlitzten Führungsbuchse 30 und dem Widerlager 16 angeordnet, die den Stößel 14 aus dem Gehäuse 12 herauszurücken versucht. Von der Stützpkitte 28 erstreckt sich die geschützte Führung?.-buchse 30 nach außen und ist am Ende mit einem Deckel 32 abgeschlossen, der am Ende der Führungsbuchse aufgeschraubt oder sonstwie befestigt ist. Die Stößelvorrichtung 10 weist ferner einen hül-Furthermore, a plunger spring 26 is between a support plate 28, a slotted guide bush 30 and the abutment 16 is arranged, which tries to move the plunger 14 out of the housing 12. Of the Support putty 28 extends the protected guide? .- bushing 30 to the outside and is closed at the end with a cover 32, which is at the end of the guide bushing is screwed on or otherwise fastened. The plunger device 10 also has a sleeve

senfönnigen Kugellager 34 auf, der in der Führungsbuchse 30 angeordnet ist und mit nach außen ragenden Vorsprüngen 36 in die in der Führungsbuchse 30 vorgesehenen Schlitze 38 eingreift. Als Riegelglieder dienende Kugeln 42 greifen in Ouerbohrungen 40 der Wand des Kugclträgers 34 ein. Die Stößelvorrichtung 10 weist ferner eine als Auslöser bzw. Betätiger dienende Außenhülse 44 auf, die die als Gehäuse dienende Innenhülse 12 teleskopartig übergreift. Am Ende der Hülse 44 ist innen ein ringförmiges lliegclglied 46 befestigt, das Schrägflächen 48 hat, die zu innen arhsparallelen Verriegelungsstücken 50 führen, welche in die Schlitze 38 an der Führungsbuchse eingreifen. Eine Schraubenfeder 52, die auf das Riegelglicd 46 und auf die Vorsprünge 36 wirk», versucht normalerweise, den Kugelträger 34 vom Riegelglied 46 wegzudrücken und die Auslösehülse 44 in ihre Sperrstellung zu bewegen.mustard-like ball bearing 34, which is arranged in the guide bushing 30 and with outwardly protruding Projections 36 engage in the slots 38 provided in the guide bush 30. As locking links Serving balls 42 engage in cross bores 40 in the wall of the ball carrier 34. The ram device 10 also has an outer sleeve 44 serving as a trigger or actuator, which as Housing serving inner sleeve 12 overlaps telescopically. At the end of the sleeve 44 is an annular inside Lliegclglied 46 attached, which has inclined surfaces 48, the inside arhsparallel locking pieces 50 lead, which engage in the slots 38 on the guide bushing. A coil spring 52 that on the locking element 46 and acting on the projections 36, tries normally to push the ball carrier 34 away from the locking member 46 and the release sleeve 44 to move into their locked position.

Nach Fi g. 2 befinden sich die Verriegelungsstücke 50 des Riegelgliedes 46 über den Querbohrunger. 40, so daß Kugeln 42 innerhalb derselben derart angeordnet sind, daß sie in eine Ringnut 54 neben dem Kopf 56 des Stößels 14 eingreifen. In dieser Lage der Teile ist der Stößel 14 gegen Bewegung nach außen unter der Wirkung der Stößelfeder 26 verriegelt. Gegebenenfalls kann eine positive oder l'ormschlüssige Sicherung vorgesehen sein, um ein unbeabsichtigtes Lösen der Vorrichtung zu verhindern. Beispielsweise können auf der Innenhülse 12 angebrachte Stifte in Slufenschlilzc 60 der AusWisehiilse 44 eingreifen, um so eine formschlüssige Sicherung zu erzielen. Wenn nun die Stifte 58 in die sich in l'mfangsrichtung erslreckenden Teile der Stufenschlitze 60 eingreifen, kann die Auslösehülse 44 in bekannter Weise nicht mehr auf der als Gehäuse dienenden Innenhülse 12 bewegt werden. Wenn die Auslösehülse auf der Innenhülse 12 etwas gedreht wird, um die Siil'ie in die sich axial erstreckenden Teilstücke der Slufenschlilze 60 hineinzubewegen, so ist eine Relativbewegung derselben wieder möglich.According to Fi g. 2 are the locking pieces 50 of the locking member 46 over the transverse bore. 40, so that balls 42 are arranged within the same so that they are in an annular groove 54 next to the Engage head 56 of plunger 14. In this position of the parts, the plunger 14 is against outward movement locked under the action of the plunger spring 26. Possibly a positive or interlocking fuse can be provided to prevent an unintentional To prevent loosening of the device. For example, pins attached to the inner sleeve 12 intervene in sluice room 60 of ID card 44, in order to achieve such a positive locking. If now the pins 58 in the circumferential direction Extending parts of the stepped slots 60 engage, the release sleeve 44 in a known manner no longer on the inner sleeve serving as the housing 12 can be moved. When the release sleeve is rotated slightly on the inner sleeve 12 to the Siil'ie in the axially extending sections of the To move sluice slits 60 in, a relative movement of the same is possible again.

Zum Betätigen aus der Stellung der Teile in F i g. 2 wird zur Freigabe der Sicherung die Auslösehülse 44 etwas auf der Innenhülse 12 gedreht. Wenn dies durchgeführt ist, wird der am Adaptor geführte Halter 25 an eine Gegenfläche angelegt und die Außenhülsc gemäß den Pfeilen der F i g. 3 in Richtung auf diese Gegenfläche, d. h. also in Richtung der Stößel-K) bewegung, verschoben. In den Fig. 3 bis 6 sind allgemein die Richtungen der Bewegung der verschiedenen Teile auf den Teilen selbst durch Pfeile angedeutet. Wenn sich die Außenhülse 44 derart relativ zur Innenhülse 12 bewegt, wird die Schraubenfeder 52 zusammengedrückt und das Riegelglied 46 bewegt sich in eine Stellung relativ zum Kugelträger 34, in der die Kugel 42 frei von den Verriegelungsstücken 50 und den Schrägflächen 48 sind (F i g. 3). Wenn dies eingetreten ist, treibt die Stößelfeder 26 den Stoßel 14 in Richtung des Pfeiles der Fig. 3 schlagartig vorwärts. Unter der Wirkung dieser Kraft drückt der Kopf 56 die freigegebenen Kugeln nach außerhalb der Ouerbohrungen 40 und bewegt sich dann an ihnen so vorbei, daß der Stößel vollkommen frei für seine Bewegung unter der Wirkung der Stößelfeder 26 ist.To operate from the position of the parts in FIG. 2, the release sleeve 44 is used to release the fuse rotated slightly on the inner sleeve 12. When this is done, the holder guided on the adapter 25 applied to a mating surface and the outer sleeve according to the arrows in FIG. 3 towards on this mating surface, d. H. i.e. in the direction of the ram-K) movement, shifted. Figures 3 through 6 are general the directions of movement of the various parts on the parts themselves indicated by arrows. When the outer sleeve 44 moves relative to the inner sleeve 12 in this way, the coil spring becomes 52 compressed and the locking member 46 moves into a position relative to the ball carrier 34, in which the ball 42 are free of the locking pieces 50 and the inclined surfaces 48 (FIG. 3). When this has occurred, the plunger spring 26 drives the plunger 14 forward suddenly in the direction of the arrow in FIG. Under the effect of this force the presses Head 56 the released balls to the outside of the Ouerbbohrungen 40 and then moves on pass them so that the plunger is completely free to move under the action of the plunger spring 26 is.

Nach diesem Vorgang wird der Halter 25 vom Adaptor 20 entfernt. Um nun die Stößelvorrichtung wieder zu spannen, wird das freiliegende Ende des Stößels 14 an eine Gegenfläche 62 angelegt und ein Druck auf den Deckel 32 ausgeübt, wie dies durch den Pfeil in Fig. 4 angedeutet ist, beispielsweise indem mit der Handfläche auf die Stirnkappe gedrückt wird. Unter der Wirkung dieser Kraft wird mit der Stützplatte 28 die Stößelfeder 26 zusammengedrückt. Dabei hält der Kopf 56 zunächst die Kugeln 42 in den Ouerbohrungen 40 fest, so daß der Kugellager 34 und die Auslösehülse 44 relativ zum Gehäuse 12 nach' rechts bewegt werden. Schließlich liegt der Deckel 32 auf dem Kugclträger 34 auf und die Kugeln liegen an den Schrägflächen 48 an. Jetzt wird der Druck fortgesetzt, bis der Kopf 56 die Kugel 42 passiert hat und nun seinerseits am Deckel 32 anliegt (F i g. 5). In dieser Stellung weichen die Kugeln unter dem Druck der Schrägflächen 48 nach innen aus. Infolgedessen kommt der Kugelträger 34 frei und die Schraubenfeder 52 bewegt ihn nach links relativ zum Regelglied 46. Die Kugeln greifen nun in die Ringnut 54 ein, wo sie durch die Verriegelimiisstücke 50 gehalten werden (F i g. 6). Damit ist der Spannvorgang beendet. Wenn jel/.t der Druck auf den Deckel 32 aufhört, zieht nun 'lic Stößelfeder den Stößel 14 einschließlich Kugdträger 34 so lange gegenüber dem Gehäuse 12 nach links, bis der Kugclträger gegen die Stützplatti· 28 zur Anlage kommt. Dabei liegt dann der Stößel 14 mit seinem Kopf wieder auf den Kugeln 42. Dies ist die Lage der Teile, wie sie in F i g. 2 dargestellt it. Die StöfVKorrichtung ist nun wieder gespannt und /ur nächsten fin Verwendung bereit.After this process, the holder 25 is removed from the adapter 20. To now the ram device To clamp again, the exposed end of the plunger 14 is placed against a counter surface 62 and a Pressure exerted on the cover 32, as indicated by the arrow in Fig. 4, for example by is pressed with the palm of the hand on the forehead cap. Under the action of this force, the Support plate 28 compressed the plunger spring 26. The head 56 initially holds the balls 42 in the outer bores 40 so that the ball bearing 34 and the release sleeve 44 relative to the housing 12 be moved to the right. Finally, the cover 32 rests on the ball carrier 34 and the balls rest on the inclined surfaces 48. The pressure is now continued until the head 56 hits the ball 42 has happened and is now in turn on the cover 32 (Fig. 5). In this position the balls give way under the pressure of the inclined surfaces 48 inward. As a result, the ball carrier 34 comes free and the coil spring 52 moves it to the left relative to the control member 46. The balls now engage the annular groove 54, where it is held by the locking pieces 50 are held (Fig. 6). This ends the clamping process. When jel / .t the pressure on the cover 32 stops, the plunger spring now pulls the plunger 14 including the ball carrier 34 for so long to the left in relation to the housing 12 until the ball carrier comes to rest against the support plate 28. The plunger 14 then rests with its head on the balls 42. This is the position of the Parts as shown in FIG. 2 shown it. The StöfVKorrichtung is now excited again and / ur next fin use ready.

Zwar wurde die StößelvomchUmg in Verbindung mit einer Serumemspritzvorrichlting beschrieben, jedoch kann sie naturgemäß in gleich günstig'! VvVre bei irgend einer Vorrichtung Verwendung finden, bei f>5 der ein Stößel zur Durchführung einer Betätigung freigegeben wird.It is true that the ram was connected to it described with a serum injection device, however it can of course in the same cheap '! VvVre can be used in any device, if f> 5 a plunger to carry out an actuation is released.

Zusammenfassend kann also festgestellt weiden, daß die Aufgabe gelöst it. Fs ist eine automatischeIn summary, it can be stated that the task has been solved. Fs is an automatic

Slößehorrichtuiig geschaffen worden, liei der nach wie vor die auslösende Bewegung in tier gleichen Richtung wie die Stößelbewegung verläuft. Außerdem erfordert diese Verriegelung eine verhältnismäßig kleine Verriegehingskiafi zum Verriegeln einer großen Antriebskraft. Die Verriegelung wird ohne besonderes Werkzeug mit einer Kraft gespannt, die auf eine Stirnkappe ausgeübt wird, die ihrerseits auf der als Gehäuse dienenden Innenliülse gehalten ist. Damit ist diese Vorrichtung bequemer in ihrer Handhabiing als die Vorrichtungen bekannter ArI. Ferner ist auch die Verwendung einer stärkeren Verriegelungsfcder möglich.Slössehorrichtuiig been created, it slacked off as before the triggering movement runs in the same animal direction as the ram movement. Besides that This locking requires a relatively small Verriegehingskiafi to lock a great driving force. The lock is tensioned without any special tools with a force that is exercised on an end cap, which in turn is held on the inner sleeve serving as a housing. This device is therefore more convenient to use known as the devices of ArI. Furthermore, the use of a stronger locking spring is also possible possible.

Claims

Claims: 15

1. Stoßivorrichuing with releasable locking, preferably for a Scrumcinspritzvonichlung, with a housing in which a spring-loaded plunger is arranged and under the action of the spring force can be moved out of a locking position into an operative position, the plunger being held in its locking mechanism by the cine locking device can be triggered by an externally actuatable triggering device, the Ricgelvorrichlung consisting of balls. which interact with oblique elements on the release element, which is held in its locking position by spring force and can be moved into its release position against the spring force in the direction of the ram movement. This is characterized by the fact that a sleeve (44) serving as a release element is arranged concentrically on the outside of the housing (12) and can be longitudinally displaced to a limited extent relative to it, and that the plunger (14) protrudes from the housing (12) at the end Part and that the tappet leather (26) can be tensioned when the tappet (14) is supported on its exiting part by moving the housing (12) in the direction of movement of the tappet. A "

2. Slößelvorrichtiing according to claim 1. characterized characterized in that the housing (12) on its opposite to the exiting Stoßheii Hndc closed by a reversing plate (28) is. on which a slotted guide bushing (30) is firmly arranged. the one on the linden tree closed iM by a cover (32).

3. Stößclvorrichtung according to claim 1 or 2, characterized in that the locking device is arranged axially between the support plate (28) and the 5 "cover (32) and the plunger (14) with his hand the support plate (28) for. Cooperation with the ringing device penetrates.

4. Stößelvorrichlung according to claim 3, characterized in that the with the locking device cooperating ram end has a widened annular groove (54) for engagement at least one ball (42) serving as a locking member. in a transverse bore (40) of a sleeve-shaped Kugclträgcrs (34) is arranged. the concentric between the plunger (14) and the Fühningsbiichsc (30) is arranged and with his Front side rests on the Slülzplalte (28).

5. Slößclvorriehlung according to claim 4, characterized in that the ball carrier (34) on his adjacent to the Slüt / plalte (28) linden outward protrusion ·. · (36), with which he opened the slits of the Fiihrimgsbuclise (30) penetrates.

6. Stößclvorrichtung according to one (several of claims 3 to 5, characterized in that that the Betiitigimgshülsc (44) on the inside of its linden tree resting against the cover (32) has a ring-like shape Riegelglicd (46) with inclined surfaces (48) for releasing the ball (42) ', which with at least inside axially parallel locking pieces (50) in the slots of the guide bushing (30) intervenes.

7. ram device according to claim ft, characterized in that between the actuating sleeve (44) and the guide bush (30) a coil spring (52) is arranged. Which on the one hand on the Ricgel member (46) and on the other hand to the fixing bushing (30) penetrating Projections (36) of the Kugcllrgers (34) supported and which the actuating sleeve (44 ^ including Riegelglicd (46) in the Spenstellinig seeks to move.

S. Slößelvorrichtiing after Anspiueh 7th thereby characterized in that the Betiiligungsliülse (44) including Ricgelglied (46) between the Stop on the cover (32) - Spei 1 position - and the stop on the extensions (36) of the Ball support cis (34) - release position - movable is.

9. Plunger device after a or mchieren the claims 1 to S. characterized by that a safety device (58, 60) is provided. which the Bclätigim «shiilse (44) including bolt glicd (46) in the spine holds.

10. Stößch 01 in the direction of one or more of claims 1 to 9, characterized in that dei attached to the guide bushing (30) The cover (32) also serves as a pressure element for tensioning the slide spring (26).

11. Stößclvorrichtung according to claim 10, characterized characterized in that on the plunger (14) within the housing (13) at the same time for guidance Serving piston-like abutment (16) for the slide spring (26) is attached. the other hand supported on the support plate (28).

12. Stößclvorrichtung according to one or more of the claims! up to 11, characterized that a driver member (56) is provided. when the plunger (14) is returned to its tensioned position over the Kunelträgcr (34) takes the actuating sleeve (44) with it until it rests on the cover (32).

13. Stößelvorrichtunn according to claim 12, characterized in that the driving member Head (561 of the plunger (14) which initially prevents the release of the locking ball (42) and only free when the tappet disc is tightened further are.

For this 1 sheet of drawing