DE19911590A1 - Akkurestladungsanzeige - Google Patents
AkkurestladungsanzeigeInfo
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Abstract
Eine Akkurestladungsanzeige für einen in ein Aufnahmegehäuse (10) einschiebbaren Akkupack (14) umfaßt Kontakte (24), die mit Gehäusekontakten (35), verbindbar sind. Zwischen einer Außerbetriebsstellung und einer Betriebsstellung des Akkupacks (14) befinden sich bewegliche Prüfkontakte (27), die in einer Zwischenstellung beim Einschieben des Akkupacks (14) an dessen Kontakten (24) kurzzeitig anliegen. In der Betriebsstellung des Akkupacks (14) nehmen die Prüfkontakte (27) eine Position ein, in welcher diese von den Kontakten (24) getrennt sind. Die Akkurestladungsanzeige (19) umfaßt mindestens einen Lastwiderstand (43), durch ein, während der Kontaktierung der Prüfkontakte (27) mit den Kontakten (24) ein Entladestrom des Akkupacks (14) fließt und die an dem Lastwiderstand (43) liegende Spannung zur Bildung eines Anzeigesignals dient.
Description
Die Erfindung betrifft eine Akkurestladungsanzeige, für
einen in einem Aufnahmegehäuse angeordneten Akkupack nach
dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
In vielen Fällen ist es vor der Benutzung eines Akkupacks
zweckmäßig, daß der Benutzer den Ladezustand feststellt,
um sich ein Bild davon zu verschaffen, ob der Akku der
erforderlichen Belastung genügt. Hierzu sind unterschied
liche Tester bekannt, mit denen der Ladezustand ermittelt
werden soll. Die bereits im Handel erhältlichen Akku
tester sind so aufgebaut, daß eine Messung der Spannung
im unbelasteten Zustand durchgeführt wird, wobei in
Abhängigkeit des Spannungswertes des untersuchten Akkus
eine Anzeige in analoger oder digitaler Form erfolgt.
Vereinfachte Tester werden zunehmend auch Verpackungen
von Batterien beigefügt. Sie bestehen in der Regel aus
einem chemischen Stoff, der sich in Abhängigkeit der an
gelegten Spannung verfärbt, wobei die jeweilige Farbe
bzw. der Farbton als Indikator der gemessenen Spannung
dient. Zusammen mit diesem Tester wird eine Farbskala
geliefert, die dem Käufer einer mit einem solchen Tester
gelieferten Batterie ermöglicht, vor Öffnen der Ver
packung den Entladungsgrad der Batterie festzustellen.
Diese Tester sind meistens nicht wiederverwertbar und
geben nur Aufschluß über den Zustand der Batterie ohne
Belastung. Eine regelmäßige Überprüfung des Ladezustands
der Batterien vor jeder Inbetriebnahme des von den
Batterien energetisch versorgten Gerätes ist hiermit
nicht möglich.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Akkurest
ladungsanzeige zu schaffen, die einfach zu handhaben und
kostengünstig herstellbar ist.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Akkurestla
dungsanzeige mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.
Die Erfindung ermöglicht, daß der Benutzer eines mit Akku
betriebenen Gerätes regelmäßig und ohne zusätzlichen
Aufwand eine Information über den Ladezustand des Akkus
erhält. Die Inbetriebsetzung des Gerätes erfolgt über
einen in ein Aufnahmegehäuse einschiebbaren Akkupack,
wobei die Anordnung so getroffen ist, daß mit einer Meß
schaltung verbundene Prüfkontakte kurzzeitig an die Kon
takte des Akkupacks angeschlossen werden und ein Entlade
strom über einen Lastwiderstand fließt. Hierzu sind die
Prüfkontakte derart angeordnet, daß sie beim Einschieben
des Akkupacks ins Aufnahmegehäuse temporär an die Kontak
te des Akkupacks gelangen und wieder getrennt werden be
vor der Akkupack mit den Gehäusekontakten verbunden wird.
Bevorzugt sind die Prüfkontakte federnd angeordnet, wobei
die Prüfkontakte in einer entspannten Lage sich in dem
Einschubweg der Kontakte des Akkupacks bei dessen Inbe
triebsetzung befinden. Eine solche Ausführung ermöglicht
eine automatische Aktivierung der Meßschaltung und
Anzeige bei jeder Inbetriebsetzung durch Einschieben des
Akkupacks.
Merkmale vorteilhafter Weiterbildungen der Erfindung er
geben sich aus den abhängigen Ansprüchen, der Beschrei
bung und der Zeichnung. Ausführungsbeispiele der Erfin
dung sind nachfolgend anhand der Zeichnungen näher er
läutert.
Es zeigen:
Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines Bodenreini
gungsgerätes,
Fig. 2 einen Schnitt durch ein Aufnahmegehäuse mit Dar
stellung der Außerbetriebstellung sowie der Be
triebsstellung des darin enthaltenen Akkupacks,
Fig. 3 eine schematische Darstellung eines Schnittes
durch ein Aufnahmegehäuse mit einer an Prüfkon
takte angeschlossenen Meßschaltung und Anzeige.
In Fig. 1 ist ein Bodenreinigungsgerät 1 dargestellt, das
im wesentlichen aus einem flachen, quaderförmigen
Schmutzsammelbehälter 2 besteht. Im Bereich einer in Ar
beitsrichtung 3 vorneliegenden Stirnseite 4 ist eine
Eintrittsöffnung 5 ausgebildet, vor der eine sich
parallel zu dieser erstreckende Bürstewalze 6 angeordnet
ist. Die Bürstenwalze 6 befindet sich zwischen zwei
Außenwangen 17 des Schmutzsammelbehälters 2, wobei an den
Außenwangen 17 auch eine U-förmige Gabel 13 mit zwei
Schenkeln 15 angelenkt ist.
Geführt wird das Bodenreinigungsgerät 1 über einen Füh
rungsstiel 11, der mit seinem unteren Ende etwa mittig an
einem Steg 12 der Gabel 13 befestigt ist. Die Bürsten
walze 6 weist eine Beborstung 16 auf, um auf dem Boden
liegenden Schmutz zu lösen und der Eintrittsöffnung 5
zuzuführen. Die Bürstenwalze 6 ist von einem innerhalb
der Bürstenwalze 6 liegenden, elektrischen Antriebsmotor
rotatorisch angetrieben. Die Anschlußleitungen des An
triebsmotors verlaufen durch die Schenkel 15 und den Steg
12 zu einer Spannungsquelle, die als ein aufladbares Ak
kupack 14 ausgebildet ist. Dieser Akkupack 14, der nach
folgend noch in Fig. 2 beschrieben ist, wird durch eine
Einschuböffnung 9 in ein Aufnahmegehäuse 10 eingeführt,
welches mittig am Steg 12 der Gabel 13 angeordnet ist und
unter Umständen einstückig mit der Gabel 13 ausgebildet
sein kann. Der Akkupack 14 wird in Richtung des Pfeils 26
parallel zum Führungsstiel 11 in das Aufnahmegehäuse 10
eingeschoben.
Die Fig. 2 zeigt ein Aufnahmegehäuse 10 mit einem an des
sen Boden 38 angeordneten mechanischen Schaltwerk 37,
durch das beim Einschieben des Akkupacks 14 im Aufnahme
gehäuse 10 gleichzeitig das Ein- oder Ausschalten des vom
Akkupack 14 versorgten Elektromotors erfolgt. Das Auf
nahmegehäuse 10 umfaßt eine Schublade 29, die an ihrem
äußeren Ende die Einschuböffnung 9 bildet und in welcher
der Akkupack 14 in Einschubrichtung gemäß Pfeil 26 zum
Boden 38 des Aufnahmegehäuses 10 hin einführbar ist.
Diese Bewegung erfolgt bis das Schaltwerk 37 in Betriebs
stellung einrastet, wie dies in der linken Bildhälfte der
Fig. 2 dargestellt ist. In dieser Betriebsstellung liegen
die Gehäusekontakte 35 an den Kontakten 24 des Akkupacks
14, die durch eine am vorderen Ende 31 ausgebildete
Öffnung 25 zugänglich sind. Die als Blatt- bzw. Bügel
feder ausgebildeten Gehäusekontakte 35 liegen unter Vor
spannung an den Kontakten 24. Somit ist die elektrische
Versorgung des die Bürstenwalze 6 antreibenden Elektro
motors über elektrische Anschlußleitungen 36, die mit den
Gehäusekontakten 35 verbunden sind, gewährleistet.
In der rechten Bildhälfte der Fig. 2 ist die Außerbe
triebstellung dargestellt. Die Schublade 29 ist gegenüber
der Betriebsstellung aus dem Aufnahmegehäuse 10 um den
Differenzhub D entgegengesetzt zur Einschubrichtung des
Pfeils 26 herausgezogen, wobei die Kontakte 24 des
Akkupacks 14 getrennt von den Gehäusekontakten 35 liegen.
Ein Betrieb des Elektromotors ist in dieser Stellung
mangels Spannungsversorgung nicht möglich.
Eine später zu Fig. 3 beschriebene Akkurestladungsanzeige
19 umfaßt zwei Prüfkontakte 27, die an gegenüberliegenden
Öffnungen 32 des Aufnahmegehäuses 10 angeordnet sind.
Diese Prüfkontakte 27 sind federnd gelagert und ragen in
ihrer Ruhelage soweit in das Gehäuse, daß sie in dem Be
wegungsweg der Kontakte 24 des Akkupacks 14 liegen. Im
Ausführungsbeispiel nach Fig. 2 bestehen die Prüfkontakte
27 aus einer Metallfeder, die sich an einem senkrecht
hierzu in den jeweiligen Öffnungen 32 angeordneten Stift
33 abstützt, der somit als Lager für einen Federbügel 27a
dient. Die Prüfkontakte 27 können ggf. aus einer Blatt- oder
Drahtfeder gebildet sein. Sie sind mit der in Fig. 3
gezeigten Akkurestladungszeige 19 elektrisch leitend
verbunden.
Die Prüfkontakte 27 weisen im entspannten Zustand einen
zur Längsmittelachse 18 des Aufnahmegehäuses 10 gerichte
ten Federbügel 27a auf, wobei in der Außerbetriebstellung
21 des Akkupacks 14 der Abstand zwischen den beiden
Federbügeln 27a geringer ist als die entsprechende Er
streckung b der Kontakte 24.
Das Einschieben der Schublade 29 mit dem darin aufgenom
menen Akkupack 14 in das Aufnahmegehäuse 10 in Ein
schubrichtung gemäß Pfeil 26 führt zu einer Berührung der
Kontakte 24 des Akkupacks 14 mit dem jeweiligen in die
Bewegungsbahn der Kontakte 24 ragenden Federbügel 27a der
Prüfkontakte 27. Diese elektrisch leitende Berührung ist
kurzzeitig und endet nachdem die Schublade 29 sich um
einen Hub b dem Boden 38 des Gehäuses 10 angenähert hat.
Die Strecke des Hubes b ist ungefähr gleich dem Abstand
zwischen der Vorderkante des Kontaktes 24 und einem der
Einschuböffnung 9 entgegengesetzten Ende 30 der Schublade
29. Dieses Ende 30 besitzt eine nach vorn abgeschrägte
Außenkontur mit einem sich daran anschließenden Abschnitt
34 als Übergang zur Außenwandung der Schublade 29. Das
verjüngte Ende 30 befindet sich beim Inbetriebsetzungs
vorgang des Akkupacks 14 zunächst in einem Abstand vor
den Prüfkontakten 27. Sobald ein vorgegebener Verschiebe
weg erreicht ist, nämlich der Hub b, trifft die Spitze
des Ende 30 auf die Federbügel 27a und hebt diese von den
Kontakten 24 ab, wodurch die Federbügel 27a in Schwenk
richtung 40 bewegt werden. Da der Hubweg b kleiner ist
als der erforderliche Verschiebeweg a zwischen den Kon
takten 24 und den Gehäusekontakten 35 ist sichergestellt,
daß eine Trennung der Akkurestladungsanzeige vor der Kon
taktierung des Antriebsmotors erfolgt.
In Betriebsstellung des Akkupacks 14, wie sie in der
linken Hälfte der Fig. 2 dargestellt ist, sind die Prüf
kontakte 27 von dem verjüngten Ende 30 der Schublade 29
soweit nach außen gedrückt, daß sie in ausreichendem Ab
stand zu den Kontakten 24 liegen.
In einer geänderten Ausführung gemäß Darstellung in Fig.
3 ist der Akkupack 14 direkt im Aufnahmegehäuse 10 in
Einschubrichtung 26 einzuführen. Die Kontakte 24 des
Akkupacks 14 stehen den Gehäusekontakten 35 mit Abstand a
gegenüber. Bei der Außerbetriebstellung 21 des Akkupacks
14 im Aufnahmegehäuse 10, ist der Akkupack 14 von den die
Einschuböffnung 9 begrenzenden und an der Oberfläche des
Akkupacks 14 anliegenden Enden 42 kraftbeaufschlagt ge
halten, da diese Enden an biegbaren, federnden Ab
schnitten 41 angeordnet sind. Die als Hebelarm einer
Spiralfeder 39 ausgebildeten Prüfkontakte 27 ragen mit
den Federbügeln 27a in das Aufnahmegehäuse 10 und liegen
so den Kontakten 24 gegenüber.
Um den Akkupack 14 in Betriebsstellung 22 zu bringen,
wird er in Einschubrichtung 26 in das Aufnahmegehäuse 10
geschoben bis die der Längsmittelachse 18 zugewandten
Enden 42 des Aufnahmegehäuses 10 das Ende des Akkupacks
14 hintergreifen. Während des Einschiebens gelangen die
Prüfkontakte 27 bzw. deren Federbügel 27a zunächst an die
Kontakte 24, so daß ein Meßstrom fließen kann. Im Zuge
der weiteren Bewegung werden durch die Außenkanten der
Stirnseite 28 des Akkupacks 14, die Prüfkontakte 27 ver
schwenkt und durch Öffnungen 32 in Schwenkrichtung 40 aus
dem Aufnahmegehäuse 10 herausgeschwenkt. Somit ist
lediglich für begrenzte Zeit, beispielsweise im Bereich
von 1 bis 2 Sekunden eine elektrisch leitende Verbindung
zwischen den Kontakten 24 des Akkupacks 14 und den Prüf
kontakten 27 gegegeben, während ein Strom durch die Akku
restladungsanzeige 19 fließt.
Die an die Prüfkontakte 27 angeschlossene Akkurestla
dungszeige 19 ist in Fig. 3 näher beschrieben. Diese um
faßt einen Lastwiderstand 43, der mittels Verbindungslei
tungen 53 an die Prüfkontakte 27 angeschlossen ist. Die
Akkurestladungsanzeige 19 beinhaltet ferner zwei parallel
geschaltete Signalvorrichtungen 45, 50 zur Meldung, ob
ein genügender oder nicht mehr genügender Ladezustand er
mittelt wurde.
Eine Signalvorrichtung 45 umfaßt eine Z-Diode und eine
dazu angeordnete Parallelschaltung aus einer grün leuch
tenden Lichtquelle, vorzugsweise einer Leuchtdiode 46 und
einem ohmschen Widerstand 47.
Parallel zu dieser ersten Anzeige 45 ist eine zweite
Signalvorrichtung SO geschaltet, die einen als Potentio
meter 48 ausgebildeten Spannungsteiler aufweist, dessen
regelbarer Anschluß mit dem Kollektor eines npn-Tran
sistors 49 verbunden ist. Zwischen einem Festanschluß des
Potentiometers 48 und dem Kollektor des Transistors 49
ist ein ohmscher Widerstand 51 geschaltet. In einem den
Transistor 49 vom Kollektor zum Emitter überbrückenden
Strompfad ist ein Widerstand 54 sowie eine rot leuchtende
Lichtquelle vorgesehen, die vorzugsweise als Leuchtdiode
52 ausgebildet ist.
Mit Hilfe des Potentiometers 48 kann ein Schwellwert, der
am Lastwiderstand 43 abfallenden Akkuspannung festgelegt
werden. Dieser Schwellwert, der vorzugsweise bei 6,5 Volt
eingestellt wird, bezeichnet die minimale Spannung, die
der Akkupack 14 unter Last zu leisten hat. D.h. diese
Spannung ist erforderlich für den Betrieb des Elektro
motors zum Antrieb der Bürstenwalze. Der Lastwiderstand
43 ist niederohmig und beträgt beispielsweise 3 Ω, er
entspricht damit dem Widerstand des Elektromotors im un
belasteten Zustand. Bei einer an diesem Lastwiderstand 43
liegenden Spannung oberhalb des Schwellwertes wird die
Grenzspannung der Zehnerdiode 44 überschritten, so daß
diese in den leitenden Zustand gelangt und ein Strom
durch die Leuchtdiode 46 fließt, die folglich ein grünes
Licht abgibt. Es ist somit für den Benutzer erkennbar,
daß der Ladezustand des Akkupacks 14 ausreichend ist, um
den in der Bürstenwalze 6 angeordneten Elektromotor zu
betreiben. Sollte hingegen die Spannung am Lastwiderstand
43 unterhalb dieses Schwellwertes bleiben, wird die rote
Leuchtdiode aktiviert, d. h. der Transistor 49 in einen
sperrenden Zustand gebracht, so daß ein Strom durch den
aus dem Widerstand 54 und der Leuchtdiode 52 gebildeten
Strompfad fließt und somit ein rotes Licht an der Leucht
diode 52 erzeugt.
Mit einer solchen Akkurestladungsanzeige wird bei Geräten
mit Akku erreicht, daß der Benutzer des Gerätes bei jedem
Einschalten des Gerätes im beschriebenen Beispiel des
Bodenreinigungsgerätes 1 durch das Einschieben des Akku
packs 14 in das Aufnahmegehäuse 10 sofort festgestellt
wird, ob der Ladezustand des Akkupacks 14 eine korrekte
Benutzung des Gerätes ermöglichen wird. Da die Akkurest
ladungsanzeige 19 nur kurzzeitig eingeschaltet wird, näm
lich für den Augenblick, während die Prüfkontakte 27 mit
den Kontakten 24 des Akkupacks 14 bei der Inbetrieb
setzung elektrischleitend verbunden sind, führt die
leistungsmäßige Belastung des Akkus durch die Akkurestla
dungsanzeige 19 nicht zu einer nennenswerten Änderung des
Ladungszustandes. An Stelle des Lastwiderstandes 43 kann
der Elektromotor im unbelasteten Zustand als Meßwider
stand für die Akkurestladungsanzeige dienen.
Claims (14)
1. Akkurestladungsanzeige für einen in ein Aufnahmegehäuse
(10) einschiebbaren Akkupack (14) mit daran angeordne
ten Kontakten (24) und mit Gehäusekontakten (35), die
mit einem elektrischen Verbraucher verbunden sind, wo
bei die Kontakte (24) am Akkupack (14) sich in einer
Außerbetriebstellung in einem bestimmten Abstand (a) zu
den Gehäusekontakten (35) befinden und in einer Be
triebsstellung an den Gehäusekontakten (35) anliegen,
dadurch gekennzeichnet, daß zwischen den Lagen, die die
Kontakte (24) des Akkupacks (14) in der Außerbetrieb
stellung und der Betriebsstellung einnehmen, bewegliche
Prüfkontakte (27) angeordnet sind, die in Ruhelage in
die Bewegungsbahn des einschiebbaren Akkupacks (14)
ragen und in einer Zwischenstellung beim Einschieben
des Akkupacks (14) an dessen Kontakten (24) kurzzeitig
anliegen und in der Betriebsstellung des Akkupacks (14)
die Prüfkontakte (27) eine Position einnehmen, in
welcher diese von den Kontakten (24) getrennt sind,
wobei die Akkurestladungsanzeige (19) mindestens einen
Lastwiderstand (43) umfaßt, durch den, während der Kon
taktierung der Prüfkontakte (27) mit den Kontakten (24)
ein Entladestrom des Akkupacks (14) fließt und die an
dem Lastwiderstand (43) liegende Spannung zur Bildung
eines Anzeigesignals dient.
2. Akkurestladungsanzeige nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß mindestens zwei Leucht
dioden (46, 52) vorgesehen sind, wobei eine erste
Leuchtdiode (46) ein grünes Licht bei ausreichender
Restladung emittiert, während die zweite Leuchtdiode
(52) ein rotes Licht erzeugt, wenn die Restladung unge
nügend ist.
3. Akkurestladungsanzeige nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet, daß die erste Leuchtdiode (46)
mit einer Zehnerdiode (44) in Reihe geschaltet ist.
4. Akkurestladungsanzeige nach Anspruch 2 oder 3,
dadurch gekennzeichnet, daß die zweite Leuchtdiode (52)
mit einem Widerstand (54) in Reihe geschaltet ist und
sich in einem Strompfad befindet, der einen Transistor
(49) vom Kollektor zum Emitteranschluß überbrückt.
5. Akkurestladungsanzeige nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet, daß ein einstellbarer
Spannungsteiler (48) vorgesehen ist, der zur Einstel
lung der Basisspannung des Transistors (49) dient.
6. Akkurestladungsanzeige nach einem der Ansprüche 1 bis
5,
dadurch gekennzeichnet, daß der elektrische Verbraucher
ein Antriebsmotor, beispielsweise für eine Bürstenwalze
(6) eines Bodenreinigungsgerätes (1) ist und als Last
widerstand für die Messung der Akkurestladung der An
triebsmotor in unbelastetem Zustand dient.
7. Akkurestladungsanzeige nach einem der Ansprüche 1 bis
6,
dadurch gekennzeichnet, daß das Aufnahmegehäuse (10)
eine Schublade (29) mit einer Einschuböffnung (9) um
faßt.
8. Akkurestladungsanzeige nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet, daß der Akkupack (14) mit der
Schublade (29) in der Betriebsstellung im Aufnahmege
häuse (10) einrastbar ist.
9. Akkurestladungsanzeige nach einem der Ansprüche 1 bis
6,
dadurch gekennzeichnet, daß der Akkupack (14) in der
Betriebsstellung von Abschnitten (42) des Aufnahmege
häuses (10) hintergriffen wird.
10. Akkurestladungsanzeige nach einem der Ansprüche 1 bis
9,
dadurch gekennzeichnet, daß die Prüfkontakte (27) als
abgewinkelter Abschnitt einer Spiralfeder (39) ausge
bildet ist, wobei der Abschnitt um eine am inneren Ende
der Spiralfeder (39) vorgesehene Achse verschwenkbar
ist.
11. Akkurestladungsanzeige nach einem der Ansprüche 1 bis
9,
dadurch gekennzeichnet, daß die Prüfkontakte (27) mit
Federbügeln (27a) versehen sind, wobei die Federbügel
(27a) um einen gehäusefesten Stift verschwenkbar sind.
12. Akkurestladungsanzeige nach Anspruch 10 oder 11,
dadurch gekennzeichnet, daß die Prüfkontakte (27) in
Öffnungen (32) des Aufnahmegehäuses (10) bewegbar sind.
13. Akkurestladungsanzeige nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet, daß die Schublade (29) auf
ihrer innerhalb des Aufnahmegehäuses (10) befindlichen
Seite ein spitzes Ende (30) mit Schrägflächen zum Ab
heben der Prüfkontakte (27) aufweist.
14. Akkurestladungsanzeige nach einem der Ansprüche 1 bis
12,
dadurch gekennzeichnet, daß die Außenkante am vorderen
Ende (28) des Akkupacks (14) zum Verschwenken der Prüf
kontakte (27) dient.
Priority Applications (1)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DE19911590A DE19911590A1 (de) | 1999-03-16 | 1999-03-16 | Akkurestladungsanzeige |
Applications Claiming Priority (1)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DE19911590A DE19911590A1 (de) | 1999-03-16 | 1999-03-16 | Akkurestladungsanzeige |
Publications (1)
Publication Number | Publication Date |
---|---|
DE19911590A1 true DE19911590A1 (de) | 2000-05-25 |
Family
ID=7901102
Family Applications (1)
Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
---|---|---|---|
DE19911590A Ceased DE19911590A1 (de) | 1999-03-16 | 1999-03-16 | Akkurestladungsanzeige |
Country Status (1)
Country | Link |
---|---|
DE (1) | DE19911590A1 (de) |
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DE202013105778U1 (de) | 2013-12-18 | 2014-03-10 | Olympia Business Systems Vertriebs Gmbh | Vorrichtung zur Ermittlung des Ladestatus von Akkumulatoren oder Batterien |
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1999
- 1999-03-16 DE DE19911590A patent/DE19911590A1/de not_active Ceased
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Date | Code | Title | Description |
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OAV | Publication of unexamined application with consent of applicant | ||
OP8 | Request for examination as to paragraph 44 patent law | ||
8131 | Rejection |