DE19907231C2 - Wasserführendes Haushaltsgerät mit einer Rohrleitung - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft ein wasserführendes Haushaltsgerät mit einer Rohrleitung gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Bei einem solchen wasserführenden Haushaltsgerät, insbesondere bei einer Geschirrspülmaschine, wird eine Arbeitsflüssigkeit in einem Umwälzkreislauf geführt, um ein in einen Arbeitsbehälter eingebrachtes zu reinigendes Gut durch Besprühen mit der Ar­ beitsflüssigkeit zu reinigen. Die von dem zu reinigenden Gut nicht zurückgehaltene Arbeitsflüssigkeit sammelt sich in einer Sammelvorrichtung an einer tiefen Stelle des Arbeitsbehälters, wo sie von einer Umwälzpumpe zum Zwecke des Umwälzens angesaugt wird. Die Umwälzpumpe fördert die Arbeitsflüssigkeit in eine Rohrleitung, in der sie zu einer Sprühvorrichtung, die für das Besprühen des zu reinigenden Gutes vorgesehen ist, transpor­ tiert wird.

Zum Besprühen von Spülgut in Geschirrspülmaschinen sind rotier­ bare Sprüharme und feststehende Sprühvorrichtungen bekannt. So umfaßt beispielsweise eine AEG-Geschirrspülmaschine "ÖKO_Favorit 8081" zwei rotierbare Sprüharme, wobei jeweils ei­ ner unter einem unteren und einem oberen Geschirrkorb, in wel­ chen Spülgut einordenbar ist, angeordnet ist. Weiterhin umfaßt diese bekannte Geschirrspülmaschine eine feststehende Decken­ sprühvorrichtung an der Oberseite ihres Spülbehälters, durch welche das darunter befindliche Spülgut im Sinne einer Dusche gereinigt wird. Diese Deckensprühvorrichtung wird von einer Rohrleitung, die an der Spülbehälteraußenseite geführt ist, ge­ speist. Damit die Spülflüssigkeit in dieser Rohrleitung zur Deckensprühvorrichtung im Inneren des Spülbehälters geführt werden kann, ist an der Oberseite des Spülbehälters eine Durch­ trittsstelle vorgesehen. Die Rohrleitung mündet hier in einen Flanschkörper, der an der Außenseite des Arbeitsbehälters auf­ gesetzt ist und den Arbeitsbehälter an der Durchtrittsstelle durchgreift. Der in den Innenraum des Spülbehälters ragende Teil des Flanschkörpers weist radial nach außen geführte Durch­ trittsstellen für die Spülflüssigkeit auf. Diese Durchtritts­ stellen korrespondieren mit Austrittsöffnungen, welche an der Deckensprühvorrichtung angeordnet sind. Damit beim Ankoppeln der Deckensprühvorrichtung an den Flanschkörper eine funktions­ gerechte Zuordnung der Durchtrittsstellen am Flanschkörper und der Austrittsöffnungen an der Deckensprühvorrichtung gewährlei­ stet ist, ist eine axial geführte Schnappverbindung zwischen diesen beiden Teilen vorgesehen.

Es sind auch Geschirrspülmaschinen bekannt, die anstelle einer solchen feststehenden Deckensprühvorrichtung einen rotierbaren Deckensprüharm aufweisen. Ein solcher Deckensprüharm hat gegen­ über einer feststehenden Deckensprühvorrichtung den Vorteil, daß die versprühte Spülflüssigkeit besser im gesamten Spülraum verteilbar ist. Da ein solcher Deckensprüharm jedoch gegenüber einer feststehenden Deckensprühvorrichtung teileaufwendiger ist, ist es üblich, einen solchen Deckensprüharm nur bei Gerä­ ten einzusetzen, die in einer höheren Preislage angesiedelt sind. In einem Produktionsbetrieb, in dem sowohl Haushaltsgerä­ te der höheren Preisklasse als auch solche einer niedrigeren Preisklasse hergestellt werden, ist es erstrebenswert, einem Gerät, je nachdem in welcher Preisklasse es angesiedelt sein soll, entweder eine feststehende Deckensprühvorrichtung oder einen rotierbaren Deckensprüharm einzubauen.

Es ist daher Aufgabe der Erfindung, Maßnahmen zu ergreifen, durch welche in einer Haushaltsgeräte-Produktion wahlweise ein Einbau einer feststehenden Sprühvorrichtung oder einer rotier­ baren Sprühvorrichtung ermöglicht ist, wobei aus Gründen einer hohen Flexibilität ein solcher Einbau während eines beliebigen Arbeitsschrittes möglich sein soll.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe bei einem wasserführenden Haushaltsgerät gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 dadurch gelöst, dass eine feststehende Sprühvorrichtung oder eine be­ wegliche Sprühvorrichtung anbringbar ist, wobei die Sprühvor­ richtungen jeweils Verbindungsmittel mit unterschiedlichen Ver­ bindungstechniken aufweisen, und dass der Flanschkörper Verbin­ dungselemente umfasst, die wahlweise das Ankoppeln von einer feststehenden oder einer beweglichen Sprühvorrichtung ermög­ lichten.

Ein wasserführendes Haushaltsgerät weist zum Umwälzen einer Ar­ beitsflüssigkeit eine Rohrleitung auf, die an der Außenseite eines Arbeitsbehälters geführt ist. Die Arbeitsflüssigkeit ist an einer Durchtrittsstelle in den Arbeitsbehälter einführbar, wobei an dieser Stelle außenseitig ein Flanschkörper aufgesetzt ist, der mit einer im Arbeitsbehälter angeordneten Sprühvor­ richtung gekoppelt ist. Die Sprühvorrichtung ist derart ausge­ staltet, daß durch sie ein aufgefächertes Einsprühen der Ar­ beitsflüssigkeit in den Arbeitsbehälter erfolgt. Erfindungsge­ mäß umfaßt der Flanschkörper Verbindungselemente, die wahlweise ein Ankoppeln einer feststehenden Sprühvorrichtung oder einer rotierbaren Sprühvorrichtung ermöglichen. Es kann somit eine beliebige Ausführung der Sprühvorrichtung an denselben Flanschkörper angekoppelt werden, so daß nicht ein individuell auf die jeweilige Sprühvorrichtung abgestimmter Flanschkörper je nach vorgesehener Sprühvorrichtung eingesetzt werden muß. Der Arbeitsgang des Ankoppelns der Sprühvorrichtung kann somit zu einem beliebigen Zeitpunkt während der Produktion des Gerä­ tes angesetzt werden und beim Einbau des Flanschkörpers muß nicht darauf geachtet werden, welcher Art die später einzubau­ ende Sprühvorrichtung jeweils ist.

Insbesondere sind für die beiden unterschiedlichen Sprühvor­ richtungen Verbindungsmittel vorgesehen, die verschiedenartige Verbindungstechniken aufweisen. Die rotierbare Sprühvorrichtung kann dabei ein vorzugsweise zweiflügliger Sprüharm sein. In diesem Fall ist es günstig, daß zur Anbindung dieses Sprüharmes an den Flanschkörper eine Bajonett- oder Schraubverbindung vor­ gesehen ist. Eine solche Verbindung ermöglicht nämlich einen sicheren Schutz gegen auf den Sprüharm einwirkende Kippbewegun­ gen, die zu einem unerwünschten Lösen des Sprüharmes vom Flanschkörpers führen können. Auf einen Flügel des Sprüharmes einwirkende Kippbewegungen sind infolge einer Hebelwirkung be­ sonders kritisch.

Dagegen ist bei der feststehenden Sprühvorrichtung vorteilhaf­ terweise eine Schnappverbindung vorgesehen, insbesondere um die bereits aufgezeigte genaue Positionierung der Austrittsstellen für die Arbeitsflüssigkeit zu erhalten. Die Gefahr eines Sich- Lösens der Sprühvorrichtung von dem Flanschkörper besteht zudem nicht in so hohem Maße wie bei einem Sprüharm, da wegen der speziellen Ausgestaltung der feststehenden Sprühvorrichtung keine Hebelkräfte einwirken können.

Die Erfindung ist im folgenden anhand der Zeichnungen eines Ausführungsbeispiels näher erläutert.

Dabei zeigen:

Fig. 1 einen Deckensprüharm einer Haushalt- Geschirrspülmaschine;

Fig. 2 den Deckensprüharm gemäß Fig. 1 in einer Längsschnittdarstellung;

Fig. 3 eine feststehende Deckensprühvorrichtung zum alternativen Einsatz in die Haushalt- Geschirrspülmaschine; und

Fig. 4 die Deckensprühvorrichtung gemäß Fig. 3 in einer Längsschnittdarstellung.

In einer nicht näher dargestellten Haushalt-Geschirrspülmaschi­ ne ist zum Reinigen von in einen Spülbehälter eingebrachten Spülgutteilen neben zwei Hauptsprüharmen eine weitere Sprühein­ richtung vorgesehen, die die Spülgutteile von oben mit Spül­ flüssigkeit beaufschlägt. Diese weitere Sprüheinrichtung ist an der nur ausschnittsweise dargestellten Decke 7 des Spülbehäl­ ters montiert und ist in zweiteiliger Ausführung, wobei ein Teil 3 auf die Spülraumdecke 7 etwa in deren Mitte aufgesetzt ist und die Decke 7 an einer Durchtrittsstelle teilweise durch­ ragt.

Dieser erste Teil 3 ist ein Anschlußflansch für den zweiten Teil 1,15 der Sprühvorrichtung, welcher in der Spülbehälterin­ nenseite an den ersten Teil angekoppelbar ist. Der Anschluß­ flansch 3 dient zur Zufuhr von Spülflüssigkeit und umfaßt zu diesem Zweck einen Anschlußstutzen 5, an welchen ein die Spül­ flüssigkeit liefernder nicht dargestellter Zulaufschlauch an­ koppelbar ist. Die von dem radial angesetzten Anschlußstutzen 5 einströmende Spülflüssigkeit wird im Anschlußflansch rechtwink­ lig abgelenkt und durch die Spülbehälterdecke 7 nach unten in den Spülraum weitergeleitet. Der Anschlußflansch 3 stützt sich an der Spülraumdecke 7 oberseitig mittels eines Abstützkragens 6 ab.

Als zweiter Teil der Deckensprüheinrichtung kann wahlweise ein rotierbarer Sprüharm 1 oder eine feststehende Deckendusche 15 vorgesehen sein. Der zweiflüglig ausgestaltete Sprüharm 1 ist mittig in einer Trägerplatte 9 rotierbar gelagert, wobei diese Trägerplatte 9 den Sprüharm 1 von unten abstützt. Die Träger­ platte 9 ist an den Anschlußflansch 3 mittels einer Bajonett- Verbindung angekoppelt. Dazu weist die Trägerplatte 9 zwei ha­ kenförmige Halteelemente 11 auf, welche an nicht dargestellten Aussparungen an der Innenwand des als Hohlzylinder ausgebilde­ ten Hauptkörpers 8 des Anschlußflansches 3 mit ihren radial nach außen zeigenden Hakenfortsätzen eingeführt werden. Die Aussparungen an der Innenwand des Hauptkörpers 8 des Anschluß­ flansches 3 sind derart geführt, daß die Halteplatte 9 nach dem zentralen Einführen der hakenförmigen Haltemittel 11 durch eine leichte Drehung in eine sichere Bajonett-Verbindung überführbar ist.

Die alternativ zum Sprüharm 1 einsetzbare Deckendusche 15 er­ möglicht ein konstantes annähernd radiales Austreten der Spül­ flüssigkeit, wodurch darunter angeordnete Spülgutteile von oben beregnet werden. Dazu weist die kreisförmig ausgeführte Decken­ dusche 15 an ihrem Umfangsrand Aussparungen 17 auf, die mit weiteren Aussparungen korrespondieren, welche am Hauptkörper 8 des Anschlußflansches 3 angeordnet sind. Die Deckendusche 15 wird am Hauptkörper 8 mittels einer Schnappverbindung befe­ stigt. Zu diesem Zweck weist die Deckendusche 15 Rasthaken 21 auf, die an der Außenseite des zylindrischen Hauptkörpers 8 in dafür vorgesehene Aussparungen 13 einrastbar sind. Für einen leichtgängigen Einrastvorgang weisen die Rasthaken 21 Einführ­ schrägen auf. Für eine gleichmäßige Verrastung sind an der Dec­ kendusche 15 nach oben weisende Abstützflügel 19 vorgesehen, die während des Einrastens an der Innenseite der Spülbehälter­ decke 7 zum Anliegen kommen.

Claims (4)

1. Wasserführendes Haushaltsgerät mit einer Rohrleitung, die zum Umwälzen einer Arbeitsflüssigkeit an der Außenseite ei­ nes Arbeitsbehälters geführt ist, in welchen die Arbeits­ flüssigkeit durch eine Durchtrittsstelle einführbar ist, welche Rohrleitung in einen Flanschkörper mündet, der auf der Außenseite des Arbeitsbehälters an der Durchtrittsstel­ le aufgesetzt ist, wobei der Flanschkörper mit einer an der Arbeitsbehälterinnenseite angeordneten Sprühvorrichtung ge­ koppelt ist, welche für ein aufgefächertes Einsprühen der Arbeitsflüssigkeit in den Arbeitsbehälter vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine feststehende Sprühvor­ richtung (15) oder eine rotierbare Sprühvorrichtung (1) an­ bringbar ist, wobei die Sprühvorrichtungen (1, 15) jeweils Verbindungsmittel (11, 13, 21) mit verschiedenartigen Ver­ bindungstechniken aufweisen, und der Flanschkörper (3) Ver­ bindungselemente (13) umfaßt, die wahlweise ein Ankoppeln einer feststehenden Sprühvorrichtung (15) oder einer ro­ tierbaren Sprühvorrichtung (1) ermöglichen.

2. Wasserführendes Haushaltsgerät nach Anspruch 1, dadurch ge­ kennzeichnet, daß die feststehende Sprühvorrichtung (15) am Flanschkörper (3) einschnappbar ist.

3. Wasserführendes Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die rotierbare Sprüh­ vorrichtung (1) ein Sprüharm ist.

4. Wasserführendes Haushaltsgerät nach einem der Anspruche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die rotierbare Sprühvor­ richtung (1) durch eine Bajonett- oder Schraubverbindung an den Flanschkörper (3) ankoppelbar ist.