DE19920178C2 - Schließzylinder mit auswechselbarem Zylinderkern - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen Schließzylinder mit auswechselbarem Zylinderkern.

In der DE 89 15 331 U1 ist ein Schließzylinder beschrieben, des­ sen Zylinderkern in eine Wechselposition gedreht werden kann, in der dieser ausgewechselt werden kann. Als Zuhaltungen dienen Plättchen. Zusätzlich zu den an der Schließfunktion teilnehmen­ den Plättchen ist ein weiteres Plättchen vorgesehen, welches ei­ ne umlaufende Ringschulter des Zylindergehäuses hintergreift. Dieses nimmt an der Schließfunktion nicht teil. Es dient also lediglich zur Axialsicherung. Es kann mit dem normalen Schlüssel zur Betätigung der der Schließung dienenden Zuhaltungen nicht betätigt werden. Es ist ein Montageschlüssel erforderlich, der die an der normalen Schließung teilnehmenden Plättchen und zu­ sätzlich die der reinen axialen Sicherung dienenden Zuhaltung betätigt. Hierdurch baut der Schließzylinder relativ lang.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Schließzylinder zu schaffen, der eine kurze Baulänge aufweist und trotzdem ein Auswechseln des Zylinderkerns erlaubt.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch einen Schließzylinder

• - mit einem Zylindergehäuse,
  das eine Längsachse,
  das eine auf der Längsachse zentrierte Bohrung mit vier zur Längsachse parallelen und um 90° zueinander versetzten Nuten,
  das mindestens einen ersten Axialanschlag, der von der Wandung der Bohrung radial auf die Längsachse zu vorsteht, und
  das eine Stirnfläche aufweist,
• - mit einem Zylinderkern,
  der in das Zylindergehäuse einschiebbar und wieder her­ ausziehbar ist,
  der außen eine zylindrische Lagerfläche aufweist, die auf der Längsachse zentriert ist, mit der er in der Bohrung des Zylindergehäuses über einen begrenzten Drehweg zwischen einer Schließposition und einer Offenposition und zu einer Wechselstellung zwischen diesen beiden Positionen drehver­ stellbar ist,
  der einen Kragen aufweist, der über die Lagerfläche radial nach außen vorsteht und gegen die Stirnfläche des Zylinder­ gehäuses axial anliegt und damit den Zylinderkern in Ein­ schubrichtung festlegt,
  der weiter mindestens einen axial zum Kragen beabstandeten, radial nach außen über die Lagerfläche vorstehenden zweiten Axialanschlag zur Festlegung des Zylinderkerns in der der Einschubrichtung entgegengesetzten Auszugsrichtung auf­ weist,
  der ferner quer zur Längsachse verlaufend mehrere beabstan­ dete Durchbrüche und
  der einen Schlüsselkanal zum Einführen eines Schlüssels in Richtung der Längsachse aufweist, wobei der zweite Axial­ anschlag den ersten Axialanschlag auf einem Teil des Dreh­ weges des Zylinderkerns zum Zylindergehäuse hintergreift,
• - mit einer ersten Zuhaltung,
  welche in dem dem Kragen nahen Durchbruch radial verlager­ bar aufgenommen ist und die bei einer der Schließposition oder der Offenposition entsprechenden Stellung des Zylin­ derkerns zum Zylindergehäuse zum Eingriff ihres ersten Endes in eine der Nuten durch eine Feder beaufschlagt ist, welche durch einen in den Zylinderkern einführbaren Schlüs­ sel in eine Position verlagerbar ist, in der ihr erstes Ende außer Eingriff zur Nut gehalten ist, jedoch den ersten Axialanschlag des Zylindergehäuses hintergreift und den Zylinderkern gegen Auszug aus dem Zylindergehäuse auf dem weiterem Teil des Drehweges sichert,
  deren erstes Ende in der Wechselposition des Zylinderkerns mittels eines von außen einführbaren Werkzeuges außer Ein­ griff zum ersten Axialanschlag des Zylindergehäuses bring­ bar ist, in der sie mit einer Ausnehmung an ihrem zweiten Ende soweit nach außen über die Lagerfläche hinaus verla­ gerbar ist, daß der Steg, der sich zwischen zwei auf dem Umfang folgenden Nuten des Zylindergehäuses befindet, in die Ausnehmung eintritt und die seitlich der Ausnehmung liegenden Vorsprünge des zweiten Endes jeweils in eine der beiden dem Steg benachbarten Nuten eintreten, und
  mit zweiten Zuhaltungen, die in den weiteren Durchbrüchen federbeaufschlagt angeordnet sind und mittels eines Schlüs­ sels ebenso wie die erste Zuhaltung außer Eingriff zu der zugehörigen Nut in die zugehörigen Durchbrüche des Zylin­ derkerns zurückverlagerbar sind, gelöst.

Von Vorteil bei dieser Ausbildung ist, daß alle Zuhaltungen, d. h. auch die, welche der Axialsicherung des Zylinderkerns im Zylindergehäuse gegen Auszug dient, an der normalen Schließ­ funktion mit allen anderen Zuhaltungen teilnehmen. Hierdurch wird eine relativ kurze Baulänge erzielt.

Von den vorgesehenen vier umfangsverteilten Nuten werden jeweils zwei genutzt, um den Zylinderkern im Verhältnis zum Zylinder­ gehäuse in einer Schließposition oder einer Offenposition bei abgezogenem Schlüssel festzulegen.

Bevorzugt ist als Werkzeug zur Verlagerung der ersten Zuhaltung in der Wechselposition ein Stift vorgesehen, der in einen Stiftkanal des Zylinderkerns einführbar ist und auf die erste Zuhaltung im Verlagerungssinne einwirkt. Um die Verlagerung zu erleichtern, ist am inneren Ende des Stiftkanals eine Schräg­ fläche vorgesehen, die zur Ablenkung des Stiftes bzw. dessen radialer Verlagerung dient, wenn eine axiale Beaufschlagung des Stiftes erfolgt. Der Stift gleitet also mit seiner Spitze an der Schrägfläche nach außen. Da er an der ersten Zuhaltung ebenfalls anliegt, wird diese verlagert.

Zur Bewegungsbegrenzung des Zylinderkerns zwischen seiner Schließstellung und seiner Offenstellung im Verhältnis zum Zy­ lindergehäuse ist der Zylinderkern mit einem Drehanschlag verse­ hen. Das Zylindergehäuse ist entsprechend mit zwei die Bogennut begrenzenden Gegenanschlägen versehen, die die Drehbewegung des Schließzylinders im Zylindergehäuse begrenzen.

In der Zeichnung ist ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Er­ findung schematisch dargestellt.

Es zeigt

Fig. 1 eine Seitenansicht eines Schließzylinders,

Fig. 2 eine Draufsicht zu Fig. 1,

Fig. 3 einen Längsschnitt durch das Zylindergehäuse mit eingesetztem Zylinderkern, gemäß Schnittlinie III-III von Fig. 2,

Fig. 4 ein Detail gemäß der Schnittlinie IV-IV von Fig. 2,

Fig. 5 einen Schnitt V-V gemäß Fig. 1,

Fig. 6a bis 6d einen Schnitt VI-VI gemäß Fig. 1 bei ver­ schiedenen Drehstellungen des Zylinderkerns zum Zylindergehäuse,

Fig. 7a und 7b Details bezüglich des Lösens der ersten Zu­ haltung mittels eines Stiftes, wobei nur der Zylinderkern mit der ersten Zuhaltung und dem Stift dargestellt ist, und

Fig. 8 eine perspektivische Darstellung des Zylin­ derkerns als Einzelteil.

Bei der Beschreibung wird auf sämtliche Figuren gleichzeitig Bezug genommen und zwar hinsichtlich der Beschreibung des Auf­ baus. Bei der besonderen Wirkungsweise wird lediglich auf die Fig. 6a bis 6d im Einzelnen eingegangen.

Der Schließzylinder umfaßt ein Zylindergehäuse 1, das eine Stirnfläche 2 besitzt. Die Längsachse des Systems ist mit 3 be­ zeichnet. Das Zylindergehäuse 1 weist eine Bohrung 10 auf. In dieser Bohrung 10 sind umfangsverteilt vier Nuten 4, 4', 4a, 4b, 4c angeordnet, die zwei Abschnitte aufweisen, welche durch eine Rippe 9 in Axialrichtung getrennt sind. So liegt beispielsweise die Nut 4 zwischen der Stirnfläche 2 und der Rippe 9, während daran anschließend im weiteren Verlauf des Zylindergehäuses 1 der Nutabschnitt 4' vorhanden ist. Die beiden Abschnitte 4, 4' unterscheiden sich nur dadurch, daß der Abschnitt 4 gegenüber dem Abschnitt 4' eine größere Breite aufweist, was aus den Zeichnungsfiguren nicht unmittelbar erkennbar ist.

In der Fig. 3 sind darüber hinaus der zwischen der Stirnfläche 2 und der Rippe 9 befindliche Nutabschnitt 4b und im weiteren Verlauf der Nutabschnitt 4b' erkennbar. Sämtliche Nuten 4, 4a, 4b, 4c und die zugehörigen, hinter der Rippe 9 liegenden Ab­ schnitte verlaufen parallel zur Längsachse 3. Jeweils zwischen zwei auf dem Umfang folgenden Nuten 4, 4a, 4b, 4c befindet sich ein Steg 8, 8a, 8b, 8c. In dem Zylindergehäuse 1 befinden sich in dem Abschnitt zwischen der Stirnfläche 2 und der Rippe 9 umfangsverteilt vier erste Axialanschläge 15. Im Bereich zwi­ schen der Stirnfläche 2 und der Rippe 9 des Zylindergehäuses 1 ist darüber hinaus eine Bogennut 5 vorhanden, die sich über einen bestimmten Winkel erstreckt und insbesondere aus Fig. 5 erkennbar ist. Die Enden der Bogennut 5 bilden Gegenanschläge 6, 7.

In dem Zylindergehäuse 1 ist der Zylinderkern 11 aufgenommen. Dieser ist darin mit seiner zylindrischen Lagerfläche 13 drehbar gelagert. Er besitzt an seinem einen Ende einen Kragen 12, der den Zylinderkern 11 in Einschubrichtung entlang der Längsachse 3 zum Zylindergehäuse 1 festhält, indem er an der Stirnfläche 2 zur Anlage kommt. Die Drehbewegung des Zylinderkerns 11 im Zy­ lindergehäuse 1 ist durch einen Drehanschlag 14 begrenzt, der in die Bogennut 5 eingreift und einen Drehweg von 90° erlaubt, über den der Zylinderkern 11 zum Zylindergehäuse 1 von der Schließ­ position in eine Offenposition und zurück bewegbar ist. Dabei kommt der Drehanschlag 14 mit einer der beiden Gegenanschläge 6 oder 7 in Anlage.

An einem dem Kragen 12 entfernten Ende trägt der Zylinderkern 11 einen Anschlußzapfen 16, der beispielsweise zur Betätigung eines Schwenkriegels dient.

Der Zylinderkern 11 weist mehrere entlang der Längsachse 3 beab­ standet angeordnete Durchbrüche 17, 17a, 17b, 17c auf, die je­ weils zur Aufnahme von Zuhaltungen in Form von Plättchen dienen. Zur Betätigung der Zuhaltungen besitzt der Zylinderkern 11 einen sich in Richtung der Längsachse 3 erstreckenden Schlüsselkanal 20 zur Einführung eines Schlüssels. Des weiteren besitzt der Zy­ linderkern 11 zwei umfangsverteilte, rippenförmige zweite Axial­ anschläge 21, die axial entlang der Längsachse 3 zum Kragen 12 versetzt sind und über einen gewissen Teil des Drehweges des Zylinderkerns 11 im Zylindergehäuse 1 bzw. bei bestimmten Dreh­ stellungen die Axialsicherung des Zylinderkerns 11 in Auszugs­ richtung aus dem Zylindergehäuse 1 übernehmen. Dabei hinter­ greifen die zweiten Axialanschläge 21 jeweils einen der ersten Axialanschläge 15 des Zylindergehäuses 1 im Bereich zwischen der Stirnfläche 2 und der Rippe 9.

In dem auf den Kragen 12 folgenden ersten Durchbruch 17 ist eine erste Zuhaltung 18 in Form eines Plättchens aufgenommen. Die er­ ste Zuhaltung 18 besitzt einen zentralen Schlüsseldurchbruch 22, durch den ein in den Schlüsselkanal 20 einführbarer Schlüssel mit seinen Einschnitten hindurchführbar ist und der dazu dient, die erste Zuhaltung 18, die durch eine Feder 23 zu Einnahme einer Position beaufschlagt ist, bei der beispielsweise das erste Ende 24 in Eingriff zur Nut 4 gehalten ist, wodurch der Zylinderkern 11 im Verhältnis zum Zylindergehäuse 1 undrehbar gehalten wird, in eine Freigabeposition zu verlagern. Der Schlüssel tritt auch durch die weiteren, nicht dargestellten Zuhaltungen hindurch, so daß durch seine Einschnitte die Zuhal­ tungen außer Eingriff zur Nut 4 bzw. zum daran anschließenden Nutabschnitt 4' radial verlagert werden. Dabei wird das erste Ende 24 der ersten Zuhaltung 18 in den Durchbruch 17 des Zylin­ derkerns 11 hineinverlagert, so daß er die in Fig. 6b darge­ stellte Position einnimmt. Dabei liegt auch das zweite Ende 25 der ersten Zuhaltung 18 noch innerhalb der Außenkontur, d. h. innerhalb der Lagerfläche 13 des Zylinderkerns 11. Das zweite Ende 25 weist im übrigen eine Ausnehmung 26 auf, die seitlich durch die beiden Vorsprünge 27, 28 begrenzt ist. Durch die Ver­ lagerung mittels eingeführten Schlüssels nimmt die erste Zuhal­ tung 18 die in Fig. 6b gezeichnete Position ein. Dies gilt auch für die weiteren nicht dargestellten und in den weiteren Durch­ brüchen 17a, 17b, 17c angeordneten Zuhaltungen, welche jedoch kürzer ausgeführt sind als die erste Zuhaltung 18. Ausgehend von der Position gemäß Fig. 6b kann der Zylinderkern 11 im Verhält­ nis zum Zylindergehäuse 1 mittels des Schlüssels in eine Drehpo­ sition (Wechselposition) überführt werden, die in Fig. 6c dar­ gestellt ist. Dabei wird ein Drehweg von ca. 45° zu der Position gemäß Fig. 6a und 6b zurückgelegt.

Es ist erkennbar, daß über den Drehweg, ausgehend von der Posi­ tion gemäß Fig. 6a und 6b, eine Axialsicherung des Zylinder­ kerns 11 zum Zylindergehäuse 1 gegen Auszug dadurch gegeben ist, daß die zweiten Axialanschläge 21 des Zylinderkerns 11 die er­ sten Axialanschläge 15 hintergreifen. Dies erfolgt über einen Teil des Drehweges ausgehend von der Stellung gemäß Fig. 6b zu der Stellung gemäß Fig. 6c hin, wobei jedoch nach Durchmessen eines bestimmten Teils des Drehweges die erste Zuhaltung 18 die Axialsicherung in Auszugsrichtung übernimmt, da das erste Ende 24 der ersten Zuhaltung 18 einen ersten Axialanschlag 15 hinter­ greift. In Fig. 6c ist erkennbar, daß die zweiten Axialanschlä­ ge 21 keine Wirkung mehr haben, weil sie außer Eingriff zu den weiteren ersten Axialanschlägen 15 sind. Ausgehend von der in den Fig. 6c und 7a dargestellten Verlagerungsposition kann die erste Zuhaltung 18 in die in den Fig. 6d sowie 7b dar­ gestellte Position verlagert werden. Dazu ist die erste Zuhal­ tung 18 durch einen Stiftdurchbruch 19 mittels eines Stiftes 29 beaufschlagbar. Der Zylinderkern 11 ist mit einem Stiftkanal 30 versehen, der dazu korrespondiert. In diesen ist ein Stift 29, wie aus den Fig. 7a und 7b ersichtlich, einführbar, wobei am Ende des Stiftkanales 30 im Zylinderkern 11 eine Schrägfläche 31 vorgesehen ist, gegen die die Stirnfläche des Stiftes 29 bei axialer Einführung zur Anlage kommt und an dieser entlangglei­ tet. Es wird eine Kraft quer zur Längsachse 3, d. h. in Richtung der ersten Zuhaltung 18 auf diese ausgeübt, da der Stift 29 durch den Stiftdurchbruch 19 hindurchgeführt ist. Dabei wird die erste Zuhaltung 18 in eine Position verlagert, bei der der dem Steg 8a zugeordnete erste Axialanschlag 15 und ein Teil des Steges 8a selbst in der Ausnehmung 26 des zweiten Endes 25 der ersten Zuhaltung 18 zu liegen kommen. Die beiden Vorsprünge 27, 28 gelangen in die beiden durch den Steg 8a getrennten Nuten 4a und 4b, wodurch das erste Ende 24 der ersten Zuhaltung 18 außer Eingriff zu dem am Steg 8c befindlichen ersten Axialanschlag 15 kommt. Die Axialhalterung des Zylinderkerns 11 mittels der er­ sten Zuhaltung 18 gegen Auszug ist dabei aufgehoben und der Zylinderkern 11 kann aus dem Zylindergehäuse 1 herausgezogen und durch einen anderen ersetzt werden. Eine solche Wechselmöglich­ keit ist vor allen Dingen bei Objekteinrichtungen gewünscht, um beispielsweise sämtliche in einem Büro befindlichen Möbel mit gleichen Schließzylindern auszurüsten, so daß mit einem Schlüs­ sel sämtliche Möbel geöffnet oder verschlossen werden können. Die erste Zuhaltung 18 nimmt neben den weiteren Zuhaltungen auch an der Drehsicherung des Zylinderkerns 11 gegenüber dem Zylin­ dergehäuse 1 in der Schließposition teil, so daß bei gleichem Bauraum mehr wirksame Zuhaltungen vorgesehen werden können bzw. bei einer gleichen Anzahl von Zuhaltungen eine kürzere Baulänge gegeben ist.

Claims (4)

1. Schließzylinder

• - mit einem Zylindergehäuse (1),
  das eine Längsachse (3),
  das eine auf der Längsachse (3) zentrierte Bohrung (10) mit vier zur Längsachse (3) parallelen und um 90° zueinander versetzten Nuten (4, 4', 4a, 4b, 4c),
  das mindestens einen ersten Axialanschlag (15), der von der Wandung der Bohrung (10) radial auf die Längs­ achse (3) zu vorsteht, und
  das eine Stirnfläche (2) aufweist,
• - mit einem Zylinderkern (11),
  der in das Zylindergehäuse (1) einschiebbar und wieder herausziehbar ist,
  der außen eine zylindrische Lagerfläche (13) aufweist, die auf der Längsachse (3) zentriert ist, mit der er in der Bohrung (10) des Zylindergehäuses (1) über einen begrenzten Drehweg zwischen einer Schließposi­ tion und einer Offenposition und zu einer Wechsel­ stellung zwischen diesen beiden Positionen drehver­ stellbar ist,
  der einen Kragen (12) aufweist, der über die Lager­ fläche (13) radial nach außen vorsteht und gegen die Stirnfläche (2) des Zylindergehäuses (1) axial anliegt und damit den Zylinderkern (11) in Einschubrichtung festlegt,
  der weiter mindestens einen axial zum Kragen (12) beabstandeten, radial nach außen über die Lagerfläche (13) vorstehenden zweiten Axialanschlag (21) zur Fest­ legung des Zylinderkerns (11) in der der Einschubrich­ tung entgegengesetzten Auszugsrichtung aufweist,
  der ferner quer zur Längsachse (3) verlaufend mehrere beabstandete Durchbrüche (17, 17a, 17b, 17c) und
  der einen Schlüsselkanal (20) zum Einführen eines Schlüssels in Richtung der Längsachse (3) aufweist, wobei der zweite Axialanschlag (21) den ersten Axial­ anschlag (15) auf einem Teil des Drehweges des Zylin­ derkerns (11) zum Zylindergehäuse (1) hintergreift,
• - mit einer ersten Zuhaltung (18),
  welche in dem dem Kragen (12) nahen Durchbruch (17) radial verlagerbar aufgenommen ist und die bei einer der Schließposition oder der Offenposition entspre­ chenden Stellung des Zylinderkerns (11) zum Zylinder­ gehäuse (1) zum Eingriff ihres ersten Endes (24) in eine der Nuten (4) durch eine Feder (23) beaufschlagt ist,
  welche durch einen in den Zylinderkern (11) einführ­ baren Schlüssel in eine Position verlagerbar ist, in der ihr erstes Ende (24) außer Eingriff zur Nut (4) gehalten ist, jedoch den ersten Axialanschlag (15) des Zylindergehäuses (1) hintergreift und den Zylinderkern (11) gegen Auszug aus dem Zylindergehäuse (1) auf dem weiterem Teil des Drehweges sichert,
  deren erstes Ende (24) in der Wechselposition des Zylinderkerns (1) mittels eines von außen einführbaren Werkzeuges (29) außer Eingriff zum ersten Axialan­ schlag (15) des Zylindergehäuses (1) bringbar ist, in der sie mit einer Ausnehmung (26) an ihrem zweiten Ende (25) soweit nach außen über die Lagerfläche (13) hin­ aus verlagerbar ist, daß der Steg (8a), der sich zwi­ schen zwei auf dem Umfang folgenden Nuten (4a, 4b) des Zylindergehäuses (1) befindet, in die Ausnehmung (26) eintritt und die seitlich der Ausnehmung (26) liegen­ den Vorsprünge (27, 28) des zweiten Endes (25) jeweils in eine der beiden dem Steg (8a) benachbarten Nuten (4a, 4b) eintreten, und
• - mit zweiten Zuhaltungen, die in den weiteren Durch­ brüchen (17, 17a, 17b, 17c) federbeaufschlagt angeord­ net sind und mittels eines Schlüssels ebenso wie die erste Zuhaltung (18) außer Eingriff zu der zugehörigen Nut in die zugehörigen Durchbrüche (17a, 17b, 17c) des Zylinderkerns (11) zurückverlagerbar sind.

2. Schließzylinder nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß als Werkzeug ein Stift (29) dient und daß der Zylinder­ kern (11) einen Stiftkanal (30) aufweist, in den der Stift (29) zur Verlagerung der ersten Zuhaltung (18) einführbar ist.

3. Schließzylinder nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß am inneren Ende des Stiftkanals (30) eine Schrägfläche (31) vorgesehen ist, die zur Ablenkung des Stiftes (29) dient.

4. Schließzylinder nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Zylinderkern (11) mit einem Drehanschlag (14) und das Zylindergehäuse (1) mit zwei Gegenanschlägen (6, 7) zur Begrenzung der Drehweges des Zylinderkerns (11) im Zylin­ dergehäuse (1) versehen ist.