DE19951011C2 - Schaumspender - Google Patents

Description

Die Erfindung richtet sich auf eine Schaumerzeugungsvorrichtung mit einer Luftpump­ kammer, einer Flüssigkeitspumpkammer, einer mit beiden Kammern mittels Ventilen in Strömungsverbindung bringbaren Mischkammer mit Schaumerzeugungseinrichtung und daran angeschlossenem Betätigungskopf mit Schaumführungskanal und rechtwinklig davon abzweigendem Schaumaustrittskanal, wobei gegen die Kraft einer in der Flüssigkeitspumpkammer angeordneten ersten Feder durch Niederdrücken des Betätigungskopfes ein in der Luftpumpkammer geführter Luftpumpkolben und ein in der Flüssigkeitspumpkammer geführter hohler Flüssigkeitspumpkolben bewegbar sind.

Eine derartige Schaumerzeugungsvorrichtung ist als "F2 Finger Pump Foamer" der Firma Airspray® im Markt bekannt. Diese Schaumerzeugungsvorrichtung ist mit einem Behälter verbunden, der jeweils die in der Schaumerzeugungsvorrichtung aufzuschäumende Flüssig­ keit enthält. Zur Schaumerzeugung und/oder Betätigung dieser Schaumerzeugungsvorrich­ tung nimmt der Benutzer diese in die Hand und erzeugt durch Niederdrücken des Betäti­ gungskopfes den Schaum. Eine entsprechende Schaumerzeugungsvorrichtung wird in der nachveröffentlichten Druckschrift WO 00/78629 A1 beschrieben.

Weiterhin gibt es im Stand der Technik Einhebel- oder Einarm-Wandspender, die einen Flüssigkeitsbehälter und eine Schaumerzeugungsvorrichtung umfassen und umhüllen. Diese weisen den Nachteil auf, daß sie nicht immer eine gleichbleibende Menge Schaum und gleichbleibende Qualität des Schaumes erzeugen. Häufig bleiben auch Schaumreste am Austrittskanal dieser Spendervorrichtungen zurück, die zu einer Verschmutzung führen.

Die von der Firma Airspray® vertriebene Schaumerzeugungsvorrichtung ist nicht geeig­ net, in die bekannten Einhebel- oder Einarm-Wandspendervorrichtungen eingesetzt zu werden, da sich dann der Hebel der Wandspendervorrichtung nicht ausreichend zurück­ stellt und die Schaumerzeugung somit nicht befriedigend funktioniert.

Der Erfindung liegt demgegenüber die Aufgabe zugrunde, eine gattungsgemäße Schaumerzeugungsvorrichtung für den Einsatz in Einarm- oder Einhebel- Wandspendervorrichtungen weiterzuentwickeln.

Bei einer Schaumerzeugungsvorrichtung der eingangs bezeichneten Art wird diese Aufga­ be gemäß der Erfindung dadurch gelöst, daß der Schaumaustrittskanal auslaßseitig in ei­ nem um 55° bis 75°, vorzugsweise 65°, gegenüber dem Schaumaustrittskanal auswärts geneigten Abschnitt endet und daß an dem Flüssigkeitspumpkolben eine zweite, zur ersten Feder gleicherichtet wirkende Feder angreift.

Mit der durch diese Merkmale weiterentwickelten Schaumerzeugungsvorrichtung wird erreicht, daß eine solche Vorrichtung in Einarm- oder Einhebel- Wandspendervorrichtungen funktionsfähig einsetzbar ist. Durch die zweite Feder wird eine zusätzliche Kraft geschaffen, die den Betätigungsarm oder -hebel der Spendervorrichtung, die auf den Betätigungskopf der Schaumerzeugungsvorrichtung wirkt, nach Betätigung in seine Ausgangslage zurückbewegt. Durch den um 55° bis 75°, insbesondere vorzugsweise 65° geneigten Endabschnitt des Schaumaustrittskanals wird im Zusammenwirken mit der durch die zweite Feder bewirkten Rückwärtsbewegung des Betätigungshebels bewirkt, daß nach Betätigung der Spendervorrichtung kein Schaum aus dem Austrittskanal nachtropft bzw. keine unerwünschten "Schaumnasen" am Ende des Schaumaustrittskanals entstehen bzw. stehen bleiben.

Insgesamt entsteht bei dieser Schaumerzeugungsvorrichtung ein Schaum, der extrem fein­ blasig, cremig und besonders stabil ist. Ein solcher Schaum fällt selbt bei Applikation auf fettige bzw. ölige Haut nicht so leicht in sich zusammen.

In Ausgestaltung sieht die Erfindung daher vor, daß die Schaumerzeugungsvorrichtung Bestandteil einer Einhebel-Wandspender-Vorrichtung ist. Von Vorteil ist die erfindungs­ gemäße Vorrichtung bei der Applikation flüssiger Waschlotion oder flüssiger antimikro­ bieller Waschlotion, weshalb die Erfindung schließlich die Verwendung der Schaumerzeu­ gungsvorrichtung zur Schaumerzeugung aus einer flüssigen Waschlotion oder flüssigen antimikrobiellen Waschlotion in einer Einhebel-Wandspender-Vorrichtung vorsieht.

Die Erfindung ist nachstehend anhand einer Zeichnung beispielhaft näher erläutert.

Diese zeigt in der einzigen Figur eine insgesamt mit 1 bezeichnete Schaumerzeugungsvor­ richtung, die im Anwendungsfalle in der Mündung eines nicht dargestellten, flaschenarti­ gen Behältnisses angeordnet ist, welches die mit der Schaumerzeugungsvorrichtung 1 auf­ zuschäumende Flüssigkeit, beispielsweise eine Waschlotion oder eine antimikrobielle Waschlotion, enthält. Die Schaumerzeugungsvorrichtung 1 weist eine Luftpumpkammer 2 auf, die einteilig mit einer koaxial zu ihr angeordneten Flüssigkeitspumpkammer 3 ausge­ bildet ist. Die Luftpumpkammer 2 ist im wesentlichen zylindertopfförmig ausgeformt. In der Luftpumpkammer 2 ist dichtend an der zylindrischen Innenwand anliegend ein Luft­ pumpkolben 4 angeordnet. Der Luftpumpkolben 4 ist ebenfalls zylindertopfförmig ausge­ formt und weist in Richtung auf den Betätigungskopf 5 zu stufenförmige Durchmesserver­ ringerungen mit entsprechenden zylindrischen Wandabschnitten auf. In einer ersten Stufe 6 des Luftpumpkolbens 4 sind Belüftungslöcher 7 ausgebildet. Luftpumpkolbeninnenseitig ist an diesem Stufenabschnitt ein scheibenförmiges Ventil 16 derart befestigt, daß sich des­ sen Randbereiche bei entsprechener Druck- bzw. Vakuumbeaufschlagung in Richtung der Pfeile von den anliegenden Wand- und Flächenbereichen abheben können. Mit einer zweiten Stufe 8 liegt der Luftpumpkolben 4 in seiner dargestellten Ausgangslage an einer Innenwandfläche eines die Luftpumpkammer 2 haltend umfassenden Adapterelementes 9 an. Nach einer dritten Stufe 10 folgt ein zylindrischer Abschnitt des Luftpumpkolbens 4, der eine Mischkammer 11 umfaßt. In Richtung auf einen Schaumführungskanal 12 zu ist die Mischkammer 11 von einem Wandabschnitt 13 mit zentral darin ausgebildeter Schaumerzeugungseinrichtung 14, in diesem Fall eine düsenartige Öffnung, abgeschlos­ sen. Die Schaumerzeugungseinrichtung 14 kann aber auch aus einem Sieb oder zwei mit Abstand zueinander angeordneten Sieben bestehen. An die Schaumerzeugungseinrichtung 14 anschließend ist der Schauführungskanal 12 ausgebildet. Außenseitig umfaßt wird die von dem Luftpumpkolben 4 ausgebildete Mischkammer 11 von einem unteren zylinder­ förmigen Bereich des Betätigungskopfes 5, der niederdrückbar in einem zylindrischen Be­ reich des Adapters 9 angeordnet ist. Innenseitig liegt an der dritten Stufe 10 koaxial zu der Schaumerzeugungseinrichtung 14 ausgerichtet ein hohler Flüssigkeitspumpkolben 15 an, der mit seinem entgegengesetzten Ende in die zylinderförmige Flüssigkeitspumpkammer 3 eintaucht. Im Bereich der ersten Stufe 6 des Luftpumpkolbens 4 weist der Flüssigkeit­ spumpkolben 15 sternförmige Flanschbereiche 17 auf, die mit ihrer äußeren Erstreckung bis in den Bereich der ersten Stufe 6 reichen und die flächig an dem Ringscheibenventil 16 anliegen, wenn sich die Schaumerzeugungsvorrichtung in der in der Figur dargestellten Ausgangsposition befindet. Außenseitig ist der Flüssigkeitspumpkolben 15 unterhalb der Flanschbereiche 17 von einer zweiten Feder 18 umgeben, die mit ihrem den Flanschberei­ chen 17 abgewandten Ende auf einem oberen Umfangsrand der Flüssigkeitspumpkammer 3 aufliegt, in welche der Flüssigkeitspumpkolben 15 eintaucht. Innerhalb der zylinderför­ migen Flüssigkeitspumpkammer 3 ist eine erste Feder 19 angeordnet, die an einem ring­ förmigen Flanschende 20 eines hohlen, zylinderförmigen Flüssigkeitseintrittselementes 21 und dem in die Flüssigkeitspumpkammer 3 eintauchenden Endes des Flüssigkeitspump­ kolbens 15 anliegt. Hierbei ist die erste Feder 19 bezüglich ihrer Länge und Federkraft derart dimensioniert, daß sie den Flüssigkeitspumpkolben 15 und damit auch die daran anliegenden Elemente Luftpumpkolben 4 und Betätigungskopf 5 in die in der Figur darge­ stellte Ausgangsposition bewegt und in dieser gegen die Schwerkraft hält. Sowohl bei der Feder 18 als auch bei der Feder 19 handelt es sich um eine Druckfeder innerhalb des hoh­ len Flüssigkeitspumpkolbens 15 ist eine innere Stange 22 angeordnet, die mit konischen Dichtflächen 23, die an entsprechend konischen Dichtflächen 24 des Flüssigkeitspumpkol­ bens 15 anliegen, den Innenraum des Flüssigkeitspumpkolbens 15 und der Flüssigkeit­ spumpkammer 3 gegenüber der Mischkammer 11 in der dargestellten Ausgangsposition der Schaumerzeugungsvorrichtung abdichten. Mit ihrem entgegengesetzten Ende taucht die Stange 22 in das hohle Flüssigkeitseintrittselement 21 ein, wobei die erste Feder 19 den weder in den Flüssigkeitspumpkolben 15 noch in das Flüssigkeitseintrittselement 21 ein­ tauchenden Bereich umfaßt. Das der Flüssigkeitseintrittsöffnung 25 zugewandte Ende des zylinderförmigen Flüssigkeitseintrittselementes weist im unteren Randbereich seiner Sei­ tenwandung schlitzförmige Öffnungen 26 auf. Im Übergangsbereich zwischen der Flüssig­ keitseintrittsöffnung 25 und dem eine Stufe 27 für einen Anschlag des ringförmigen Flan­ schendes 20 ausbildenden Endes der Flüssigkeitspumpkammer 3 weist diese einen koni­ schen Bereich 28 auf, der mittels darin angeordneter Kugel 29 als Rückschlagventil ausge­ bildet ist. An die Flüssigkeitseintrittsöffnung 25 ist ein nicht dargestelltes Steigrohr ange­ schlossen, das bis auf den Boden des die aufzuschäumende Flüssigkeit enthaltenden Be­ hältnisses reicht.

Der Betätigungskopf 5 weist einen rechtwinklig vom Schaumführungskanal 12 abzwei­ genden Schaumaustrittskanal 30 auf. Dieser Schaumaustrittskanal 30 endet auslaßseitig in einem Abschnitt 31, der gegenüber dem Schaumaustrittskanal 30 um 65° (Winkel α) aus­ wärts geneigt verläuft.

Das Adapterelement 9 weist einen zylinderförmigen Abschnitt 32 auf, dessen Wand dich­ tend in die Mündung des nicht dargestellten, die aufzuschäumende Flüssigkeit enthalten­ den Behältnisses eingreift und an dieser anliegt. In diesem Bereich kann auch ein Gewinde vorgesehen sein, so daß die dargestellte Vorrichtung und das Behältnis zum Wiederbefül­ len des Behältnisses voneinander getrennt werden können. Weiterhin weist die Schaumer­ zeugungsvorrichtung 1 Haltearme oder Halteelemente 33, 34 auf, mit Hilfe welcher sie an einer Einarm- oder Einhebel-Wandspender-Vorrichtung zu befestigen ist.

Zur Abgabe von Schaum wird der Betätigungskopf 5 in Richtung des Pfeiles 35 niederge­ drückt. Durch kraftschlüssige Übertragung an der dritten Stufe 10 wird diese Bewegung auf den Luftpumpkolben 4 und den Flüssigkeitspumpkolben 15, der innenseitig an der dritten Stufe 10 und/oder durch unmittelbare Anlage an dem Ventil 16 an der ersten Stufe 6 anliegt, übertragen. Bei Betätigung des Betätigungskopfes 5 in Richtung des Pfeiles 35 bewegt sich somit der Flüssigkeitspumpkolben 15 in die Flüssigkeitspumpkammer 3 hin­ ein, wobei die konischen Dichtflächen 23 und 24 eine ringförmige Flüssigkeitsdurch­ trittsöffnung in die Mischkammer 11 freigeben. Dadurch, daß der Flüssigkeitspumpkolben 15 in die Flüssigkeitspumpkammer 3 eintaucht, und aufgrund der damit auf die in der Flüs­ sigkeitspumpkammer 3 befindliche Flüssigkeit ausgeübten Druckes, wird die Kugel 29 in die gezeigte Verschlußstellung gepreßt und die in der Flüssigkeitspumpkammer 3 enthalte­ ne Flüssigkeit in die Mischkammer 11 gefördert. Gleichzeitig wird aber auch durch die Bewegung des Luftpumpkolbens 4 die in der Luftpumpkammer 2 befindliche Luft kom­ primiert und aufgrund des erhöhten Druckes das Ventil 16 im Bereich der sternförmigen Flanschbereiche 17 in Richtung der dortigen Pfeile leicht umgebogen, so daß gleichzeitig Luft in die Mischkammer 11 gefördert wird. Zu diesem Zeitpunkt liegt der Flüssigkeit­ spumpkolben 15 nicht mehr an der Stufe 10 an. Das gleichzeitige Eintreten von Flüssigkeit und Luft in die Mischkammer 11 und deren Transport durch die Schaumerzeugungsein­ richtung 14 führen dazu, daß sich im Schaumführungskanal 12 Schaum bildet. Dieser wird aufgrund des durch die Flüssigkeit und die Luft bei der entsprechenden Bewegung der Kolben erzeugten Druckes durch den Schaumaustrittskanal 13 und dessen Endabschnitt 31 aus der Schaumerzeugungsvorrichtung herausgeführt.

Wird dann der Betätigungskopf 5 wieder losgelassen, treiben die erste Feder 19 und die zweite Feder 18 den Flüssigkeitspumpkolben 15 und den Luftpumpkolben 4 wieder in die in der Figur dargestellte Ausgangsstellung. Bei diesem Vorgang bildet sich in der Luft­ pumpkammer 2 ein Vakuum, das bewirkt, daß sich das Ventil 16 im Bereich der Belüf­ tungslöcher 7 von diesen in Richtung der Pfeile weg bewegt und damit eine Belüftung der Luftpumpkammer 2 erfolgt. Gleichzeitig wird durch die Bewegung des Flüssigkeitspump­ kolbens 15 in der Flüssigkeitspumpkammer 3 ein Unterdruck erzeugt, aufgrund dessen sich die Kugel 29 aus der Verschlußposition nach oben bewegt und Flüssigkeit durch die Flüs­ sigkeitseintrittsöffnung 25 angesaugt wird, die aufgrund der schlitzförmigen Öffnungen 26 die Möglichkeit hat, die Kugel 29 zu umströmen.

Bei der zweiten Druckfeder 18 handelt es sich um eine aus nichtrostendem Edelstahl be­ stehende Feder mit einer Federkraft von ca. 10 N. Diese Feder bewirkt, daß die Schaumer­ zeugungsvorrichtung 1 auch einen nicht dargestellten, am Betätigungskopf 5 anliegenden Betätigungshebel oder Betätigungsarm eines Wandspenders gegen dessen Schwerkraft in die Ausgangslage zurückbewegen kann.

Am auslaßseitigen Ende des Abschnittes 31 ist die Wand des Schaumaustrittkanales mit einer Fase 36 versehen. Hierdurch wird eine Abschrägung ausgebildet, so daß sich an die­ ser Stelle nur eine geringe Fläche befindet, an welcher sich Schaumreste absetzen könnten, die zu einer Verschmutzung oder Schaumnasenbildung führen könnten.

Claims (3)

1. Schaumerzeugungsvorrichtung (1) mit einer Luftpumpkammer (2), einer Flüssigkeit­ spumpkammer (3), einer mit beiden Kammern (2, 3) mittels Ventilen (16; 23, 24) in Strömungsverbindung bringbaren Mischkammer (11) mit Schaumer-zeugungs­ einrichtung (14) und daran angeschlossenem Betätigungskopf (5) mit Schaumfüh­ rungskanal (12) und rechtwinklig davon abzweigendem Schaumaustrittskanal (30), wobei gegen die Kraft einer in der Flüssigkeitspumpkammer (3) angeordneten ersten Feder (19) durch Niederdrücken des Betätigungskopfes (5) ein in der Luftpumpkam­ mer (2) geführter Luftpumpkolben (4) und ein in der Flüssigkeitspumpkammer (3) ge­ führter hohler Flüssigkeitspumpkolben (15) bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß der Schaumaustrittskanal (30) auslaßseitig in einem um 55° bis 75°, vorzugsweise 65°, gegenüber dem Schaumaustrittskanal (30) auswärts geneigten Abschnitt (31) en­ det und daß an dem Flüssigkeitspumpkolben (15) eine zweite, zur ersten Feder (19) gleichgerichtet wirkende Feder (18) angreift.

2. Schaumerzeugungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Schaumerzeugungsvorrichtung (1) Bestandteil einer Einhebel-Wandspender- Vorrichtung ist.

3. Verwendung einer Schaumerzeugungsvorrichtung (1) nach Anspruch 1 oder 2 zur Schaumerzeugung aus einer flüssigen Waschlotion oder flüssigen antimikrobiellen Waschlotion in einer Einhebel-Wandspender-Vorrichtung.