DE1903154A1 - Drucktastenventil - Google Patents

Description

Hansa MetalIwerke AG., Stuttgart - Möhringen, Sigmaringerstr. 107

Drucktastenvent i I

Die Erfindung bezieht sich auf ein Drucktastenventil mit einer Rastvorrichtung, die das Ventil beim Betätigen der Drucktaste abwechselnd offen oder geschlossen hält, und bei welchem der Ventilsitz durch ein dem Zuflußdruck elastisch nachgebende Drossel— scheibe gebildet ist, durch deren Öffnung die mit der Drucktaste gekuppelte Ventilspindel mit ihrem den Schließkörper tragenden Ende von der Abflußseite her hindurchgreift. Derartige Drucktastenven— tile, deren Durchflußmenge vom £uflußdruck weitgehend unabhängig ist, sind als einfache Absperrventile bekannt.

Aufgabe der Erfindung ist es, ein derartiges Drucktastenventil für beliebiges Mischen von Kalt« und Warmwasser einsetzen zu können. Diese Aufgabe wird gemäfi der Erfindung dadurch geäöst, daß das

Drucktastenventil als an einen Überlaufspeicher anschließbares Mischventil für Kalt- und Warmwasser ausgebildet ist, indem die Drosselscheibe im Ventilgehäuse am Ende des an die Kaltwasserzuleitung angeschlossenen Gehäusekanals zusammen mit einer Einsatzbüchse eingespannt ist, die an einander gegenüberliegenden Stellen ihrer Wand Auslaßöffnungen zu dem an die Zuflußleitung des Speichers angeschlossenen Gehäusekanal und zu dem Vent i laus lauf aufweist, in den außerdem der an die Rücklauf leitung des Speichers angeschlossene Gehäusekanal mündet, daß ferner in der Einsatzbuchse ein von der Ventilspindel abgedichtet schiebbar durchsetzter Drehschieber zum Steuern der beiden Auslaßöffnungen vorgesehen ist, und daß die Ventilspindel sich innerhalb der außer, auf dem Ventilgehäuse verschieb- und verdrehbar geführten glockenförmigen Drucktaste mit ihrem rückwärtigen Ende durch eine Schließfeder im Grund einer Büchse kraftschlüssig abstützt, die zusammen mit einer sie lose umgreifenden, an der Drucktaste festen Büchse in achsparallelen Nuten einer mit dem Drehschieber drehfest verbundenen Kupplungshülse geführt ist und am Ende jedes Betätigungshubes der Drucktaste in einem keine Führungs— nuten aufweisenden Abschnitt der Kupplungshülse in an sich bekannter Weise infolge eines sägezahnartigen Eingriffes von Ringschultern der beiden Büchsen eine Teildrehung ausführt, nach der sie abwechselnd ι In längere oder kürzere Führungsnuten der Kupplungshülse zurück— gleitet, die die beiden Betriebsstellungen des Ventils bestimmen.

Bei einer bevorzugten Ausf arungsform ist die Drosselscheibe zusammen

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mit der Einsatzbüchse durch eine auf das Ventilgehäuse aufschraubbare Überwurfmutter, die gleichzeitig auch die axiale Lage des Drehschiebers zur Einsatzbüchse sichert, gegen eine im Ventilgehäuse vorgesehene Ringschulter gespannt und die Drucktaste von der mit ihr fest verbundenen Büchse von außen her lösbar. Auf diese Weise sind alle einem Verschleiß ausgesetzten Teile leicht auswechselbar.

In weiterer Ausgestaltung hat der Drehschieber im Bereich der Auslaß-Öffnungen der Einsatzbüchse eine sich mit Vorspannung an die Büchsenwand anlegende Steuerzunge aus einem elastisch nachgiebigen Werkstoff, z.B. einem Kunststoff. Die Steuerzunge wird zusätzlich durch den Zuflußdruck an die Büchsenwand angedrückt und schließt somit die nicht benutzte Auslaßöffnung der Einsatzbüchse zuverlässig ab, so daß ein ungewolltes Mischen von Kalt- und Warmwasser ausgeschlossen ist»

Vorzugsweise ist der Drehschieber mit seiner Steuerzunge einstückig aus dem elastisch nachgiebigen Werkstoff hergestellt. Auch die Einsatzbuchse und alle innerhalb der Drucktaste befindlichen Kupplungsteile, sowie die Drucktaste selbst, können billig aus Kunststoff, z.B. als Spritzgußteile, hergestellt werden.

Bevorzugt wird das erfindungsgemäße Drucktastenventil an Waschtischen verwendet, wobei sein Gehäuse in an sich bekannter Weise mit einem Anschlußschaft, in den die Zuleitungsrohre münden, in der Waschtischbank befestigt ist und mit seinem die Drucktaste tragenden Ende

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über das Waschbecken vorgreift.

Die Erfindung wird nachstehend anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels erläutert. Es zeigen

Fig. 1 ein in einen Waschtisch eingebautes erfindungsgemäßes Drucktastenventil, teils in Seitenansicht und teils im Achsschnitt,

Fig, 2 einen Schnitt nach Linie IMI der Fig« I, Fig. 3 einen Schnitt nach Linie Ill-Ill der Fig, I .

Das im ganzen mit i bezeichnete Ventilgehäuse ist bei der als Beispiel gezeigten Verwendung des Ventils an einem Waschtisch In üblicher Weise mit einem Außengewinde aufweisenden Anschlußschaft 2 von oben her in eine Öffnung der Waschtischbank 3 eingesetzt und von unten her mittels einer Spannmutter 4 festgelegt« Das Ventilgehäuse greift beim Ausführungsbeispiel über das Waschbecken 5 mit nach unten gerichteter Aus I auf öffnung 6 vor» Es enthält drei parallele Durchflußkanäle 7, 8, 9« Der in der Mitte liegende Kanal 8 ist an die Kaltwasserzuleitung 10, der oben Hegende Kanal 7 an die Zulauf leitung 11 zu einem Über lauf speicher 12 und der Kanal 9 an die aus dem Speicher ausmündende Rücklaufleitung 13 angeschlossen. Die Leitungen lo, 11 und 13 sind beim Ausführungsbeispiel in den Schaft 2 des Ventilgehäuses eingelötet.

Von der freien Stirnseite her sind in das Ventilgehäuse 1 eine aus

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einem elastisch nachgiebigen Werkstoff bestehende Drosselscheibe 15 und eine Büchse 16 eingesetzt und mittels einer auf das Ventilgehäuse aufschraubbaren Überwurfmutter 17 gegen eine die Ausmündung des Kaltwajsser-Zuflußkanals 8 einfassende Ringschulter 18 gespannt, an der die Drosselscheibe 15 anliegt» Die Einsatzbüchse 16 hat an zwei einander gegenüberliegenden Stellen ihrer Wand Auslaßöffnungen 19 und 20 für das durch die Drosselscheibe 15 in sie eingeströmte Wasser· Die Auslaßöffnung 19 mündet in den an die Zulaufleitung des Speichers 12 angeschlossenen Gehäusekanals 7 und die Auslauföffnung 20 in c'en Ventilauslauf 6. Mjßerdem mündet am Ventilauslauf 6 der an die Rücklaufleitung 13 des Speichers 12 angeschlossene Gehäusekanal 9 · Damit die Einsatzbüchse 6 mit ihren Auslaßöffnungen 19 und 20 stets in der richtigen Lage zu den Kanälen ? und 9 in das Ventilgehäuse eingebracht wird, ist sie an einer Stelle (bei 21) mit dem Gehäuserand verzahnt» Zur Abdichtung nach außen ist in eine vor den Auslaßöffnungen 19 und 20 in die Einsatzbüchse 16 eingedrehte Ringnut ein Dichtungsring 22 eingesetzt.

Durch die Öffnung der Drosselscheibe 15 greift von der Abflußseite her eine Ventilspindel 23, die an ihrem freien Ende einen mit dem Offnungsrand 24 als Ventilsitz zusammenwirkenden Schließkörper 25 trägt, der z.B. auf das Spindelende aus thermoplastischem Kunststoff aufgespritzt sein kann. Die Ventilspindel 23 durchsetzt abgedichtet einen in äer Einsatzbuchse 16 gelagerten Drehschieber 26, der mit einer sich über etwa 180 erstreckenden Steuerzunge 27 axial über

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den Bereich der Auslaßöffnungen 19 und 20 hinaus greift. Die Zunge 27 besteht aus einem elastisch nachgiebigen Werkstoff und legt sich mit einer Vorspannung an die Wand der Einsatzbüchse 16 an. Beim Ausführungsbeispiel ist der Drehschieber 26 mit seiner Steuerzunge 27 einstückig aus dem elastisch nachgiebigen Werkstoff, z.B. einem Kunststoff, hergestellt. Hinter der Steuerzunge 27 ist der Drehschieber 26 durch einen in eine Ringnut eingelegten Dichtungsring 23 nach außen abgedichtet.

Die Drucktaste 30 ist ein glockenförmiger Griffkörper^ der das Ventilgehäuse 1 bzw. die Überwurfmutter 17 schiebbar und verdrehbar übergreift. Innerhalb des Hohlraumes der Drucktaste 30 stützt sich die Ventilspindel 23 mit ihrem rückwärtigen Ende unter der Kraft einer Schließfeder 31 im Grund einer Büchse 32 ab. Um die Büchse 32 greift eine Büchse 33 lose herun, die mit der Drucktaste 30 durch eine Schraube 34 fest aber lösbar verbunden ist. Der Kopf der Schraube 34 ist durch eine in den Drucktastenkörper eingesetzte Scheibe 35 nach außen abgedeckt«, Die beiden Büchsen 32 und 33 sind mit gezahnten Bunden 36 und 37 in achsparallelen Innennuten 38 einer Hülse 39 geführt, die mit dem Drehschieber 26 durch einen Mitnehmer 40 drehfest gekuppelt und durch einen nach innen gerichteten Bund 41 der Überwurfmutter gegen axiale Bewegungen gesichert ist. Auf diese Weise ist die Drucktaste 30 mit dem Drehschieber 26 über die Büchse 33 ständig drehfest gekuppelt.

Ein gegen den Drehschieber .25 hin gelegener Abschnitt 42 der Kupplungs-

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hülse 39 hat kfeine Innennuten 38 und ist In Achsrichtung so bemessen, daß er beim Betätigen der Drucktaste 30 den gezahnten Bund 36 der die Ventilspindel 23 abstützenden Büchse 32 ganz aufnehmen und somit die Büchse 32 zum p Verdrehen in der Kupplungshülse 39 freigeben kann, während die Büchse 33 mit der Kupplungshülse 39 in Eingriff bleibt. Die jeweilige DrehsteMung der Drucktaste 30 und des Drehschiebers 26 bleibt also beim Betätigen der Drucktaste erhalten·

Die Büchsen 32 und 33 stehen in den mit 43 bezeichneten Ringschultern miteinander in einem sägezahnartigen Eingriff· Das hat zur Folge, daß die Büchse 32 eine kleine Teildrehung ausführt, wenn sie beim Betätigen der Drucktaste 30 mit ihrem Bund 36 in den nutfreien Abschnitt 42 der Kupplungshülse 39 hineinbewegt ist» Nach Loslassen der Drucktaste bewegt sich diese unter der Kraft der Schließfeder 31 mit den Hülsen und 33 nach außen zurück. Dabei gleitet die Büchse 32 mit ihrem gezahnten Bund 36 wieder in Nuteingriff mit der Kupplungshülse 39. Die Nuten 38 in der Kupplungshülse 39 sind abwechselnd kürzer und länger, so daß die Ventilspindel 23 nach Betatigen der Drucktaste 30 die in Fig. 1 gezeigte Offensteliung einnimmt oder sich bis zum Anliegen des Schließkörpers am Öffnungsrand 24 der Drosselscheibe 15 zurückbewegen kann.

Nach Abnehmen der Abdeckscheibe 35 und Lösen der Schraube 34 läßt sich die Drucktaste 30 abziehen· Alsdann können die Überwurfmuttern 17 abgeschraubt und die Einsatzbüchse 16 mit dem Drehschieber 26 sowie die Drosselscheibe 15 mit der Ventilspindel 23, der Kupplungsscheibe 39

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und den Büchsen 32 und 33 weggenommen werden. Es sind also alle einem Verschleiß durch Erosion und Korrosion ausgesetzten funktionswichtigen Teile leicht auswechselbar.

Wie schon erwähnt, können außer dem Drehschieber 26 alle innerhalb der Drucktaste 30 befindlichen Kupplungsteile 32, 33 und 39 sowie die Drucktaste selbst aus Kunststoff hergestellt sein.

Bei der in Fig. 1 gezeigten Offenstellung des Schließkörpers 25 der Ventilspindel 23 strömt das kalte Wasser von dem Gehäusekanal θ durch die Drosselscheibe 15 in den Hohlraum der Einsatzbüchse 16 und von dort aus je nach Stellung des Drehschiebers 26 entweder durch die freie Öffnung 20 in den Ventilauslauf 6 (Fig· 1) oder bei durch die Steuerzunge 27 freigelegter Auslaßöffnung 19 und geschlossener Auslaßöffnung 20 über den Gehäusekanal 7 in den Speicher 12 und aus diesem als Warmwasser über den Gehäusekanal 9 zum Ventilaus lauf 6« Bei durch Verdrehen der Drucktaste möglichen Zwischenstellungen des Drehschiebers 26 strömt dem Venti(auslauf 6 sowohl kaltes als auch mehr oder weniger über den Speicher 12 geführtes, angewärmtes Wasser zu.

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Claims (5)

1. Ansprüche

   Drucktastenventil mit einer Rastvorrichtung, die das Ventil beim Betätigen der Drucktaste abwechselnd offen oder geschlossen hält, und bei welchem der Ventilsitz durch eine dem Zulaufdruck elastisch nachgebende Drosselscheibe gebildet ist, durch deren Öffnung die mit der Drucktaste gekuppelte Ventilspindel mit ihrem den Schließkörper tragenden Ende von der Abflußseite her hindurchgreift, dadurch gekennzeichnet, daß es als an einen Überlaufspelcher anschließbares Mischventil für Kalt- und Warmwasser ausgebildet !:.',_ indem die Drosselscheibe (15) im Ventilgehäuse (1> am Ende des an die Kaltwasserzuleitung (10) angeschlossen nen Gehäusekanals (8) zusammen mit einer Einsatzbüchse (16) eingespannt ist, die an einander gegenüberliegenden Stellen ihre*"' Wand Auslaßöffnungen (19,20) zu dem an die Zuflußleitung (11) des Speichers angeschlossenen Gehäusekanal (7) und zu dem Ventilauslauf (6) aufweist, in den außerdem der an die Rücklaufieitung (13) des Speichers angeschlossene Gehäusekanal (9) mündet, daß ferner in der Einsatzbüchse (16) ein von der Ventilspindel (23) abgedichtet schiebbar durchsetzter Drehschieber (26) zum Steuern der beiden Auslaßöffnungen vorgesehen ist, und daß die Ventilspindel sich innerhalb der außen auf dem Ventilgehäuse verschieb— und drehbar geführten glockenförmigen Drucktaste (30) mit ihrem rückwärtigen Ende durch eine Schließfeder (31) im Grund einer Büchse (32) kraftschlüssig abstützt, die zusammen mit einer sie lose umgreifenden, an der Drucktaste festen Büchse in achsparalwin Nuten (38)^ einer mit dem Drehschieber drehfest verbundenen Kupplungshülse (39) geführt ist und

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   am Ende jedes Betätigungshubes der Drucktaste in einem k+eine Führungsnuten aufweisenden Abschnitt (42) der Kupplungshülse in an sich bekannter Weise infolge eines sägezahnartigen Eingriffs von Ringschultern (43) der beiden Büchsen eine Teildrehung ausführt, nach der sie abwechselnd in längere oder kürzere Führungs— nuten der Kupplungshülse zurückgleitet, die die beiden Betriebsstellungen des Ventils bestimmen.
2. 2. Drucktastenventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Drosselscheibe (15) zusammen mit der Einsatzbüchse (16) durch eine auf das Ventilgehäuse (1) aufschraubbare Überwurfmutter (17), die gleichzeitig auch die axiale Lage des Drehschiebers (26) zur Einsatzbüchse sichert, gegen eine im Venliigshäuse vorgesehene Ring— schulter (18) gespannt sind, und daß die Drucktaste (30) von der mit ihr fest verbundenen Büchse (33) von außen her lösbar ist (Schraube 34) .
3. 3. Drucktastenventifnach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Drehschieber (26) im Bereich der Ausiaßöffnungen (19, 20) der Einsatzbüchse (16) eine sich mit Vorspannung an die Büchsenwand anlegende Steuerzunge (27) aus einem elastisch nachgiebigen Werkstoff ,

   / z. B. einem Kunststoff, aufweist«
4. 4* Drucktastenventii nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Drehschieber (26) mit seiner Steuerzunge (27) einstückig aus dem

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   elastisch nachgiebigen Werkstoff hergestellt ist.
5. 5. Drucktastenventil nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Einsatzbüchse (16) und alle innerhalb der Drucktaste (30) befindlichen Kupplungsteile (32, 33, 39), sowie die Drucktaste selbst, aus Kunststoff hergestellt sind.

   6« Drucktastenventil nach Anspruch 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventilgehäuse (1) in an sich bekannter Weise mit einem Anschiußschaft (2), in den die ZuIeitungsrohre (10, H₁ 13) münden, In einer Waschtischbank (3) befestigt ist und mit seinem die Druck« taste (30) tragenden Ende über das Waschbecken (5) .vorgreift«

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