DE1903909A1 - Vorrichtung zur Reinigung der beweglichen Bildflaeche einer elektrostatographischen Bilderzeugungseinrichtung - Google Patents
Vorrichtung zur Reinigung der beweglichen Bildflaeche einer elektrostatographischen BilderzeugungseinrichtungInfo
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Description
Vorrichtung zur Reinigung der "beweglichen Bildfläche
einer elektrostatographischen Bilderzeu-
gungs einri chtung
Die Erfindung "betrifft eine Vorrichtung zur Reinigung der
wiederholt verwendbaren, "beweglichen Bildfläche einer elektrostatographischen
Bilderzeugungseinrichtung nach der latenten Erzeugung, Entwicklung und Übertragung eines Bildes.
Die Erzeugung und Entwicklung von Bildern auf der Oberfläche fotoleitfähiger Stoffe durch das elektrostatische Verfahren
ist bekannt. Dieses Verfahren ist seinen Grundzügen nach in der US-Patentschrift 2 297 691 beschrieben und besteht
darin, daß eine gleichmäßige elektrostatische Ladung auf eine fotoleitfähige Isolierstoffschicht aufgebracht wird,
daß die Schicht mit einem Licht-Schatten-Bild zur Ableitung der Ladung in den belichteten !Flächenteilen belichtet wird
und daß das erhaltene latente elektrostatische Bild durch Ablagerung eines fein verteilten elektroskopischen Zeichenstoffes,
der als "Toner" bezeichnet v/ird, entwickelt wird. Der Toner wird normalerweise von denjenigen Flächenteilen
der Schicht angezogen,, die noch eine Ladung enthalten, so
daß sich ein dem latenten elektrostatischen Bild entsprechendes Tonerbild ergibt. Dieses Pulverbild kann dann auf
einen Bildträger wie z.B. ein Papierblatt übertragen werden.
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Das übertragene Bild kann danach auf dem Blatt beispielsweise
durch Wärmeeinwirkung dauerhaft fixiert werden» An. Stelle der
Erzeugung eines latenten Bildes durch gleichmäßige Aufladung der fotoleitfähigen Schicht und anschließende Belichtung mit
einem Licht-Schatten-Bild kann die Schicht auch direkt in
bildmäßiger Verteilung geladen werden. Das Pulverbild kann auf der fotoleitfähigen Schicht fixiert werden, wenn eine besondere
Bildübertragung nicht vorgenommen werden soll. Andere Fixierverfahren wie z.B. die Behandlung mit Lösungsmitteln
oder das Aufbringen eines Überzuges können an Stelle der genannten Hitzefixierung durchgeführt werden. =■
Zum Aufbringen der elektroskopischen Teilchen auf das latente elektrostatische Bild bei der Entwicklung sind verschiedene
Verfahren bekannt. Ein Entwicklungsverfahren, das in der US-Patentschrift 2 618 552 beschrieben ist,, wird als Kaskadierungsentwicklung
bezeichnet. Hierbei wird ein aus relativ großen Trägerteilchen und darauf anhaftenden feinen Tonerteilchen
bestehender Entwicklerstoff über die mit dem elektrostatischen
Bild versehene Bildfläche geschüttet oder kaskadiert, Die Zusammensetzung der Trägerteilchen ist so gewählt, daß die
Tonerteilchen reibungselektrisch die gewünschte Polarität erhalten.
Y/ährend die Mischung über die Bildfläche kaskadiert, werden die Tonerteilchen elektrostatisch abgelagert und an
f den geladenen Bildflächenteilen festgehalten, während sie
auf den nicht geladenen, den Bildhintergrund bildenden Plächenteilen
nicht gebunden werden. Die meisten auf den Hintergrundflächen zufällig abgelagerten Tonerteilchen werden durch
rollende Trägerteilchen entfernt, da offenbar zwischen Toner
und Trägerteilchen eine größere elektrostatische Anziehung
wirkt als zwischen Toner und entladenen Hintergrundflächen. Die Trägerteilchen und der überschüssige Toner werden dann
erneut in den Entwicklungszyklus eingeführt. Dieses Verfahren eignet sich extrem gut zur Entwicklung von Strichzeichnungen.
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Bin weiteres Verfahren zur Entwicklung latenter elektrostatischer
Bilder ist das in der US-Patentschrift 2 874 065 beschriebene
Magnetbürstenverfahren. Hierbei wird ein aus Toner und magnetischen Trägerteilchen bestehender Entwicklerstoff
auf einem Magneten angeordnet. Das Magnetfeld verursacht
eine Ausrichtung der magnetischen Trägerteilchen in Form einer Bürste. Diese "Magnetbürste" wird mit der das elektrostatische
latente Bild tragenden Bildfläche zusammengebracht f und die Tonerteilchen werden durch elektrostatische
Anriehung von der Bürste auf das latente Bild übertragen.
Ein weiteres Verfahren zur Entwicklung elektrostatischer latenter Bilder ist das in der US-Patentschrift 2 221 776 beschriebene
Pulverwolkenverfahren. Hierbei wird ein aus elektrisch geladenen Tonerteilchen in einer gasförmigen Flüssigkeit
bestehender Entwioklerstoff an die mit dem latenten elektrostatischen
Bild versehene Bildfläche herangebracht. Die Tonerteilchen werden durch elektrostatische Anziehung aus
dem (ras auf das latente Bild übertragen. Dieses Verfahren ist insbesondere zur Entwicklung kontinuierlicher Tönungen
geeignet.
Jedes andere Entwicklungsverfahren wie z.B. die in der US-Patentschrift
3 166 432 beschriebene Übertragungsentwicklung
kann gleichfalls angewendet werden.
Bai automatisch arbeitenden elektrostatographischen Bilderzeugungseinrichtungen
wird normalerweise eine elektrofotografische Bildplatte in Form einer zylindrischen Trommel verwendet,
die kontinuierlich an einer Anzahl nacheinander angeordneter VerfahrensStationen vorbeibewegt wird. Hierzu gehören
die Ladung» Belichtung, Entwicklung! Bildübertragung und Reinigung. Die Bildplatte wird normalerweise durch Korona-Entladung
auf positive Polarität mit einer Korona-Entladungseinrichtung
der in der US-Patentschrift 2 777 957 beschrie-
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ben en Art aufgeladen, die mit einer Hochspannungsquelle gespeist wird. Das "bei der Entwicklung auf dem elektrostatischen
latenten Bild erzeugte Pulverbild wird elektrostatisch auf eine Bildträgerfläche übertragen» wozu eine Korona-Entladungseinrichtung
der vorstehend genannten Art verwendet werden kann. Bei automatischen* mit einer rotierenden Trommel arbeitenden
Maschinen wird eine Bildträgerfläche, auf die ein Pulverbild
zu übertragen istr mit der Umfangsgeschwindigkeit der Trommel
durch die Maschine bewegt und an einer Übertragungsstelle an die Trommel herangeführt, die sich zwischen der Trommeloberfläche
und der Korona-Entladungseinrichtung befindet. Die
Bildübertragung erfolgt durch die elektrostatische Ladung, wodurch das Pulverbild von der Tromiaeloberfläche auf die
Bildträgerfläche angezogen wird. Die Ladungspolarität zur Bildübertragung hängt von der Erscheinungsform des Originalbildes
relativ zur Reproduktion und von den elektroskop!sehen
Eigenschaften des Entwicklerstoffes ab. Wird beispielsweise eine positive Reproduktion von einem positiven. Originalbild
hergestellt, so wird zur Bildübertragung eine positive Ladung zur Anziehung des negativen Toners verwendet. Wird eine positive
Reproduktion von einem negativen Originalbild gewünscht, so wird ein positiv geladener Entwieklerstoff verwendet, der
durch die geladenen Flächen der Bildplatte auf die entladenen Flächen abgestoßen wird und ein Positivbild erzeugt, welches
durch eine negative Korona-Entladung übertragen werden kann. In jedem Falle verbleibt nach der Bildübertragung normalerweise
restliches Bilapulver auf der Trommel. Vor einer erneuten Verwendung der Bildplatte in einem nachfolgenden Bilderzeugungszyklus
ist eine Entfernung dieses restlichen Bildpulvers erforderlich, um "Geisterbilder11 auf den nächsten
Kopien zu vermeiden. Bei dem vorstehend beschriebenen Positiv-Positiv-Reproduktionsverfahren
wird das restliche Bildpulver durch eine Erscheinung fest auf der Bildplattenoberfläche
gehalten, die noch nicht vollständig geklärt ist, jedoch auf eine elektrische Ladung zurückgeführt wird, die eine
vollständige Übertragung des Bildpulvers auf den Bildträger
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insbesondere in den Bildflächenteilen verhindert. Diese ladung wird mit einer Korona-Entladungseinrichtung vor der Berührung
des Restpulv.erbildes mit einer Reinigungsvorrichtung neutralisiert. Die Neutralisation der Ladung verbessert die
Wirksamkeit der Reinigungsvorrichtung.
Das RestpulverMld wird durch elektrostatographische Reinigungsvorrichtungen
wie z.B. eine Bürstenvorrichtung oder ein Reinigungsband entfernt. Eine typische ReinigungsMrste ist
in der US-Pat ent schrift 2 832 977 beschrieben. Sie bestellt normalerweise aus einer oder mehreren rotierenden Bürsten,
die das restliche Bildpulver von der Bildplatte in einen Luftstrom bewegen, der durch ein Euter hindurch abgesaugt "
wird. Ein Reinigungsband ist in der US-Patentschrift 3 186
beschrieben. Die Entfernung des restlichen Bildpulvers erfolgt hier durch ein faseriges Band, welches über die Bildplattenoberfläche
geführt wird.
Diese bekannten Reinigungsvorrichtungen für elektrostatographische
Bildplatten erfüllen ihren Zweck normalerweise zufriedenstellend, weisen jedoch in gewisser Hinsicht auch
Nachteile auf. Die meisten Reinigungsvorrichtungen sind kompliziert aufgebaut und benötigen einen großen Raum in
einer elektrostatographischen Kopier- oder Vervielfältigungsmaschine; Wegen des Raumbedarfes müssen kompakt aufgebaute (
Maschinen, die mit hohen Geschwindigkeiten arbeiten, mit sehr kleinen Hitzefixiergeräten ausgerüstet sein, wodurch
ein schwieriges Problem hinsichtlich der Wärmeableitung und der Brenngefahr entsteht. Ferner ist zur Punktion der bekannten
Reinigungsvorrichtungen eine zusätzliche Antriebsquelle oder eine komplizierte mechanische Kopplung mit der Antriebsvorrichtung
erforderlich. Die in den üblichen kommerziellen elektrofotografischen Maschinen verwendeten Reinigungsvorrichtungen
entfernen dauex"nd restliche Tonerteilchen aus dem Entwicklerstoff.
Da der Toner kostspielig ist, ist eine dauernde Entfernung von Tonerteilchen aus dem Entwioklerstoff während
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der Reinigung unerwünscht, da die Betriebskosten der Maschinen dadurch erhöht werden. Die Bandreinigung und die Bürstenreinigung
ermöglichen keine Rückführung der restlichen Tonerteilchen in den wiederverwendbaren Entwicklerstoff nach der Reinigung.
Da ein Reinigungsband während der Reinigung schnell mit Tonerteilchen überzogen ist, muß es häufig ausgewechselt
werden. Ferner kann es nur schwer mit der Oberfläche der elektrostatographischen Bildplatte ausgerichtet werden, und
eine ungleichmäßige Berührung zwischen Band und Platte sowie eine ungleichmäßige !Führung des Bandes auf eine Aufwickelrolle
treten oft auch bei komplizierten Ausrichtungsvorriohtimgen
auf. Die Reinigungsbürsten müssen gleichfalls häufig ausgewechselt werden, da sie der Abnutzung unterliegen und sich
auf den Bürstenfasern Tonerteilchen ansammeln. Ferner ist zur Sammlung der restlichen Tonerteilchen nach der Reinigung
eine umfangreiche und geräuscherzeugende Saug- und Filtereinrichtung
erforderlich. Die große Menge der mit den schnell rotierenden Reinigungsbürsten in die Luft beförderten Tonerteilchen
wandert oft aus dem Gehäuse der Reinigungsvorrichtung durch die Maschine und bildet unerwünschte Ablagerungen
auf kritischen Maschinenteilen. Die Druckberührung zwischen Reinigungsvorrichtungen und Bildflächen muß minimal gehalten
werden, um eine schnelle Abnutzung der Bildfläche zu vermeiden. Die aus hohen Andruckwerten resultierende Reibung reicht
gelegentlich sogar dazu aus, den Trommelantriebsmotor durch Überhitzung zu beschädigen. Bs besteht daher ein Bedarf für
eine verbesserte Reinigungsvorrichtung für wiederverwendbare elektrostatographische Bildplatten.
Die Aufgabe der Erfindung besteht deshalb darin, eine Reinigungsvorrichtung
für elektrostatographische Bildplatten zu schaffen, die die vorstehend beschriebenen Nachteile vermeidet
und einen geringen Raumbedarf verursacht. Mit ihr soll insbesondere der Tonerverbrauch in automatisch arbeitenden
elektrostatographischen Kopiermaschinen verringert werden und keine umfangreiche Einstellung oder Ausrichtung erfor™
di// ι ίb£
derlich sein. Ferner soll sie keine Antriebsquelle benötigen, einfach aufgebaut sein und wenig Kosten verursachen, wobei
ihr Wirkungsgrad gegenüber bekannten Vorrichtungen erhöht ist.
Gelöst wird diese Aufgabe für eine Vorrichtung der eingangs genannten Art erfindungsgemäß durch zumindest eine ein Reinigungsblatt
und dessen Ausrichtungsvorrichtung umfassende, noch an der Bildfläche anhaftende Entwicklerstoffteilchen von
dieser entfernende Reinigungsblattanordnung, deren Reinigungsblatt eine mit der Bildfläche einen Winkel bildende Wischkante
aufweist und deren Ausrichtungsvorrichtung eine selbsttätige Ausrichtung des auf die Bildfläche einwirkenden ReinigungsblatteB
parallel zur Bildfläche bewirkt, und durch eine Vorrichtung zur Zuführung eines trockenen und festen G-leitmittels
auf die Bildfläche.
Die Wischkante des Reinigungsblattes soll vorzugsweise derart angeordnet sein, daß ein V/inkel von weniger als 90° und mehr
als 20° mit der Tangente an der Bildfläche im Bereich der BerührungBlinie
des Reinigungsblattes gebildet wird. Auf diese Weise werden die restlichen Tonerteilchen mehr durch eine
streichende als durch eine schiebende Wirkung des Reinigungsblattes entfernt. Die Bezeichnung "Stirnfläche" beim Reinigungsblatt
soll sich auf diejenige Kante oder Fläche beziehen, gegenüber der die elektrostatographische Bildfläche relativ
bewegt wird. Die erfindungsgemäße Reinigungsvorrichtung enthält ferner die genannte Vorrichtung zur Zuführung eines
trockenen und festen Gleitmittels auf die Bildfläche. Vorzugsweise ist die Reinigungsvorrichtung zur schnellen und kontinuierlichen
oder intermittierenden Rückführung des entfernten restlichen Tonerpulvers in den Entwicklerstoff geeignet,
ohne eine unzweckmäßige Veränderung der Tonerkonzentration im Entwicklerstoff zu verursachen.
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Die erfindungsgemäße Reinigungsvorrichtung ist insbesondere
für solche Bilderzeugungseinrichtungen geeignet, die mit einem Zweikomponentenentwickler arbeiten. Bei der Durchführung
der Entwicklung kann jeder geeignete Zweikomponentenentwickler verwendet werden, der aus Trägerteilchen und Tonerteilchen
"besteht. Derartige Entwicklerstoff zusammensetzungen sind in den US-Patentschriften 2 618 551, 2 618 552, 2 633 415,
2 659 670, 2 788 288 und Re 25 136 "beschrieben. Im allgemeinen
haben die Tonerteilchen einen mittleren Teilchendurchmesser zwischen ca. 1 und ca. 30 Mikron, während die relativ größeren
Träger teilchen einen mittleren Teilchendurchmesser von ca. 50 Ms ca. 1000 Mikron haben. Typische Tonerkonzentratio-
nen liegen in einem Bereich zwischen ca. 0,5 und ca. 10 Gew.-$,
bezogen auf das Gesamtgewicht des Zweikomp onent en en twi ckl er s.
Jedes geeignete trockene und feste G-leitmittel kann für die
erfindungsgemäße Reinigungsvorrichtung verwendet werden. Es kann auf verschiedene Weise an die Grenzfläche zwischen Rei-·
nigungsblatt und Bildfläche geführt werden. Beispielsweise kann es die Form eines Pulvers haben, welches sorgfältig mit
dem Toner vermischt ist und der Bildfläche während der Entwicklung des latenten elektrostatischen Bildes zugeführt
wird, Auch kann es innerhalb der fotoleitfähigen Bildstoffschicht
dispergiert oder in einem Überzug aus einem fotoleitfähigen Stoff suspendiert sein. Da die Oberfläche dieses Überzuges
oder eines entsprechend behandelten !Fotoleiters allmählich abgenutzt wird, wird zusätzliches G-leitmittel, das
anfänglich in der fotoleitfähigen Schicht verteilt war, freigelegt und an der Grenzschicht zwischen Reinigungsblatt und
Bildfläche verfügbar. Gemäß einer anderen Ausführungsform kann das feste und trockene Gleitmittel zu jedem Zeitpunkt ·
während der Bilderzeugung und vor der Bildplattenreinigung auf diese aufgesprüht oder aufgestrichen werden. Beispielsweise
kann eine aus mehreren Einzelvorrichtungen bestehende
Anordnung, wie sie in der US-Patentschrift 3 013 703 beschrieben
ist, hierzu über einer elektrofotografischen Tromuel zwi-
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sehen der Belichtungsstelle und der Bntwioklungsstelle angeordnet
sein und kontinuierlich oder intermittierend die trockenen
und festen Gleitstoffteilchen auf die Bildfläche sprühen. Jedes geeignete trockene und feste Gleitmittel kann verwendet
werden. Vorzugsweise sind dies hydrophobe Stoffe. !Ferner kann das Gleitmittel im Hinblick auf seine Übertragung auf,
das Bildübertragungsblatt vorzugsweise aus einer Gruppe von Stoffen ausgewählt werden, deren !Farbe der !Farbe des Übertragungsblattes
angepaßt ist. Im !Falle weißer Bildblätter sollen, also weiße Gleitstoffteilchen verwendet werden. Selbstverständlich
können auch kontrastierend gefärbte Teilchen zur Erzielung anderer Wirkungen eingesetzt werden. Typische feste und
trockene hydrophobe Gleitmittel sind Metallsalze von Fettsäuren wie z.B. Zinkstearat, Bariumstearat, Bleistearat, Eisenstearat,
Niekelstearat, Kobaltstearat, Kupferstearat, Strontiumstearat,
Kalziumstearat, Kadmiumstearat, Magnesiumstearat,
Zinkoleat, Manganoleat, Eisenoleat, Kobaltoleat, Kupferoleat,
Bleiöleat, Magnesiumoleat, Zinkpalmitat, Kobaltpalmitat,
Kupferpaliuitat, Magnesiumpalmitat, Aluminiumpalmitat, KaI-ziumpaliditat,
Bleikaprylat, Bleikaproat, Zinklinoleat, Kobaltlinoleat, Kalziumlinoleat, Zinkricolinoleat und Kadmiumricolinoleat,
höhere aliphatisch^ Säuren wie z.B. Stearinsäure und Palmitinsäure, ferner kolloidale pyrogene Silicateilchen
wie z.B. Cab-0-Sil, erhältlich von der Cabot Corporation·,
sowie Mischungen dieser Stoffe.
Im Zusammenhang mit der erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung kann jede geeignete wiederverwendbare elektrostatographische
Bildfläche verwendet werden. Bekannte elektrostatographische Bildflächen bestehen aus fotoleitfähigen Stoffen
wie z.B. glasförmigem Selen, organischen oder anorganischen l'Otoleitern eingebettet in eine nicht fotoleitfähige Matrix,
organischen oder anorganischen Fotoleitern eingebettet in eine fotoleitfähige Matrix u.a. Derartige fotoleitfähige
Stoffe sind in den US-Patentschriften 2 803 542, 2 970 906, 3 121 006, 3 121 007 und 3 151 982 beschrieben. Allgemein
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werden die fotoleitfähigen Stoffe auf leitfähigen. Unterlagen
angeordnet. Typische leitfähige Unterlagenstoffe sind Messing, Aluminium, Gold, Platin, Stahl, mit leitfähigen Oxiden überzogenes
G-las, metallisierte nicht leitfähige Unterlagen, "beschichtete
Metall- und Kunststoffolien u.a. Die leitfähige
Unterlage kann die Form einer flachen Platte, eines Zylinders, eines flexiblen Blattes oder jede andere geeignete Form ha"ben.
Vorzugsweise besteht die fotoleitfähige Bildfläche aus glasförmigem
Selen, Selenlegierungen oder Mischungen aus Selen und anderen anorganischen Stoffen, da dann eine bessere Kopiequalität
für eine größere Zahl von Kopier- oder Vervielfältigungszyklen beibehalten werden kann.
Die Vorteile der erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung für elektrostatographisehe Bildplatten gehen weiter aus der folgenden
Beschreibung der Erfindung an Hand der Figuren nervor. Bs zeigen:
Fig. 1 einen schematischen Querschnitt einer elektrofotografischen
Reproduktionsmaschine, die mit einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung
ausgerüstet ist,
den Schnitt einer anderen Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung,
den Schnitt einer weiteren Ausführungsform der erfindungsgemäßen
Vorrichtung, den Schnitt einer weiteren Aus führungs form der erfindungsgemäßen Vorrichtung,
den schematischen Teilschnitt einer Anordnungsweise des Reinigungsblattes an der zu reinigenden Bildfläche
,
eine andere Anordnungsweise von Reinigungsblatt und Bildfläche,
eine weitere Anordnungsweise von Reinigungsblatt und Bildfläche,
C 'S *>
ei
Fig» 8 einen vergrößerten Teilschnitt der in Fig. 1 dargestellten.
Reinigungsblattanordnung, eine echematische Seitenansicht einer anderen Ausfühirungsform
der erfindungagemäßen Reinigungsblattanordnung,
den. Schnitt 10-10 aus Fig. 9,
eine Draufsicht auf das in Fig. 9 gezeigte Reinigungsblatt
,
eine perspektivische Darstellung einer weiteren Ausführungsform
eines erfindungsgemäßen Reinigungsblattes,
die Seitenansicht einer weiteren Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Reinigungsblattanordnung,
die Seitenansicht einer weiteren Ausführungsform der erfindungsgemäßen Reinigungsblattanordnung,
die Draufsicht auf die in Fig. 14 dargestellte Reinigungsblattanordnung,
eine perspektivische Darstellung auf eine Anzahl Reinigungsblatthalter und Reinigungsblätter gemäß
der Erfindungj
die Seitenansicht einer anderen Ausführungsform
eines Mehrfachblattsystems und einte perspektivische Ansicht einer weiteren Ausführungsform
einer Mehrfachblattanordnung.
In Fig. 1 ist eine drehbare elektrofotografische Trommel dargestellt,, die mit einer Außenschicht 12 eines fotoleitfähigen
Isolierstoffes wie z.B. glasförmigen Selens versehen ist. Die Trommel 10 ist in der durch den Pfeil dargestellten
Richtung drehbar gelagert. Die Oberfläche der fotoleitfähigen Isolierstoffschicht 12 wird mit einer herkömmlichen
Korona-Entladungseinrichtung 14 gleichmäßig aufgeladen
und an der Stelle 16 mittels aktivierender elektromagnetischer Strahlung mit einem Bildmuster belichtet. Das durch
die Belichtung erzeugte elektrostatische Bild wird durch Vorbeibewegung der Trommeloberfläche an einer Entwicklungs-
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Fig. | 9 |
Elfi· | 10 |
Fig. | U |
12 | |
14 | |
Fi . | ip |
PiR. | 16 |
17 | |
Piß. | 18 |
Vorrichtung 18 entwickelt, deren Gehäuse 20 in seinem unteren !eil einen. Torrat 22 aus Toner, Trägerteilchen und trockenen
Leitstoffteilchen enthält· Innerhalb des Gehäuses 20 ist ein
mit Fb'rd erbe ehern versehener Förderer 24 angeordnet, der den
Entwicklerstoff aus der Yorratsmenge in den oberen Gehäuseteil
bringt, von wo aus er über eine Trichter schütte 28 auf
die Oberfläche der fotoleitfähigen Schicht 12 geschüttet bzw. kaskadiert wird·.
Während der Kaskadierung des Entwicklerstoffes über die Trommeloberfläohe
werden die im Entwicklerstoff vorhandenen Tonerteilchen
elektrostatisch an dem vorher erzeugten elektrostati-
^ sehen latenten Bild auf der Oberfläche der fotoleitfähigen
Schicht 12 gebunden und erzeugen auf diese Weise ein sioht-• bares elektrofotografisch.es Pulverbild, während der restliche
Entwicklerstoff von der Trommeloberfläche in die Vorratsmenge im Entwioklungsgehäuse 20 zurückfällt. Die während der Entwicklung
für die Pulverbilder verbrauchten Tonerteilchen werden mit einer Nachfülleinrichtung 19 der in der US-Patentschrift
3 013 703 beschriebenen Art in den Entwicklerstoff eingegeben. Bei der in Fig. 1 dargestellten Ausführungsform wird ein trockener und fester hydrophober Gleitstoff in
fein verteilter Form verwendet, der den Tonerteilchen beigemischt ist. Auf diese Weise werden die Gleitstoffteilchen
in die Maschine gleichzeitig mit den Tonerteilchen durch die
" Nachfülleinrichtung 19 eingegeben.
Die aus der Entwicklungsvorrichtung austretenden entwickelten Bilder können an. einer Ütoertragungsstelle 28 auf ein sich bewegendes
Papierband 30 übertragen werden. Die übertragenen Pulverbilder können auf dem Band 30 beispielsweise durch
Hitzefixierung 32 dauerhaft fixiert werden. Die Oberfläche der fotoleitfähigen Schicht 12 wird dann von restlichen
Tonerteilchen gereinigt, wozu die Reinigungsvorrichtung 34-dient.
Danach ist der gesamte aus Ladung, Belichtung, Entwicklung, Übertragung; und Reinigung bestehende Zyklus beendet.
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Die in Pig. 1 gezeigte Reinigungsvorrichtung enthält ein rechteckförmiges
Reinigungsblatt 36, das mit einer Ansatzschraube 40 an einem schwenkbaren Blatthalter 38 befestigt ist. Das
ReinigUBgshlatt 36 ruht normalerweise mit einem gewissen
Druck auf der Oberfläche der fotoleitfähigen Schicht 12, der durch das Gewicht des Blattes selbst, des Blatthalters
38 und des Mockenmitiiehmers 42 erzeugt wird, welcher am Blatthalter
38 auf nicht dargestellte Weise befestigt ist. Der Mitnehmer 42 ist auf einer Seite der Trommel 10 angeordnet und
ragt in den Bäewegungsbereich eines IJockens 44 hinein, durch
den er. bei Drehung der Trommel 10 betätigt wird. Falls erwünscht r kann der durch das Gewicht des Reinigungsblattes
36, des Blatthalters 38 und des Mitnehmers 40 erzeugte Druck durch eine Feder 46 aufgehoben werden. Der Nocken 44 ist fest
an der einen Seite der Trommel 10 angeordnet und wird mit dieser gedreht.. Wenn, er auf den Mitnehmer 42 einwirkt, so folgt
dieser seiner gekrümmten Oberfläche, wodurch der Blatthalter 38 mit dem Reinigungsblatt 36 von der Oberfläche.der fotoleitfähigen
Schicht 12 abgehoben wird. Dadurch, kann die aus mit dem Reinigungsblatt 36 angesammelten restlichen Tonerteilchen
bestehende Erhebung auf der Trommeloberfläche in die Entwicklungsvorrichtung 18 transportiert werden, wo sie
von der Trommel oberfläche mit dem kaskadierenden Entwicklerstoff
entfernt wird.. Die Schwenkbewegung des Reinigungsblattes soll begrenzt sein, um eine Berührung zwischen Reinigungsblatt und Bildfläche in der angehobenen Stellung des Blattes
zu vermeiden. Dies wird bei der dargestellten Ausführungsform durch Berührung zwischen Blatt 36 und Blattiialter 38
erreicht. Auf diese Weise werden restliche Tonerteilchen, die normalerweise mit den herkömmlichen Reinigungsvorrichtungen
dauernd aus der elektrofotografischen Maschine abgeführt werden, unmittelbar nach jedem Bilderzeugungszyklus
zur Wiederverwendung in die Entwicklerstoff menge zurückgeführt.
Unterhalb der Mittellinie der Trommel kann an deren TXmfangsf lache ein entfernbar er Behälter 48 vorgesehen sein,
der jegliche Tonerteilchen, sammelt, die durch Schwerkraft
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- 14 vom Reinigungsblatt 36 abfallen..
In lig. 2 ist eine andere Ausführungsform der Erfindung darrgestellt,
"bei der die Außenfläche der elektrofotografischen Trommel 50 zumindest eine Vertiefung enthält, die in Längsrichtung
parallel zur Trommelachse verläuft. Der dargestellte Entwicklungszyklus ist ähnlich demjenigen der in Pig. I gezeigten
Vorrichtung. An Stelle einer Einführung des festen Gleitstoffes zusammen, mit dem Toner wird der Gleitstoff der
Oberfläche der fotoleitfähigen Isolierstoffschicht 54 nach der Aufladung durch die Korona-Entladungsvorrichtung 56 sowie
nach der Belichtung an der Stelle 58, jedoch vor der Entwicklung mit der Entwicklungsvorrichtung 60 zugeführt.
Der Gleitstoff ist in der Einfüllvorrichtung 62 in Teilchenform
vorhanden, und seine Zuführung ist mit dem Verschluß steuerbar.
Die aus der Entwicklungsvorrichtung 60 austretenden entwickelten Bilder können an der Übertragungsstelle 66 auf ein sich
bewegendes Papierband 68 übertragen werden. Die restlichen
nicht übertragenen Tonerteilchen, die noch an der Oberfläche der fotoleitfähigen Isolierstoffschicht 54 anhaften, können
dann wahlweise mit einer üblichen Korona-Entladungsvorrichtung
70 der in der US-Patentschrift 2 777 957 beschriebenen Art geladen werden. Die Polarität der auf diese Teilchen aufgebrachten
Ladung· hängt von den jeweils erwünschten Ergebnissen
ab. Soll der Aufwand und die Unbequemlichkeit eines Sammelbehälters 48 der in Pig. 1 gezeigten Art vermieden werden,
so soll die Korona-Entladungseinrichtung eine Ladungspolarität erzeugen, die die elektrostatische Anhaftung zwischen den
restlichen Tonerteilchen und der Oberfläche der fotoleitfähigen
Isoliers^offschicht 54 verstärkt, um die Möglichkeit des Herabfallens restlicher Tonerteilchen von der Oberfläche
der Trommel 50 zu vermeiden. Durch das Fehlen des Sammelbehälters ist auch eine optimale Zurückführung der restlichen
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Tonerteilchen in die Entwicklungsvorriehtung möglich. Palis
erwünscht, kann die Korom-Entladungsvorrichtung 70 eine Ladungspolarität
erzeugen, die die elektrostatische Anziehung zwischen den restlichen Tonerteilchen und der Oberfläche der
fotoleitfähigen Isolierstoffschicht 54 "verringert. Diese verringerte
Anziehung macht einen, geringeren Andruck des Reinigungsblattes
möglich, um die restlichen Tonerteilchen zu entfernen
und verlängert damit die Lebensdauer der fotoleitfähigen
Schicht und des Reinigungshlattes. Wahlweise kann auch eine nicht dargestellte Lichtquelle zusammen mit oder an Stelle
der Korona-Entladungseinrichtung 70 vorgesehen sein, um
die Anhaftung der Tonerteilchen an der fotoleitfähigen Oberfläche zu verringern.
Die in Fig. 2 gezeigte Reinigungsvorrichtung besteht aus einem rechteckfiärmigen. Reinigungsblatt 72, welches durch ein U-förmiges
Halteteil 74 verstärkt ist. und an einem Blatthalter 76 mit einer Ansatzschraube 78 schwenkbar befestigt ist. Das
Reinigungsblatt 72 wird mit einer Blattfeder 80 vorgespannt, so daß es gegen die Oberfläche der fotoleitfähigen Isolierst
off schicht 54 gedrückt wird. Bei Drehung der Trommel 50
wird der auf der Trommeloberfläche vorhandene restliohe Toner verschoben und mit dem Reinigungsblatt 72 längs der Trommeloberfläche
in die Vertiefungen 52 transportiert. Eine an einem Ansatz 84 vorgesehene Schraube 82 begrenzt die unterste
Lage des Reinigungsblattes 72 als Anschlag entgegen der Wirkung der Feder 80. Durch richtige Einstellung der Schraube 82
kann das Reinigungsblatt 72 derart angeordnet werden, daß es ausreichend auf der Oberfläche der fotoleitfähigen Isolierstoff
schicht 54 aufliegt, jedoch eine Entfernung des angesammelten Toners aus den Vertiefungen 52 nicht bewirkt..
Außer zur vorübergehenden Speicherung des angesammelten restlichen Toners dienen die Vertiefungen 52 auch zur Entfernung
von Tonerteilchen von der Stirnfläche des Reinigungsblattes
72. Dies geschieht durch eine Wischwirkung zwischen der Stirnfläche des Reinigungsblattes 72 und den
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Flächen 86 der ¥ertiefungen 52. Bei weiterer Drehung der
Trommel 50 werden die in den Vertiefungen 52 angesammelten restlichen Tonerteilchen in die Entwicklungsvorrichtung 60
transportiert, wo sie durch den kaskadierenden Entwicklerst
off mitgenommen werden.
Eine weitere Ausführungsform der erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung
innerhalb einer elektrofotografischen Reprodukti onsmaschine ist in Pig. 3 dargestellt. Hierbei ist die
Reinigungsvorrichtung 110 im Entwi cklungszyklus angeordnet und wirkt auf die fotoleitfähige Isolierstoffschicht 112
nach der Ladung mit der Korona-Entladungseinrichtung 114 und der Belichtung an der Stelle 116 ein. Die Reinigungsvorrichtung
110 enthält ein Reinigungsblatt 117» welches mit dem Blatthalter 118 schwenkbar angeordnet istj der über
die Stange 122 fest mit dem Elektromagneten 120 gekoppelt ist. Der Elektromagnet 120 wird in regelmäßigen Zeitabständen,
beispielsweise einmal pro Bilderzeugungszyklus, einge- ·
schaltet und ermöglicht eine Verlagerung des Blatthalters 118 mit dem Reinigungsblatt 117 von der Oberfläche der fotoleitfähigen
Isolierstoffschicht 112 weg. Durch das Anheben des Blattes 117 können die durch das Blatt 117 angesammelten
restlichen Tonerteilchen auf der sich bewegenden Oberfläche der fotoleitfähigen Isolierstoffschicht 112 in die
Entwicklungsvorrichtung 124 transportiert werden, wo sie von der Trommeloberflache durch den kaskadierenden Entwicklerstoff
entfernt werden. Mit dieser Vorrichtung wurden überraschend gute Bilder erzielt, auch wenn restliche Tonerteilchen
auf der Oberfläche der fotoleitfähigen Isolierstoffschicht 112 während der Ladung und der Belichtung vorhanden
sind. Der Elektromagnet 120 kann durch jede geeignete ' Vorrichtung eingeschaltet werden. Beispielsweise ist hierzu
in Fig. 3 ein Nocken 126 dargestellt, der durch die Trommelachse 128 angetrieben wird und den Mikroschalter
130 während jedes Bilderzeugungszyklus betätigt. Natürlich
können auch andere geeignete elektrisch, hydraulisch oder
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pneumatisch zu betätigende Vorrichtungen an Stelle des Elektromagneten 120 verwendet werden. Durch die Schließung
des Mikroschalters 130 wird der dargestellte Stromkreis geschlossen und der Elektromagnet 120 an die Stromquelle
132 angeschaltet.
Die aus der Entwicklungsvorrichtung 124 austretenden entwickelten Bilder können an der Übertragungsstelle 134 auf
ein sich bewegendes Papierband I36 übertragen werden. Die übertragenen Pulverbilder werden auf dem Band I36 mit einem
Hitzefixiergerät I38 großer Kapazität fixiert. Da die üblichen umfangreichen Reinigungsvorrichtungen durch Verwendung
des erfindungsgemäßen Reinigungsblattes vermieden werden und die Fixiereinrichtung normalerweise der wichtigste Paktor bei der Einschränkung der Betriebsgeschwindigkeit einer
elektrofotografischen Reproduktionsmaschine ist, ermöglicht der durch Verwendung des erfindungsgemäßen Reinigungsblattes
gewonnene Raum den Einsatz eines größeren Hitzefixierers Die damit erreichbare längere Binwirkungszeit der Wärmeenergie
der Heizelemente I40 auf die Tonerbilder ermöglicht eine
höhere !Fixiergeschwindigkeit, ohne die Brandgefahr bei Verwendung
üblicher Bildträger wie z.B. des Papierbandes 136 zu erhöhen. Das trockene und feste Gleitmittel zur Entfernung
des Toners mit dem erfindungsgemäßen Reinigungsblatt kann der Grenzschicht zwischen Reinigungsblatt 117 und der
Oberfläche der fotol-eitfähigen Isolierstoffschicht 112 mit
einem Bestandteil dieser Schicht zugeführt werden. Beispiels weise kann die fotoleitfähige Isolierstoffschicht durch gemeinsame
Verdampfung eines trockenen und festen Gleitmittels v/ie z.B. Zinks tear at und von Selen auf der Trommeloberfläche
während deren Herstellung gebildet werden. Elektrofotografische Bildplatten, die ein trockenes und festes Gleitmittel
in der fotoleitfähigen Isolierstoffschicht dispergiert enthalten,
sind bekannt, beispielsweise durch die französische Patentschrift 1 544 448.
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In Fig. 4 ist ein elektrofotografisches Band 150 dargestellt,
das sich in der gezeigten Pfeilrichtung bewegt. Die Oberfläche dieses Bandes 150 wird mit der Koroiia--Entladungseinrichtung
gleichmäßig aufgeladen und mit eineE. Bildmuster aktivierender
elektromagnetischer Strahlung an der Vollbildbelichtungsstelle 154 belichtet. Das hier erzeugte latente elektrostatische Bild
wird entwickelt, indem das elektrofotografische Band 150 durch eine Entwicklungsvorrichtung 156 bewegt wird. Die entwickelte
Oberfläche des Bandes wird dann durch eine Pulverwolkß eines trockenen und festen Gleitmittels in der Einstäubungskammer
158 geführt. Die Pulverwolke wird beispielsweise durch eine rotierende Bürste 160 erzeugt, die in der Kammer 158 angeordnet
ist. Die aus der Kammer 158 austretenden entwickelten Bilder werden dann an der Übertragungsstelle 162 auf ein sich
bewegendes Blatt oder Band 164 übertragen. Die an der Oberfläche des elektrofotografischen Bandes 150 dann noch anhaftenden,
nicht übertragenen Tonerteilchen können, falls erwünscht, mit der Korona-Entladungseinrichtung 166 aufgeladen
werden, wodurch die elektrostatische Anziehung zwischen diesen Teilchen und der Oberfläche des elektrofotografischen Bandes
150 neutralisiert wird. Durch diese Neutralisierung ist eine Verringerung des Andruckwertes für das Reinigungsblatt
bei der Entfernung der restlichen Tonerteilchen möglich. Die
Oberfläche des elektrofotografischen Bandes 150 wird schließlich
von den restlichen Tonerteilchen in der Reinigungseinrichtung 168 gereinigt, womit der vollständige Zyklus der Ladung,
Belichtung, Entwicklung, Grleitmittelbehandlung und Reinigung
abgeschlossen ist.
Die in Fig. 4 dargestellte Reinigungsvorrichtung enthält eine
Reinigungsblattanordnung, die ein rechteckförmiges Reinigungsblatt 170 enthält, welches an einem Schwenkkopf 171 mit einer
Platte 172 und einer Anzahl Schrauben 173 befestigt ist. Der Kopf 171 ist an einer einzelnen Achse 174 mit nicht dargestellten
Vorrichtungen befestigt. Diese Achse ist wiederum an einem schwenkbaren Blatthalter 176 mit einem Preßsitzr be-
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festigt. Daa Reinigungsblatt 170 wird mit der Blattfeder 178
indirekt vorgespannt, so daß es an der Oberfläche des elektrofotografischen
Bandes 150 ruht. Da diese an dem Reinigungsblatt 170 vorbeigeführt wird, werden die restlichen Tonerteilchen
auf seiner Oberfläche verlagert und können in den Behälter
180 fallen. Die Lage des Reinigungsblattes 170 an der Oberfläche des elektrofotografischen Bandes 150 kann mit einer
Binstellschraubenvorrichtung 182 eingestellt werden.
Wi* bereite ausgeführt wurde, ist die Vorderkante oder Stirnfläche
zumindest eines Reinigungsblattes vorzugsweise derart angeordnet, daß ein spi.tzer Winkel von weniger als ca. 90°
und mehr als ca. 20° mit der Oberfläche oder der Berührungs-·
ebene der elektrostatographischen Bildstoffschicht an der Berührungslinie
des Blattes gebildet wird. Der in Fig. 5 gezeigte Winkel O1 ist normalerweise der Winkel zwischen der Vorderkante
oder Stirnfläche 200 des Reinigungsblattes 202 und der ihr gegenüberliegenden Oberfläche 204· einer wiederverwendbaren
elektrostatographischen Bildstoffschicht 206. Werden jedoch
relativ flexible Reinigungsfolätter wie z.B« das in Fig. 6 gezeigte
Reinigungsblatt 208 verwendet, so soll der spitze Winkel zwischen der Vorderkante oder Stirnfläche 210 und der Oberfläche
212 der elektrostatographischen Bildstoffschicht 214,
also der Winkel θρ, möglichst nahe der Berührungslinie zwischen
Reinigungsblatt und Bildstoffschicht oder der Tangente
an. der Bildstoffschicht gemessen werden, um eine falsche Ablesung
in größerem Abstand zu vermeiden, wie dies für den Wiiüßel Θ, zutrifft. Bei den in Fig. 5 und 6 gezeigten Anordnungen
sind die Reinigungsblätter gegen die durch sie erzeugte Ansammlung des Tonerstoffes geneigt. Es ist jedoch zu erkennen,
daß in einer vorzugsweisen Ausführungsform die Blattneigung nicht in Richtung der gesammelten Tonerteilchen, sondern
entgegengesetzt verlaufen kann, solange eine Vorderkante oder Stirnfläche 216 auch nur mikroskopischer Ausmaße vorhanden
ist, die einen spitzen Winkel Θ. bildet, der in Fig.
7 dargestellt ist. Wenn der Blattwinkel θ bei Reinigungsblät-
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tern mit winkeliger Messerkante 90° übersteigt, so tritt oft eine ungleichmäßige Entfernung der Tonerteilchen von der Oberfläche
der Bildstoffschicht auf. Diese kann häufig durch Erhöhung des Blattandruckes verbessert werden. Dadurch wird jedoch
die Abnutzung der sich berührenden !lachen erhöht. Die
an der Berührungsstelle sich ergebende Konfiguration des Reinigungsblattes
muß nicht die in Fig. 5» 6 und 7 dargestellte scharfe Ecke sein, sondern kann auch die Form einer Messerschneide
haben oder sogar leicht abgerundet sein, was durch Abnutzung oder durch entsprechend beabsichtigte Anordnung verursacht
sein kann. Wird eine abgerundete oder gebogene Berührungsfläche eines Reinigungsblattes verwendet, so soll der
Krümmungsradius vorzugsweise weniger als ca. 0,89 mm betragen, da der Toner durch den flachen Winkel zwischen abgerundeter
Kante und der Bildstoffläche eingefangen und durch Aufprall festgehalten wird. Der mit dem Winkel eingeschlossene
Bereich vergrößert sich, wenn der Krümmungsradius erhöht wird. Es ist jedoch zu erkennen, daß auch, die erfindungsgemäßen Reinigungsblätter
mit leicht abgerundeten Berührungsflächen insgesamt eine winkelige Anordnung bilden.
Aus den vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispielen geht hervor, daß das Prinzip der Erfindung in der Verwendung zumindest,
eines sich selbst einstellenden oder ausrichtenden flexiblen Reinigungsbandes besteht, welches an der wiederverwendbaren
elektrostatographischen Bildstoffläche unter Druck anliegt,, und das eine Vorrichtung zur direkten oder indirekten
Zuführung eines trockenen und festen Gleitmittels an die Grenzschicht zwischen Reinigungsblatt und Bildstoffschicht
verwendet wird. Bei Fehlen der letzteren Vorrichtung verursacht die wiederholte Verwendung einer elektrostatographischen
Bildstoffschicht durch die Reibungswirkung eines Reinigungsblattes, welches auf ihr aufliegt, durch die große
Anzahl der in kommerziellen Reproduktionsmaschinen erforderlichen Bilderzeugungszyklen eine schnelle Verschlechterung
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des Reinigungsblattes und der Bildstoffschicht in einem Maße,
daß die Kosten für Ersatzteile sowie die Verschlechterung der Bildqualität eine derartige Maschine unwirtschaftlich machen.
Aus der Beschreibung der vorstehenden Ausführungsbeispiele geht ferner hervor, daß die zur schnellen und dauernden oder
intermittierenden Rückführung der entfernten restlichen Tonerteilchen
in die Entwicklerstoffmenge geeigneten Reinigungsblätter vorzugsweise verwendet werden, da dann ein. größerer
Wirkungsgrad und eine bessere Wirtschaftlichkeit des Betriebes
erreicht werden. Yfegen des Erfordernisses der gleichmäßigen
und wirksamen Entfernung der restlichen Tonerteilchen von
der Oberfläche einer wiederverwendbaren elektrostatographischen Bildstoffschicht in schnell und genau arbeitenden Reproduktions-
oder Kopiermaschinen großer Kapazität ist die Selbsteinstellung eines Reinigungsblattes ein kritischer Faktor.
Eine ungleichmäßige und unvollständige Entfernung der restlichen Tonerteilchen trägt zur Bildung eines Tonerfilms
auf der Bildfläche bei, wobei gleichzeitig eine Verschlechterung der Bildqualität für die nachfolgenden Bilderzeugungszyklen
auftritt.
In Pig. 8 ist das in Fig. 1 gezeigte Reinigungsblatt vergrößert dargestellt. Das flexible und rechteckförmige Reinigungsblatt
36 ist an einer Metallplatte 37 festgeklebt, die wiederum vom Blatthalter 38 durch eine Zwischenscheibe
39 einen Abstand hat. Das rechteckige Reinigungsblatt 36
ist am Blatthalter 38 schwenkbar mit einer Ansatzschrau.be
40 befestigt, die in der Metallplatte 37 mit einem Gewinde
gehalten wird. Da der Durchmesser des abgesetzten Teils 41 der Schraube 40 geringer ist als der Durchmesser der Öffnung
43 des Blatthalters 38, ist das flexible Reinigungsblatt 36 frei um die Achse der Ansatzschraube 40 drehbar* Dadurch
kann der mit dem Reinigungsblatt 36 längs der Berührungslinie mit der Bildstoffschicht ausgeübte Druck sich selbst
gleichmäßig einstellen, wodurch die restlichen Tonerteilchen
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von der Bildstoffsehieht gleichmäßig entfernt werden, ohne
die Gefahr einer Toneransammlung oder der Bildung eines Tonerfilms
befürchten zu müssen.
Eine weitere Ausführungsform eines sich seitost ausrichtenden
erfindungsgemäßen Reinigungsblattes ist in Pig. 9» 10 und dargestellt. Diese Eeinigungsblattanordnung enthält eine
flexible und metallische Verstärkungsplatte 210, die in ein. Gummiblatt 212 eingeschmolzen ist. Die Metallplatte enthält
eine Anzahl ausgesparter Bereiche 214» die das Anhaften der Seile des !Reinigungsblattes 212 über und unter der Metall-
* platte aneinander während der Herstellung des Eeinigungsblattes
ermöglichen. Die Verstärkungsplatte 210 ist in Vertiefungen 216 in den unteren Haltearmen 218 verschiebbar gelagert.
An jedem Ende der flexiblen Verstärkungsplatte 210 ist ein Loch 220 vorgesehen, welches einen Stift 221 oder eine
Schraube 222 mit Mutter 226 aufnimmt. Der Stift 221 oder die Schraubenanordnung sind deshalb am Ende der Metallplatte
210 angeordnet, um ihren Bewegungsbereich in den Vertiefungen 216 während eines Reinigungsvorganges zu begrenzen. Die
unteren Haltearme 218 sind mit Stiften 228 an den Enden des oberen Haltearms 230 drehbar gelagert. Der obere Haltearm
230 ist mit einem Stift 232 am Blatthalter 234 drehbar befestigt. Nicht dargestellte Vorrichtungen können am Blatt-
w halter 234 zum Andrücken des Reinigungsblattes 212 an die
Bildstoffschicht vorgesehen sein. Der auf den Blatthalter
234 einwirkende Druck wird auf die flexible Metallverstärkungsplatte 210 über den oberen Haltearm 230 und die unteren
Haltearme 218 übertragen. Da die flexible Metallplatte 210 senkrecht zu ihrer mit Aussparungen versehenen Oberfläche
flexibel ist, wird der auf sie mit den unteren Haltearmen 218 ausgeübte Druck gleichmäßig auf die gesamte Länge des
Gummireinigungsblattes 212 verteilt. 3PaIIs erwünscht, kann die Zahl der Zwischenhaitearme erhöht oder verringert werden,
was von der Länge des Reinigungsblattes abhängt. Aus der vorstehenden Beschreibung geht hervor, daß diese Aus-
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führungshorn des Reinigungsblattes sich gleichfalls selbsttätig
einstellt und die restlichen Tonerteilchen von der wiederverwendbaren Bildstoffschicht gleichmäßig entfernt.
Pig, 12 zeigt eine weitere Ausführungsform eines erfindungsgemäßen,
sich selbst einstellenden. Reinigungsblattes. Hierbei
ist das flexible Reinigungsblatt 250 zwischen den Metallplatten 252 und 254 angeordnet· Die drei Teile sind miteinander
durch Niete 256 verbunden. Das flexible Reinigungsblatt 250 ist durch eine Anzahl Schlitze 260 in eine Anzahl unabhängiger
Blattsegmente 258 aufgeteilt. Jedes dieser Segmente 258 wird über die geringen Unregelmäßigkeiten der Oberfläche der
wiederverwendbaren Bildstoffschicht hinweggeführt, ohne die
Lage des jeweils benachbarten Blattsegments an der Bildstoffschicht
zu beeinträchtigen.
Eine andere Ausführungsform eines selbsttätig sich einstellenden Reinigungsblattes ist in Pig. 13 dargestellt. Das flexible
Reinigungsblatt 300 ist zwischen den Backen eines Blatthalters 302 eingeklemmt. Diese verlaufen über die gesamte Länge des
Reinigungsblattes 300, um eine unzweckmäßige Biegung des Reinigungsblattes in Bewegungsrichtung der Bildfläche zu
vermeiden. Eine einstellbare Platte 304- ist zwischen der oberen Backe des Blatthalters 302 und dem Reinigungsblatt
300 angeordnet. Werden stark biegsame Reinigungsblätter verwendet, so BOlI die einstellbare Platte 304 aus einem relativ
starren Material wie z.B. Metall bestehen, um eine zusätzliche Halterung für das Reinigungsblatt zu bilden. Werden starre
Reinigungsblätter verwendet, so soll die einstellbare Platte aus einem weichen und elastischen Stoff wie z.B. Polyurethanschaum
bestehen. Der Blatthalter ist schwenkbar in dem Krümmer 306 befestigt, der wiederum schwenkbar mit einem zweiten
Krümmer 308 verbunden ist. Der zweite Krümmer 308 ist auf nicht dargestellte Weise drehbar an einer Haltevorrichtung
befestigt, die ähnlich der in den Pig. I9 2 und 4 dargestell-
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ten Halterung ausgebildet ist. Der Krümmer 306 besteht aus zwei Hälften, die miteinander durch Schrauben verbunden sind,
welche durch die Plansche 310, 312 und 314 geführt sind. Y/ie
aus der geschnittenen Teildarstellung des Krümmers 306 hervorgeht, sind seine Hälften derart hergestellt, daß sie jeweils
eine Vertiefung aufweisen, die der Form des vergrößerten Kopfes 318 der Achse 316 entspricht. Die Vertiefung im
Krümmer 306 soll etwas größer als der.vergrößerte Teil dieser
Achse 316 sein, um eine freie Drehung der Achse zu ermöglichen«
Das andere Ende der Achse 316 kann fest durch Preßsitz an einem T-förmigen Teil 320 befestigt sein, welches wiederum durch
Schrauben mit dem Blatthalter 302 verbunden ist. Eine identische Anordnung wird zur drehbaren Befestigung der Achse
322 im Krümmer 306 verwendet. Ihr anderes Ende ist fest am Krümmer 306 mit einem Preßsitz befestigt. Die bei der Anordnung
gemäß Fig. 13 vorgesehenen beiden Schwenkpunkte ermöglichen
eine automatische Ausrichtung des Reinigungsblattes 300 relativ zur Achse der Trommel 324 sowie einen automati- ·
sehen Druckausgleich längs der Berührungslinie zwischen Reinigungsblatt
300 und elektrostatographischer Trommel 324.
In den Fig. 14 und 15 ist eine selbsttätig einstellbare Reinigungsblattanordnung
mit nur einem Schwenkpunkt dargestellt. Ein flexibles Reinigungsblatt 350 sowie eine einstellbare
Versteifungsplatte 352 sind zwischen den Backen eines Blatthalters
354 eingeklemmt. Die Backen des Blatthalters 354 verlaufen über die gesamte Länge des Reinigungsblattes 350
und bilden eine Halterung für das Reinigungsblatt. Der Blatthalter 354 ist an einem T-förmigen Verbindungsteil 356 mit
den Schrauben 358 befestigt. Das T-förmige Verbindungsteil
356 ist an einem Ende einer Achse 360 drehbar befestigt, wie dies ähnlich in Fig. 13 dargestellt ist. Das andere
Ende der Achse 360 ist fest mit einem schwenkbaren Teil 362 verbunden. Dieses wird mit dem federnd vorgespannten .
Stift 366, der in einer Hülse 368 verschiebbar, angeordnet ist, gegen die wiederverwendbare elektrostatographische
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Trommeloberfläche 364 gedrückt. Der mit dem Stift 366 ausgeübte Druck kann durch Drehung der mit G-ewinde versehenen
Hülse 368 in einer G-ewindebohrung des Lagerblockes 370 verstellt
werden. Das schwenkbar angeordnete Teil 362 ist am Punkt 372 gelagert. Der Halteblock 370 und die Schwenkhälfte
374 sind mit nicht dargestellten Vorrichtungen an einem Haltearm 376 befestigt, der auf einer Achse 378 angeordnet ist. Diese
ist mit nicht dargestellten Vorrichtungen am Rahmen der Reprodukti onsmas chine befestigt. Eine Einstellschraube 380 ist
im Arm 376 angeordnet und befestigt diesen auf der Achse 378, so daß seine Drehung verhindert wird. Durch Lösung der Einstellschraube
380 kann die Reinigungsblattanordnung von der Achse 378 zur Reparatur oder Einstellung des Reinigungsblattes
oder der elektrostatographisohen Trommel abgeschoben werden. Die Einstellschraube 380 kann ferner zur Einstellung des
Armes 367 auf der Achse 378 verwendet werden, wodurch der
Winkel des Reinigungsblattes gegenüber der Oberfläche der elektrostat©graphischen Trommel einstellbar ist. Bin Nocken
382 ist an einer Seite der Trommel 364 befestigt und dreht sich mit dieser. Bei Drehung in der dargestellten Pfeilrichtung
wirkt der Hocken 382 auf einen Rollenmitnehmer 384 ein, der sich auf einem Haltestift 386 dreht, welcher an dem längeren,
gegabelten Teil des Armes 388 befestigt ist. Dieser verläuft von einem Ende des schwenkbaren Teils 362 nach unten.
Bei Einwirkung des Nockens 382 auf den Mitnehmer 384 folgt dieser der gekrümmten Oberfläche des Nockens 382, wodurch der
Arm 388 sowie das Reinigungsblatt 350 von der Oberfläche der elektrostatographischen Trommel 364 abgehoben werden. Dadurch
kann die Ansammlung restlicher Tonerteilchen, die durch das Blatt 350 gebildet wurde, auf der sich bewegenden Oberfläche
der elektrostatographischen Trommel 364 in die nicht dargestellte Entwicklungsvorrichtung gebracht werden, wo sie von
der Oberfläche durch den kaskadierenden Entwickler entfernt
wird* Da der Blatthalter 354 die Stirnfläche 390 des Reinigungsblattes 350 unter einem Winkel von ca* 135° gegenüber
der Achse 360 anordnet, wird die Juiiktion der beiden Schwenk-
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punkte bei der Anordnung gemäß Jig. 13 durch einen einzigen
Schwenkpunkt ersetzt, wodurch eine automatische Ausrichtung des Reinigungsblattes 350 relativ zur Achse der Trommel 364
sowie ein automatischer Druckausgleich zwischen Reinigungsblatt 550 und Bildfläche der (Trommel 364 längs der Beriihrungslinie
möglich ist. Mit anderen Worten gesagt, kann das Blatt 350 gegenüber der Bildfläche einmal in Richtung des Trommelumfange s, zum anderen in axialer Richtung über die Trommelbreite
eingestellt werden*
Palis erwünscht, kann eine Mehrzahl Reinigungsblätter zur Entfernung
der restlichen Tonerteilchen von der Oberfläche einer wiederverwendbaren Bildplatte verwendet werden. Bei der in
Fig. 16 gezeigten Ausführungsform verläuft jede der Reinigungsblattanordnungen
400, 402 und 404 über die gesamte Lange der elektrostatographischen Trommel 408. Das für jede Reinigungsblattanordnung
verwendete Blattmaterial muß nicht mit den Stoffen der anderen Blattanordnungen übereinstimmen* Bei*-
spielsweise kann das Reinigungsblatt 406 aus einem flexiblen, jedoch relativ steifen Material wie z.B. Polyurethan bestehen,
welches den Großteil der restlichen Tonerteilchen von der Oberfläche der Trommel 408 entfernt, während die Reinigungsblätter
410 und 412 der Anordnungen 402 und 404 aus einem relativ weichen Sto£f bestehen, der die dann noch eventuell vorhandenen restlichen Tonerteilchen entfernt* Ist ein
sehr kompaktes, aus mehreren Reinigungsblättern bestehendes System erwünscht, so kann die in Fig, 1? gezeigte Anordnung
für jeweils eine Reinigungsblattanordnung aus Pig* 16 verwendet werden. Die in Fig. Vj gezeigte Anordnung enthält
zwei Reinigungsblätter 420 und 422, die jeweils zwischen den Backen eines einzelnen Blatthalters 424 eingeklemmt
sind. Die Backen verlaufen über die gesamte Länge dea? Reinigungsblätter
420 und 422, so daß eine unerwünschte Biegung des Reinigungsblattes verhindert wird« Die verstellbaren Versteifungsplatten 426 und 428 kaimen zwischen der
Oberfläche eines jeden Blattes und der geweiligen Backe des
Blatthalters angeordnet sein. Wie bereits beschrieben, bilden die Versteifungsblätter eine zusätzliche Halterung für
die Reinigungsblätter, insbesondere wenn diese aus stark biegsamen Materialien bestehen.
Eine weitere Ausführungsform einer Mehrfachanordnung ist in
Pig. 18 perspektivisch dargestellt. Jedes der Reinigungsblätter 45O1 452 und 454 ist an einem Blatthalter 456, 458 oder
460 befestigt und verläuft über einen Teil der Länge der elektr ostatographischen Trommel 462. Die Reinigungsblätter sind
gegeneinander versetzt oder überlappen sich, um sicherzustellen, daß die gesamte Bildfläche der Trommel 462 von ihnen berührt
wird. Die elektrostatographische Trommel 462 enthält gegeneinander versetzte Vertiefungen 464, 466 und 468. Diese
sind derart angeordnet, daß jedes Reinigungsblatt über sie hinweggeführt wird, anstatt in sie einzurasten. Beispielsweise
wird diefr für das Reinigungsblatt 452 und die Vertiefungen
464 und &68 durch die nicht vertiefte Oberfläche der
Trommel 462 zwischen uen Vertiefungen 464 und 468 erreicht*
In ähnlicher Weise geschieht dies für die Vertiefung 4(6 void
das Reinigungsblatt 452, da e3 länger ist als die Vertiefung,
denn die nicht vertiefte Oberfläche der Bildtrommel 462 an
jedem Ende der Vertiefung 466 verhindert ein Einrasten des Reinigungsblattes 452. Die in Fig. 18 gezeigte Anordnung
der Vertiefungen macht eine Vorrichtung zur Begrenzung der untersten Lage der Reinigungsblätter überflüssig, da die
nicht vertieften Teile der Oberfläche der Trommel 462 das Einrasten der Reinigungsblätter in beschriebener Weise verhindern,
so daß der dort angesammelte Toner nicht entfernt wird. Bei Weiterdrehung der elektrostatographischen Trommel
462 werden die in den Vertiefungen 464» 466 und 468 angesammelten restlichen Tonerteilchen in die nicht dargestellte
Entwicklungsvorrichtung gebracht, wo sie durch den kaskadierenden Entwicklerstoff aus den Vertiefungen entfernt wer-
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ORfGfNAL
Obwohl die meisten der vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispiele
auf eine Reproduktionseinrichtung gerichtet sind,
die mit Kaskadierungsentwicklung arbeitet, können auch andere
Entwicklungsverfahren wie z.B. das Magnetbürstenverfahren, das Faserbürstenverfahren, das Pulverwolkenverfahren und die
Aufsetzentwicklung verwendet werden. Die Kaskadierungsentwicklung
wird jedoch vorzugsweise durchgeführt, da sie eine schnelle Rückführung der restlichen Tonerteilchen in die
Entwicklerstoffvorratsmenge sowie eine gleichmäßige Vermischung des Entwickler stoff es mit dem zurückgeführten Toner
ermöglicht. Die Probleme im Zusammenhang mit festgehaltenen Trägerteilchen und damit verbundenen Verkratzungen der Bildfläche,
die bei den bisher bekannten Reinigungsbandsystemen auftraten, werden mit der erfindungsgemäßen Reinigungsblattvorrichtung
vollständig vermieden. Eine Entfernung des rest-, liehen Tonerpulvers aus der Reproduktionsmaschine, wie sie
mit den bisher bekannten Vorrichtungen erforderlich war, wird durch Verwendung der erfindungsgemäßen Einrichtung
gleichfalls vermieden.
Jeder geeignete nichtmetallische, flexible Stoff kann für das erfindungsgemäße Reinigungsblatt verwendet werden. Typische
derartige Stoffe sind: Polysiloxangummi, Polyurethangummi, Polytetrafluoräthylenharz, Polytrifluorchloräthylenharz,
Styrol-Butadienegummi, Ifitrilgummi, Nitril-Silicongummi,
flexibler Polyurethanschaum, Polyäthylenharz und Mischungen sowie Copolymere dieser Stoffe. Das Reinigungsblatt soll ausreichend weich sein, um die Abnutzung der
Bildflächen, insbesondere der Selenflächen minimal zu halten. Vorzugsweise soll das Reinigungsblatt eine Shore-Härte
von mindestens ca. D65 haben. Ein beträchtlicher Bereich der Blattstärke ist möglich. Das Blatt soll jedoch aus-'
reichend dick sein, um eine Knickung des Blattes an der
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Bildfläche durch den Andruck zu vermeiden. Natürlich ist auch
ein. größerer Bereich der Flexibilität des Reinigungsblattes vertretbar, wenn die oben beschriebenen Versteifungsvorrichtungen
im Blatthalter verwendet werden. Der Andruck des Reinigungsblattes
an der zu reinigenden Bildfläche kann sich in weiten Grenzen ändern. Im allgemeinen wird jedoch der zur
wirksamen Entfernung der Tonerteilchen von der Bildfläche
erforderliche Minimalwert verwendet, da sonst eine unerwünschte Abnutzung der Bildfläche auftritt. Zufriedenstellende Ergebnisse
wurden erhalten, wenn als Druckwert lediglich das Gewicht einer 1,3 kg schweren Reinigungsblattanordnung der in
Fig. 1 gezeigten Art verwendet wurde. Die Kante zwischen der Stirnfläche des Reinigungsblattes und der Schmalseite des
Blattes muß hinreichend scharf verlaufen, um eine Schiebewirkung im Gegensatz zu einer Schmierwirkung zu erhalten.
Zufriedenstellende Ergebnisse werden jedoch erreicht, wenn die auf die Bildfläche unter einem V/inkel einwirkende Kante
des Reinigungsblattes leicht abgerundet ist, was durch die oben beschriebene Abnutzung verursacht wird. Daher ist die
Tonerentfernung optimal, wenn der Berührungsbereich des Reinigungsblattes
an der Bildfläche minimal ist. Ein überraschend großer Bereich möglicher Betriebsgeschwindigkeiten ist für
das erfindungsgemäße Reinigungsblatt möglich. Bs ergibt sich
eine extrem gute Reinigungswirkung bei einer Relativgeschwindigkeit zwischen Reinigungsblatt und Bildfläche mit einem
Wert bis zu ca. 1,5 m pro Sekunde.
Die folgenden Beispiele dienen der weiteren Erläuterung und Beschreibung der erfindungsgemäßen Vorrichtungen zur Reinigung
elektrostatographischer Bildflächen mit einem flexiblen, selbsttätig einstellbaren Reinigungsblatt nach der Entwicklung
des jeweiligen latenten Bildes mit i'oner und Übertragung
des iulverbildes auf einen Bildträger. Anteile und Prozentwerte beziehen sich auf das Gewicht, falls nicht
anders angegeben. Die Beispiele I bis IV werden in einer Kopiermaschine der in der US-Patentschrift 3 099 856 be-
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soiiriebenen Art durchgeführt. In dem Vergleichsbeispiel wird
ein normales Reinigungsband Xerox 813 verwendet, welches in. den Beispielen vorzugsweiser Ausführungsformen der Erfindung
durch ein sich selbst ausrichtendes Reinigungsblatt aus dem Polyurethan-Elastomer Disogrin ersetzt wird.
Die mit einer glasförmigen Selenschicht versehene Bildtrommel einer Kopiermaschine wird durch Koronar-Entladung auf eine
Spannung von ca. 800 Volt aufgeladen und mit einem I&eht-Schatten-Bild
zur Erzeugung eines elektrostatischen latenten Bildes belichtet· Dann wird die Selentrommel an einer Kaskadierungsentwicklungsvorrichtung
vorbeibewegt. Hier wird ein Entwickl erst off verwendet, der aus einem Styrol-Butylmethacrylat-Copolymer,
Polyvinylbutyral und Ruß bestehenden Toner, hergestellt gemäß Beispiel I der US-Patentschrift 3 079 342,
und Trägerteilchen besteht, die gemäß der ITS-Patentschrift 2 618 551 hergestellt sind. Nach der Entwicklung der elektrostatischen
latenten Bilder werden die erhaltenen Pulverbilder an einer Übertragungsstelle auf ein Papierblatt übertragen.
Das auf der Selentrommel nach der Bildübertragung noch vorhandene restliche Tonerpulver wird mit einem herkömmlichen
Reinigungsband Xerox 813 an einer Reinigungsstelle entfernt. Eine eingehende Beschreibung einer derartigen Bilderzeugungseinrichtung
findet sich in der US-Patentschrift 3 099 856. Die Trommel wird mit einer konstanten linearen Oberflächengeschwindigkeit von ca. 7,6 cm/sec durch den Bilderzeugungszyklus
bewegt. Dieser wird 10 OOOmal wiederholt. Der vorstehend beschriebene Test dient als Vergleichs test. Eine mikroskopische
Prüfung der Selenfläche nach 10 000 Betriebszyklen zeigt eine beachtliche Abnutzung mit einer großen Anzahl
tiefer Kratzer, die offenbar durch Trägerteilchen verursacht wurden, welche zwischen Reinigungsband und Selenfläche
festgehalten wurden. Die Menge des aus der Kopiermaschine
durch die Reinigung entfernten Töners beträgt ca. 87 Gramm.
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Der in Beispiel I beschriebene Test wird mit einer neuen
Selentrommel, Zinkstearatpulver im Entwicklerstoff und einer sich selbst ausrichtenden Reinigungsblattanordnung an Stelle
des Reinigungsbandes wiederholt. Das Zinkstearat ist in den Entwicklerstoff eingelagert, indem in einfacher Weise ca.
99 Teile Tonerteilchen mit ca. 1 Gewichtsteil, bezogen auf das Gesamtgewicht des Toners, pulverisierten Zinkstearats
in einem verschlossenen, horizontal rotierenden Zylinder vermischt werden. Die verwendete Reinigungsblattanordnung
ist ähnlich der in 51Ig. 1 dargestellten, wobei jedoch die
Druckfedervorrichtung 46 fehlt· Als Material für das Reinigungsblatt
dient ein rechteckiger Streifen des Polyurethan-Elastomers Disogrin (erhältlich von der Firma Disogrin
Industries) mit einer Stärke von ca. 2,4 mm. Die Vorderkante des Reinigungsblattes ist derart angeordnet, daß ein
spitzer Winkel von ca. 60° mit der Oberfläche der Selentrommel längs der Berührungslinie gebildet wird. Trotz der fehlenden
Federvorrichtung gemäß Fig. 1 wird durch das Gewicht der Blattanordnung ein ausreichender Andruck erzeugt, so daß
die restlichen Tonerteilchen in ausreichendem Maße von der Trommeloberfläche entfernt werden. Das Gesamtgewicht der
Reinigungsblattanordnung beträgt ca. 1,3 kg. An einem Ende der Selentrommel ist ein Hocken befestigt, der auf einen an
der Blatt anordnung angeordneten Mitnehmer einwirkt. Da der Nocken an der Selentrommel fest angeordnet ist, wird das Reinigungsblatt
von der Selenfläche während jedes Bilderzeugungszyklus
einmal abgehoben, um den mit dem Blatt angesammelten Toner auf der Trommeloberfläche in das Entwicklungsgehäuse
befördern zu können, wo er durch den kaskadi er enden Entwicklerstoff entfernt wird. Die so abgewandelte Maschine wird
in 10 000 Bilderzeugungszyklen betrieben, wonach die Trommel
zur Prüfung herausgenommen wird. Eine mikroskopische Prüfung der Selenoberfläche zeigt lediglich leichte Abnutzung. Keine
tiefen Kratzer sind feststellbar. Die Menge des bei dieser Reinigungsvorrichtung verlorenen Toners beträgt ca. 3,5 Gramm·
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Daher ist der Tonerverlust bei dieser abgeänderten Maschine um den Faktor 24 geringer als der Verlust in der in Beispiel
I verwendeten Maschine.
Das in Beispiel II beschriebene Verfahren wird wiederholt, wobei eine neue Trommel und frischer Entwicklerstoff verwendet
werden. Zusätzlich ist zwischen der Reinigungsblattanordnung und der BeIichtungssteile eine Pulvereingabevorrichtung
angeordnet. Diese wird derart eingestellt, daß ein dünner Pulverfilm aus Zinkstearat auf die Selenfläche während des
BilderzeugungsZyklus gesprüht wird. Nach 10 000 Bilderzeugungszyklen
ergibt eine mikroskopische Prüfung der Bildfläche denselben Grad der Abnutzung wie in Beispiel II.
Der in Beispiel I beschriebene Test wird mit einer abgeänderten Selentrommel, Zinkstearatpulver im Entwickler und einer
sich selbst ausrichtenden Heinigungsblattanordnung an Stelle eines Reinigungsbandes wiederholt. Das Zinkstearat wird in
den Entwicklerstoff eingelagert, indem ca. 100 Teile Tonerteilchen
mit ca. 1 Gewichtsteil Zinkstearat, bezogen auf das Gesamtgewicht des Toners, in einem horizontal rotierenden,
verschlossenen Zylinder gemischt werden. Die Reinigungsblattanordnung ist ähnlich der in Pig. 2 dargestellten ausgebildet.
Die Selentrommel enthält zwei benachbarte und parallel zueinander liegende Vertiefungen, die über die Länge der Trommel
verlaufen. Diese haben einen halbkreisförmigen Querschnitt
mit einem Krümmungsradius von ca. 1,6 mm. Das Reinigungsblatt besteht aus einem rechteckförmigen Streifen aus Naturkautschuk
mit einer Stärke von ca. 1,6 mm. Die Vorderfläche des Reinigungsblattes ist derart angeordnet, daß mit der Oberfläche
der Selentrommel längs der Berührungslinie ein spitzer
Winkel von ca. 80° gebildet wird. Der auf das Blatt in Richtung parallel zum Trommelradius ausgeübte Druck beträgt ca. 1,3 kg,
gemessen mit einer Federwaage. Zwischen der Übertragungsstelle
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BAD ORIGINAL
und der Reinigungsstelle ist eine Korona-Entladungselektrode
angeordnet, die die Ladungen der restlichen Tonerteilchen neutralisiert. Dies wird durch einen Betrieb der Elektrode mit
einer hohen Wechselspannung von ca. 60 Hz und 6000 Volt Spitzenspannung erreicht. Die Spannung ist etwas zur negativen
Seite hin verschoben, so daß der positive Strom ca. 10 Mikroampere, der negative Strom ca. 12 Mikroampere beträgt. Bin
Begrenzungselement ermöglicht die Bewegung des Reinigungsblattes über die Vertiefungen ohne Eindringen, wodurch verhindert
wird, daß das Reinigungsblatt, die Tonerteilchen aus
den Vertiefungen entfernt. Die in den Vertiefungen gesammelten Tonerteilchen werden durch den kaskadierenden Entwickler im
Entwicklungsgehäuse entfernt. Die abgeänderte Trommel wird
während 10 000 Bilderzeugungszyklen betrieben und dann zur
Prüfung aus der Maschine herausgenommen. Eine mikroskopische Überprüfung der Selenfläche zeigt praktisch denselben Grad
der Abnutzung wie in Beispiel II. Die bei dieser Reinigungsvorrichtung aus der Maschine entnommene Tonermenge ist wesentlich
geringer als die in Beispiel I.
Die Erfindung wurde an Hand vorzugsweiser Ausführungsformen beschrieben,, dem Fachmann sind jedoch nach Kenntnis der vorstehenden
Beschreibung weitere Ausführungsformen und Weiterbildungen möglich. Diese werden insgesamt durch den Grundgedanken
der Erfindung umfaßt.
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Claims (19)
1. Vorrichtung zur Reinigung der wiederholt verwendbaren, beweglichen Bildfläche einer elektroatatographischen Bilderz
eugungs einrichtung nach der latenten Erzeugung, Entwicklung und Übertragung eines Bildes,' gekennzeichnet durch zumindest
eine ein Reinigungsblatt (36) und dessen Ausrichtungsvorrichtung (38, 40) umfassende, noch an der Bildfläche
anhaftende Entwicklerstoffteilchen von dieser entfernende
Reinigungsblattanordnung (34), deren Reinigungsblatt (36) eine mit der Bildfläche (12) einen Winkel bildende
Wischkante (200) aufweist und deren Ausriehtungsvorrichtung
(38, 40) eine selbsttätige Ausrichtung des auf die Bildfläche (12) einwirkenden Reinigungsblattes (36)
parallel zur Bildfläche (12) bewirkt, und durch eine Vorrichtung (62, 64) zur Zuführung eines trockenen und festen
Gleitmittels auf die Bildfläche (12).
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Bildfläche (12) zyklisch umlaufend bewegt wird und
daß die Ausrichtungsvorrichtung (38, 40) für das Reinigungsblatt (36) eine selbsttätige Ausrichtung über die
gesamte Breite der Bildfläche (12) in einer Richtung senkrecht zur Bildfläche (12) ermöglicht.
3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß eine Haltevorrichtung (38, 40) für das Reinigungsblatt
(36) vorgesehen ist, die längs der Berührungslinie des
Reinigungsblattes (36) mit der Bildfläche (12) zwischen
beiden einen Winkel von ca. 20° bis ca. 90° bildet.
4. Vorrichtung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Bildfläche die Form eines Bandes (150) hat.
5. Vorrichtung nach Anspruch 2 oder 3# dadurch gekennzeichnet,
daß die Bildfläche die Form eines Zylinders (10) hat.·
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6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5» dadurch gekennzeichnet,
daS ferner eine Korona-Entladungselektrode (70) vorgesehen ist, die vor Entfernung der restlichen
Tonerteilchen durch das Reinigungsblatt (72) eine elektrostatische ladung auf die Bildfläche (54) aufbringt.
7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet,
daß sie an der Bildfläche (112) zwischen der Bilderzeugungsvorrichtung (116) und der Entwieklungsvorrichtung
(124) angeordnet ist.
8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet,
daß sie an der Bildfläche (12) zwischen der Bildübertragungsstelle (28) und der Bilderzeugungsvorrichtung
(16) angeordnet ist.
9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet,
daß unterhalb der Reinigungsblattanordnung (36, 38) ein Tonersammelbehälter (48) angeordnet ist,
der von der Reinigungsblattanordnung (36, 38) abfallende Tonerteilchen auffängt.
10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet,
daß das Reinigungsblatt (250) aus einer Reihe von Blattsegmenten (258) besteht (I1Xg. 12).
11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet,
daß in der Bilderzeugungseinrichtung eine Entwicklungsvorrichtung (18) vorgesehen ist, die nach
dem Kaskadierungsverfahren arbeitet.
12. Vorrichtung nach ©inem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet,
daß eine Vorrichtung (42, 44) vorgesehen ist, die in regelmäßigen Zeitabständen das Reinigungsblatt (36)
von der Bildfläche (12) abhebt und dadurch den auf der
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Bildfläche (12) erfolgenden Transport der durch das Reinigungs"blatt
(36) angesammelten Tonerteilchen am Reinigungsblatt (36) vorbei ermöglicht.
13. Vorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die genannte Vorrichtung aus einem am Träger (10) der Bildfläche
(12) befestigten Nocken (44) und einem diesem zugeordneten Mitnehmer (42) besteht, der mit der Reinigungsblattanordnung
(36, 38, 40) verbunden ist.
14. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß in der Bildfläche (54) zumindest
eine quer zu ihrer Bewegungsrichtung verlaufende Vertiefung (52) vorgesehen ist, und daß der Reinigungsblattanordnung
(72) eine Einstellvorrichtung (82, 84) zugeordnet ist, die ein Eintreten des jeweiligen Reinigungsblattes
(72) in die Vertiefung (52) verhindert.
15. Vorrichtung nach Anspruch 14» dadurch gekennzeichnet, daß mehrere parallel zueinander und quer zur Bewegungsrichtung
der Bildfläche (462) verlaufende Vertiefungen (464, 466, 468) vorgesehen sind.
16. Vorrichtung nach Anspruch 15» dadurch gekennzeichnet, daß die Länge einer jeden Vertiefung (464, 466, 468) geringer
ist als die Breite der Bildfläche (462).
17. Vorrichtung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Reinigungsblattanordnung mehrere Reinigungsblätter
(450, 452, 454) enthält.
18. Vorrichtung nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß
die Länge eines jeden Reinigungsblattes (450, 452, 454) geringer ist als die Breite der Bildfläche (462).
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19. Vorrichtung nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet,
daß die Länge jeder Vertiefung (464, 466,, 468) geringer
ist als die Länge eines jeden Reinigungsblattes (450, 452, 454).
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8281 | Inventor (new situation) |
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